1838 / 99 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

pations-Atté von 1833 auch nah dem 1. August 1840 noch eine Anzahl von Negern im Lehrlings - Zustande bleiben würden, nämlich diejenigen Negerkinder, die keine Aeltern hätten, welche fr sie sorgen könnten; ihre Zahl werde jedoch wahrscheinlich nicht bedeutend seyn, und er denke, dem Hause nächstens einen Nachweis darüber vorlegen zu können. Der Minister des Innern, Lord J. Russell, erwiederte auf eine Frage des Lord Lennorx, daß die Kommission zur Untersuchung der Marine-Be- förderungen zwar noch nicht ernannt sey, weil man über die Mitglieder derselben noch nicht einig geworden, so viel aber fônne er schon jeßt versichern, daß die Regie- rung jedenfalls einen Marine - Offizier mit in die Kom- mission anfnehmen werde, und er hoffe auch, die Zusammet:- stellung derselben baldigst anzeigen zu fönnen. Am 11. April will Lord J. Russell vorschlagen, daß das Haus sich ‘von da bis zum 24. April vertage, und zugleih den Tag bezeichnen, an welchem er nah den Osterferien auf Erneuerung der Kom- mission zur Untersuchung der Kirchenpachtungen , mit Hinsicht auf die Abschaffung der Kirchensteuer, anzutragen gedenkt. Die Berichterstattung über die Jrländische Armen - Bill beabsichtigt der Minister noch vor Ostern, die dritte Lesung derselben aber erst nah den Ferien zu beantragen. Die Jrländische Munizi- pal-Bill will er nicht eher zur Sprache bringen, bis die Grund- zúge des ministeriellen Planes in Betreff der Jrländischen Zehn- ren erörtert seyn werden. Hiermit wollte Lord J. Russell je- doch nicht verstanden haben, als ob er der Opposition in Be- zug auf deren Ansicht ber den nothwendigen Zusammenhang der Munizipal- Reform mit der Zehnten- Maßregel irgend ein Zugeständniß mache; er wünsche nur nicht, sagte er, das Haus in eine lange Debatte úber die bloße Frage hinsichtlich der Priorität der einen dieser Maßregeln zu verwickeln. Mit der Bill zur Verbesserung der Sklaven - Akte gedenkt der Minister am Frei- tage weiter fortzuschreiten und hofft dieselbe noch vor Ostern durhzubringen. Herr James Stuart, Mitglied für Honi- ton, zeigte aber an, daß er im Ausschusse über diese Bill als Amendement darauf antragen werde, die Lehrlingschaft der Ne- gr wenigstens auf der Jnsel Jamaika mit dem 31. Januar

$39 gänzlich aufzuheben. An der Tagesordnung war nun die weitere Erwägung des Ausschuß-Berichts über die von Hrn. Charles Buller eingebrachte Bill zur Verbesserung des Geseßes in Betreff der Untersuchung und Entscheidung streitiger Wahlen. Sir R. Peel, Herr O’Connell, Sir W. Follett und Lord Stanley mach- ten bei dieser Gelegenheit verschiedene Vorschläge zur Abänderung dieser Bili, unter denen besonders die von Sir R. Peel aus- gehenden großen Anklang im Hause zu finden schienen und da- her wahrscheinlih die Grundlage des neuen sür die Entschei- dung der streitigen Parlamentöwahlen zu errichtenden Tribu- nals bilden dürften. Alle Mitglieder , die nah Sir R. Peel das Wort nahmen, selbst O’Connéll, erkanntcn an, daß der Baronet in dieser Angelegenheit mit der ehrenwerthesten Mä- Zigung und frei von allen Partei - Rücksichten zu Werke gehe, und namentlich war auch der Urheber der dem Hause vorlie- genden Bill, Herr Charles Buller, in mehreren Punkten mit Sir R. Peel ganz einverstanden, so daß es wohl zu einer Ei- nigung zwischen Beiden über die besagte Verbesserungs - Maß- regel fommen wird. Beide sind schon jeßt in der Hauptsache ihres Plans, nämlich darüber, daß die Untersuchung der Wah- len dem Unterhause nicht entzogen werden dürfe, da dieselbe eines seiner vornehmsten Privilegien bilde, vollflommen einig, und es handelt s nur noch um die Details in Betreff der künf- tigen Zusammenseßung der Wahl-Untersuchungs-Ausshüsse und in Betreff der Vorschriften, die ihren Entscheidungen zu Grunde zu legen wären. Jebt werden diese Untersuchungs-Aus\chüsse bekanntlich durch Kugelwahl zusammengestellt, und jeder der beiden Parteien, der ministeriellen und der Opposition, is es überlassen, von der durch das Ballottement zu Stande gebrach- ten Liste 11 Namen zu streichen, die ihr die feindlichsten schei- nen. Kein Mitglied aber, gegen dessen Wahl eine Petition eingereicht is, darf an einem solchen Ausschusse Theil nehmen. Je mehr Petitionen daher die eine Partei gegen die andere aufbringt und je mehr Geldmittel ihr zu Gebote stehen, um solche Untersuchungen zu veranlassen, die mit bedeutenden Kosten verknüpft sind, um desto mehr Mitglieder der Gegenpartei schließt sie von der Zusammenstellung der Aus\chuß-Listen aus, und um desto über- wiegender muß ihr Einfluß in den Untersuchungen der Aus- {üsse scyn, und daß die Mitglieder der leßteren, wenn és in streitigen Fällen an festen Normen und an hinreichenden Be- weisen fehlt, bei der Entscheidung über cine Wahl geneigt sind, dem Kandidaten ihrer Partei ihre Stimme zu geben, ist sehr natäclih. Deshalb erregte denn auch die Subscription, welche die Tories vor dem Beginn dieser Session unter der Leitung eines Herrn Spottiswoode veranstaltet hatten, um die Mittel zur Beförderung möglichst vieler Petitionen gegen die liberalen Parlaments-Mitglieder aufzubringen, gewaltige Entrüstung un- ter ihren Gegnern; deshalb brachten Herr C. Buller und Herr O'’Connell gleich zu Anfange der Session Bills zur Verbesse- rung des Wahl - Untersuchungs - Geseßzes ein, dech nahm Leßterer die seinige späterhin zu Gunsten der Buller- {hen Maßregel zurück, um keine Spaltung des libe- xalen Juteresses zu veranlassen ; deshalb auch beschuldigte O'’Connell die Wahl - Ausschüsse öffentlich der Verleßung ihres Etdes und führte dadurch eine Debatte im Unterhause herbei, in welcher die bei den Untersuchungen dieser Auéschússe vor- herrscheizden Mißbräuche weitläuftig erörtert wurden. Nachdem nut die Bill des Herrn Buller schon durch den Ausschuß ge- gangen, beantragte Herr O’ Connell heute; als Amendement zu dem Antrage auf die Berichterstattung, daß dieselbe erst noch einmal einem besonderen Comité zur Prüfung überwiesen wer- den solle. Seine Absicht ging dabei eher auf Verwerfung, als auf Annahme der Bullerschen Maßregel, denn der Plan, wel- chen er vorschlug, weicht nicht nur in den Details, sondern im Haupt - Prinzipe von derselben ab. Er will nämlich, daß ein von dem Sprecher zu ernennender Auss{huß von fünf Miktglie- dern des Hauses die streitigen Punkte, welche sich bei der Untersuchung einer Wahl herausstellten, dem Gerichts- hofe der Queen's Bench zur Entscheidung überweisen und daß dieser dann eine gerichtliche Untersuchung an Ort und Stelle einleiten solle. Durch die Annahme dieses Vorschlages, méinte ér, würde nicht nur der öffentliche Charakter des Hauses, son- dern auch die persónliche Ehre jedes einzelnen Mitgliedes von den Vorwürfen befreit werden, welche ihnen die jeßige Entscheidung úber streitige Wahlen zugezogen hätten. Gegen diesen Plan wandte Herr C. Buller ein, was schon in einem Artikel des „„STxaminer‘“ gesagt worden (\. Nr. 94. der Sr. Z.), daß man 1chwerlich außerhalb des Hauses, weder in Westminster - Hall noch sonsk wo, Richter finden würde, die dem Partei - Einfluß weniger unterworfen wären, als die Parlaments - Mitglieder selbst, und daß man oft genug, wenn irgend eine mit der Po- licif in Verbindung stehende Angelegenheit vor den Gerichtshd- fen und Juries zur Entscheidung gekommen, im Publikum über

398

die Partei - Vorliebe der Richter und Geschworenen habe flagen hôren. Das Amendement des Herrn O'’Connell wurde auch nach einigen Debatten mit $80 gegen 57, also mit einer Majorität von 23 Stimmen verworfen. Sir R. Peel einigte sch dann mit Herrn Buller dahin, daß er die von ihm gemachten Vorschläge in eine besondere Bill ge- ]talten und dieselbe dem Hause, als Amendement zu der Bul- lerschen Bill, zur Erwägung vorlegen wolle, weshalb die leßtere noch einmal in den Ausschuß gebracht werden soll. Um dem Baronet zur Anfertigung seiner Maßregel die gehörige Zeit zu lassen, wurde dieser neue Ausschuß über die Bill erst auf den 11. Mai festgesest. Sir R. Peel will vorschlagen, daß nach der Zusammenkunft eines jeden neuen Unterhauses eine Liste aller zur Theilnahme an Wahl - Ausschüssen verpflichte- ter Mitglieder entworfen und daß, um dem Mißbrauch des Petitions - Rechts gegen Parlaments - Wahlen nicht den geringsten Vorschub zu leisten, auch diejenigen Mit- glieder des Hauses, gegen deren Wahl petionirt worden, von dieser Liste nicht ausgeschlossen werden sollen. Dann soll der Sprecher, in dem Vertrauen auf dessen Unparteilichkeit, die Befugniß erhalten, einen allgemeinen Wahl-Ausschuß, aus vier, hdchstens sechs Mitgliedern des Hauses bestehend, zu ernennen; diesem allgemeinen Aus\{huß, der über seine Gewissenhaftigkeit zu vereidigen wäre, soll die Ernnennung aller Ausschüsse für die einzelnen Fälle überlassen seyn, und diese sollen aus sieben oder neun Mitgliedern bestehen. Jedem Ausschusse soll ein Assessor beigegeben werden, zu welcher Function sich alle Advokaten der Barre bei dem Sprecher melden können. Können sich die bei der Wahl-Untersuchung betheiligten Parteien nicht Über die Wahl eines Advokaten einigen , so soll der allgemeine Ausschuß selbst einen solhen zum Assessor bestellen. Dieser Beamte würde für seine Functionen angemessene Einolumente zu erhalten haben. Sollte sich endlih in einzelnen Fällen ein ganz besonders schwieriger Streitpunkt ergeben, so s{hlägt Sir R. Peel vor, ein Comité von mehreren Assessoren zur Entscheidung desselben nie- derzuseßzen. Abgesehen von diesem Plane Sir R. Peel's, zeigte Lord Stanley seinerseits noch an, daß er am nächsten Dien- stage auf Einseßung eines besonderen Ausschusses antragen werde, der die bedeutendsten Fälle, in welchen in der lebten Zeit widersprechende Entscheidungen von den Wahl-Ausschüssen gefällt worden, untersuchen und darüber berathen solle, wie sich die Untersuchung dieser Tribunale am besten vereinfachen und Gleichförmigkeit in ihre Entscheidungen bringen lasse.

London, 3. April. Noch vor seiner Abreise nach Paris hat sich Lord Brougham veranlaßt gesehen, gegen die Zeugnisse aufzutreten, mit denen man sih sowohl im Parlament als in den Zeitungen gegen sein Benchmen in der Sklaven-Frage er- hoben hat. Der Courier war so weit gegangen, auf die auf- fallende Art von Agitation hinzuweisen, deren sich der edle Lord schuldig mache, indem er jeßt über die Unmenschlichkeit der so- genannten Sklaven - Lehrlingszeit shreie, während er es doch selbst gewesen, der sich früher im Kabinet gogen die sofortige völlige Freilassung der Neger ausgesprochen. Auch der Kriegs- Minister, Lord Howick, hatte im Unterhause (man vergl. un- sern gestrigen Bericht über die Parlaments-Verhandlungen) et- was Achnliches úber Lord Brougham ausgesagt. Dies veran- laßte denselben nun, an seinen Freund, den Marquis von Sligo, ein Schreiben zu richten, in welchem er erklärte, daß er nur in Uebereinstimmung mit allen Mitgliedern des Kabinets vom Jahre 1833, unter denen über diesen Punkt durchaus keine Differenz stattgefunden, seine Zustimmung

zu der Einführung der Lehrlingszeit, als eines Ueberganges von

der Sklaverei zur Freiheit, ertheilt habe. Später sey er jedoch von der Unzweckmäßigkeit dieser Anordnung Überzeugt worden,

und seitdem habe er nicht aufgehört, sich unumwunden dagegen auszusprechen. Der Marquis von Sligo, der dieses Schreiben

in der gestrigen Sigung des Oberhauses vorlas, hatte es zu- gleich für schiélich gehalten, den Kriegs-Minister von dem În- halt desselben in Kenntniß zu seßen. Lord Howick fand sich jedoch dadurch nicht veranlaßt, das, was er im Unterhause ge- sagt, zurückzunehmen; vielmehr behauptet er in einem Briefe an den Marquis von Sligo, in dem Schreiben des Lord Broug- ham nur die Bestätigung dessen gefunden zu haben, was er (Lord H.) im Unterhause gesagt. Er (Lord H.) habe freilich im Jahre 1833, als Unter - Staats - Secretair für die Kolo- nieen, noch nicht zu dem eigentlichen Kabinette gehört, aber er wisse sehr wohl, daß der Widerstand, den er damals gegen die Anordnung der Lehrlingszeit geleistet, hauptsächlich dadurch

. gebrochen worden sey, daß sich Lord Brougham im Junteresse

der Westindischen Sklavenbesißer für die enrgegengesckte An- sicht erklärt hatte. Jm Oberhause erhoben sich nach Vorlesung dieser beiden Schriften auch noch zwei gewichtige Stimmen, nämlich der Graf Grey und der Graf von Ripon, die beide zum Kabinet von 1833 gohört latten, und die nun, obwohl sie ausdrúcklich andeuteten, daß sie es fúr unpassend hielten, über das- jenige zu sprechen, was unter ihren N A Bn Kabinette vorgefallen, doch auf indirekte Weise zu verstehen gaben, daß sie das jeßige stürmische Verfahren des Lord Brougham für nicht ganz konsequent hiclten. Graf Grey namentlich erklärte, daß er, ob- wohl er sih zur Zeit gegen die Lehrjahre erklärt hätte, jet doch nicht für die Abänderung eines Geseßes seyn könne, das die Folge eines direkten Abfommens mit den Sklaven-Besikern sey. Dem Courier, dessen Artikel über Lord Brougham bei dieser Gelegenheit im Oberhause viel besprochen wurde, is da- durch eine seiítene Ehre zu Theil geworden, und gewissermaßen auch eine Genugthuung, indem das Schreiben des Lord Broug- ham durch dasjenige des Lord Howick völlig paralysirt wor-

den ist.

Ben waren die Debatten im Parlament sowohl im Ober- hause als im Unterhause ohne besonderes Jnteresse. Jm lebte- ren wurde ein Antrag auf gänzliche Abschaffung der Abgabe von Seife ohne Abstimmung verworfen, nachdem auch ein Amendement zu dem Antrage, wonach die Abgabe wenigstens um ein Drittheil vermindert werden sollte, mit 186 gegen 78

Stimmen verworfen worden war. Den Ausfail, den die Ab- schaffung der Steuer erzeugen würde, gab der Kanzler der Schaßkammer auf 7— $00,000 Pfd. an. Am Schlusse der Sibung machte der Marquis von Chandos einen Antrag, des- sen Zweck die Verringerung der Kosten für Lord Durham'’s Mission war.

Am Mittwoch sind die Schulden der Herzogin von Kent lade eden man sagt, daß die ausgezahlte Summe 100,000

d. beträgt.

Die Gesandten von Oesterreich, Preußen und Frankreich hatten gestern mit Lord Palmerston eine lange Konferenz im auswärtigen Amte.

Der Großsiegelbewahrer, Lord Duncannon, befindet sich seit einigen Tagen unpäßlich. :

Als das shdône Dampfboot der „große Westen‘“/ am Sonn-

mit täglich größerem Ernste von dem Journal de Lig!

. weder Duldun

abend die Themse hinunterfuhr, bemerkte man auf dey als man unterhalb Gravesend angelangt war, einen start

ruh nach brennendem Oele und fand, daß der Filz, wq, M! datte. (ihre e Gotrlojer verschricen.

obere Theil der Kessel bedeckt ist, sich entzündet lang jedoch bald, das Feuer zu dämpfen, welches dadurg standen war, daß die Arbeiter den Filz zu nahe , Schornstein angebracht hatten. Bei dem Ausbruch ha fiel der Ingenieur Herr Brunel der Jüngere, als e, Raum hinabsteigen wollte, von der Leiter; doch ist e \ cher Weise mit einigen Quetschungen davongekommen

Dampfboot sebte darauf seinen Weg nach Bristol fort, v 2 benehmen wir ‘1E

es am 7. April nah New-York abgehen wird. D, für das Schiff betragen 50,000 Pfund, wovon 21 3;; 13 Shillinge 10 Pence für den Bau desselben, 133 für die Maschinen und etwa 1006 Pfd. für die Aug; die Möbel und die Malerei des großen Saales, und de: fár Vorräthe, Kohlen u. \. w. verausgabt wurden. .

Durch ein Kaiserl. Brasilianisches Dekret vom 2, q sind der Hafen und die Stadt von Bahia und alle Hüsn, Plábe, welche die Regierung der Rebellen anerfenny Blokade-Zustand erklärt worden ; doch soll diese Blokays, rung sih nur auf die Orte beziehen, wo wirklich eine h liche Seemacht aufgestellt ist, und soll auch nur für di es gelten, deren Regierung diese Erklärung mitgetheilt tba Der Hafen von Bahia ist indeß noch nicht vollfomma (y, und man glaubt, daß es dem Präsidenten der Probiy überlassen bleiben, über die Vollkommenheit der Bley, der desfallsigen Erklärung zu entscheiden. Die Schad tungen, welche die Blokade von Rio da Plata früher g geführt, scheinen noch nicht vergessen zu seyn.

Nachrichten aus Valparaiso vom 21. Dezember j welche drei Tage neuer sind, als die lebten, sollen die Vi die sehr ungehalten über die Nicht - Ratifizirung des U mit Peru waren, allmälig der Ueberzeugung Raum gehy am Ende die Ratification doch noch werde ertheilt müssen, da sich wohl nicht gut leugnen lasse, daß der Wi des Traktats von Seiten des Chilischen Ober - Befehl durch die Schwierigkeit seiner Lage vollklommen ger werde. A

Niederlande. Aus dem Haag, 3. April. Se. Majestät der Kj

“ben dem Finanz - Minister das Großkreuz des Niederländ

Löôwen-Ordens verlichen.

Wie man allgemein erwartet hatte, ist der Geseb-Ciy in Bezug auf die auf Rechnung des Staates zu bewirkende gung einer Eisenbahn von Rotterdam nach Arnheim i] zweiten Kammer der Gencralstaaten abgelehnt worden. Y zchn Redner nahmen in der gestrigen Sikzung nacheinander Wort und zwar größtentheils gegen das Gese. Sit hielte Anlegung der Eisenbahn von Arnheim nach Rotterdaw nid so unerläßlich nothwendig, daß man dazu dem Lande tj} einer neuen Schuld aufbürden sollte; freilich wolle ys Sache nur als einen Vorschuß ansehen, aber es sey noly weges ausgemacht, daß der Ertrag der Eisenbahn ah werde, um die Zinsen und die sonstigen Unterhaltun sten zu deen; bei dor gegenwärtigen ungewissen Ly} Landes, das si doch noch immer in halbem Kriegs-Zi befinde, sey es besser, die Sache noch aufzuschieben u Beendigung des Zwistes mit Belgien, die fernern Erfahn auswärtiger Eisenbahn - Unternehmer und namentlich au Gewißheit darüber abzuwarten, ob wirklih eine Pr Bahn an die Holländische Gränze geführt werden soll. Finanz - Minister suchte in ausführlichem Vortrage dies stellungen zu widerlegen, aber vergebens. Das Geseh i zur Abstimmung gebracht und mit 46 Stimmen gegen worfen: „Se. Majestät soll also ehrerbietigst ersucht 10 den Geseß-Entwurf in nochmalige Erwägung zu ziehen“ F

Heute Nachmittags wird die diesjährige Session 4 0 neralstaaten durch den Minister des Innern in feierli 6j zung geschlossen werden.

Das Antwerpener Journal du Commerce melt gestern, es sey die Nachricht eingegangen, daß die Dis in Bezug auf die 24 Artikel von der Londoner Konfertl zu Gunsten Belgiens entschieden worden seyen. Das À\ delsblad macht bemerklich, daß jene Zeitung vom |.# datirt sey, und die Nachricht sih daher leicht erklären list

Belgien.

Brüssel, 3. April. Jn der gestrigen Versammlui Assisen kam der gegen den Herausgeber des Lyn x, Heri! den Plaes, anhängig gemachte Prozeß wegen der berei! wähnten, von dem Lestern unter dem Titel: „Schändlic! des Kriegs-Ministeriums, aufgedeckt vom Lynx““ herausgegt Broschüre zur Verhandlung. Jn der genannten Schrist! dem Kriegs - Ministerium und besonders den Ministern und Willmar eine Veruntreuung im Betrage von 15, Fr. vorgeworfen worden. Die gestrige Sißzung wurde nl Verlesung der Anklage- Akte und dem Zeugen- Verhöre fállt. Der Angeklagte bekannte sich ohne Umstände al) Verfasser der erwähnten Schrift, worauf der General- A auf die Eróffnung der Debatte und auf die Anwendun) llten Art. des Dekrets des National- Kongresses vom F

9

1831 antrug. abi

Lüttich, 3. April. Die Parteien treten hier imm schiedener gegen einander hervor. Der Courrie, Meuse, die halbamtliche Zeitung des durch seine politi! archischen Gesinnungen bekannten Bischofs van Bomm"

Organe unserer aufgeklärten Magistratur, bekämpft. Da Á tere deckt schonungólos alle Versuche auf, die von del os partei gemacht werden, um auch die wenigen Unterrid i Bisldungs- Anstalten, die sich noch nit unter ihrer Bot keit befinden, an sih zu reißen; es weist auf die geheime, dffentlichen Umtriebe hin, die sich wie ein Spinngewet| j Belgien verbreiten und ‘die auch im Auslande gar zu Mal Spielraum gewinnen möchten. Der Courrier de la I seinerseits bezeichnet diese Angaben als Denunciationen, A Y Beweis von dem Mangel an Duldung und Aufrichtigket Journal de Liège seyn sollen. Aber das Lettere er! in seinem heutigen Blatte: „Nein, nur diejenigen dr ait Scheu vor der Constitution und mit Hintenansebung aller, sichten, welche sie hohen Personen s{uldig sind, oder um diese zu verleßen, eine von den Geseben anerkannt bindung, wie die Freimaurer-Logen, angreifen, nur E pu noch Aufrichtigkeit. Sie betrachten Ale j

die trúbe Brille ihrer Leidenschaften, und gehen bald v O Gesichtspunkt der bürgerlichen Toleranz, bald von dem Z gl matik aus; und so geben sie ihre Brüder, so wée!

ÿ

ihrer Ma cht steht,

enbriecf erließ,

ie verem Rechte Und ihre Aufrichtigkeit:

Ae nicht erreichen; dazu ist es aber nothwendig, beständig vor A L

wohl F}

dem Hasse und” der Berachimng preis: (W/

süchtigen Stolz verhüllen sie mit dem Deckmantel der S Ri ueeressen; und wehe dem, der ihr finsteres Treiben, hrgetizigen Schliche zu enthúllen sucht! er wird als ein Sie selbst behaupten, ihren Obern un- seyn, aber sie vcrhöhnen alle diejenigen, die sich

eligió

¿ fen zu á Z fr hrer Leitung úberlassen; selbst als der Bischof, den sie

Himmel erheben, im Jahre 1829 etnen Hir- der nicht ganz nach ihrem Geschmake war, sag- „Wir wollen es abwarten, wir wollen sehen, wie er

Das sind also die Leute, welche Dul-

ung und Aufrichtigkeit predigen und von Rücksichten sprechen, man beobachten müsse! Und so fönnen wir ihnen mit meh- mit festerer Ueberzeugung zurufen: „,,„„Mit en Gegnern wüssen wic uns also herumschlagen! Das ist ï Wollte das Publikum auf ihr Geschreib- ten, so wäre nicht viel für - die Zukunft des Landes zu Wir hoffen etwas Anderes; diese Partei wird ihren

t bis in den

en sie: dl

sel ach ofen.

und folschen Einflústerungen auf der Hut zu seyn.‘/“/

Gottesdienst soll frei, die Diener der Religion sol- aber eine Partei darf sich nicht

hren Lügen . Ja, der en und müssen geachtet seyn ;

ie Alleinherrschaft anmaßen, noch unter dem Deckmantel der Religion oder unter

dem úbertünchten Schein eines unbegränz- Alles an sich reißen wollen! Deutschland.

Schwerin, 6. April. Jn Rosto ck wurde am 27. März, nGüstrow am 26., 27. und 28. März die Gedächtnißfeier des

en Eifers

I or 25 Jahren an die Mecklenburger ergangenen Aufrufs zu ven Wassen festlich begangen. In Rostock hatten die Schiffe hre Flaggen aufgezogen, und auf den Wällen der Stadt wur- en die Kanonen abgefeuert. Auf dem Balkon des Rathhau- es ließ sich ein Musik - Corps hôren, und im Schleuderschen Gasthause versammelte fich eine zahlreiche Gesellschaft zu einem lánzenden Diner. Im Schauspielhause wurde am Abend ein rolog gesprochen, der sich auf die Feier des Tages bezog. Finige Häuser der Stadt waren illuminirt. Auf ähnliche Weise urde das Andenken an jene denkwürdige Zeit in Güstrow ge- viert, wo sich 5—600 ehemalige freiwillige Jäger zusammenge- unden hatten. Am 27. März fand daselbst ein feierlicher Got- eódienst in der Domkirche statt, an welchem sämmtliche Frei- pillige Theil nahmen. Leipzig, ». April. Durch Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Junern vom 2. April wird zu weiterer Musführung des Gesezes vom 8. Januar d. J. über Annahme nd Ausgabe des Conventions- und Preußischen Geldes nach inem festen Course, festgesezt: „Daß auch diejenigen nicht jor dem ersten dieses Monates ausgestellten Wechsel oder ihnen leich zu ächtenden Anweisungen, welche zwar auch auf Wech- ahlung, jedoch zugleich alternativ auf eine oder mehrere be- inte Sorten nach Cours gestellt sind, lediglich in der, $. 3 es Geseres vom $ Januar d. J. geordneten Wechsel- hlung zu berichtigen , mithin nur diejenigen Wechsel und nweisungen , welche ausschließlich auf eine bestimmte ein- (ne Geldsorte ausdrücklih lauten, in der verschriebe- en Sorte zu zahlen sind. Als Grund dieser Bestim- ung wird angegeben, daß in Erfahrung gebracht worden p, man wolle außer dem Fall spezieller Vereinigung zwi- en dem Zahler und Empfänger des Geldes, die Zahlung r in einer besonders verschriebenen Sorte zu leisten, die in e Wahl des Schuldners gestellte Alternative, ob die Zahlung r Wechsel und Anweisung in der geseßlichen Wechselzahlung er anstatt deren der Werth in einer anderen Sorte geleistet rden solle, dann für zulässig anschen, wenn neben der allge- inen Wechselzahlung zwar keine unbenannte, aber noch eine nannte besondere Serte, z. B. . Thaler Wechselzahlung, er Louisd’or nach Cours, ausdrücklich bemerkt is; dur eine che im Wege der Privat-Vereinigung von Seiten des Han- lóstandes herbeigeführte Ordnung aber, wodurch nach Wahl s Schuldners der geseßlichen Wechselzahlung des Landes noch e oder mehrere Sorten hinzugefügt würden, der Zweck des eseßes, einen unveränderlichen allgemeinen Werthmesser für elechnung der Geld- und Wechsel - Course, wie aller anderen ufmännischen Werthe zu begründen, vernichtet werden müßte. Leipzig, 6. April. Die auf Antrag der Stände n der Regierung genehmigte Geldbank wird in kurzem hier s Leben treten, und verlautet wenigstens jet ss viel, daß zu l Bank, deren Stamm-Kapital anderthalb Millionen Thaler i 21 Zl. Fuße betragen soll, die Unterzeichnung gleichzeitig er und in Dresden, Chemnis, Zittau und Plauen erfolgen [l. Jede der 6010 Actien ist zu 250 Rthlr. bestimmt, und llen deren zuerst 1600 Stü den dermaligen Actionairs der isfonto-Kasse angeboten, so wie den Mitgliedern des proviso- chen Comités zusammen 450 Stäck überlassen werden. Auf de Actie sind 25 pEt. oder 62 Rthlr. 12 Gr. einzuzahlen, und ese Zahlung entweder in Preußischem Courant oder in ‘Con- ntionégeld zu dein Cours von 27/5 pCt., oder endlich in Con- ntions -Spezies zu 1 Rthlr. 9 Gr. 3 Pf., in 20 Kr. das tück zu 5 Gr. 8 Pf. Sächs., in Louisd’ors zu 5 Rthlr. 16 . zu bewirken. Insofern die noch zu zeihnenden Actien ver- ds werden sollen, und schon jeßt, che noch die Geldbank er- net und Interimsscheine ausgegeben sind, die Actien mit $ d 10 pCt. Aufgeld verkauft worden, dürfte auch diesem volks- Pad Institute von vorn herein eine verderbliche Agiotage ohen. Die Gegensäße der Humanität und Intoleranz begegnen auch hier bisweilen. Vor kurzem hielt ein Kaplan der hie- en katholischen Kirche bei einer feierlichen Entlassung der Kon- manden in einer der drei Freimaurer-Logen eine herzlich ge- inte Rede, die bei allen Anwesenden viel Anklang fand; da- P erlaubte sich der Lehrer an einer der hiesigen Stadtschu- el ciner dssentlichen Prüfung der Schüler vor wenigen i Zrage vorzulegen, ob ein wahrer Christ Schauspieler n lonne, was allgemeine Indignation erregte, zumal mehrere r hiesigen Theater - Mitglieder ihre Kinder dieser Anstalt an- ‘traut hatten. Indessen fand man hier weniger das Beneh- fn des Lehrers selbst, dessen Drang, sich in schiefen Religions- isichten bei unpassenden Gelegenheiten zu äußern, bekannt ist * dle Unthätigkeit des anwesenden Schul-Direktors auffallend. Die gestern veröffentlichte Verordnung der Ministerien des nern und der Finanzen gegen das neulih erwähnte Cirku- Me hiesigen Handelshäuser, in Wechsel-Zahlung oder * ors (nicht Sorten) nach Cours auf sie zu ziehen, giebt so zu der Vermuthung, daß es an großen Verdrießlichkei- bei Geldzahlungen unter Kaufleuten ni i e der Befürchtu h isleuten nicht fehlen wird, wie rch Protest E Oa, die Verordnung bei girirten Wechseln itz u Intervention des Bezogenen zu Ehren des Prob Ae umganger. werden dürfte, Veranlassung. e- Abdrücke des bei der lebten Stände - Versammlung

399

berathenen Kriminal-Gesezbuchs sind vor kurzem hier eingesandt worden, daher die Publication dieses für Sachsen höchst wich- tigen Gesetzes bald zu erwarten steht. Der als Verfasser und Vertheidiger des Entwurfs bekannte Geh. Justizrath Dr. Groß in Dresden hat das Ritterkreuz des Civil-Verdienst-Ordens er- C Von dort aus wird der Ober - Appellations - Rath Dr. reitshke genannt, dem die Ausarbeitung einer neuen Prozeß- Ordnung übertragen worden sey. Karlsruhe, 31. März. (Leipz. A. Z.) Der bisherige Direktor des Ministeriums des Innern, Staatsrath Nebenius, mit dem verstorbenen Staats-Minister Winter durch Verwand- schaft und gleiche politische Bestrebungen eng verbunden, hat provisorish das Portefcuille des Ministerium des Jnnern er- halten. Diese Nachricht verbreitet große Freude. im Lande und verscheucht Besorgnisse, welhe Winter's Tod hier und dort hervorgerufen hatte. Die Erhebung jenes ausgezeichneten Ge- lehrten und Staatsmannes ist cine Bürgschaft dafür, daß der Gang unserer Regierung sich gleich bleiben wird, also dem besonnenen Fortschreiten huldigend. Insbesondere wird die Ausführung unserer großartigen Eisenbahn nicht verschoben werden , da be- kanntlich Nebenius die Sache mit dem ganzen Gewichte feiner Kraft förderte. Die Karlsruher und Mannheimer Zeitungen enthalten die Aufforderung, dem Staats-Minister von Winter ein Denk- mal zu seßen. An der Mündung der neuen Eisenbahn mdge eine Bildsáule mit erhobener Hand auf die Länder verbindende Bahn hinweisen. In Karlsruhe is eine Unterzeichnung von Beiträgen zu diesem Zwecke bereits mit Erfolg erdffnet worden.

Stalt en.

Das Giornale del Lloyd Austriacçco meldet nach einern Schreiben aus Messina vom 14. März, der König habe \o- gleich nach seiner unvermutheten Ankunft die Kathedralkirche, die Citadelle und die Kasernen in Augenschein genommen, und zwar stets zu Fuße, inmitten der großen Volksmenge, die ihn mit jauchzendem Vivatrufe begleitete. Manche hoffen, daß man die Trennung der hiesigen Sanitätsbehdrde von jener zu Palermo erlangen dürfte; über die Nüblichkeit und Zweckmä- ßigkeit dieser Maßregel hatte die berathende Handelskammer dem Könige bereits berichtet. Es wird hinzugefügt , die ersten Behörden von Palermo seyen durch den Telegraphen hierher berufen worden. :

- Spanien.

Madrid, 23. März. Die Aushebung der Rekru- ten zur Ergänzung der Armee (la Quinta), die in Spanien zu allen Zeiten große Schwierigkeiten dargeboten hat, mußte in der gegenwärtigen Epoche, wo die Mehrzahl der Dienstpflichti- gen gezwungen wird, die Waffen zur Vertheidigung einer Sache zu ergreifen, die so Viele nicht als die Jhrige betrachten, die Ausführung des Dekretes wegen eines Kontingents von 40,000 Mann nothwendiger Weise noch um ein Bedeutendes erschwe- ren. An mehreren Orten haben die jungen Leute ihre Heimath verlassen, und sich entweder nah anderen ‘Provinzen, oder auch wohl gar nach fremden Ländern, besonders nach Amerika, ge- wandt, um sich dem Militairdienste zu entziehen. Dies hat den Minister des Innern, Marquis v. Someruelos, veranlaßt, den politischen Chefs in allen Provinzen, auf den Grund einer desfallsigen Königlichen Verordnung, auf das Strengste zu untersagen, dienstfähigen jungen Leuten, selbst noch vor zurückgelegtem 18ten Lebensjahre, fernerhin Pässe nach dem Auslande zu ertheilen. Ein in der hiesigen Hof- Zeitung vom 16ten d. M. enthaltenes, an denselben Minister gerichtetes Königl. Dekret erneuert die, wie es scheint, unbe- achtet gebliebene Verordnung vom 27. Mai v. J., wonach die in den aufgehobenen Klöstern vorgefundenen Kunstgegenstände gesammelt und durch Aufstellung an den hierzu bezeichneten Or- ten der Nation erhalten werden sollten. Zugleich dehnt das er- wähnte Dekret diese Verfügung auf die mitunter höchst pracht- vollen Chorbücher der Kirchen aus. Die Erneuerung dieses Befehls ist durch die Rede herbeigeführt worden, die der Her- zog von Rivas am 1sten d. M. im Senate hielt, und aus wel- cher ih Jhnen am DAten einen Auszug mittheilte. Es möchte nicht uninteressant seyn, auf diese Rede hier noch einmal zu- räcézukommen, namentlich insoweit sie die Verwendung der bisher aus dem Verkaufe der nicht weniger als 525,381,515 Realen betragenden Sum- men betriss. Nachdem der Herzog von Rivas der vielen Ungerechtigkeiten gedacht, welche die Regierung unter Mendi- zabal’s Verwaltung begangen, und die er zum Theil geradezu als einen Raub (rohbo) bezeichnet, fuhr derselbe also fort: „Was hat man damit erreicht, meine Herren? Etwa, daß ein Dußend gewissenloser Spekulanten, die nur von dem öffentlichen Elend leben, Gelegenheit fanden, sich zu bereichern, oder daß die in den Provinzen bei den Tilgungs - Kassen angestellten Beamten, deren Luxus und übermäßige Verschwendung mit der allgemei- nen Noth auf das Aergerlichste kontrastirten, in den Stand ge- seßt wurden, in kurzer Zeit große Schäße zu sammeln? Was hat die Nation dadurch gewonnen? Nichts! Sie hat im Gegentheil durch die Zerstörung der Klöster, und das unmittel- bar darauf erfolgte Verschwinden so vieler {hdnen Kunstdenk- mäler aus uralter Zeit, unendlich viel verloren. Das Niederreißen der Kloster - Gebäude selbst ist ein wesentlicher und effektiver Verlust für das Land. Und was hat die Maßregel gefruchtet? Zählen wir seitdem ein Bataillon mehr als früher ? Haben wir dadurch die Feinde der Regierung für unsere Sache gewonnen? Nein! Die Klöster sind verschwunden; die Zahl unserer Gegner hat sich vermehrt.“ Die von dem Herzog von Rivas an einer anderen Stelle entworfene Schilderung der mannigfachen Veruntreuungen der Staats-Fonds ist gewiß nicht dazu geeignet, das Vertrauen zu der Regierung zu erhöhen, und es ist schwer zu begreifen, wie fich unter diesen Umständen noch Männer finden können, die sich, unter welchen Bedingun- gen es immer seyn mag, zu einem Darlehn verstehen. Es kann den Banquierhäusern, die sich bereit erklärt haben sollen, der Regierung zu borgen, nicht unbekannt seyn, daß leßtere, nach- dem ihre Hülfsquellen längst ershöpft sind, unumwunden erklört hat, daß die von ihr beabsichtigte neue Anleihe ausschließlich zur Bezahlung und Erhaltung der Armee bestimmt sey. Die nämliche Verlegenheit, in welcher die Regierung sih heute be- findet, muß also nothwendiger Weise, und zwar in einem noch weit größeren Maßstabe, aufs neue eintreten, sobald der lebte Real aus jener Anleihe zur Besoldung der Truppen ausgege- ben ist. Wer sich nur einigermaßen mit den Grundsäben der Staatswirthschaft bekannt gemacht hat, muß sih auf den ersten Blick úberzeugen, daß es bei dem Zustande, in welchem Spa- nien sich gegenwärtig befindet, und nachdem die Provinzen auf das Aeußerste ausgesogen worden , ganz unmöglich is, eine reelle Bürgschaft für ein zu erdffnendes Anlehen darzubie-

ten, am allerwenigsten, wenn, wie in dem vorliegenden

Klostergüter gelösten und }

Falle, der Ertrag derselben ausschießlich der Armee zu Gute kommen, nicht aber dazu dienen soll, entweder der Staats - Verwaltung selbs, oder der gewerbtreibenden Klasse aufzuhelfen, damit ein solhes momentanes Opfer mit der Zeit durch eine kluge und rechtliche Verwaltung oder durch eine er- weiterte und vermehrte Productionskraft vergolten werde. Hier ist aber die beabsichtigte Anleihe ledigli dazu bestimmt, inner- halb weniger Monate von der Armee verschlungen zu werden; der Ertrag derselben wird daher spurlos verschwinden, ohne auch nur auf einen einzigen Zweig des ehemaligen National- Reichthums einen günstigen Einfluß geäußert oder der jeki- gen Natidnal - Armuth im mindesten abgeholfen zu haben. Die kürzlich erfolgte Hinrichtung des Karlisten- Chefs Tallada wird hier schr verschieden beurtheilt. Viele sind der Meinung, daß, wenn Tallada auch wirklich im Siegestaumel einige Offi- ziere der Königin habe erschießen lassen, eine solhe Handlung, wenn auch in hohem Grade verwerflih, doch in fkei- nem Vergleiche zu jener besonnenen und gewissermaßen systematischen Verlekung des Völkerrechts und der Eliot- schen Convention stehen, wonach die Execution Tallada'’s, nachdem derselbe von einem aus den exaltirtesten Männern be- stehenden Tribunale kondemnirt worden, fast unter den Augen der verwittweten Königin vollzogen worden ist. Man erzählt sich, daß es der General Cordova gewesen, der die Königin be- sturmt habe, in die Hinrichtung Tallada's zu willigen. Zu an- deren Zeiten wußte jener General die pänktliche Vollziehung der Eliotschen Convention nicht dringend genug Cnitcindlibien. jeßt aber, wo er fern vom Kriegs-Schauplabe ist, dringt er in den Cortes mit großem Geschrei auf die Ausábung von Grausam- keiten, die er mit dem Namen Repressalien zu bezeichnen für gut findet. Nach meinem Gefühle können solche „Repressalien““ nie- mals zu etwas Gutem führen ; sie tragen nur dazu bei, die ge- oenseitige Erbitterung zu erhöhen.

P ortugal.

Lissabon, 27. März. Die neue Verfassung is am 21sten d. von den Cortes definitiv genehmigt und von den ein- uva Mitgliedern unterzeichnet worden. Es wurden dann

bgeordnete ernannt, um der Königin ihre Aufwartung zw machen und Jhre Majestät zu ersuchen, daß sie einen Tag zur dffentlichen Bekanntmachung der Constitution bestimmen möge. Die Adresse, welche der Königin bei dieser Gelegenh@t „über- reicht wurde, lautete folgendermaßen :

„Scñora! Die allgemeinen und konstituirenden Cortes haben nach langen anhaltenden Arbeiten das große Werk beendigt, um des- sen willen sie einberufen waren, und sie bieten jezt Eure Majestät den neuen gesellschaftlihen Vertrag chrerbietigst zur Erwägung dar, indem sie im Namen der von ihnen repräsentirten Natiecn Ew. Ma- jeslät um Genehmigung desselben ersuchen. Die Cortes glauben die ihnen übertragenen Pflichten getreulich erfüllt zu haben, insofern sie ihre höchste Sorgfalt auf die Entwerfung ciner Verfassung verwand- ten, die Ew. Majestät und eíner tapferen, loyalen Nation, welche so vicle schmerzliche Opfer für die Fceiheit gebracht hat, würdig wäre. Fn ihr werden Ew. Majestät die Freiheit und Unabhängigkeit der Nation mit den Gerechtsawen uad Prärogativen der Köuigiichen Gewalt, die Rechte des Volfs mit der dem Monarchen, als Ober- haupt des Staats, gebührenden Ehrerbietung und Gehorsamkeit ver- söhnt, die heilige Religion unserer Vorfahren aufrecht erhalten, den Besiß des Thrones den rechtmäßigen Nachkommen Ew. Majestät ge- sichert und die Unverleglichkeit Jhrer Königlichen Person befesiigt finden. Eine Verfassung, welche so viele Unterpfänder für den Frie- den, die Ordnung und Stabilität gewährt, muß die große Portugie- sische Familie beruhigen und um Ew. Majestät Thron sammeln. Ge- ruhen Ew. Majestät also den neuen gesellschaftlichen Vertrag zu prü- fen und zu erwägen und, wenn Sie ihn Jhrer Königlichen Genceh- migung würdig finden, cinen Tag zur Beschwörung desselben zu be- stimmen.“

Hierauf antwortete die Königin, ganz den Worten der Adresse folgend: ;

„Mit großer Genugthuung habe Jh das Original des neuen ge- sellschaftlichen Vertrages empfangen, den die allgemeinen und außer- ordentlichen Cortes nach langen anhaltenden Arbeiten beendigt haben, und dessen Genehmigung sie jeßt im Namen der Nation von Mir verlangen. Jch werde ihn mit der besonderen Aufmerksamkeit, die ein so hochwichtiger Gegenstand erheischt, prüfen und erwägen, und wenn Xch, wie Jch hose, ihn würdig finde, Grundgeset der Monarchie zu werden, so will Jch, dem Ersuchen der Cortes gemäß, einen Tag zur Beschwörung desselben bestimmen.“ i

Kurz darauf erklärte Jhre Majestät, sie wünsche, daß die neue Verfassung an ihrem Geburtstage, dem 4. April, bekannt gemacht werde.

vorgegangen; Sa da Bandeira und Joao d’Oliveira, der Pre- mier- und der Finanz-Minister, die beiden Hauptstüßen dessel- ben, sind geblieben, aber an die Stelle des Herrn Sanchez ist Herr Fernandez Coelho, der kärzlih das Portefeuille der Ju- stiz übernommen hatte, Minister des Innern und an dessen Stelle Herr Duarte Leitao Minister der Justiz geworden.

Seit dem liten v. M. ist die Ruhe im Allgemeinen zwar wieder hergestellt, aber es herrschen dennoch Aufregung und Verwirrung mehr als zu wünschen wäre. Mehrere Zeitungen, besonders der „Procurador dos Pobres“/, haben sih sehr hef- tig gegen jede Maßregel der Regierung ausgelassen und das Volk aufgefordert, den „„ruchlosen Meuchelmord ihrer Mitbür- ger‘’ zu râchen. Demzufolge hat der neue Civil - Gouverneur das genannte Blatt zwar unterdrückt, aber es herrscht unter den Parteien noch immer Unzufriedenheit, und unmöglich läßt sich voraussehen, wie lange der Frieden ungestört bleiben dúrfte. Die Mißvergnügten unter der National - Garde verlangen noch immer Rache gegen die Linien - Truppen. Die Letbteren beziehen allein die Wachen; die National-Garde hat nur bei den Cortes Wache zu halten; eine Auflösung der- selben is, gegen alle Erwartung, noch nicht erfolge. Die De- batten in den Cortes über den Aufstand waren von heftiger und überaus stürmischer Art. Einige Mitglieder gingen so weit, sch in der Kammer in persdnlihe Kämpfe einzulassen. Die Zahl der beim Tumulte Ermordeten und: Verwundeten ist sehr übertrieben worden; auch einige unschuldige Zuschauer fielen als Aer ihrer Neugierde, darunter 5 Frauenzimmer und 3 Kinder. t

Soares Caldeira, der srúher wohl der Lafayette von Por- tugal genannt wurde, und die Herren Mantas und França, welche die Hauptanstifter der lezten Revolte waren, bleiben noch immer unbehelligt. Die beiden Ersteren wohnen R in ihren Häusern, und der Lebtere ist nach drei Tagen der Abwesenheit kühn genug gewesen, nah dem Zollhause zu kommen und dort seine Functionen wieder anzutreten. Die Gefangenen, die in dem Castell St. George eingesperrt waren, haben, wenigstens

rôßtentheils, stillshweigende Erlaubniß erhalten, sich nach ihren Wohnungen begeben zu dürfen.

Am 22sten kam es bei den Berathungen über das Budget

in den Cortes wieder ‘zu einer Finanz- Diskussion. Der Mi-

nister versicherte bei dieser Gelegenheit, daß Portugals aus-

Es isst {hon wieder eine kleine Veränderung im Kabinet -

Bri Q U U L? i rig: “O T I d“ O Aa t A7