Die Ausgaben für die Rechnungskommissariate werden bewilligt vas in Gy Ube die weitere Beratung auf Montag 1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag, Haus der Abgeordneten. 169. Sihung vom 11. März 1905, Vormittags 11 Uhr. (Beriht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Veber den Beginù der Sizung isst in der vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seßt die zweite Beratung des Staats- haushaltsetats für das Rechnungsja r 1905 im Etat der Eisenbahnv erwaltung und zwar im Kapitel der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben fort.

Bei den Ausgaben für den Direktionsbezirk Elber- feld spricht : :

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.) dem Minister feinen Dank für die Errichtung des neuen Empfangsgebäudes in Remscheid aus ; er [ade den Minrister zu den Einweihungsfeierlichkeiten ein, der dortmit lergiscer Gast- freundschaft um so eher empfangen werden würde, st ein Kind des bergischen Landes fei. Aber was Remscheid recht sei, sei Solingen billig. Auch dieses bedürfe eines neuen Empfangsgebäudes. Ene sei dur den gestiegenen Verkehr das Bedürfnis eines zweiten Gleises zwischen Remscheid und Solingen immer dringender geworden. Die

uhrwerksbefizer in Remscheid beklagten ih ü i eines tandgeldes für Güterwagen an Sonn- und Festtagen. Der Minister, der erfreulicherweise einen neuen Kurs zu steuern \heine, möge au hier eine Aenderung herbeiführen. Die Elberfelder Eifenbahndirektion habe die Ausnahmetarife für bestimmte Einfuhrprodukte der Kleineisenindustrie aufgehoben. Vorteil aus dieser Aufhebung en aber nur die größeren Stahlwerke, während die Fertigwaren- industrie und die Kleineisenindustrie dur sie sehr benahteiligt würden. die Eisenbahnverwaltung werde eher einen Nalhteil davon haben,

da die Einfuhr si verringern werde.

Abg. Haarmann (nl.) wünscht Abstellun _der wenig erquick- lien Verhältnisse auf dem Bahnhof in üdenscheid und den Ausbau eines zweiten Gleises von Pagen nah Lüdenscheid. Lüden- scheid besie eine alte, kräftige Industrie: es sei aber für die Hebung

elben durch Verkehrsmaßnahmen bisher außerordentli wenig ge- schehen. Auch die Perfonenzugverbindungen nah den großen Industrie- zentren Dortmund, Essen, onine von Lüdenscheid aus seien außer- ordentlih \{lecht, obwohl es fich nur um Entfernungen bis zu 70 Kilometer handele. Zeit sei Geld, besonders für die Lüdenscheidsche Industrie, welche unter einer außerordentlich scharfen Konkurrenz zu eiden habe. Hoffentlich werde auch das Nebenbahngeseß in dieser Hinsicht einige Verbesserungen bringen. ; T

Abg. Kirs (Zentr.) bittet den Minister wieder um eine Be- antwortun feiner Wis Ret Bahnhofsverhältnisse in Dü eldorf und Remiedt: Was jegt für den Bahnhof geieden wird, ist weit weniger dringend, als das, was ih {on seit Jahren vorgeschlagen ha L R ast oe Fat S D touse E R e C is ähnliche ünshe für den ner Dahnhof vorgetragen, ie B I f ü} - Während aber die. Wünsche für Cöln längst

Düsseldorf bisher ni bealtet sind, ae La ¡N E vollständig neuen, E immen würden; aber das bisher Geschehene i Bahnhof a nah vorn ges Y

Bahnhof be- f pegene Lur eittivere, Fe oben freigeleat und die mnpsangsgebäude müssen oben wewbei Die Kosten, die bisher für Verbesserungen des Bahnhofs aufgewandt worden, find stets aus freigewordenen Terrains wieder herausgekommen. Ich hoffe, daß der Minister diese Aenderung ebenso durchsezen wird, wie ihm die Durchbringung des Kanals gelungen ist.

- Abg. Dr. Friedberg E Ich möchte mi au danach er- kundigen, wie es mit dem Projekt des Neubaues des Bahnhofes in Solingen steht. Ein zweites Gleis ift dort dringend erforderlich. habe im vorigen Herbst einmal von Remscheid nah Düsseldorf fahren müssen und habe geglaubt, das Ende dieser Fahrt nicht mehr fu erleben. Der Verkehr ist fo langsam, daß es fast ein Sekundär- ahnbetrieb zu fein scheint. Eine große Hârte ist das Standgeld. Die Benachrichtigung vom Eingang der Züge trifft die Interessenten oft des Abends an, sodaß fie, Pauat bei den \{wierigen Terrain- verbältuissen in Remscheid, beim besten Willen niht sofort die Eifenbahnwagen ausladen fönnen. Sließlih bemerke ih, daß die Ausnahmetarife für Stahl- und Eisenwaren zwischem dem bergischen de und den Seehäfen unbedingt aufrecht erhalten werden müssen.

Bei den Ausgaben für den Direktionsbezirk Erfurt

bittet i Abg. Freiherr von Zedli undNeukirchc (freiko \.), für ei bei der De eU B Staßfurt fortfallente Uebertühnene irgend cinen Erfay zu {hafen im Interesse der umwohnenden kleinen [andwirtschaftlichen Bevölkerung.

E den Ausgaben für den Direktionsbezirk Essen we ; A ranken (nl.) von neuem auf die unzulänglichen Bahn- b b Sto in Herne hin. Dieser) Bahnhof sei einer der un- lihsten im ganzen Vaterlande, das Bahnhofsgebäude Ene eradezu ntergekommen aus und genüge seit Jahren den besch densten-- nforderungen nicht mehr, und der Verkehr | fe amtlich festgestellt, daß der einzige vorhandene Niveauübergang ündlih 45 Minuten lang gesperrt sei. Die Verhältnisse seien ja in Herne außerordentlich schwierig, und vielleicht müsse der umbau mit ‘Rückfiht auf den Kanalbau noch weiter hinausgeshoben werden, aber die Verhältnisse seien do fo geworden, Fall der Hinausshiebung mindestens alsbald ein zweiter Nivegu- oder eine hölzerne Notbrücke geschaffen werden müsse, auf =DEÉ brwert fahren fônne. Bei den Ausgaben für den Dir ektionsbezirk Frank- furt a. M. fragt i Abg. Oef er (fr. Volksp.), wie es mit dem Umbau des Frank. furter Ostbahnhofs stehe, über dessen Notwendigkeit kein Zweifel

mehr bestehe. Hoffentli werde in den nächsten Etat cine erste Rate eingestellt werden BELS S

L SE At Ausgaben für den Direk tionsbezirk Magde- urg tri kaan E riedberg (nl.) für * die Schaffung von Unter-

ahnhof Bernburg ein. Abg. Horn (nl.) wünscht Üutecführungén beim Bahnhof in ‘Clausthal. i ZU den Ausgaben für den Direktionsbezirk Mainz liegt eine Petition von Kommerzienrat Koch und Genossen in lesbaden u. a. O. iederaufnahme des Trajekt- betriebs Rüdesheim—Bingerbrück und des Scaltebetriebes Rüdesheim—Bingen durch die Eisenbahnverwaltung oder Be- rehnung der Frachten in der Art, wie wenn der Trajektbetrieh noch stattfände.

Berichterstatter a Schmieding beantra t namens der mien, die Petition der Regierung zur Erwägung zu über- weisen. -

Abg. Dr. Lotichius (nl.) weist darauf bin, daß der E betrieb des seit 1861 verkebrenden Bootes im Zahre 1900 eingestellt wurde, weil er zu kostspielig sei. Der Minifter Thielen habe aber daitials zugesagt, daß die Tarifierung der Güter fich nicht ändern solle.

ei ein ganz enormer. Es

Seit Eröffnung der neuen Eifenbahnbrücke bei Mainz im vorigen ahre sei aber doh eine Aenderung in der Tatifierung eingetreten. 8 einpfehle sich deshalb, die Petition zur Erwägung zu übeiweisen.

„Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.) empfiehlt Petition. Der Minister habe in der Kommission fich der fion auf die Rechtslage berufen. ieser Au er nch nicht anschließen, denn es sei zu bedenken, als die * Konzession für das Trajektboot 1861 erteilt wurde, die Bahnen noh Privatbahnen waren. Die durch die Konzession ge- \haffénen Rechtsverhältnisse könnten jeßt nit einfa dur eine Ver- fügung der Regierung aufgeboben werden. Schon die lieblihen Namen der Orte, aus denen die Petition komme, ßmannshausen, Nüdes- beim, Johannisberg, müßten Veranlaffung genug fein, die Petition wohlwollend aufzunehmen.

Abg. Bartling (nl) unterstüyt die Petition und wünscht

ferner die Anlage von Haltestellen bei Niederjoßbach und unterhalb Johannisbergs.

Abg. Dr. von Savi gn y (Zentr.) empfiehlt ebenfalls die Petition. Die Petition wird der Regierung zur Erwägung über-

wiesen. «

, Die Forderung von 300 000 M als erster Rate zur Er- weiterung des Bahnhofes Biebrich (Rheinbahnhof) hat die Kommisston gestrichen.

Berichterstatter Abg.Schmiedin g referiert, daß die Streichung ecfolgt sci, weil fich seit der Zufstellun des Etats die Sachlage bezüglih der Rheinbrüdcke so vershoben ha e, daß ein besseres Projekt für den Bahnhof aufgestellt werden konnte. Eine vom Magistrat zu Biebrich eingegangene Petition bezüglich dieses Bahnhofs bamiragt der Berichterstalter für erledigt zu ertlären, ie Erwartung auszusprehen, daß der Bau des Bahnhofes durch die Streichung in

diesem Jahre nicht verzö, ert, sondern eventuell durch JInanspruhnahme des Diépositionsfonds geförtert werde.

Das Haus beschließt ohe Debatte die L ELUnA und erledigt die Petition nach erichterstatters. Bei den Ausgaben für den Direktionsbezirk St. Jo0- hann-Saarbrücken wünscht

Abg. Prietze (nl.), E bei der im Etat vorgesehenen Er- weiterung des Haltepunktes ellesweiler Unterführungen und die Err Uung einer Güterladestelle vor esehen werden.

wü

iht Be den Ausgaben für den irektionsbezirk Stettin n

Abg. vonBöhlendor f f - Kölpin (kons.), daß bei der geplanten Verstärkung der Peenebrüde bei Ducherow die Brücke so verbreitert wird, daß glei ein zweites Gleis gelegt werden könne. as würde keine Vergrößerung der Kosten verursachen, denn der Verkehr werde sih fo steigern, day nah zehn Jahren das zweite Gleis gebaut werden müsse. Für den ahnbor in Anklam müßten ferner Ueber- oder Unterführungen geschaffen werden. Î

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Meine Herren! Wenn ih mi bisher zu Ihren Wünschen nicht geäußert habe, so geschah es deshalb, weil keiner der Titel, die zur Beratung standen, beanstandet worden war. Der erste Titel, der jeßt beanstandet wird, ist 207, und zwar dur den Herrn Abg. von Böhlendorf. Er s{lägt Ihnen vor, nicht die Verstärkung der Brücke auszuführen, sondern gleich einen zweiten Brückenkörper neben den bestehenden zu legen, also die Brückte aweigleisig zu machen. Seine Rechnungen kann ih als zutreffend niht anerkennen. Der neue Brückenkörper würde nah den Angaben der Eifenbahndirektion Stettin rund { Million Mark kosten, das macht also einen Zinsaufwand von jährlich 20 000 4 aus. Nun sagt der Herr Abg. von Böhlen- dorff felbst, daß die zweigleisige Brücke erst in etwa 10 Jahren gebrauht würde; es ist eine Schäßung von ihm. Daß die Brüde nach 10 Jahren zweigleisig sein- müßte, kann ih Ihnen hier noch nicht erklären; aber ih hoffe, daß der Verkehr nach seiner schönen pommershen Heimat so stark steigt, daß wirklich in zehn Jahren die ganze Linie und noch andere aweigleisig sein müssen.

Wir wollen aber bei der Schäzung des Herrn Abg. von Böhlendorff bleiben. Es würden also 500 000 A nôtig werden, deren Ausgabe erst in zehn Jahren ¿u erfolgen hätte, und außerdem müßte die Ver- ftärkung der jeßt bestehenden Brücke ausgeführt werden, die 50 000 A weniger kosten würde, wenn sie erst stattfindet, nachdem der neue Brückenkörper fertig ist. Es würden also in den zehn Jahren 200 000 A Zinsen ausgegeben werden, während nur eine Ersparnis an der Umänderung der Brücke von 50 000 M erzielt würde: mat ein Minus von 150 000 4 Meine Herren, ih überlasse dem hohen Hause, ob es wirkli angezeigt ist, diese Summe auszugeben, wenn der Eisenbahnbetrieb jeyt und noch innerhalb 10 Zahren mit dem, was wir Jhnen vorgeschlagen ‘haben, auskommen kann.

Ich gehe nun zu einer anderen Angelegenheit über, die von mehreren Herren Vorrednern berührt worden ift, hebung des Binger Trajektes bezw. Berechnung der Tarifgebühren mit den gegenüberliegenden Orten. Ich darf ja erwarten, daß das hohe Haus die Petition der Staatsregierung zur Erwägung überweist, und ih will gern in eine erneute Prüfung eintreten und mich deshalb hier kurz fassen. rehtliher Hinsiht sind eine Anzahl Irrtümer angeführt worden, indem nämlich immer die Auffassung besteht, daß die nässauische Staatsregierung einen Vertrag mit der damaligen Rhein-Nahe-Bahn abgeschlossen hätte. Das ist nicht zutreffend; sondern der Vertrag ist abgeschlossen worden ledigli mit der nassauishen Staatsbahn. nassauishe Staatsbahn sowohl wie die Rhein-Nahe-Bahn find in den Besiß des preußischen i: Rhein-Nahe-Bahn zu der gesprochen hat, nicht eine reine Privatbahn, fondern sie war eine Privat- bahn unter preußischer Staatsaufsicht, mit einer preußishen Staats- eisenbahndirektion. Das Trajekt war außerdem durchaus kein wesentlicher Bestandteil des Eisenbahnneyzes gewesen. Aber, wie gesagt, wir werden die rehtlihe Frage nochmals eingehend prüfen und dabei die Einwände der Petenten nochmals in Erwägung ziehen.

Weshalb is nun 1900 das Trajekt aufgehoben ? Da ist vor allen Dingen ein Moment niht genügend berüdfihtigt; das ift die Betriebszefahr auf dem Bahnhofe Der Herr Abg. Dr. Wiemer hat sih sehr leicht darüber hinweggeseßzt : die Gefahr ist ja niht fo groß, und wenn sie besteht, dann müssen Maßnahmen getroffen werden, um sie zu beseilfgen. Ja, ih empfehle, si einmal den Bahnhof Bingerbrück anzusehen und was es heißt, einzelne Wagen quer durh die Hauptgleise iwishea Cöln und Mainz hindurch zu ‘ rangieren, ohne daß eine Betriebsgefahr damit verbunden ist. Das wird der Herr Abg. Wiemer auch nit fertig bringen ohne Umbau, und einen folhen wird auch niemand so leicht fertig bringen, ohne ungeheuere, ganz unangemessene Kosten. In einer Zuschrift der Binger Handelskammer habe ih gelesen, daß man fkurzweg sagt: aus Ersparnisrücksichten ist das Trajekt beseitigt worden. Das find Schlagworte, die auf einen Verwaltungschef keinen Eindruck machen können. Tatsächlih waren Betkiebsgefahren, die für den Bahnhof Bingerbrücck bestanden, und der Umstand maßgebend,

oleihfalls die ur Ablehnung fassung könne daß,

Streichung der dem Antrage des

die veränderte

das ift die Auf- i

daß die Uebersetzung der Wagen über den Rhein nach Verstaatlichung J

der Hessischen Ludwigsbahn nicht mehr nôtig war.

Der dritte Punkt bei dieser Angelegenheit ist die Ver- änderung der Tarife, Ja, meine Herren, es ist auf der anderen Seite do niemandem verbrieft worden, daß die Tarife beibehaltez werden müßten, selbst wenn die Fähre abgeschafft würde, und in allen anderen Fällen, wo Fähren abgeshaft worden find, ist ohne irgend welche Beanstandung der Tarif nah der wirkléhen kilometrishen Entfernung gebildet worden, die die Eisenbahnwagen wirkli zurüdcklegen. Das ist bei Abschaffung des Trajektes beck Homberg a. Rh. gesehen, wo viel größere Frachtinteressen in Frage kommen als hier, wo es sih um verhältnismäßig kleine Mengeck

handelt. Die ganze Frachtverteuerung beträgt nah unseren B& rechnungen etwa 50 000 M im J ä f

1 en find, nahdem alle Fratl

Brücke durgerecnet worden sind. Außerdem

belegt worden, während

l üden ein Kilometerzushlag G

Daß die preußish-hessishe Eisenbahn gemeinschaftlich nicht 1 gehandelt hat, sehen Sie Ä

ß ih cs abgelehnt ilometri wushlag einzuführen, bgelehnt habe, einen kilometrish

Eins ift mir in den Eingabe dab e nämli nit berehne “wieviel Feuer ies

t haben, wieviel Frahtvorteile ihnen durch die

neuen Brücken zugewandt worden sind. Der Herr Abg. Dr. tue E er I E E seinem Wakhlkreis die Main ib dis nicht zu gut, ay niht für die Rel j

i für nas of vid ae a elation mit Mainz; abet

meine Herren, es komm no la Betracht. Die Jnteresfo, s, aber tatsäcli folgende Frachtvorteile

j intensiver Verkehr Heidelberg und Mannheim 2 bis 34,

Alle diese Vorteile sind von den Petenten niht angeführt worden- j die Aufbebun, n von dem Herrn Abg. Dr. Lotichius behauptet wordem eli bo 9 des Trajekts in Kastel wäre etwas ganz anderes rajeft cen bâtte dort eine Straßenbrücke gehabt und die hätte Ja, meine Herren, die Straßenbrückte ift zu befahren, und hier handelt es fich do Frahtladungen in Eisenbahnwagen. Dann möchte ih auch noch anführen, daß die Verhältnisse zwischen Mainz unk Kastel sich fehr verschieden gestaltet haben. Vor dem Zahre 1885 betrug der kfilometrishe Weg 13 km; bei Aufhebung des Trajekts im Jahre 1885 wurde er auf 66 km verlängert, indem von Kastel über Frankfurt a. M. nach Mainz 'gerechnet wurde, weil am untern Main bekanntlih keine Brücke bestand; jeßt beträgt, nahdem die neue Rheinbrücke hergestellt worden ist, der Fratsay: zwischen Kastel und Mainz nur 11 km. Die Bafis der Frachtsäße hat in einzelnen Jahren wischen 13, 66 und 11 km geshwankt. Ießt wünschen nun einige Interessenten, daß für sie ein Lustlinien- tarif eingeführt werden soll, der sonst für niemanden besteht, und die wesentlichen Vorteile, die die Mainzer Brüûcke dex ganzen Gegend bringt, lassen sie einseitig außer Rechnung. Sie beklagen fi, und ih nehme ihnen das nit übel. Aber ih als Verwaltungshef kann doch nur nah Recht und Gerechtigkeit Tarife erstellen, und ih muß zu meinem Bedauern auch den Appell des Herrn Dr. Wiemer ablehnen, daß ich das \chöne Rüdesheim mit seiner Drosselgasse uïd allem Schönen jener herrlichen Gegend bei der Tarifbildung auf wid einwirken lafse. (Heiterkeit) Ih sage aber gern eine durchaus wohl wollende erneute Prüfung zu. /

Meine Herren, ih komme nun auf die vielen Wüns@&, die mir vorgetragen worden sind. Jh nehme an, es war nidjt Zhre 0564s die einzelnen Baufragen im hohen Hause ¡u el "cinen würde ja auch sachlich gar niht mögli sein. Um - ih Unterschied zu machen, habe ih keine besondere Antwort gegeben; wir habe aber meine Herren Kommissare, die in großer Zahl neben sée sißen, angewiesen, den Herren Abgeordneten über ihre Spezialwün nach Wunsch und Möglichkeit Auskunft zu erteilen.

Unter den vorgetragenen Wünschen habe ih eine größe Zahl von alten Bekannten gefunden, auch solche, die ih schon bi meinen sähen für das Extraordinarium eingeftellt habe; es sind mir l Bekannte, die ih geradz nah Ihrer Befürwortung beim nächst

en im Einverständnis mit dem Herrn Finanzminister in dieses hohe einführen zu können hoffe.

Meine Herren, unsere Bautätigkeit ift nit gering; das Exir- otdinarium übertrifft, wie {on hervorgehoben wurde, die ordinarien aller früheren Jahre mit seinen 115 Millionen.

mit Mainz bis zu 52 kw

im ganzen. Dag ist doch eine 93nz hübsche Summe, davon für gänzungs-

Und Erweiterungöbauten auf den bestehenden St 98 584 000 bahnen 1903 48 183 000 M

der Wünsche, die vor etr denn an allen Eten und getragen wurden, durchaus

find; Ende wi ird uns die Weste, in der stecken, dur die gewaltige Verk, dera Be 1a Li Zugverbie e debfieigerung zu eng. us bauten von erst sagen, betr sind und die Fahrpläne bearbeiten, Jett mih auf iegendwelche Zugre idunge® feftuulegen, felbst für Cöln und Düsseldorf, wgeGe ein Fehler stin es L rau E gen Nachfolger naher zur Rechenschaft ziehen . E dürfen aber über y nah F dalidteit bedienen mte LAEAs N ake nem möchte ih nur widersprechen: dem Wunsch nah Praht- bauten überall, wo irgendwie ein neuer Bahnhof entsteht. (Sehr richtig! rets.) Ih habe bis jeyt nur gehört, daß man dem Neich den Vorwurf macht, daß die Post / und die Eisenbahn zu + Meine Herren, die Eisenbahnhöfe haben au nur | ite Lebensdauer. Hier is darüber geklagt worden, i. B. ter Düsseldorfer Bahnhof, der doch recht stattlich ausgeführt worden ist, auf den man stolz war, als er errihtet wurde vor

einem Jahrzehnt etwa — eg mögen auch ej zu klein fei und jeßt wieder 4) ein paar Jahre mehr sein —,

n ganz umgestaltet werden mü cis, am Düsseldorfer Bahnhof ift mandhes feblerbaft, mana 4 ver- bessern; es ist auch eine Etatsrate eingestellt, und nächstes Jahr wird

stattfindet, 20 bis 26 km F

Extra- Wir haben ferner beispielweise 1903 für Baute aufgewandt 146 767 000 M

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