860 Meter Futterleinen und 900 „ Futter-Callicct,] zu liefern, welbe Lieferunq demjenigen gleichzeitig zuerkannt wird, dem die Lieferung pro 1876 über- tragen ift. Halberstadt, den 15. Januar 1877. Die Bekleidungs - Kommission des Magdebur- gischen Cürassier-Regiments Nr. 7.
Les Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der vorau®- sicbtliche Bedarf an eisernen, kuypfernen und metalle- nen Nägeln, diversen Drahtstiften 2c. für das Etats- jahr 1877/78 im Wege öffentlicher Submission be- 1chaffft werden. :
Lieferunasofferten sind versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung vou Nägelu und Drahtstiften“ bis zu dem am 7. Februar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge aegen Erstattung der Kopialiengebühren von 0,75 MÆ abschriftlih mitgetheilt werden, liegen nebst
äh Bedarfsangaben in der Registratur zen Werft zur Einsicht aus. n 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
[472 Betanuturaczung,
unterzeichnete Werft foll der voraussicht- f an gepreßt:n eisernen Muttern, diversen isernen Riemenbindern 2c. für das Etats3- jahr 1877/78 im Wege öffentlicher Submission be- [schafft werden. ä Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf- {rift „Submission auf Licferung von ge- preßten Muttern, Nieteu 2e.“ bis zu dem am 9, Februar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Beh Termine einzureichen. e Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie [nträge gegen Erstattung der Kopialien-Gebühren on d. 1,00 abschriftlich mitgetheilt werden, liegen nebst den näheren Bedarf8angaben in der Registra- ur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus. Kiel, den 9. Januar 1877.
Kaiserliche Werft.
anberaumten
r Ddo «Le V
7 : f Le Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der Bedarf an: eisernen und messingenen Holzschrauben, eisernen Schrauben mit Muttern, Waffenhaken und Hänge- mattsringen für das Etatsjahr 1877/78 im Wege 6Fentlicher Submission beschafft werden.
Lieferungasofferten sind versiegelt mit der Auf- schrift: „Submission auf Lieferung von Schrau- ben, Waffenhaken 2c.“ bis zu dem am 8. Fe- bruar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Behörde anberaumten Termine ein- zureichen. i
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Auträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren on 1,25 6 abscriftlih mitgetheilt werden, liegen rebst den näheren Bedarfsangaben in der Registra- ur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 9. Fanuar 1877.
Kaiferliche Werft.
5 e P Submission.
Zum Bau cines Geschöftshauses für cin Koilegialgerichßt zu Münster soilen die auf rund 24000 MÆ veranschlagten -Tischlerarbeiten incl. Material auf Submissionswege vergeben werden.
Offerten sind mit entspre{hender Aufschrift ver- schen bis zum 3. Februar cr., Mittags 12 Uhr, im Baubureau am Neupl hierselbst versiegelt einzureichen.
Probeistüicte und und Bedingungen den Tagesstunden eingesehen werden.
Kostenanshläge und Bedingungen sind gegen Ein- 2 von 3,50 M. dieselben mit den Zeichnungen gegen Einsendung vou 109 durch den Baumeister Ed. Kersten hier?elbft zu beziehen.
Münster, den 15. Januar 1877. (àCto. 143/1.)
Der Baurath. Hauptner.
M 534d 512 teupblaBß
Zeichnungen, sowie Kostenanschläge fönnen von den Submittenten in 9—4 Uhr im Baubureau
013 Von
A144 - endung
Ur L L E H
Die Lieferung der für die Saarbrücker- und Rhein- Nahe - Babn erforderlichen Betriebs - Materialien, und zwar:
Lampendochte, Lampen-Cylinder, Milchglocken, Petroleum, Reib-Zündhölzchen, raffinirtes Rüböl, TWachsdochte, Pechfackeln, Stearinlichte, Maschi- nenöl, Wagenschmieröl, Talg, Pußöl, Hanf, Verpatungéschnur, Putwolle, weiße Seife, Schmierseife, Bindfaden, Telegraphen-Pavier- streifen, Fruhtaummi, Plombirbleie, Handfeger und Bittersalz
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Die von unterzeicneter Stelle bezogen werden, an welche auch die Offerten nebst Proben portofrei , versiegelt und mit der Aufschrift :
„Submission auf Lieferung von Betriebs-
Materialien“ versehen, bis zum 26, Januar d. J., Vormittags 9 Uhr, einzureichen find Saarbrüdcken, den 7. Januar 1877. Betriebstechnisches Burcau. Reuter.
e I. — L: E S 1E72 T “ 2e: t
S At 2ES
N t 4 5 ny Bedingungen Tönnen
A6 Di Bekanntmachung.
Die Anlieferung folgender Gegenstände für die Königliche Stetnköblenarabe Sulzbach - Altenwald, soll im Wege der Submisfion vergeben werden:
1) 2 Stück Feuerrohr-Dampfkessel von 7,00 Meter
Länge und 2,00 Meter Durchmesser, 2) 1 eijernes Seilscheibengerüst. Bersicgelte und auf die Bedingungen gegründete
Anerbieten \ind mit entsprebender Aufschrift, porto- frei bei der unterzeihneten Berg-Inspektion ad 1. Mantag, den 5. Februar cr., Vorm. _ ad 2. Maß den 12. Februar cr., Vorm. r, abzugeben, welhe im Beisein der persönlich erschie- nenen Submittenten eröffnet werden. Die Bedingungen können hier eingesehen, au gegen Kopialgebühren bezogen werden. (à Cto. 123/1.) Sulzbach b. Saarbrüdcken, den 13. Januar 1877.
Königliche Berg-Inspektion V.
ite Bekanntmachung.
Bei dem unterzeichneten Regimente sollen die pro 1877 zur Anfertigung von Montirungsstücken er- forderlichen Materialien alî: graue Futterleine- wand, blaues Schoßfutter, blaue Leinewand, Futter- callicot, Futterbov, goldene und silberne Treffen, Tambourborte, rothe Nummershnur, Steifleinen, Gummidrell, Waffenrocks- und Hosenknöpfe, Hosen- schnallen, Mütenkokarden, ferner fertige Stücke und zwar: Scbirmmüten, Halsbinden. Drillichjacken, Drillichhosen, lederne Handshuhe, Unterhosen, Hemden, Kocbgeschirrriemen, Portepées, Säbel- troddel, Tornister, Patronenbüchsen, R-servetheil- büchsen, Fettbüchsen und Signal-Instrumente be- schafft werden. Hierauf reflektirende Fabrikanten haben bis zum 5. Februar cr. Proben nebst Preis- angabe einzusenden. Die Bedingungen liegen im Büreau, Perlengraben 110, zur Einsicht offen und können event. gegen Entrichtung von 50 - bezogen werden.
Cöln, den 13. Januar 1877.
5. Rhein. Juftr. Regmt. Nr. 65. Bekleidungs-Kommission. (C. à 95/1)
Wochen-UAustvoeise der deutschen Zettelbanken. Wocen-Uebersicht 2 der RNeicchs-BanFk vom 15. Januar 1877. Activa. Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländis{en Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet) . Bestand an Reichskafsenscheinen . 6 an Noten anderer Banken an Wechseln . ; an Lombardforderungen . an G an sonstigen Activen . P assiva. Ne O e Der Reservefonds . Der Betrag der M Die fonstigen tägli fälligen Ver- Dn A Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verbindlichkeiten. . 13) Die fonstigen Passiva . Berlin, den 18. Januar 1877. Reics-Bank-Dircktorium. von Dewend, Botse Motth. Galletn- kamp. Koch. von Koënen.
Derrmann. Chemnißer Stadtbank in Chemniß
am 15. Januar 1877. Activa.
508]
M.
520,824,000 43/260,000 21,333,000
398,431,000 53,770,000
,000 ,000
120,000,000 12,000,000
736,165,000
140,127,000
42,367,000 10,799/000
5 31,51
umlaufenden
Status der
[504]
1) Cassa
Metallbestand 4 274,314, 79. Besiand an Neichsfafsen- 1WeMmen . - x» Beitand an Noten an- derer Banken „ 128,100. —.
20/870,
M. 433 284.7 e 0,027, LB0:
147,925. —. 36,638.
146,123. 88, 510,000.
stand an Wechseln. .
tand an Lombardforde-
L
Bestand an Effecten
Bestand an sonstigen tiven
2) 3)
No S
% De If 2E 1)
4) N 5) Af- Passiva. s Grundfagital er Mesérvesouos 65,297. 5 r Betrag der umlaufen- den Noten E 510,000. 9) Die fonstigen töglich fälligen Berbindlichkeiten . .. 97,269, 10) Die an cine Kündigungsfrist ebundencu Verbindlich- E « 2,736,300. —. 11) Die sonstigen Passiven . „, 172,289. 99. Weiter begebene und zum Incafso gesandte im Inlande zahlbare Wechsel 4A 214,100. —.
[499] Wo;en-Uebersicht
Cr Württembergischen Notenbank vom 15. Zanuar 1877.
Activa, !
Metallbestand e O6 O99 442 68 Bestand an Reichskassenscheinen . 99,880 — an Noten anderer Banken 294,600 — n Beet 18,051,594 68 an Lombard-Forderungen 271,700 — at G e 69,572 75 an fonstigen Aktiven 815,354 77 FPassiva. |
Das Grundkapital . A. | 9,000,000 — Der Reservefond S 317,345 98 Der Betrag der umlaufenden | Soli E L 19,953,700 — Die sonstigen täglich fälligen Ver- ! bd a e s 237,503 78 Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verbindlichkeiten . . , — — Le 10M Pa. «p 793,595 07 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inland zahlbaren Wechseln 4 694,266. 82.
[#5] Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Januar 1877.
TT.
L, TI, TIT. IV. F
ŸE VII.
VIII
Eventuelle Verbindlichkaiten aus gegebenen ,
A etiva. .| Casse: 1) Coursfähiges dentsches Geld 2) Reichskassenscheine 3) Noten anderer
Banken .. Gesammter
Bestand an Wechseln .| Lombardforderungen 28 F T:
Eigene Effecten Immobilien
Pass
Áctiencapital Reservefonds Unkostenfonds
Mark-Noten in Umlauf , Nicht präsentirte Noten in alter
Währung
Täglich fällige Guthaben
An Kündigungs! Gathaben
im
6 1,642,259. 16.
[505]
Inland
M Lg
8,078,983 02 25,105 — deutscher | 1,182,500 — 9,286,588 02 23,446,.259/53 2,230,870 — 7,672.000 98 395,463 07 1,406,699 43
Kassenbestand
iva. | 22,389,000 — 1,406,845 20
71,544 54 . . 118,876,909 —
rist gebundene
1,557 435 91 44,437.881 03 zum Incasso zahlbaren TFechseln
Stand der Zadischen Bank
am 15. Januar 1877. Activa.
Metallbestand , Reichskassenscheine
Noten anderer Banken
Wechselbestand Lombard-Forderungen Effekten i’ Sonstige Activa
F asaîva.
9,049 660 42 138,360;— 334,100/—
14,117,468 90
1,064,800 — 182,808'30
3,965 732 43
28.852,930 05
M.
M.
Grundecapital Researvefonds . , , Umlaufende Noten
Täglich fällige Verbindlichkeiten*) »,
An Kündigung: frist Verbindlichkeiten Sonstige Passiva
A6 | 9,000,000 — «T O OZE Sr 16,463,200 —
1,057,310 96 gebundene |
» Ñ 983,396 22 Á. 128,892 930 05
Die zum TIncasso gegebenen noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 997,441, 10 9.
*) Wovon MÆ. 63.000. — S in per 1, Oktober 1875 eingerufenen Gulden-Noten.
[511]
Stand vorn
Braunsechweigiseche Bank.
15. Januar 1877.
Activa.
Metall-Bestand . , Reichskasser scheine
Noten anderer Banken. . . ,;
Wechsel-Bestandä. ,
Lombard-Forderungen .
Efeccten-Bestand ,
Sonstige Activa ,
Grundkapital , Reservefonds , , , Umlaufende Noten ,
Präciudirte 10 Thaler-Noten
Passiva,
M LOLEDOS. ° 8,379. 349,100. 12,808,452, 1,933,913.
6,462,728.
. Y
e 640,000,000. le
“
Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten S Án eine Kündigungsfrist gebun-
dene Verbindlichkeiten ,
Sonstige Passiva, ,
.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln
M 1,275,627,
Braunscehweitg;. den 15, Januar 1877. Die Pirection.
[500]
Bewig.
Stübel
Rostocker Bauk.
Stand der Aftiva und Passiva der Roftocter Bank am 15.‘ Zanuar 1877. Activa.
Metallbestand . . Reichskastenscheine
Note anderer Banken .
Lombard. - Wechsel . Effekten .
Sonstige Aktiva L
Lunvtapiial , MelerveIoios ._, Umlaufende Noten
Sonstige täglich fällige Verbindlich-
i A Kündbare Schulden . Sonstige Passiva. . S
Cventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln 45,658 4.
Einladung
Passiva.
M 231815 141,000 A 8,303,415 : 3,166,682
1,724,994 ¿ ; 2,401,736
; 402/500 416/900 1,123,404
A A LZOO , é 241,053
‘ . .
Verschiedene Bekanntmachungen.
Admiralsgarten-Bad.
[91] 102. Friedrichsir, 102,
_Täglit ruff, röm., Wannen-, Douche- u. Mineral- bäder für Herren und Dawen. Wodentags von 9—8, Sonntags von 9—12 Uhr. Ruf. und rôöm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor- mittags. (No. 259/3.)
(4 Crefeld-Kreis-Kempener Jndustrie-Eisenbahn. Betriebs-Einnahmen pro Dezember H
E 1876 1876 | 1875 mehr wenig. M.
M M.
A. Betricbs-Ein- nahmen.
1) Aus dem Personen- incl. Gepäck-Verkehre
2) Aus dem Güter-Ver-
g S C A E Aus dem Depeschen- Se 4
B. Außerordentliche
Einnahmen.
1) Für vermiethete Re- Oa aa A er- pläße, Landabsplifse
_und Ansc{lußgeleise .
2) Für Poft-Gepädstücke pro November . ¿
3) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver- kehr dur die Central- Wagen - Kontrole pro B S
4) Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver- kehr von der Rheini- chen Bahn pro Ok- tober und November
9) Post - Laufmiethe pro 1V. Onartal 1876 .
6) Für verkauften Kies
504] — | — 2,823] — | 1,672 21,046/1,298| 2,906
1,151 19,738 21,046
Mithin Mindereinnahme pro Dezember . 1,608 Crefeld, den 15. Januar 1877. Die Verwaltung.
Betriebs -Einnahmen pro Dezember 1876. Rhcin-Nahe-Cisenbahn. M fr Grtra- Personen Güter ordinair Summa bis ult. Dezbr. 76. M M. 201231 3 917:710
261,284 3,721,672
* L 63,868 185,230 22,133
90
658
Dez. 1876 mehr wen. wen; wei. 8,902 13/034 5495. 9947 Saarbrücen , den 13. Januar 1877. Königliche Eisenbahn-Direktion.
Jen.
196,038
In meinem Verlage ist soeben erschienen und ift durch jede Bucbhaudlung zu beziehen : P
Vas a g Sl! at S g
e. Â fs L ‘D N
f » ar - Stkrasgeseßbuh
für das Deutiche Reich
nebst dem Einführungsgesetze erläutert dur Carl Hecker, Divisions8-Auditeur.
gr. 89, X. u, 367 Selten. Broch. 6 Mark. Daffelbe will, wie Oppenhoff's Commentar zum Straf zeseßbuch für das Deutsche Reich, dem es si in Form und Behandlung des Stoffes völlig an- hließt, kein systematishes Lehrbuch, sondern ein praktisches Handbuch für Juristen und Nichtjuristen jein. _Wie Oppenhoff seinen Aufshlüssen über strei- tige Necbtsfragen vornehmlich die Entscheidungen der höchsten Preußischen Gerichtshöfe zu Grunde gelegt hat, fo sind in dem vorliegenden Commentar die Entscheidungen des Preußishen General-Audi- toriats, also derjenigen Beh?rde, welche zur Herbei- führung einer möglichst einheitlihen Rechtsprechung in der Militärjustiz vornehmlih berufen ist, ganz besonders berüctsihtigt und damit einige der wih- tigsten in Preußen bisher gepflegten Rechtsgrund- säße, welhe auf einer durch das Militär-Straf- gejeßbuch für das Deutsche Reich nicht veränderten, im Preußischen Heere tief eingewurzelten Rechts- anschauung beruhen und in den bisher erschienenen Commentaren nit überall rihtig gewürdigt wor- den sind, zur Geltung gebracht. __In demselben hat bereits die Novelle zum Deut- hen Strafgeseßbuche vom 26. Februar 1876 ent- \prechende Berücksichtigung erfahren. Um den Zweck eines prafktishen Handbuches möglichst zu erreichen, hat der Verfasser vor Allem erschöpfende Kürze und Uebersichtlihkeit angestrebt und die zum {nellen Orientiren durchaus nothwen-
vorge}ett. Berlin, den 15. Fanuar 1877.
G. Neimer.
zum Æbounnement.
Mit Beginn des neuen Jahres erscheinen Ende jeder Woche die
Veröffentlichungen Haiserl. deutschen GesundHheitsamtes.
Der Abonnementspreis beträgi 5 # pro Semester.
Alle Postanstalten nehmen Be-
stellungen an; für Berlin auch sämmtliche Zeitungs-Spediteure und die Expedition des Deutswien Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße Nr. 32. |
digen Inhaltsverzeichnisse den meisten ParagraryE j 43
At S da w-
15.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Auzciger
F Bre ) D . E ertin, Donnerstag, deu 18. Jauna1 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die 1m §. 6 des Geseyes über den Yarklenshuh, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesey, betreffend das Urbeberre&t an Viustera unr
Btsècien vom 11. Januar 1876, vorges{riebenen Bekanntmabungen veröffentlicht werden erseint au in inem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. 1.
Das Central - Havd-ls - Register für das Deutshe Reich kann dur alle Poft - Anstaltzr, sowie
dur Carl Heymann's Verlag, Berlin, SW., Königgräter Straße 109, un» alle SuWhand Berlin auch durch die Erpedition: SF., Wilbelmitraße 32, bezogen werden.
1117427 Ligen,
für
Das entral - Handeis - Register für das Deutsche Reich erscheint ia der Regel tägli. onne #4 50 4 für das Vierteljaßr. — Einzelne Nummern koîte Fnsertions8pretis für den Raum einer DruÏzeile 39 .
Abonnement beträgt 1
E.
_21897
— Det
+71
E B 6d A M A L ‘h.
aru
Iatente. Königliches Ministerium für Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Civil-Ingenieur und Blameister_ Jo- hannes Gutermilch zu B.rlin unt.r dem 7. Fe- hruar 1874 auf die Dauer von drei Jahren und für den Umfang des preußischen Staats ertheilte
Patent L L A auf eine durch zwei Zeihnungen und Beschreibung
nachgewiesene Vorrichtung zum Pressen von Zie-
geln und trotenen Körnern, ohne Jemanden in
Anwendung bekannter Theile zu beschränken, A ift auf fernere zwei Jahre — also bis zum 7. Fe- bruar 1879 — verlängert worden.
Dem Kaufmann und Fabrikanten Friedri
Evuard Schoch zu Magdeburg ist unter dem
XFanuar 1877 ein Patent / A ein Verfahren zur Anreicherung von Stick- stoffverbindungen in der Melafsenshlämpe L auf drei Jahre, von jenem Tage an gerenet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Preußen. Handel,
(S. Anzeige am Schluß.)
Die Publikation der Patente im Auslande. i i Angesichts des in Aussicht stehenden Reichs- Patentgeseßes wird es von Fnteresse jen, die Art und Weise kennen zu lernen, wie paten- tirte Erfindungen im Auslande veröffentlicht werden. Wir theilen deshalb die uns von Herren Wirth u. Co. zu Frankfurt a. M. gütigst zugefertigte Zusammenstellung nach- stehend mit: : E „In Amerika, dem jeßi patentreichsten Lande der Erde, werden die Beschreibungen und Zeichnungen, erstere in abgekürzter ¿Form, sofort nah Ertheilung bezw. Ausfertigung des Patentes im Patentjournal photolithographirt. Ein Namens- und Sachregister ist jeder Num- mer beigefügt. Gleichzeitig wird die ganze Beschreibung und Zeichnung als besonderes Blatt oder Hest gedruckt und ist um wenige Cents vom Patentamt zu haben. Am Schluß des Jahres werden erstere in einem Fahres- beriht zusammengestellt und in besonderen Bänden, mit einem Jahresregister versehen, herausgegeben. ] y In Großbritannien werden im Patent- Journal, weil die Erfindungen während Des Pr0o- visorishen Schutzes geheim bleiben, nur die Be- nennungen der Erfindungen und die Namen der
Erfinder mit dem Datum der Hinterlegung be- |
fanntgegeben. Erst nah Ertheilung des Patentes werden die Beschreibungen und Zeichnungen im Patentamt zu Jedermanns Einsichtnahme aufgelegt und in besonderen, mit einem blauen Umschlag versehenen, Heften gedruckt, die ein- t zu haben sind und nur wenige Pences osten. :
In Frankreich bleiben Beschreibung - und Zeihnung 3 Monate lang geheim und werden dann im Patentamt öffentlih ausge- legt, die Titel aber im „Journal officiel“ bekannt gemacht. Die ersteren werden hierauf in einem besonderen Werke „Description des machines et procédés pour lesquels des brévets ont éte pris s0us le régime de la loi du 5 juillet 1844“ abgedruckt. Die Erfindungen sind darin nah 2 Hauptfächern mit 76 Unterabtheilungen geordnet, und es kann jeder Band bejonders bezogen werden. S N
In Ftalien werden Beschreibung und Zeich- nung nach 3 Monaten im „Bollettino indu- striale del regno d'Italie“ in abgefkürzter Form abgedruckt, Jedermann kann im Handels- Ministerium Einsicht davon nehmen.
In Belgien hält man die Erfindungen ebenfalls 3 Monate lang geheim. Dann werden dieselben im -Recueil special des brevets d’in- vention“ veröffentliht. Jedermann kann außer- dem im Patentamt Einsicht davon nehmen. (Schriftlihe Notizen darf man sich auf den Patentämtern, wie auch in Paris, nicht machen.) Jede Abschrift eines Patentes kostet 25 Fres. In Schweden wird die vollständige Be- {reibung auf Kosten des Erfinders im „Post- o inrifkes tidningar“ veröffentlicht.
Jn Oesterreich werden nur die Benennun- gen der Erfindung und die Namen der Patent- nehmer sammt deren Bevollmächtigten durch die „Wiener Zeitung“ bekannt gemaht. Die Be- \hreibungen bleiben auf Wunsch des Erfinders geheim, im anderen Falle kann Einsicht davon genommen und auch eine Abschrift erlangt werden.“
Diese Publikationen werden im Ausland sehr häufig benußt; die Fabrikanten orientiren sih daraus über die in ihrem Fache gemachten Erfindungen und benußen sie auch zu technischen Zwecken. Bei uns werden die fremden Publi-
M “E L S P E T es E 2.
kationen fast gar nicht von den Fndustriellen benußt. Es mag dies mit ein Grund sein, weshalb diese häufig zuleßt mit den neuesten Verbesserungen ihres Gewerbes bekannt werden. Die Herren Wirth u. Co. hatten sich im vorigen Jahre erboten, jeden Jndustriellen gegen ein mäßiges Abonnement vierteljährlich auf alle Erfindungen aufmerksam zu machen, die in seinem Fache gemacht würden, und ihm auf Wunsch die Beschreibungen und Zeichnungen derselben zu liefern. Es liefen darauf aus ganz Deutschland drei Bestellungen ein. Deshalb ist *nicht zu verwundern, wenn in Amerika z. B. sehr wichtige Erfindungen (f. die Nähmaschine, Strickmaschine, Hobel- maschine, Dampfsprißze, Mähmaschine, den Pulsometer, die Sandblasmaschine u. A.) jahrelang in Anwendung sind, ehe sie nach Deutschland kommen.
Die Herren Wirth u. Co. knüpfen hieran mit Bezug auf den in Nr. 302 „Reichs-An- zeiger“ und 328 „Central-Handelsregister“ der 1876 enthaltenen Artikel über die Publi- fation der Patente nach dem Gesetzentwurf die Bemerkung, daß sih ihre Einwendungen im „Arbeitgeber“ nicht auf die nach dem Ent- wurf für den „Reichs-Anzeiger“ bestimmten Publikationen, fondern auf die Veröffentli- chung über den Jnhalt der Beschreibungen nnd Zeichnungen beziehen, welche dem Patent- hof außerdem im §. 16 vorbehalten ist. Sie außern sich:
„Fn so ziemli allen Ländern weden die Patente — aber nur Titel, Namen und Datum — in dem Staats-Anzeiger veröffentlicht, in einigen, Schweden 3. B., auch die vollständige Beschreibung. Außerdem werden sie in Eng- land und Amerika 3. B., die hierin doch am meisten mustergüktig seien, noch in einem be- sonderen Patentjournal bekannt gemacht. Let- teres erscheine als besonderes Blatt getrennt von dem amtlichen allgemeinen Organ des Staates. Es könne aber ebenso gut mit leß- teren verbunden werden, wenn es nur als be- sonderes Blatt und mit entsprechenden - Re- gistern versehen, zu haben fei. Dieses sei aber durchaus nöthig, weil es cine nicht zu bewäl-
tigende Arbeit wäre, 5 bis 6 Jahrgänge des | ein j
„Neichs - Anzeigers“ durchzugehen, um Patent zu finden, während es in einem bejon- deren Blatte leiht sei. Jn diesem Blatte werden auch nur Titel und Namen mitgetheilt, die Veröffentlihung von Beschreibung und Zeichnung folge später und werde nur in Amerika mit dem Vatent-Fournal verbunden.
Diese leßtere Veröffentlihung {reibe der Reichsgeseßentwurf nit vor, sondern überlasse sie dem Gutdünken des Patenthofes. Die Be- schreibungen und Zeihnungen follen nur im Patentamt aufgelegt und können dort eimge- sehen werden. Dieses Verfahren sei aber un- genügend, wie die Erfahrung erwie)en, denn auch Jtalien, welches so verfuhr, sei davon abgegangen. Wenn die Veröffentlihungen der Erfindungen nur einigermaßen von Werth sein und die Beschreibungen wirklih benutßt werden follen, dann müssen sie gedruckt werden, und zwar in besonderen Bogen, wie dies in Amerika und England geschieht. Das Patent- amt müßte zahlreihe Schreiber halten, um alle die Abschristen zu liefern, die verlangt würden. Die Kosten wären dann kaum ge- ringer, als beim Druck, und sei die Veröffent- lihung nicht so wirkungsvoll, wie im andern Falle. Die gedruckten Beschreibungen und Zeichnungen können in allen großen Biblio- theken — wie dies in England geschehe — aufgelegt werden und seien fo weit mehr zu- gänglih, als wenn ein einziges Exemplar in Leipzig oder Berlin einzusehen sei. Nun denke man jih außerdem die Schwierigkeit, welche es habe, eine ganze Reihe von Beschreibungen durchzugehen! Ein Erfinder wolle — wie es täglih vorkomme, nachsehen, ob seine Jdee neu sei, oder ob schon etwas ähnliches vorliege. Wenn er nun nicht selbst nach Leipzig oder Berlin reisen wolle oder könne, dann müsse cr sich alle die Beschreibungen, welche er brauche, abschreiben lassen, was unter Umständen eine sehr hohe Summe kosten könne. Eben}jo ei dem Jndustriellen die Einsicht und Uebersicht über alles Neue auf seinem Gebiete erschwert, nur wenige würden von der Einrichtung Ge- brauch machen. Die Herren Wirth u. Co. seien also dafür, daß man die Beschreibungen und Zeichnungen gerade so, wie in England und Amerika, in besonderen Hesten drucke und zu mäßigem Preise abgebe.“ : S
Die Erfüllung dieser Wünsche is, wie wir bemerken, durch den Geseßentwurf keineswegs ausgeschlossen, da derselbe dem Patenthofe freie Hand läßt, den Jnhalt der Beschreibungen
Lg
und Zeichnungen in der zweckmäßigsten Weise dur den Druck zu veröffentlichen.
Die Rücksicht auf diese Zweckämäßigkeit schließt aber auch die Benußung des „Neichs-Anzeigers“ für die hier in Rede stehenden Veröffentlichungen des Patenthofes nicht aus. Denn das „Patent- journal“ fönnte auch in seiner Verbindung mit dem „Reichs-Anzeiger“ als besonderes Blatt in der für die Jnteressenten bequemsten Ein- richtung herausgegeben werden.
Daß das Aufsuchen der im „Reichs-Anzeiger“ selbst enthaltenen Patent - Bekanntmachungen durch periodishe Uebersichten möglichst er- leihtert werden soll, ift bereits in dem oben erwähnten Artikel als felbstverständlih be- zeichnet worden.
Handels - Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver- öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz- teren monatlich. Aachen. Unter Nr. 1368 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen die Handel8gefell- schaft unter der Firma Koch & Antoine, welche in Malmedy ihren Sit, am 1. Januar 1877 be- gonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, den zu Malmedy wohnenden Lederfabrikanten Anton Koch und Thomas Antoine, v rtreten werden kann. Aathen, den 13. Januar 1877. Königliches Handelsgerichts-Sekretariat. 355 des Gesellschafts-
Aachem. Unter Nr. 655 des registers wurde heute eingetragen, daß von jeßt ab der Theilhaber der zu Montjoie domizilirten Han- delsgesellscwaft unter der Firma Johann Heinrich Elbers, Kaufmann Wilhelm Elbers zu Montjoie, ebenfalls befugt ift, die Gesellschaft zu vertreten.
Die Prokura, welche dem zu Montjoie wohnenden Kaufmanne Robert de Gre für vorgedachte Firma ertheilt war, ist erloschen und wurde heute unter Nr. 655 des Prokurenregisters gelöscht.
Aachen, ¿en 15. Januar 1877.
Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.
Bartenstein. RKöniglides Kreisgerid Bartenstein.
In unser Genoffenschaftsregister ist bei Nr. 1: Vorschuß - Vercin zu Schippenbveil, Spalte 4, unterm 12. Januar 1877 eingetragen :
„In den Vorstand ist an Stelle des aus8ge- {chiedenen Controleurs Aktuar Hecmann Mar- fowsfky aus Scippenbeil am 13. Dezember 1876 der Kaufmanti August Tietz von dort ge- wählt und eingetreten.“
Berin, Handels3regtter des KBuiglicien Ztadtgericzts 1 In unser Gesellschaftsregiîter, woselbst unter Ir. 3438 die hiesige Aktiengeselishaft in Firma: Berliner Vulfan, Eisengießerei und Maschinen- Fabrik für Eisenbahu- und Bauwesen Actien-Gesellschaft vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom 16. Ja- nuar 1877 am felbigen Tage eingetragen : : Der Kaufmann Otto Sanden ift aus dem Vor- stande ausgeschieden, der Kaufmann Leopold Krautheim zu Berlin dagegen in den Vorstand eingetreten.
Seriin.
Zufolge Verfügung vom 17. Januar 1877 find ;
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9421 die hiesige Handlung in Firma: A. v. Amelunrxen jan. vermerkt steht, ist cingetragen : i: Der Kaufmann Eduard Baldenius in Brotte- rode ift in das E des Kaufmanns August von Amelunrxen als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Ed. Baldenius & v. Amelunxren bestehende Han- delsgesellshaft unter Nr. 6005 des Gesellschafts- registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Ed. Baldenius & v. Amelunxen am 1. Dezember 1876 begründeten Handelsgesell- chaft sind die Kaufleute: 1) Eduard Baldenius zu Brotterode, 2) August v. Amelunxen zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6005 eingetragen worden. In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 7864 die Handlung in Firma:
O. Heim L mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder- laffung in Breslau vermerkt steht, ist eingetragen :
Der Kaufmann Josef Goldstein zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Herr- mann Heim als Handels8gesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der bisberigen Firma bestehende Handels8gesellschaft unter Nr. 6006 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Die Gesellschafter der unter der Firma:
O. Heim A am 1. Januar 1877 begründeten Handel8gesellschaft mit ihrem Site zu Berlin und einer Zweignieder- lassung in Breslau sind die Kaufleute :
1) Herrmann Heim, 2) Iosef Goldstein, Beide zu Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister Nr. 6006 eingetragen worden.
unter
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: : Gebrüder Geist S (Baumwollenwaaren-Fabrikation8ge\chäf
15. Sanuar 1877 Ç
begründeten Han?
am chaft (jeßiges Geschäftélokal: Poststraße 5) sind die Kaufleute : 1) Moritz Geist, 2) Rudolf Geist, Beide zu Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6007 eingetragen worden. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7142 die hiesige Handlung in Firma: J. & A. Aird vermerkt ftebt, ist eingetragen : Der Kaufmann Walter Marc ist als Han- del8gesellshafter in das Handel83geschäft des Kaufmanns Alerander Aird eingetreten und die nunmehr unter der Firma I. & A. Aird & Marc bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6008 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbft unter der Firma: J. & A. Aird & Marc am 1.Januar1877 begründeten Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann und Fabrikbesißer Alerander Wird, 2) der Kaufmann Walter Marc, Beide zu Berlin.
mnser Gesellschafts
Dies ift in
6008 eingetragen worden.
Die dem Walter Marc für die bisherige Firma
F, & A. Aird ertheilte Prokura ift erloschen und ift deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2320 erfolgt. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma W. & A. Sandt (Cigarrenfabrik & Handlung °n gros) am 1. Juli 18376 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiacs Geschäftslokal: Neue Hochstraße 23) sind die Kaufleute: 1) Wilhelm Sandt, 2) Arthur Sandt, Weide zu Derlin Í Dies if in ser Gesellschaftsregister
unser unter Nr. 6099 eingetragen worden.
ïn unser Firmenregister, woselbft unter Nr. 4215 die hiesige Handlung in Firma: F. D. SLeUe
| vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Firma ift in:
Rudolf Hohensce, vormals J. H. Treue
verändert. Veraleiche Nr. 9852 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9852 die Firma:
Rudolf Hohensce vormals J. H. Treue und als deren Inhaber der Kaufmann Bernhard Rudolf Hohensee hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind:
vnter Nr. 9853 die Firma: Emil Schwabe, und- als deren Inhaber der Kaufmann Emil Schwabe hier (jeßiges Geschäftslokal: Fischer- brüdcke 5);
unter Nr. 9854 die Firma: C. J. Quandt, und als deren Inhaber der Hof-Pianoforte- Fabrikant Carl Julius Quandt hier (jeßiges Geschäftslokal: Grüner Weg 55);
unter Nr. 9855 die Firma: Adolf Berndt und als deren Inhaber der Kaufmaun Adolf Berndt hier (jeßiges Geschäftëlokal: Span- dauerstraße 18), : unter Nr. 9857 die Firma: J. A. Luhn und als deren Inhaber der Kaufmann Johann August Luhn hier (jeßiges Geschäftslokal: Markgrafenstraße 99),
unter Nr. 9858 die Firma: J. Leysersohn und als deren Inhaberin die Kauffrau Ida Leysersohn, geb. Jacoby, hier (jeßiges Ge- \châftélofal: Georgenkirstraße 42),
unter Nr. 9859 die Firma: Louis Thormann und als deren nbaber der Kaufmann Louis Thormann hier (jetziges Geschäftslokal: Rit- terstraße 32)
eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5666 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Carl von Jaminet & Co. vermerkt steht, ist eingetragen : E Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Fried- rich Philipp von Jaminet seßt das Handels- geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver- gleiche Nr. 9856 des Firmenregisters. Demnäcbst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9856 die Firma: Carl v. Jaminet & Co. und als deren Inhaber der Kunsthändler Carl Philipp Friedrich von Jaminet hier eingetragen worden.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
V. Manheimer : (Gesellschaftsregister Nr. 4801) hat für ihr Han- del8geshäft dem Heinrih van Deuren und Moritz