E E

è

lichen Mittelschulen“

E n —— Pei

hülfen zur Errichtung und Unterhaltung von landwirthschaft- unter Erhöhung der bezüglichen Aus- gabeposition von 220,000 f um 15,000 , L Dae 235,000 # zu bewilligen“, und zu Kap. 108 Tit. 1 (Zur Remuneration der technischen Deputation für das D wesen 7200 F) folgende vom Abg. Donalies beantragte Ne- olution : : L E | Angesichts der neuesten Erfahrungen in Betreff des Ausbruchs der Rinderpest und in Anerkennung der Grfahren, denen die an Rußland grenzenden Kreise und somit auch die Binnenkreise Ad seres Staates fortwährend dur, Uebertragung von Thierkrank- heiten, die in Rußland heimisch sind, ausgeseßt find, erklärt das Haus der Abgeordneten :

1. Die Bestrebungen des Herrn ihaftlicwen Angelegenheiten, die veterin i der Grenzkreise besser zu organtjiiren, 1112 fertigt. — i E 11 Die Vorschläge des qu. Ministers,

i Veterinärwesen

{en Depntation für das Bertertnar L Beg C gefazt sind: „Eine Lösung

zur Begutachtung vorgelegt, und wie folgt 1 würde viellei

ht darin zu finden sein, daz man 1) zwar die Kreisthierarzt- stellen in den betreffenden Grenzkreisen

Ministers der landwirth- ärpolizeilihe Ueberwachung [1 vollständig gerecht-

die derselbe der tech-

mit Privatpraris bestehen ließe, aber gleizeitig 2) die direkte Einnahme der Grenzthierärzte ohne Privatpraris höher stellte und ihnen gleichzeitig O ge wissen Bezirk des Hinterlandes (einige Kreise) „die Fun tionen von Oberveterinärs in der Stellung der Bezirksthierärzke zuw e um sie in praftischer Thätigkeit zu erhalten, und. ihnen cine Finwir funa auf die Verhältnisse, beziehung8weise die 11 hieraus erger bende Konformation zu sichern" — 1nd vollkommen zweckmäßig urid cia Königliche Staats-Ministerium wird aufgefordert, dic so geplante Organisation so {nell als zulässig zur Ausführung zu bringen ; : S : uit dem dazu vom Ahg. v. Ludwig gestellten Unterantrag: im ersten Absate der Resolution statt der Worte: „die in Rußland heimisch sind“ zu seßen: die in Rußland und Oesterreich eimish find. E L - s s der Debatte über die Resolution betheiligte sich außer dem Antragsteller und dem Minister für die landwirthsca}t- lien Angelegenheiten, Dr. Friedenthal, der Abg. pr Die übrigen dauernden Ausgaben des Etats wurden sämmt- lich genehmigt. Schluß 4i Uhr. Nächste Stßung Sonnabend 10 UUL. s Die Erklärung, welche der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, Staats- und Finanz-Minister Camp hausen, in der gestrigen Sißung des Haujes der Abgeordneten über den Etat der Seehandlung nah dem Abg. Richter (Hagen) bgab, hatte folgenden Wortlaut : : is Meine Sani Die Unterhaltung heute hat fi wcsentlich ge- rebt um das gewerbliche Etabliffement der Seehandlung, die Brom- erger Mühlen und um die Leihämter. E E “Was das Etablissement in Bromberg betrifft, 10 darf ih als ekannt vorausseßen, daß die Seehandlung [on in srüheren Perio- si bemüht hat, sich des Besites dieses Etablissements zu enk- re desfallsigen Bemühungen gescheitert sind an nothwendigen Rücksicht auf Schiffahrtsinterenen, die lebhaft aben wünschen lassen, daß das Etablissement im Beste der Sce- handlung verbleiben möge. _Diese Schiffahrtsintere)jen würden, sich au dem entgegenstellen, daß an Stelle der Seehandlung ein Pächter träte, indem auc mit diesem es Jur sehr viel s{chwieriger erachtet werden würde, si au8einanderzuseßen, als wie das bei der gegen- wärtigen Verwaltung der Fall ie. D UUi diese Verwaltung im Ganzen und Großen immer noch erhebliche Ueberschüite gebracht hat, — man fann ja natürlich nicht von etnem einzelnen Jahre einen Nückscluß auf die Thätigkeit eines folcen Etablissements machen wollen — ersien cs aeetanek daf dit 5 M Dé Hbf Ben Bebörden wegen der Uebernahzne der Leihämter zu verständigen. Das ist {on vor langen Jahren mißlungen, das ist bei den Ver- A Pape die vor etwa 1—2 Jahren stattgefunden haben, eben- [ae mißlungen. Wir haben den städtishen Behörden aus ihrem E diefer, Angelegenheit natürliÞ durchaus nit einer f t P l D A berufen, ibr eigenes ntere}te zu É C A das Url eil darüber zu, in wie weit sie das igia R L as Necbt zu, dies Verhalten einer Kritik jy nittenwerfen. Der erfte Herr Rebuer over vielmehr der zweite Redner — der erste Redner, der sich mit den Leihämtern beschäftigte, hat eine Erklärung rorgelesen, die in der Gruppe ertheilt Oen 1ER toll. V sür meine Person habe aus dieser Vor- g zum ersten Male etwas von diefer Erklärung gehört, und es aher mchckt auffallen dürfen, wenn die Ausdrüdcke nicht genau fo ei anderen S legenheiten gewählt sind. Es hat zwar kein d, béngs bade den Aeußerungen der Staatsregierung stattgefunden, n vielleidt nit vollständig mit denjenigen Aeußerungen ten, die ih felbst wohl gemaht habe, —- das liegt doh Hand, daß bei der Erörterung der Frage der Leihämter es ) wesentlib um den Druck in den Erwerb2verhältnifsen der Be- e n Le r und ¿war derjenigen Sichten handelte, Nou Tf, SQuise angetwpiejen ind. Daß în diesen Schichten

Bevölkerung in diesem Augenblicke die Erwerbsverhältnisse un- i

t

d G 1 d (, H 1 r d S * R cat 2.2 La) è 0

E st von der Staatsregierung weder jemals bestritten, bezweifelt worden. Die geehrten Herren Redner, die Gegenstand gesprocen haben, sind nun in in ihren

ns über die_ Wirksamkeit der Leihämter sehr verschie- ener Meinung. Ich würde keinem von beiden unbedingt E önnen. Ih glaube „war, daß der Hr. Abg. Aicter in vielen Punkten auf richtige Seiten der Sache hingewie- sen hat Es ist wahr, das Leihamt in der Jägerstraße macht Béffere Sesäfte, und in dem wohlhabenderen Theile der gelegen u ferner rihtig, daß die Leihämter Zestimmung haben, den Fabrikanten Vorschüsse auf ihre

ürlich sind auch diese bis zu einem gewissen

zu beleihen; aber man würde nit behaup-

ie Aufgabe der Leibhämter sei. Wenn aber

) gen Leih-

r gros zôgen, und daß sie es wären, die den Ver-

taufanstalten, wie sie, glaub: ich, genannt

Vai 0 le d e fir irr

großen Werth auf die Fortexistenz

damit durch sie ter Wucher groß gezogen werde,

) sie „der Wucher eingeschränkt werde. Die

renzen, E Zu D ben das Privatunternehmen noch hoffen darf, Segenstande zur Beleihung zu empfangen, werden wesentlih einge-

r. Ey

bränftt dadur, daß ein mit solcher Regelmäßigkeit und Akuratesse e die staatlichen Leihämter ihnen zur Seite _die Möglichkeit gegeben is, ih gegen

i zu shüben. en, kann ich mich dahin auéspre{en, daß t dauernd diese Geschäfte beibehalten

_wean die Kreditanfor- indem weir daraus den

iinsti staltet baben — wie bisher fortfahren werden, nah Be- ei geliglnet La Kreditsuhenden im geeigneten Falle die er- wünschte Hülfe zu gewähren. 7

— Nah einer im Reichs-Eisenbahn-Amte gefertigten Lebersiht waren auf den deutschen Eisenbahnen im Jahre 1876 bei einer Länge von 2H a) Kilometern an Be- triebsmitteln vorhanden: 10,258 Lo omotiven (3942 Per- sonenzugs-Lokomotiven, 4992 Güterzugs-Lokomotiven und 1324 Rangir- und Tender-Lokomotiven) oder 0,26 Stü pro Kilometer Bahnlänge ; 17,821 Personenwagen mit 41,015 Achsen oder pro Kilometer 1,43 Achsen; 3879 Gepäcwagen mit 8986 Asen oder 0,3; Achjen pro Kilometer und 200,887 Güterwagen aller Art mit zusammen 406,877 Achsen oder pro Kilometer Bahn- länge 14,,z Achsen, und zwar 61,508 bedeckte Güterwagen ver: 125,222 Achsen (4,36 Achen pro Kilometer), 4374 Bieh- O Pferdewagen mit 8802 Achsen (0,3; Achsen pro Kilometer) un 135,005 offene Güterwagen mit 272,853 Achsen (9,51 BGien pro Kilometer). Jm Verhältniß zur Bahnlänge sind am Stärksten ausgerüstet mit Lokomotiven : die Niederslesish- Märkische Eisenbahn (0,75 Stück pro Kilometer) und die Bergisch-Märkische Eisenbahn (0/66 Stück Pro Kilometer) ; mit Personenwagen : die Main-Neckar-Eisenbahn (4,55 Achsen pro Kilometer) und die Homburger Eisenbahn (4,00 Achsen pro Kilometer); und mit Güterwagen aller Art: die Saarbrücter und Rhein-Nahe-Eisenbahn (42,67 Achsen pro Kilometer), die Cöln-Mindener Eijenbahn (33,67 Achsen pro Kilometer) und die Bergisch-Mörkische Eisenbahn (33,93 Achsen pro Kilometer). — Nat »: 25 Dés Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 hat unter mehreren Muthern derjenige ein vorzügliches Recht auf Verleihung des Bergwerkseigenthums, dessen Muthung zuerst bei der zuständigen Bergbehörde präsentirt worden ijt. Wer aber dur Schürfarbeiten, welche s geseßlicher Vorschrift unternommen worden sind, ein Minera auf seiner natürlichen Ablagerung entdeckt, geht, wenn er binnen einer Woche Muthung einlegt, den anderen Muthun- gen vor, welche nach dem Zeitpunkt seines Fundes, aber vor seiner Muthung präsentirt worden sind. Dagegen ist derjenige vom Finderreht ausgeschlossen, welcher gegen die Vorschrist des Gesetes, also namentlich an Orten, wo nicht geshürst werden darf, oder auf fremdem Grund und Boden wider Wissen und Willen des Gru ndbesibers und ohne Ermächtigung der Behörde Schürfarbeiten ausführt und auf diese Weise einen Fund gemacht hat. Zu Beziehung auf diese Bestimmung ist in der Rechtspraxis streitig, wer unter dem Grundbesißer zu verstehen Je. Neuerdings ist dieje ¿Frage vom Ober- Tribunal eingehend erörtert worden. Vas Appellationsgericht zu Cassel hatte einem Bergasse})or, welcher auf Grund der Erlaubniß eines lediglih mit der Administra- tion beauftragten Forstbeamten der \achsen-coburg-gothaischen Fideikommißforsten daselbst Schürfarbeiten unternommen und ein Mineral entdeckt hatte, das Finderrecht aberkannt, weil das von dem Grundbesißer bestellte Schürfreht ein „ding- liches Recht sei und nur derjenige zur Bestellung A befugt sei, der berechtigt ist, dem betreffenden Er dingliche Verpflichtungen aufzulegen. Drieje Ansicht wurde vom Ober-Tribunal (111. Senat, Erkenntniß vom 9: November 1876) in der vom Appellationsgericht ausgesprochenen Allge- meinheit nicht gebilligt, vielmehr unterschied das Oer in Beziehung auf die zu ertheilende Schürferlaubniß Zwi) jen Grundeigenthümer und Nießbrauher resp, Pülter „M nas dem die_Schürtaxßeitgv, Fr, At Civilreht zu bestimmen, ob der Schürfer sih mit dem Eigenthümer, oder mit dem Nußzungs- berehtigten, oder mit Beiden wegen Vornahme der Schürf- arbeiten zu benehmen hat. Der Umfang der Rechte, welche nah Civilrecht der Eigenthümer oder der Nugungsberechtigte an. dem Grundstück hat, bestimmt zugleih den Umfang, die Wirkung und die Dauer der Schürferlaubniß. Dagegen ist der bloße Verwalter eines Grundstückes als solcher und soweit ihn eine Vollmacht nicht besonders ermächtigt, nicht befugt, an der ihm zur Verwaltung übergebenen Sache Gebrauds- rechte einzuräumen. /

__— S. M. S. „Gazelle“ ist, telegraphischer Nachricht zufolge, am 31. Fanuar cr. von Plymouth in See gegangen und passirte Nachmittags 2 Uhr Falmouth.

Bayern. München, 31. Januar. Der König triff heut Abend über Partenkirhen von Hohenshwangau L — Der Prinz Leopold wird am 10. Februar eine Reise nah Aegypten antreten. — Der Prinz Arnulf wird, dem Vernehmen der „Allg. Ztg.“ nah, nah Spanien reisen und dort sechs Wochen verweilen. — Das Gemeinde-Kolle- gium wählte heute den Schriftsteller und Dichter Dr. Her- man von Schmid zum bürgerlihen Magistratsrath. — Der „Post zufolge haben die Handels- und Gewerbekammern von Nürnberg und Ober-Pfalz in einem an dem bleibenden Aus\{chuß des deutschen Handelstages gerichteten Gutachten ihre volle nang zu dem Reihs-Eisenbahnprojekt aus- gedrüctt und sprechen ihre Ueberzeugung aus, daß das Pro- I s nothwendige Ziel der deutschen Eisenbahnpolitit richtig

zeihne. "5

Cs

_ Württemberg. Stuttgart, 30. Januar. Die Königin mit der Herzogin Wera von Württemberg sind heute Mittag von Düsseldorf, wohin si dieselben aus Anlaß des Hin- scheidens des Herzogs Eugen von Württemberg begeben hatten, hierher zurückgekehrt. Zugleih mit JFhrer Majestät und Jhrer Kaiserlichen Hoheit ist die Herzogin Mathilde von Württemberg, Mutter des Herzogs Eugen, mit ihrer Tochter, der Herzogin Pauline von Württemberg, hier ein- getroffen.

__— 31. Januar. Der Großfürst Constantin Nikola- jewitsch von Rußland ist heute hier eingetroffen und im Königlichen Residenzschlosse abgestiegen. Ferner sind angekom- men: der regierende Fürst Heinrich X[lV. von Reuß j. L. der Prinz Friedrich von Schleswig-Holstein-Sonde r- burg-Glüdcksburg und der Erbprinz Georg und der Prinz Otto von Shaumburg-Lippe.

_ Baden. Karlsruhe, 31. Fanuar. Jm Austrage des Großherzogs hat sich der General-Adjutant, Gas der nfanterie Freiherr von Neubronn heute nah Stuttgart begeben, um Se. Königliche Hoheit bei der heute Abend da- selbst stattfindenden Beiseßungsfeier des Herzogs Eugen von Württemberg als Kommissar zu vertreten.

: Hessen. __ Darmstadt, 30. Januar. Heute trat nah längerer Pause die Zweite Kammer wieder zusammen.

,

Bei o der Nekommunikationen der Ersten Kam- mer bezüglih des Antrags von Rabenau, die Durchführung

des Art. 7 der Reichsverfassung über das Eisenbahnwesea betreffend, beshloß das Haus nach kurzer Debatte Beharren auf den frühercn Beschlüssen gegenüber den abweichenden Be- \hlüssen der Ersten Kammer. i i

— 31. Januar. Jn der beutigen Sitzung der Zweiten Kammer fam zunächst der Geseßentwur} über dis Be - nußung der Leichen zu wissenschaftlichen Zwedcken auf der Landesuniversität fast ohne Debatte zur unveränderten Annahme. Auf das Gesuch der orthodox-jüdischen_ Religions- gesellschaft zu Darmstadt, die definitiv rechtlihe Trennung der orthodox-jüdischen Religionsgesellshaften von den israelitishen Gemeinden in Hessen und speziell in Darmstadt betreffend, wurde die Regierung nah kurzer De- batte um eine Geseßvorlage ersuht, nah welcher der Austritt der Jsraeliten aus den Synagogengemeinden ermöglicht und geregelt wird. Bezüglich der Rekommunikation der Ersten Kammer wegen Regelung des finanziellen Verhält- nisses zwishen dem Staate und der evangelischen Kirche des Landes wurde auf dem früheren Beschlusse der Zweiten Kammer beharrt. Längere Debatten veranlaßten die Anträge von Möllinger U. Gen. auf Vorlage eines Gefeßent- wurfs, wona bei Anseßung der Kommunalsteuer die ganzen Einkommensteuer-Kapitalien in Berücksichtigung gezogen, Und von Schröder u. Gen., wonach das Gesey über die Be steuerung dexr Kirchhen- und Neligionsgemeinschasten geändert werden soll. Zu beiden Anträgen gelangten die Ausschußanträge, wona die Regierung ersucht werden soll, in der Hauptsache gemäß den Anträgen zu verfahren, zur Annahme. Schließlich wUrde die Vorlage über die Steuerfreiheit derStaatsbahnen nach kurzer Debatte angenommen.

Schwarzburg-Sondershausen. Sondershausen, 31. Sanuar. Jl der heutigen Sißung genehmigte Der Landtag den zwischen den Kommi)jarien thüringischer Staaten wegen Errichtung gemeinschaftlicher Strafanstalten abgeschlof- senen Vertrag en bloec. Sodann wurde der Landtag vertagt.

Hesterreich - Ungarn. Wien, 31, Januar. Der volkswirthshaftlihe Ausshuß des Abgeordneten- hauses beschloß, in die Spezialdebatte über die Regierungs- vorlage, betreffend die Aufhebung des Zollausschusses in Brody, nicht einzugehen.

s Lte Februar. (W. T. B.) Baron von Werther, Grof Zichy und Calice sind heute Nahmittag um 14 Uhr mit dem Lloyddampfer „Castore“ aus Konstantinopel hier ingetroffen. ; ; eno est, 28. Januar. Der „Köln. Ztg.“ wird von hier geschrieben: Die ungarische Regierung erhielt, wie ih Jhnen bereits telegraphisch meldete, ein Anerbieten von Seiten jener Geldmänner der Gruppe Rothschild, die mit der Nationalbank „nicht“ eng verbunden find und womit die neue Bankgesell- {chaft in Ungarn eine ungarische Bank mit einem Metallfonds von 30 Millionen in Gold gründen will; die ungarische Ne- gierung soll dieser Gesellschaft mit einem Me von 10 Millionen beitreten und dafür das teht der Oberaufsicht und der Ernennung eines Bank - Gou- verneurs erhalten. Außerdem bildete sich aus den- selben Geldmännern ein zweites Konsortium a Das den unbegebenen Theil der 80 Millionen-Anseihe nämlich L Mÿishioyey) „übernommen, (t cAorstrecken soll, Heute reisen die ungarishen Minister nah Wien, um dort die Sid- gültige Entscheidung über die Bankfrage herbeizuführen. Die ungarische Regierung hält an den Mai-Stipulationen fest von denen weder der österreichishe Reichsrath noch die Na- tionalbank etwas hören will. Wenn nun der Ausgleich über die Bankfrage scheitert, wird Tisza dem König jene Vor- lagen zur Genehmigung unterbreiten, die auf Grund der ge- dachten Vereinbarungen mit den vaterländischen Geldkräften ausgearbeitet worden sind und die sowohl die Deckung des Ds pu M Gründung einer ungarischen Bank zum

— 90 Quar Qi AbICoroN ichte Helfy an den Minifter des ne N e tion: „Sind die bei der Rückehr der Czegleder Deputation getroffenen polizeilihen Maßnahmen mit Einwilligung des Minister-Präsidenten Tisza erfolgt oder niht? Wenn ja, oder wenn der Minister-Präsident sie nahträglih billigte womit kann er dies rechtfertigen?“ Madarasz interpellirte wegen des polizeilihen Verbotes gegen einen feierlichen Empfang der von Konstantinopel rückehrenden Deputation.

Wle der „Koll 3g telegraphirt wird will als Kompensation für das Bankprovisorium der Präsident der Nationalbank, Wodianer, die Verlängerung des Ter- ps B d 150-Millionen-Anlehens auf mehrere Jahre

Schweiz. Bern, 31. Januar. (N. Zürch. Ztg.) Der Bundesrath hat zum eidgenössischen Oba R as tEanü Ae Hrn. August Rudolf von NRietheim (Aargau), Oberst-Lieute- nant im Generalstab und bisher Kreisinstruftor der 1V. Di- viston, unter Beförderung zum Oberst der Verwaltungstruppen gewählt. Der Amtsantritt ist auf den 1. März festgeseßt. z

Großbritannien und JFrland. London, 31. Ja- nuar. 4e C.) Die amtliche „London Gazette“ veröffentlicht das von Vsborne, 27. Januar, datirte Königliche Dekret, welches dem Prinzen Wilhelm von Preußen, dem Enkel der Kö- nigin, den Hosenband-Orden verleiht.— Lord Dunmore, Vertreter der Königin bei dem Begräbniß der Prinzessin Carl von Preußen, ist von Berlin zurückgekehrt und überreichte gestern der Königin in Osborne Briese des Deutschen Kaisers und ver N A C) ü

_— (A. A. C.) Unter dem Vorsit der König ijn findet am 7. Februar im Buckingham-Palast ein beimer Bs statt, in welchem die Thronrede zur Eröffnung des Parlaments zur Genehmigung unterbreitet werden wird. — Die Rede, welche Lord Lytton, der Vizekönig von Jndien, am 1. Ja- nuar im Kaiserlichen Lager zu Delhi anläßlih der Pro- flamirung der Königin Victoria zur Kaiserin von Jndien vor den daselbst versammelten eingeborenen Fürsten und Häupt- lingen gehalten, liegt jeßt in ihrem vollen Wortlaute vor. Wir heben aus derselben hier nur die wichtigsten Säße hervor, welche die auswärtigen Angelegenheiten des indischen Neiches betreffen. Nach einem Hinweis darauf, daß die Jnteressen und Pflichten der Königin nicht auf ihr eigenes Gebiet beschränkt seien, fährt die Rede fort: „Jhre Majestät wünscht aufrichtig die freimüthigsten und freund- [chaftlihsten Beziehungen mit den Herrschern jener Territorien

aufrecht zu erhalten, die, an den Grenzen dieses Reiches

liegend, ihre Unabhängigkeit so lange dem shirmenden Schuß ihrer Macht verdanken. Aber sollte zu irgend einer Zeit die Ruhe dieser Macht von außen bedroht werden, so wird die Kaiserin von Jndien wissen, wie ihr großes Erbe zu ver- theidigen ist. Kein ausländischer Feind fann jeßt das britische Reich in Jndien angreifen, ohne dadur die gesammte Civi- lisation des Orients anzutasten, und die unbegrenzten Hülfs- quellen ihres Gebiets, die muthvolle Treue ihrer Bundesgenossen und Vasallen, sowie die loyale Zuneigung ihrer Unterthanen habén Jhre Majestät mit umfassender

‘acht ausgestattet, jeden Angreifer zurükzuschlagen und zu züchtigen. Die Gegenwart der Vertreter von Souveränen, die von den fernsten Theilen des Orients der Königin ihre Glüwünsche zu dem Ereignisse, das wir heute feiern, dar- gebracht haben bei dieser Gelegenheit, bezeugt in bedeutsamer Weise die friedfertige Politik der Regierung von Indien und die Herzlichkeit ihrer Beziehungen zu allen Nachbarstaaten.“ — Die „Times“ schreibt: „Wir sind im Stande, die Mittheilung zu machen, daß Lord Salisbury gegen Dienstag, den 6. Februar, in London zu sein beabsichtigt. — Dem „Standard“ zufolge hat die Admi- ralität eine Seitens einer Association eingegangene Offerte zur Hebung des an der irischen Küste gesunkenen Panzer- \hiffes „Vanguard“ acceptirt. Für den Fall, daß das Schiff an die Oberfläche gebracht werden sollte, hat sih die Admiralität zur Zahlung einer Summe vo1 170,000 Pfd. Sterl. verpflichtet. Die ursprünglichen Kosten des Numpfes und der Maschinen des „Vanguard“ betragen ca. 284,000 Pfd. Sterl. — Fn Barrow wurden am 29. ds. zwei für die britishe Marine gebaute Kanonenboote vom Stapel gelassen. Eines wurde „Foxhound“, das andere „Forward““ getauft. Die Armirung eines jeden der beiden Kriegsfahr- zeuge besteht aus vier Kanonen, darunter zwei 64-Pfünder.

Fraukreich. Paris, 31. Januar. (K. Ztg.) Mit Ausnahme der legitimistishen und u’tramontanen Blätter nimmt die Presse die von dem Unterrichts-Minister Waddington ein- geleiteten Reformen im Unterrichtswesen allgemein mit Beifall auf. — Auf den Rekurs des Obersten de Bastard gegen einen Beschluß des Kriegs-Ministèrs entschied der Staats- rath, daß Beamte oder Offiziere, die Senatoren nnd, m beiden Eigenschaften die festgeseßten Gehälter beziehen kön- nen. — Laut dem „Temps“ hat der Kriegs-Minister das Benehmen des Offiziers, der bei der Beerdigung des Fsrae- liten Alcan das militärishe Gefolge führte, durh Hinweisung auf ein Rundschreiben vom 2. November 1874 gerechtfertigt. — Jn der heutigen Versammlung der republikanischen Linken wurde die Annahme des Geseßentwurfs für Aufhebung der Unterpräfekturen in Saint Denis und Sceaux im Seine- departemet beschlossen. Vor Eröffnung der Berathung hielt der Vorsizende der Versammlung, Leblond, eine lange An- sprache, worin er seine Freude über die Eintracht der drei Gruppen der Linken kund gab, die nicht durch die legten Vor- gänge gestört worden sei. Der Redner ermahnte seine Ge- nossen, sie möhten die Wiederkehx ähnlicher Vorgänge ver- hüten und nur an die zu leistenden Dienste denken. Er nahm der Versammlung hierauf die feierliche Verpflichtung ab, daß die Republik endgültig gegründet werden solle, „zumal der steigende Grimm ihrer Gegner sattsam beweise, welche Fort- schritte dieselbe mache.“ — Der Kapitän Cameron wurde gestern vom Marschall Mac Mahon empfangen. — Es wurde schon gemeldet, daß Benjamin Raspail die Absicht hatte, einen Entwurf vorzulegen, der den Priestern die É he gestatten soll. Der Gruppe der äußersten Linken wurke dieje Frage vorgelegt und von ihr derselben die voll- ständigste Zustimmung gegeben. Der Entwurf, der von der ganzen Gruppe vorgelegt werden wird, soll nur eine Ver- fügung enthalten, einen Strafantrag gegen die Beamten Des Civilstandes, welche den Priestern die Ehe verwcigern wollten.

— 1. Februar. (W. T. B.) Das Zuchtpolizeigericht hat den Geranten des Journals „Droits de l’ Homme“ (Or- gans der sogen. Juntransigenten) zu dreimonatlicem Gefäng- niß verurtheilt und die Suspendirung des Journals auf 6 Monate ausgesprochen.

Versailles, 30. Januar. Der Senat hielt heute eine Sibßung. Der Kriegs-Minister legte den von der Deputirten- kammer angenommenen Gesetzentwurf für Erhöhung des Soldes der Offiziere vor und nahm die Vorlage ein- stimmig an. Auch das Geseß zur Eröffnung eines Kredits von 100,000 Frs. für die von der Hungersnoth betroffenen Einwohner der französischen Besißungen in Ostindien wurde ohne Weiteres angenommen. Da General Pourcet erklärte, er habe seinen Bericht über den Geseßentwurf über den Generalstab noch nit fertig, so vertagte der Senat sich bis zum 2. Februar. i

— 1 Or. (W. 2. V) "Ju der heungen Sibung der Deputirtenkammer richtete Tardieu (von den Radikalen) eine Jnterpellation an den Mi- nister des Jnnern, worin er demselben den Vorwurf machte, daß er die Beamten der Republik dem Klerus gegenüber nicht genügend {hüße. Minister-Präfident Simon antwortete, so lange er im Besitze der Gewalt sei, werde er dieselbe mit Festigkeit und Mäßigung handhaben und Nie- mand gestatten, sich der Anwendung der Geseze zu entziehen. Nachdem Tardieu hierauf in Vertrauen auf die Zusicherung

des Ministers die beantragte motivirte Tagesordnung zurück-

gezogen hatte, wurde die einfache Tagesordnung angenommen.

Italien. Rom, 27. Januar. Die Deputirten- kammer hat in der heutigen Sizung mit 184 gegen 16 Stimmen das Gesez genehmigt, laut welchem fünftig Verhandlungen von Schwurgerichtssißungen auch vor gefälltem Urtheilsspruhe von der resse wiedergegeben werden können. Cairoli, Menotti Garibaldi und elf andere Abgeordnete haben ein Geseß eingebracht, laut welchem denjenigen Patrioten, welhe an dem Ausfstands- versuche bei Sapri theilgenommen haben, eine Pension von 1000 Lire gezahlt werden soll. — Francolino, der leßte Räuberhauptmann in den neapolitanischen Provinzen, ist in einem Treffen in der Nähe von Salerno getödtet worden.

— Das am 24. Januar von der Deputirtenkammer an- enommene Gese über die Bestrafung des Miß-

raus der geistlihen Amtsgewalt enthält folgende Bestimmungen :

Art. 1. Der Diener eines Kultus, welcher sein Amt dazu miß- braucht, die Institutionen und Gesete des Staates anzugreifen und damit das öffentliche Gewissen und den Frieden der Familien stört,

wird mit Gefängniß von vier Monaten bis zu zwei Jahren und mit |

Buße bis zu 1000 Lire bestraft. Art. 2. Der Diener eincs Kultus, welcher in der Ausübung scines Amtes die Institutionen und Gesete

des Staates, Königliche Dekrete oder andere Verordnungen der staatlichen Autorität, sei es mündli oder scriftlich, tadelt und ver- urtheilt, wird mit Gefängniß bis zu drei Monaten und mit Buße bis zu 1000 Lire bestraft. Im Fall, daß die Tendenz vorlag, ¡um Un- gehorsam gegen die Geseße des Staates und die Verordnungen der öffentlichen Autorität aufzuregen oder die Ausübung der bürgerlichen und politischen Rechte zu verhindern, tritt erhöhte Strafe ein (Ge- fängniß von vier Monaten bis zu zwei Jahren, Buße bis zu 2000 Lire). Noch erhöhte Strafe (Gefängniß im Minimum von zwei Jahren und Geldbuße von 2000—3000 Lire) tritt ein, wenn di Aufreizung wirklich zum aktiven Widerstand und zu Gewaltthätig- keiten gegen die öffentliße Autorität führte. Dieselben Strafen finden au auf diejenigen Anwendung, welche sich der Veröffentlichung und Verbreitung ftraffälliger Schriftstücke \{chuldig machen, gleih- gültig, von welcher firchlichen Autorität diese auch ausgehen. Art. 3. Die Diener eines Kultus, welche gegen die Verordnungen der Regicrung Amtshandlungen vornehmen, werden mit Gefängniß- strafe bis zu 3 Monaten und Buße bis zu 2000 Lire bestraft. Art. 4. Jede Kontravention gegen die feiner Zeit bestehenden ge- seßlihen Vorschriften über die in bestimmten Fällen einzuholende Bestimmung der Regierung in Sachen des Kultus wird mit Ge- fängniß bis zu 6 Monaten und mit Buße bis zu 500 Lire bestraft. Art. 5. Erhöhung des Strafmaßes für die Diener eines Kultus, welche in Ausübung ihres Amtes sih irgend eines anderen Ver- gehens- s{uldig machen und Regelung der etwa auf Grund eines folchen zu erhebenden Civilansprühe. Art. 6. Das Forum für die Verletzung dieser Geseßesbestimmungen sind die Assisen. è —+ 90; Januar. s

ungarische Botschaster bei dem König von FZtalien, Baron Haymerle, ist hier eingetroffen.

Türkei. Konstantinopel, 1. Februar. (W. T. B.) Amtlicher Meldung zufolge is der seitherige Unterrichts-

Minister Yussuf Pascha zum Finanz-Minister, Munif

Effendi zum Minister des öffentlichen Unterrichts, Savas | Pascha zum Gouverneur des Vilajets der Fnseln des Archip:ls, | Constant Pascha zum Musteschar des General-Gouverneurs | Es sollen noch einige andere !

von Bosnien ernannt worden.

‘christlihe Musteschars ernannt, auch aus dem westlichen Theile Bulgariens ein neues Vilajet unter dem Namen Cossova gebildet werden.

— (W. T. B.) Dem Vernehmen nah hat der Für st von Montenegro in Beantwor.ung der an ihn gerichteten Depesche Midhad Paschas den Antrag Dex Pfovle, mit ihr in Friedensverhandlungen einzutreten, ange- nommen und um Präzisirung der Grundlagen und Bedin- gungen gebeten, unter denen die Pforte die Verhandlungen einzuleiten gedenke.

Wien, 1 Februar L. B.) «Der Bertreler Sér- biens, Zukits, hatte, wie die „Politishe Korrespondenz“ meldet, die türkischerseits verlangten Garantien kennen zu lernen gewünscht; der türkische Botschafter Aleko Pascha hat darauf erwidert, dem von Serbien zu den definitiven Friedensverhandlungen zu designirenden Vertreter werde in Konstantinopel, woselbst man si sicherlih enigen werde, alles Erforderliche mitgetheilt werden. Gleichwohl hat Aleko Pascha, um dem Wunsche von Zukits zu entsprechen, telegraphisch um Aufklärung in Konstantinopel gebeten und werden nah Eintreffen der Antwort die Verhandlungen fort- geseßt werden.

9 Sebvuar. (Wee B) Wie der, ese“ gemetder wird, hätte Azarian Effendi dem Fürsten von Montenegro er- klärt, die Pforte sei bereit, Montenegro eine Ge- bietsarrondirung zu gewähren, dieselbe müsse indeß, da Art. 1 der türkischen Verfassung das osmanische Reich für ein untrennbares Ganze erkläre, in der Form ciner Grenz- berihtigung vorgenommen werden.

— Die „Pol. Korr.“ meldet aus Konstantinopel, 5. Ja- nuar: Dringende Weisungen ergingen an alle Provinzen behufs rascher Einberufung und Beförderung der Reservisten des leßten Aufgebotes. Das ganze Kontingent dieser Kategorie muß läng- stens bis zum 13. Februar marschbereit sein. Die Generalgou- verneure haben überdies die Einsendung der von den Vilajets unter dem Titel „Militärsteuer“ zu leistenden Beträge zu be- schleunigen so wie Pferde für die Artillerie und Kavalerie im Nequisitionswege anzukaufen. Binnen einer gegebenen ganz kurzen Frist hat jedes Vilajet eine bestimmte Anzahl Pferde nah Konstantinopel zu stellen. Die Veröffentlihung cines im Seraskierate in Ausarbeitung begriffenen neuen Militärgeseßes steht bevor. Nach demselben unterliegen alle Unterthanen, Türken und Nichttürken, der obligatorischen Dienstpflicht. Bei der Redaktion desselben soll die Militärorganisation Deutsch- lands als Grundlage gedient haben.

Nust\chuk, 25. Januar. Auf Anordnung des Marinec- Ministers müssen die Donau-Monitors vom 5. Februar an die Häfen verlassen und zwischen Jsmail (Sulina) und Turn-Severin kreuzen Die Marineverwaltung hat auch gegen 900 Mann Marine-Jnfanterie hierher geshiclt, die auf der Flottille verwendet werden sollen.

— Die Kaiserlich ottomanische Botschaft in Wien erflärt sih in einer Zuschrift an das W. „Fremdenbl.“ ausdrüdlich für autorisirt, in der allerformellsten und energischesten Weise die dem Generalissimus Abdul Kerim Pascha bezüglich des ihm von den ungarischen Studenten überreichten Ehren- säbels in den Mund gelegten Worte zu dementiren. — Aus Konstantinopel wird demselben Blatte geschrieben: „Gleih dem griechischen Patriarhen, Msgr. Joachim, hatte auch der armenische Patriarh, Msgr. Naxrses, vor „einigen Tagen die Ehre, den Großvezier in seinem Hause zu Kuna- Krapu empfangen zu können, worüber die hiesige armenische Kolonie ungemein erfreut is. Jn seiner Ansprache an den Patriarchen machte Midhat Pascha darauf ausmertsam, daß die Armenier im türkischen Reiche eine zweite Heimath gefun- den haben, und daß sie unter dessen Schuß ihren Glauben, ihre Sitten und ihre Sprache bis zum heutigen Tag erhalten konnten. Er hoffe, daß die Armenier dies nicht vergessen und auch fernerhin treue Söhne des Vaterlandes (Vatan) sein würden. Der Patriarch versicherte hierauf, daß seine Nation zu den treuesten Völkern des osmanischen Reiches gehöre und auch fernerhin fo bleiben werde.“

— Wie den „Times“ berichtet wird, ist die Pforte be- müht, wie mit Serbien und Montenegro zum Frieden zu ge- langen, so auch die Differenzen mit R umänien auszu- gleichen, welche durch etliche Artikel der türkishen Verfassung hervorgerufen wurden. Jn Konstantinopel verhandelt man über die Form einer Deklaration, welce die Empfindlichkeit RNumäniens beschwichtigen soll, und es ist der Meldung der „Times“ zufolge niht unwahrscheinlich, daß die Beilegung der Differenzen zugleich mit der Erledigung des von Rumänien vor einiger Zeit in Konstantinopel übergebenen Memorandums erfol- gen werde. Die Verhandlungen sollen die Stellung Numäniens, welches die in dem Memorandum erwähntea Rechte, wenn

nit legal, doch faktisch ausübte, nit alteriren, fondepn nux |

| Waffen tragen. — Die „Times

Der Kaiserlich Königlich österreichisch- |

fixiren. — In London eingetróffene Privatdepeshen aus

| Konstantin2pel melden, daß die Pforte die völlige Ent-

waffnung der Civilbevölkerung angeordnet habe. - Nur die

| Militärs, die Poliz°i und gewisse Professionisten, wenn leßtere | eine besondere ‘Erlai!bniß aufweijen können, dürfen fünftig

244

] _vom 29. d. M. schlagen der Pforte den Obersten Go xdon, der gegenwärtig für den Vize- könig von Acgypten die oberen Nilländer verwaltet, beziehungs- weise erobert, zum Gouvezneur von Bulgarien vor.

_ St. Petersburg, 25. Fanuar. Man {reibt der „Pol. Korr. “: Im EGegensaße zu den Behauptungen der hiestgen Blätter, daß General Fgnatieff auf der Rüreife aus Konstantinopel mehrere Monate in Kiew bei seiner Familie zubringen werde, kann positiv verfichert werden, daß derselbe nah cinem nur eintägigen Aufenthalte in Kiew vielmehr fo bald als möglich hier eintreffen wird, um genauen Bericht über die Situation if der Türkei und das Ergebniß der Kon- ferenz zu erstatten. Es steht nicht zu erwarten, daß die Pforte ihre Vertreter an den Höfen Europas abberufen werde; der türkishe Geschäftsträger beim hiesigen Hofe Tewfik-Bey bleibt jedenfalls hier, doch wurde derselbe aufmerksam gemacht, daß fih seine Vollmachten, ‘ gleih denen des russischen Geschäfts- trägers in Konstantinopel, Botschafts-Rathes von Nelidov, nur auf die Erledigung laufender Geschäfte, niht aber auf den Vortrag politischer Angelegenheiten ersireden können.

— Die „Ag. gén. russe“ meldet: Troy der Behauptungen auswärtiger Blätter hat das Kabinet von St. Peters - burg bisher keine Note abgesandt, und hat dies au nicht thun können, bevor die Bevollmächtigten ihren Kabineten über ihre Mission Bericht erstattet haben.

___=- Das ¿Journal de Sl. Petersbourg“ erklärt in der Rede des Lord Northcote nur ein günstiges Zeichen für die kommenden Ereignisse. „Wir zweifeln nicht“, jagt das Jour- nal, „daß die von Lord Salisbury in Konstantinopel empfan- genen und seinen Kollegen mitgetheilten Eindrüce dieselben niht dazu führen sollten, zu erkennen, daß jeßt weniger als je sie in ihrer orientalischen Politik dem Mißtrauen bezüglich Nußlands Grund haben Raum zu geben, eines Staats, der kein anderes Ziel verfolgt, als das Schilsal der christlichen Bevölkerung ebenso sehr gegen den muselmän- nischen ¿Fanatismus von Unten her als gegen die administra- tiven Mißbräuche von Oben her zu sichern. Außerdem aber werden sie die feste U?berzeugung gewinnen — wir seßen unsere feste Hoffnung darauf — daß diese Sicherung nicht durh Versprechungen der türkischen Autoritäten gewonnen werden wird, und daß dieselben heute mehr als je unter den Schuß Curopas, nicht aber unter den einer Konstitution ge- stellt werden muß, welche Hr. Gladstone, zwar nicht zuerst, aber doch so richtig für einen Scherz erklärt hat.“

_ — Aus Petersburg, 30. Januar, wird gemeldet: Jm Kaukasus predigen unzählige türkishe Emissäre den Glaubensfrieg und die Empörung gegen Rußland. Di Stimmung dex dortigen Bevölkerung ist in Folge dessen sehr erregt.

Pest, 31. Januar. Berichten aus Wien zufolge, hat die dortige türkische Botschaft zu den Friedensunter- handlungen mit Serbien den General-Konsul und Sekretär Falcon Éffendi delegirt, während Fürst Milan mit dieser Angelegenheit seinen Agenten Dr. Zukics betraut hat. Gleich nah dem Eintreffen der dazu nöthigen Vollmachten und Ju- strukftionen werden diese Delegirten zusammentreten, um die Friedensprotokolle, deren es wahrscheinlich einige geben wird, zu redigiren, während bis jeßt blos mündlick e Besprehungen stattgefunden haben, wobei Alles nur ad notam genommen wurde. Wie sich jedoch aus leßteren ergiebt, wird in territorialex Hinsicht der status quo aufrecht erhalten und die Regulirung der Grenze, die Serbien wünscht, einer späteren Zeit vorbehalten bleiben. Zu diesem Zwecke würde dann eine eigene Gren z- regulirungs-Kommission zusammentreten, uman Ort und Stelle diese Angelegenheit zu schlichten. Ueberhaupt soll in Wien nur über folgende sechs Punkte unterhandelt werden : 1) Annahme des Pariser Vertrages von 1856 als Grundlage der Friedensbasis und Wiederherstellung des status quo; 2) die Garantien, welche Serbien der türkishen Regierung für die Einhaltung der jeßigen Friedensbedingungen zu geben hätte; 3) Festsezung der Zeit, wann die Türken ihre jeßigen Positionen in Serbien räumen werden; 4) Festsegung der Kriegsentshädigung und des Termins ihrer Einzahlung ; 5) Festseßung des Termins für die zukünstige Tributzahlung, und 6) Bestimmungen über Serbiens zukünftige Wehrkrast. Nach Abschluß des Friedens wird der Sultan für Fürst Milan einen neuen Ferman ausstellen und wird erst dann darüber unterhandelt werden, ob Leßterer denselben persönlich abholen oder ob er ihm durch einen Delegirten der Pforte zugestellt werden soll.

Ruf:land und Polen. S1. Petersburg, 31. Januar. Aus dem Amu-Darja-Gebiet liegen im „St. Pet. Herold“ folgende Nachrichten vor: .

General Lomakin hat nach dem „Bak. Jsw.“ 20 Werst von Kunä-Urgentsh an der Straße nah Kraßnowodsk, an dem großen Kanale aus dem Amu-Darja für ein zu errichtendes Fort und eine mit demselben verbundene Faktorei einen günstig gelegenen Plaß ausfindig gemacht. Die Nivellirerpedition unter dem Obersten Pa=- trussewitsh arbeitet an der Feststellung des alten Bettes des Amu- Darja (Usboj) auf der Strecke von Ssara-Kamysch bis Kunä-Ur-=- gentsch. Als Bedeckung hat diese Abtheilung der Expedition eine Rotte Infanterie und 20 Kosaken mit sich. Die andere Abtheilung hat mit Ausnahme der Kompagnie, welche als Bedeckung der Bohr=- arbeiten in der Gegend von Usun-Kuju dient, ein Lager bei Kunä- Urgentsch bezogen. Der Chan läßt hierher Proviant schaffen. Der Chan von Chiwa und General-Major Iwanow besuchten den General Lomafkin hierselb. Bei der Unterredung mit dem Chan wurde u. A. au der Wunsch der Einwohner des Chanats be=- berührt, cine russische Administration zu ‘erhalten, da die Beamten des Chans beslechlich und zu allen Mißbräuchen geneigt wären. Der Chan {loß fih diefem Wunsch an und bittet die russische Regierung, ihm die Verwaltung des Chanats ganz aus den Händen zu nehmen. Der „Orenburgsk. List.“ meldet fogar, daß. gegenwärtig eine starke Bewegung 1n Chiwa, um die definitive Ber=- einigung des Chanats mit Rußland herbeizuführen, stattfindet. Der Chan petitionirt um die russisbe Untecthanenschaft und will Chiwa auf immer verlassen. Namentlich begünstigen die höheren Stände diese Bewegung und erwarten von der russischen Herrschaft große Vortheile.

Schweden und Norwegen. Sto@ckholm, 28. nuar. (H. N.) Die Zweite Kammer ijt dem Besc\usse des anderen Hauses gefolgt und wird ebenfalls beondere Kom- missionen für Beg».tahtung des Heeresor,nungs- Vors \hlages und des neuen Pfändungd“,esezes cinseßen. Die Wahl der Mitglieder steht für nä®en Mittwoch auf der Tagesordnuvg. Die Aussichten auf eine Majorität für die Negierung®vorlage in dex Zweiter, Kammer sind äußer]t ge-