1838 / 192 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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hatten, in deren Bereich sie lagen. Hier ist dies Verhältniß auch so geblieben. Dagegen wurde bekanntlich in den Länder- theilen der Provinz Westphalen , welche ebemats zu Frankreich, zum Großherzogthum Berg, oder zum Königreich Westphalen gehörten, durch die fremdherrliche esebgebung alle Patrimo- nial-Gerichtsbarfkeit gänzlich aufgehoben. Nachdem diese Länder mit der Krone Preußen wieder vereinigt waren, wurde durch das Patent vom 9. September 1814 im $. 20 die Patrimonial- Gerichtsbarkeit nur insoweit, jedoch mit Ausshluß der Kriminal- Jurisdiction, wiederhergestelit , als sie vor der Aufhebung un- ter der fremdherrlichen Regierung, mit dem Besiße der Grundstücke verbunden gewesen war. So erklärt sich also jener Unterschied. Eine andere Bemerkung, die sih von selbst aufdringt, wenn man über das oben angegebene Zahlen-Verhältniß der unter Königlicher und der unter Privat- Jurisdiction stehenden Ein- wohner nachdenkt, ist, daß die lebteren ein Drittel der ganzen Einwohnerzahl ausmachen. Dies ist ein wohl zu beachtender Umstand für Jeden, der sich über die lange und vielfach be- sprochene Frage, ob das Fortbestehen der vorhandenen Patri- monial- Gerichte zu wünschen und zu erstreben sey? ein eigenes Urtheil bilden will. Uebrigens is dieser Umstand nicht min- der beachtungswerth bei einer zweiten Frage, die mit der eben gedahtcn nahe zusammenhängt, ob nämlich das Justitut der Einzel-Richter dem der Kollegialischen Gerichts-Verfassung vor- zuziehen, oder umgekehrt, und, was freilih noch ein ganz an- deres ist, ob die Beantwortung für oder wider das eine und andere der beiden Institute ein zureihender Bestimmungsgrund zu einer Reform des Bestehenden is?

Daß solche Prinzipien-Fragen, sie mögen künftig diese oder jene Erledigung finden, niemals ohne umständliche Erwägung und Prúfung entschieden werden, spricht recht deutlich eine Stelle des vorliegenden General-Berichts S. 27, die zugleich andeutet, welche Veränderungen in dem Justizwesen überhaupt in nächster Zeit zu erwarten seyn dürften. Der Herr Minister Mühler sagt nämlih an der bezogenen Stelle: „Die Bera- 3hung über die Grundzüge der Justiz-Einrichtung im Allgemei- nen hat bisher noch zu keinem Resultat geführt, da die diver- girendsten Ansichten aufgestellt sind. Es scheint auch nah den bisherigen vielfahen Verhandlungen hierüber am zweckmäßig- sten zu seyn, daß man, mit vorläufiger Beiseitesebung dieser Prinzipien-Fragen, sich lieber auf die Erörterung der einzelnen Gegenstände beschränkt, worauf das praktishe Bedürfniß hinführt, und wobei die eigenthümlichen Verhältnisse der einzelnen Provinzen und Gegenden und die diéponibeln Fonds berücksichtigt werden müssen. Dahin rechne ich, abgesehen von einzelnen mehr lokalen Veränderungen :

a) die Einrichtung von Appellations-Gerichten, die bis jeßt nur in den Provinzen Posen und Preußen bestehen ;

b) ein Reglement für die Einrichtung und Verwaltung der Patrimonial-Gerichte;

c) die Einrichtung der Unter - Gerichte im Bezirk der Ober- Landesgerihte Insterburg, Marienwerder und Arnsberg auf den R gane ten Grundlagen ;

d) die Revision der älteren Normal-Etats, wozu die Aller- hôch| angeordnete Kommission zur Untersuchung des wirk- lichen Geld-Bedürfnisses der verschiedenen Verwaltungs- Zweige Veranlassung geben wird;

e) die Uebernahme der Kriminal-Gerichtsbarkeit, so weit sie noch den Patrimonial-Gerichten zusteht, oder die ander- weitige Regulirung der subsidiarischen Verbindlichkeit der Gutsbesitzer“ und Kämmereien für die Kosten der Unter- suchungen.“

Wissenschaft, Kunst und Literatur. Der Staatsdienst in Preußen, ein Beitrag zum Deut- schen Staatsrecht, von Clemens Theodor Perthes. E L Verlag von Friedrich Perthes, V1. und 73 S. 8, „Der Staatsdienst, den frühcren Jahrhunderten unbekannt, uimmt in der Gegenwart eine Stellung von unberechenbarer Wichtigkeit ein.

Allgemeiner Anzeiger für

auf hiesigem Schloß vor dem Ober -Landesgerichts- Assessor Hagens angeseßt worden.

Taxe, der neueste Hypotheken - Schein und die besondern Kaufbedingungen können in der hiesigen Registratur eingeschen werden.

Alle unbekannten Real - Prätendenten werden auf- des fammergerichtlichen Hypothekenbuchs verzeichnete |geboten, sich bei Vermeiduug der Präklusion spätestens Grundstü nebst Zubehör, abgeschägt auf 13,554 Thlr. sin diesem Termine zu melden.

Glogau, den 27. März 1838. : Erster Senat des Ober-Landesgerichts von

Niederschlesien und der Lausiy.

Bekanntmachungen.

Nothwendiger Verfkfauf. Königliches Kammergericht zu Berliu. Das vor dem Oranienburger Thore links an der Chausseestraße Nr. 47 belegene, Vol. 11 h. No,80 pag. 69

Die

23 sgr. 74 pf. zufelge der nebst Hypotheken-Schein mit Bedingungen in der Registratur eivzuschenden Tare, soll am 16. Movcmber d. J:;, Vorm. um 11 Uhr,

796

Auf die Entsiehung und Ausbildung desselben in den Deutschen Staa- ten hat seit mehr als einem Jahrhundert Preußen einen entscheiden- den Einfluß ausgeübt. Aus diesem Grunde, und weil in Preußen wegen der Bedeutsamkeit des Landes der Staatédienst am großartig- sten ausgebildet erscheint, läßt sich mit vollem Rechte der Versuch, die Verhältnisse des Preußischen Staatsdienstes darzulegen, als ein „Beitrag zum Doutschen Staatsrecht““““ ansehen.“

Mit diesen der Einleitung entnommenen Worten rechtfertigt der durch diese Ersilingsgabe die schönsten Punngen erregende Verfasser (jezt Docent der Rechte an der Universität zu Bonn, früher im praf- tisen Preußischen Justizdienst ausgebildet) den Beisag zu dem Haupt- titei; sie enthalten zugleich aber auch die Bezeichnung der Absicht der Schrift im gemeinen, eine möglichst anschauliche Uebersicht -der rechtliczen Verhältnisse des Preußischen Staatsdienstes zu gewähren. Dies Unternebmen ist in hoheur Grade zeitgemäß, und, was der ju- gendliche Verfasser geleistet, um so mehr anzuerkennen, als kein Vor- gänger in der Behandlung des schwierigen Gegenstandes sich rühmen darf, daß Perthes auf seinen Schultern stche; wie denn überhaupt die gründliche DepiaRa cines Preußischen Staatsrechts bis jeßt noch zu den unecrfüllten Wünschen gehört.

Was zunächst bei dem vorliegenden Buche mit Lob hervorzuhe- ben, if, daß es sich von den beiden Extremen, in welche Schriftsteller über ähnliche Materien leicht verfallen, frei zu erhalten gewußt hat; námlich von der Betrachtung des einmal Bestehenden aus cinem bloß apriorischen Standpunkte, so wie von der geistlosen Zusammenstellung des Positiven, ohne Rücksicht auf scine geschichtliche Entwielung und die rationelle Berechtigung zur Fort-Erxistenz. Der Verfasser giebt uns ein lcbensvolles Bild des Preußischen Staatsdienstes (mit Ausschluß des Kriegsdiensics; auch die Verhältnisse der geistlichen Staatsdiener sind nicht besonders hervorgehoben), wie er gegenwärtig sich gestaltet, und wie er allmälig sich so ausgebildet hat, und begleitet das hisio- rische Material mit einer fortlaufenden Kritik, die eín eben so vor- theilvaftes Zeugniß für die Schärfe seines praftischen Urtheils, als für die Tüchtigkeit sciner Gesinnung ablegt. j

Was die äußere Einrichtung der Abhandlung betrifft, so zerfällt dieselbe in fünf Abschnitte: eine „Einleitung“ und vier andere: „Uber die Natur des Staatédienstes über dessen Entstehung über die Verhältnisse während desselben über dessen Ende.‘“

Der leitende Gedanke, dec den Faden durch das Ganze giebt, if, daß, da dem Könige ausschließlech die geseggetende Gewalt zustehe, der Kriegsdienst aber cine vom Staatsdienst überhaupt ganz abwei- cheude eigenthümliche Stellung einnehme, die Thätigkeit der Staats- diener in der allgemeinsten Beziehung zerfalle: in die richterliche und die regierende. Nach dieser Gliederung werden die verschiedenen Arten der Ausübung des Staatsdienstes erörtert. Die objefktiven Er- fordernisse für denselben hat der Verfasser dahin festgestellt: „Arbeit dem STRSLL Acbeit durch Treue und Gehorsam gegen den König geregelt, endlich, Arbeit durch eine beson- dere Verpflichtung begründet.“ Subjektio begehrt er: „Unbe- scholtenheit als Mensch und Unterthan Kenntniß, sowohl des Rechts und der Verordnungen, als der Lebens - Verhältnisse prafk- tisches Geschick.“ Schr schön fügt er aber erläuternd hinzu: „Sicht man den Staat als Maschine an, welche der Fürst als Maschinen-Meisier im Gange erhält, so reichen diese Eigenschaften aus, um den Beam- ten zu dem vollkommensten Werkzeuge zu bilden. Wenn ader der Staatsdienec je nah sciner höheren oder nicderen Stellung cine mchr oder miuder große selbfiständige Thätigkeit äußern foll, so müssen fester Wille und unabhängiger Charakter hinzutreten, um diese Fähig- feiten auch unter alen Umständen so anwenden zu können, als das Wohl des Staats es fordert.‘

Es wird dics Wenige binreichen, um die Ausmerksamfkeit auf cine Schrift zu lenken, welche, wie fie sich jedem Denkenden durch die zusammenhängende Darlegung eines in seinen vielfältigen Ver- zweigungen bisher wenig gekaunten und in den Staats-Organiémus auf das ticfste eingreifenden Verhäitnisscs, so dem Geschäftsmann da- durch empfichlt, daß sie von den betreffenden gesculichen Bestimmun- gen aus der äitesten bis in die allerneuesien Zeiten, feine wesentliche oermisscn läßt. Ueber einzelne gewagte Behauptungen init dem Ver- fasser in cine Controverse einzugehen, is hier nicht der Ort, wohl aber möchte ibm für cine neue Ausgabe seiner verdienstlichen Schrift, welche gewiß nicht lange mird auf fi warten lassen, zu rathcu scyn,

nämlich durch eine Angabe des Juhalts der cinzeinen Abschnitte in furzen Säßen, durch cin Verzeichniß der allegirten gesculichen Be- féimmungen ; endlich durch cin Sachregißer. H.

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3) Diejenigen Herren, funft Theil nehmen wollen, w

zur Sprache fommen sollen.

sammlung einzusenden.

an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

Alle unbefannten Real-Prätendenten werden auf- gefordert, sich bei Vermcidung der Präklusion spätestens in diesem Termin zu melden.

Nothwendiger Verkauf. Civil-Senat des Königl. Ober-Landesgericht s u Maricuwerder.

Worff, zusiändige Erbpachtsgerechtigfcit auf die im Kreise Grauden ( Mr. 1.,, nämlich roß und Klein Bialochowo, Malin- fowo, Sappat, die P

Krug, genannt Knobloch, das Dorf Veßwinkel und den a , von denen das Ober - Eigenthum “in dem Hypothekenbuche als Rittergut cingetragen is, zufolge der nebst Hypotheken - Schein un

1,661 Thlr. 4 sgr. 11 pf. abgeschäßt, soll im Wege der nothwendigen Subhastation im Termine den 14. Dezember d. J.,, Vormittags 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden. i ierbei wird bemerkt, daß die fclher cingeleitete Frei- willige Subhastation auf Jnstanz cines Gläubigers in eine nothwendige verwandelt worden, und daß bereits früher eine Taxe aufgenommen is, wozu der Termin den Gläubigern deshalb nicht bekannt gemacht worden, weil die Subhastation damals cine freiwillige war.

Subhastations-Patent wegen des Gutes Triebusch und Klein Saul. ur Subhafiation der im Guhrauer Kreise belege- nen Güter Triebusch ‘und Klein Saul, von denen das erstere zur Feilbietung landschaftlih auf 70,303 Thlr. und das leßtere auf 10,947 Thlr. 14 sgr. 8 pf. abge-

schägt worden, ist ein Bietungs - Termin auf den 10. November d. J., Vorm. um 10 Uhr,

n diesem bestimmt.

Einladung zu Versammlung in Greifswald am 6. und 7. August dieses Jahres.

Vielfach ist der Wunsch ausgesprochen worden, daß die Laudwirthe der hiesigen Gegend in ciner allge- zwei Thaler éinkassirt werden.

meinen Versammlung zu Greifswald über die wich-| 6) tigsten de N und der Lea j / technischen Gewerbe von Zeit zu Zeit Die den Erben des Amis-Raths Ehregott Ludwig. L ! J

; y / sich wisseuschaftlih besprechen möchten. Dadurch ver- Hanisch und desscn Ehcfrau Maria Elisabeth, Sim sanlaßt, gen wir, M tintertelQueicn, E ars L „jalle Landwirthe und Freunde der Landwirthschaft au gelegenen Bialochowoschen Güter Rügen, in der Gegend von St ralsund, Greifs e Maa “\wald, Wolgast, Demmin, Grimmen, Anclam, usifowie Przinzawa, den Ossa-|Stettin, Prenzlau, Schwedt, in Mecklen- burg und Holstein, überhaupt in demjenigen Theile va R R Peer, A e der E n Verkaufs - Bedin- Fider, wesilich von der e, südlich von dem in j ; und der Finow, östlich von der Oder begränzt wird, gungen in der Regiskratur einzusehenden Taxe auf}, ur Theilnahme an einer solchen Slimmluna hiermit

ergebenst einzuladen und Folgendes dafür anzuordnen:

1) Zweck dieser Sammlung ist: Förderung des land-

wirthschaftlichen Lebens im Allgemeinen und be-

sonders. in den oben genannten Gegeuden. Vor- züglich soll dieser Zweck dadarch erreicht werden, daß die versammelten Laudwirthe ihre Beobach- tungen uud Entdeckungen, Ansichten und Erfah-

rungen austauschen. i

öfonomischen Gesellschaften jener Gegenden aber

oll diese Versammlung ein Band werden, welches |tragbaren Feldern, Wiesen und Holzungen,

ihre vereinzelten Bestrebungen zu einem Ganzen ñ

vercinigt und die Verbindung desselben mit andern

rößeru Vereinen vermittelt. 2) Fedes Jahr wird eine Versammlung gehalten. ahre sind der 6. und 7. August dazu ie erste Sigung wird den 6. Augu s, Vormittags um 10 Uhr, im Gasthause des Herrn Engel eröffnet werden. Die Verhandlun: [portofreie Anfrage zu erhalten gen beginnen mit der Wahl eines Vorstandes.

eichnungen u. dgl. einer landwirthschaftlichen a

5) Zur Bestreitung der

des Herrn Enge!. Eldeua, Murchini, burg, im Juni 1838.

Schwerin.

burg bei Anclam.

Für die schon bestehenden

Be

tor Adv. Menzner in Camenz.

ibre praftishe Brauchbarkeit durch cine dreifache Zugabe zu exböhenz |

die Preußischen Staaten.

welche an dieser Zusammen- erden ersucht, den unterzeichneten Direktor Schulze in Eldena vou in Kenntniß zu seßen, zugleich auch diejenigen Gegenstände anzuzeigen, welche nach ihrem Wunsche Mitzutheilende Ab- handlungen siud wenigstens 4 Tage vor der Ver-

4) Der Zwet des Vereins kann auch zeigen von - Produkten des Landbaues und der nischen Gewerbe, von Wollproben, Modellen,

gefördert werden. Wir er-

fuchen deshalb die Herren Theilnehmer,

Gegenstände dieser Art mitzubringen.

mit dieser Zusammenkunft

verknüpften Kosten sollen von jedem Mitgliede

Nach dem Schlusse der ersen Sigung speisen die Herren Theilnehmer gemeinschaftlich im Gasthause

Nepzin, Roggow und Schwerins-

Homeyer, auf Murchin bei Lassan. Pogge, auf Roggow in Melenburg-

Schulze, Direftor der Königl. staats- u. landwirthschaftlichen Akademie Eldena. Graf von Schwerin, auf Schwerins-

von Seeckt, auf Nepzin bei Wolgast.

Ein Erb- und Allodial-Rittergut, 5 Meilen von Dresden, 24 Meilen von Budissin, 1 Meile von Camenz und 15 Meilen von Kloster Marienstern angeuchm gelegen, mit schönem, großem und viele bewohnbare Räume enthaltendem Schlosse, | nig, v. shönen und regelmäßig gebauten Wirthschaftsgebäuden, | Gil welche erst im vorigen Fahre sämmtktich einer gründ- lichen Reparatur unterworfen worden sind, mit guten,

ßer zwanzig und einige Jahre mit Sorgfalt clbst bewirthschaftet, soll mit der heurigen \chónen vollständigem Fnventarium, so wie mit Nuß- und Brennholz-Vorräthen, verkauft werden. Da eine Was: gesch sermühle mit zwei Gängen dazu gehört, so dürfte sich diese Besigung auch zu irgend einer Fabrik cignen. Nähere Auskunft, so wie R Bg e LLNa gegen

ei dem Gerichts-Direk-

Meteorologische Beobachtung.

1838. Morgens | Nachmittags Abends Nach einmaliger 10. Juli, 6 Uhr. 2 Uhr. 10 Uhr. Beobachtung. Luftdruck E 337,93/“Par. 338,22-’‘Par.| 339,10/Par. Quellwärme 7,99 R.

Flußwärme 17,29 R.

Luftwärme ... |4-14,69 R. |_4-18,50 R. —4-17,09 R. Bodenwärme 16,39 R,

Thaupunkt ... |4+-10,09 R, 44-1149 R.|4-12,09 R.

Dunfisättigung | 70 pCt. 59 pCt, 68 pCt. |} Ausdünstung 0,059‘ Rh. Wetter... -- | halbheiter, halbheiter. bezogen. | Niederschlag 0,012‘/ Rh, SO d 75.5204 W. NW. OSO. | Wärmewecsel 4 19,46 Wolkenzug «« « NW. -+-15,39,

Tagesmittel: 338,42‘ Par... -+-16,79 R... =#-11,10 R... 66 pCt. NW.

——

Auswärtige Börsen,

Amsterdam, 6. Juli. 4 Niederl. wirkl. Schuld 547/;. 59% do. 10115/, g. Kanz - Bill 25!/,. 59/0 Span. 21!15/,¿. Passive —. Ausg, Sch. —- Tinsl, —, ‘Preuss. Präm.-Sch. 1143/,. Poln. —. Oesterr. Met. 1027/s.

Antwerpen, 5. Juli. Zinsl. 6. G. Neue Anl. 2115/6. Br. ?/g. G.

9. Juli.

Hambur Russ. 1083/4. 59/9 Port. do,

Bank-Actien 1444. 1440. Eng 3% Neue Anl. —.

London, 6. Juli. j Belg. 102'/,. Neue Anl. 221/,. Passive 5'/s. oll. 54, 59 1011/4. 59/4 Port. 36/4. ras. 80!/,. Columb

Cons. 3%/% 93/4. Ausg. Sch. 9/,. e 12%/6 do. 39% 24'/,. Engl. Russ. 113. 253/,. Peru 183/4. Chili —.

Paris, 5. Juli.

52/, Rente 111. 60. 39/4 $0. 60. 59/, Neap. 99. —. 5%

Span, Rente 22/4. Passive 49/4. 39/9 Portug. 24!/,. ene Tol “i 14,0) d

59/, Met. 107! ‘g. 49% 101!/,. 823/.,. 2 vg

—. Pa Aotion 14474/5. ‘Aîus Aal «e E BUE lo Königlihe Schauspiele.

Donnerstag, 12. Juli. Jm Schauspielhause: Isidor und

Olga. Trauerspiel in 5 Abth., von E. Raupach. (Herr

{. Hoftheater in Hannover: Isidor, als

endrigs, vom Köni & 4 h. von Hagn: Olga. Herr Seydelmann:

Gastrolle. Fräulein

R ita 13. Juli. Im Schauspielhause : Des Falkners Braut, Oper in 3 Abth., von Wohlórück. Musik von H Marschner.

Königsstädtisches Theater.

Donnerstag, 12. Juli. Zum erstenmale: Papchen. Lusk- spiel in 3 Akten, nah Gresset's Vertvert, von M. Tenelli. Vorher, zum erstenmale: Frau oder Schwester? Lustspiel in 1 Akt, nah dem Französischen, von H. Gempt.

Freitag, 13. Juli. Die Reise auf emeinschaftlihe Kosten. Posse in 5 Akten, frei nach dem Französischen, von L. Angely. Vorher: Familienleben Heinrich's 1V. Lustspiel in 1 Akt, frei nach dem Französischen, von C. Stawinski.

Sonnabend, 14. Juli. Des Adlers Horst. Romantisch- fomishe Oper in 3 Arten. Musik vom apellmeister Franz Gláser. (Dlle. Hähnel: Rose, als lebte Rolle vor ihrer Ur- laubsreise. Herr von Kaler: Richard. Mad. Beckmann:

Veronicça. =—— Herr Eicke: Lazarus.)

Fn Vertretung des Redacteurs: Weu tel. E Gedrut bei A. W. Hayn.

E A Ab: C:

Literarishe Anzeigen.

So eben if erschienen : t Statistische Uebersicht

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Aerndte,

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ortonval, Niedmaûn, v. Oefele, Präyel, Raymond,

Vreußis

Allgemeine

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Staats-Zeitung.

Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages.

Des Königs Majestät haben nach dem Abgange Aller- höcbstihres bisherigen General-Konsuls Theremin zu Rio de Ja- Ì neiro den dortigen Kaufmann Leo Theremin zum Vice-

Konsul und Vertreter des Preußischen General-Konsulates da: | S

selb zu ernennen geruht. E Se. Majestät der König haben dez bei dem Ober-Landes- E gericht in Köslin angestellten Ober- Registrator Haehnelt zum Hofrath zu ernennen geruht.

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f Abgereist: Der General-Major und Commandeur der G “Sadetten-Anstalten, von Below l., nah Wahlstatt. » Dee ex. B

Zeitungs-Nachrichten. m Ea D

Rußland und Polen.

Warschau, 8. Juli. Gestern wurde hier der Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers, der an diesem Tage sein 4Zstes Le- bensjahr beendigt hat, in allen Kirchen durch festlichen Gottes: dienst gefeiert. Der Fürst Statthalter nahm im Schloß die Glückwünsche der Behörden und angesehenen Nilitair- und Ci- vil:-Personen entgegen und gab Abends einen glänzenden Ball, welchem auch die hier anwesenden fremden Generale und Offi- piere, die nah der Abreise Sr. Majestät ‘hier noch zurückgeblie- Ï benen zahlreichen Kaiserlichen Adjutanten und die Konsuln der Ï auswärtigen Mächte beiwohnten. Wann der Kaiser von hier N abgereist it, melden die hiesigen Zeitungen nicht; die letzte Nach- Ï riht úber den hiesigen Aufenthalt Sr. Majestät war, daß Höôchst- derselbe am 5ten im Palast Lazienki zu Mittag gespeist habe. Heute wird von den Blättern gemeldet, daß der Erzherzog Fer- dinand von Este, Militair- und Civil-Gouverneur von Galizien, vorgestern, also am ven d., nah Lemberg zurückgereist sey.

Auf den leßten Warschauer Märkten zahlte man für den j Korzez Roggen 19%/, 5 Fl., Weizen 29!/1 6 Fl., Gerste 131!/,; Fl.

h und Hafer 12!/, ; Fl.

Frankreich.

N} Pairs-Kammer. Sigung vom 6. Juli. Bei Gele- F genheit der Diskussion über den Etat des Ministeriums der

[J auswärtigen Angelegenheiten brachte der Marquis von Dreux- IBrézé die politische Lage Europas, und namentli die Hollán- disch-Belgische Angelegenheit zur Sprache. Der Redner wünschte ¡zu wissen, ob die Truppen-Vewegungen, die kürzlich stattgefun- den, den Zweck hätten, die Ansprüche Hollands zu unterstüßen, oder Belgien und seine Revolution, wie früher, als die Sache Frankreichs zu vertheidigen. „Die Aufrechthaltung der Belgi- schen Revolurion““, sagte er, „ist eine unmittelbare Konsequenz

| des neuen, durch die Juli : Revolution geschaffenen Interesses ;

Ï die hülfloje Lage, in der wir Belgien lassen würden, wäre da-

egen eine merkwürdige Veränderung in der Lage der Dinge. ie einzigen offiziellen Thatsachen unserer auswärtigen Politik Ï seit $ Jahren sind der Vertrag der Quadrupel- Allianz, welcher die I Einigkeit Frankreichs und Englands noch mehr befestigen sollte; die F Anerkennung der Regierung Donna Maria's in Portugal und die Ï der Königin Jsabella in Spanien, endlich die Begründung eines ; (aa migen Staates, wie Belgien, und der Vertrag vom J 15. Oktober 1831, durch welchen dieser Staat von Europa an- I erkannt worden. Neben diesen diplomatischen Handlungen, in- F nerhalb deren das Ministerium stets sich vertheidigte, so oft es F wegen seiner auswärtigen Politik angegriffen wurde, scheinen * doch die Ereignisse die Regierung nach einer ganz anderen Rich- 5 tung hingezogen zu haben. Anf diese Weise haben wir zu ver- N schiedenen Malen die Intervention in Spanien verweigern sehen, Ÿ so - oft sie von der Königin Christine und vielleicht auch N von England begehrt wurde. Symptome, die ganz ofen- À fundig auf eine bei dem Britischen Kabinet eingetretene F Kälte gegen das unsrige schließen lassen, sind mehrfach 7 wahrgenommen worden und gegenwärtig zeigt sogar Alles Ï an, daß unser Nationa!-Interesse, stärker, als die aus den Re- Ÿ volutionen hervorgegangenen temporairen Interessen, das Mi- | nisterium gendthigt hat, die Folgen der Verträge zu umgehen, welche man nach dem Jahre 1830 abzuschließen sich beeilte. Unter den Allianzen, welche mit der Juli: Revolution am leb- haftesten harmonirten, ist diejenige, welhe Belgien mit Frank- reih verbindet, die wichtigste, und rielleiht auch die einzige, die von Dauer zu seyn verspriht. Jn dem Systeme der Ver- theidigungslinie constitutionneller Regierungen, welches man be- gründen wollte, ist Belgien die Avant-Garde Frankreichs. ichts war uns auch zu kostbar, um die Existenz der Belgischen

| Regierung zu sichern, wir haben zu ihren Gunsten die Hoff- nung fahren lassen, jene s{höônen Provinzen eines Tages mit unserem Gebiete vereinigt zu sehen; wir haben darein ge- willigt, daß auf den neuen Thron ein von England protegirter rinz gesckt wurde, und zwar mit Uebergehung eines Fran- {sischen Prinzen; endlih haben wir zweimal, um Brüssel zu eschüßen und Antwerpen zu befreien, kostspielige Expeditionen veranstaltet, deren Ausgaben sogar noch durch kein Uebereinkom- men regulirt sind. Unterstükung an Menschen und an Geld, moralischer- Beistand, diplomatische Protectionen, Opfer des hrgeizes und des Jnteresses Alles ist verschwendet worden, um jener Revolution, einer Tochter der unsrigen, Leben und Zukunst zu sichern, und um ein Königthum zu behaupten, wel- hes dem von 1830 durch eine Vermählung näher gebracht wor- den. Nicht ohne Ueberraschung würden wir daher heut zu age unter den Mächten, die darüber einverstanden sind, Bel- n zur Annahme harter Bedingungen zu zwingen, auch un- tren sogenannten Alliirten, England, auf welchen bisher

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————————————_———_————-

| figuriren

Berlin, Freitag den 13ten Juli

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n n E S U E T S EESOL E En 6E T

das westliche Europa seine größten Hoffnungen begründete, 1 i sehen. Eben so natürlih wie es ist, wenn sich Rußland, Preußen und Oesterreich mit Holland vereinigen,

um Belgien zur Annahwe jener Bedingungen zu zwingen, die

zur Grundlage seiner Anerkennung gedient haben, eben so mte man erstaunen, wenn England mit diesen Mächten ge- meinshaftliche Sache machte, um der Existenz Belgiens einen chlag zu verseßen, dessen Bedeutung aller Welt einleuchtet.““ Der Redner ging nun näher auf die Opfer ein, die Belgien, sowohl an Gebiec als an Geld, zufolge der 24 Artikel zu brin- gen hätte. Die Zinsen allein, die es für Holland aufbringen müßte, würden den vierten Theil seines ganzen Budgets betra: gen, was um so empfindlicher seyn würde, als ein Theil Limburgs und Luxemburgs zu diesem Budget nichts mehr beitragen sollen.

| Leicht erklärlich scy es daher, daß sich in Belgien allgemein die | dfeutlihe Stimmung gegen die Ausführung des Traktats aus-

gesprochen habe. . Judessen dürfe man sih eben so wenig wun- dern, wenn England jeßt, wo es“ nicht mehr die Besorgniß habe, daß Velgien mit Frankreich vereinigt werden könne, für die Sache des ersteren sich lau zeige, und vielleicht im Stillen sogar die Wiedervereinigung Belgiens mit Holland wünsche, weil dies am meisten im ZJnteresse seiner Politik liege. Der Zauber, den die Macht der Juli-Revolution geübt, sey gewichen, und England fühle sich daher jeßt auch mehr zu den anderen

Mächten hingezogen. Diese Mächte aber könnten jeßt noch viel | | ihm nicht positiv genug erschien, auszudrücken. wünschte er darúber beruhigt zu seyn, ob nicht der Artikel 3. " der mit Holland abgeschlossenen Convention vom 21. Mai 1833 d wäre, um die abzutretenden Theile des Limburgi-

entschiedener als im Jahre 1830 gegen Belgien agiren, wäh- rend andererseits der Deutsche Bund, der zu den 24 Artikeln noch niemals seine Zustimmung gegeben, jelzt um so selbstständi- ger aufzutreten vermöchte. Jedenfalls sey es daher vom höch-

sten Jnteresse für das ganze Land, auf das unzweideutigste zu |

erfahren, ob Frankreich ebenfalls die Ausführung der 24 Ar- tikel von Belgien verlange, und ob, wenn das leßtere sich weis gere, Belgien den E en und Absichten Hollands überlassen werden solle. Der Graf von Montaletiabert nahm jeßt das Wort, um darzuchun, daß die 24 Artikel weder von Frankreih noch von Belgien ohne bedeutende Modificatio- nen ausgeführt werden können. Es sey dies zwar dem stren- gen, dem buchstäblichen Rechte zuwider, allein dieses strenge Recht werde hier von der Macht der Thatsachen paralysirt, einer Macht, die ihre Sanction einerseits durch achtjährigen Besiß, und andererseits durh- ein höheres Recht, durch das Natur- und Völker-Recht, welches sih niemals ungestraft ver- ändern oder verletzen lasse, erhalten hat. Der Redner ging auf die Geschichte des Traktats der 24 Artikel úber, und suchte durch ähnliche Gründe, wie sie der Sraf von Mérode und Herr Du- mortier in ihren zu Brüssel erschienenen Schriften entwickeln, dar- zuthun, daßdie Ausführung diejes Traktats jelzt etwas ganz Unmög- liches sey. Jn Bezug auf das Luxemburgische behauptete er, wolle man einerseits die 24 Artikel, und andererseits doch auch die Wiener Kongreß-Akte ausführen. Darum gehe jeßt die Ein- mischung des Deutschen Bundes auch so weit, daß er in die Abtretung eines Theiles jener ‘Provinz nur mit der Bedingung willigen wolle, daß weder Arlon noch irgend ein anderer Ort in dem Belgischen Antheil befestigt würde. Es sey dies für Frankreich eine Demüthigung, die an jene von Hüningen erin- nere. Auch von der Zustimmung der Agnaten des Hauses Nassau habe man mancherlei abhängig gemacht; sey denn aber die Zustimmung von 300,000 Einwohnern nicht mindestens eben so wichtig und beachtenswerth? Der Redner {loß, indem er sich auf die Nothwendigkeit berief, die Sympathieen der Nach- barländer füx Frankreich wach zu erhalten, mit dem unzweideu- tigen Begehren, daß die Französische Regierung jeßt ebenso, wie im Le 1831, die Belgier, die sich alle insgesammt für ihre Sache erheben würden, kräftig unterstüßen möge. —— Der Präsident des Ministerrathes bestieg nun unter all- gemeinem Applaus die Rednerbühne, und sagte: „Da ich nur wenige Worte auf die beiden Reden zu antworten habe, welche Sie, meine Herren, so eben vernommen, so wollte ih anfangs von meinem ‘Plaße aus sprechen; weil man es indeß wünscht, besteige ich die Rednerbühne. Jch habe nicht ungern Herrn v. Brézé der Belgischen Nationalität, für die er chemals ganz andere Gesinnungen hegte, so eifrig sich annehmen sehen.“ Herr von Brézé: „„Nie!‘/ Der Präsident: „Desto besser! Um aber auf die Fragen zu kommen, welche Herr von Brézé an uns richten wollte, so 1A derselbe von Besorgnissen gesprochen, in denen diese ihren Grund fänden, und durch die sie bedingt würden. Jch gestche, meine Herren, daß ich keinen Grund zu Besorgnissen sehe. Der Cours unserer Staatspapiere ist im raschen Steigen begriffen, und der monatliche Ertrag der Abgaben vergrößert sh auf eine úberraschende Weise. Hierin ist wahrhaftig kein Anlaß zu Besorgnissen. Mein Vorgänger auf der Rednerbühne hat die Befürchtungen, die er ausgespros hen, durch die militairischen Bewegungen, durch die Zusammenzie- hung der Truppen an den Gränzen zu begründen gesucht, und er hat geäußert, daß wir dadurch die Nachschüsse, welche uns die zweite Kam- mer bewilligt habe, zu erlangen gesucht hätten. Es is mir lieb, daß ich diese Thatsachen im Vorbeigehen berichtigen kann. Es haben gar feine Trupxenzusammenziehungen stattgefunden, sondern man hat nur die Garnisonen der Gränzpläke auf den Friedensfuß gebracht; das war eine Maßregel, welche die Klug- ge gebot und welche die Kammer zu würdigen wissen wird.

ie Kredit: Nachschüsse, welche uns die zweite Kammer bewil- ligt hat, tragen ganz den Charakter eines Vertrauens-Votums ; sie habe uns in den Stand gescbt, die Armee auf den voll- ständigen Kriegsfuß zu bringen. Herr von Brézé hat der e welche die Regierung seit acht Jahren befolgt, dea

orwurf der Kleinmüthigkeir und Schwäche gemacht. Er sagt, dieselbe habe nur zwei Dokumente Me ens námlich den Traktat der Quadrupel- Allianz und den Traktat der 24 Artikel; und was. haben sie gewirkt? fügt er hinzu. Nichts, gar nichts, meine Herren, sagt man! Sie glauben es freilih nicht, und es bedarf nur einiger Worte, um Sie an die Wichtigkeit die- ser beiden diplomatischen Aktenstücke, auf welhe man die ganze politische Wirksamkeit der Juli- Regierung beschränken will, zu

erinnern.

spricht, hat die constitutionnelle Regierung in Spanien aufrecht

erhalten und befestigt. Die gegen wtige Bedrängniß des Präten- é

Die Quadrupel - Allianz, von der man s\o keichtfertig

denten ist eine Folge dieses Traktats. Weiß man nit ferner, daß die 24 Artikel die Ereignisse Per Rg nee haben, in denen Frankrei eine so große Rolle ge\pielt, und welche durch die provisorische Abkunft vom Jahre 1833 beschlossen wurden? Herr von Bréze fordert von uns Erklärung in Bezug auf die Bel- gische Frage, eben so wie Herr von Montalembert, wie wir die Rg zu betreiben gedächten, ob wir für oder ge- gen Belgien seyen? Wenn man von \sich selbst sprechen dürfte, so würde ich fragen, ob es erlaubt ist, eine solche Frage an mich pu rihten? Jch habe im Jahre 1830 die Probe bestanden.

ie gegen Belgien! Nie! Uebrigens wird die Kammer wohl einsehen, daß ich nicht auf die beiden vorhergegangenen Reden

| antworten darf, und daß ih selbst den Sympathieen, die mdg-

liherweise in mir vorhanden seyn könnten, Stillschweigen ge- bieten muß. Die Kammer wird einsehen, daß ih gegen die ge- wdhnlichsten Klugheits-Regeln verstoßen würde, wenn ih in dem

| Augenblicke, wo die Unterhandlungen in London erdffnet werden

sollen, wo die Bevollmächtigten von ihren Regierungen Jnskruc- tionen erhalten, in die geringste Erdrterung über einen solchen Ge- genstand eingehen wollte.“/ (Allgemeine Zeichen der Beiftimmung.) Herr Villemain nahm jeßt das Wort, um sein Bedauern übor die ungenügende Erklärung des Grafen von Molé, die Naméntlich

chen und des Luxemburgischen gegen jeden möglichen Hand: streich, gegen eine ähnliche Invasion, wie sie Frankreich früher zu Gunsten der Citadelle von Antwerpen unternommen, sicher zu stellen. Auch fand sich Herr Villemain veranlaßt, die von dem Marguis von Dreux -Bréezé ausgesprochene Vermuthuna, daß England die Sache Belgiens niht mehr unterstüße, für unbegründet zu erklären. England, das eben so oft der Feind als der Freund von Holland gewesen, L kein Jnter- esse, die Reclamationen zurükzuweisen, die Frankreich unstrei- tig und ungeachtet des vom Präsidenten des Ministerrathes beobachteten Stillshweigens anstellen werde. Graf vou Molé begnügte ih, dem Herrn Villemain zu erwiedern, daß er einen viel zu hohen Begriff von dessen parclamentarischer Digscretion habe, als daß er ihn für fähig halten könnte, einen Minister der auswärtigen Angelegenheiten zwingen zu wollen, sich über Fragen, deren Verhandlung noch fhwebent sey, ausé- usprechen. leihwohl aber stehe er nicht an, es für eine Be- eidigung zu halten, wenn man glaube, er könne jemals ein Wort hier aussprechen, das fúr Belgien nachtheilig sey. Das Interesse Belgiens erheische inzwischen nicht sowohl Worte als Handlungen, und Worte würden hier nur die Freiheit beein- trächtigen können, die man im Jnteresse Aller müsse zu behal- ten suchen. Nach dieser Erklärung wurden die Budgets der Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten und des dffent- lihen Unterrichts ohne Weiteres bewilligt, und man ging zu dem des Ministeriums des Jnnern über.

Paris, 6. Juli. Die Entscheidung des Cassationshofes in Beziehung auf das Geseh vom 18. November 1814 über die Sonntags - Feier is Gegenstand des Angriffes vieler Jour- nale geworden. Die Presse antwortet darauf: Es wäre eine traurige Berühmtheit, wenn Frankreih das einzige Land in Europa wáre, wo an keinem Tage die Arbeiten aufhdren, wo kein Tag den heiligen Dingen gewidmet seyn und es so den Anschein gewinnen sollte, als wenn es keine Religion hätte! Uebrigens handele: es sich hier auch bloß um Paris und wenige andere große Städte; sonst werde der Sonntag überall heilig gehal: ten, und es möchte wohl dem Lande kein desdhderes Heil daraus erwachsen, wenn es einigen Journalisten gelänge, diese alte Sitte abzuschaffen. Dann verstehe es sich auch von selbst, daß von noth- wendiger Arbeit nicht die Rede sey, die werde naturlich immer erlaubt seyn. Um aber die Sache in ihrem wahren Lichte zu betrachten, wäre auf die Veranlassung zu jener Entscheidung zurück zu gehen. Nicht etwa Handwerker , die man in ihrem nothwendigen Gewerbsbetriebe gestört, hätten sie herbeigeführt, sondern zwei Schenkwirthe, die da forderten, daß man während des Gottesdienstes erlauben solle, zu trinken und zu spielen. Daran hätten also die Zeitungsschreiber denken sollen, und das Spiel und die Trunkenheit seyen doch nicht so nütliche und achtungswürdige Dinge, daß das Volk so sehr darüber zu seuf- jen haben dúrfte, wenn es dieser zwei Stunden in der Weche eraubt werde. Was als Einwand gegen die Sonntags -: Feier erhoben wird, die Nothwendigkeit, den Lebensunterhalt zu ec- werben, ist ganz haltungslos; viele Handwerker arbeiten in Paris so hon nicht am Sonntage, sondern auch selbst am Montage nicht, und sogar oft nicht am Dienstage, weil sie da durch das wilde Leben an den vorigen Tagen krank sind.

Paris, 7. Juli. Der König hat das Schloß Neuilly verlassen, um sich nach Versailles zu begeben.

Ihre Majestät die Königin der Belgier is gestern in Char- leville angekommen und wird heute Abend im Schlosse zu Neuilly erwartet. Ebendaselbst trifft Se. Majestät der König der Belgier im Laufe des heutigen Tages ein.

Es sind Depeschen an den Herzog von Nemours abge- gangen, die ihm die Aufforderung zugehen lassen, sich am Uöten im Lager von Luneville einzufinden.

Man hat hier nähere Nachrichten von der früheren Reise des Linienschiffes „Herkules‘/, an dessen Bord sich der Prin von Joinville befindet. Der Prinz hatte sich von Jamaika na Havannah eingeschifft. Der Namenstag des Königs war auf offener See gefeiert worden. Der Befehlshaber des „Herku- les‘ gab ein großes Diner; am Abend fand ein Ball und eine dramatische Vorstellung statt. Am 5. Mai sind die Schiffe in Havannah angekommen. Ein Schiffs-Soldat, der verurxtheisls