l 20761 Wesermühlen - Aktiengesellschaft, _ Hameln.
Bekanntmachung.
Die Generalversammlung der Weser- mühlen - Aktiengesellshaft vom 15. Juli 19922 hat die Erhöhung des Grund- Ifitals von acht Millionen Mark auf 18 Millionen Mark durch - Ausgabe von 10000 Stück Inhaberaktien zu je 1000 M, dividendenberechtigt für das laufende Geschäftsjahr 1922/23, be- s{lossen. Das Bezugsrecht der Aktionäre N Die jungen Aktien ist ausgeschlossen worden.
Im Auftrage der Wesermühlen-Aktien-
gefellshaft bieten wir hiermit den Aktio- nären der Gesellschaft die von uns über- nommenen neuen Aktien unter folgenden Bedingungen zum Bezuge an:
1. Auf je eine alte Aktie kann eine neue zum Kurse von 135 zinsfrei bezogen werden. Spätestens am leßten Tage der Bezugsfrist sind auf die bezogenen neuen Aktien der Nennbetrag mit 100 9% und für Aufgeld und Kosten der Begebung 39 9%, zusammen 135 / = 1350 #4 für jede Aktie einzuzahlen. . Mit der Ein- zahlung is der Schlußnotenstempel zu entrichten.
2. Die Ausübung des Bezugsrechts auf die Aktien muß bei Vermeidung des Ausschlusses in der Zeit vom 10. bis 30, August 1922 einschließlich er- folgen, und zwar bei der Bankabteilung der Getreide-Commission Aktien- gesellschaft in Düsseldorf, Bismarck- straße 44/46, oder bei der Direktion der Wesermühlen - Aktiengesellschaft in Hameln a. d. Weser. Sie exfolgt provisionsfrei, sofern die Aktien am Schalter während der üblichen Geschäfts- stunden eingereiht werden.
3. Die Aktien, für welche das Bezugs- recht geltend gemacht wird, find ohne Ge- winnanteil- und Erneuerungs\{hein mit entsprechendem Antrag nebst doppeltem Nummernverzeihnis einzureidßen. Die Mäntel der alten Aktien werden ab- gestempelt und alsbald zurückgegeben.
4. Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt nach Fertigstellung bei den Zeich- nungsftellen. Die Vermittlung des An- und Verkaufs von Bezugsrechten über- nehmen die Anmeldestellen.
Düsseldorf, im Juli 1922.
I. A. des Kousortiums:
Getreide-Commission Aktien-
gesellschaft.
[53077] ; Spinnerei Aktiengesellschast vormals FZFoh. Friedr. Klauser zu M.-Gladbach.
Die außerordentliche Generalverfamm- lung der Aktionäre unserer Gesellschaft am 15. Juli d. J. hat u. a. bes{lossen, das Grundkapital durch Ausgabe von Stück 3200 auf den Inhaber lautenden neuen Stammaktien über je 4 1000 mit voller Gewinnanteilberechtigung für das Ge- s{äftsjahr 1922 zu erhöhen. Das gesetz- liche Bezugsrecht der Aktionäre ist aus- geschlossen worden.
Die neuen Stammaktien sind’ an - die Deutsche Bank Filiale M.-Gladbach zu M.-Gladbah mit der Verpflichtung be- geben worden, hiervon den Inhabern der alten Stammaktien unserer Gesellschaft einen Teilbetrag von Stück 2400 zum Bezuge anzubieten. .
Nachdem die dur(hgeführte Kapital- erhöhung in das Handelsregister einge- tragen worden ist, fordern wir unsere Stammaktionäre auf, ihr Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen auszuüben:
. Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Auss{hlusses bis zum 25, August 1922 zu erfolgen, und zwar:
in Berlin :
bei der Dentschen Bank,
bei der Nationalbank für Deutfch-
land, Kommanditgesellschaft auf
Aktien,
in M.-Gladbach :
bei der Dentschen Bank Filiale
M.-Gladbach obne Berechnuny einer Gebühr, sofern die Aktien — nach der Nummernfolge ge- ordnet — ohne Gewinnanteilscheinbogen mit einem doppelt ausgefertigten Anmelde- schein, wofür Formulare bei den Stellen erhältlih sind, am Schalter während der üblichen Geschäftsstunden eingereiht werden. Soweit die Ausübung des Bezugsrechts auf brieflihem Wege erfolgt, wetden die Bezugsstellen die übliche Bezugsgebühr in Anrechnung bringen.
2, Auf je nom. Æ 2000 alte Stamm- aktien wird eine neue Stammaktie über „M 1000 zum Kurse von 125 9% zuiligtidh Schlußscheinstempel gewährt. Bei der Ausübung „des Bezuges ist der Bezugs- preis bar zu zahlen.
3. Die Aktien, für welche das Bezugs- ret geltend gemacht worden ist, werden mit einem die Ausübung des Bezugsrechts kennzeihnenden Stempelaufdruck zurück- gegeben. Die Zahlung des Bezugspreises wird auf einem der Anmeldeformulare bescheinigt.
Die Aushändigung der neuen Aktien- urkunden erfolgt vom 1. Oktober d. J. ab gegen Rückgabe der erteilten Bescheinigung
derjenigen Stelle, welche legtere aus- gestellt Die Bezugsstellen sind be- - rechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legiti-
mation des Vorzeigers der Kassenquittung V M -Gladb ch, i ¿ a ach, im August 1922. Spinnerei Aktien esellschaft vormals Joh. r, Klauser.
6) ErwerhSs- und Wirtschasts- genossenschaften.
(52686]
„„Privatbeamtenheim Fürstenberg““,
eingetragene Genossenschaft mit be-
schränkter Haftpflicht, Steglizer Sträße 66.
Unsere Genossenschaft ist Ut. General - versammlungsbeschluß vom 15. November 1920 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sh zu melden.
Die Liquidatoren : Karl Gontard. Dr. Wilhelm Jordan.
[52684] „„Altersheim für deutsche Privat- beamte“, eingetragene Genofsez- schaft mit beschränkter Haftpflicht, Berlin W. 35, Steglitzer Straße 66. Unsere Ben ollen Gal ist lt. General-
versammlungsbe|chluß vom 15. November 1920 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Die Liquidatoren:
Karl Gontard.
Dr. Wilbelm Jordan.
[41295] Rechuungsabschluß vom 31. Dezember 1921,
Vermögen. M Naflenbeltand «+4, Wertpapiere Wert der Bestände. . . . Ausf\tehende Forderungen . 300 Wert der Grundstücke und
Gebäude 98 652/56 Wert der Inventarien . 851 |— D S P E 9 949/90
130 469/90
454/44 8 720 11 542.
Schulden. Guthaben der Mitglieder . Ce aas Bankvorshuß v Hypotheken .
94 489/35 1 990/25 4 490/30
69 500|—
130 469/90
Am 31. Dezember 1920 Zahl der Mit- glieder 173; Zugang 5, Abgang 5, mithin Ende Dezember 1921 = 173 Mitglieder.
Im Laufe des Geschäftsjahres haben fih die Mitgliederguthaben um M 515 vermehrt. Die Haftsumme beträgt M 52 600.
Berlin, den 15. Juni 1922. Genofsenschaft für Frauen- Heimstätten, eingetragene Genofssen- schaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand.
Dora Martin. Waeger. Else Fromm.
d G ® s .
7) Niederlaffung 2. vonRechtsanwälten.
[53470]
In der Liste der bei der Kammer für Handelssachen hier zugelassenen Anwälte ist heute der Rechtsanwalt Herr Dr. Eckart Volker Helmuth Groth in Chemniß ge- 16\cht worden.
Amts3geriht Annaberg, den 1. August 1922.
(53086) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Oskar Kolle ist in der Liste der bei dem Oa in Cottbus zugelassenen Anwälte gelö\{t.
Cottbus, den 1. August 1922,
Das Amtsgericht.
[53469] Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Nechts- anwalts Dr. Iohann Diedrich VBültmann in Bremen, der seine Zulassung aufgegeben hat, in der Liste der bei dem unter- zeichneten Geriht zugelassenen MRNechts- anwälte wird hierdurch bekanntgemacht.
Hamburg, den 26. Juli 1922.
Das Hanseatishe Oberlandesgericht.
[53471]
Der Rechtsanwalt Dr. Marfording hierselbst, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht worden.
Paderborn, den 1. Augnst 1922,
Das Amtsgericht.
rae mem e ———— e
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[48795] Bekanntmachung.
Die Fa. Frit Türklitz, G. m. b. H. in Gaukönigshofen hat sich aufgelöst, Allenfallsige Gläubiger wollen si melden.
Gaukönigs8hofen, den 21. Juli 1922.
| Der Liquidator:
Theodor Faulhaber.
[52299] Bekanntmachung. ,
In der batte, Generalversamm lung der Ne er der Zuerfabrik ODröbel G. m. b. H. in Dröbel vom 26. Mai 1922 sind dié Herren Amtsrat Th. Richter in iw - Gutsbesißer Fried- rich Schulze in Zuchau und NRitterguts- besißer Wilhelm Köhne in Brumby neu in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden.
Dröbel, den 1. August 1922,
erlin W. 35, | haft
| Bueerfabrir Dröbel G, m, b, S, |
[48796] Bekannkmachung.
Die Gasanstalt Mußbach-Gim mel- dingen ist seit 16. Oktober 1918 aufgelöst, Die Gläubiger derselben werden aufgefordert, \ich bei dem Unter- zeichneten zu melden.
Der Liquidator: W. Stoffe.
[50450] *
Die Fa. Rohstoff-Vertriebs-Gesell-
aft m. b. H., Hamburg 36, ist dur Gefellshafterbeschluß vom 13. Juli 1922 gelöscht worden und der bisherige Geschäftsführer Herr Richard Olwig zum Liquidator ernannt worden. Etwaige Forderungen find innerhalb der geseßzli vorgeschriebenen Frist bei demselben an- zumelden.
[43396]
Laut Beschluß vom 6. Juli 1922 ist die Es Rud. Köster & Lütke G. m. + S., Hamburg, in Liquidation ge- treten. Liquidator ist Nudolf Köster, Hamburg, Susannenstraße 6. .
[48869]
Die G. Otto Richter Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist auf- gelöst, Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, si bei ihr zu melden.
Charlottenburg, Bleibtreustraße 25.
Der Liquidator : G. Otto Nichter.
- [50395]
Textil-Ersaßzstoff Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, ihre Forderungen anzumelden. München, den 20. Juli 1922, Der Liquidator : Julius Desterlein, Fabrikdirektor.
[53088]
Von der Firma Jacquier & Securius,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
¿ 2000000 neue Aktien der S. Berthold Messinglinienfabrik und Schriftgießerei Aktiengesell- schaft zu Berlin, Nr. 6001—8000 zu je 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. August 1922.
: Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopetzky.
[53089]
Von der Mitteldeutschen Creditbank,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
ÆÁ 1400 000 neue Aktien der Wieler & Hardtmann UAkttien- Gesellschaft in Danzig, Nr. 2801 bis 4200 zu je Á 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Vexlin, den 2. August 1922,
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. K opetky.
[53090]
Von der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
Á 3 000 000 neue Aktien der Düsseldorfer Maschinenbau- Actien - Gesellschaft vorm. F. Loseuhausen in Düsseldozrf- Grafenberg, Nr. 3501—6500 zu je Á 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. August 1922.
Zulassungsstelle an ver Börse zu Berlin. Kopetzk v.
{53091]
Von der Berliner Handels-Gesellschaft, der Bank für Handel und Industrie, der Firma S. Bleichröder und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
é 140000000 neue Aktien
Nr. 60 001—200 000 zu je 4 1000 „# 80 000 000 5 % vom 1. Suli 1927 ab zu 102% rüdzahlbare Anleihe von 1922 der Felten & Guilleaume Carlswerk Actien - Gesellschaft in Köln-Mülheim,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 2. August 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[35092]
Von den Firmen C. H. Kreßs{chmar und Gebr. Arnhold, hier, ist der Antrag gestellt worden,
„é 12 000 000 neue auf den Jn-
haber lautende Stammaktien der Ba in Gene Aktiengesell- schaft in Wahren bei. Leipzig,
Nr. 21 001—33 000 zu je M 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. August 1922.
Zulassungsstelle . an der Börse zu Berlin, Kopetzky.
[53093]
Von der Dresdner Bank und der Firma S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden, '
„Á 6 000 000 neue Stammaktien
der Huta Hoch- und Tiefbau-
Aktiengesellschaft zu Breslau,
Nr. 6001—12 000 zu je 4 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Verlin, den 2. August 1922.
Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin, Ko pepty.
[ [53094] Bekanntmachung.
Die Nationalbank für Deutschland Kommanditgesellschaft auf Aktien und die irma Schröder Gebrüder & Co,, in mburg, haben den Antrag es 4 6000 000 junge Aktien der Carl Bödicker & Co. Kom- manditgesellschaft auf “tien in Hamburg, lautend auf den Jnhaber über je nominell 4 1000, Nr. 10 001 bis 16 000, zum Börsenhandel und Notierung an der biefigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 1. August 1922, Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
(53095] Bekanntmachung.
Die Norddeutsche Bank in Hamburg und die Vereinsbank in Hamburg haben den Antrag gestellt,
4 210 000 000 #4 neue Kom- manditanteile der Direction der Disconto - Gesellschaft, 210 000 Stüdck zu je 1000 4 Nr. 606 667 bis 816 666,
zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Samburg, den 1. August 1922.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
[53472] Bekanntmachung.
Von der Württ. Vereinsbank in Stutt- gart ist bei uns der Antrag auf Zu- lassung von
nom. 4 2500 000 auf den Namen
lautenden mit 25 9/9 eingezahlten Aktien der Württ. Transport- Versicherungs - Gesellschaft zu Heilbronn, 2500 Stück über je M 1000 Nr. 2501—5000 mit Ge- winnanteilberechtigung für das Ge- \chäftsjahr 1922,
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereiht worden.
Stuttgart, den 31. Juli 1922.
Zulafsungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
[53473] Bekanntmachung.
Von der Württ. Vereinsbank in Stutt- gart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
nom. Æ 8 000 000 neuen auf den
Inhaber lautenden Stammaktien des Salzwerks Heilbronn in Seisbronn, 8000 Stück zu je 4 1000 Nr. 6001—14 000 mit Gewinnberech- tigung für 1921/22 zum Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden. Stuttgart, den 1. August 1922. Zulafsungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse,
[02201]
1. Die Grundftücks - Verwertungs- Gesellschaft Th. Hoppe & Co. mit beschränkter Haftung, 152 H.-R. B. 10 254,
. Titania Grundftück{s8gesellschaft m. b. H. in Berlin-Wilmersdorf, 122 H.-N. B 6889,
. Glückauf Grundfstücksgesellschaft m. b. H, in Berlin, 152 H.-R. B 6884,
. Jndustriegebäude DresdenerHof m. b. H. in Berlin-Wilmersdorf, 122 H.-R. B 9700,
. Moritz Schwarz, Grundstüccks8ver- wertungs - Gesellschaft m. b. S. in Wilmersdorf,122 H.-R. B10 164,
. Oderstraßie 50 Grundstücksver- wertungs - Gesellschaft m. b. H. in Wilmersdorf, 122 H.-R. B 9436,
. Moritz Schwarz Grundftücks- erwerbs-Gesellschaft m. b. H. in Wilmersdorf, 122 H.-N. B 9945,
. Hoppe & Schwarz Grundstück8- erwerbs-Gesellschaft m. b. S, in Berlin, 152 H.-R. B 10257,
. Grunewald Villa Grundstücks8- verwertungs-Gesellschaft m. b, H. in Berlin, 152 H.-R. B 8622,
10, Th. Hoppe GrundstückXêsverwer- tungs - Gesellschaft m. b. H, in Berlin, 152 H.-R. B 10256,
sind aufgelöst, Liquidator der oben-
enannten zehn Gesellschaften ist Paul
Bothe, Berlin -Wilmersdorf, Pfalzburger
Straße 33 a.
Die Gläubiger der obengenannten Ge- daten werden hiermit aufgefordert, ih bei dem Liquidator zu melden. Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 65 des G. m. b. H.- Gesetzes.
Bothe, Liquidator,
[50179] Bekanntmachung.
Die Ueberlandzentrale Mittel- schlesien G. m. b, H. Striegau f dur Beschluß der Gesellschafter aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Firma ist geändert in Ueberlandzentrale Mittelschlesien_ G. m. b, H, Striegau in Liquidation.
Alle Gläubiger der Gesellschaft werden nach. § 65 Abs, 2 des Ges, betr. d. Ges. m. beschr. H. aufgefordert, ire Ansprüche bei der Gesellschast (Anschrift: Striegau, Kreishaus, Jauerstraße 16, IL. Etg.) an- zumelden.
Striegau, den 22. Juli 1922,
Die Liquidatoren :
Hlubek. von Salis ch.
[45109]
Hierdurh mache ih bekannt, daß die Liquidation der Gesellschaft in Firma Mecklenburgisches Holzkonutor, G. m. b. H, am 4. Februar 1922 Fen worden ist. Jh fordere Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden.
Schwerin, den 12. Juli 1922,
[46062] \cha
1922 aufgelöst worden und in dation
Gesellscha sich bei derselben zu melden.
r
Bekanntmachung.
Die Mitteldeutsche Handelsgesell«
mit beschränkter Haftung in
achzenbrüÆck bei Neuhof, Kreis
eltow, ist durch Beshluß vom N L qu
etreten. Die Gläubiger der werden hiermit aufgefordert,
JFachzenbrück, Post Neuhof (Kr,
Teltow), den 13. Juli 1922.
Mitteldentsche Handelsgesellschaft m. b, H. in Liquidation. Freundel.
Der Liquidator: Erhard Herter Berliner Bino: Friedeichlin. A |
l
9) Bankausweise.
[53582] Ae La N t er
Neich8bank vom 31. Juli 1922,
Aktiva. 1. Metallbestand(Bestand U an kursfähigem deuts- schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 M berehnet). . 1024 850 000 darunter Gold 1004 860000 u. zwar Gold- tassenbestand 954 828 000 Golddepot (unbelastet) bei der Bank von England 50 032 000 i Bestand an Neichs- und Darlehenskafsens{etnen 13 083 023 000 . Bestand an Noten an- derer Banken . 4 890 000 . Bestand an We(hseln und Schecks 8 122 066 000 Bestand an diskon- tierten MNeichs\hatzan- weisungen 207 858:232 000 Bestand an Lombard- forderungen 141 276 000 . Bestand an Effekten . 313 488 000 Bestand an sonstigen Aktiven 4 223 346 000
Passiva. 9 Gub . Meservefonds . Betrag der umlaufen- Den Veolen . „9 189 794722 000 Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten : a) Neichs- und Staats- On r O TOT TAT O00 b) Privatguthaben . 30 778 489 000 13. Sonstige Passiva ._, 4 692 969 000 Berlin, den 3. August 1922. Reichsbankdirektorium. v. Glasenapp. v. Grimm. Kauffmann. Bernhard. Seiffert. Fuchs, Schneider.
180 000 000 127 264 000
(535091 Wochenübersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 31. Juli 1922, Aktiva, M Metallbestand 29 153 000 Bestand an: Neichs- und Darlebens- kfassensheinen Noten anderer Banken . Wechseln Lombardforderungen G sonstigen Aktiven . Pasfiva. Das Grundkapital. . . Der Neservefonds . . .. Der Betrag der umlaufenden Die socft lih fäll ie sonstigen tägli fälligen Verbindlichkeiten. . . . Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlich- keiten 5 463 000 Die sonstigen Passiven . 88 718 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 2 072 811,30, München, den 3. August 1922. Bayerische Notenbank, Die Direktion,
20 478 000 14 285 000 190 431 000 4 506 000
2 860 000 38 431 000
7 500 000 3 750 000
130 814 000 63 899 000
[53574] Stand
der Württembergischen ITotenbank
am 31. Juli 1922,
7 886 546
5 872 252 11 246 900 74 551 859 17 659 344
136 300 27 981 378
Aktiva, Metallbestand . M Neichs- und Darlehens-
lalsens@enè Noten anderer Banken Wechselbestand . ._. Lombardforderungen
Se Sonstige Aktiva. . .
Passiva, Grundkapital. . . MNeservefonds . C Umlaufende Noten . .
u fällige Verbind- E s An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlich- E N 215 000|— Sonstige Passiva . . , | 4251 870/69 L E A aus e u ebenen, im Snlande zahlbaren Wechseln 14 939 184725. : 9
9 000 000|— 2 131 221 (04 33 260 200|—
96 476 789/14
S
S L E ar S E A I R E R A E L A E L BERS R R L I A E R O via C E E
| Erfte Zentral-Handelsregister-Beilage zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Ir. 172.
Berlin, Sonnabend, den 5. August
1922
Der Fuhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2 P c ü N age, in w z n . E g 2c. - 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus vem Handels-, 5. Güter rechts-, 6. Vereins-, 7. Genofsenschafts-, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintra sowie 1E. Aber A : e pie: , + , , S. , 9. ( ter, 10. gsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif- und f L der Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem vejonderen Blatt unter Bem Titel s "1 nun G E
SZentral-HandelS8register für das Deutsche Reich.
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-
für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des straße 32, bezogen werden.
für den Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 20 4.
,_Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Negel täglih. — Der Bezuq €- preis beträgt 120 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2,50 4. — A n zeigenpreis
Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden H
ans
eute die Nrn. 172A, 172B, 172C und 172D ausgegeben.
F Befristete Anzeigen müßen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “=@
Sntscheidungen des Neichsfinanzhofs.
1. Entftehung der Kohlensteuerpflicht; Abzugs8fähigkeit der sogenanuten Zechenfracht bei Berechnung der Kohlen- steuer. Nah 8 6 des Kohlensteuergesezes beträgt die Kohlensteuer 20 vH des Werts der gelieferten oder sonst abgegebenen oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zus geführten oder der eingeführten Kohle. Damit ist die Kohlensteuer als eine Wert steuer gekennzeihnet, und zwar soll der wirtschaftliche Wert der Kohle maßgebend sein. Als Maßstab für diesen - wirt- \chaftlihen Wert soll bei der auf Grund eines Kaufvertrags ge- lieferten Kohle der Verkaufspreis dienen. Deshalb bestimmt der & 8 Abs. 1 des Kohlensteuergeseßes: „als Wert der auf Grund eines Kaufvertrags gelieferten Kohle gilt der Verkaufspreis“, nicht: „der Wert ist der Verkaufspreis“. Der Verkaufspreis soll also nur der Wertermittlung zugrunde gelegt werden, und dabei foll der Verkaufspreis ab Grube (§ 3 Abs. 1) oder Verarbeitungsstelle S Abs. 2) E chnet werden. Damit hat das Gesetz
inreihend zum Ausdruck gebracht, daß, wenn in dem Verkaufspreise S enthalten find, diese von ihm abzuseten sind, um den teuerpflihtigen Wert zu erhalten. Befördert die Zeche selbst die Kohlen von der Verladestelle auf der Grube dur eine Gruben- anshlußbahn zum Staatsbahnhofe, so entsyriht es dem Sinne des Gesetzes, die Kosten dieser Beförderung als abzugsfähige Frachtunkosten
anzusehen, gleihgültig, ob der Verkaufspreis „ab Staatsbahnhof“.
oder „ab Werk“ gestellt ist. Denn wenn man auch den Anschhluß- gleisbetrieb bergmännish zum Bergwerksbetriebe rechnen und auf ihn die bergpolizeilihen Vorschriften anwenden mag, so muß dessen-
E 4) Handelsregister. Aachen. [49415] In das Handelsregister wurde heute die Firma „Josef Nummeny““ in Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Josef Rummeny, en eingetragen. Geschäftszweig: Mechanishe Weberei. Geschäftsräume: Friedrichstraße Nr. 17.
Aachen, den 19. Juli 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen.
prokura in der Weise gemeinschaftlich. - mit
Aachen. [49416] | Aachen.
In das Handelsregister wurde heute die Firma „Paul Dörr“ in Aachen und als deren Inhaber Paul Dörr, Kaufmann, daselbst, eingetragen. Geschäftszweig: Herrenwäschefabrik. Geschäftsräume: Hirsch- graben Nr. 14.
Aachen, den 19. Juli 1922.
Das Amtsgericht. 5.
verein
beschluß vom 2 schaftsvertrag abgeändert
Aachen. [49417] In das Handelsragister wurde heute bei der offenen Handelsgesellshaft „J. van Gülpen““ in Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Ge/ellshafter Gustav Ritter, Kaufmann ift zu Aachen, welcher den Zusaß junior nicht | ! mehr führt, ist alleiniger Jnhaber der Firma. Die Gesamtprokura des Hugo Lauterjung in Aachen i} erloschen. Aachen, den 20. Juli 1922. Das Amisgericht. 5. 5
2. Kaufmann O Achen [49418] Kommanditgesellschaft. In das Handelsregister wurde heute bei der Firma Rheinische Licht- und Kraftwerke, Gesellschaft mit be- [8 {ränkter Hastung“ in Brand | 3° b. Aachen folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Gesellshafter vom 22. August 1921 bzw. 6. Juli 1922 is das Stamm- fapital der Gesellshaft um 5 000000 M auf 6 000 000 #4 erhöht und § 3 des Gesellschaftsvertrags entsprehend abgeän- dert worden. Aachen, den 20. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Altenkirchen,
unter Nr. 106 worden die Firma Zündholzfabrifk in Westerwald. Persönlich
Kommanditisten
AIZey-.
gesellschaft, heute eingetragen:
Makel [49419] Mannheim ist erloschen.
In das Handelsregister wurde heute bei der „„Aachen - Kölner - Treuhand- Aktiengesellschaft“ in Aachen als Dweigniederlass ung der „Aachen-Kölner- Treuhand-Aktiengesellschaft“/ in Köln eingetragen: Die Prokuren des Ludwig Götte und der Maria Habicht sind er- loschen.
Aachen, den 21. Juli 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Alzey.
Das Geschäft wird
Aachen. j [49420] In das Handelsregister wurde heute bei er Firma „Poeten & Cie.“ in Aachen eingetragen : Dem Eduard Poeten uner und dem Marx Poeten, beide zu achèn, ist Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß jeder bon ihnen gemeinschaft- lih mit einem anderen Prokuristen zur Zeichnung der Firma berechtigt ist. Aachen, den 19. Juli 1922, Das Amtsgericht. 5,
Wass eept i n
Einzelkaufmann Firma weitergeführt.
Alzey.
Der
Firmeninhaber
In das Handelsregister wurde heute bei der Aktiengesellschaft „Aktien-Spinnerei Aachen“ in Aachen eingetragen: Dem Leo Biesenbah zu Aachen is Gesamt- E erteilt, daß er einem mitgliede zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma berechtigt ist.
Aachen, den 21. Juli 1922.
Das Amtsgericht. 5.
In das Handelsregister wurde heute bei dem „A. Schaaffhausen’schen Vank- Aktiengesellschaft Aachen“ in Aachen, eine Zweignieder- lassung der Aktiengesellschaft „A. Schaaff- hausfen'’scher Bankverein“ in Köln eingetragen: Durch Generalversammlungs- Juni 1922 ist der Gesell-
Aachen, ‘den 21. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Westerwald.
In unser Handelsregister Abteilung A
heute Westerwälder Altenkirchen,
haftende Gesellschafter: 1. Kaufmann Friß Hassel, Altenkirchen, Otto Noll Altenkirchen. Die hat am 15. Juli 1922 begonnen. Kaufmann Christian Au in Altenkirchen und der Kaufmann Ernst Müller Wissen, mit Vermögens- einlage von je 100 000 M. Altenkirchen, den 20. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
In unser Handelsregister Abteilung B wurde bei der Süddeutschen Diskonto- A. G. Filiale
Die Prokura des Willy Warnecke in
Alzey, den 26. Mai 1922. Hessishes Amtsgericht.
In unser Handelsregister Abteilung A wurde bei der Firma Anton Schesto- wiß in Wendel8heim heute eingetragen : nah dem am 1. Juli 1922 erfolgten Austritt des Teil- habers Siegmund Schestowiß in Wen- delsheim von dem Teilhaber Friedrich aecnannt Friß Schestowiß unter der
daselbst als
Alzey, den 10. Juli 1922. Hessishes Amtsgericht.
Jn unser Handelsregister Abteilung A wurde heute die Firma Georg Fitting in Framersheim eingetragen. Georg ' Weinhändler in Framersheim, betreibt
Steuerpflißt die
ungeachtet für die Anwendung des § 8 des Kohlensteuergeseßes an- wagen maßgebend, ohne
genommen werden, daß unter „ab Grube“ die Verladestelle auf der Srube, nicht die Uebergabestelle auf dem Staatsbahnhofe gemeint ist. Esfkommt daher nicht darauf an, ob.der Transport von dem Kohlengewinner selbst geleistet oder von einem Dritten ausgeführt wird. Ebensowenig kann auch der Umstand, daß die Kohlenbeförderung teilweise noch auf dem Grubengelände stattfindet, den Abzug der für die Beförderung auf dem Grubengelände entstandenen Kosten hindern. Anderseits kann niht angenommen werden, daß das Gese auch die vor Entstehung der Steuerpfliht den Zehen etwa enttehenden Beförderungskosten als abzugsfahig bei der Wertermittlung hat berücksihtigt wissen wollen. Das würde dem bei den Verbrauchssteuern und insbesondere bei der Kohlensteuer geltenden Grundsatz widersprechen, daß für die Be- wertung der Zeitpunkt der Entstehung der Steuerpfliht maßgebend ist. Diese Crwägungen führen dazu, die Ausdrücke „ab Grube oder Verarbeitungs\telle“ auf den Ort der Grube cder Verarbeitungs- stelle zu beziehen, wo die Steuerpfliht zur Entstehung kommt. Die Steuerpflicht entsteht für die inländische Kohle, die auf Grund eines Kaut- vertrags geliefert wird, mit der Lieferung. Da bei der Kohlensteuer als einer Verbrauchssteuer im allgemeinen die Steuerpfliht mit dem Beginn der Lieferung, d. h. dent Uebergange der Erzeugnisse aus der steuerlihen Ueberwachung in den freien Verkehr, entsteht, so kann als maßgebender Zeitpunkt für die Entstehung der Steuershuld nur die Verladung der Kohle in das zur Ueberführung in den freien Verkehr bestimmte Beförderungsbehältnis angesehen werden. Bei dem Trans- port durch Eisenbahnwagen ist als Zeit für die Entstehung der
bahnwagen besorgen.
werden.
©
genügt.
daselbst seit 1. Juni 1922 einen Wein- handel nebst Kommissionen. Alzey, den 12. Juli 1922 Hessishes Amtsgericht.
[49421] Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen vertreten. Die Generalver- jammlung beruft der Aufsichtsrat oder der Borstard durch 'öffentlibhe Bekannt- machung: Die Einladungen erfolgen innerhalb der geseßlihen Mindestfrist und müssen die Tagesordnung enthalten. Alle von ‘der Gesellschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen - dürch den Deutschen Reichsanzeiger. Louise verw. Grimm geb. Bergholz, in Zwickau, der Kaufmann Walter Grimm und der Kaufmann Heinrich Gottlob Grimm, beide von Zwickau, als die alleini- gen Gef|ellshafter der in Zwickau unter der Firma Grimm u. Nöhling betriebenen offenen Handel8gesellshaft brachten in die Aktienge/sellshaft das Unternehmen der ge- nanmten offenen Handelsgesellshaft na dem Stande der Aufnahme vom 1. No- vember 1921 mit allen Aktiven der Hauvt- niederlassung in Zwickau und der Zweig- niederlassung in Uelzen samt dem in Anna- thal Nothau in Böhmen gelegenen Grund- stüde derart in die Gesellschaft ein, daß die Geschäfte der offenen Handelsgesellschaft als vom 1. November 1921 für Rechnung der Aktiengesellschaft geführt gelten. Frau Grimm brachte ferner das thr gehörige Grundstück Blatt 1462 des Grundbuchs für Zwickau mit allem Zubehör, ins- besondere den auf dem Grundstück befind- [lichen baulihen und maschinellen Anlagen und Vorrichtungen lastenfrei in die Aktien- aesellshaft ein. Schulden der Firma Grimm u. Nöhling wurden von der Aküengesellshaft niht übernommen, soweit sie am 31. Oktober 1921 verbucht oder nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang zu verbuhen waren. Das Einbringen er- folgte zu folgenden Werten. Grundstück Blatt 1462 des Grundbuchs für
3widau samt Gebäuden 650 000, — M Maschinen . 160:000=- Außenstände . .1 640 984,59 „ Bankguthaben 55 263,19 Kautionseffekten . . 8603,50 „ Bestände an Holz, Hand-
werkszeug, Fuhrpark und
fonstigem Mobiliar .
Alzey. [49427] In unser Handelsregister Abteilung À
wurde heute die Firma Adolvh. Föhren-
bacher in Wahlheim eingetragen.
Der Firmeninhaber Adolph Föhren- bacher, Händler in Wahlheim, betreibt daselbst seit 1. April 1922 einen Handel in Landesprodukten aller Art.
Alzey, den 19. Juli 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Vorstands-
[49422]
iliale F Alzey. [49428] In unser Handelsregister Abteilung A wurde heute die Firma Petry und Lorenz in Gau-Odernheim einge-
tragen.
Die beiden Firmeninhaber Jakob Petry, Kaufmann, und Georg Lorenz, Handelsmann, beide in Gau-Odernheim, betreiben daselbst seit 1. April 1922 eine offene Handelsgesellschaft. Gegenstand des Unternehmens i Handel mit Wein, Lebens- und Futtermitteln, Landes- produkten und Vieh.
Alzey, den 19. Juli 1922.
Hessisches Amtsgericht.
[49423]
eingetragen
[49429] Nochling Afktien- Zweigniederlassung Cham. Hauptnieder- lassung Zwickau. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Der Gesellschafts- vertrag is vom 31. Dezember 1921 ge- ändert am 24. Februar und 19. Mai 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die Fortführung des unter der offenen Hane ge Ga Grimm u. Röhling in Zwickau und Uelzen bisher betriebenen Ünternehmens, insbesondere der Holzgroß- handel, der Betrieb eines Sägewerkes, einer Holzbearbeitungsfabrik und aller damit zusammenhängender Geschäfte. Die Gesellschaft ist berehtigt, Grundbesiß im Jn- und Auslande zu erwerben, Zweig- niederlassungen zu errihten und si an anderen Unternehmungen in jeder geseßlich zulässigen Form zu beteiligen. Das Grund- kapital ‘beträgt 8 500 000 4 — acht Mil- lionen fünfhunderttausend Mark — und ist eingeteilt in 8500 auf den Inhaber lautendèr Aktien zu je 1000 M. Der Vor- stand besteht aus einer oder mehreren Personen, welche durh den Aufsichtsrat bestellt und abberufen werden. Besteht der Vorstand aus méhreren Personen, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmit- glieder oder durch ein Vorstandsmitglied und einen Prokuristen vertreten. Es kann jedoch der Aufsichtsrat einzelnen Vor- standsmitgliedern die alleinige Ver- tretungsbefugnis einräumen. Der Auf- sichtsrat kann auch stellveriretende Vor- standsmitglieder bestellen. Vorstand ist der Kaufmann Heinrih Gottlob Grimm in Zwickau. Prokuristen sind: die Kauf- leute Ernst Feustel in Zwickau und Friß Männel in Oberhohndorf. Sie dürfen die Gesellshaft nur gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied, einem stellvertretenden
Amberg. Grimm u.
gesellschaft,
Gesellschaft | Cham. Sih:
Der
[49424]
800 000 — ,, 3 304 851,28 K
Für ihre Einlagen erhielten Louise verw. Grimm, geb. Bergholz, 798 Stück Aktien, Walter Grimm ‘und Gottlob Heinrich Grimm je 1100 Stück Aktien. Ferner wurden von der Aktiengesellschaft an Frau Grimm 2000 A und an Walter und Heinrih Gottlob Grimm je 152 425 64 „Z ausgezahlt. Die Ausgabe der Ak- tien erfolgte zum Nennwert. Die Grün- dungsaktien betrugen 3 000 000 4. In der Generalversammlung vom 19. Mai 1922 wurden sie auf 8 500 000 Æ erhöht. Die Aktien sind eingeteilt in 8000 Stück Stammaktien und 500 Stück Vorzugs- aktien über je 1000 4. Die Vorzugs- aktien haben zwölffahes Stimmrecht gegenüber den Stammaktien, jedo nur bei der Beschlußfassung über folgende Ange- legenheiten: Aufsichtsrat8wahl, Aenderung des Gesellshaftsvertrags, Auflösung der Gesellschaft. In allen anderen Angelegen- heiten haben die Vorzugsaktien das gleiche Stimmrecht wie die Stammaktien. Aus dem jährlihen Neingewinn erhalten die Vorzugsaktien auf ihren “Nennbetrag
Alzey,
[49425]
seitherigen
[49426]
Fitting,
Verladung daß es bahn- oder Zechenlokomotiven die "1 Als Ort der Entstehung der Steuerpflicht hat daher die „Verladestelle“, nicht die „Uebergabestelle“ | Diese Erwägungen zwingen dazu, die „Verladestelle“ als den Ort zit erkennen, den der § 8 Abs. 1 Saz 1 des Kohlensteuergesezes mit dem Ausdruck „ab Grube oder Verarbeitungsstelle“ bezeichnet hat. Hiernach darf die in dem Kohlenverkaufspreis enthaltene sog. Zechen- sracht, d. h. die Kosten, die der Zeche aus der Beförderung der Kohle von den Verladestellen, wo die Eisenbahnwagen beladen werden, bis zur Uebergabestelle, wo die Staatsbahn den Weitertransport über- nimmt, erwachsen, bei Berehnung der Kohlensteuer in Abzug gebracht (Urteil vom 31. Mai 1922 IV a A 134/21). : 2. Zur Tragtweite der Vorschrift des § 3 Abs. 1 Ziff. 5 des Kapitalertragsteuergeseßes. Diese Befreiungsvorschrift ver-
der Kohle în die Eisenbahn- darauf ankommt, ob Staats- Weiterbeförderung der Eisen-
zu gelteu.
langt bei Gesellschaften mit mehr als 300 000 # Stammkapital, daß bei ihnen, „abgesehen von Ehefrauen und Kindern der Gefellschafter, niht mehr als drei Gesellschafter beteiligt find und zu Geschäfts= führern lediglichd Gesellschafter bestellt find“. vorschrift ist niht auf den Fall zu erstrecken, daß der uit zu den Gesellschaftern der G. m. b. H. shafterin zum Geschäftsführer bestellt worden ist, da der Geschäfts- führer stet s die Eigenschaft eines Gesellschafters besißen muß und nicht ein noch fo nahes Angehörigenverhältnis zu einem Gesellschafter (Urteil vom 26. Mai 1922 I A 12/22.)
Die Befreiungê-
gehörige Chemann einer Gesell-
vorweg 6 % Vorzugsdividende. Alsdantr erhalten die Stammakäien bis zu 6 % Dividende. Aus dem weiter verfügbaren Reingewinn erhalten die Vorzugsaktien sodann weitere 2 % Dividende, insgesamt also höchstens 8 %. Der dann noch übrig bleibende Reingewinn wird, soweit er zur Verteilung gelängt, ausf ließ
Stammaktien verteilt. Reicht der Nein- gewinn in einem Jahre zur Zahlung der 6 % igen Vorzugsdividende nicht aus, so ist der Reingewinn der folgenden Jahre in erster Linie zur Nachzahlung auf die eiwa rüdständige 6% ige Vorzugsdividende zu verwenden. Das Recht auf Nachzah- lung steht dem Inhaber desjenigen Divi- dendenscheins zu, der auf das Jahr lautet, aus dessen Grträgnis die Nachzahlung er- folgt. Im Falle der Liquidation erhalten die Vorzugsaktien vor Auszahlung eines Liquidationserlöses an die Stammaktien ihren Nennbetrag zuzüglich eines Aufgeldes von 20 % desselben. An dem weiteren Gesellshaftsvermögen haben sie feinen Anteil. Im übrigen unterliegen die Vor- zugsaktien einer längeren (mindestens fünfjährigen) Sperrverpflihtung in der Weise, daß Verfügungen über dieselben nur auf Grund eines vom Vorstand und Aufsichtsrat gemeinschaftlih- zu fassenden Beschlusses innerhalb der Sperrfrist ge- troffen werden Tönnen. Bei Beschluß- fassungen in der Generalversammlung ist jederzeit die Zahl der Stimmen und nicht die Höhe des von ihnen vertretenen Aktien- L Ars B soweit das Handels- ge]eßbuch nicht zwingend etwas anderes vorschreibt. Gründer der Gesellschaft sind: Louise verw. Grimm, geb. Bergholz, der Kaufmann Eduard Louis Walter Grimm, der Kaufmann Heinrih Gottlob Grimm, sämtliche von Zwickau, der Bank- syndikus Dr. jur. Erih Sondermann in Chemniß und der Bankdirektor Friedrich Quambush in Zwickau. Die: Gründer haben die sämtlihen Gründunasaktien im Betrage von 3 000 000 4 übernommen. Mitglieder des ersten Aufsichtsrats sind: der Geheime Kommerzienrat “General- konsul Otto Weisenberger in Chemniß, der Kaufmann Walter Grimm in Zwidkau, der Bankdirektor Johannes Bayer in Crimmitschau, der Justizrat Dr. Arwed Grimm in Crimmitschau und der Kaufmann Eugen Dörffel in Eiben- sto. Von den mit der Anmeldung ein- gereihten Schriftstüken, kann beim Re- gistergericht, von dem Prüfungsberichte tes Vorstands, des Aufsichtsrats und der Ne- visoren kann bei der Handelskammer in
Plauen i. V. Einsicht genommen werden. -
Amberg, den 19. Juli 1922.
Bahngesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Siß: Shwan- dorf i. O.: Durh Beschluß der Gesell- schafterversammlung vom 6. Juli 1922 ist der Gesellschaftsvertrag in §§ 2 und 15 nah näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls geändert worden.
Amberg, den 15. Juli 1929.
Dachziegelwerke Schwandorf Ak- tiengesellshaft. Siß: Schwandorf: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Juni 1922, auf den Bezug ges nommen wird, wurden die 8 8, 10
L 12, 13, 16, 18 und 23 des Gesellschafts
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