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recht und anzemessen seyn, da die Erzbischdfe von Cantedbury und York jährlich 22,600 Pfd. Nevenúen bezógen, oder daß | Wesleyaner, nicht üße diese Einkúnsie, wie die Kirchen-Kommission vorgeschlagen, ver- S mindert würden; möchte es recht seyn, das die jeßigen Kapitel der Hauptkirchen bestehen blicben, oder daß ihre Zahl nach dem ministeriellen Vorschlage von 12 auf # herabgesezt würde, so viel wenigstens lasse sh nicht bestreiten, daß, abgeschen von der Vertheilung der Kirchen - Revenüen, der Betrag des Einkom- mens selb der Kirche zu den Zwecken, zu welchen es ursprüng- lich und ausdrücklich bestimmt worden, nämlich zum Religions- Untecriche, unzeshmäsert verblieben sey und fernerhin verbleiben ‘olle. Man hâtte sih daher, ineinte Lord J. Russell, einige von den hcfcigen Ausbrüchen des Tadels wohl ersparen fännen, mit denen das jeßige Ministerium so reichlich úbecrhäufr worden, und diejenigen Geistlichen, die an politischen Diners Theil genem- men, wiewohl dies ihrer Würde nicht besonders zieme, hätten ihren Zuhdrern lieber das Sachverhältniß richtig darstellen jol- len, starr sich in niedrigen und grundlosen Diatriben gegen das Ministerium zu ergehen und demselben Handlungen, Beweg: gründe und Ansichten unterzulegen, die ihm im Ganzen und je- dem einzelnen Mitgliede durchaus fceemd wären. Das Muiniste- rium sey sogar strenger in seinen Ansichten von dem Kirchenaguk, als selb Lord Stanley, denn dieser habe früher erklärt, daz, wenn durch eine die bessere Verwaltung der Kir- en - Ländereien betreffende Parlaments - Akte eine Vermch- rung des Kirchen - Eigenthums erlangt werden fdnne, dieser Mehr - Ertrag nicht der Kirche, sondern dem Staat gehdren halten, ab würde. Dies Argument, sagte Lord J. Russell, nach welchem | die auf jene eise erlangten Summen etwa zur Be- Freitung der Kosten des Kanadischen Kriezes oder zu anderen | cben so weltlichen Zwecken verwandt werden könnten, wolle das Ministerium keinesweges unterschreiben, und sein jeßiger An- trag \.y weit davon entfernt, dergleichen zu verlangen, denn | wie auch die aus ciner besseren Verwaltung der Kirchen: Lände- reien zu gewinnenden Fonds angewendet werden möchten, das stehe doch bei ihm und seinen Kollegen als Grundsaß fest, daß fïe nur für Zwecke bestimmt werden dürften, die mit der Kirche | in ofezbarem und innigem Zusammenhang ständen, und ein | solcher Zweck seyen jedenfalls die Kirchenbauten. Hierauf ging der Minister in eine Auseinanderseßung des jesigen Systems der Kirchengüter - Verpachtung ein, welches sich auf ein Geseß aus der Regierung Heinrich's V1). gründet, wodurch die längste | Dauer einer Kirchenpacht auf 21 Jahre festgeseßt wurde, wozu spâter noch cine Parlaments - Akte kam, die es den Bischôfen erlaubte, nah Ablauf von je 7 Jahren, wenn sie mit dem ih- nen gezahlten Pachtgeld nicht zufrieden wären und eia höheres bekommen könnten, den Pacht-Kontrakt aufzukündigen ; eine Be- stimmung, die sich auf die Dechanten und Kapitel nicht erstrete. Außerdem waren von Zeit zu Zeit noch mehrere andere Anord- nungen hinsichtlich dieser Pachtungen getroffen und dadurch, wie der Minister bemerkte, große Ungleichförmigkeit und eine Menge von Schwierigkeiten in diese Angelegenheit gebracht worden. Lord J. Russell sagte in dieser Beziehung unter Án- derem: „Zwischen Kirchen-Eigenthum und anderem Eigenthum i natürlich der Unterschied, daß Personen, die nur ein unmit- telbares Interesse für ihre Lebenszeit am Besiß eines Grund- stücks haben und dasselbe nicht auf ihre Nachkommen vererben, fo viel als möglich daraus zu ziehen suchen, ohne Rücksicht auf den, der es nach ihnen, als ihr Nachfolger in der geistlichen Stelle, in Besitz bekömmt. Eben so ausgemacht is es anderer- seits, daß eine furze Pacht für die Verbesserung eines Gutes sehr nachtheilig ist. Jm Interesse der Geistlichen, welche Kir- hen - Ländereien im Besiß haben, liegt es aber offenbar, ein so hohes Pachtgeld als möglich zu erhalten; daraus entsteht dann oft großer Schaden für die Kirchengüter, und der Nachfolger eines Bischofs oder Dechanten findet häufig die Einkünfte seiner | Güter gegen früher bedeutend vermindert. Ich köôunte ein | Beispiel anführen, wo durch die schlechte Güterbewirthschafcung | cines Bischofs das Einkommen des Bisthums von 11,000 auf 4000 Pfd. jährlich herabgesunken war.“ Nachdem der Minister auf

diese Weise eine andere Verwaltung der Kirchen-Ländereien und namentlich eine Verlängerung der Pachtzeit als angemessen dar- aeellt hatte, vertheidigte er noch die von ihm vorgeschlagene Form der Untersuchung. Daß eine Untersuchung überhaupt nothwendig sey, dafür schien ihm hon der Unterschied in den An ichten über den zu gewinnenden Mehr - Ertrag zu sprechen; denn während er selbst diesen Uebershuß auf 360,000 Pfd.

schâzte, hatte ihn der Kanzler der Schaßkammer im vorge | Jahre nur auf 250,690 berechnet, und etnes der Oppositions- | Mitglieder hatte sogar behauptet, wenn die Pachtzeit auf 34, | statt auf 21 Jahre, festgeselzt worden wäre, so würden dem Lande | mehrere Millionen verloren gegangen seyn. Was nun die Form |

der Untersuchung betrisst, so hielt er eine Unterhaus-Kommission

dazu am geeignetsten, denn einer Regierungs-Kommission würde |

die Opposition kein Vertrauen \chenfen, und die Kirchen- Kommission würde sich schwerlich einigen föônnen, da sie aus zu verschiedenen Elementen bestehe, auch würde es nicht gut angehen, daß die dazu gehörenden geistlichen Mitglie- der über ihre eigene Verwaltung oder úber die ihrer Kollegen richten sollten, wenigstens würden sie dadurch in ein sehr ge- hässiges Licht geseßt werden. Ueber die Verwendung des zu gewinnenden Mchrertrages der Kirchengüter wollte der Mini- ster, wie schon erwähnt, noch keine Entscheidung von Seiten des Hauses veranlassen, ja, er ráumte sogar ein, daß vielleicht ein Theil desselben so verwendet werden könnte, wie die Oppo- sicion es verlange, nämlih zum Besten des Religions -Unter- richts und der Seelsorge in der herrschenden Kirche, wenn näm- lich der Ueberschuß so groß wäre, wie er es erwarte, und wenn die Aufcegung wegen Aufhebung der Kirchensteuer unter den Dissenters etwas abnehme. Jn jedem Fall aber, meinte er, müsse das Parlament im nächsten Jahre eine legislative Be- stimmung in dieser Hinsicht treffen, da es auch gegen die Päch- ter von Kirchengütern sehr ungerecht gehandelt scyn würde, sie noch mehrere Jahre in Ungewißheit zu lassen. Von Seiten der Opposition wurde dem Antrage des Ministers besonders entgegengestellt, daß für den Religions - Unterricht in der herr- henden Kirche noch lange nicht hinreihend gesorgt, daß noch fär eine Million ihrer Mitglieder die Mittel zur religidsen Er- bauung und Belehrung zu beschaffen seyea, und daß daher je- der Mehrertrag der Kirchengüter zu diesem Zweck, nicht aber fär den Bau und die Ausbesserung der Kirchen, verwendet werden müsse, denn obgleich leßteres ebenfalls ein firchlicher Zweek sey, so ziele doch der ministerielle Antrag nicht sowohl hierauf, als auf die Aufhebung des Mittels ab, durch welches für jenen Zweck gesorgt sey, nämlich auf Abschaffung der Kirchensteuer, und dies sey kein kirchlicher, sondern ein weltliher Zweck, es sey nichts Anderes als eine den Dissenters einzuräumende Be- freiung von Abgaben , die sie bei dem Kauf ihrer Grund|stücke, auf denen dieselben lasteten, mit in Anschlag gebracht haben múßten, und die sih im Ganzen auf nicht mehr als 50,000

en, wie es in einem Belgischen Blatte heißt, sehen viel urechtweisung für die Kammer fehlen würde, un E andeln, wenn ih, E Anlaß gege, Betreff diescr bei

Bsd. beliefen, denn die Dissenters bildeten, mit Einschluß der r ein Siebentel der Bevölkerung. i R. Peel meinten auch, es sey den Mi- nistern eigentlich weniger darum zu thun, den Dissenters ihre

Forderungen zu bewilligen, als Zeit zu gewinnen, denn wäre

es ihnen Ernjt mit der Sache, so würden sie diesen Antrag

nicht erst am 3. Mai zur Sprache gebracht haben; Lord auf das nächste Jahr, sein Antrag bewilligt werde, was fdnne wohl während dieser Session noch in der Sache geschehen, da die Krönung so frü sehr wahrscheinlich sey, rec! sammelec bleiben würde.

Personen darin eine direkte Z : reie sey. der man gewiß nicht Ruhe und Würde emp } ge3 wirksam in den Interessen des Landes zu h

Benchmen nicht zu dieser Lehre

R. Jnglis und Sir

parlamentarisches ben hätte. den Provinzen 24 Artikel uns bleiben werden, der Kammer und der gewiß zu

mißbilligen , als daß er die Regierung zwingt, und die Kammer aufzulösen.

Das Votum und die Adresse in werden, wenn, wie dies zu wetten if, di unnüßzer Weise die Würde k fompromiitint

róßere

7 nid e umherlaufenden Abgeschmacktheiten und Lügen. Zwölfhun- |

dert Mann Linien-Truppen, sagt dasselbe, sind mit vier Kano- | nen und 2 Kavallerie - Abtheilungen am 29. April aus der Fe- |

F. Russell haben, die S

Resulat haden fan das Ministerium abzuänderz Wirklich können die 68 Mèitaly, der, welche die Adresse votirten, nic t schictlich mehr in die 2 Wenn die Zustimmung des geselzgebende Nation wohl Deputirte sud wie für y

statifinden solle und es nicht | Parlament nach derselben ncch | Sir R. Peel gab zu, {834 unter dem Greyschen Ministerium einen von uf Abschaffung der Kirchen-

stun

E )as s 9 S F E (adium seiner Gemeinde wegzuschasfen ; von Luxemburg bis Stras- |

S sen waren Truppen aufgestellt, um nöthigenfalls die Expeditions- | Truppen zuunterstüßzen2c. Welches Gewebe von Abgeschmacktheiten und Lügen! Die mit der Epedition beauftragte Truppen - Ab- | theilung war 2 bis 300 Mann sstark und nur von einigen als | Ordonnanz beorderten Kavalleristen beglcite. Von Kanonen, | von Sapeuren, von aufgestellten Truppen war keine Rede; an |

|

j

i daß er selbst | im Zahre Lord Aliherp gestellten Antrag a Feuern unterstökt habe, machte aber bemerklich, daß nach jenem Vorschlag der Staat aus seinen Miitel auffommen follen, nachher aufgegeben wo den, und darauf gcfommen , die Kirchen - Steuern aus der Verwaliung der Kir-

chen - Ländereien herauszubringen , | anfanas, ohne eine Untersuchung zu verlangen, sich anhei- nen anderen Vecwaltungsplan vorzuschlagen, nten; er habe Stimmen die Erlaubniß er- e Sache sey wieder nicht zur Ausführung gekom- im vorigen Jahre endlich habe man zuerst die Ernen- ungé-Kommission aufs Tapet gebracht, wahr- vierigkeiten und aller Verantwort: um die Sache fürs erste rklärte sich deshalb gegen die Ernennung ernannt werden, so wollte er, dap innende Mehrertrag der Kirchen-

Pfarrstellen

Artikel einwilligen. Körpers nöthig ist, so wird die müssen, oie begreifen, daß es far die Nationen, Individuen Norhwendigkeiten giebt, denen sie sich durch al; Geschrei und alle Thränen nicht entziehen könnea, Und dq um Europa und Belgien nichr einem ailgemeinen Brande au: f it Vorbehalt einiger pecuniairen Ny F

as ôffenmiliche Recht dec Belgier wi Dies ist ein fast unvermeidliches arten mußt,

n für den Ausfall habe Dieser Plan sey indeß der jelige Kanzler der Schatz- Aequivalent

nicht die Kirche.

zusebßen, die 24 Artikel m dificationen, in Zukunft d den bilden mússen. das Luxemburg und Limburg seit 7 Jahren erw 1 bedauern muß, sich von Provinze die uns so viele Sympathie b:zeige; ber die Unschiflicht;E*

und zwar habe derselbe

chig gemacht, ei | durch welchen 255,000 Pfo. gewonnen werden fön Majorität von 23

obgleich ganz Beslgie! getrennt zu Wir fügen der leßten hene Meinung die der Französischen S gien hôchst erge Wegnahme der eitsbaumes im Fleckéen Srtrassen,, h sdresse an den König in der Repräsentanten - Kammer veran

Diese Debatte kann keine politische Wichtigkeit baben n Beschluß der Belgischen Fammeny

dazu mit einer er hinzu, daß die von uns u chritte unseres gesegebenden Körpers ausgespt: christsteller ist, die Bi So liest man im „Siecle‘‘: Belgischen Fahne und das Umhauen des Fre aben die Annahme einn!

' men, und ! nung ciner Untersuch scheinl:cch um sich allen Schr lichkeit zu entziehen, | loszu werden. Sir R. Peel e der Kommission ; solite sie aber doc) ! man vorweg bestimme, der zu gew | Revenüen solle zur Vermehrung und Verbesserung der rweiterung des Religions - Unterrichts verwandt wer- eniger als 3528 Pfründen gebe, deren jähr- ich nicht auf 150 Pfd. belaufe, da sich an Pfarrhäuser oder doch keine be- keine geringere Summe als 235,000 m eine Anzahl von Pfarrstellen während man durch Verkürzung des Einkommens der Bi- be herausbringen können. Daß

und auch wohl,

Die Zeit ist vorüber, wo ei | Und zur E cine Europäische Kollision veranlassen könnte.“ den, da es nicht w liches CEinfommen | " manchen Pfarreien gar feine wohnbare befänden, und da | Pfd. erforderlich syn würde, u nur einigermaßen erträgli cine früher vorgeschlagene \chôfe höchstens 130,000 Pfd. ha die Kirchengüter mitunter nicht gehörig verwaltet w lieber folche

Brüssel, 5. Mai. In der Repräsentanten-Kammer pre testirten gestern die Herren v. Brouckere und Gen en vom „Journal des Flandres“/ in den Mund ge enen geheimen Sitzung,

| E selben bei den fünf Mächten nothwendig schaden muß.“ | debien ge: | gen die ihn legten Aeußerungen in der vielbesproch Namentlich wollte der Erstere nicht zugeben, daß er die Bel gische Fahne in Strassen einen bloßen Plunder genannt habe (S. das gestrige Blatt der St. Ztg.) Unter die der Berathung der Kammer unterlagen, befand sich aud eine aus Arlon, von dortigen Einwohnern, die das ganze Groß: | herzogthum Luxemburg sür eine einige und unthetbare Provin | erklärt wissen wollen.

Durch eine im Moniteur abgedruckte Königliche Verfü gung vom 30sten v. M. wird festgesetzt, daß 1m Luxemburgischen drei neue Zoll-Aemter, und zwar zu Grevenmacher, Woimer dange und Dudelange, eingerichtet werden folien.

Unter dem Vorsißze eines Herrn Jacob Cats hat hier vor einigen Tagen eine Versammlung stattgefunden, die, eben st wie die Limburgischen und Luxemburgischen Deputirten, eine martialische Adresse an die ‘Patrioten in den durch die 25 ä tifel abgetretenen Gebietstheilen erlassen hat. Diese ‘Parrioten" werden darin aufgefordert, sich mit aller Macht jeder Trennung zu widerseßen und dabei auf die Unterstüßung des Herrn Ja: f cob Cats und seiner Freunde zu rechnen. „Sagt uns nur“, wo und wie wir das Heer und f ertheidigung bereit halten, ver: * Ihr glaubt, daß! und zählet darauf, daß wir den"

zu Euren Flüssen und| rt als Tirailleurs aufs Weg von L (die Verfasser n) gefunden habt, um Euch dort uns ay ugeln des Auslandes zu trozen.““

ch auszustatten,

den BDittschrijten,

orden, wollte einzelne Un- allgemeine Berau- „Jch gebe zu‘/, sagte Sir Robert kommen is, wo wir mit Recht eine Un- Kirche vornehmen und eine neue aber‘“’, fügte

bestreiten, aber doch

gehörigfkeiten überschen , bung der Kirche w Peel, „daß die Zeit ge tersuchung des Zustandes der Vertheilung ihrer Revenüe er mit Nachdruck hinzu, „, seinen Kollegen sagen, daß sie nich betreffenden Fragen sind. Partei in diesem Hause, hause, vor Allem aber beide, die éffentliche Meinung nämlich, sind stark derselben zu verhindern. ‘/ Schaßkammer, der die en Man- chien aber

n vorschlagen dürfen, so viel kann ih dem edlen Lord und t mehr Herren der die Kirche Es giebt eine mächtige und es giebt eine Partei im Ober- eine Partei, die mächtiger ist als diese alle sammeln

(Beifall)

Gefährdung Diese Aeußerung wollte oer Kanzler der schloß, von Seiten eines so erfahrenen und vorsichti nes, wie Sir R. Peel, sehr un nicht genau aufgemerkt haben,

" heraugbrachte, als Sir R. Peel; * sollte jener nämlich die Partei dargestellt haben, während die geselzt hatte.

heißt es in der Aufforderung, die Waffen, die wir zu Eurer wenden sollen. die rechte Stunde gekommen, Weg in Eure Wälder und Engpässe, Defileen zu finden wissen und uns do len werden, wie Jhr im Jahre 1! Berchem, Lier und Antwerpen

und Hasselt vergesse zureihen und den K

Lúttich, 5. Mai. eine aus St. Trond einge ner, an deren Spike sich die geborne Gräfin von mit einer Behauptung des „Journa betheuern, daß sie e als gegen den Gönner derselb eine unfreundliche Gesinnung hegten ; hr immer ein Gegenstand ihrer bereinstimmend lautet auch cine andere Erfklá en Blatte, welche mehrere Pfarrer, Küster un Diözese Lüttich gegen das „Journal de Liege vôllig in di

besonnen finden; er indem er einen anderen Klimax Herrn Spring Rice zufolge, m Oberhause als die hôchste ser doch die dffentliche Meinung Dieser Minitjter war übrigens Lord J. Russell mit Hinsi des zu gewinnenden Mehr - Ertrages, daß der Zweck des Antrages kein an- ts fúr die Kirchensteuern. daß dieser selbst als Minister in ron: Rede den König auf eine Abschaffung der Kirchen- sen und im Unterhause auf Befragen Maßregel in der Thron-Rede in Aus- | hrscheinlich weil Sir R. Peel dadurch | en, was ihm jedoch nichts alzsteuer ziemlich Das Resultat der | fowohl bei dem An- | bei dem die Ver- | ehrertrages der Kirchengüter betref- ; Rajoritát von respektive 36 und

Herr Hume Berichten über

Erlasset einen Aufruf, sobald.

| über alle Parteien nicht so zurückhaltend wie beabsichtigte Verwendung sondern erklärte ganz entschieden, derer scy, als die Auffindung ein Er hielt Sir R. Peel vor,

cht auf die

es Substitu Der Courrier de la Meuse enthält sandte Protestation dortiger Einwoh Herzogin von Looz-Coréwaremme im LWiderspruch(* ( de Liege‘“, vor aller Wel e Missions - Predige! en, den Bischof van Bommel, die Einen wie der An Verehrung gt

steuer habe hindeuten la auch zugegeben, daß d sicht gestellt worden, wa | die Gutsbesißer habe gewinnen woll geholfen, da sie sich bei der Frage rücksichtslos gegen ihn benommen hätten. Debatte, der doppelte Sieg der Minister, trage auf Ernennung der wendung des etwanigen M “ fenden Ämendement, mit einec D il Stimmen, ist bereits gemeldet worden. Si6zung vom 4. Mai. daß er am Sten d. auf Vorlegung von d Bestrafung der Kanadischen Insurgenten Uls sich hierauf das Haus in den Ausschuß umulation geistlicher Pfründen ver- Hume als Instruction für den ach der Annahme dieser Bill überhaupt gar umulation mehr stattfinden sollte, auch nicht Haupt- Kirchen ; dieser Antrag wurde in- deß mit 107 gegen 37 Stimmen verworfen.

London, 4. Mai. Jhre Majesiät die Königin wird anr 10ten d. in dem Neuen Palaste einen großen Ball geben. der Morning Chronicle befanden dern des Unterhauses, welche gegen Betreff der Apanage des Königs von 2 Reformer, und von diesen gehdr- sterium oder zu der Verwaltung. e Marchant vom 22sten Regiment, der als bei der Britischen Legion in Spanien skand Adjutant des Generals Evans war, hat, der heu- die Ritterwürde erhaiten. Ingenieur Herr Hancock in m durch Dampf getriebenen Hauptstraßen der City und t überall auszuweichen und umzulenken. daß ein den Verei- Texianischen Küste sen angegriffen worden, Mexikaner schon Leute

Bylandt, befindet, die,

dem Wunsche Laharpe's ein V

ben so wenig gegen di gesetzt werden. Zu Rolle ist folgender Aufruf ergangen: „An

úber die M

dere seyen vielme Danit ú rung in demselb Schullehrer der das jeßt vom Bischofe, wie es scheint, rden; wie aus dem im „Politique‘/ abgedrué aben die Redempt! ob auch bu

Kommission, als

Bann gethan wo ten Schreiben einer Dame hervorgeht, h ere ihrer Beichtkinder gefragt, / genannte Zeitung nicht gehalten werde sen um ihren Absatz noch nicht beso artei unermid

Unterhaus. zeigte an, die Verhaftung un antragen werde. über die Bill gegen die C wandeln wollte, beantragte Herr Ausschuß, daß n keine Pfrúnden - C bei den Kollegien der

risten bereits mehr ihren Angehörigen die Die le6tere scheint inde da sie den lich fortse6t. kleine Flugschrift unter dem Titel „, Als Verfasser derselben nennt sich eir von dem das „Journal de Liège von dem Zucht-Polizeigeri monatlicher Einsperrung , der Gerichts-Kosten verurtheilt w sils ist es jeßt, der für den Bischof van Bommel und die R demptoristen auftritt!

Deutschland.

— — Dresden, 7. Mai. Se. Majestät der König F ben unter dem Namen eines Grafen von Hohenstein eine die Dauer von sechs Wochen berechnete Reise nach Dalmatien !f r Rumburg, Jungbunzlau und Prag angetrett Majestät befinden sih der Obverst-Hofmei| inckwiß, der Flügel-Adjutant, Oberst Hofrath Pr. von Ammon. ât die Königin nebst den übrigen noch hier senden Höchsten Herrschaften haben h

Mai. (L. A. Z.) Auf die in der Get r Eisenbahn - Gesellschaft der Verzinsung dev

f gegen die ultramontane ‘P ; Seit einigen Tagen wird von dieser Partei et der Libera‘ismus“’ gratis vet 1 Ler: Grandfil ß er un Jah 5 cht in Lüttich wegen Gaunerei zu dil 25 Fr. Geldstrafe und zur Zahlun orden sey. Und Herr Srand

‘‘ sagt, da

Nach der Angabe sich unter den 97 Mitglie die Humesche Motion in Hannover stimmt ten 17 zum Mini

Der Major L Brigade -: Gen und General:

Hof: Zeitung zufolge, Gejtern Nachmittag fuhr der Begleitung zweiec Freunde auf eine Gig von Stratford aus wußte damit sehr geschick

Aus New-Orleans wird gemeldet, nigten Staaten gehdriges Dampfschiff an der von zwei Mexikanischen Kriegsschi noch glücklich entkommen sey, nachdem die an Bord geschickt hatten, um es in Besiß zu nehmen.

Belgien. Brüssel, 4. Mai (Köin. Ztg.) Weit entfernt, die Ant- wort des Königs auf die Adresse der Repräsentanten: Kammer in Betreff Luxen:burgs und Limburgs nichtig und unbedeutend

en, nur 2

von hier úbe Im Gefolge Sr. Geheime Rat Mandelsloh, JFhre Maijest

h von M und der Leibarzt, durch die eute das Sommer- ger in Pillnib bez Leipzig, 8. Versammlung der Leipzig : Dreédne 10. April gefaßten Be\chlüsse hinsichtlich Kapitals und einer zu bewirkenden vo Actien- Restes, hat die Königl. Reg entschieden, daß der Verzinsung in der angetragenen s | fein Bedenken entgegenstehe, hingegen eine beliebige und sf : Verzinsung zu anticipirende V ' migt werden könne, da diese

reits eingezahlten Einzahlung des ganzen

ollzahlung der Actien nicht ge" Maßregel bloß das Jntere!le

euxemburg, 2. Mai. Das hiesige Journal enthält

: folgenden Artikel: „„Unverschämter zu lügen und seinen Lesern

Unwahrheiten aufzubürden, als das „Journal d’Arlon““, t gut möglih. Dasselbe is ein wahrhastes Echo aller |

g gezogen, um in Strassen die dreifarbige Fahne zu erobern ; | Dorf wurde umringt, der Burgemeister aufgefordert, das Pal-

den Burgemeister erging feine Aufforderung, denn derselbe war nicht anwesend; seine Gattin nahm in Ermangelung seiner das ort, um dem Befehlshaber der Abtheilung zu sagen, daß die- E jenigen, ivelche die "Fahne E hätten, sie auch wegneh- men würden. Für den bestimmten * Frupven als ndthig ausgezogen, aber der Kommandant hielt | von seiner ganzen Division uur noch etwa 1500 Manu dies für angemessen, um die JÎdee jedes Widerstandes zu ersticêen. | Am anderen Morgen wurde die weggenommene Fahne freilich | dur eine andere erseßt, aber auch diese mußte bald wieder | eingezogen werden. Jekt erblickt man weder in Eich, noch in | Hollerich, oder in Heésperange, oder in irgend einer anderen | Gemeinde des strategischen Rayons eine Fahne, weil jede Aeuße- | rung dieser Art durch den status quo untersagt ist. Uebrigens | wissen auch die Burgemeister im Rayon der Festung sehr gut, | Woche eingerichtet worden, welche sich an woran sie sind, und sie bleiben persönlich fár jede Neuerung | Thorn nach verantwortlich. Wenn die Herren Meh und Hofschmidt etwas | von der Politik verständen , \o würden sie ihre Reden sich er- | Königl. Hoheit de spart haben und Belgien in feine Verlegenheit stürzen, die dem- | garnisoairende Füsi ments Inspection zu halten. Hoheit die Reise nach Köln, 6. Mali. uste seit seinem Bestehen, zwar in diesem Jahre an den bei 3. und 4. Juni, unter Leitung des Mendelssohn-Bartholdy gefeiert wer Händel's Oratorium „„Josua‘“, am zw F. Seb. Bach und Köln, 7. Mai. zur Herstellun gierungs-Bezir Gebäude durch Kriegs- durch feindliches Bombardement, als d stung war, und durch deten Pulver - Magazins \o große Bau nothwendig geworden ist, Kirchen - Kollekte mittelst Allerhöchster Kabinets - 26. März zu bewilligen geruht. Seit dem 1sten d. aarbrüdk eine tägliche Personenpost - Verbindung vöchentlich durch eine Schnellpost in eine Personen: und Güter- an de Schnell - und Fahr-

Trier anschließen. Das Sgv fúv dio Meile.

wecck waren offenbar mehr | j

|

S ch weiz. Bern, 1. Mai. Hier hat das R die Herren

Cuitat und Velet von der Anklage auf Jochverrath freige- sprochen.

In Glarus sind nur die vier {chwerer gravirten Geist-

sichen auf einmal vor Gericht gezogen worden. Jhr Prozeß ist auf den 10. Mai festgeseßt.

Man schreibt aus Solothurn: „Herr Bischof Salzmann

i bei der Regierung mit dem Gesuch eingekommen, man mdôchte auf strengere Haltung der sonntäglichen Feier achten. Wie es heißt, is der kleine Rath wirklich eingetreten, wolle aber zugleich bei dem Anlaß mit dem Bischof dahin unterhan- deln, ob es nicht thunlich wäre, die Sonnabend - Fasten abzu- | \hasfen und die Feiertage auf Sonntage zu verlegen.‘

Von dem Treiben in Basellandschaft giebt nachstehender Ar-

tikel des „Schweizerischen Beobachters“ eine neue Anschauung: „Die Nichtbegnadigung des Mörders Bowaid hat in Liestal einen so heftigen Hader unter der Bürgerschaft erreat, wie noch nie, und die wichtigsten vaterländischen Angelegenheiten werden darüber vergessen. Aber nicht Humanität ist es, was gegen den. vom Ober-Gericht beachteten kalten Buchstaben des Gesekzes in den Kampf tritt, sondern die politische Partei, die stets be- müht ist, dem Ober- Gericht den Meister zu zeigen. Auf heute (28. April) 9 Uhr waren alle Anstalten zur Hinrichtung ge- troffen. Dennoch zweifelte man noch gestern an der Execution, und bereits waren zwdlf Unterschriften für Abhaltung eines nochmaligen außerordentlichen Landrathes beisammen. Da aber heute fruh das Volk massenweise ustrômte und das Städtchen fállte, auch, wie billig, die Wirth

die Tôdtung forderten, und deshalb Auftritte zu besorgen wa- ren, so ließ man der Ordnung des Gesetzes den Lauf.‘

e an der Spie ihrer Gäste

Der Staatsrath in Lausanne hat die Vermächtnisse La-

harpe’'s an den Kanton Waadt angenommen. Des Kaisers Atexander Porttait bleibt, nach dem Wunsche von Madame | Laharpe, an seiner jeßigen Stelle, um erst später an den Kan- | ton überzugehen. die Losreißung des Waadtiandes von Bern versuchte, wird nach | Narmorstein in die Kathedrale | bern de polizeili zu untersuchen ihr persönliches . und gestattet ihnen, Ausubung der Polizei alter, auch durch andere, der nde Personen vertreten zu lassen, wenn äußeren Stellung nach (wie Gutépäch- Rechnungsführer u. \. w.), als Bildung dazu geeignet sind. im Gegensate der andrehts näher

Zum Andenken des Major Davel, der 1723 |

die Schweizer! Die Schweiz hat den General Friedrich Cesar | Laharpe verloren; er starb zu Lausanne den 30. Márz 1838. Er war der Wohlthäter seines Vaterlandes, dem sein Leben, seine Anstrengungen geweiht waren, dessen Unabhängigkeit er sicherte; ihn hat der Dank seines Volkes in die erske Reihe der Männer ge- stellt, auf welche die Schweiz stolz ist. Die Behörden des Staates ha- ben ihn nach seiner lekten Wohnung geleitet; aus allen Ge- genden des Kantons sind Männer herbeigestrômt, um dem un- | absehbaren Geleite sich anzuschließen, das seinen irdischen Ueber- resten folgte. Jn Rolle, wo der Genenal das Licht erblicête,

hat sich eine Gesellschaft gebildet, um auf Unterschriften ein | im §. 62. Si bezeichneten gerin lizei verwiesenen keine Anwendung, „daß Nien Sache scyn kann‘“, weil der ‘Po fentliche Interesse zun Die Pflicht und für die Aufrecht Ordnung zu sorgen. (9. Sie hat das allgemeine Wo AÄnteresse dafúr zu sorgen, uße, Sicherheit, gute und wenn sie verübt worden,

Denkmal zu Ehren des großen Mannes zu errichten, dessen Verlust das Vaterland beweint. Jun kleiner Entfernung vom Ufer, im Angesicht der Wohnung Laharpe's, wird sich auf einer nur wenig vom Wasser überflossenen Untiefe eine Jnsel aué dem Leman erheben und das Mausoleum tragen. Diese Insel wird eines der schönsten Monumente des Gestades seyn und den zahlreichen Barken und Dampfschiffen eine sichere Zuflucht gegen die Stürme bieten. Dem Schissbruch entronnen, wer- den Manche den Namen des Patrioten segnen, der, nach sei- nem Tode noch das Volk zu shüßen scheint, das er liebte. Um die Lasten dieser Anlage zu bestreiten , erdfnet die Gesell- schaft mit Bewilligung der Municipalitát eine Subscription und erläßt einen Aufruf an Alle, die aus Ehrfurcht gegen den gro-

sen Bürger dazu beitragen wollen, sein Andenken der Nachwelt

zu verkünden. Rolle, 19. April 1838. Die leitenden Mitglie- der der Gesellschaft.‘

S panien.

Madrid, 27. April. Die Hauptstadt bietet ‘heute wegen des Namenstages der verwittweten Königin einen festlichen An- bli dar. Bei Hofe ist Handkuß. An der Spike der Depu- tation, welche beaustragt ist, der Königin den Glückwunsch oer Deputirten: Kammer darzubringen, steht Herr Jsturiz.

L Der Generai Quiroga, der bekanntlich den Jnfanten Don Francisco de Paula bis an die Gränze von Alt: Castilien beglei tete, ist hierher zurücgekehrt.

Man versichert jeßt, daß Herr Marliani, der sich nah Pa- ris begiebt, keine besonderen Aufträge in Bezug auf eine An- leihe erhalten habe.

Mehrere hier cingegangenen Privatbriefe sprechen von be- deutenden Zwistigkeiten, die unter den Karlisten herrschen. In

! cer Frevler uicht der Ahndung entzogen werde, die das Gesch über ihn verhängt. Die entgegengesel duñg dahin führen, fúr viele Fälle daß z. B. ein zeiwidrige Tabaekrauchen au dern, zwar einschreiten dürfte, | geschähe, nicht aber, | abgelegenen | fóhren, da | der die Polizeigewalt tigt seyn wü | mit seinem Vermögen oder

ren Actien - Inhaber begünstige und den Statuten ent- | Estella sollen vier Offiziere ermordet werden seyn, weshalb Don f Carlos sih nach Azcoitia begeben hat.

Die Einnahme von Monistrol bei einer Erstürmung gewdhn- und die Stadt befindet sih in arlisten wurden verrätherischer dessen Haus einen Eingang durch und als der Ruf:

war es bereits zu spät, denn die en und machten Alles nieder, was Der Kommandant, mehrere Offiziere Weise den Tod. und {on hatte der Karli- | sie anzuzünden, als chien, worauf die |

te Ansicht würde in konsequenter Anwen- Inhaber der Polizei-Gerichtsbarkeit polizeilichen Schuß seyn würden, und dem die Pflicht obliegt, das poli- f den Wirthschastshöfen zu verhin- wenn dies auf den Bauerhöfen , ihm selbst gehdrigen, es würde dies selbst dahin u finden wäre, nternehmungen

Barcelona, 23. April. durch die Karlisten ist von allen lichen Gräueln begleitet gewesen, dem traurigsten Zustande. Weise durch einen Einwohner, die Mauer hatte, in die „„Zu den Woffen!“/ ertônte, Karlisten füllten die ihnen in den Weg kam. und Einwohner fanden auf diese Garnison rettete sich in die Kirche, | tische Anführer Tristany Befehl gegeben, | der Baron von Meer mit seinen Corps er Karlisten sich schnell davon machten.

Santander, 26. April. Tage, wo sie bei Mayorga an und Los Carabcos mehr als 1060 verließen sie am 24sten und schlugen den Meg d úber den Soto - Paß ein. us Ucberläufern gebildeten Gui- 25ften durch Reynosa. Ne

anz ohne utsbesiber ,

D an a E

Stadt hineingelassen, Ärmugus gor rät: Vorwerke stattfände ; ß in einer ganzen Stadt Niemand gegen feuergefährliche rde, weil ein jeder Einwohner iner Person dabei betheiligt seyn

Die kleine | auszuüben bere

Was sodann die Uebertragung stehenden Polizei- treter außer den Gerichtéhastern hetrift, so läßt sich die Zweckmäßigkeit, ja die Nothwendigkeit derselben nicht verkennen.

Aus dem geseblichen Begrisse der daß die lebtere nur in dem Falle mit voller cúbt werden fann, wenn der mit der Ausübung es polizeilichen Vergehens selbst oder Ortes persönlich anwesend befindet. hängt hauptsächlih von der Möglich- licklichen Ermittelung des Thatbestandes und em Vergehen und Es spricht von selbst, eines polizeilichen V als durch die Schleu- weil ihn nur diese wo nicht die Kontravenienten auf doch den Erfolg der Beweis : Auf- daß dieselbe zu einer Zeit eintritt, ntdeckung und Ueberführung welchen die Unter- ung deé Straf- Resoluts un- bei den in den meisten Fällen findlichen Strafen, womit die gerin- - Contraventionen zu belegen sind, gum großen den die Strafe haben soll.

nial - Gerichtéherren n ur freistehen Polizei-Gerichtsbarkeit auf den von

Gütern von den Gerichtshal- so würde solche dadurch sehr gelähmt. nt der Gerichtêhalter niht am Orte ntfernung! Es ist ihm also un- Natur des Vergehens Außerdem wird der Polizeigerichts- fernung von dem Orte, wo die Con- Betheiligten unzugänglich, oder e Verbindung mit ihm durch zeitra

der den Patrimonial ; Gerichtsherren zu-

Die Karlisten haben seit dem Gerichtsbarkeit an hierzu tüchtige Stellver-

gegriffen wurden, zwischen Potes Maun verloren. Leßteren Ort urch das Ca-

Der General Polizei und deren Ge-

buerniga - Thal und Jriarte verfolgt sti t den--Bataillon und passirte am

walt folgt, samkeit ausg Beauftragte sich am Orte d doch in der Näh Denn diese keit einer augenb davon ab, daß der Zeitverlust zwischen d der Bestrafung möglichst abgekürzt wird daß die Feststellung des Thatbestandes

rch nichts so sehr erleichtert wird, omit der Untersuchende einschreitet,

e mit einem a

J ( Wirksamkeit nt an d,

Marienwerder, 4. Mai. An die Stelle der zweispän- chen Kulm und Lippinken ist vom 1sten d. M. ischen Kulm und Kulmsee zweimal in der die Fahrpost von

nigen Fahrpost zwis an eine solche zw gehens du nigkeit, w in den Stand seßen kann, der That selbst zu betreffen, nahme dadurch wo noch fri des Tháters leiten. suchung erfáhrt, ist aber die Verzödger zertrennlich und durch die le an und für sih wenig emp

Graudenz anschlie Halle, 7. Mai. r Prinz Karl hier ein, sier - Bataillon des 32sten Jnfanteri Um 4 Uhr setzte Se. Königl. Wittenberg fort.

Das Nieder - Rheinische Musikfest, das wird hier zum sechstenmale und den Pfingst- Feierta Musik - Direktors den, wozu am ersten T eiten zwei Kantaten von hen worden sind. Majestät der König haben Pfarrkirche in Rheinberg, alterthümliche

Nachmittag um 3 Uhr traf Se. um úber das hier u sichern, 4 {e Spuren auf die E

Von dem Aufenthalte,

sztere wird

ren Polizei heile der Zweck vereitelt , Wenn es den Patrimo sollte, sich in Ausübung der ihnen selbst nicht bewoh tern vertreten zu lassen, Denn in der Regel woh selbst, sondern in meilenweiter E möglich, so {nell einzuschre solches dringend erheischt. Verwalter durch seine Ent travention begangen doch den Leßteren di Reisen erschwert. Wo also weder der d Person ausúbende Ger halter wohnt, durch einen tenden Ste Zur Auswahl eines geeigneten Personen nich utsherr\chaft erwalter, Pächter, Gerichtsschulze u. \. w. Iefindet. Wer dieser Bevollmächtigte sey, n anzuvertrauen

en auserse K Z) Se g der katholischen f Düsseldorf, da dieses chrwürdige, Ereignisse in scüherer Zeit, namentlich ie Stadt noch eine Fe- die Explosion cines vom Blilz n Schaden erlitten, daß der eine allgemeine Haus - und Ordre vom

iten, wie die ist, fúr die

keit in eigener sein Gerichts- der Vertretung Nähe sich aufhal-

ie Polizei - Gerichtébar sherr selbst, noch auch sich die Nothwendigke dern am Orte oder in dessen llvertreter nicht in Abrede stellen. solchen Stellvertreters wird es an dazu t leicht fehlen, da sich auf den von der t bewohnten Gütern in der Regel ein Rechnungéführer, hdherer Forst Beamte,

M. findet zwischen

Trier und S statt, und zwar fünfmal 1 103/, Stunde, und zweimal durch post in 12!/, Stunden, welche sich posten von Achen und Koblenz nach

Personengeld berrägr bet beiven Posten L (elbst nich

erscheint gleichgültig, wenn den Function befähigt ist. seyn dieser Befähigung liegt aber. eine un- 7 Vertretung. Darum war es ndôthig, zu Vertretern nur zuverlässige Perso- dthigen Grad der Bildung haben, ge- sicht hierüber der Landes-Polizei-Be-

Civil-Gesekßgebung.

Das am sten d. M. ausgegebene S

der in der i23sten getheilten Allerh er Ertheilung des wenn sie sich über Punden i

zu der ih! An dem Vorhanden erláßliche Bedingung jede Färforge zu treffen , nen, welche den dazu n wählt werden, und die Auf hôrde zu übertragen. Das zweite Geseßz recht der beständig gaben im Konkurse Der Fiskus hat f aller Art im Konkurse

túck der Geseb-Samm- Nummer der Staats- ochsten Kabineté-Ordre, we- Búrgerrechts an unvermd- ihre gute Führung auswei- m Kriege invalide geworden im aktiven Militair gedient haben, wohlwollender Zweck -v drei wichtige G Gesetze (Nr.

sung enthält außer Zeitung bereits mit gen unentgeltlich | gende Soldaten, sen, und entweder durch L sind, oder doch 12 J: deren landesväterlicher , Augen springt, noch Das erste dieser r Polizei-Gerichtébarkeit die Befugniß, hungen auch dann in eigener nn mit dem allgemeinen

on selbst in die (Nr. 1888) betrisst das Vorzugs- : fortlaufenden persönlichen Ab- 1887.) ertheilt den Jnha- ür die Forderung rúständiger Abgaben seines Schuldners das Privilegium der zweiten oder vierten Klasse, je nachdem die Schuld aus den n oder aus einer früheren Zeit herrührt. ts-Ordnung Theil l. Tit. 50. §§. 356. 396.) ähnliches Vorrecht haben auch Kreis-Kassen, Kämme- reien, Gutsherrschaften, Kirchen- und Schul-Bediente für rück-

g Theil I. Tit. 50. §§. 357. 404.)

er Ausdehnung dieses lebtere Daß es bei Real-Abga- dung auf persônliche

he Verge und zu bestrafen, we ÄAnteresse zusammentrifst,

- Gerichtsbarkeit,

lekten zwei Jahre n. Gerich

außer dem Gerichtsh unverzüglich anzuzeige dieselben sowohl ihrer ter, Wirthschafts - Aufseher, durch ißre Zuverlässigkeit und Bei polizeilichen Vergehungen ( Theil U. des Allgemeinen L ( Verbrechen und zur Kompetenz der Po- Rechts - Streitigkeiten) sindet der Grundsaß | fi tand Richter in seiner eigenen lizeishuß hauptsächlich das df: 1 Zweck hat. Aufgabe der Polizei is haltung der êffentlichen Ruhe,

ständige Abgaben. (Allgem. Gerichts-Ordnun Es fragte sih, in wel Vorrecht behauptet werden könne. ben eintrete, ist unbestritten; die Anwen Verpflichtungen abe Diese Frage w úhrten Miethssteuer

r war streitig.

ar namcntlih bei der hiec in Berlin einge- zur Sprache gekommen, die eine rein

ämlich eine Art von Einkommen-Steuer,

persönliche Abgabe ist, n von Jedem bezahlten Haus-

berechnet nah dem Betrage der

orreht der Rückstände dieser Abgabe waren Erkenntnisse ergangen.

Ueber das V verschiedene richterliche richt hatte sie und ein drittes in

Das eine G das andere in der fünften

seblihe Abhülfe Naterialien der Gesebgebung

Sicherheit und in der zweiten, der siebenten Klasse ange Diese Rechtsungewißheit ma nothwendig, die im Sinne der erfolgt ist, welche ergeben haben, daß nach der bei Abfassung de den Absicht, auch die Rück ten und Abgaben das Klasse im Konkurse zu geni Dieses Vorrecht gr nisse und eine richtige Kommunal- Abgaben, nich dffentlichen Zwecken best Stande seyn würden, di genden Verpflichtungen richtigen Eingangs der sichert wären. Das dritte das Recht

Die Frage :

ob eine Frau die im Wege einer gegen den Ma Beschlag genommen worden, vindiziren dürfe,

hl ins Auge zu fassen und in dessen daß alle Vergehungen, wodurch die Zucht und Ordnung gefährdet bestraft werden. cen Privat: Interesses findet Berücksichtigung, als Jeder- f Theilnahme an der Wohlthat allge-

il die Polizei in ihren Einschret- m Schuße

chte cine ge

dffentliche R sind, verhätet, Die Sicherung eines auéschließli durch ihre Maßregeln nu mann einen Anspruch au meiner Sicherungs-Maßregeln

Gerade darum aber, we tungen jedesmal aus allg des Gemeinwesens handel essirt ist, kann auch ein pe Polizei- Gerichtsbarkeit die regeln nicht hind j daß ein Polizei - gen seiner Nachbarn oder H thum gefährdet wird, durch n lassen darf, zu thun

s Gesebes zum Grunde liegen- persdnlicher Pfli ch- Privilegium der zweiten eßen haben sollen.

auf die Natur der Verhält- Konsequenz der Geseßgebung, da die t minder wie die landesherrlichen, zu t sind, und die Gemeinen nicht fm e ihnen im allgemeinen Interesse oblie- ehdrig zu erfüllen, wenn sie wegen des ommunal-Steuern nicht vollständig ge-

r insoweit

ündet sich emeinen Rücksichten und zu t, so daß jeder Einzelne dabei inter- r\dnliches Înteresse des Jnhabers der Ausfährung solcher allgemeinen Maß- 3 ist nie in Zweifel gezogen worden, Beamter bei feuergefährlichen Unternehmun- ausgenosjen, durch welche auch sein dieses sein eigenes Junteresse „ was seines Amtes ist. wenn sein cigenes ganz isolirt liegendes randstifeung ausgesezt wäre! Nicht Falle das Recht der Selbstvertheidi- sèndern er is es dem dffentlichen ldig, dafür von Amtswegen zu sorgen, daß ein sols

Gesetz (Nr. 1890) spricht den Ehefrauen Vindication eingebrachter Mobilien

ich nicht abhalte sich nich 9 Gläubiger des Ehemannes zu.

Selbst dann nicht, Haus der Gefah nur steht ihm in diesem edem Anderen zu,

r ciner B

in die Ehe eingebrachten Mobilien, welche nn vollstrekten Execution in