1905 / 61 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Mar 1905 18:00:01 GMT) scan diff

die Petitionskommission dieses Hohen Hauses bezw. die Budget- * der Cisenbahnunterbeamten und niederen Gisenbahnbeamten wobl- | zu btingen meine Herren, das w, ine verfluGte Pflit und G rw “fatüigen Prüf Ebe E Ln ¿Dée uro th (ns): Dei Minister zerstreute im vorigen | SAuldigkeit; da ist der Ribeiteramsguß I E pl wurf einer flüchtigen Prüfung gemacht würde. muß auch die : ae Freimut nötig. Und wen "bei x

Staatregierung dagegen in Schuß nehmen, (Seb; M Jahre die Besorgnis, daß der neue Caffeler Eifenbahnerverband dem n der Arbeiterausschuß bei scinem nädsten

alten Trierer Verband A bruch tun könnte, und es ist heute zu kon- | Vorgeseßten nicht durhdringt, geht er zur Direktion, und wenn er bet Meine Herren, die Petitionen der Betriebssekretäre find meines | statieren, daß beide Verbände im Frieden mit einander leben. Die | der Direktion nicht durchdringt, wendet er sih an mi, wie dies au Wissens zuerst aufgetauht im Jahre 1895. Damals hat die Budget- Abzüge vom Gehalt, denen die Deanien serworsen find, sollen bei | in einem Falle gesehen und tann sofort Remedur eingetreten is, kommission den Antrag gestellt, über die Petitionen zur Tages- ger erarlagung zur Einkommensteuer außer urechnung bleiben, aus Ich komme später noch darauf

J oblenz find mir aber Klagen ekommen, daß dies nicht eschicht. zurü. ordnung überzugehen. Im Plenum wurde au die Tages- Abe Fir ter Mos (fr Volksp.) weist auf den Ünteriied in Meine Herren, der Herr Abg. Goldschmidt hat nun bemängelt ungs-

ordnung beschlossen. Darauf ist die Petition der Betriebssekretäre | der Stellung der böberen technishen Beamten und der Verwa und au in gewissem Sinne der Herr - Kuie 1896 wieder eingegangen. Kommifssionsbeschluß: S E beamten hin. Der Techniker müsse lange Jahre umfonst oder als Zuschußkrankenkasse gegründet haben, die, mit Ihrer 3 7 daß wirs

ustim mit : 7 ilfsarbeiter dem Staate dienen und werde viel später und mit ge- : timmung, Plenum: Erwägung zweckz3 Herbeiführung einer er, E Gehalt angestellt als der Verwaltungsbeamte. Wenn darin | drei Millionen ausgestattet worden ist

leihterten Prüfung der Betriebsfekretäre; 1898 Kom- | keine Bogen eintrete, würden die besten technishen Kräfte dem Ia, wenn wir keine solche Kasse gründen, ni@zt vorforgen, dann mifsionsbeschluß wiederum: Tagesordnung; Plenum: Erwägung. Staate entyogen werden. Deshalb möge der Antrag Schmidt- | arbeiten wir niht sozial (sehr richtig! recht8), dann wir starre 4A 1899 Kommissionsbesluß: Tagesordnung; dann haben die Be- | Warburg mögli einmütig angenommen werden. Die Stellen sollten | Bureaukraten, die kein Verständnis sür die heuti :

f: Le, ge soziale Bes

s ôgl i ; triebsfekretäre allerdings im Plenum mehr Glückgehabt, indem ihre selBänbige Stellung Leine as R der Glsbahnoee: f E gn t „Wenn wir aber eine solche Kasse errihten Und fie blüht Petition der Staatsregierung zur Berüksichtigung überwiesen wurde. waltung wirt schaftlicher verfahren werde, sei wesentlich den Rehnungs- | derartig, daß in Tarif 1 (Zuschußkrankengelder), nahdem die Kasse Ih darf aber nohmals rekapitulieren, daß die Kommission in | bureaus zu verdanken, es sei deshalb bedauerli , daß die Rehnungs- | noch nicht ein Jahr besteht, 122 262 Arbeiter, und nah Tarif 11 4 Jahren hintereinander zur Tagesordnung übergegangen | direktoren, die aus den e vuis Un ero sgegangen seien, A (freie Medizin für Beamte), 10461 Beamte sih versichert baben, ift, und ih glaube, die Prüfung solcher Petitionen kann Schaffuter “hr Dea e fe richtig, aber die Schaffung der | dann sollen wir einen „moralishen Druck“ ausgeübt, die Leute au

in der Kommission eine forgfältigere und sfachlichere sein, } neuen Kategorie „Oberassistenten“

ei ein Fehler gewesen, und es sei E tee haben! Unsere Fürsorge foll dann E wieder

als dies im Plenum mögli ist. (Sehr riGtig) 1960 hat die | erfreuli, daß die Kommission sie wieder beseitigt babe. Rasse deg TOoe sein, weil wir die übrigen Kassen, wie z. B. die Kommission die Ablehnung beschlossen; im Plenum war ter Be- fidenten nit l s E Ai) S tons, Kasse des Trierer Verbandes, die hier erwähnt wurde, shädigten. a, {luß : Erwägung. Im Jahre 1902 war der Kommissionsbeshluß Ea gelegene Station die Sonntagskarten habe und einer näheren | Meine Herren, was follea wir denn tun ? Der Herr Abg. Golbschmidt wieder: Tages ordnung und im Plenum: Tagesordnung. fie vorenthalten würden, so sei der ganze Zweck der Sonntagskarten i R E E Verband speziell vertreten, interessieren

Mils ‘Peri is Veeki R ul G E verfehlt. oh n ur die Kassen aus Selbstzweck der Kassen, sondern aus der Herr Abg. Busch seine Hoffnung nit aubt E E Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Menschenfreundlichkeit, aus Wohlfahrtrücksihten. Nun kannes Ihnen do daß dur eine noch eingehendere Prüfung, die kaum möglich ist, nun- Um keinen Zweifel zu lassen, will ih erklären, daß der Vorwurf Es R sein, auf welche Weise, auf welhem Wege, durch wen / mehr die Betriebssekretäre veranlaßt würden, das Petitionieren auf- | des Herrn Abg. Bus auf mi fällt; denn der Herr Eisenbahn- | den Sie ilt belitie Qe Bata P Det Tan (hne E ä direktionspräsident in Cöln hat nur meiner Weisung entsprochen, Ene R TeE bei der Angelegenheit dab “ad ugeben, i s g sein. ehr rihtig!)) Wenn Sie wollen

Was die neue Petition betri t, bin ih als neu eingetretener | wenn er einem Gesu auf weitere Einführung von Sonntagskarten, f g ' , Minister gänzlih objektiy M s “A a alfo von Ausnahmetarifen, nicht Folge gegeben hat. (Bravo 1) L EETS s Bn einheitliche Korps mathe, in dem Beamik Ih habe mir gesagt : es könnte ja möglich sein, daß von der Staats8- Darauf vertagt das Haus gegen 5 Uhr die weitere Be- au den Vorwurf D S Es Strange ziehen, dann verstehe ih regierung ein Entgegenkommen gezeigt würde, um diese leidige Sache | ratung auf Freitag 11 Uhr. im Casseler Verband po E t h bftda ort E E endlih zu begraben. Infolgedessen habe ih nah drei Richtungen Arbeiter d i Ps a a R | hin wie der schriftliche Bericht Jhnen sagt eine Prüfung ein- eine hohe Pit en S t s T E a 20 pen ofe use e E Mot. S : ; L i t es Beam en besteht doch nach meiner Auffassuns F von den S Beicitalete E S E fab 158. Sißung vom 10. März 1905, Vormittags 11 Uhr. S MEEA Beamten, bis zu mir hinauf, darin, das Band / Ih untersuhte, ob das Gehalt der Betriebsfekretäre im Vergleich (Bericht von Wolffs Telegraphiscchem Bureau.) (B E R R ne Beamten enger zu shließen. mit der von ihnen geleisteten Arbeit unzulänglich sei. Meine Herren, Das Haus seßt die zweite Beratung des Staatshaus- 090 und sehr richtigt) Ste find do sonft gegen jeden Kasten*

; 5 : L ¿ - ; ist, Sie wollen d H trage ih habe diefe Frage zu verneinen und in der Kommission auégeführt, | haltsetats für das echnungsjahr 1905 im Etat der | ist, och sonst Gleichheif haben!1? J trag daß das Viuloiines der Betriebsfekretäre durchaus Dan ist. | Eisenbahnverwaltung bei den dauernden Ausgaben | m Cisenbahnerkreise dasselbe Allerhöchste Erinnerungszeichen

L L L r di : der Brust, w e- Im Gegenteil, wir haben viele Kategorien, die eine größere Verant- | für die Beamtenb esoldungen fort è ani i, Vas ber : 26 oder 40 ‘Jahre ira A wortung haben und do im Einkommen nicht besser stehen, als die Nach den F Mete Strosser (kons.), Knie (Zentr.) bés Arbeiter trägt; darauf bin ih stolz, weil # Betriebsfekretäre. Ich möhte Ihnen bier einige Vergleiche geben. und Goldschmidt (fr. Volksp.), über deren Ausführungen | der erste Arbeiter der Staatsbahnverwaltung bin. (Lebhastes Bravo

bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden ist, | rechts.) Stsören Sie uns do

Bekanntlich beziehèn die Betriebssekretäre - ein Gehalt von 1500 | nimmt das Wort der säen Sie nicht 11 niht auf diesem sozialen Gebiet und is 3000 4%: L z i: | nzufriedenheit, wo es nit nöti isk. Das tun G M A gr "dst edu S e aci Minister der öffentlichen Arbeiten von Bud de: aber (sehr rihtig l rets) rene Sic É day (iem 1 p Q ; L: : 4 werden über 400 & im Du rhfnitt gezablt. Jm Dur Meine Herren! Die beiden Herren Vorredner haben im wesent- | wollen. Denn wenn Sie den Arbeitern sagen, das ist feine Kst

i liden zwei Punkte zur Sprache gebracht: einerseits haben sie generelle | die euch vertritt, dann ; und ver“ R E: 7 nel A ew aizifia Ae Le Gesichtspunkte behandelt über die Wohlfahrtseinrihtungen, die: von | führen sie, das zu glauben. sagen Sie ihnen etwas AnriGtla Verkehrsbeamte 1, Klasse die haben 1500 bis 2700 E CTE Selis ausgehen, und ferner haben sie, namentlich der Herr Nun hat der Herr Abg. Goldschmidt gesagt: wenn der Minister Gehalt; Meliorationsbauwarte die haben 1650 bis 3000 -—: | Abg. Golds{midt, eine Anzahl von Friktionen berührt, die in einigen | die Absicht gehabt bat, tie anderen Kassen zu verdrängen, dann hat er Gefängnfdinspektoren 1800 bis 3R0 « —. Strafaustalte: | Werkstätten des Staats entstanden sind. das vorläufig erreicht und sogar das Koalitionsrecht der Arbeiter be- wipesoen ZICO big 3800 M und viefe andere Kategorien, die | 2 will zunäft auf die allgemeinen p eteorungen éingehen und | schränkt. (Abg. Goldshmitt. Sehr richtig!) Meine Herren, wahrhaftig eine größere Verantwortung haben als die ‘Betriebs: nus ibnen gegenüber hervorheben, vab G mit vielen Ausführungen | das ¿h do wieder eine Ünterstellung, die ich dem Abg. Gold- sekretäre in ihren Arbeiten, die doG nux einfachere Bureauarbeiter sind des Herrn Abg. Goldshmidt nicht einverstanden sein kann. (Sehr | {midt im gegenteiligen Fall nigt ingen würde. Ich hatte die einer bestimmten si alé mäßig wiederholenden Art Sie babe richtig! rechts und im Zentrum.) Was würde der Herr Abg. Gold- | Absicht, mit der Kasse eine Lücke auézufüllen, und diese Lüde be- keine Sorgen im Betrieb wie der Stationsvorsteher, der stes tex [midt wohl fagen, wenn ih in den Sehler verfiele, den er mir | stand in folgender Tatsache : die Arbeiter, die das 40. Lebensjahr Staatsanwalt über si hat, wenn er einen leinen Sgreibfebler D. gegenüber gemadt hat, indêm er sagte, der Minister erzieht die | überschritten hatten, waren nit in der Lage, sich in irgendeiner in einer Depesche mat; hes Betriebsfekretär kann rubic obne bél Arbeiter zur „Speichelleckerei“ und zur „Heucelei*. (Beifall.) Wenn Kasse zu versichern. Da ist unter Zustimmung dieses hohen Hauses er deshalb flüchtig zu sein brauWt, einer, Shreibfebler O dann | derart debattieren wollte ih tue es nit, Herr Abg. Gold- | ein Betrag von 3 Millionen aufgewendet worden für das Uektergang#- {webt der Staattanwalt nit aleió über seinem Haupte N {midt (Heiterkeit und Sehr gut! rechts und im Zentrum); denn ich | stadium, das darin bestebt, daß die alten Arbeiter, gleichviel ob sie

Wenn gesagt worden if, es sind Beamte für geringwerti ere | bin überzeugt, daß Sie eine gute Absicht haben —, so würde es mir | krank waren oder nit, sofort aufgenommen werden konnten. Arbeiten, meine Herren, so hat das keine Zurückfezung der Betriebs, do sehr leiht sein zu sagen: Sie sêen Unzufriedenheit | 3 Millionen werden also nit dauernd eine Wirksamkeit i sekretäre sein sollen. Die Betriebesekretäre sind duraus fleißige, 1 nter die staatlihèn Arbeiter. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) | sondern sie haben es nur mögli gemacht, daß die alten Arbeiter 2 ehrenwerte und brave Männer. Es hat damit nur gesagt fein sollen ' } Sie wollen es ficher nit; aber, wenn Sie gegen mich den Vorwurf | versorgen konnten. Meine Herren, ift das eine Erziehung d daß es in der Eisenbahnverwaltung eine ganze Anzahl von Kate Gt erheben, ih erzôge*die Arbeiter zur Speichelleckerei und zur Heuchelei, | Heuchelei?! Einen Zwang habe ih gar nicht ausgeübt, und is gibt, die auth fo viel arbeiten und fo bray arbeiten müssen ake die | dann wäre i doch wohl beretigt, zu sagen, Ihre Klagen, die Sie | wiederhole von dieser Stelle aus und das mag allen E Betriebesfekretäre und troßdem kein höheres Gebalt cder s E hier vorbringen in der gehörten Form, erzeugen Unzufriedenheit, und, | allen Werkstätten mitgeteilt werden —- wenn irgend ein direkter ie niedrigeres Gehalt beziehen und dabei noch eine viel höhere Ver, | tine Herren, ih warne davor, die Unzufriedenheit unter die Gisen- | indirekier Zwang auf die Arbeiter ausgeübt sein sollte, so mögen

h bahner zu säen. (Lebhafter Beifall rechts und im Zentrum.) Meine | si bei mir beshweren, dann haben die Vorgeseyten unrecht getan E ie Bee E habe Herren, wir brauchen nit weit über unsere Grenze hinauszusehen, | Es ist genugsam bekannt geworden, daß jeder freiwillig G Er L s dann haben wir die Folgen der U iedenheit (sehr gut! tg der Ka bl ; i findet în ob das Gehalt der nit geprüften Betriebssekretäre im Ver- im Zentrum), dann S E ein Bild dessen, vie O e ta “e

s wie das Land darunter | Beziehung absolut nicht statt, sondern die Entschließung steht ihnen D embe C E bezahlten Beamten nit genügend leidet. Meine Herren, meine Hauptaufgabe ist, die Zufriedenheit unter | vollkommen frei, Daß sie Gie is Zahl von über 122 000 unter

s d den Eisenbahnern zu erhalten und ich wiederhole das hat au | 200 und einigen Tausend Arkeiter kommen sind, meine Herren, das 4

L ob E nicht geprüften Betriebssekretäre während ihrer Laufbahn | der Abg. Goldshmidt am Schluß seiner Rede gesagt —, daß das au | is der Beweis tafür, daß der Gedanke segendreid, daß er rihtig war f Gt r reMtigten E getäuf(cht werden, ;, | feine Absicht sei. Also damit i die Form, in der der Herr Abg. | Cebhafte Zustimmung rechts im Zentrum und bci den Nationalliberalen), 4 ° habe ih mi son dahin ge ußert, daß es gewisse Kategorien gibt, Goldschmidt mih bezw. die Staatteisenbahnverwaltung - angegriffen | sonst wären sie niht gekommen: Sie haben aus der Kasse nichts

die niht mehr Gehalt haben und doch mehr zu leisten haben, als die 7 terbegeld Ÿ Betriebssekretäre. Die dritte Frage, ob fie in ihren Erwartungen nehm ui erledigt. ‘Ich muß aber die Eisenbahner in Schuy | anderes, als daß sie fh ein Zuschußkrankengeld und S

täglich bei nehmen, indem ih fage: solange mir das Gegenteil nicht be, | versichern können, und zwa für 5 4 wöentlih 25 5 täglich bei getäusht wurden, habe ih in der Kommission eingehend dahin beant- ; L DASE Ie Kasse leisten, as Gori S A dia fekretäre in den Eisenbahndi f utigiès, wiesen ist, sind die Eisenbahner niht Heuchler und nit Krankheiten. Meine Herren, das kann keine andere

N i der hat und weil diese sie nit erwarten konuten, bis zu einem Einkommen von 3400 & zu E S solher sein sollte, den bitte | dem Grunde, weil sie nit so diele Mitglie éin

, mir morgen zu kündigen und Kasse einmal vom Staat den ist. Ich glaube also, ; R E en ati eeeiien, die die Beamtenlaufbahn mit wegzugehen; er soll 14 Tage Lohn im voraus haben, | Sie mich dafür angreises/ tes 16 die Kasse E Mer M var a AEE ompetenz, die Pensionsberehtigung und dann ift unser Vertrag erledigt. (Beifall rets und im Zentrum.) | stören Sie direkt die soziale Arbeit, die ih verpflih! E i) ngt. Ich muß verlangen, daß die Männer, die als Eisenbahnarbeiter bej | den Arbeitern auszuüben, (Bravo! und sehr richtig!) L zuträf

Meine Herren, nah gewissenhaftefter und eingehendster Prüfung | uns arbeiten, brave und ehrlihe Männer sind, die frei heraussagen, Meine Herre Ansicht des Abg; Golbschmidt zuträfe, j kann ih Ihnen also erklären: troßdem ih gern bereit bin, allen | was sle wollen; dazu sind die Arbeiteraus\{chü}se da. (Zuruf des | dann müßten { p N dié "Konsequenz alle übrigen Wohlfahrts- Beaimtenkategorien meines Ressorts zuzuwenden, was nur irgend | Abg. Goldschmidt : Dann werden sie bestraft!) Nein, Herr einrihtungen n rihtiger I jur Heuchelet verursahen, dann mögli ift, kann ih Sie nur dringend bitten, den Kommissions- Abg. Goldschmidt, dann werden die Arbeiter nicht bestraft. Da muß müßte unser Ste, E wesen an erster Stelle dazu Veran- beschluß anzunehmen und die Petitionen abzulehnen. Das ih auf den Spezialfall von Oppum zurückommen, auf den ih naher laffung sein G i fi i daß derjenige, der in einer staatlichen soll in keiner Weise ein Vorwurf gegen die Betriebesekcetäre fein, | noh näher eingehen werde. Einige Arbeiter dort sind nicht, wie Mis E s ist ganz ; t Beaufsichtigung des Staats unter- F J von denen ih nochmals wtieterhole, daß sie durchaus treue und brave | Herr Abg. Goldschmidt gesagt hat, bestraft worden, weil sie in einer | zogen ist. J “ag S Ausdrücke, die der Herr Abgeordnete | Beaute find. Zum Schluß hake ih den Wunsch, daß nach diesen Versammlung ihre Meinung frei geäußert haben, sondern weil sie gebraudht b 9 will die e Sccierishe Weise" oder, daß der Arbeiter | Petitionsleistungen die Betriebsfekretäre nun endlich dem Herrn Abg. | nah eingehender Unterfuhung, wie au der Herr Abgeordnete selbst befürcht, E E A "Verdacht „revolutionärer Gesinnung" zu 4 Busch folgen möchten, daß sie nun wirklih mit dem Petitionieren erwähnte, Unrichtigkeiten, Unwahrheiten behauptet (bört, | komme O in den sind Uebertreibungen, die der Abg. Gold- | aufhören. (Bravo!) hört! rechts) und dadur Unzufriedenheit tn die M 1 ergehen. Das

Wellten sehr rihtig! rechts), wenn ec den Petenten Sha | ae g wir die Wünsche aller Arten | der Arbeiter hineingetragen haben. (Hört, hört! its get besser vermieden hätte ( : 0 üdl

z i Arbeit tun wollte.

Gel dex uis D Fife. werden bie Begeren, mebr für Deêswegen sind fie bestraft worden. E83 ist“ ihnen gesagt, R E E auf den Tricrer Verband zu sprechen und : beue mi | Venn das noch einmal vorkommt, dann erhaltet ihr un komme ih spe ädt bat. Der ba

vereine in der Eisenbabnvèrw, tung nit gefördert. Jch eue mich F 1 den auf t Abg. Knie gesagt h Trierer Ver als Konservativer nicht, zu sagen, daß: nah meinèr nsiht die | Abschied, euch wird gekündigt werden. (Bravo! rets.) ist adjenige, was P iidiung, die am 1. Mai 1894 gegründet Dsfigierwarenhäufer nicht notwendig fee Ih mödte den inister | Meine Herren, ih werde das als Arbeitsminister in folhen Fällen eine vortreffliche s Mexbahbed ift. Borbanb deutscher Eisens den west jn erlinte V R as A ie Bag | immer wieder bun. Ahet der Arbeiterauss{uß in Oppum hat meines babe Der Name diese ter“, Er bezweckt, alle Arbeiter und Hand- steigshasfner : C E Wo n uter 1500 bis 400%; Wissens einé Pflicht nicht erfüllt; er hat sih der Klagen ‘nicht be, pahnbandwerker und i Verkhibung zu vereinigen um die Inter- obindegen der Isen f su böchstens 180 4 beträgt, für | Wähtigt. Und“ wenn der Herr Abg. Goldshmidt in dem anderen | erer zu einer großen y letdergelder müssen sie außerdem 1 unterbeamten hingegen nur 58 4 Jch bitte, die besheidenen Wünsche | gehabt ih hakte mic das Wort notiert —, die

hrlih 60 A zahlen, die Post: | Falle Osterode genannt hat, der Ausschuß habe do rt den Freimut essen seiner Mitglieder und deren Angehöriger gemeinsam zu ves Ÿ Sate zur Sprache Mle (S@luß in der Vierten Beilage.) i