1877 / 11 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Jan 1877 18:00:01 GMT) scan diff

war der Kaiserlihe Konsul in Singaporé vollständig im Rechte, wenn derselbe die „Minna“ direkt nah dem Sulu-Arcipel ausklarirte. Es bedurste hierzu weder des Visas des spanischen Konsuls in Singapore, noh der Erlaubniß einer spanischen Behörde und eben Mang des vorherigen Anlaufens vom Zamboanga, um dort Zölle zu ntrichten. i Ta S f Bie unerwünschte Angelegenheit hat seit jener Beschlag- nahme zu erneuten Verhandlungen Anlaß gegeben, welche bei den freundschaftlichen Beziehungen beider Regierungen hoffent- lich bald zur vollständig unbehinderten Ausübung der vor- längst anerkannten Verkehrsfreiheit führen und den nur zu häufig versuchten Störungen derselben ein Ende machen

Werden. i

Der Austausch der Ratifikations-Urkunden zu dem zwischen dem Deutschen Rei che und der Republik Costa Rica unterm 18. Mai 1875 vereinbarten Freund- shafts-, Handels- und Sifffahris- Berra hat, nahdem der Art. 9 betreffend die bürgerliche Eheschließung vor einem diplomatischen oder konsularischen Vertreter, eine der deutschen S G Deklarirung erhalten,

91, November v. J. stattgefunden. L E R Vertrag ist Jriterin 25. desselben Monats und Jahres in der „Gaceta Oficial“ der gedachten Republik veröffentlicht worden und hat dadurch dort Gesetzeskraft erlangt. Vie dies- seitige Publikation desselben steht bevor.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Herrenhauses erfolgte zunächst die L ahl des. Ersten Nize-Präsidenten. Bei derselben wurden 92 Stimmzettel abgegeben, von welchen erhielten : die Herren von Bernuth 16, Graf Brühl 18, Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode 11, Graf Arnim-Boytenburg 6, Graf zur Lippe 4, von Wedell-Cremzow 2 und Grat V. D. Squlenburg-Beeßendorf, Prinz Heinrich VII. Neuß, Graf Behr-Negendank, Hasselbach und Graf Malgahn je eine Stimme. Da somit keiner der Géwählten die absolute Majorität erzielt hatte, so mußte die engere Wahl über die fünf erstgenannten Herren stattfinden. Ein Antrag des Grafen Brühl, zur Besprechung der Fraktionen eine Vertagung auf 20 Minuten eintreten zu lassen, fand nicht die genügende Unterstüßung, und das Haus trat sofort in die Stihwahl ein. Bei derselben wurden 91 Stimmzettel abgegeben, von denen Stimmen erhielten: die Herren von Vernuth 51, Graf Udo zu Stolberg: Wernigerode 34, Graf Arnim-Boyßenburg, Graf Brühl und Graf zur Lippe je 2. Herr von Bern uth wax somit zum Ersten Vize-Präsidenten gewählt und nahm die Wahl mit Dank an. / A

Es folgte nunmehr die Wahl des Zweiten Vize- Präsidenten. Herr von Röder stellte den S Herrn Hasselbah für dieses Amt dur Affkklamation zu wählen, dem Äntrag konnte jedoch nicht stattgegeben werden, da Graf ZUL Lippe um Zettelwahl bat. Bei diejer Wahl wurden 88 Stimm-

ettel abgegeben, und es erhielten davon Stimmen: Herr Ha \-

Feldas 66, Graf von der Schulenburg-Beeßendorf 14, Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode 5, Graf Arnim-Boytenburg, von Rochow und Graf Brühl je 1 Stimme. Herr Hasselbach, der somit gewählt war, nahm die Wahl dankend an.

Auf Vorschlag des Herrn von Wedell erfolgte nunmehr die Wahl der Schriftführer durch Akklamation, und

. , : (X iFttihrer - 16, CGaovrnanr (not Ta Wen cDifi-BIGNGTTE 1. Cg Graf Suhrn, von Neumann, und Theune wieder gewählt. Der Präsident theilte dem Hause noch mit, daß der Finanz-Minister bereits die Uebersicht der Staatseinnahmen und Staatsausgaben pro 1875 übersendet habe, ersuchte die Abtheilungen, am Sonnabend früh 11 Uhr zur Konstituirung und zur Wahl der Fachkommissionen zu- jammen zu treten und {loß die Sizung um 3? Uhr.

Jn der heutigen (2.) Sißung des Herrenhauses, welche der Erste Vize-Präsident von Bernuth um 12 Uhr 90 Minuten eröffnete, theilte derselbe zunächst mit, daß der Herzog von Ratibor telegraphisch die Annahme der auf ihn gefallenen Wahl als Präsident des Herrenhauses ange- zeigt habe; ferner, daß sich die Abtheilungen konstituirt Haben. Vorsibender der ersten Abtheilung ist Graf Rittberg,

er zweiten Graf zu Eulenburg, der dritten Herr von Kröcher, der vierten Herr Bitter und der fünften Herr von Uhden. Demnächst erfolgte die Vereidigung des neu eingetretenen Mitgliedes Fürsten von Sayn-Wittgenstein-Sayn auf die preu- bishe Verfassung. Von den eingegangenen Negierungs- vorlagen wurden der Geseßentwurf, betreffend die Abände- xung des Reglements der öffentlichen reuersozietäten und der Geseßentwurf, betreffend die Umgestaltung der ïm Landdrosteibezirk Osnabrück bestehenden Brand- Versicherungen an -die Kommission für Handel und Gewerbe zur Vorberathung überwiesen. Den Geseß- entwurf, betreffend die Aufhebung der Lehnsverbände in der

Wrovinz Preußen {lug der Präsident vor, an die Justiz- ommission zu verweisen. Das Haus beschloß jedoch nach kurzer Diskussion, an welcher sih die Herren Graf zur Lippe, Graf Ten: Graf v. d. Schulenburg-Beeßendorf und Graf abenpliß betheiligten, auf Antrag des Grafen zur Lippe den Gesetzentwurf an eine besondere Kommission von 15 Mitglie- dern zu verweisen. Diese Kommission wurde nah Schluß der Sizung, welcher um 123 Uhr erfolgte, sofort mit den übrigen Fachkommissionen gewählt.

Zur Ausführung des Geseßes vom 30. April 1874 er bis Ende Dezember 1876 auf den definitiven Antheil an eichsfassensheinen (120,000,000 4) 118,198,160 (und 70 # baar) angewiesen worden, so daß zum Ersaß des Landespapiergeldes auf den definitiven Antheil an Reichs- fassensheinen noch 1,801,770 F anzuweisen waren. Auf die Vorschüsse waren bis Ende Dezember 1876 53,722,233,13 M A auf die Reichs-Hauptkasse angewiesen worden, so daß zur Er- fülluna des Maximalbetrags der Vorschüsse (54,889,941 „72 M) noch 1,167,708,59 6 erforderlih waren.

Die in der heutigen Börsen-Beilage abgedruckte ta- bellarishe Uebersiht der Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken vom 6. resp. 7. Januar d. J. Jcließt mit folgenden summarischen Daten ab: Es betrug der gesammte Kassenbestand 699,304,000 M, d. i. der Vorwoche gegenüber mehr 6,384,000 4; der Bestand an Wechseln mit 706,961,000 6 weist eine Abnahme von 17,776,000 4 nach, wie auch die Lombardforderungen bei einem Betrage von 95,168,000 A um 4,657,000 6 und der Notenumlauf in ge e von 983,463,000 # um 5,705,000 /( zurückgegangen sind. Die täglih fälligen Verbindlichkeiten mit 161,368,000 6

die an eine Kündigungsfrist gebundeneti Verbindlichkeiten mit 103,164,000 A4 um 9,026,000 Á verringert.

Nach den vorläufigen Nachrichten über die Ergebnisse der am 10. d. M. stattgehabten Reihstagswahlen ist in vielen Wahlbezirken eine absolute Stimmenmehrheit nicht er- zielt worden. Demgemäß muß in diesen Bezirken nach §. 12 des Wahlgeseßes vom 31. Mai 1869 eine Nachwahl unter denjenigen zwei Kandidaten stattfinden, welche die meisten Stimmen erhalten haben. Diese engere Wahl hat nach §. 28 des Ausführungsreglements vom W. Mai 1870 der Wahl- vorsteher zu veranlassen, sóbald sich bei der Ermittelung des Wahlergebnisses, diesmal am 14. Januar, herausgestellt hat, ai eine absolute Majorität nicht erreiht worden i Der engeren Wahlen ist nah 8. 29 a. a. O. von dem Wahlkommissar festzuseßen und darf nicht länger hinausgeshoben werden als höchstens 14 Tage nah der Ermittelung des Ergeb- nisses der Wahl. Auf die engere Wahl sind nach §. 30 diejenigen zwei Kandidaten zu bringen, welche bei der ersten Wall die meisten Stimmen erhalten haben; haben mehrere eine gleiche Stimmenzahl, o entscheidet das Loos, welche zwei auf die engere Wahl kommen. Jn der aht Tage vor dem Wahltermine zu veröffentlihenden Be- | fanntmahung sind die beiden Kandidaten, unter denen zu wählen is}, mit dem pinweie zu benennen, daß alle auf andere Kandidaten fallende Stimmen ungültig sind. Die engere Wahl findet auf denselben Grundlagen und nach denselben Vorschristen statt, wie die erste. Es werden die bei der ersten Wahl festgestellten Wählerlisten unverändert angewendet ; au bleiben die Wahlbezirke, Wahlvorsteher und Wahllokale unverändert. Eine etwa nothwendige Aenderung derselben ist öffentlich bekannt zu machen. (8. 31.) Tritt bei der engeren Wahl Stimmengleichheit ein, o entscheidet das von der Hand des Wahlvorstehers zu ziehende Loos. (8§. 33.

Da am 14. Januar die amtliche S BnN, der Wahl- ergebnisse stattfindet, so sind die engeren Wahlen bis spätestens den 2. Januar d. J. zU vcranlassen.

Der Gerichtshof für Kompetenzkgnflikte ielt heute Vormittag 11 Uhr unter dem Vorsitz des Wirk- lben Geheimen Raths Dr. von Koenen eine Sißzung ab.

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten hat in cinem Spezialfall bestimmt, daß nach den bei Einführung des Normaletats festgestellten Grundsäßen an allen aus Staatsmitteln unterstüßten höheren Lehranstalten dem ersten Oberlehrer nit weniger als der Maximalbetrag, dem leßten ordentlichen Lehrer niht mehr als der Minimalbetrag der Lehrergehalte bewilligt werden darf.

Der XK1II. Band der „Statistischen Nachrichten von den preußishen Eisenbahnen, bearbeitet auf Anordnung Sr. Excellenz des Herrn Ministers für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten, von dem technischen Eisen- bahn-Bureau des Ministeriums“ (Berlin, Ernst u. Korn, Gropiusshe Buch- und Kunst andlung), ijt soeben erschienen. Derselbe enthält die Ergebnisse des ahres 1875 nebst einer Uebersichtskarte und den Nivellementsplänen. Wir behalten uns weitere Mittheilungen aus diesem Bande vor.

An Stelle des Regulativs zur Ordnung des Ge- cháttanarnnoe. Boie troarröftnoën dit eran De mungen tritt gemäß dem §. 14 des Geseßes, betreffend die Verfassung der Verwaltungsgerihte und das Verwaltungs- streitverfahren vom 3. Juli 1875 ein von dem Minister des Innern unterm 23. Dezember 1876 erlassenes Regulativ zur Ordnung des Geschäftsgangs bei den Bezirks- verwaltungsgerichten.

Von mehreren Jnhabern einer offenen Handels- ges ellshaft, welhe den Betrieb des Schankgewerbes umfaßt, 1st nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 24. November 1876 jeder der Gesellschafter ver- pflichtet, die polizeilihe Konzession zum Betriebe des Schank- gewerbes nachzusuchen und zu erwerben.

Se. Durchlaucht der Prinz Friedrich Wilhelm zu Hohenlohe-Jngelfingen, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, ist zu den Sizungen des Herren- hauses hier eingetroffen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen Dr. v. Bart- fowskfi in Graudenz, Dr. Suchier in Langenjalza, Dr. Apfel in Düren, Dr. Schmidthausen in Geilenkirchen, Dr. Rob. Mayer in Reuland.

S. M. S. „Hertha“ befand sih, einem Telegramm zufolge, am 9 d. Mts. noch in Auckland (Neu-Seeland).

Bayern. München, 12. Januar. (Allg. Ztg.) Die Berufung des ultramontanen Wahlcomités gegen den Beschluß der Polizei-Direktion, wodurch der Anschlag des Wahlaufrufs derselben an den Straßenecken nicht gestattet wurde, ist von der Kreisregierung verworfen worden, und will man nun den Rekurs an das Staats-Ministerium des Jnnern ergreifen.

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 12. Fanuar. Der neugewählte Landtag des Herzogthums ist heute hier zu- fammengetreten. Morgen finden die Wahlprüfungen statt.

Termin für die

Oesterreich-Ungarn. Wien, 11. Januar. Gestern fand, wie die „Presse“ meldet, nah 47 monatlichen Berathun- gen die Schl ußsißung der österreihisch-ungarisch- rumänischen Zollkonferenz statt. Betreffs zwanzig Posten ist keine Einigung erzielt worden; den Seitens der österreichisch - ungarishen Vertreter beantragten Zollansäßen gegenüber haben die rumänischen Vertreter bedeutend höhere, den 7 Proz. des Werthes keineswegs entsprehende Ansäße aufrecht erhalten. Der Spepttaret ist demnach nicht zu Stande gekommen, der Diplomatie bleibt es nunmehr über- lassen, die weiteren Verhandlungen zu führen.

In nsbruck, 10. Januar. Gestern hat hier eine Sißung des Landesschulrathes stattgefunden, an welcher Dekan Mayr aus St. Johann mit Einwilligung des Erzbischofes von Salzburg als Mitglied theilnahm. Dazu bemerkt das „ZFnnsbr. Tgbl.“ Folgendes: „Bemerkenswerth is der Eintritt des Herrn Dekans Mayr in den Landesschulrath, weil derselbe mit ausdrück-

[ Verhandlungeri des Landesschulrathes als religionsgefährlih

Tussreit und also als unzulässig erklärt. Es hat sih ri also in Tirol eine neue Glaubensspaizung vollzogen. Mas man in Salzburg und in Tirol dur das Unterinnthal herauf bis zum Ziller-Flusse für rehtgläubig und ‘eligiós âlt, das gilt in Brixen und bis zum Ziller-Flusse h:nab as ebe- rish und religionswidrig. Was der Erzbischof zu Salzburg in Uebereinstimmung mit vielen anderen Bischöfen und Srz- bishöfen Oesterreichs für erlaubt und klug hält, das is voi Bischof zu Brixen, dem Suffragan, dem Üntergebenen des Salzburger Erzbischofs, als gottlo3, unerlaubt und unchristlih verworfen. Es giebt demnah im Lande Tirol neuestens zweierlei Katholizismus, einen brixnerishen und einen salz-

ischen.“ j rk T5, Januar. „Ellönör“ knüpft an die Dehaup-

tung, daß das Kabinet T isza auf dem Standpunkte beharrt: Entweder die Mai-Stipulationen oder eine selbjtän- dige Bank, ein Sonstiges möge ein anderes Kabinet voll- führen. Die Bemerkung: „Die Nation erwartet, daß das Kabinet Tisza diesen Standpunkt nicht verlasse, jonst würde die Nation das Kabinet im Stich lassen.“ Heute findet ein Ministerrath statt, welcher, wie hiesige Blätter melden, mit der Ausgleihsfrage sih beschäftigen wird. Man f reibt diesem Conseil, wie die „Presse“ behauptet, eine besondere Be- deutung zu, nachdem Minister-Präsident Tisza gestern von Sr. Majestät in Audienz empfangen wurde und jene Mit- glieder des ungarischen Kabinets, welche momentan von Pest abwesend waren, zum heutigen Ministerrathe dorthin zurüdck- ekehrt sind. i :

N n Ueber die Bankfrage bringt „Hon“ einen Artikel, in welhem die Behauptung der L S daß die Regierung die Alternative einer sel ständigen Zettelbank nus z deinbar“ aufstelle, widerlegt wird. Ueber die Fragen der ZBollgebietes und über Modifikationen der Landesvertheidigung werde erst nach erfolgtem Ausgleich in der Bankfrage ruhig u sprechen Zeit fein. Während die konservative und radikale position D unopportune Gegenstände zur Sprache bringe, arbeite das Kabinet.

Großbritannien und Jrland. London, 10. Januar. (E. C.) Df amtliche London „Gazette“ meldet di Ecnennung de: bisherigen Gouverneurs von Queensland William Cairns zum Gouverneur der Kolonie Süd- Australien, so wie die Ernennung des bisherigen Gouverneurs von Hong-Kong Sir Arthur Kennedy zum Gouverneur von Queensland. Zum General - Inspektor der Artillerie ist General Philpotts ernannt worden an Stelle des Generals Sir James Fitmayor. Während der Abwesenheit des Marquis of Salisbury werden die wichtigeren Geschäfte des indishen Ministeriums vom Kolonial-Minister Lord Car- narvon erledigt. Die Eisenkorvette „Euryalus

(16) wird am 31. vom Stapel gelassen werden. Zur Frage der Sonntagsheiligung is zu melden, daß die cana- dische Regierung Befehle erlassen hat, an Sonntagen keine Eisenbahnzüge fahren zu lassen, ausgenomnen 11 Fällen großer Nothfälle, über die eine Entscheidung der Sa 3h zu treffen ist.

11. Januar. (E. C.) Gestern hat der Einzug des neuen Vizekönigs von Jrland in Dublin stattgefunden. Der Lord - Mayor von Dublin über- reichte die Schlüssel der Stadt. Der erzog ; Dar wi

alt 4p Dasag 44, Yao 1n . beg citéf voi ihrer Tojter. Dr Ep ang, besonders von den Studenten am Trinity-College, war Rz Alles war fried- lih gestimmt und gut gelaunt. Am Rathhause hielt der Lord- Mayor die Anrede: „Wir beglückwünschen Ew. Gnaden bei Jhrer Ankunft als Vizekönig und hoffen, daß Friede und Wohlfahrt während des Aufenthalts Ew. Gnaden in unserer Mitte herrschen möge.“ Der Herzog von Marlborough erwiderte: „Zch bin äußerst verbunden Hi die gütigen und {meicelhasten Ausdrücke, mit denen Sie mich in einer Stadt willkommen heißen, deren Bürger immer treue Anhänglichkeit an den Thron durch die dem Vizekönig erwiesene gütige und herzliche Aufnahme kund gegeben haben.“ Um 1 Uhr etwa kam der Vizekönig im Schlosse an und erschien später mit Gemahlin auf dem Balkone. Am Sonnabend wird die Dubliner Stadtbehörde und bald darauf die dortige Universität eine Adresse überreichen. Für den mit einem Gehalte von über 5000 Pfd. Sterl. ausgestatteten Posten eines Lord Oberrichters für Jrland ist Mr. James Ant. Law- son, bisher am Gerichtshofe für Civilklagen, ernannt, und wird selbst durch Mr. J. Robinson ersegt werden.

(A. A. C.) Das Hofjournal meldet, daß die neu- geborene Tochter des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh am 1. Januar im St. Antonio-Palast zu Malta getauft wurde und die Namen Victoria Me- lita empfing. Die Königin war eine der Pathen. Sir Thomas Wade, der britishe Gesandte in Peking, ist in England angekommen. Am Dienstag wurde derselbe nebst seiner Gemahlin zur Königlichen Tafel in Windsor gezogen.

Ein Korrespondent der „Times“ {reibt aus Feddah vom 11. Dezember.

„Ein in dem leßten Rundsc{reiben der Admiralität betreffs flüchtiger Sklaven nicht vorgesehener Fall hat si hier im Hafen ereignet. Am 10. \{wamm ein Schwarzer von der Stadt an I. M. Schiff „Fawn“. Er theilte dem Kapitän dann mit, er wäre ein Nubier, vor kurzer Zeit von seinem jeßigen Herrn gekauft und hätte in Folge feiner. harten Arbeit ih geweigert, den Befehlen seines Herrn zu gehoren, darauf wäre er entlaufen, da nun- an Bord des „Fawn“ keine Unterbringung eines flüchtigen Sklaven thunliÞ war, fo suchte der Kavitán aus dem Rundschreiben Nr. 3 zu erfahren, was mit dem Flüchtling zu machen sei; er fand aber, daß die Lords solchen pel nit vorgesehen hatten, wie nämlih mit einem Sklaven zu ver- ahren fei, den man loswerden wolle und der nicht verlangt werde. Der Kapitän übergab endlich den Neger dem britischen Konsul, dieser, so glaube ih, übergab ihn dem türkishen Statthalter, leßterer brate ihn seinem eren zurück und folglich ist der Mann wieder ein Sklave ie Kapitäne der britischen Kriegsschiffe sind in Beziehung auf Sklavenhandel hier jeßt machtlos, da weder mit der Türkei noch mit Aegypten Verträge zur Unterdrückung des Handels bestehen, Hierlebenden ist es eine wohlbekannte Thatsache, daß nah Jeddah und anderen türkischen Häfen des Rothen Meeres von der gegenüberliegenden Küste ganz offen eine Menge Sklaven eingeführt werden, hauptsächlich von Sawakin her und Massawah, wobei die Reise in Schiffen gemaht ‘wird, die eutweder die türkishe oder ägyptishe Flagge tragen. Ich höre, die britische Regierung ist häufig durch den britishen Konsul davon be- nachrihtigt worden und hat \{ließlich Befehle erlassen, es sollten Krieg8sciffe, die das Rothe Meer hinabfahren, in gewissen Häfen an- legen. Dies hat ohne Zweifel eine leihte moralische Wirkung, ist aber do beinahe nußlos, wenn nit die Kapitäne bestimmtere Bes fehle erhalten. Was Noth thut, ift ein Ret, Fahrzeuge, die mit

erscheinen der Vorwoche gegenüber um 5,704,000 #, und

liher Gutheißung des Erzbischofs von Salzburg erfolgte, wäh- rend man in Brixen die Theilnahme von Geistlihen an den

dem Sklavenhandel in Verbindung stehen, zu durchsuden, in Besiß zu nehmen und zu konfisziren. N

_Pfortenkreisen sind getheilt.

Frankreich. Paris, 10. Januar. Der heutige „Mo - niteur“ erk“ärt, daß weder der Conseils-Präsident Jules Simon noch die Kammern den. von einem Theile der Mit-

lieder des linken Centrums eingebrachten Geseßentwurf, welcher die Abschaffung des Gesetzes über die Garnisons- geistlichen verlangt, annehmen würden. Auch das Du- A A Blatt „La Defense Sociale“ hat eine Samm- ung zu Gunsten der Garnisonsgeistlihen eröffnet. Der Geseßentwurf, den der Unterrichts-Minister Waddington . über die Reorganisation des Universitäts unter- rihts in Frankrei ausarbeitet, soll den Plan verwirklichen, welchen der Minister vor einigen Monaten dem Budgetaus- JQu auseinanderseßte, und der unter Anderm darauf abzielt, en Staatsuniversitäten in der Provinz ein cigenes und un- abhängiges Dasein zu geben und aus thnen Mittelpunkte für die Wissenschaften zu bilden. Der Entwurf wird zuerst der Deputirtenkammer vorgelegt werden.

11. Januar. (Fr. Corr.) Die Abtheilungen des Abgeordnetenhauses haben si bereits konstituirt. Von

den gewählten Präsidenten gehören 4 der äußersten Linken,

2 der gemäßigten Linken und 5 dem linken Centrum, die Sekretäre gehören ebenfalls sämmtlich den Parteien der Linken an. Das Budget für 1878 soll morgen im Abgeordneten- hause eingebracht werden. Dasselbe {ließt mit folgenden Ziffern ab: Einnahmen 2,791,427,804 Fr. , Ausgaben 2,785,616,713 Fr. Uebershuß 5,811,091 Fr. Dabei jollen mit Hülfe der voraussichtlihen Mehreinnahmen die Steuer- lasten gegen 1876 um 31,709,000 fr. vermindert werden, und zwar in folgender Weise: Abschaffung des Zuschlags von 2x4 Zehntel auf Salz, wie diese durh das Geseß vom 26. Dezember vorigen Jahres bes{lossen worden, 7 028,000 Fr., Abschaffung der Oelsteuer 5,735,000 Fr., Ab- schaffung der Seifensteuer 6,156,000 Fr., Herabseßung der Frachtensteuer von 5 auf 4 Proz. 4,443,000 #Fr., Herabseßung des Posterträgnisses in Folge der Wiederherstellung der alten inneren Portotaxen 4,200,000 Fr., Herabseßung der Zünd- Sen Mini 4,147,000 Fr., in Summa 31,709,000 Fr. Der

nanz-Minister nimmt an, daß die außerordentlihe Ausgabe von 10 Millionen Francs für die Weltausstellung indirekt dur die Mehrerträgnisse, welche dieses Unternehmen mit sich bringen würde, erseßt werden werde. -

(K. Ztg.) Der Bischof Dupanloup is heute von seiner Reise nah Rom wieder in Versailles ein- getroffen. Der türkische Botschafter Sadyk Pascha reist morgen ab. :

Versailles, 12. Januar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung der Deputirtenkammer richtete Du Bodan von der Rechten eine Anfrage an die Regierung wegen der Ab- A des Gi aerateMb nota ten Batrlleult in Be-

ançon, die erfolgt sein solle, weil Bailleul sih zu Gunsien der zur Aburtheilung der Republikaner im Jahre 1852 ein- geseßten gemischten Kommissionen ausgesprochen habe. Der Justiz-Minister erwiderte unter entschiedenster Verurthei- lung des Jnstituts der gemischten Kommissionen, er habe Bailleul seiner Stelle enthoben, weil derselbe den Anweisungen Jeincs Vorgesetzten, des General - Prokurators, keine Folge geleistet habe. Von Albert Grévy (Linke) wurde darauf eine Tagesordung beantragt, welche dem Urtheile des Justiz-Ministers über die gemischten Kommissionen sich an- Fhlient und die Billigung des Verfahrens des Ministers ausspriht. Jolibois (Bonapartist) protestirte gegen diese Tagesordnung, au Cassagnac trat für die gemishten Kom- missionen cin und erklärte, die Republik habe feit hundert Jahren jede Art von Verbrechen und Jnfamien begangen und niemals die Genehmigung dur ein Votum des Volkes er- halten, die Anhänger des. Kaiserreiches würden es ruhig auf eine öffentliche Diskussion über den 2. Dezember ankommen lassen. Die Grévy'she Tagesordnung wurde mit 395 von 397 Stimmen angenommen. Nähste Sitzung Dienstag.

Spanien. Madrid, 11. Januar. (W. T. B.) Die über den Bruch der Beziehungen zwishen Spanien und China verbreiteten Nachrichten entbehren, wie von unterrichteter Seite mitgetheilt wird, jeder A sählihenBegründung.

12: Januar, (N. 3g.) Den regierungsfreundlichen Beitungen zufolge hätte der Ministerrath unter Vorsiß des Königs Don Manuel Silvela zum Minister des Aus- wärtigen, Calderon Collantes zum Justiz-Minister und Martin Herrera zum Minister der Kolonien bestimmt.

Türkei. Konstantinopel, 11. Januar. Die „Pol. Korr.“ meldet von hier: Die Situation hat sich in Bezug auf die shwebende Frage des Tages nicht geändert. Die Ansichtcn im diplomatischen Corps über die Dispositionen in den ] Mehrere Konferenzbevollmächtigte

alten die von der leßten Sizung gewonnene Ueberzeugung est, daß bei der Pforte Geneigtheit vorhanden sei, in die for- melle Diskussion des Konferenzvorschlages einzutreten. Eine direkte Aeußerung oder Kundgebung der türkischen Bevoll- mächtigten, welche eine folhe Eventualität in der für heute anberaumten Konferenzsißung in sichere Aussicht stellen würde, liegt aber bis zur Stunde nicht vor. Constant Pascha, christ- licher Konfession, wurde von Midhat Pascha dringlich aus Mostar hierher berufen. Man glaubt, daß er noch vor Be- endigung der Konferenz zum General-Gouverneur einer der drei insurgirten Provinzen, ohne Präjudiz für die Zukunft,

ernannt werden soll. 197 Januar (W. D. B.) ea auf der russi- chen Botschaft eine Versammlung der Bevollmächti g- ten der Mächte stattgefunden. Wie verlautet, motivirt die Pforte ihre Weigerung, die 8 wesentlichsten Punkte der Vorkonferenz anzunehmen, auf folgende Weise: Eine Kon- N hinsichtlich des Gebiets von Serbien und Montenegro ei unverträglih mit dem Artikel 1 der türkischen Verfassung ; eine Theilung und Abgrenzung der flavischen Provinzen fi unannehmbar wegen der seitens der türkishen und griechi- {hen Bevölkerung dagegen erhobenen Opposition und wegen des von der Regierung befolgten Prinzips, keinerlei Theilung nach Nacen zuzulassen. Die ¿Pforte billige wohl Kantonnements der Truppen, aber sie weigere sih, die Ver- pflihtung zur Bildung einer Gensd'armerie und einer Miliz aus Einbeimischen; dieselbe sei gefährlih für die allgemeine Sicherheit wegen der eventuellen Streitigkeiten zwischen den Muselmännern und den Christen. Die fonte lehne es sogar ab, die Klausel betreffs der Ernennung der Gouverneure un- ter Mitwirkung der Botschafter und einer Kommission über- gau t zu diskutiren. Eine Dispositionsbeshränkung der Ein- ünfte aus den slavishen Provinzen widerspreche dem Souve- ränetätsrehte der Pforte; die Einführung eines besonderen

Gerichts\ystems in den slavisheu Provinzen sei dem Geiste der Verfassung zuwider.

Paris, 11. Januar. Der „Moniteur“ spricht seine Ueberzeugung aus, daß die Mächte im Bestreben, den Frieden zu wahren, geneigt jeien, alle möglihen Opfer zu bringen, und sich bemühen, die Pforte zur Annahme der Zugeständnisse auf Grund der Andrassy’shen Note vom 13. Februar 1876 zu bewegen, zumal vier Punkte dieser Note blos Vorbehalte über die Verwendung der indirekten Steuern R Der „Moniteur“ fügt hinzu: „Die Verhandlung auf dieser Basis und in dieser Richtung scheint heute in Konstantinopel eröffnet werden zu sollen. Wenn die türkishen Botschafter wirklich versöhnliche Neigungen mitbringen, so werden die Verhand- lungen fortgeseßt werden.“

‘m 19. Januar, (X9. B.) Der „Moniteur“ hebt bezüglih der gestrigen iung der Konferenz in Konstantinopel hervor, daß das Einverständniß der europäischen Mächte ein so inniges und voll- ständiges gewesen sei, wie vorher. Die Haltung der Pforte trage, wenn sie endgültig dieselbe bleiben sollte, augenscheinlich den Keim zu {weren Verwickelungen in fich, aber bei der gegenwärtigen Lage der Dinge fürchte die Pforte, wie jede andere Regierung, in gleicher Weise jedwede Ber- wickelung, auch ermuthige Nicmand die Türkei, Verwickelun- gen hervorzurufen. Alle Berechnungen, die sich außerhalb dieser Thatsache bewegten, seien deshalb irrig und trügerisch.

London, 12.- Januar, (W. T. B.) Die amtliche „Gazette“ meldet, daß nach einer Mittheilung des englischen Botschafters in Konstantinopel die Ausfuhr von Ge- treide und Vieh aus dem Donauvilajet, sowie die Ausfuhr von Getreide aus den Häfen von Trapezunt, Samsun und Kerasun verboten worden sei.

St. Petersburg, 13. Januar. (W. T. B.) Ein Artikel des „Golos“ bespriht die Sachlage und meint, die türkische Regierung erlaube ih, mit der Konferenz ihren Spott zu treiben, die Geduld Rußlands dürfte ershöpft sein, weitere Konzessionen könnten blos den Hochmuth der Pforte ver- stärken. Das Selbstgefühl Rußlands fordere, die Verhand- lungen nicht noch mehr in die Länge ziehen zu lassen, sondern energische Maßregeln zu ergreifen und den Botschafter Fgna- tief von Konstantinopel abzuberufen. Je entschiedener Ruß- land ausftrete, desto eher werde der Friede gesichert.

Der Brüsseler „Nord“ bemerkt in Bezug auf die viel- besprochene Note, welhe General Jgnatieff an den Groß- vezier Midhat Pascha gerichtet haben joll, daß in der Regel derartige Mittheilungen der Botschafter in Konstan- itnopel an den türkischen Minister des Auswärtigen und niht an den Großvezier gerichtet werden. Es sei deshalb sehr wohl möglich, daß das betreffende Aktenstück apokryph fei.

_ Dieser Tage haben die Konstantinopolitaner Zeitungen die Namen der zu den Operationen bestimmten Truppenführer bekanntgegeben, es sind dies: Muschir (Marschall) Achmed Ejub Vascha als Kommandant der Donau-Armee; Ferik (General-Lieutenant) Fazli Pascha für die Division Rust- \huk, mit den Livas (General-Majoren) Rifaat Pascha und Achmed Pascha; Feiz Pascha wird Comman- deur von Nikopolis, Liva Ali Pascha geht in die Dobrudsha, Liva Hadschi Raschid Pascha kom- mandirt in Selimno und Kazanlik. Muschir Selim Pascha und Muschir Hassan Tuteim Pascha sind Kommandanten der Divisionen in Erzerum, Bajazid, Kars und Batum. Die türkishe Panzerflotte, die bei Bujuk- dere stationirte, hat jeßt den Befehl erhalten, mit einigen Schiffen nach Sulina, ebenfalls nah Batum, wie auch mit einer Éleinen Escadre unter Admiral Hobart Pascha (Eng- länder) nah Burgas am Schwarzen Meer abzusegeln. Nach- dem das Kriegs-Ministerium den Titel Kapudan Pascha (Ge- neralissimus der Flotte) abgeschafft, hat Kaisserly Achmed Pascha seine Demission als Marine-Minister eingereicht.

Aus Konstantinopel wird unter dem 8. d. M, der „Zndependance belge“ gemeldet, daß dem Sultan ein Ge- quh griehisher und türkisher Einwohner von Adrianopel zukam, worin dieselben um Waffen zur Vekämpfung des „gemeinsamen Feindes“ bitten. Der Sultan ließ ihnen durch den Großvezier A antworten, daß er seinen Unter- thanen für den gegebenen Beweis der Anhänglichkeit danke, indessen auf die Erhaltung des Friedens hoffe; im Falle eines Krieges würde er si selbst an die Spiße der Armee stellen und dann auf die Unterstüßung aller seiner Unterthanen ohne Unterschied der Abstammung und Religion rechnen.

Das W. „Fremdenbl.“ vom 11. d. schreibt: Schefket Pascha, vom Gerichtshofe in Philippopel „ehrenvoll“ los- gesprochen, ist triumphirend nach Konstantinopel zurü ck- gekehrt. Soeben aus Bulgarien angekommene Reisende, deren Aussagen über jeden Verdacht erhaben sind, versichern, daß die Plünderungen der Christen durch die Tür- ken fortdauern und Pferde und Rindvieh den Hauptgegen- stand ihrer Beutezüge bilden. Die zur Vertheidigung der ge- plünderten Bevölkerung berufene Polizei zeigt die strafbarste Nachlässigkeit und Treulosigkeit in Erfüllung ihrer Pflicht, in- dem sie es in einigen Fällen verweigert, die Räuber in ihre Ortschaften zu verfolgen.

Ueber die Sizung der Konferenz in Konstanti- nopel, welche am 8. d. M. stattfand, schreibt man der „Alg. Ztg.“ aus Wien: „Die Erwartungen, die man in den hiesigen unterrichteten Kreisen an die tonferenzsißzung vom 8. d. M. knüpfte und die auch ich in meinen leßten Briefen theilte, haben si O Es wird weiter verhandelt. Fa der Gang der Verhandlungen is sogar günstiger, als ihn die knappen telegraphishen Meldungen darstellen, denn nah Mittheilungen, die mir von zuverlässiger Seite zugehen, hat Lord Salisbury die Pforte darauf aufmerksam gemacht, daß sich die modifizirten Propositionen der Mächte fast nicht von den ursprünglichen englishen Konferenzvorschlägen unterscheiden , welchen die osmanische Regierung seinerzeit ihre Zustimmung gegeben. Die Diskussion wuxde hierdurch auf ein Gebiet gelenkt, auf welchem sih eine prinzipielle Einigung - über einige wichtige Punkte ergab. Lassen fich hieraus auch noch nicht positive Friedensausfihten schöpfen, fo ist doch jedenfalls der Bruch noch immer vermieden.“

Das „Journal des Debats“ vom 10. d. bemerkt zu den Nachrichten über den Gang der Konferenzv er- E „Von der“ einen wie von der anderen Seite cheinen die Forderungen \fich immer mehr zu ermäßigen und es ist niht unmöglich, daß man bei fort Febtem Diskutiren zuleßt zu einer Einigung gelangt. Tag für Tag haben wir neue Hagen e sei es von Seiten der Pforte oder von Seiten der fremden Bevollmächtigten zu verzeichnen. Die

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Pforte zum Beispiele weist die Abtretung Klein-Zworniks an Serbien niht mehr unbedingt zurück, sondern verlangt dafür

nur eine Geldentshädigung von Serbien. Der anfängliche Abstand zwischen den Vorschlägen der Konferenz und den Gegenvorfchlägen der Türken vermindert sich immer mehr. Die Konferenz hatte zwei internationale Kommissionen, die eine für Bosnien und die Herzegowina, die andere für Bulgarien verlangt; diese beiden Kommissionen sollen jeßt zu einer einzigen vereinigt werden, welche sich speziell mit Bulgarien zu befassen hätte. Endlich scheinen die Bevollmächtigten auch bezüglih der Kommission im Prinzipe nahzugeben nnd bereit zu sein, den installirten Konsuln die Ueberwachung der Ausführung der Reformen zu überlassen. Js das nitt ein ps zum Frieden? Das „Fournal des Debats“ citirt eifällig das Lob, welches die „Times“ dem Verhalten Oester- reihs spenden, mit den Worten: „Wenn Oesterrei) nicht mehr als jeder anderen Macht eine rasche und befriedigende Beilegung der orientalishen Frage am Herzen läge, so könnte es fast eine Genugthuung darüber empfinden, daß die Ereig- nisse so rasch seine Voraussagungen bestätigt haben. Die moderirende Aktion, welche seine Bevollmächtigten in der Vor- fonferenz geltend zu machen bemüht waren, erweist sich jeßt als der Ausdruck einer gesunden und richtigen Auffassung der Dinge.“

__— Die „Jndependance belge“ vom 10, d. M. tritt, gestützt auf Nachrichten aus Paris wie aus Konstantinopel, der pessimistishen Darstellung entgegen, weiche eine Depesche des Reuterschen Bureau am 8. d. M. von dem Gange der Konferenzverhandlungen inKonstantinopel gegeben hatte. Das belgische Blatt erfährt aus Paris, daß man dort in den unterrichtetsten Kreisen auf eine friedlihe Lösung rechnet, und aus Konstantinopel, daß in der Konferenzsizung vom 8. d. M. der Marquis of Salisbury nicht nur, wie bereits gemeldet, die von dem italienischen Bevollmächtigten Conte Corti an den Einwendungen Savfet Paschas geübte Kritik mündlih unterstüßte, sondern, was wichtiger ist, auch durch Verlesung einer Denkschrift. Jn dieser Denkschrift habe er nachgewiesen, daß in Wirklichkeit eine prinzipielle Differenz zwishen dem Standpunkte der Mächte und dem der Pforte nicht mehr vorhanden sein könne, da die von den Mächten aufgestellten Vorschläge in ihrer legten Fassung nur die Wiederholung der Vorschläge seien, welche Eng- land vor dem Beginne des serbisch-türkishen Krieges gemacht und die Türkei damals angenommen hatte. Die türkischen Minister nahmen an der Diskussion Theil und mußten sich über- zeugen, daß, was man jeßt von der Pforte verlange, von ihr eigentlih schon seit einem Jahre zugestanden sei. „Man sieht hieraus bemerkt die „Jndep. belge“ zu diefen Nachrihten daß die Aussichten auf einen Bruch gerade nicht vorwiegen.“ Nach dem „Daily Telegraph“ beschränkt sich die Differenz zwischen den Forderungen der Mächte und den Zugeständ- nissen der Pforte nur noch auf die Rechte und Vollmachten der internationalen Kommission, welche die Durchführung der neuen Einrichtungen zu überwachen hätte.

Die „Morning-Post“ veröffentliht den Text der Beschlüsse der Präliminarkonferenz, und bringt an hervor- ragender Stelle eine Auslassung über die Lage im Oriente. „Wir haben Grund zu der Annahme“, sagt das Blatt, „daß man noch immer niht an einen friedlihen Ausgang der Verwielung im Orient zu glauben braucht. Fnnerhalb der leßten wenigen Tage sind durch den Telegraphen dringende Vorstellungen gemacht worden, welche, wenn sie auch keine Befolgung gebieten können, wenigstens das Verdienst haben, Aufmerksamkeit erweckt zu haben. Es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß Rußland geneigt ist, in Allem nachzugeben im Jn- teresse des Friedens, außer wo der Ehrenpunkt in Frage kommt.“ Weiter wird ausgeführt, daß die Pforte zwar einen Krieg wagen könne, aber den Frieden vortheilhaster finden würde, da die Angreifer für lange Zeit zur Ruhe gebracht werden und da die neue Verfassung die finanziellen Hülfskräfte des Landes heben und ihm dann das Vertrauen des europäischen Geldmarfktes wiedergewinnen würde. „Die Fnteressen Eng- lands“, heißt es weiter, „sind geographish eng mit denen der Türkei verknüpft, und wenn wir deshalb, die wir dem tür- kishen Neiche wohlwollen und es vollständig dem europäischen Staatssysteme einverleibt zu sehen wünschen, dem Sultane rathen, auf Grund der modifizirten Bedingungen, welche ihm nun vorgelegt worden, Frieden zu \{ließen, so darf er sih versichert halten, daß dieser Nath ehrlih seiner felbst wegen ertheilt worden.“

London, 11. Januar. (E. C.) Der Hülfs3-Aus\chuß§ß zumBestentürkischerSoldaten (Stafford House Commit- tee) hielt am Dienstag Sitzung. Wegen Nicht-Verfügbarkeit t ex Londoner Schiffe war eine Sendung von 4000 Woll- jackden (sogenannte „jerseys“) und 100 Paar Socken über Liverpool gegangen. Ferner waren 8000 Wolldecken in Konstantinopel gekauft und zum PENe geschickt, und endlih eine Summe von 1000 Pfd. Sterl. an Ahmed Vefyk Effendi in Konstantinopel gesandt worden, um dafür zum Besten der Soldaten solhe Dinge kaufen zu lassen, wie sie aufs beste und schnellste daselbst erlangt werden könnten.

Die W. „Presse“ hat folgende Telegramme erhalten :

Ragusa, 11. Januar. Der Nothstand in Montenegro ist ein unbeschreiblichher. Vorgestern starben zehn Perfonen in Cettinje an Hungertyphus. Fn der Nahia der Wassojewitschi, zunächst der albanesischen Grenze, herrscht ebenfalls eine ver- heerende Epidemie. Senator Plamenaz erhielt den Auftrag, in Wien wie in St. Petersburg darüber zu berichten und um materielle Unterstüßung zu bitten.

Belgrad, 11. Januar. Das Bulgaren-Comité in Buka- rest hat den Archimandriten Decsics zum Ehrenmitglied er: nannt. Die Beurlaubungen in der Armee werden im größten Maßstabe fortgeseßt. Die Skupschtina ist nicht, wie mehrfah gemeldet wurde, auf den 11. Januar, sondern auf den 24. Juni einberufen.

Nußland und Polen. Kischenew, (Pol. Korr.) Bekanntlih wurden von der fechs Armee-Corps umfassenden Südarmee zw Corps zur Vertheidigung der ausgedehnten Küsten tes Schwarzen und Azowshen Meeres detachirt, so daß eigent- lich in Bessarabien, abgesehen von dem \hmalen Küsten- strihe zwishen Akkerman und Odessa, „nur vier Armee- Corps fonzentrirt wurden. Jn dieser Beziehung ist nun- mehr eine neue Disposition von Wichtigkeit getroffen wor- den. Nach einer Verfügung des Kriegs - Ministers haben die im Litorale dislozirten zwei Armee-Corps die Südarmee zu verstärken, so daß leßtere nunmehr aus ses Armee- Corps, wie von allem Anfange an beabsichtigt war, bestehen wird. Zum Küstendienste werden Truppentheile aus bis jeßt nicht mobilisirten Militärbezirken herbeigezogen, welche auch die Besaßungen hier, in Otschakow, Nikolajew,

6. Januar. ursprünglich zwei Armee-

Cherson, Sebastopol, Simferopol, Eupatoria, Berdjansk und