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zum Deutschen Neichsanz

M G62.

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 13. Mürz

eiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

1905.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner: : ; ' N Meine Herren! Auf Grund eingehender Verhandlungen hat das L aanealE die Kuecs\chiffe zur Verfügung gestellt, die jeßt den Vis der Howseefischerei ausüben. Ih will mi aber, wenn dieser T e gegenwärtig von einem Kanonenboot und zwei Torpedo- L gene wird, nicht genügt, wie der Herr Abg. ron Böhlendorff L E M ee E Reichsmarineamt in Verbindung seßen, Dre eite (Brb le weitere Kriegsschiffe für diese Was die Hochse j E Cn f iu aae h so muß ih zugestehen, daß die li gesäbigt (sebr richtig 1) ee die Hochseefisher außerordent- einen großen und {weren V aß besonders auc die Heringéfischer erlust an Negzen gehabt haben. Es

soll deëhalb unter Vo in allernächster Zeit E Vorsißenden des Seefischereivereins

Heuingsfangsgesellshaften ftaltfiat eine Zusammenkunft der großen Verlusle, die ihnen gan en und bei dieser Gelegenheit die

; Neten werden. Die t ; eingetret 6 e Baßtlihen Beschlüsse dieser D iatifn ia

mir Anlaß geben, qus der Howsecfisherei soweit ee i talsfonds zur Unterstühung die Neßreservefonds aufzufüllen p Verfügung {tehen die Möglichk und so den geschä | i g keit zu geben, ihre Nee wi ge[chädigten Gesellschaften Was die Ostseefischerei betrifft \ cder zu erseyen. (Bravo!) na) den gleihen Grundsäßen Unterstü » geben wir an die Ostseefischer Da so wie so die Schiffahrt in der Dise wie an die Nordseefischer. Aufsteigen, vielleicht sogar im Rü lee unzweifelhaft nicht im S Lebr richtig! € Vst Was die Anregung betrifft, innerh stseefischerei grenze die Fischerei an der Küste p alb der drei Mex ; i A r Küste zu regeln, so ift en Hohbeits- e Ea O O) S aber? ®8 allerdings reine hier gehört find, der preußi é er die Wi Minister für Landwirts Ait b C insbesondere R E die bereit, die Auffassung des preußischen O Ih bin au fe rrn den übrigen Regierungen mitzuteilen, . e Landwirt saftsministers li ch e Handhabung der Fiscereipolizei Iä q Clleiht eine einheit : herbeizuführen. (Bravo !) "68 unserer deutsdez Küste Der Rest des Kapitels wird ohne D Bei den Ausgaben für Rei hg ebatte genchmigt. zwar für Ueberwachung des Ausw Stommissariate und Abg, Graf von Bernstorff (6.x F derungswesen' rügt besondeze die großen Dampfer des Lo) 5.) daß die Ueberseeflotte, i 3 Lebenamitte n 2 A E Passagiere vor den größten Teil des eis, da Z uns l «ula minderwertig 13d A untersucht. O8 Freihäfen cell d Zoe Fleishbeshaugeseb, Zoenn auch die hy „verstoße moralisch eia Linie ständen, so dürfe nicht unberüsit cen Rüksichten in erster um eine erheblidje E ded Auslan, eiben, daß es si auch erhebliche Posten on j8lande, andes handle, denn cs kämen Gesellschaften subvenLoniere, wenn gu „¡ume, daß Deutschland diese merika. Bei der Oas der Erneueru t auf ihren Fahrten nah ch diese Frage verüsihtigen. Die dieser Subventionen sollte

man au deutsches Territorium dar. le betreffenden Schiffe stellten

Staatssekretär des Jnnecn : Posadowsky-Wehner: “ Staatsminister Dr. Graf von

“ Meine Herten! Der Herr Abgeord i unterschieden : e die_Fleischbersorgun; wi zwei verschiedene Fälle Reichssubvent "9" Ethalten, er Shiffe, welche eine

3 mit dem Norddeuts ah § 14 des Subventions- vie öglidst alle n Lloyd ist der Norddeutsche Lloyd

A ; verpflichtet, Vroviantartike[ bei der Ausreise *. aus

deutschen Häfen oder in den bestimmun

É ; y 99mäßig anzul, belgischen unb holländischen Hüfen aus deutshen g anzulaufenden belgi

¿ \ babe mi Quell k hört! liùfs.) E FleisGpr, a den Blisetre ex tebt Sa Auszüge über it viantierung mat orddeutschen an bie subventionierten Dampf en lassen. Danach sind

er des No 4 S S N aen lin wt

d kein f

deutsches gleish un remdes Flei En ventionterten Ee des Lloyd, L do Abcige deuts “t im gan E kg nie P G dä isches Fe nierten und die s L C A alle alen pie sub- deutsches E und nur 14 e geliefert 673 s Herlüidsicht gung bon fremdem leis 8 ‘fremdes Fleisch. e

j ist al über der

Perwendung von deutshem Fleisch Ée also gegenü r y s ¿ die Fleishversorgung der subventionterte. E EE

reise betrifft, so muß der Lloyd, wenn / j s : ; i nf fri[ de m Bij van ieg re Page anb Se

übrigen Häfen, die er jenseits ¡[ch an Bord nehmen. seils des Djeans anläuft, freilich fremdes

Der Herr Abgeordnete erkl penttonierten Linien wie auf ra i peutshes Territorium, weil diese Schi

leishbe e fa auf das an Bord genommene fremde Fleis An- verstanden — d. b (s habe ih wenigstens den Herrn Abgeordneten verwendet w i h. es dürfte auf diesen Schiffen kein fremdes Fleisch ““worfen set D a das iht vorher der deutschen Fleischbes&au unter- D aentli-« Meine Herren, wenn man das durhführte, müßte Anh auf jedem deutschen Schiff ein amtlicher Fleishbeschauer werden enn daß in den fremden Häfen Fleisch eingenommen nit Es daß man die Passagiere und die Besaßung weisen L auf konserviertes, auf Eis gekühltes Fleisch ver- mit mi s darin wird der verehrte Herr Abgeordnete w mir einverstanden sein. Es müßte also auf jedem deutshen Schiff, “tp es Fleishproviant einnimmt, eine Beshau nah Maßgabe der

orschriften des deutschen Fleisbeshaugeseyes stattfinden. Das Ll A9 aber He, Touin durhführbar. Jedenfalls ist das cine sehr weitgehende Auslegung des Fleischbeschaugeseßes auf Grund der

staatsrechtlihen Fiktion, daß ein deutsches Schiff deutsher Grund und Boden ist. Ob man aber so weit gehen kann, deshalb, weil ein deutshes Schiff unter deutscher Flagge segelt, auch unter allen Umständen dieses Schiff als deutschen Grund und Boden anzusprehen, das is mir staatsrechtlich nicht ganz zweifel- los. Abgesehen hiervon würde aber au dann das deutsche Fleisch- beshaugeseß nicht Anwendung finden, weil diesem Gefeß nur das in das Inland eingeführte Fleisch unterliegt, als Inland in diesem Sinne des Geseßyes kann man aber ein in fremden Häfen be- findliches deutsches Schiff nicht ansehen. Wie der Herr Abgeordnete aus den Zahlen ersehen kann, die ih hier auf Grund der Bücher des Norddeutschen Lloyd für das Jahr 1904 gegeben habe, ist jeden- falls der Norddeutsche Lloyd bemüht, soweit es ihm möglih ist, lediglich deutsches Fleisch für seine Schiffe zu verwenden, und er ver- wendet jedenfalls nur deutsches Fleisch für die Verproviantierung der Schiffe von subventionierten Linien in den deutschen bezüglich

belgishen und holländischen Häfen.

j Nachdem Abg. Graf von Bernstorff darauf hingewiesen, daß er nur von einer moralishen Verpflichtung zur Fleishbeschau gesprochen

habe, werden die Ausgaben bewilligt. e Bei den Ausgaben für die „Reichs\hulkommission“

kommt der : L

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.) auf die Zustände einer Anzahl mecklenburgisher Schulanstalten zurü. hon im Jahre 1901 fei die Angelegenheit verhandelt und vom Staatssekretär exklärt worden, daß es nicht Aufgabe der Reichsshulkommission sein könne, in die innere Verwaltung einer Schule einzugreiken. Inzwischen seien an ciner Anzahl dieser Schulen innere Zustände eingetreten, die tat- achlich die Frage nahelegten, ob man ihnen nicht die „ihnen vom Reichskanzler verltehene I, wieder entziehen müßte. Die Reichs\hull'ommission besige das Inspektionsreht, und zu diesem Zwecke seien die Mittel im Etat ausgeworfen ; die Revisionen Bnnten aber nur mit Genehmigung oder auf Anordnung des Kanlers erfolgen. Jn die innere Verwaltung der Schulen brauche die Kommission dabei gar nicht einzudringen; fie brauche nur zu prüfen, ob die Einrichtungen der Schule mit den Bedingungen für die erteilte Berechtigung noch im Einklange stehen, und über das Ergebnis dieser Revisionen dem Kanzler zu berichten. Die Großherzoglich medcklenburgishen Schulen seien in dem bekannten Buche von Schröder leider nur zu wahrheitsgemäß geschildert worden als „cin Bild moderner Unkultur“. An dem Gymnasium in Waren unterrihte ein Mann, der 18 Jahre praktischer Landwirt révvags set. Auch an den andern Gymnasien unterrihte nur ein feiner Teil wissenschaftlich -qualifizierter Lehrer. Die mecklenburgishen Dber- lehrer hätten deéhalb \{riftlih und mündli erklärt, daß die Rück- ständigkeit der Schüler in den oberen Klassen an dem dilettanten- haften Unterriht in den unteren und mittleren Klassen liege. Preußische Probekandidaten ergriffen nah kurzer Zeit den Wanderstab und kehrten na Preußen zurück. Da die Besoldung der mecklen-

bucgischen Lehrer niht den berechtigten Ansprüchen der Lehrer ent- spreche, so entspreche auch die Leistuhg der Schule niht den be- rechtigten Ansprüchen. Herr Büsing habe gesagt: ivenn fleine Städte die Lehrer geringer besolden, so beweise dies noch nicht die \schlechte

müsse. Malchin hat fih gefügt, ebenso auch Bütow. Sollten die übrigen Anstalten sih weigern, so wird erwogen L A S schließen sind. Der Anregung, diese Anstalten zu réviricren, kann ih nur zustimmen. Die Revision würde nur ergeben, daß kein Arlaß vorliegt, ihnen die Berechtigung zum Einjährig-Frei- willigen-Dienst zu entziehen. Diese Anstalten führen do fein Still- leben. Der Redner gibt hierauf cine fpezialisierte Darstellung der Verhältnisse an jeder der 6 “Anstalten. Es habe sich lediglih um Provisozien, um zeitweilige Vertretungen gehandelt. Nur an zwei dieser Anstalten, in Malchin und Bütow, beständen zur Zeit nit ordnungsmäßig ausgefüllte Vakanzen; man sei auf dem besten Wege E e Vos Me E Dinge ja keineswegs besser, wte e crhandlungen i

N L Lat g es preußtshen Abgeordnetenhauses

Abg. Pauli- Oberbarnim (Rp.): Aus der Broschüre des Herrn Shröder und aus der bisherigen Debatte ist Le H {wer zu erkennen, was die Reichs\hulkommission damit zu tun hat. Es kommt gar nicht darauf an, warum Lehrer ohne Qualifikation an- n sind; es kommt nur darauf an, daß die Schule, die das einjährige

¿Zeugnis ausftellt, so und so viel Klassen hat und bis Obersekunda

mit rite qualifizieiten Lehrern beseßt ist. Die Schulkommission nicht das Recht, eventuell die Schule zu s{ließen, L sie ou 2A Reichékanzler ersuchen, bis andere Verhältnisse eingetreten sind, die Erteilung des Freiwilligen-Scheines zu versagen. Und sind die Ver- hältnisse nur halb fo zutreffend, wie es die Broschüre besagt, so wäre es dazu an der Zeit.

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Der mecklenburgische Kultus- minister hat herbe Kritik an der Broschüre geübt E zulegt doch zugeben müssen, daß Uebelstände vorhanden find, die auf die Dauer nicht zu dulden seien. Cben diese Uebel- stände sind es, gegen die sh das Buch richtet, und man wird diesem also doch etwas mehr Bedeutung zuerkennen müssen. Man lege doch keinen allzu großen Wert a, ob ein- zelne Unrichtigkeiten und Uebertreibungen mit unterlaufen sind. Die ernste Absicht, eine Besserung herbeizuführen, ist bei dem Ver- fasser vorhanden und muß anerkannt werden. Die mecklenburgishe Regierung will ja doch Wandel \{afffen, und da kann es ihr de unlieb sein, wenn aúch das Reich einen Druck dur seine Schul- fommission ausübt. Man mache die Probe der Revifion "mit dem vollen Nachdruck, und es wird fsih ja zeigen, wie die Dinge vom Standpunkt der“ Reichszentralbehörde zu beurteilen sind. Pen ses fleinen Städten fällt es ja tatsählih nicht leiht, in den/Be- soldungsverhältnissen mit Preußen Schritt zu halten; der Sculetat be- deutet für sie eine {were Last. Idealismus ist eine gute Sache, aber au er bedarf zulegt der materiellen Basis, um auf die Dauer standzu- halten; bei schlechten Gehältern leidet nit nur die Leistung der Lehrer, sondern auch die Leistung der Schule. Im Anfchluß an diesen Etats- titel müssen auch die Klagen über das mecklenburgische Volkés{ul- wesen, über das rittershaftliche Lehrerseminar, über die unzulänglihzn Pensionsverhältnisse und den Lehrermangel wieder erhoben werden. Der Grund alles Uebels ist der Mangel einer einheitlichen Ver- waltung, der Umstand, daß Mecklenburg kein Staat im modernen Sinne is. Die Reichsregierung rechnet ja aber fest darauf, daß die mecklenburgische Regierung ihre oftmaligen Versprehungen zur Reform der mecklenburgishen Verfassungszustände erfüllen „wird; es ist auh nit anzunehmen, daß die Regierung die Autorität des Kanzlers und seines Stellvertreters durch weitere Untätigkeit erschüttern sollte. Sollten alle Hoffnungen trügen, so bliebe uns nichts übrig, als bald

Leistung der Schulen. Offenbar habe Herr Büsing dabei nur sein

wieder durch eine neue Jaterpellation uns über die Lage Gewißheit

utes medcklenburgisches lassen. ie Schulzustä U A R not Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundeörat, Großherzoglich Ns r aeA DTA a nf ; EE 39 A dem Vor: nivar , a er eine ngeiegenye ur ade E H die t L U aufgewirbelt i hat. Die „Aufregung ist ervorgerufen dur e r es r röder. Schröder hat ‘es verstanden, für seine Schrift eine schr leb «ite Agitation zu machen, in der Presse und auch hier im Hause. Er hat seine Schrift auch den höchsten Pérsonen zugängig gemaht. Der Zweck dieser Aga e S auf de Baus zu S us e zum Gegenstand einer Erörterung in diesem Hause zu machen, Ln Verfasser geglückt. Aber es sind verschiedene taaten auf diese Schrift laut gewozden. Es sind dem Dr. Schröder ver- schiedene Unrichtigkeiten nahgewiesen worden. Herr Büsing sagte mit Recht, daß der Ton dieser Schrift gehässig ist, und daß die Srift Uebertreibungen S Ki Hem E s ist L Z e ri ihlUges un nr ges ]o eng verbinde, S dab ties Urteil her die euren Cn nicht entnommen werden könne. Lr: röder hat eine Gegenschri i ter dem Titel: „Der Schweriner Flucht in die vere telt Titel und Inha[t und Ton der Replik muß ih zurückweisen. Die nationalliberale een eee Zeitung“ und ein rößeres Berliner Blatt haben si auf denselben Standpunkt gestellt, und es muß namentli zurückgewiesen werden, daß die Zustände in Mecklenburg mit den russischen verglichen werden; eine solhe Schrift sei weiter nichts als ein Pamphlet. Jh will die Verhältnisse ofen darlegen, so wie sie sind. Die Schrift ist in der Kritik und in. der Presse {o verstanden mee B A E T e E E ge- s isch sei für die höheren ulen in Mecklenburg. gin bit E d Die staatlichen Schulen bemühen sich, in allem den preußischen Lebrplänen Wn reist besonders jechs Anstalten ; r inaus. i röder greift besonders se nstalten Le i nur Une gern Eer Let e und S Lu : anzen öhere Lehranstalten, eine große Za fue Sa Ball der Bevöllerung, Diese fes Anstalten nd gegründet worden erst nah dem Sintri edlenburgs in den d, um den Eintritt in den CEinjährig- Nod eteDienst zu erleihtern. Die kleinste Anstalt hat nur 79, Geedte nue 174 Sthüler, Diese Anstalten sind inzwischen ine Notlage geraten, da e Lehrerbesoldung in den E Städten Preußens - und Mecklenburgs eine Erhöhung erfahren hat, der die fleinen Städte nicht folgen konnten. Dadurch) hältnis in der Besoldung entstanden, das den Haupt-

ist ein Mißver j j

Angriffe Dr. Schröders gegen diese Anstalten und auch guien C leth urgishe ee gegeben hat. Was konnte die §

ing tun? Die Anstalten zu schließen, wäre ein E L , Eisenbart gewesen. Die Lehrer hätten cine geringere Pension bekommen, ganz abgesehen von dem Noistande für die Schüler und die Gemeinden selbst, Die | und fulturellen Punkte mußten berüsichtigt werden. Der Versuch ciner Subvention aus Landesmitteln {lug fehl, und die Städte sind ebensowenig geneigt, größere Mittel herzugeben.

bitte zu beachten, daß wir es hier mit einer im Fluß befindlichen Bewegung zn tun haben. Die kleinen Städte wären genötigt ge- wesen, ihre Schulen zu s{ließen, wenn sie den Lehrern dieselbe Be- soldung hätten geben wollen wie die großen Städte. Es bleibt daher nihts anderes übrig, als s{rittweise vorzugehen. Der Stadt Malchin wurde eröffnet, die jeßigen Zustände könnten nit aufrecht erhalten werden, wenn die Stadt {ih nicht ents{löfse, den lp das gleiche Ge- halt wie den Lehrern an den Großherzoglichen Anstalten zu zahlen. Geschehe dies nit, so würde ein Kommissar zu den Prüfungen abge- ordnet und erwogen werden, ob die Berechtigung zur Erteilung der

Reifezeugnisse für den Einjährig- Freiwilligen-Dienst entzogen werden

zu verschaffen.

Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Großherzogli mecklenburgisher Staatsrat Dr. Lang fel d: Daß ich mich in B Urteil über Dr. Schröder in einem Widerspruch bewegt hätte, trifft

nit ti Ich habe seine Tendenz, die Verhältnisse des Lehrerstandes . tunlist zu fördern, anerkannt. Was ih ihm vorgeworfen habe, ist, daf: er einige rihtige Tatsachen in unzuläf hee Weise verallgemeinert hat, woraus sih ein unrichtiges Bild ergibt. Ich glaube, die mecklen- burgische S hat mit der Reichsshulkommission nichts zu tun.

Daß unser mecklenburgisches Vollsshulwesen der Verbesserung bedarf, bestreite ih nicht. Wir sind damit vorgegangen, eine Besserung be zuführen.-+ Dieser Prozeß ist noch nit gebieten, Wenn man be- hauptet hat, der Lehrermangel binge mit der Verfassung zusammen, so möchte ih do darauf verweisen, daß cin Lchrermangel niht nur in den Volksschulen Mecklenburgs besteht. In Preußen find die Ver- hältnisse keincëwegs anders als bei uns, es muß also doch wohl ein anderer innerer Grund vorliegen.

Abg. Eick hof f (fr. Volksp.): Wenn der Herr Negierungsve die Akten einsicht, wird er finden, daß vei É cagen Boa e mehreren Jahren erörtert worden find. Ich habe das ganze Material bereits in Händen gehabt, bevor die Schrödershe Broschüre erschien. Meine Bemerkung, daß auch die großherzog- lihen Schulen sich mit den preußishen nicht messen können, habe ih nur auf die Besoldungsverhältnifse bezichen können. Unter diesem Uebel muß auf die Dauer au die Leistungsfähigkeit der Shule leiden. In einem Artikel in dem“ Korrespondenzblatt für den akademisch gebildeten Lehrerstand in Preußen kommt der medcklen- burgishe Gymnasialdirektor Dr. Kuthe in Parchim zu der Schluß- folgerung: „Daß diese Gehaltsverhältni e, zumal bei dem jeßigen Lehrermangel, tüchtige Kräfte aus Preußen uns zuführen, ist auch ohne eine besondere Warnung, die man übrigens auch auf alle anderen Bundesstaaten mit ungenügenden Gehaltsfäßen ausdehnen müßte, selbst- verständlih ausgeschlossen.“ Auch die „Melenburgische Zeitung“ in Schwerin kommt in einem längeren Artikel zu dem Ergebnis, d manche Schüler die auf anderen Schulen nicht vorwärts kommen, diese mecklenburgischen kleinstädtishen Schulen nur „wegen des Tiefstandes ihrer Leistungen auffuhen. Es bekommen auf den dortigen Schulen Schüler mit minderwerliger Bildung das einjährige Zeugnis und wenn ich aus der Schule plaudern wollte, so könnte ih er- zählen, wie viele Berliner Rangen sich dort das einjährige Zeugnis ersißen. Der Regierungsvertreter hat ja au eine Reihe von Mißständen geicven, Deshalb kann auch ich nur mit dem Wunsche s{ließen, die Reihsshulkommission möge sobald wie möglich nah Mecklenburg gehen und eine ordentliche Revision der Schulen yor- nehmen. Vb ihr Urteil mit dem der mecklenburgischen ul- E E wird, muß bezweifelt werden. Aber

uns ja noch in den nä belthä!tigen habe n 4 nächsten Jahren mit dieser Frage zu

Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Gro mecklenburgisher Staatsrat Dr. Langfeld:* Ih e S Gehalt der mecklenburgischen Lehrer niht ganz dem der preu f en entspricht; es sind aber {hon vor Erscheinen des Schrödershen Buches Verbesserungsverhandlungen begonnen worden, die hoffentlich zu einem guten Refultat führen werden. Daß die mecklenbu:gishen Schulen refugia Pet, minderwertiger Schüler, sind, muß ih be- streiten. Cine Revision würde dies bestätigen.

_ Abg. Büsing (nl.): Der Vertreter der mecklenburgischen Ne- gierung hat die Verhältnisse Les dargestellt. zichung kann i hin nicht beistimmen. 2d habe {on früher auf die shweren Mißstände bei den mecklenburgishen Volksschulen,

namentli den Volksschulen in der Ritterschaft, hingewiesen. Dies

die Volksschule in einem Teile des Landes im argen liegt.

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Nur in einer Bee

hängt mit der Verfassungsfrage zusammen. Sie ist daran schuld, daf