1838 / 82 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)

G den nten Lebensmitteln eine Theurung eintreten zu sehen. In der That sind die Peeise derselben allgemein gestiegen Und war nicht in geringem Grade. Im Durchschnitt beträgt die Preis-Erhshung 10 bis 12 pCt., der Roggen aber ist selbst um 25 pCt. in die Hdhe gegangen. — Der Kohlen-Bergbau wurde auh im Februar auf das s{chwunghafteste betrieben, weil die Abfuhr von den Land-Debits-Zechen ununterbrochen fortdauerte, und weil die Ruhr - Debits - Zehen nur auf freies Wasser hoff- ten, um die am Rhein und in Holland geleertèn Kohlen - Ma- gazine von neuem zu füllen. — Auch die Eisenhütten sind durch den Feen nicht in ihrer Thätigkeit gestört worden, da sie die Wa erfrafc durch Dampf- Maschinen vollständig erseßen onnten.

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Landtags - Abschied für die Posenschen Provinzialstände.

Wir Friedrich Wilhelu, von Gottes Guaden, König vou 1 Preußeu 2c. 2c.

Entbieten Unsern zum vierten Posenschen Provinzial - Laudtage ver- sammelt gewesenen getreucn Ständen Unsern: gnädigen Gruß.

Aus den von Unjerem Landtags - Kommissarius über den Gang der Verhandlungen erstatieten Berichten und aus dcu Uns vorgeleg- ten siäudischen Deukschriften haben Wir mit landesväterlichem Wohl: gefallen ersehen, daß Unsere getreuen Stände bei der Abbaltung die- ses Landtages ihre, Anbänglichkeit an Uns und den Staat bethätigt, die ibnen vorgelegten Propositiouen mit Gründlichkeit erwogen und in den Uns vorge!egtecn Gesuchen die Gränzen ‘einer Anerkenuung verdienenden Mäßigung beobachtet haben. YJndem Wir Uns ver- trauensvoll der Hofinuug überlassen, daß bei ununterbreczener wei- tcrer Ausbildung dieser Gesinnung sich das Band zwischen der Pro- vinz und dem Staate immer fester schließen, und diese Vereinigung unter dem göttlichen Beistande und unter den Segnungen des Fric- dens in immer erfreulicheren Wirkungen auf Wohljtand, Glück und Gedcihen aller Klaffseu der Einwobuer sich offenbaren wcrde, erthei- len Wir Unseren getrenen Ständen auf die von ihnen abgegebenen Erflärunaen folgende Resolutionen :

A. Die dem Landtage vorgelegten Propositionen betreffend.

Die Entwürfe

1) eines aligemeinen Gewerbe-Yolizei-Gesetzes,

2} einer aligemeinen Wege--Drduung,

3) einer Verorduung wegen der cen den Gemeinde - Mitgliedern gemeinschaftlich benußten Grundstücke und gemeinscwaft!icz aus- geübten Nugungsrechte an ländlichen Grundstüceu, Y

4) wegen Befestigung der Sandschellen, und

5) wegen des Rechts der Kreiéstände, für den Kreis verbindliche Bescblüsse zu fassei, :

sind den Ständen der anderen Provinzen zur gutachtlihen Erklärung ebenfalls vorgelegt worden.

Mit den Erflärungen dersciben werden auch die des Posenschen Landtags bei der weiteren legiólatoriseu Erörterung sorgfältig er- wogen und so viel als möglich berücksichtigt werden.

Hinsichtlieh der bei Begutachtung des legteren Gesetzes angebrachten Vitte, daß die Regierungen angewicsen werden möchten, wenn sie den Beschlüssen der Kreisftände die Genehmigung versagen, den legteren die Gründe dexr Versagung zu eröffnen, machen Wir jedoch vorläufig den-Ständen bemerklich, daß dié Regierungen in solchen Fällen vhnce- hin verpflichtet sind, motivirte Bescheide zu ertheilen, und daß, wenn hiergegen in einzelnen Fällen gefehlt werden sollte, die vorgeseuten Behörden auf eingehende Beschwerde NRemedur treffen werden.

6) Luf die von Unseren getreuen Stiäudeu gemachten Bemerkun- en über die ihnen vorgelegten Entwürfe ciner Verordnung über die anderweite Regulirung der Grundfteuer in der Provinz Pofen, cines Grundfteuer-Remissior. s-Reglements, einer Antpcisung zur Aufnahme der Gründsieuer-Kataster und Steuerrollen von den einzeluen, außer dem Gemeinde-Verbande iiegenden Gütern, uud einer Anweisung zur Festsielung der Grundßeuer - Kontingente der Stadt- und Dorfge- ineinden und zur Vertheilung der fontingentirten Grundsteuer auf dic ertragsfäbigen Grunadbesißungen, wird bei der weiteren Berathung dieser Entwürfe möglichst Rücksicht genommen werden.

Der bei der Begutachtung jener Entwürfe gleichzeitig formirte Antrag, das Ranchfangs-Steuer-Kontingent für jedes in kciuem Ge- meinde-Verbande befindliche Gnt und für jede Stadt- und Land- Gemeinde auf diejeitige Summe zu ermäßigen, die sich nach der An- zahl der bei der Publication des zu erlasseuden Gesezes vorhandéë- nen: Rauchsänge unter Anwendung der Steuersäge ergeben würde, welche im Jabre 1833 geseßlich bestaaden, erlediat sich dadurch, daß die Rauchfangs-Stcuer zur Zeit nach keinen anderen, und nament: lich nach feinen höheren, als den durch die Reichstags - Gesetze, vom 2%, März 1809 und 23. Dezember 1811 eingeführten und seitdem fort- während — also auch im Jahre 1833 — geseulich bestandenen Steuersägzen erhoben wird. Wenn jener Antrag aber, wie es schcint, dahin gerichtet seyn soll, daß die Rauchfangs-Sicuer überall, wo jene Geseue bis dahin nicht zur Ausführung gekommen, nach den im Fahre 1822 faktisch besiebend gewesenen geringeren Sägen festgestellt wer- den wäge, und wenn ferner darauf angetragen wird, die Rauchfangs- Steuer selbs da, wo die durch die obgedachten Reichstags -Gesctze vorgeschriebenen Steuersäue schon seit längerer Zeit Anweudung fan- den, bis auf die vor dem Jahre 1809 gesezlicheu geringereu Säße zu ermäßigen, so können Wir diesem Gesuche weder in der cinen, noch in der aadcren Beziehung willfahren, weil die Grundsteuer, nach §. 3 des Gefegzes Über die Einrichtung des Abgabenwesens vom 30. Mai 1820, überal nach den bestehenden Grundsäßen und Vorschriften fort- erboben’ werden soll, mithin eine Ermäßigung der nach diesen Vor- schriften zu erhebenden Rauchfangs zSteuer, ohne vorherigen Nach- weis der Ueberbürduug oder Unbeibringlichfeit, unzulässig ist und be- gründete Reclamaiioneu anderer Provinzen hervorrufen würde. Da- gegen werden Wir einzelnen Gemeinden, für welche die. Einziehung Eer veranlagten Rauchfangs - Steuer nach den bisher gemachten Er- fahrungen sebr drückend sevn würde, durch definitive Absetzung eines Theils der Steuer gern éine angemessene Erleichterung zu Theil wer- den lassén.

N 7) Die vom Landtage getroffene Wahl der Deputirten zur Vit- wirkung bei Sammlung der noch bestehenden Propinzial-Gesee und Statuten haben Wir bestätigt.

Die sändischen Anträge betreffeud.

1) Obwobl die Knstalten, welche zu Förderung des naturwissen- schaftlichen Unterrichtä in den Lehr-Fustituten der Provinz getroffen sind, dem entsprechen, wäs das wirfliche Bedürfniß erheischt und bet den Gymnasien anderer Provinzen besteht, so sind Wir doch, um Unseru getreuen Ständen einen Beweis Unsers Wohlwollens und Unserer Anerfenuung dex vou ihnen für die Beförderung des Unter- richts gezeigten Theilnahme zu geben , nicht abgeneigt, auf die Er- werbung des Freterschen Naturalien-Kabinets einzugeben, wenn solche unter augemessencu Bedingungen bewirkt werden, auch die Verthet- lung unter die verschiedenen Lehr- Anstalten und die Aufsicllung des jeder derselben zu überweisenden Antheils zweckmäßig geschehen kann,

Unser Ober-Präsident is daher mit den weiteren Verhandlungen be- auftragt, von deren Erfolge Unsere getreuen Stände bei ihrer näch- fien Zusamuxenkunft werden benachrichtigt werden.

2) Der Kranken-Anstalt der grauen Schwestern zu Posén haben Wir, in Anerkennung ihrer Nüglichfeit, und die Perwendung des Landtags berüctsichtigend, die gebetene jährliche Haus-Kollefte in der Provinz bewilliget, wegen deren Bewirkfung Unser Ober-Präsident das Weitere besorgen wird.

Die in Antrag gebrachte Stenuerfreiheit der Anstalt zu bewilli- gen , müssen Wir zwar Bedenken finden, niht nur, weil dergleichen BVewisllégungen Exemplificationen erregen, sondern auz, weil die Bez

rechuung der zu restituirenden indireften Steuern mancherlei Ver- wiciclungen berbeiführt. Dagegen wollen Wir, zum Andenken an die verewigte Prinzessin Louise von Preußen Königl. Hoheit, welche der- Ansialt immer ihre besondere Theilnahme geschenkt, und auf de- ren Verweadung jährlich füufhundert Thaler gewährt worden, diese leßtere Summe vom laufenden Jahre an und bis auf Weiteres wie- der bewilligen. Unser Finanz-Minister wird wegen Auszahlung dez- feiben das Weitere verfügen. 2 :

Daß die Stände aus den dez Provinz gehörigen Departemental- Fonds dem Justitute eine Untersiüßung von 600 Rthlr. bewilligt haben, haben Wir mit Beifall vernommen. Auch hat Unser Mini- ster des Juneru und der Polizei zu deren Auszahlung. bereits die erforderliche Genehmiguna eriheilt. S

2 Dem Antrage, zur Versorgung von verwaiseten und unbemittelten

YFungfrazen aus den gebildeten Ständen, ohne Unterschied der Kon- fession, cines der aufgehobenen Klöster mit dessen sämmtlichen Ein- fünften zu überweisen, fönnen Wir zwar in leßterer Beziehung um deswegen nicht entsprechen, weil die Einkünfte sämmtlicher Klöster bereits andere, für die ganze Provinz nötbige und nüßliche Vestim- mungen erhalten haben, welchen sie nicht wieder entzogen werden tönen. Judessen finden Wir die Absicht, eine Anstalt der gedachten Art zu errichten, beifallswürdig, und werden deren Aunsfübrung durch Ueberweisung der Gebäude eines dazu schicklichen Klosters und sons gern befördern, wenn die Mittel der Unterhaitung auf anderem Wege zu beschaffen sind. Am angewessensten wird dies zu bewirken seyn, wenn diejenigen Familien, welche ibren weiblichen Mitgliedern uud Nachfommen Stellen in der Stiftung sichern wollen, der zu errich- tenden Ansialt ein angemessenes Kapital übercignen oder cine hypo- thekarish cinzutragende Rente sichern. Js auf dicse Weise ein Fonds fam da en, so werden Wir der Anstalt die Rechte einer rommen Stiftung, und somit die Befugniß verleihen, Geschenke und Vermächtnisse anzunchmen, dadurch ihre Mittel zu vermehren und idre Wirksamkeit zu erweitern. Diejenigen, welche auf diese Weise zu Errichtung der Stiftung beizuwirken geneigt sind, mögen sich mit ihren Anträgen an den Ober-Präsidenten der Provinz wenden, wel- cher, uach Maßgabe des Erfolges, den weiferen Plan auszuarbeiten, das Statut zu entwerfen und an die betheizigten Minisier wegen Er- theilung Unserer Bestätigung zu berichten haben wird.

4) Wir genehmigen, daß die Kosten für Unterhaltung der Jrren- Heilanstalt zu Owinsk, in soweit sie nicht aus den Departemental- Fonds gedeckt werden, von der Provinz aufgebrahzt uud zu diesem Behufe auf die Kreise und weiter auf die Gemcinden und einzeinen Besiuangen nach der Seelenzah! vertheilt werden. Die hiernach in jeder Gemeinde anfzubringende Duote dagegen if in derselben Art, wie in Unserem Landtags - Abschiede vom 29. Juni 1835 unter 1. 7. Nr. 2 wegen des Bedarfs der Correctiens- Anstalt zu Kosten bestimmt worden, gleich anderen Kommunal-Bcdürfnissen aufzubringen.

5) Die Vorschrift des §. 160 des Auhar:.ges zur allgemeinen Ge- riziéordnung, nach welcher nur ciu gewisser Theil des Diensteinkom- mens der Beamten za Erfüllung von Schuldverbindlichkeiten im Wege der Execution in Auspruch genommen werden kann, ift wegen Sicherung des öffentlichen Dieustes erforderlich, weil ohne solche cin Veauiter aller Sustentacions-Mittel beraubt, folglich zu Verwaltung feines Amtes ganz außer Stand geseßt werden fönnte.

Daß diese Vorschrift aus ganz gleichem Grunde auch auf die Geisilichen auwendbar sey, ergiebt sich aus §. 161 des Auhanges zur Gerichtsordvung. Hieraus geht aber zugleich die Ursache bervor, aus welcher auch bei Erfüllung der Verbindlichkeit, welche den Geisilichen zum Baue und zur Erhaltung kirchlicher Gebäude obliegt, obige Vor- {rift in Anwendung kommen muß, da entgegengesebteu Falls, wenn bedeutende Baukosien erforderlich find, das ganze Dienjteinfommen eines Geistlichen auf Jahre binaus zu Bestreitung dieses Aufwandes absorbirt werden, während dieser Zeit also der Geistlihe ohue alle Sustentations:-Mittel, folglich das Kirchspiel oft ohne Seelsorger bieibeu würde. Unsere getreuen Stände werden sich hieraus slb] überzeugen, daß die gedachte Geschesftelle auch fernerhin auf das obige Verhältniß angewandt werden muß,

6) Wenn auch Unsere getreuen Stände in ihrem wegen des Ge- braucvs der Polnishen Sprache beim bssentlichen Unterricht und bei den Verhaudlungen der Behörden Uns vorgelegten Gesuche im Allge- meinen eiue Modifizirung des wegen dieses Gegenstandes crlassenen Regulativs in Autrag bringen, fo ergiebt sich doch aus dem speziclien Fuhalte, däß ihre cigentliche Bitte nicht auf Modifizirung, fondecrn uur auf Aufréchterhaltun g des Regulativs gecichtct ist. Diese ader licgt ohnehin in Unseren Absichten. Wenn Wir daher, da \p:zielle Fälle, in welchen die Behörden den darin enthaitenen Vorscyriften zuwider gehandelt und die dagegen erhobenen Beschwerden iu g2ord- uetzu Justanzenzuge feine Abhülfe gefunden haben, nicht angeführt sind, dîe Sache auf sih beruben lassen könnten, so eröffnen Wir Uny- seren getreuen Ständen dech Folgendes:

Was zuvörderst! die Anwendung der Polnischen Sprache iu den Lehr-Añskaiten betrisst, fo findet solche in den niederen Schulen der von Polnischen Unterthanen bewobhuten Orte neben der Deutschen, ais Unterrichts - Sprache bercits statt, außer wo es an beider Spra- hen fundigen Lehrern fehliz weichem Mangel durch Herondb:lduug einer hinreichenden Zahl beider Sprachen kundiger ‘Personen für das Elementar -Schulfach nah und nach wird abgeholfen werden können. Beim Maríen»-Gymuafium zu Posen ist in den beiden unteren Klassen die Polnische Sprache ebenfalls die Unterrichts - Sprache. Außerdem wird in den übrigen Klassen der Religions: Untcrricht jedem Schüler n seiner Muttersprache eriheilt. Weiter mit dem Gebrauche der Polnischen Sprache zu gehen, würde nachtheilig seyn, indem die Polnischen Schüler dann niemals die Gewandtheit in der Deutschen Sprache erlangen könnten, die für sie uneutbehbrlich ist, um sich auf Deutschen Universitäten für den höberen Staatsdienst, so wie für den geistlichen und Lehrsiand auszubilden, worauf der Gypmnasial- Unterricht doch vorzugsweise berehnit scyn nuß. — Für den höheren wissenschaftlichen Unterricht in der Polnischen Sprache und Literatur fehit' es zur Zeit durchgängig an geeigueten Lehrern.

Bei dem Gymnasium zu Lissa ist die cine Hälfte der Schüler Deutscher, die andere aber Poluischer Herkunft, dicse Leßteren indes- sen aus Gegenden, in denen beide Landessprachen im gemeinen Ver- fehr gebraucht werdey, Sie sind daher schon beim Eintritte der Deut- hen Sprache so weit mächtig, daß sie gieich mit Nußen dem in Deutscher Sprache ertbeilten Unterrichte beiwobuen föanen., Die Er- richtung des Polnischen Coetus für die unteren Klassen dieses Gym- nafiums i daher nicht Bedürfniß und hat auch, wegen der nicht vor- handenen übrigen Bedingungen, biéher nicht erfolgen können.

Was demnächst den Gebrauch der Polnischen Sprache in den öffentlichen Verhandlungen und die Anfielluug beider Sprachen fkun- diger Beamten in der Provinz Posen betrifft, fo werden bei der Be- sezung dexr Stellen im Justiz- und Verwaltungsfache die der Polni- schen Sprache kfundigeu Personen jederzeit vorzugsweise bexücfichtigt, und.-Þa aus den Eingebornen der Provinz noch immer nicht die er- forderliche Anzahl von Kandidaten zu den Richter- und heberen Ver- waltungs-Aemtery vorhanden is, zur Abhülfe dieses Ucbelstandes so- gar bedeutende Sunuunen jährlich verwendet.

Durch Unsere Ordre vom 20. Mai 1830 is ein B:trag von 2000 Rthtrn- jährlich zu Unterstüßungen angewicsey wörden, um gcht, wit guier Gorbilbung verfebene und mit Anlagen für das höhere Richteramt ‘auëgerüstete Nefereudarien aus anderen Provinzen in das Großherzogthum zu ziehen, unter der Bedingung der Erlernung der Polnischen Sprache und der vollständigen Ausbildung Behufs der dritten Prüfung. i

“Dieje Unterslüßung is von wohlthätigen Folgen gewesen, indem die. Kenntniß der Polnischen Sprache dadurch unter den Beamten sehr an Umfang gewonnen hat. Durch Unsere Ordre vom 10. Oft o- ber v. J. ift gestattet worden, daß satt 8 Referendarien 4 Referen- darien uud 8 Anskultatoren Unterstüßungen aus diesem Fonds erhal- ten, theils um den Leßteren cine um so längere Frist für das Stu- dium der Polnischen Sprache zu gewähren, und theils um die Zahl der Theilnehmer zu vermehren.

Außerdem werden auf den Grund der ersteren Drdre noch 1000 bis 1250 Riblr. jährli) auf gleiche Weise zu Unterstügnngen für 4

bis 5 Regierungs : Referendarien verwendet — so, daß im Ganzen

seit dem Jahre 1830 bereits über 20,000 Rthlr. zur Beförderung Kenntniß der Polnischen Sprache in der höheren Beamten- Klasse ay, gewiesen worden sind.

Die getreuen Stände Unseres Großherzogthums Posen werden bieraus die Ueberzeugung gewinnen, daß nichts unterbleibt, was dazu fuhren fann, die Ausbildung von Beamten, welche beider Sprachen máchiig sind, möglichst zu befördern und dadurch zugleich das Ver, trauen der Polnisch sprechenden Bewobner der Provinz zu den darin angestellten Beamten immer fester zu begründen. j

Weit vollständiger würde allerdings der Zweck erreicht, und jy, glei Unserer Staats: Kasse eine nicht unbedeutende Ausgabe erspart werden, wenn Wir nicht die bereits im Landtags - Abschiede vom 4) Dezember 1828 unter B. 1. gemachte Bemerkuug ungern wiederholen müßten, daß noch immer eine bedenkliche Abneigung der Eingesess,, nen der Previnz Polnischer Abkunft, besonders in den böberen Ständen, vorherrscht, sich dem Staatsdienste zu widmen, und st dazu durch die vorgeschriebenen Prüfungen zu qualifiziren ; daher auch, beim Mangel eingeborner Kandidaten, dic vom Landtage ge; wünschte vorzügliche Berücksichtigung derselben unmöglich wird.

Wir werden, wenn Wir diesen, nur durch die dortigen Familien; väter Polnischer Abkunft abzustellenden Mangel fernerhin nicht meh bemerken, darin cin vorzügliches Merfmal treuer und anbänglice Gesinnung mit Wohlgefallen anerkfenuen. e :

Aus diesen Eröffnungen werden Unsere getreuen Stände \ich he; scheiden, daß dic allgemeinen Anregungen, zu denen sich dieselben ver, anlaßt gefunden, nach der Lage der Sache nicht am gebörigen Ott angebracht find, und daß Unserer Seits nichts weiter geschehen kan, Wir verboffeu daber ernstlich, daß sic fich in Zukunft dergleichen gän lich enthalten werden.

Sollten dagegen spezielle und begründcte Beschwerden, dun Abhülfe bei den Ministerien vergeblich gesucht worden ist, zu Unsug Kenntuiß gebracht werden, so werden Wir solche abzustellen zu jed, Zeit bereit sevn. |

7) Das Gesuch Unserer getreucn Stände, den Kreisständen di, Befugniß der Landraths - Wahlen wieder einzuräumen, zu gewähren, müssen Wir zwar noch zur Zeit Anstand nehmen. Da Wir indesst die Fortschritte, welche der Geist der Ordnung, Unterthanentreue und Anhänglichkeit in den leßten Jahren in der Provinz gemacht hat, mit Wohlgefallen bemerkt und anerfannt haben, so behalten Wir Uni bei weiterer Entwickelung, Ausbildung und Befestigung dieses Gei sies für die Zukunft weitere Entschließung vor.

8) Was die nachgesuchte gänzliche Begnadigung der bei der Pol: nischen Jusurrection betheiligten Kndividuen anlangt, so haben Wir die Verwendung der getreuen Stände, wie dieselben aus Unserer seit: dem publizirten Ordre vom 5. Augusl d. J. werden ersehen haben, stattfinden lassen. Wir erwarten, daß die Betheiligten dieses Aktes landesváterliher Gnade eingedenk bleiben und sich derselben stets würdig beweisen werden.

9) Wir finden fein Bcdenfen, aus den von Unseren getreuen Ständen geltend gemachten Grüuden cine Modification der Kreis- Ordnung für das Großherzogthum Posen vom 20. Dezember 1828 binsichtlich der nach §. 9. derselben für die Abgeordneten der Städte bei den Kreistagen erforderlichen Dualification eintreten zu lassen, und haben bestimmt, daß fünftig in denjenigen Städten, in welchen die revidirte Städteordnung eingeführt ijt, die Magistrats-Mitglieder und Stadtverordneten, in den übrigen Städten aber die Bürgerme: ster auch ohne Grundbesitz, die Beigeordneten und Mitglieder der Ce. meinde - Räthe, in den leztbenannten Städten dagegen zwar 1;, wenn sie Grundbesitzer sind, jedoch ohne Rücksicht auf die Dauer des Besißes, zu städtischen Abgeordneten bei dea Kreistagen sola t wählt werden fönuen, sofern die §. 6, vorgeschriebenen allgemeing Requisite bei ihnen vorhanden sind. Demgemäß haben Wir die 6: forderlihe Verordnung vollzogen und deren Publication durch dit Gesek-Sammlung angeordnet. (Schluß folgt.)

Meteorologische Beobachtung.

1838. Morgens | Nacmittags | Abends | Nag einmaliger 20. März 6 Uhr. 2 Uhr. 10 Uhr. Beobachtung.

Tagesmittel: 332,29 Par... —+-2,69 R... =—#-0,9" R... 87 oCt. W,

Auswärtige Börsen. Amsterdam, 16. März.

Niederi. wirk). Schuld 33° g: D9/) do. 102?/g. 23. D9/, Span. 19. Passive A!/z. Ausg. Sch. —. Zinsl. V Preuss. Präm.-Sch. 114!/,. Poln. 116'/,. Vesterr. Met. 102!/g.

Antwerpen, 15. März.

Zins. 53/4. Neue Anl. 19. G. Frankfurt a. M., 17. März.

Oesterr. 59/4 Met. 1067/s. G. 4% 101. G. 21/,9/ 6h 6113/4. 19/0 268/16. 26!/g. Bank-Actien 1743. 1741. Vartial - Obl 151!/,. G. Loose zu 500 F]. 1221/,. 122, Loose zu 100 FI. 265,6. Preuss. Präm.-Sch. 65!'/4. G. do. 4% Anl. 102!/,. G. Poln. Loos 667/g. 663/,. 59/5 Span. Anl. 117/z. 112/ 21/29/60 Holl. 533/. 53/6

Hamburg, 19. März.

Bank-Actien 1440. 1437. Engl. Russ. 108!/,. 59/4 Port. —. do. 39/7 19. Neue Anl. 17/,.

London, 14. März.

Cons. 39%, 93/4. Belg. —. Neue Anl. 21!/,2. Passive M Ausg. Seh. Tg. 2i/0/0 Holl, —. 5, —. 59% Port. 30! do. 2% 20/4, Engl. Russ. —. Bras. 76/4. Columb. —. Mex —. Peru —. Chili —.

Paris, 16. März.

59, Rente fi cour. 108. 10. 39/4 lin cour. 80. 20. 50/, Nea au compt. 9». 60. 59% Span. Rente 21'/g. Passive 48/,. 3% Forug. 21!/g.

Passìive —-

Wien, 16. März. 59/0 Met. 1063/4. 49/9 1003/10. 3% 807/s. 21/2% — 1h —. Bank-Actien 1448!/,. Neue Anl. 609!/,.

arun Mh

Königlihe Schauspiele.

Donnerstag, 22. März. Jm Schauspielhause, auf Begt/ ren: Der Paria, Trauerspiel in 1 Aft, von M. Beer. Hil auf: Vor hundert Jahren, Sitten-Gemälde in 4 Abth., E. Raupach.

Freitag, 23. März. Jm Opernhause: Der hinkende T fel, pantomimisches Ballet in 3 Abth., bearbeitet von Hogut

Am Schauspielhause: 1) L'’épée de mon père, vauderill en 1 acte. 2) La première représentation de: Les Indépendant coméldie nourvelle en 83 actes et en prose, du théâtre français, pY Seribe,

Königsstädtisches Theater.

Donnerstag, 22. März. Der Vater der Debütantin. Posse in 4 Akten, nah Bayard, von B. A. Herrmann. Vorhe!: Der Obrist von sehzehn Jahren. Lustspiel in 1 Akt, frei nà dem Französischen, von B. A. Herrmann. ;

Freitag, 23. März. “ Des Adlers Sein: Romantish/ komische Oper in 3 Akten, von Karl v. Holtei. Musik vom Kapellmeister Franz Gläser. (Herr Eicke: Richard.)

Redacteur Ed. Cottel. ee e S E Ae

2 Gedrut bei A. W. Hayn.

Paris, 16. März.

Allgemeine

Preußische Staats-Zeitung.

Berlin, Freitag den 23sen März

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Amtlihe Nachrichten.

Kronik des Tages.

Des Königs Majestät haben den Geheimen Ober-Baurath elwein zum Geheimen Ober-Finanz-Rath zu ernennen und Bestallung hierüber Atlerhdchsteigenhändig zu vollziehen

L Majestät der König haben den bisherigen Oekonomie- ¡missions- Rach Wendland zum Ober-Kommissarius bei der cral-Kommission zu Münster mit dem Range und Charak- ines Landes-Oekonomie- und Regierungs - Raths zu ernen-

geruht. Der Justiz-Kommissarius Eduard Langer zu Oppeln ist

¿ih zum Notarius im Departement des Ober-Landesgerichts Ratibor bestellt worden.

Der bisherige Ober - Landesgerichts - Referendarius Karl jónib ist zum Justiz - Kommissarius bei den Land - und dtgerichten zu Allenstein, Wartenburg, Bischowsburg, See- und Passenheim, unter Anweisung seines Wohnjitzes in tenburg in Ostpreußen, bestellc worden.

Angekommen: Se. Durchlaucht der General-Major und \mandeur der Zten Division, Prinz George zu Hessen, Neu-Strelißz.

Der General-Major und Commandeur der Sten Landwehr- gade, von Brandenstein, und

Der General-Major und Commandeur der sten Kavalle-

Brigade, von Kurfsel, von Frankfurt a. d. O. M Der General-Major und Commandeur der Eten Landwehre- gade, von-Tiehen und Hennig, von Torgau.

Abgereist: Se. Durchlaucht der General-Lieutenant und eral Gouverneur von Neu-Vorpommern, Fürst zu Put- } nah Dresden.

Zeitungs-Nachrichten. B. S 10-1 De

Frankreich.

Der König arbeitete gestern mit den istern des Krieges, der Justiz und des Handels, und

hte darauf in Begleitung der Königin eine Spazierfahrt

Neuilly. Das Journal des Débats enthält heute folgenden Ar- „Man hat über die Konferenz des Conseils: Präsidenten der Renten-Reductions-Kommission verschiedene Gerüchte in guf geseht. Einigen Erzählungen zufolge, stände die jeßt Namen des Ministeriums abgegebene Meinung in Wider- h mit dessen früheren Erklärungen; nach anderen Versionen der Conseils-Präsident aus dem Vorschlage des Herrn Gouin

Jade der (s l Kanz - M Kabinets-Frage gemacht. Wir glauben vollkommen gut unterrich-

seyn, wenn wir versichern, daß in jener Konferenz nichts gesagt den ist, was zu dergleichen Behauptungen Anlaß geben te. Es ist Ungerechtigkeit oder Mangel an Gedächtniß, man dem Ministerium eine veränderte Sprache in Bezug die Reduction vorwirft. - Das Kabinet hat sich bei zwei ren Gelegenheiten öffentlih über jene Maßregel ausge- hen: zuerst bei der Vorlegung des Budgets und dann bei Debatten über die Frage, ob der Vorschlag des Herrn in in Erwägung zu ziehen sey. Es erklärte in der Einlei- des Budgets, daß die Reduction geseßlich und nüßlich ; aber zu gleicher Zeit ließ es die ernsiejten Zweifel über heitgemäßheit der Maßregel durchbliken. Dei Gelegenheit Gouinschen Vorschlages wiederholte das Ministerium die- Erklärung, gesellte sich aber dem allgemeinen Wunsche nacl gründlichen Prüfung der Frage zu. Was hat nun das isterium vor der Kommission erklärt? Daß, seines Erach- die Maßregel rechtlich begründet sey und in ihrer Aus- ng Vortheile darbieten werde; daß aber das vorhergesehene derniß sich entgegenstelle, und daß die Umstände die Reduc- unzeitig machten. Wo ist da dec Widerspruch? Jn wiefern jt das Ministerium von seinen früheren Erklärungen ab? Ministerium glaubt jeßt, wie zu Anfang der- Session, ‘an Beseklichkeit und den Nuben der Reduction. Was es aber dis nur vermuthete, das ist ihm jest zur völligen Gewiß- geworden. Wir haben, wie man weiß, auch úber die bei- jersteren Punkte eine verschiedene Meinung. Wir bedauern, die Regierung die Gesezmäßigkeit einer Maßregel aner- t hat, die uns ungerecht scheint; wir beklagen es, daß sie Sache fär nüslich hält, die uns nachtheilig erscheint ; aber wünschen uas wenigstens Glück dazu, daß das Kabinet die Uction in diesem Augenblick für ungusführbar erklärt. Diese liche Erklärung von Seiten dessen, der den wahren Zustand Dinge am besien kennen muß, macht eine Verschiebung un- eidlich. _ Wir vertrauen der Zeit, um eine Reaction in den üthern hervorzubringen. Wir glauben ferner, versichern zu en, daß man vollständig im Jrrthum gewesen ist, als man

gt hat, daß Herr Molé aus der Reduction eine Kabinets-

ge machen wolle. Das Ministerium weiß zu gut nôthig den Gemüthern die Ruhe, und den Geschäften die ineidung aller Unterbrechungen is, als daß es die Kabi- ¿Fragen ohne Noth vermehren sollte. Es hat so eben erst

lesen, daß es, wenn die Pflicht es erheischt, der Gefahr _

l extremen Mittel die Stirn zu bieten weiß, ohue sich E durch dié Zahl, noch durch die Stärke seiner Gegner

Ataen zu lassen; aber es weiß auch eben so gut, mit wie Us egenheiten und Gefahren fúr die dôffentlihen Angele- ki O Gen Krisen verbunden sind. Und wo ist die e igkeit, sich diesen Gefahren auf Anlaß der Reduction

auszuseßen? Warum bei dieser Gelegenheit zu einer

neuen parlamentarischen Krisis Anlaß geben? Das Kabinet wird sich einen solchen Fehler niht zu Schulden kommen las- sen. Die Reduction is in keinem Programm irgend eines po- litischen Systems besonders aufgeführt; und wenn wir die bei- den äußersten Oppositionen ausnehmen, die die Maßregel über- einstimmend verlangen, weil sie eine Verlegenheit für die Regie- rung darin erblicken, so hat sie bei allen Parteien eben sowohl Gegner als Anhänger. Es ist eine rein dfonomische und finanzielle Frage ; sie interessirt allerdings die Ruhe und den Wohlstand des Lan- des im höchsten Grade; aber die Annahme oder die Verwer- fung derselben enthält weder die Billigung noch die Verurthei- lung des politischen Systems der Regierung. Man muß dar- aus schließen, daß eine Maßregel, bei der das Ministerium niht die Juitiative ergriffen hat, daß eine Maßre- gel, die nicht gegen dasselbe gerichtet worden ist, die weder jeine Ehre, noch sein Regierungs - System berührt, unmöglich eine Kabinets-Frage werden kann. Wir gehen noch weitex und behaupten, daß es nüglih und wichtig ist, daß man wisse, die Reduction könne fortan kein Ministerium mehr tôdten; es ist dies das beste Mittel, sie mit vdlliger Uneigennüzigkeit geprüft zu sehen. Die Sache der Staats -Gläubiger kann nur dabei gewinnen; denn wenn es feststeht, daß die erwähnte Maßregel nicht den Sturz des Ministeriums zur Folge haben fann, #o wird mancher Ehrgeizige nicht mehr so eifrig darauf dringen.

n der Charte de 1830 liest man Folgendes: „Meh- rere Zeitungen melden nah dem Constitutionnel, daß an dem Unwohlsein, welches den Minister des Innern vor einigen Ta- gen nöthigte, die Rednerbühne zu verlassen, cine sehr lebhafte Erörterung Schuld gewesen sey, die in einem, kurz vor Erdff- nung der Si6ung, in den Tuilerieen gepflogenen Minister- Rathe stattgefunden habe. Zur Widerlegung dieser böswilligen Behauptung mögen die wenigen Worte hinreichen, daß an jenem Tage überhaupt, weder in den Tuilerieen noch sonst wo, ein Minister- Rath gehalten worden ist.‘

Der Handels-Minister hat an die Handels-Kammern der Seestädte ein Rundschreiben erlassen, in welchem er den mit Nord- Amerika verkehrenden Kaufleuten Vorsicht in ihren Unterneh- mungen anräth, indem in den Vereinigten Staaten eine Kri- sis, ähnlich der des vergangenen Jahres, zu befürchten sey.

Man meldet aus Toulon vom llten d., daß Yussuf-Bey sich auf dem Dampsschiffe „„Fulton‘“/ nah Algier eingeschifst

S Ta Depe —aEDDT I G

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habe. Er is zum Oberst - Lieutenant bei den Spahi's ernannt worden und begiebt sich nah Oran, wo sein Regiment steht.

Herr Paganini ist von der Direction des Casino, welches seinen Namen führt, bei dem Hiesigen Tribunale erster Instanz wegen Kontraktbruches verklagt worden. Er hatte sich nämlich anheischig gemacht, das Interesse jenes Instituts dadurch zu fördern, daß er sich rogelmáßig in demselben öffentlich hdôren lassen wolle, war aber bis jest dieser Verpflichtung noch nie nachgekommen. Der Gerichtshof hat ihn verurtheilt, fortan wöchentlih zweimal zu spielen, oder jedesmal 6000 Fr. Entschä- digung zu zahlen. err Paganini (oll sofort gegen dieses Ur- theil appellirt haben.

Großbritanien und Jrland.

Parlaments - Verhandlungen. Oberhaus. Siz- zung vom 15. März. Der Herzog von Wellington über- reichte eine Petition der Bewohner von Macclesfield worin um Aufhebung der Lehrlingschaft der Neger in den Kolonieen mit dem 1. August 1838 gebeten wird. Der Herzog fcagte #o- dann den Lord Brougham, was er in Bezug auf diesen Ge- genstand zu thun denke. Lord Brougham erwiederte, es sey wohl am angemessensten, in Uebereinstimmung mit obiger Pe- tition in dem Geses-Entwurfe, welcher dem Hause vorliege, die Jahreszahl 1838 statt 1§40 zu seßen. Hierauf bemerkte der Graf von Haddington, er habe aus den Nachweisungen úber die am 31. März zu entlassenden Miliz - Corps erschen, daß in Schottland nicht weniger als sechs Corps aufgelöst werden sollten, unter denen vier ganze Regimenter und nur zwei einzelne Trupps wären. „Der edle Viscount gegenüber (Lord Melbourne)‘, fuhr er fort, „sagte gestern Abend, daß das Ministerium bei der Auswahl der zu entlassenden Miliz sich durch zwei Umstände habe leiten lassen, einmal, weil es ein- zelne Trupps seyen, und dann, um die Verfassung dieser Trup- pen-Gattung zu revidiren, die während der Brandstiftungen im Jahre 1830 auf eine etwas zu schnelle Weise ausgehoben wor- den wären. Dieser leßtere Grund findet nun aber auf Schott- land keine Anwendung, weil daselbst keine Brandstiftungen vor- gekommen sind und viele Milizen hon vor jener Zeit ausge- hoben wurden. Jch möchte daher wohl wissen, ob es nach dem 31. März in Schottland noch ein Miliz - Corps geben wird.“ Lord Melbourne erwiederte, er glaube wohl, daß dies der Fall seyn werde, er wisse zwar nicht genau, wie die Sachen ständen , doch halte er es nicht für wahrscheinlih, daß cin sol- ches Corps dort nothwendig seyn würde.

Unterhaus. Sißung vom 14. März. Herr M. J. O*Connell überreichte eine Petition des Lord Belfast und des Herrn Gibson, welche, durch einen der Majorität nach aus Tories bestehenden Wahl-Ausshuß ihrer Parlaments-Siße für Belfast. verlustig erklärt, jebt wenigstens von der Bezahlung der Kosten für die Verhandlung vor dem Aueschuß befreit seyn wollen. Nach einer - leidenschaftlihen Unterredung über die Sache, in welche sich“ auch der Sprecher einmischen mußte, weil Herr Hume ‘eine Aeußerung Sir J. Owen's, der ihn zur Ordnung rief, „impertinent“/ nannte, was er nachher in „unge- hôrig// modifizirte, wurde die Petition zurückEgenommen. Eine von Herrn V. SmTth eingebrachte Bill über die Abgränzung der Munizipal - Bezirke (nicht der Wahlorte) wurde von dem- selben nach einigen Debatten, die sich auf bloße Formalitäten be-

zogen, wieder zurückgenommen. Ünterhaus. Sißung vom 15. März. Nachdem zur

Wahl eines neuen Parlaments-Mitgliedes fär Maidstone an die

1838.

Mitglied für pre: ner e und trug darauf an, daß das Haus sich in einen Aus\{chuß verwandeln möchte, um die Wir- fungen der bestehenden Korngeseße zu untersuchen. Jn der Rede, die der Antragsteller hielt, bezeichnete er diese Gesetze als die grausamste und ungerechteste aller von dem nicht refor- mirten Baclameate dem Volke aufgebürdeten Lasten und sehte aus einander, daß die Aufhebung der dem Gemeinwesen jährlich 15 Millionen Pfund Sterling raubenden Korngeseße durchaus nicht den eigentlichen Landbauer und Pächter treffen würde,

| sondern nur die großen Grund-Eigenthümer, welche die Pacht

dann erniedrigen müßten. Keine Verbesserung des Lebens der Gesellschaft sey noch ins Leben getreten, ohne daß die Par- tei, deren Einzel-Jnteressen darunter leiden dürften, den Schus der Gesekgebung für sh aufgerufen. Der Redner fragte die Landeigenthümer selbst, ob sie hofsten, sih länger in einer dem Gemeinwohl des ganzen Landes widerstreitenden Stellung hal- ten zu kônnen. Wenn er den Verlust, den die durch die Korn- Gesetze dem Lande auferlegte Brodsteuer für das Britische Volk nach si ziehe, auf 15 Millionen Pfund Sterling jährlich be- rechne, so habe er dabei den Verlust der Industrie noch gar nicht in Anschlag gebracht, die durch die Eröffnung der Häfen fär fremdes Getraide und durch die davon zu erwartende Reciprocitäk anderer Staaten unberechenbar gewinnen würde. Die Rede {loß mit dem angeführten Antrage und mit dem Hinzufügen, daß der An- nahme desselben eine Motion auf Abschaffung der Korngeseße folgen werde. Sir William Molesworth unterstüßte den Antrag. Der Marquis von Chandos, der dagegen auftrat, bemerkte, daß, wenn auch der Antragsteller es nicht geradezu gesagt hätte, doch aus der ganzen Art, wie diese Sache behandelt worden, hon hervorgegangen wäre, daß man mit nichts Geringerem Wieden seyn würde, als mit der gänzlichen Abschäffung der orngesebe. (Hört, hórt !) „Jch fordere nun die ehrenwerthen Herren gegenüber auf‘, fuhr er fort, „mir ein einziges Dei- spiel anzuführen, daß die Ägrikulturisten jemals versucht häi- ten, eine Maßregel einzubringen, die der Klasse der Manufak- turisten nachtheilig gewesen wäre. Jch stimme damit überein, daß feststehende Preise von dem größten Nutzen fär den Püch- ter sind; aber ih leugne es, daß die Aufhebung der Korngeseße dieses Resultat herbeiführen würde. Jch glaube vielmehr, daß dadurch gerade das Gegentheil würde bewirkt werden. Wollte man die Korngeseße aufheben, so würden die Handwerker bald u ihrem Schaden sehen, daß dann das gegenwärtige hohe Ar- beitslohn nicht fortdauern könnte. Man muß nicht verges- sen, daß seit anderthalb Jahren 104,209 Quarters Getraide eingeführt worden sind. Welches würde nun der Zustand des Landes seyn, wenn der Englische Pächter mit dem des Kontis- nents wetteifern müßte? Der Quarter Weizen aus der Ostsee wird in Hamburg mit 31 Schillingen E und dieser nám- liche Weizen würde in Hull mir einer ‘Preis - Erhöhung von 1 Sh. 3 Pence für den Quarter eingeführt werden. Ja, wenn wir ganz von vorn anfangen könnten und keine Steuern nd- thig hätten, da möchten vielleicht die Korn- Geseße entbehrlich seyn; so aber, wie das Land gestellt is, würde es eine Unge- rechtigkeit gegen den Landbebauer seyn, die Korn-Geseßze auf: zuheben. Aus den Vorträgen der beiden vorigen Redner und der geringen Aufmerksamkeit, die ihnen das Haus geschenkt hat, ergiebt si, daß nicht viel Neues mehr über die Sache zu \agen ist. Was die Minister anbetrifst, \o sehe ich nur ci- nen einzigen im Hause (Lord J. Russell), und dieser hat ganz ruhig seine Abend-Siesta begonnen, um sich von den Amts- escháften des Tages zu erholen. (Gelächter. Man hat große Besorgniß erregt, daß die Korngeseße ein außerordentliches Steigen des Getraidepreises hervorbringen würden, ihre jekige Abfassung aber muß dagegen schüßen. Der Landbebauer fot- dert nur den Schub, den man allen anderen Einwohner-Klas- sen angedeihen läßt; er will kein Monopol, sondern bloß gleich- mäßige Gerechtigkeit, und indem ich diese fordere, werde ich mich gewiß nicht umsonst an das Unterhaus gewendet haben.““ Nachdem die Debatte noch eine Zeit lang fortgedauert hatte, ohne ein besonderes Interesse darzubieten, und ohne daß ein Minister daran Theil nahm, wurde der Antrag des Herrn Villiers mit 300 gegen 95, also mit einer Majorität von 205 Stimmen, verworfen. Alle Mitglieder des Hauses, die bei dem Grundbesis betheiligt sind, Tories wie S RRE unter Lebz- teren auch Lord J. Russell, stimmten gegen den Antrag. Unterhaus. Sitzung vom 16. März. Auf cine Frage Sir R. Peel's zeigte Lord Palmerston an, daß die auf die Gränz-Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten Le- züglichen Dokumente im Drucke begriffen seyen und in der nächsten Woche vorgelegt werden sollten. Dem Herrn Milne, welcher Auskunft über die Verhältnisse Englands zu Persien zu erhalten wünschte, antwortete Lord Palmerston dahin, daß die umlaufenden Gerüchte, als dave Herr M'Neil, der Briti-

als sey offene Feindschafc zwischen Persien und E r aués gebrochen, fürs erste, bis zum Empfang offizieller achrichtcit, auf sich beruhen müßten. Amtlich sey dem Ministerium nuë bekannt, daß die Britischen Offiziere in der Persischen Are bis auf einen, den Schach auf seinem Zuge nah Herat nich begleitet, und daß sich auch dieser eine nicht als Militair bei dem Heere befinde. Als der Scha) si den Gränzen von ed genähert, sey ein Bote mit Depeschen des Herrü M'Neil auf seiner Rückkehr nah Teheran von einigen Sol- daten des Schach“ aufgefangen, in das Lager desselben zurü: ebracht , dort seiner Depeschen beraubt , grausam gemiß- andelt und, ungeachtet der Verwendungen des Britischett Obersten Stodart, erst nah geraumer Zeit wieder freigegeben worden. Dieser Verlegung des Völkerrechtes wegen habe Herr M'Neil Genugthuung verlangt und dem Britischen Ministerium angezeigt, daß er, sollte ihm dieselbe verweigert werden, alle dis plomatischen Verbindungen abbrechen und entweder als Privat-

Stelle des verstorbenen Herrn Wyndham Lewis ein Ausschrei-

ben erlassen worden war, erhob sh Herr C. P. Villiers,

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ziehen werde. Vor zwei Tagen seyen neuere Depeschen vöŸ: Herrn M'’Neil eingetroffen, in welchen er melde, daß ihm uo

sche Gesandte am Persischen Hose, den Schach verlassen, und

mann in Persien bleiben oder sich auf Türkisches Gebiet zurück#

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1838 / 82 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff