860 Meter Futterlcinen und 900 „ Futter-Callicct,] zu liefern, welhe Lieferung demjenigen gleichzeitig zuerkannt wird, dem die Lieferung pro 1876 über- tragen ift. Halberstadt, den 15. Januar 1877. Die Bekleidungs - Kommission des Magdebur- gischen Cürassier-Regiments Nr. 7.
Lens) Befanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft foll der vorau®- sicbtlihe Bedarf an eisernen, kuypfernen und metalle- nen Nägeln, diversen Drahtitiften 2c. für das Etats- jahr 1877/78 im Wege öffentlicher Submission be- 1afffflt werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung vou Nägeln und Drahtstiften“ bis zu dem am 7. Februar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten anberaumten Termine einzureicben.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Crstattung der Kopialiengebühren von
6. abichriftlih mitgetheilt werden, liegen nebst Ï Bedarfsangaben in der Registratur ¡iferlichen Werft zur Einsicht aus.
n 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
Behörde
die unterzeichnete Werft soll der voraussicht- Bedarf an gepreßt: n eisernen Muttern, diversen ifernen Riemenbindern 2c. für das Etats3- 3 im Wege öffentlicher Submission be-
verden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf- {rift „Submission auf Lieferung von ge-
eßten Muttern, Nieteu 2c.“ bis zu dem am 9, Februar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien-Gebühren von dé. 1,00 abscriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den näheren Bedarf8angaben in der Registra- tur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
Bekanntmachung. die unterzeichnete Werft soll der Bedarf : eisernen und messingenen Holzschrauben, eisernen auben mit Muttern, Waffenhaken und Hänge- ingen für das Etatsjahr 1877/78 im Wege ntliher Submission beschafft werden. Lieferung8offerten sind versiegelt mit der Auf- t: „Submissien auf Lieferung von Schrau- ben, Waffenhaken 2c.“ bis zu dem am 8. Fe- bruar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein- zureichen. i Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Auträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 1,25 #4 abscriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den näheren Bedarfsangaben in der Registra- tur der Kaiserlicen Werft zur Einsicht aus. Kiel, den 9. Januar 1877.
Kaiferlihe Werft.
chrift:
5 S A Submission.
Zum Bau eines Geschäftshauses für cin Koilegialgericcht zu Münster sollen die auf rund 24,000 M veranschlagten Tischlerarbeiten incl. Material auf Submissionswege vergeben werden.
find mit entsprechender Aufschrift ver- schen bis zum 3. Februar cr., Mittags 12 Uhx, im Baubureau am Neuplay hierselbst versiegelt einzureichen.
Probeitücte und Zeich und Bedingungen Tönnen den Tagesftunden eingeschen werden.
»stenans{läge und Bedingungen sind endung von 3,50 F. dieselben mit den Zeichnungen gegen Einsendung von 19 durch den Baumeister Ed. Kersten hier)elbst zu beziehen.
Münster, den 15. Januar 1877. (à Cío. 143/1.)
Der Baurath. Hauptner.
von den Submittenten in 9—4 Uhr im Baubureau
Un
gegen Ein-
—— HAIITO Anil
Betriebs - Materialien,
en-Cylinder, Milchglocken, lzcben, raffinirtes Rübsl, n, Stearinlichte, Maschi- Talg, Putöl, Hanf, j wolle, weiße Seife, Schmierseife, Bindfaden, Telegraphen-Pavier- streifen, Frubtaummi, Plombirbleie, Handfeger
und Bittersalz soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben
verden.
Bedingungen von unterzeicneter bezogen werden, an welche auch die Offerten ben portofrei, versiegelt und mit der
Materialien“ versehen, bis zum 26, Januar d. J., Vormittags 9 Uhr, einzureichen find Saarbrüdcken, den 7. Januar 1877. E IYE Burcau. Reuter.
{K P Bekanntmachung.
Die Anlieferung folgender Gegenstände für die Königliche Steiakodlenarube Sulzbach - Altenwald, soll im Wege der Submission vergeben werden:
2 Stück Feuerrohr-Dampfkefsel von 7,00 Meter Länge und 2,00 Meter Durchmesser, ijernes Seilscheibengerüst.
und auf die Bedingungen gegründete
A4 Wll le L
Anerbieten \ind mit entsprebender Aufs{rift, porto- frei bei der unterzeichbneten Berg-Inspektion ad 1. Montag, den 5. Februar cr., Vorm. 9 Uhr, ad 2. 9 gg, den 12. Februar cr., Vorm. r, abzugeben, welche im Beisein der persönli ersic- nenen Submittenten eröffnet werden. Die Bedingungen können hier eingesehen, au gegen Kopialgebühren bezogen werden. (à Cto. 123/1.) Sulzbach b. Saarbrüden, den 13. Januar 1877.
Königliche Berg-Inspektion Y.
Ny S Bekanntmachung.
Bei dem unterzeibneten Regimente sollen die pro 1877 zur Anfertigung von Montirungs8stücken er- forderlichen Materialien alz: graue Futterleine- wand, blaues Scboßfutter, blaue Leinewand, Futter- callicot, Futterbov, goldene und silberne Treffen, Tambourborte, rothe Nummerschnur, Steifleinen, Gummidrell, Waffenrocks- und Hosenknöpfe, Hosen- scnallen, Mütenkokarden, ferner fertige Stücke und zwar: Scirmmüten, Halsbinden. Drillichjadcken, Drillichhofen, ederne Handschuhe, Unterhosen, Hemden, Kocgeschirrriemen, Portepées, Säbel- troddel, Tornister, Patronenbüchsen, R-servetheil- büchsen, Fettbüchsen und Signal-Instrumente be- schafft werden. Hierauf reflektirende Fabrikanten haben bis zum 5. Februar cr. Proben nebst Preis3- angabe einzusenden. Die Bedingungen liegen im Büreau, Perlengraben 110, zur Einsicht offen und können event. gegen Entrichtung von 50 - bezogen werden.
Cöln, den 13. Januar 1877.
5. Rhein. Juftr. Regmt. Nr. 65. Bekleidungs-Kommission. (C. à 95/1)
Wochen-UAustveise der deutschen Zettelbanken. Wocien-Uebersicht
der
Neichs-Bank vom 15. Januar 1877. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an M. coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund
508]
fein zu 1392 Mark berech{net) . 2) Bestand an Reichskafsenscheinen . 3 an Noten anderer Banken 4 an Wechseln D ß 7
520,824,000
) an Lombardforderungen . ) an Effekten . E [) an sonstigen Activen . Passirva S) E Laa . . » » 9) Der Reservefonds . (0): Der Deirag ver Noten . R S 11) Die fonstigen tägli fälligen Ver- 12) y
umlaufenden
bindlichkeiten . S Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verbindlichkeiten. . 13) Die fonstigen Passiva Berlin, den 18. Januar 1877. Reichs-Bank-Dircktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallen- amp. Hétrltann. Koh. Von Koenen.
42,367,000 10,799,000
M i,
der Themniber Stadtibank in Chemniß
ami 15. Januar 1877. Activa.
Status
[504] 1) Cassa _ L Metallbestand 4 274,314, 79.
„ 90,870. —.
28,100. —. ——— M 438,204, (9. e 3,327,185, 42,
147,925. 36,638. 2
146,123.
510,000. 65,297, :
2) Bestand an Wechseln. . . Bestand an Lombardforde- rungen . A Befiand an Essellen . .…_. Bestand an sonstigen Ak- tiven A Paasiva. as Grundfayzital E Meere, er Betrag der umlaufen- a E 9) Die fonstigen täglich fälligen Berbindlichkeiten . .. 10) Die an cine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlich- Ee O 11) Die sontigen Passiven . „ 17 Weiter begebene und zum Incafso gesandte im Inlande zahlbare Wechsel #4 214,100. —.
Woten-Uebersicht
der Württembergischen Notenbank vom 15. Zauuar 1877.
[499]
Activa.
Ube e d 10,699,442 63 Bestand an Reichskafenscheinen . 99,880 — an Noten anderer Banken 294,600 —
an een. a 6 18,051,594 68
an Lombard-Forderungen 271,700 —
au E 69,572 75
an sonstigen Aktiven 815,354 77 FPassiva. |
as Grundkapital
E E Der Betrag der umlaufenden
0 e Die sonstigen täglich fälligen Ver-
b R Die an eine Kündigungsfrist ge-
bundenen Verbindlichkeiten U —— — Die TORILiOet Dae 793,595 07
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inland zahlbaren Wechseln 4 694,266. 82.
it
9,000,000 — 317,345 98
19,953,700 — 237,503 78
(#%] Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Januar 1877.
A etiva.
Md
8,078,983 02 25,105! —
I. Casse:
1) Coursfähiges deutsches Geld
2) Reichskassenscheine s
3) Noten anderer deutscher Vankan
Gesammter Kassenbestand IT.} Bestand an Wechseln ...., .| Lombardforderungen
IV.| Eigene Effecten
V H Tmmobilien
EL:
C
395,463 0 1,406,699 43 44,437,881 03 Passêèva. |
I} Áctiencapital II.j Reservefonds ITI.I Unkostenfonds IV.| Mark-Noten in Umlauf N
V .| Nicht präsentirte Noten in alter Währung
VI,| Täglich fällige Guthaben VIL| An Kündigungs!rist gebundene 2 Gathaben VITI 1,557 435.91 44,437,881 03 zum Incass0o zahlbaren Wechseln
Eventuelle Verbindlichkziten aus gegebenen, im Inland 6. 1,642,259. 16.
[505] Sand der Eadiaschen Bank
am 15. Januar 1877. Activa.
Metallbestand . Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand Lombard-Forderungen Eff:kten s Sonstige Activa ,
9,049 660 42 138,360 — 334,109 —
14,117,468 90
1,064,800 —
182,808 30 3,965 732 43 M. i28.852,930 05
Faaasîva.
G M
O
Umlautends Noi A 6
Täglich fällige Verbindlichkeiten*) ,„
An Kündigaung:frist gebundene Verbindlichkeiten ,
Sonstige Passiva
d)
Y
t.
Die zum Incasso0 gegebenen noch vicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 997,441. 10 4.
*) Wovon MÆ. 63.000. — S in per 1. Oktober 1875 eingerufenen Gulden-Noten.
Braunschweigische Bank. Stand vom 15. Januar 1877. [511] Activa. Metall-Bestand , , . 4 L O, 8 SCICHSKASSCHEGIEnE 5, 8,375. Noten anderer Banken. 349,100. Wechsel-Bestand 12,808,452. Lombard-Forderungen, , ,. , 1/930,919. G Sa. —, Sonstige Activa I, 6,462,728, Passiva, ¿ ¿6 10,500,000: A 450,518. . » Do IOO. 76,470.
Grundkapital , Reservefonds , UNIAUIenOO Nolen Präciudirte 10 Thaler-Yoten Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten C A Án eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten, , , 3, 8 Sonstige Passiva, 2
128,453.
Eventuelle Verbindlichkeiten ans weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln , C 12002, 20 Braunsechkweig. den 15, Januar 1877. Pie Birection. Bewig. Stübel
[500] Rostocker Bauk.
Stand der Aftiva und Passiva der Rostocker Bank am 15.‘ Zanuar 1877. Activa. E Reichskastensheine . . Noteh anderer Banken . TONbard, f Wechsel . et C Cc C Pasaiva. E E THUIGUTeNDE Jo N Sonstige täglich fällige Verbindlich-
231,815 141,000 500 8,303,415 3/166,682 1,724,994 2,401,736
6,000,000 402,500 416,900
S 1,123,404 Kündbare Schulden. . ._. _oAI 258 S A s 241,053
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen
keiten .
Verschiedene Bekanntmachungen.
AÆdmiralsgarten-Bad.
¿25 _102. Friedrichstr, 102,
Täglich ruf, röôm., Wannen-, Douche- u. Mineral- bäder für Herren und Dawen. Wodentaas von 9—8, Sonntags von 9—12 Uhr. Ruff. und rôm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor- mittags. (No. 259/3.)
Ce
Crefeld-Kreis-Kempener Jndustrie-Eisenbahn. Betriebs-Einnahmen pro Dezember 1876 1876 | 1875 | „1876
mehx wenig. M Á H t.
A. Betriecbs-Ein- nahmen. 1) Aus dem Personen- incl. Gepäck-Verkehre 2) Aus dem Güter-Ver- e 3) Aus dem Depeschen- i S Außerordentliche Einnahmen. 1) Für vermiethete Re- DRNER au. A er- pläße, Landabsplifse Ur Anscblußgeleife : 2) Für Post-Gepädtstücke pro November . á 3) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver- kehr dur die Central- Wagen - Kontrole pro E 4) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver- kehr von der Rheini- {hen Bahn pro Ok- tober und November 9) Poft - Laufmiethe pro 1V. Onartal 1876 6) Für verkauften Kies
504
1151| 2,823 19,238; 21,016 21/046
Mithin Mindereinnahme pro Dezember . 1,608 Crefeld, den 15. Januar 1877. Die Verwaltung.
L E Pre Dezember 1876. Rhein-Nahe-Cifenbahn. Wt [l Grtra- ersonen Güter ordinair Summa bis ult. Dezbr. 76 M M M. 22198 201231 3917710
G
+
"A
2,450 172,196 16,638 261,284 3,721,672 Mithin pr. Dez: 1806 mer wei. wen: wei. 0/902. 13034 5495. 9947 Saarbrücen , den 13. Januar 1877. Königliche Eisenbahn-Direktion.
wen. 196,038
In meinem Verlage ift soeben erschienen und ist durch jede Buchhaudlung zu beziehen :
O V
Ls 2 ‘ ee As ‘2
E Z - [ck Id O
Zilitär - Strafsgesehbuch
1. A ‘ av . jür Das Deutiïche Reich nebst dem Einführungsgeseße erläutert durch _ Carl Hecker,
__ Divistons-Auditeur.
X, u. 367 Seiten. Broch. 6 Mark. wie Oppenhoff's Commentar zum sür das Deutsche Reich, dem es si
nd Behandlung des Stoffes völlig an-
syftematishes Lehrbuch, sondern ein
e
Handbuch für Juristen und Nichtjuristen
_Wie Oppenhoff seinen Auff{lüssen über strei- tige Necbtsfragen vornehmlich die Entscheidungen der höchsten Preußischen Gerichtshöfe zu Grunde gelegt hat, fo sind in dem vorliegenden Commentar die Entscveidungen des Preußischen General-Audi- toriats, alfo derjenigen Beh?rde, welche zur Herbei- führung einer möglichst einheitlichen Rechtsprechung in der Militärjustiz vornehmlich berufen ist, ganz besonders berüctsihtigt und damit einige der wi- tigsten in Preußen bisher gepflegten Rechtsgrund- lâße, welwe auf einer durch das Militär-Straf- ge]eßbub für das Deutsche Reich nicht veränderten, im Preußischen Heere tief cingewurzelten Rechts- anschauung beruhen und in den bisher ershienenen Commentaren nit überall richtig gewürdigt wor- den sind, zur Geltung gebracht.
__In demselben hat bereits die Novelle zum Deut- \hen Strafgeseßbuhe vom 26. Februar 1876 ent- \prehende Berücksichtigung erfahren.
Um den Zweck eines praktishen Handbuches möglichst zu erreichen, hat der Verfasser vor Allem erschöpfende Kürze und Uebersichtlihkeit angestrebt und die zum \ch{nellen Orientiren durchaus nothwen- digen Inhaltsverzeihnisse den meisten Paragraphen * vorgesett. [480] Berlin, den 15. Fanuar 1877.
im Inlande zahlbaren Wechseln 45,658 M.
G. Reimer.
Einladung zum Abonnement.
Mit Beginn des neuen Jahres erscheinen Ende jeder Woche die
Veröffentlichungen
Kaiserl. deutschen
des
GesundheitSamtes.
Der Abonnementspreis beträgi 5 K pro Semester.
Alle Postanstalten nehmen Be-
stellungen an; für Berlin auch sämmtliche Zeitungs-Spediteure und die Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers, SW,. Wilhelmstraße Nr. 32. \
6 He 215. /
D ---
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Auzciger
O. M {73 “ La 5
— N Donnerstag, deu 18. Jaunar Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au dre 1m §. 6 des Geseyes über den Yarlenshuß, vom 39. November 1874, sowie die in dem Geseß, betr-ffend das Urbeberreßt an
Gtsàcilen vom 11. Januar 1876, vorges{riebenen Bekanntmacbungen veröffentlicht werden ers{eint au& iv inem besonderez Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. =: 1.
Das TFentral - Handeis - Register für das D
Das Central - Havd-ls- Register für das Deutshe Reich kann dur alle Post -Anftalter, sowie durd Carl Heymann's Verlag, Berlin, SW., Königgräter Straße 199, und alle Sübhandlungen, für
Berlin au dur die Erpediti Wi
Abonnement beträgt 1! # 59 i
L.
onne : für das Vierteljahr. — Einzelne Nurnmern Fnsertionspreis für den Kaum einer DruÏäzeile 39 .
21877.
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PVêèusieran uar
eutshe Reich erscheint ia der Regel tägli. — DoE d kosten ¿20 «A -—
Iatente. Königliches Ministerium för Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Civil-Ingenieur und Baumeister J o- hannes Gutermilch zu B.rlin unt.r dem 7. Fe- bruar 1874 auf die Dauer von drei Jahren und für den Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent E E
auf eine durch zwei Zeichnungen und V eschreibung
nachgewiesene Vorrichtung zum Preffen von Zie-
geln und troŒenen Körnern, ohne Jemanden in
Anwendung bekannter Theile zu beschränken, _ ist auf fernere zwei Jahre — also bis zum 7. Fe- bruar 1879 — verlängert worden.
Dem Kaufmann und Fabrikanten Friedri Eduard Schoch zu Magdeburg ift unter dem 14. Januar 1877 ein Patent —
¿uf ein Verfahren zur Anreicherung von Stick-
stoffverbindungen in der Melafsens{lämve auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staais ertheilt
worden.
Preußen. Dan de ï r
(S. Anzeige am Schluß.)
Die Publikation der Patente im Auslande. f / Angesichts des in Aussicht stehenden Reichs- Patentgeseßes wird es von Fnteresse fein, die Art und Weise kennen zu lernen, wie paten- tirte Erfindungen im Auslande veröffentlicht werden. Wir theilen deshalb die uns von Herren Wirth u. Co. zu Frankfurt a. M. qütigst zugefertigte Zusammenstellung nach- stehend mit : : e „Jn Amerika, dem 1e patentreichsten Lande der Erde, werden die Beschreibungen und Zeichnungen, erstere in abgekürzter ¿F5orm, sofort nah Ertheilung bezw. Ausfertigung des Patentes im Patentjournal photolithographirt. Ein Namens- und Sachregister ist jeder Num- mer beigefügt. Gleichzeitig wird die ganze Beschreibung und Zeichnung als besonderes Blatt oder Hest gedruckt und ist um wenige Cents vom Patentamt zu haben. C ; des Jahres werden erstere in einem Jahres- beriht zusammengestellt und in besonderen Bänden, mit einem Jahresregister versehen, herausgegeben. i i Jn Großbritannien werden 1m Patent- Journal, weil die Erfindungen während des pro- visorishen Schußes geheim bleiben, nur die Be- nennungen der Erfindungen und die Namen der
Erfinder mit dem Datum der Hinteriegung be- |
kfanntgegeben. Erst nach Ertheilung des Patentes werden die Beschreibungen und Zeichnungen im Patentamt zu Jedermanns Einsichtnahme aufgelegt und in bejonderen, mit einem blauen Umschlag versehenen, Heften gedruckt, die ein- N zu haben sind und nur wenige Pences osten.
In Frankreich bleiben Beschreibung - und Zeichnung 3 Monate lang geheim und werden dann im Patentamt öffentlih ausge- legt, die Titel aber im „Journal officiel“ bekannt gemacht. Die ersteren werden hierauf in einem besonderen Werke „Description des machines et procédés pour lesqueis des brévets ont ete pris sous le régime de la loi du 5 juillet 1844“ abgedruckt. Die Erfindungen sind darin nah 2 Hauptfähern mit 76 Unterabtheilungen geordnet, und es kann jeder Band bejonders bezogen werden. S
In Jtalien werden Beschreibung und Zeich- nung nach 3 Monaten im „BPollettino indu- striale del regno d’italie“ in abgekürzter Form abgedruckt, Jedermann kann im Handels- Ministerium Einsicht davon nehmen.
In Belgien hält man die Erfindungen ebenfalls 3 Monate lang geheim. Dann werden dieselben im -Recueil special des brevets d’in- vention“ veröffentlicht. Jedermann fann außer- dem im Patentamt Einsicht davon nehmen. (Schriftlihe Notizen darf man sich auf den Patentämtern, wie auch in Paris, nicht machen.) Jede Abschrift eines Patentes kostet 25 Fres. Jn Schweden wird die vollständige Be- shreibung auf Kosten des Erfinders im „Post- o inrikes tidningar“ veröffentlicht.
Jn Oesterreich werden nur die Benennun- gen der Erfindung und die Namen der Patent- nehmer sammt deren Bevollmächtigten durch die „Wiener Zeitung“ bekannt gemaht. Die Be- \hreibungen bleiben auf Wunsch des Erfinders geheim, im anderen Falle kann Einsicht davon genommen und auch eine Abschrift erlangt werden.“
_ Diese Publikationen werden im Ausland sehr häufig benutzt; die Fabrikanten orientiren sih daraus über die in ihrem Fache gemachten Erfindungen und benußten sie auch zu technischen Zwecken. Bei uns werden die fremden Publi-
die Expedition: SF., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
| Staates. Am Schluß ;
L T A
kationen fast gar nicht von den TFndustriellen benußt. Es mag dies mit ein Grund sein, weshalb diese häufig zuleßt mit den neuesten Verbesserungen ihres Gewerbes bekannt werden. Die Herren Wirth u. Co. hatten sich im vorigen Jahre erboten, jeden JFndustriellen gegen ein mäßiges Abonnement vierteljährlich auf alle Erfindungen aufmerksam zu machen, die in seinem Fache gemacht würden, und ihm auf Wunsch die Beschreibungen und Zeichnungen derselben zu liefern. Es liefen darauf aus ganz Deutschland drei Bestellungen ein. Deshalb ist *nicht zu verwundern, wenn in Amerika z. B. sehr wichtige Erfindungen (f. die Nähmaschine, Strick…maschine, Hobel- maschine, Dampfsprißze, Mähmaschine, den Pulsometer, die Sandblasmaschine u. A.) jahrelang in Anwendung sind, ehe sie nach Deutschland kommen.
Die Herren Wirth u. Co. knüpfen hieran mit Bezug auf den in Nr. 302 „Reichs-An- zeiger“ und 328 „Central-Handelsregister“ der 1876 enthaltenen Artifel über die Publi- kation der Patente nach dem Gesetzentwurf die Bemerkung, daß sich ihre Einwendungen im „Arbeitgeber“ niht auf die nach dem Ent- wurf für den „Reichs-Anzeiger“ bestimmten Publikationen, sondern auf die Veröffentli- hung über den Jnhalt der Beschreibungen nnd Zeichnungen beziehen, welche dem Patent- hof außerdem im §. 16 vorbehalten ist. Sie außern sich: :
„Jn so ziemli allen Ländern weden die Patente — aber nur Titel, Namen und Datum — in dem Staats-Anzeiger veröffentlicht, in einigen, Schweden 3z. B., auch die vollständige Beschreibung. Außerdem werden sie in Eng- land und Amerika 3. B., die hierin doch am meisten mustergüktig seien, no in einem be- sonderen Patentjournal bekannt gemacht. Letz- teres erscheine als besonderes Blatt getrennt von dem amtlihen allgemeinen Organ des Es fönne aber ebenso gut mit leß- teren verbunden werden, wenn es nur als be- sonderes Blatt und mit entsprechenden - Re- gistern versehen, zu haben fei. Dieses sei aber durchaus nöthig, weil es cine nicht zu bewäl-
tigende Arbeit wäre, 5 bis 6 Jahrgänge des | ein j
„Reichs - Anzeigers“ durchzugehen, um Patent zu finden, während es in einem bejon- deren Blatte leiht sei. Jn diesem Blatte werden auch nur Titel und Namen mitgetheilt, die Veröffentlihung von Beschreibung und Zeichnung folge später und werde nur in Amerika mit dem Vatent-Journal verbunden. Diese leßtere Veröffentlihung schreibe der Reichsgeseßentwurf nicht vor, sondern überlasse sie dem Gutdünken des Patenthofes. Die Be- \chreibungen und Zeichnungen follen nur im Patentamt aufgelegt und können dort eige- sehen werden. Dieses Verfahren sei aber un- genügend, wie die Erfahrung erwiesen, denn auch Jtalien, welches so verfuhr, sei davon abgegangen. Wenn die Veröffentlihungen der Erfindungen nur einigermaßen von Werth sein und die Beschreibungen wirklih benußt werden sollen, dann müssen sie gedruckt werden, und zwar in besonderen Bogen, wie dies in Amerika und England geschieht. Das Patent- amt müßte zahlreiche Schreiber halten, um alle die Abschristen zu liefern, die verlangt würden. Die Kosten wären dann kaum ge- ringer, als beim Druck, und sei die Veröffent- lihung nicht so wirkungsvoll, wie im andern Falle. Die gedruckten Beschreibungen und Zeichnungen können in allen großen Biblio- theken — wie dies in England geschehe aufgelegt werden und seien so weit mehr zu- gänglich, als wenn ein einziges Exemplar in Leipzig oder Berlin einzusehen sei. Nun denke man fih außerdem die Schwierigkeit, welche es habe, eine ganze Reihe von Beschreibungen durchzugehen! Ein Erfinder wolle — wie es täglih vorkomme, nachsehen, ob seine Jdee neu sei, oder ob schon etwas ähnliches vorliege. Wenn er nun nicht selbst nah Leipzig oder Berlin reisen wolle oder könne, dann müjje cr sih alle die Beschreibungen, welche er brauche, abschreiben lassen, was unter Umständen eine sehr hohe Summe kosten könne. Ebvenjo ei dem Jndustriellen die Einsicht und Uebersicht über alles Neue auf seinem Gebiete erschwert, nur wenige würden von der Einrichtung Ge- brauch machen. Die Herren Wirth u. Co. seien also dafür, daß man die Beschreibungen und Zeichnungen gerade so, wie in England und Amerika, in besonderen Heften drucke und zu mäßigem Preise abgebe.“ A Die Erfüllung dieser Wünsche ist, wie wir bemerken, durch den Geseßentwurf keineswegs ausgeschlossen, da derselbe dem Patenthofe freie Hand läßt, den Jnhalt der Beschreibungen
und Zeichnungen in der zweckmäßigsten Weise dur den Druck zu veröffentlichen.
Die Rücksicht auf diese Zweämäßigkeit {ließt aber auch die Benußung des „Reichs-Anzeigers“ für die hier in Rede stehenden Veröffentlichungen des Patenthofes nicht aus. Denn das „Patent- journal“ fönnte auch in seiner Verbindung mit dem „Reichs-Anzeiger“ als besonderes Blatt in der für die Jnteressenten bequemsten Ein- rihtung herausgegeben werden.
Daß das Aufsuchen der im „Reichs-Anzeiger“ selbst enthaltenen Patent - Bekanntmachungen durch periodishe Uebersihten möglichst er- leihtert werden soll, ift bereits in dem oben erwähnten Artikel als selbstverständlih be- zeichnet worden.
.
Handels - Negister. Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver- öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz-
teren monatlich. Aachen. Unter Nr. 1368 Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen die Handel8gesell- schaft unter der Firma Koch & Antoine, welche in Malmedy ihren Sit, am 1. Januar 1877 be- gonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber,
Die
G S Des
den zu Malmedy wohnenden Lederfabrikanten Anton |
Ko und Thomas Antoine, v rtreten werden kann. Aachen, den 13. Januar 1877.
Königliches Handelsgerichts-Sekretariat. Aachen. Unter Nr. 655 des Gesellschaftê- registers wurde heute eingetragen, daß von jeut ab der Theilhaber der zu Montjoie domizilirten Han- dels8gesellscwaft unter der Firma Johann Heinrich Elbers, Kaufmann Wilhelm Elbers zu Montjoie, ebenfalls befuat ift, die Gesellschaft zu vertreten.
Die Prokura, welche dem zu Montjoie wohnenden Kaufmanne Robert de Greck für vorgedachte Firma ertheilt war, ist erloscen und wurde beute unter Nr. 655 des Prokurcnregisters gelö\cht.
Aachen, den 15. Januar 1877.
Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.
Königliches Kreisgeri Bartenstein.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1: Vorschuß - Vercin zu Schippenbveil, Spalte 4, unterm 12. Januar 1877 eingetragen:
„In den Vorstand ist an Stelle des ausge- schiedenen Controleurs Aftuar Hecmann Mar- fowsfy aus Scippenbeil am 13. Dezember 1876 der Kaufman August Tietz von dort ge- wählt und eingetreten.“
Bartenstein.
erin, Handel3regtter des Kouialicien Ztadtgericzts 11 In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3438 die hiesige Aktiengeselischaft in Ficma: Berliner Vulfan, Eisengießerei und Baschinen- Fabrik für Eisenbahn- und Bauwesen Actien-Gesellschaft vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom 16. Ja- nuar 1877 am felbigen Tage eingetragen : Der Kaufmann Otto Sanden ift aus dem Vor- stande ausgeschieden, der Kaufmann Leopold Krautheim zu Berlin dagegen in den Vorstand eingetreten.
Serlin.
Zufolge Verfügung vom 17. Januar 1877 sid j
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9421 die hiesige Handlung in Firma: A. v. Amelunxen jan, vermerkt steht, ist cingetragen : Der Kaufmann Eduard Baldenius in Brotte- rode ist in das Pal des Kaufmanns August von Amelunren als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Ed. Baldenius & v. Amelunren bestehende Han- delsgesellshaft unter Nr. 6005 des Gesellschafts- registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Ed. Baldenius & v. Amelunren : am 1. Dezember 1876 begründeten Handels8gesell- chaft sind die Kaufleute: 1) Eduard Baldenius zu Brotterode, 2) August v. Amelunrxen zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6005 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7864 die Handlung in Firma:
O. Heim mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder- lassung in Breslau vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Kaufmann Josef Goldstein zu Berlin ift in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Herr- mann Heim als Handels8gesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der bisberigen Firma bestehende Handel8gesellshaft unter Nr. 6006 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Die Gesellschafter der unter der Firma:
O. Heim S am 1. Januar 1877 begründeten Handels8gesellschaft mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder- laffung in Breslau find die Kaufleute :
Iosef Goldítein, Beide zu Berlin. t in unser Gesellschaftsregister unter 06 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebrüder Geist (Baumwollenwaaren-Fabrikation8ge\chäft) am 15. Januar 1877 begründeten Handelégesell-
{chaft i (jeßiges Geschäftelokal: Poststraße 5)
find die Kaufleute :
1) Moriß Geist,
2) Rudolf Geist,
Beide zu Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister
6007 eingetragen worden.
unter Nr.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7142 die hiesige Handlung in Firma: J. & A. Aird vermerkt steht, ift eingetragen:
Der Kaufmann Walter Marc ift als Han- del8geselshafter in das Handel83geschäft des Kaufmanns Alerander Aird eingetreten und die nunmehr unter der Firma I. & A. Aird & Marc bestehende Handelsgesellsdaft unter Nr. 6008 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Die Gesellschafter der hierselbft unter der Firma: J. & A. Aird & Marc am 1.Januar1877 begründeten Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann und Fabrikbesißer Alerander Aird, 2) der Kaufmann Walter Marc, Beide zu Berl Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
6008 eingetragen worden.
Die dem Walter Marc für die bisherige Firma
F. & A. Aird ertheilte Prokura ift erloschen und ift
ren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2320
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Die Gesellschafter der hierselbft unter der Fir:na : W. & A. Sandt (Cigarrenfabrik & Handlung °n gros) am 1. Juli 1876 begründeten Handels8gefellschaft (jeziacs Geschäftslokal: Neue Hochstraße 23) die Kaufleute: 1) Wilhelm Sand 2) Arthur Sandt, Beide zu Berlin. 3 Dies ist in unser Gesellschaftsregister
Nr. 6099 eingetragen worden.
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In unfer Firmenregister, woselbft unter Nr. 4215 die hiesige Handlung in Firma: F. D, STeUe vermerkt f\teht, ist eingetragen: Die Firma ift in: Rudolf Hohensce, vormals J. H. Treue verändert. Veraleiche Nr. 9852 des Firmenregisters. Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 9852 die Firma: Rudolf Hohensce vormals J. H. Treue und als deren Inhaber der Kaufmann Bernhard Rudolf Hohensee hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister find:
vnter Nr. 9853 die Firma: Emil Schwabe, und- als deren Inhaber der Kaufmann Emil Schwabe bier (jetziges Geschäftslokal: Fischer- brüde 5);
unter Nr. 9854 die Firma: C. J. Quandt, und als deren Inhaber der Hof-Pianoforte- Fabrikant Carl Julius Quandt hier (jeßiges Geschäftslokal: Grüner Weg 55);
unter Nr. 9855 die Firma: Adolf Berndt und als deren Inhaber der Kaufmaun Adol! Berndt hier (jetziges Geschästëlokal: Span- dauerstraße 18), i
unter Nr. 9857 die Firma: J. A. Luhn und als deren Inhaber der Kaufmann Johann August Luhn hier (jeßiges Geschäftslokal: Markgrafenstraße 99),
unter Nr. 9858 die Firma: J. Leysersohn und als deren Inhaberin die Kauffrau Ida Levsersohn, geb. Jacoby, hier (jeßiges Ge- \cbâftélokfal: Georgenfkirhstraße 42),
unter Nr. 9859 die Firma: Louis Thormann und als deren Snhaber der Kaufmann Louis Thormann hier (jetziges Geschäftslokal: Rit- terstraße 32)
eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5666 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Carl von Jaminet & Co. vermerkt steht, ist eingetragen : E Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Fried- rich Philipp von Jaminet seßt das Handels- geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver- gleiche Nr. 9856 des Firmenregisters. Demnäc| ist in unser Firmenregister unter Nr. 9856 die Firma: Carl v. Jaminet & Co. und als deren Inhaber der Kunsthändler Carl Philipy Friedrich von Jaminet hier eingetragen worden.
Die hiesige Handels8gefellschaft in Firma:
V. Manheimer : (Gesellschaftsregister Nr. 4801) hat für ihr Han- del3ges{häft dem Heinrich van Deuren und Moriz