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__ _finns. Vorstandsmitglieder sind:
É T C S S me ett atte ermd E G E IEE
Namensunterschrift
i der Bekrieb eîner Spar- und Darkehns- kasse zur Pflege . des Geld- und Kredit- verkebr8s sowie zur Förderung des Tes aus-
mann Josef Hutsch, Nektor Paul Werner,
Gärtncreibesizger Hans Mailänder,
Gäâärtnereibesißer RihardScholz, Gärtnerei-
besißer Hermann Ernst, sämtlich aus
Sacrau. Bekanntmachungen erfolgen
unter der von zwei Vorstandsmitgliedern
unter cihneten Firma in der Schlesischen landwirtschaftlihen Genofsenschaftszeitung in Breslau. Die Willenserklärungen und
Zeichnungen des Vorstands erfolgen durch
zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht,
indem die Zeichnenden der Lma, ihre
Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht
in die Liste der Genossen ist jedem ge-
i Amtsgericht Oels, den 20. Juli 22.
Osterwieck, Harz. __ [56831] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 verzeichneten Länd- lihen Spar - und Darlehnskasse Hoppenstedt, eingetragene Genoffen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, heute folgendes eingetragen worden :
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1922 ist die Haftsumme auf 1000 4 erhöht.
Osterwieck, den 7. August 1922.
Preußisches Amtsgericht.
Perleberg. [56832]
Unter Nr. 3 unseres Genossenschafts- registers ist heute folgendes eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Juni 1921 ist die Genossenschaft in eine solhe mit beshränkter Haftpflicht umgewandelt worden und firmiert fortan : Perleberger Kredit - Bank einge- tragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Perleberg. Die Haftsumme beträgt 2000 M4 für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt zehn. Durch denselben Beschluß ist das Statut neu festgestellt.
Perleberg, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht.
Pritzwalk. [56833] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 60 die durch Saßung vom 14. Mai 1922 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Stromversorgungs- genossenschaft Helle, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht zu Helle““ eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: a) der
Bau und die Unterhaltung eines Orts-
neßes auf gemeinsame Rechnung, b) der gemeinsame Bezug elektrisGer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, c) der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leih- weise Ueberlassung an die Mitglieder. Die Bekanntmachungen der Genossen- schaft werden unter der Firma erlassen
„ und von zwei Vorstandsmitgliedern ge-
zeichnet. Sie werden durch das Genofsens- schaftéblatt des MNeichslandbundes ver- öffentliht. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle der Deutsche Neichs- und Preußische Staatsanzeiger so lange, bis die Generalversammlung eine andere Zeitung bestimmt hat.
Borstandsmitglieder sind die Landwirte Wilhelm Lange, Ferdinand Rickert, Hannes Notenbohm, sämtlih in Helle.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenshaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen- schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden im Gerichts- gebäude, Zimmer 1, jedem gestattet. Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahre.
Pritzwalk, den 11. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Radeberg. [56834] Auf Blatt 18 des Genossenschafts- registers, die Firma Baugenossenschaft Feuerwerkslaboratorium Radeberg, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Radeberg betr., ist heute eingetragen worden, daß der Meistergehilfe Ernst Weiß aus dem Vorstand ausgeschieden und der Kanzlei- Hilfsarbeiter Karl Trompler in Nadeberg als Mitglied des Vorstands bestellt worden ist. Amtsgeriht Radeberg, am 10. August 1922.
Ratibor. [56835]
Im Genossenschaftsregister wurde am 24. Juli 1922 bei Nr. 11 Binkowiter Spar- und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu Beukowit ein- getragen : Der Gärtner Felix Chluba ist aus dem Vorstand- ausge!chieden und an seine Stelle der Halbbauer Josef Herber aus Binkowitz in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Ratibor.
Ratzeburg, Lamnenb. [56836]
Am 15. Juli 1922 wurde in das Ge- nossenschaftêregister unter Nr. 18 die Satzung der Spar- und Darlehns- fasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Klempau, vom 29. Juni 1922 eingetragen.
(Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für thren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Sparein- lagen, 3. des Bezuges landw. Bedarfs- artikel und des Absatzes landw. Erzeugnisse.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwet Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge- schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihue beifügen, Die Be-
kanntmaGungen der Genossens{aft “er- folgen unter der Firma der Genossen- schaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, in den „Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig - Holstein (Kiel)“. Das Geschäftsjahr 1äuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, Hufner Hans Körner, Lehrer Hans Behnke. und F-Hufner Christian Tiedemann, alle in Klempau.
Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Amtsgericht Ratzeburg.
Reichenbach, Vogtl. [56837]
Im Genossenschaftsregister für den Amtsgerichtsbezirk Reichenbah i. V. ist heute auf dem die Einkaufsgenossen- schaft vereinigter Bäckereiinhaber von Reichenbach i. V. und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpyflicht in Reichen- bach i. V., betreffenden Blatte 22 ein- raden worden: Traugott Seidel in
eihenbach is nicht mehr Vorstandsmit- glied. Der Bätermeister Ernst Stark in Neichenbach ist Mitglied des Vorstands.
Amtsgeriht Reichenbach, am 11. August 1922.
Ruhland. [56838]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Spar- und Darlehnskafse, eingetragene Ge- nofsenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht zu Schwarzbach, eingetragen worden, daß der Gärtner Hermann Groß- mann und der Halbhüfner Heinrich Fiedler, beide in Schwarzbach, aus dem Vorstand ausgeschieden find und an ihre Stelle der DeE Heinrich Schiemanz und der
äusler Hermann Lehmann, beide in Schwarzbach, in den Vorstand gewählt sind.
Ruhland, den 18. Juli 1922,
Das Amtsgericht.
Schmalkalden. [56839]
In das Genossenschaftsregister ist ein- getragen :
Nr. 29, Barchfelder Dreschgenossen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Barch- feld a. Werra. Das Statut ist am 22. Juli 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist das Dreschen des selbstgebauten Getreides der Mitglieder mit der Dreschmaschine. Die Haftsumme beträgt 2000 4. Die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt 50. Vorstandsmitglieder sind: Fleis{beschauer Karl Kompe, Schlosser Heinrih Weber und Lehrer Wilhelm Weldner, sämtlich in Barchfeld. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Landwirtschaft- lihen Genofssenschaftsblatt in Neuwied oder auf ortsüblihe Weise. Der Vorstand hat mindestens durch zwei Mitglieder seine Willenserklärungen kundzugeben und für die Genossenschaft zu zeihnen. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem Tage der Genofsenschaft im Genossenschafts- register und endigt mit dem 30. Juni 1923,
Schmalkalden, den 28. Juli 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Schwaan. [56840] _In das hiesige Genossenschaftsregister ist die Firma Elektrizitäts- und Ma- schinengenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht in Letschow, eingetragen. Sagzung vom 13. Juni 1922. Gegenstand des Unternehmens ist Versorgung der Genossen init eleftrishem Licht und elektrischer Kraft sowie Haltung von landwirtschaft- lihen Maschinen. Die Höhe der Haft- summe beträgt 5000 .4 für jeden Geschäfts- anteil. Die Beteiligung der Genossen an mehreren Geschäftsanteilen — bis zu 50 — ist zulässig; es müssen Hofbesizer mindestens zwanzig, Büdner mindestens drei, Gewerbetreibende und Häusler mindestens einen Geschäftsanteil erwerben. Die von der Genossenscha\t ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Mecklen- burgischen Genossenschaftsblatt und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reihs- anzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1, Juli bis 30. Juni des folgenden Jahres. Vorstandsmitglieder sind: Hof- besißer Friedri Rowoldt, Lehrer Christian Engel und Hofbesißer Wilhelm Pannwitt, \ämtlich in Letschow. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durh zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsver- bindlichkeit haben soll. Schwaan, den 9. August 1922.
Mecklenburg - Schwerinsches Amtsgericht.
Schweidnitz. [56841]
Im G@possenschaftsregister ist beute“ bei Nr. 22 (Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Arnsdorf) ein- getragen: August Keller ist aus dem Vor- stand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Kausmann Hermann Ratsch in Ober
Arnsdorf in den Vorstand gewählt. Amts- | N
geriht Schweidnitz, den 8. August 1922.
Schwerin, MeckIb. [56242]
In das Genossenschaftsregister ist zur Firma Elektrizitäts- und Maschinen- genofsen}jchaft Peckatel eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht heute eingetragen: Der Häusler r. Warnk ist aus dem Vorstande aus- geschieden, für ihn ist ‘eingetreten der Häusler Johann Beckmann zu Pekatel.
Schwerin, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht.
Sonnenburg, N. M. [56843]
e Generalversammlungsbes{chluß des Wogxfelder Darlehnskassen- vereins e. G. m. u. H, Woxfelde, ist an die Stelle des Statuts vom 24, März
1896 das Statut vom 23. Juli 1922 ge- treten. Danach hat der Vorstand mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vor- steher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeihnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be- nennung des Vorstands ihre Namens- unterschrift beifügen. Dies ift in das Ge- nossenschaftsregister Nr. 2 eingetragen. Sonnenburg, den 4. August 1922. Das Amtsgericht.
Tapiau, ; [56844]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Moterau e. G. m. b. H. zu Moterau einge- tragen:
Der Malermeister Albert Mex ist aus dem Vorstand ausgetreten. In den Vor- stand ist der Besißer Franz Schikowsky in Moterau gewählt.
Tapian, den 10. August 1922.
Das Amtsgericht.
Torgau. [56845] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 14 bei dem Vorschuß- und Sparverein zu Torgau eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht zu Torgau eingetragen: An Stelle des verstorbenen Kaufmanns Paul Strempel in Torgau ist der Kaufmann Julius Bräutigam in Torgau in den Borstand gewählt. Amtsgeriht Torgau, den 27. Juli 1922.
Traunstein. [56846] Genossenschaftsregister.
Ein- und Verkaufsgenossenschaft des Schneidergewerbes der Bezirke Traunstein-Laufen, e. G. m. b. H. i. Liquidation, Sitz: Traunstein. Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet, Firma erloschen.
Traunstein, den 8. August 1922.
Das Amtsgeriht — Registergericht.
Traunstein. [56847] Genossenschaftsregister betr. : „Einkaufsgenossenschaft der Kolo- nialwarenhändler Rosenheim & Um- gebung, e. G, m. b. S.“ Siy: Rosen- heim. Ficma lautet nunmehr: „Edeka Großhandel, e. G. m. b. §.““ Neues Statut errichtet in der Generalversamm- lung vom 23. Mai 1922. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftlihe Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder und Nichtmitglieder, 2. die Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förde- rung des Erwerbs und der Wirt\chaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die durch Geseß und Statut vorgeschriebenen Be- kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift „Edeka Deutsche Handels - Rundschau“ Berlin, durch den Vorstand, die Ein- ladungen zu den Generalversammlungen jedo, sofern sie vom Aufsichtsrat aus- gehen, vom Vorsißenden des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter. Zwei Vor- standsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeihnen und Er- klärungen abgeben. Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt: 5000 A4, Höchst- zahl der Geschäftsanteile: zehn. Traunstein, den 8. August 1922. Das Amtsgericht (Negistergericht).
Traunstein. [56848] Genossenschaftsregister.
,-Darlehenskafsenverein Graben- stätt, e. G. m. u. H.““, Siß: Graben- stätt, A.-G. Traunstein. Für Josef Gaßner wurde Jakob Lang, Postagent und Poststallhalter in Grabenstätt, in den Vorsiand gewählt.
Traunstein, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Traunstein. [56849] Genossenschaftsregister. „Brennerei Willing““, e. Genosfsen- schaft mit unbeschränkter Hasftpflicht““. Siz: Willing. An Stelle des ausge- schiedenen Abraham Mayr ist Oekonom Abraham Holzmeier in Staudthausen in
den Vorstand gewählt. Negistergeriht Traunstein, 10. 8. 1922.
Traunstein. [56850] Genossenschaftsregister.
Dampfdreschgenossenschaft Sonder-
moning und Umgebung. Für Mathias
Schwankner ist der Bauer Franz Zimmer-
mann in Sondermoning in den Vorstand
gewählt.
Negistergeriht Traunstein, 10. 8. 1922.
Traunstein. [56851] __ Genossenschaftsregister.
Eingetragen wurde: „Milcherzeuger- u. Milchverwertungsgenossenschaft Neuötting u. Umgebung, e. G. m, b. H.“ Sig: Neuötting, A.-G. Alt- otting. Statut vom 28. Juli 1922. Gegenstand des Unternehmens ift die aus- reichende Srishmilhversorgung der Stadt euötting und die bestmöglichste Ver- wertung der Milch durch Schaffung der hiezu erforderlichen Einrichtungen. Durch Beschluß der Generalversammlung kann der Geschäftsbetrieb auch auf Verwertung von Eiern, Absaß oder Mast von Kälberu und Schweinen, Schroterei sowie Bezug von landwirtschaftlihen und milchwirt- schaftlichen Bedarfsgegenständen ausgedehnt werden. NRechtsverbindlißke Willens- erklärung muß durch zwei Vorstands- mitglieder erfolgen; Zeichnung ge]chieht, daß der Firma der Genossenscha|t die zeichnenden ihre Namensunterschrift bei- gen. Die Genossenschaftsbekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vor-
standsmitgliedern, in der „Innzeitung“ in Neuötting. Haftsumme sür jeden Ge- |
\Mäfisanteil: 500 Æ Höstzahl der Geschäftsanteile : 10. Vorstandsmitglieder : Grömmer, Josef, Gehringer, Peter, beide Landwirte, und Piederstorfer, Josef, Ge- treidebändler, sämtlihe in Neuötting. Die Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts von jedem etfigesehen werden. Traunstein, den 10. August 1922. Das Amtsgericht (Registergericht).
Wiesbaden. [568952] In unser Genossenschaftsregister Nr. 94 wurde heute bei der Genossenschaft „Ein- kauf8vereinigung, eingetragene Ge- nofsenschaft mit beschränkter Hast- Þflicht““ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß das Statut durch Be- {luß der Generalversammlung vom 24. Juli 1922 abgeändert ist. Die Haft- summe ist auf 3000 4 und die Höchst- zahl der Geschäftsanteile auf 1000 M erhöht. Wiesbaden, den 8. August 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wittenberg, Bz. Halle. [56853]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Länd- lichen Spar- und Darlehnskafse Elster a/E., e. G. m. b. H. in Elster a. E. folgendes eingetragen: Aus dem Vorstande is ausgeschieden der Korb- machermeister Karl Gadau in Elster dur Tod. Neu in den Vorstand gewählt ift der Gemeindevorsteher Wilhelm Nöder in Elster.
Wittenberg, den 8. August 1922.
Das Amtsgericht.
Woldenberg, N. M. [96854]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nummer 13 eingetragenen Genoffenschafts - Molkerei Wolden- berg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Woldenberg, am 3. August 1922 fol- gendes eingetragen worden :
Die Genossenschaft ist dur Beschluß der Generalversammlung umgewandelt in eine eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Die Haftpflicht der Genossen ist eine beschränkte. Die Hasft- summe der einzelnen Genossen ist auf 9000 Æ festgeseßt. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ih ein Ge- nosse verpflihten kann, ist auf drei fest- geseßt. Die Firma ist in „Genofsen- schafts-Moltkerei Woldenberg, cin- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Wolden- berg“‘, geändert.
¿Sg P ERPELO N. M., den 3. August 1922. z
Das Amtsgericht. Woldenberg, N. I. [56855]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 33 eingetragenen Elektri- sitäts - Verwertungs - Genofsenschaft Vernsece N. M. eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Bernsee am 8. August 1922 folgendes eingetragen worden :
Der Landbriéftrèger. W,tvig Prill zu Bernsee is aus dem orstande aus- geschieden} und an seine Stelle der Land- wirt Ewald Bernsdorf 2. zu Bernsee ge- treten.
Wold. nberg N, M., den 8. August
Das Amtsgericht.
Woldenberg, N. M. [56856]
In unfer Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 8 eingetragenen Hoch- zeiter Spar- und Darlehnskassen- Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Hoch- zeit, am 10. August 1922 folgendes einge- tragen worden :
Der Landjäger Joseph Duringer in Hochzeit ist aus dem Vorstand ausge- schieden und an seine Stelle ist der \taat- liche Hegemeister Oskar Paul in Forst- haus Kesselgrund bei Hochzeit getreten.
Woldenberg, N. M., den 10. August 1922, 2
Das Amtsgericht.
9) Musterrecifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Rottweil. [58201]
Im Musterregister wurde eingetragen :
Bei der Firma Friedrih Mauthe G. m. b. S. in Schwenningen a. N.: Nr. 400. Ein Briefumschlag, versiegelt, enthaltend 6 Abbildungen von Modellen für ÜUhrgehäuse aus Holz, mit Pressungen, Schnitzereien und Intarsien, Fabrik- nummer 18 179 1013, 1514 1515, 1516, angemeldet am 8. Juni 1922 - Nach- mittags 4 Uhr. Nr. 401. Ein Brief= umschlag, versiegelt, enthaltend 7 Ab- bildungen von Modellen für Übrgebäuse, teils aus Holz, teils aus Metall, Fabrik- nummer 1792, 1793, 2584, 2585 9586 2987, 3642, angemeldet am 22. Suni 1929 Vormittags 83 Uhr. Nr. 03. Ein Briefumschlag, versiegelt, enthaltend die Abbildung eines Modells für Uhrgehäuse, aus Metall, füv Musikührhen, Fahrik- nummer 2589, angemeldet am 4. August 1922, Vormittags 82 Uhr. 0
Bei der Firma Kopp & Schlenker in Schwenningen a. N. unter Nr. 402, offen, eine Abbildung des Musters für eine Tischuhr aus imitierten Leder, mit Thermometer und immerwäà hrendem Kalender, Fabriknummer 116, angemeldet am _ 26. Juli 1922, Nachmittags 4 Uhr. Für sämtlihe Nummern ist die Schu hz- frist ' drei Jahre und handelt es sih um
Den 17. August 1999.
plastische Erzeugnisse.
Amtsgercht Rottweil, Dbersekretär Hailer.
-
10) Konfurse.
Crefselad. [98193] Ueber das Vermögen der Firma Chemisches Werk Fischeln G. m. b. S. in Fischeln ist am 9. August 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Horster in Crefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. August 1922. Ablauf der Anmelde: frist an demselben Tage. Erste Gläubiger« verfammlung am 7. September 1928, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 7. September 1922, Vorm. 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Steinstraße 200, Zimmer Nr: 213, Crefeld, den 9. August 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Böblinczen:. [58194] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Ernst Groß, Kauf- manns in Magstadt, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vors {lags zu einem Zwangsvergleich, welcher mit dem allgemeinen Prüfungstermin verz bunden wird, Termin auf Dienstag, den 29. August 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Böblingen anberaumt. Der WVergleichs- vorschlag ist auf der Gerichts\chreiberet zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Böblingen, den 17. August 1922. Amtsgericht Böblingen. Obersekretär Gla ß.
Heilbronn, Neckar. [58197] In der Konkursfache des Wirts Rudolf Scherer hier ist Termin zur Prüfung nachträglih angemeldeter Forderungen auf Dienstag, 26. Sept. 1922, 11 Uhr, bestimmt. Heilbronn, Neckar, 17. August 1922, Das Amtsgericht.
oma t m ne aa
Leipzig. [58195]
Das ‘Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Vaul Köhler in Leipzig-Leußsch, Barneckerstraße 22, alleinigen Inhabers eines Galanterie- und Kurzwarengeschäfts unter der im Handels- register nicht eingetragenen Firma „Paul Köhler“ in Leußz\ch, Bülowstraße 23, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier- du: ch aufgehoben.
Leivzig, den 14. August 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung IT A 1.
Lorsech, FBessen. [58196] Das - Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Gebrüder Mtiller zu Seppenheim wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Lorsch, den 16. August 1922, Hessisches Amtsgericht.
Radolízell. [58198]
Das Konkursverfahren über - das Ver- mögen des Kinomatographénbesißers Eugen Schnopp sen. in Nadolfzell wurde, nah &eststellung, daß eine die Kosten des Ver- fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist und der der Antragstellerin auferlegte weitere Auslagenvorshuß nit geleistet wurde, eingestellt. (§ 204 K-O.)
Radolfzell, den 11. August 1922,
Der Gerichtsschreiber des Badischen Amtsgerichts.
Wismar. [98199]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Gustav Siemf in Bad Kleinen ist eingestellt, nachdem ih eraeben, daß eine den Kosten des Ver= fahrens Z2*t{prehende Konkurämasse nicht vorhanden ist.
LVismar, den 1b. äugust 1922,
Das Amtsgericht.
Zöhlitz, Erzgeb.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Walter Alexander Vraun: in Zöblit ist der auf den 4. September 1922, Vorm. 1131 hr, anberaumte Termin über den Zwangs. vergleich auf den 2. September 1922, Vorm. 87 Uhr, vorverlegt worden. Gleichzeitig wird in diesem Termin das Stimmrecht der noch nit festgestellten Forderungen erörtert werden.
Zöblit, am 15. August 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif- und Fahßr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[08202] Bekanntmachung.
_Am 1. Oktober 1922 erscheint zum Tarif
für den deutsch-englischen Personen- und
Gepäckverkehr über Hoek van Holland und
Vlissingen der Nachtrag V1. Nähere
Auskunft durh die beteiligten Dienst-
stellen und das Verkehrsbüro der unter-
zeichneten Reichsbahndirektion.
Köln, den 4. August 19292. Reichsbahndire!cion
namens der Deutschen 9eichsbahn.
Sibi riet iGGi e A
(58203) Mit Genehmigung unserer Aufsid;t8- behörde wird zum 1. Oktober d. F. der Nachtrag IIl zum Binnen-, Personen-, Gepäck- und Erpréßguttarif (Nr. 2119] der Tfv.) herausgegeben, welcher die vom genannten Tage ab gültigen" Tarifsäße enthält, die im allgemeinen in demjelben Umfange wie bei der Neichsbahn erhöht worden sind. / Die verkürzte Veröffentlihungsfrist gra 1s n tf A ergetenre Aende- rung des F der Cifenbahnverkehrsorx (NGBlI. ‘1914 Seite 499). ang Neuruppin, den 14, August 1922,
[58200]
Direktion der Ruppiner Eisenbahn,
Deutscher Reichsanzeig Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 5 Mk.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. D
ITr. 18G. Reichsbantgiroronto. Verlin, Dienstag, den 22. August, Abends. Poftschzecktonto: Berlin 41821.
O
D o Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 24 Vêk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 40 Mk. |
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. | o
1922
E
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
——
Fuhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich,
Ernennungen 2c. : Verordnung über künstliche Düngemittel. Verordnung über die Umlage von Superphosphat. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Nr. 1 des Ver- zeichnisses der künstlihen Düngemittel, deren gewerbliche Herstellung genehmigt worden ist. Verordnung, betreffend Auflösung des Schwerin a. W. : Bekanntmachungen, betreffend private Versicherungsunternehmen. Bekanntmachung wegen Abänderung der Weinspritaufschläge.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung des Erlasses, betreffend die Erhebung des Schulgeldes beim Uebergang von einer höheren Knabenlehranstalt in Braunschweig auf eine öffent- liche höhere Lehranstalt in Preußen und umgekehrt.
Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung eines ein- gezogenen Sprengstofferlaubnis\cheins.
Handelsverbot.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Versorgungsamts
Ernannt : : : O der Ministerialamtmann im Reichswirtschaftsministerium Süß zum Bürodirektor, E die Ministerialamtmänner im Reichswirtschaftsministerium Einarsson, Hoffmann, der Kalkulator beim ehemaligen preußischen Herrenhause Dr. Hauschild, der Negierungsinspektor beim NReichswanderungsamt Schaer zu Amtmännern, ; der Vorsteher des stenographishen Büros beim ehemaligen preußischen Herrenhause Dr. Burmeister zum Leiter des stenographishen Büros, j : der stellvertretende Vorsteher des stenographishen Büros beim ehemaligen preußischen Herrenhause Drews zum Steno- raphen ; | N Ber Obersteuersekretär beim Finanzamt Wilmersdorf Os wald zum Verwaltungsoberinspektor, der Ministerialkanzleiinspektor im preußischen Wohlfahrts- ministerium Oberfeuer zum Verwaltungsinspektor, der Verwaltungssekretär Roggenbah zum Ober- verwaltungssekretär, j i der Ministerialamtsobergehilfe im Reichswirtschafts- ministerium Uhlmann zum Kanzleisekretär, sämtlich beim : vorläufigen Reichswirtschaftsrat.
“T Verordnung über künstlihe Düngemitte!. Vom 21. August 1922.
Auf Grund der Verordnung über Kriegömaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (RGBl. S. 401) / 18. August 1917 (RGBl. S. 823) und der §8 7 und 10 der Verordnung über künstlihe Düngemittel vomy 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:
Artilel L
Im Abs. A Abs. 4 der der Verordnung über künstliche Dünge- mittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Düngemittel und Preise“ in der Fassung der Verordnungen vor 22. Oktober 1921, 3. Dezember 1921 (NGBl. S. 1324, 1538, 1608 und 17. Juli 1922 (NGBL. T S. 631) wird die“ Zahl „5200* dur
die Zahl „10500“ erseßt. M tel L
Artikel 08 3 der Verordnung über E emel vom 5. Juli 1921 (NGBl. S. 822) in der Fassung der Verordnungen Sm 2E: Juni 1999, 17. und 29. Juli 1922 (RGBl. S. 523, 631,
691) wird wie folgt geändert: i {bsaß 1 wird die-Zahl „3750“ dur die Zahl „9000“, Îblay 2 7 d Zahl „2800“
im Absatz 2 wird. die Zahl „1760". dur ‘die erseßt. Lte! LIE
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 21, August 1922 ab Kraft. -
Berlin, den 21. August 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und' Landwirtschäft. D D: L QEINTICKL
Verordnung über die Umlage von Superphosphat. Vom 21. August 1922.
Auf Grund des 8 5 der Verordnung über die Bildung einer Preisausgleichsstelle für phosphorsäurehaltige Düngemittel vom 9, März 1922 (RGBl. I S. 239) werden mit Wirkung
1
vom 21. August 1922 beträge festgeseßt: für 1 Kilogrammprozent wasser!38liche Phosphor- säure (P,0;) im Superphosphat Berlin, den 21. August 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft D V: Dr: Hic
ab bis auf weiteres folgende Umlage-
5900 Pfennig,
ch4. M 9:@
Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3.
Belanntmachunda
In dem Verzeichnis der künstlihen Düngemittel, | | 1 ; August 1918 (RGBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der
Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juli 1922 („Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 156) folgende Fassung:
deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 der
Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels
Firma
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
Besondere Bestimmungen
Nhenania, Verein chemischer Fabriken
A.-G., Aachen.
1. Rhenania- phosphat.
aure.
Phosphorsäure.
ohne Abzug.
Berlin, den 21, August 1922.
ÁM 76,90 für 1 kg% Gesamtphosphor- 4 90,00 für 1 kg 9/ zitronensäurelöslihe
Besondere Lieferungsbedingungen: are s gilt frachtfrei jeder deutschen ollbahn- oder normalspurigen Klein- bahnstation. Bezahlung: Barzahlung 100 ke und
Lieferung nah Wak! des Werkes mit mindestens 14 %/ Gefamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 °%/e zitronenfäurelöslih, oder mit mindestens 12 0% zitronensäurelösliher Phosphorsäure: Fle ltigaas bei Gesamtphosphorsäure mindestens 90 % auf den Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in Futesäcken dütf einsließlich Füllgebühr ein Aufi&lag von 105 4 fü
bei Lieferung- in Papiersäcken ein Auf:
|chlag von 14 Æ für je 100 kg berednet werden.
Der
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 21. August 1922 ab in Kraft. :
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. 5,5 Dr. QEtu Lci
Auflösung des Versorgungsamts Schwerin a. W.
Mit dem 1. April 1923 wird unter Auflösung des Versorgungsamts Schwerin a. W. der Bezirk dieses Amts dem des Versorgungsamts Landsberg a. W. zugelegt.
Berlin, den 17. August 1922.
Der Reichsarbeitsminister. F A Dr. Ritter;
Beklanutmachuna.
Genehmigung der Aenderungen der Satzung erteilt.
Liverpool nah London verlegt worden. Berlin, den 16. August 1922.
Das Reichsaufsichtsamt b L eiiDeruna, a
Bekanntmachung.
21. Juli 1922 die von der „Die Niederlande“, Feuer
erteilt.
fortan lautet: „Die Niederlande“, Versicherungs Gesellschaft von 1845.
Berlin, den 16. August 1922. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. D 0 WTTLTOL A
Bekanntmachung.
Gejellschaft für Rheinsberg
chlossene nicht erhöht oder verlängert werden d
D
Die Aenderungen betreffen unter anderen die De: die
Der Herr Reichswirtschaftsminister hat -durch Erlaß vom 21. Juli 1922 die von der London and Lancashire Fire Fnsurance Company Limited in Liverpool beantragte
Die Aenderungen betreffen unter anderen die Firma, die fortan lautet: „The London and Lancashire Jnsurance Company Limited“; der Hauptsiß der Gesellschast ist von
Der Herr Reichswirtschaftsminister hat durch Erlaß vom
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und Lebens-Versicherungs-Gesellshaft von 1845 im Haag beantragte Genehmigung der Aenderungen der Saßung
- 2
Das Reichsaufsihtsamt für Privatversiherung hat auf Grund des § 67 des Geseßes über die privaten Versicherungs- unternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) durch Entscheidung vom ‘15. Juni 1922 der | Versicherungs- y und Umgegend in Rheinsberg den Geschäftsbetrieb mit der Wirkung unter-
eas daß neue Versicherungen iht abgeschlossen, rfen aue e
Entscheidung - hat, da die Gesellschaft innerhalb der vor- geschriebenen Frist von einem Monat gegen sie Rekurs nicht eingelegt hat, die Rechtskraft erlangt. | Berlin, den 18. August 1922. Das Reichsaufsichtsamt für Prioatversicherung. J. V.: de Niem.
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DeklanntmacGung. | Von Montag, den 21. August 1922 ab werden die Aufs- schläge für filtriertèn Weinsprit von-2 M auf 5 M und für filtrierten Weinsprit Marke „Kahlbaum“ von 4 4 auf 8 M erhöht. Berlin, den 19. August 1922. Reihsmonopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Kommunalen Elektrizitätswerk Mark, A. G. in Hagen i. W. wird hierdurch auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 E S. 221) das Recht verliehen, das zum Bau von Ueberlandleitungen in den Stadtkreisen Jserlohn, Lüdenscheid und in den Gemeinden E “ Berchum, Ergste, Kesbern, Evingsen, Jhmert, Calle des Lan kreises Jserlohn sowie zum Bau einer Starkstromfernleitung (einschl. zugehöriger Stationen und Anschlußgleisen) von Her« decke nah Elverlingsen in der Gemeinde Letmathe des Land- kreises Jserlohn erforderlihe Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatlihe Grund- stücke und staatliche Rechte an ‘fremden Grundstücken finde! dieses Recht keine Anwendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des 7 1 des Geseßes übex ein vereinfahtes Enteignungsverfahren vom 26. Jul 1922 (Geseßsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschrift dieses Geseßes bei der Ausüburig des vorsteheud verliehenen Ent eignungsrehts Anwendung zu finden hat.
Berlin, den 8. August 1922.
Im Namen des Preußischen Staatsministeriums.
Der Minister’ für Handel und Gewerbe. ¿ J. A: Stapenhori