1877 / 28 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Feb 1877 18:00:01 GMT) scan diff

Errichtung und Unterhaltung von landwirthschaft- lichen Mittelschulen“ unter Erhöhung der bezüglichen Aus- gabeposition von 220,000 é um 15,000 é, den _ es von 235,000 F zu bewilligen“, und zu Kap. I E (Zur Remuneration der technischen Deputation für das D SE wesen 7200 6) folgende vom Abg. Donalies beantrage Ne E S der neuesten Erfahrungen in Betreff des Tus der Rinderpest und in Anerkennung der Gefahren, de die an Rußland grenzenden Kreise und somit au die nee hs seres Staates fortwährend durch, Uebertragung von S E L heiten, die in Rußland heimisch sind, ausgeseßt sind, erklärt das

Haus der Abgeordneten : 0E e A Westrebungen des Herrn Ministers der landwirth- \haftlicen Angelegenheiten, die veterinärpolizeiliche Ueberwüwung der ise besser zu organijiren, sind vollstandig geredcht-

hülfen zur

Grenzfreise

_ Die Vorschläge des qu. Ministers, die derselbe der teh- nis{en Deprutation für das Veterinärwesen zur Begutachtung ; nd wie folgt t find: „Eine Lösung würde vorgelegt, und wie folgt gesa f Z L E vielleicht darin zu finden sein, daß man D zwar die Kreis sterari - stellen in den betreffenden Grenzkreisen mit Privalpraxis Aloe ließe, aber gleichzeitig 2) die direkte Einnahme der Grenz jierärzte ohne Privatpraris höher stellte und ihnen gleichzeitig O ge wissen Bezirk des Hinterlandes (einige Kreise) die Hun tionen von Oberveterinärs in der Stellung der Bezirksthierärzke zuw ele, un sie in praktischer Thätigkeit zu erhalten, und, ihnen cine pre fung auf die Verhältnisse, beziehungSweite die ih hieraus erge bende Konformation zu sichern" 1nd vollkommen zwedämaßig und E. Königliche Staats-Ministerium wird aufgefordert, die so geplante Organisation so s{hnell als zulässig zur Ausführung zu bringen ; ; 2 i : mit dem dazu vom Abg. v. Ludwig gestellten Unterantrag:. im ersten Absate der Resolution stat! Der Worte: „die ‘in Rußland heimisch sind“ zu jeßen: die in Rußland und Oesterreich veimisch sind. L i 5 e 5 v s der Debatte über die Resolution betheiligte sich außer dem Antragsteller und dem Minister für die landwirthsGa}t- lihen Angelegenheiten, Dr. Friedenthal, der E E Die übrigen dauernden Ausgaben des Etats wurden cis lih genehmigt. Schluß 44 Uhr. Nächste S1ßung Sonnaben

10 Uhr. S

Die Erklärung , welche der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, Staats- und Finanz-Minister Camp n in der gestrigen Sißzung des Hauses der Abgeordneten über den Etat der Seehandlu ng as dem Abg. Richter (Hagen) bgab, hatte folgenden Wortlauk : A E 5 e Cann! Die Unterhaltung heute hat si wesentlich ge- dreht um das gewerblithe Gaemen der Seehandlung, die Brom- »eraer Mühlen und um die Lethamter- S S : RR Is 10 Etablissement in Bromberg betrifft, so darf ich als bekannt voraussetzen, daß die Scehandlung_ chon in srüheren Perio- den sich bemüht hat, sih des Besites dieses Etablissements zu ent- äußern, daß aber ihre desfallsigen Bemühungen gescheitert sind an der nothwendigen Rücksicht auf Sciffahrtsiniereten, die lebhaft baben wünschen lassen, daß das Etablissement im Besite der See- handlung verbleiben möge.

fertigt.

Diese Schiffahrtsinteressen würden sich au dem entgegenstellen, daß an Stelle der Seehandlung ein Püchter träte, indem auc mit diesem es für sehr viel s{chwieriger erahtet werden würde, si auseinanderzuseßen, als wie das bei der gegen- wärtigen Verwaltung der Fall ift. Da nun diese Verwaltung im Ganzen und Großen immer noch erhebliche Uebershüe gebracht haf, (443 P e , E : i F L Î

man fann ja natürlich nicht von etnem einzelnen Jahre einen Nücks{luß auf die Thätigkeit eines solchen Etablissements mahen olen erschien es aeceianeét,…. daß Dit P M dei städtischen ehörden wegen der Uebernahme der Leihämter zu verständigen. Das ift {on vor langen Jahren mißlungen, das ist bei den Ver- andlungen, die vor etwa 1—2 Jahren stattgefunden haben, eben- falls mißlungen. Wir haben den städtischen Behörden aus ihrem Berhalten in dieser Angelegenheit natürlich durchaus nit einen Vorwurf gemacht, sie sind ja dazu berufen, ihr eigenes Interesse zu wahren, und ihnen steht das Urtheil darüber zu, in wie weit sie das thun, und uns steht nit das Recht zu, dies Verhalten einer Kritik zu unterwerfen. Der erste Herr Redner oder vielmehr d-r zweite Redner der erste Redner, der sih mit den Leihämtern beschäftigte hat eine Erklärung rorgelesen, die in der Gruppe ertheilt worden sein soll. Ich für meine Person habe aus dieser Vor- lesung zum ersten Male etwas von dieser Erklärung gehört, und es wird daher nicht auffallen dürfen, wenn die Ausdrüte nicht genau fo wie bei anderen S legenheiten gewählt find. Es hat zwar kein Widerspruch mit den Aeußerungen der Staatsregierung stattgefunden, aber wenn fte vielleiht niht vollständig mit denjenigen Aeußerungen übereinstimmen, die ih selbst wohl gemacht habe, —- das liegt doch auf der Hand, daß bei der Erörterung der Frage der Leihämter es fi wesentlich um den Druck in den Erwerbsverhältnissen der Be- wohner der Stadt Berlin, und zwar derjenigen Schichten handelte, die auf folche Aushülfe angewiesen sind. Daß in diesen Schichten der Bevölkerung in diesem Augenblicke die Erwerbsverhältnifse un- günstig liegen, ist von der Staatsregierung weder jemals bestritten noch jemals bezweifelt worden. Die geehrten Herren Redner, die über diesen Gegenftand _gesproben haben, sind nun in in ihren Anfichten über die Wirksamkeit der Leihämter sehr verschie- dener Meinung. S würde feinem von beiden unbedingt beitreten Tonnen. O. glaube zwar, dag der «Qr, Abg: Richter in vielen Punkten auf rihtige Seiten dcr Sache hingewie- en hat. Es ist wahr, das Leihamt in der Jägerstraße mat biere Geschäfte, und zwar, weil es in dem wohlhabenderen Theile der Stadt gelegen, ist, Es is auch ferner richtig, daß die Leihämter niht die Bestimmung haben, den Fabrikanten Vorschüsse auf ihre Waaren zu geben. Natürlich sind auch diese bis zu einem gewissen Umfange berechtigt, dort zu beleihen; aber man würde nit behaup- ten können. daß dies die Aufgabe der Leibämter sei. Wenn aber dann der geehrte Redner so weit gegangen ist, zu sagen, daß die Leih- ämter den Wucer groß zögen, und daß sie es wären, die den Ver- kehr der Nükaufanstalten, wie sie, glaub» ih, genannt sind, ermögliht hätten, so halte ich das für irrig. Man __ legt einen großen Werth auf die Forterxistenz der Leihämter, niht damit dur sie der Wucher groß gezogen werde sondern damit dur sie der Wucher eingeschränkt werde. Die Grenzen, bis zu welchen das Privatunternehmen noch hoffen darf Gegenstände zur Beleihung zu empfangen, werden wesentlich einge- schränkt dadur, daß ein mit solcher Regelmäßigkeit und Akuratesse geleitetes Institut wie die staatlichen Leihämter ihnen zur Seite stehen, und weil dadur die Möglichkeit gegeben ist, sich gegen excessive Anforderungen zu s{üBben.

L Sóließlih, meine Herren, kann ih mich dahin aussprechen, daß id nicht glaube, daß der Staat dauernd diese Geschäfte beibehalten kann, die gegenwärtig die Leihämter betreiben; andererseits \{licße id mich au der Auffassung an, daß cs ein höcst ungeeigneter Zeit- punkt sein würde, wenn wir mit der Aufhebung der Leihämter gegen- wärtig vorgeben wollten. Ich sche das weder für dieses noch für das näcstfolgende Jahr als thunlih an. Ich hoffe, daß die Leihämter, Weng els es keineswegs, wie irrigerweise angeführt wurde, rühmend her- vorgehoven wurde, daß das Kreditkapital fich vergrößert habe im per, es würde uns recht sehr gefallen, wean die Kreditanfor- Smgen an das Jnstitut sich verringerten, indem wir daraus den

chluß ziehen könnten, daß muthmaßlic die Erwerbsverhältnifse si

Lebersiht waren Jahre 1876 bei einer 3 triebsmitteln vorhanden: 10,258 Lo

sonenzugs-Lokomotiven, ] ‘omotiven un Rangir- und Tender-Lokomotiven) oder 0,36 Stü pro Kilometer

Bahnlänge ; 17,821 Personenwagen mit 41,015 Achsen oder pro Kilometer Zan Achsen; oder 0, hjen pro U ? i l Art mít zusammen 406,877 Achsen oder pro Kilometer Bahn- länge 14,1 Achsen, und

günstiger gestaltet haben wie bisher fortfahren werden, nah Be-

arf den bedrängten Kreditsuhenden im geeigneten Falle die er-

wünschte Hülfe zu gewähren.

Reichs-Eisenbahn-Amte efertigten Eisenbahnen 1m

Kilometern an Be- omotiven (3942 Per- 4992 Güterzugs-Lokomotiven und 1324

Nah einer im_ Î auf den de utschen Länge von 2669L a,

3879 Gepäcwagen mit 8986 Achsen Kilometer und 200,887 Güterwagen aller 25,922 Achsen (4,4 Achsen pro Kilometer), 4374 Vich- und 125, chsen (4,6 Achsen (0,3; Achsen pro Kilometer) und 135,005 offene Güterwagen mit_ 1 ; Kilometer). Jm Verhältniß zur Bahnlänge sind am pro Kilometer). 5 die T Märkische Eisenbahn (0,77 Stück pro Kilometer) P mit Bergisch-Märkische Eisenbahn (0,66 Stück pro Kilometer), mit Per]joner ae M : e Achsen pro Kilometer) und die Homburger Eisenbahn (4,00 Asen S und mit Güterwagen aller Art : die Saarbrücter Cöln-Mindener Eisenbahn (33,7 Achsen pro Kilometer) und die Bergisch-Mörkische Eisenbahn (33,9 Achsen pro Kilometer). 1865 hat unter mehreren Muthern derjenige ein vorzügliches Recht i Verleihung des Bergwerkseigenthums, dessen worden ist. Wer aber durh Shürfarbeiten, welhe nah geseßliher Vorschrift unternommen worden sind, ein Mineral L E ì j ¿xen Muthun- binnen einer Woche Muthung einlegt, den anderen gen G welche nach dem Zeitpunkt seines Fundes, aber vor vom Finderrecht ausgeschlossen, welcher gegen die Vorschrift des Geseßes, also namentlich an Orten, wo nicht geschürst wider Wissen und Willen des Grundbesißers und ohne E emihiióuna der Behörde Schürfarbeiten ausführt und auf diese Bestimmung ist in der Rechtspraris streitig , wer unter ven Grundbesißer zu verstehen e Neuerdings ijt dieje Frage Ober- Tribunal eingehend Sh vom Ob Bergassessor, welcher auf Grund der Erlaubniß eines lediglih mit der Administra- Ft oi ißforste elbst Schürfarbeiten unternommen und Fideikommißforsten da}elb) Sh Fin aberkannt, weil das von dem Grundbesißer bestellte Schürfreht ein iches Recht sei und nur derjenige estellung desselben liches Recht jei y betreffenden Grundstück dinaliche Verpflihtungen aufzulegen. on Ober-Tribunal (ill. Senat, Erkenntniß vom 13. November meinheit nicht gebilligt, vielmehr unterschied das Ober-Tribunal Os A S die ‘zu ertheilende Schürferlaubniß zwischen Grundeigenthümer und Nießbrauher resp: „Pächter : u dem die_Schürtgheitqv, Fer, A Civilrecht zu b , ob Sa Av d sih mit dem Eigenthümer, oder mit dem Nuzungs- verechtigten, oder mit Beiden wegen Vornahme der Schürf- nach Civilrecht der Eigenthümer oder der Nuzungsberechtigte an dem Grundstück hat, bestimmt zugleich den Umfang, die der bloße Verwalter eines Grundstückes als solcher und soweit ihn eine Vollmacht nicht besonders ermächtigt, nicht befugt, rechte einzuräumen. S M S. „Gazelle“ i, telearaphischer Nachricht und passirte Nachmittags 2 Uhr Falmouth. heut Abend über Partenkirchen von Hohenschwangau hier ein. Der Prinz Leopold wird am 10. Februar eine Reis Vernehmen der „Allg. Ztg.“ nah, nach Spanien reisen und dort sechs Wochen verweilen. Das Scene Rel man von Schmid zum bürgerlihen Magistratsrath. Der „Post“ zufolge haben die Handels- und Gewer ae L deuts hen P Wer tetelen Gutachten ihre Ÿ stimmung zu dem Reihs-Eisenbahnprojekt aus- A nothwendige Ziel der deutschen Eisenbahnpolitif richtig Ö * S mit der Herzogin Wera von Württemberg sind he i - Herzogin Wera 1 Bi eute Mitta von Düsseldorf, wohin sich dieselben aus Anlaß des Sie hatten, hierher zurückgekehrt. Zugleich mit Zkl jestä / Yer zu t. ZUgl hrer Majestät Und vhrer Kaiserlichen Hoheit ist die Herzogin Mathilde v Württemberg, Mutter des Herzogs Eugen, mit ihrer Tochter, der Herzogin Pauline von Württemberg, hier ein- , 31. Januar. Der Großfürst Constantin Nikola- jewitsch von Nußland ist heute hier eingetroffen und im \ eFerner sind angekom- men: der regierende Fürst Heinrich X[V. von Neuf 18 burg-Glücksburg und der Erbprinz Georg und der Pri bur d Q n Otto von Shaumburg-Lippe. é N P U Pee o gs hat si der General-Adjutant, General der F Freiherr von Neubronn heute nah Stuttgart selbst stattfindenden Beiseßungsfeier des Herzogs E 1 t zogs Eugen von Württemberg als Kommissar zu vertreten. , längerer Pause die Zweite Kammer wieder zus : h ammen. Bei der Berathung der Rekommunikationen der Ersten Kam- j

zwar 61,508 bedeckte Güterwagen mit Pferdewagen mit 8802 . Pferdewage 272,853 Achsen (9,5; Achsen Stärksten ausgerüstet mit Lokomotiven: Personenwagen : die Main-Nedar-Eisenbahn (4,25 Achsen pro und Rhein-Nahe-Eisenbahn (42,67 Achsen pro Kilometer), die Nath s. 2 des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Zuni Muthung zuerst bei der zuständigen Bergbehörde präsentirt auf seiner natürlihen Ablagerung entdeckt, geht, wenn er seiner Muthung präsentirt worden sind. Dagegen ist derjenige werden darf, oder auf fremdem Grund und Boden diese Weise einen Fund gemacht hat. In Beziehung auf erörtert worden. Das Appellationsgericht zu Cassel hatte einem tion beauftragten Forstbeamten der \achsen-coburg-gothaischen ein Mineral entdeckt hatte, das Finderrecht ina: zur Be] fiat Tei r berechtigt ist, dem C A befugt sei, de tig Diese Ansicht wurde 1876) in der vom Appellationsgericht ausgesprochenen Allge- in Bezi recht zu bestimmen, ob arbeiten zu benehmen hat. Der Umfang der Rechte, welche Wirkung und die Dauer der Schürferlaubniß. Dagegen ist an der ihm zur Verwaltung übergebenen Sache Gebrauchs- zufolge, am 31. Januar cr. von U in See gegangen 1 Bayern. München, 31. Januar. Der König trifft nach Aegypten antreten. Der Prinz Arnulf wird, dem gium wählte heute den Schriftsteller und Dichter Dr. Her- von Nürnberg und Ober-Pfalz in einem an dem bleibenden gedrüdt und sprechen ihre Ueberzeugung aus, daß das Pro- Württemberg. Stuttgart, 30. Januar. Die Königin scheidens des Herzogs Eugen von Württemberg begeben von W getroffen. Königlichen Residenzschlosse abgestiegen. F der Prinz Friedrih von Schleswig-Holstein-Sonde r- Baden. Karlsruhe, 31. Fanuar. Jm Auftrage des begeben, um Se. Königliche Hoheit bei der heute Abend da- Sessen. Darmstadt, 30. Januar. Heute trat nah mer bezüglih des Antrags von Rabenau, die Durchführung

des Art. 7 der Reichsverfassung betreffend, beschloß das Haus auf den frühercn s{lüssen der Ersten

Kammer fam zunächst der Gesetzentwurf

über das Eisenbahnwesea nach kurzer Debatte Beharren Beschlüssen gegenüber den abweichenden Be- Kammer. i

31. Januar. Jn der heutigen Sißuns der Zweiten

urf über dis Be - nußung der Leichen zu wissenschaftlichen Zwedcken auf der Landesuniversität fast ohne Debatte zur unveränderten Annahme. Auf das Gesuch der orthodox-jüdischen_ Religions- gesellschaft zu Darmstadt, die definitiv rechtliche Trennung der orthodox-jüdischen Religionsgesellschaften von den israelitishen Gemeinden in Hessen und speziell in Darmstadt betreffend, wurde die Regierung nah kurzer De- batte um eine Geseßvorlage ersucht, nah welcher der Austritt der Jsraeliten aus den Synagogengemeinden ermöglicht und geregelt wird. Bezüglich der Rekommunikation der Ersten Kammer wegen Regelung des finanziellen Verhält- nisses zwischen dem Staate und der evangelischen Kirche des Landes wurde auf dem früheren Beschlusse der Zweiten Kammer beharrt. Längere Debatten veranlaßten die Anträge von Möllinger U. Gen. auf Vorlage eines Gefeßent- wurfs, wona bei Anseßung der Kommunalsteuer die ganzen Einkommensteuer-Kapitalien in Berücksichtigung gezogen, und von Schröder u. Gen., wonach das Gesetz über die Besteuerung der Kirchen- und Religionsgemeinschasten geändert werden soll. Zu beiden Anträgen gelangten die Ausschußanträge, wonach die Regierung ersucht werden soll, in der Hauptsache gemäß den Anträgen zu verfahren, zur Annahme. Sließlich wurde die Vorlage über die Steuerfreiheit derStaatsbahnen na kurzer Debatte angenommen.

Schwarzburg-Sondershausen. Sondershausen, 31. Januar. Jn der heutigen Sißung genehmigte Der Landtag den zwischen den Kommissarien thüringischer Staaten wegen Errichtung gemeinschaftlicher Strafanstalten abgeschlof- senen Vertrag en bloe. Sodann wurde der Landtag vertagt.

Hesterreich - Ungarn. Wien, 31. Jaguuar. Der volkswirthschaftlihe Aus\{chuß des Abgeordneten- hauses beschloß, in die Spezialdebatte über die Regierungs- vorlage, betreffend die Aufhebung des Zollausschusses in Brody, iht einzugehen. E H Februar. (W. T. B.) Baron von Werther, Grof Zichy und Calice find heute Nahmittag um 14 Uhr mit dem Lloyddampfer „Castore“ aus Konstantinopel hier ingetroffen. ; i eing Pest, 28. Januar. Der „Köln. Ztg.“ wird von hier geschrieben : Die ungarische Regierung erhielt, wie ih Jhnen bereits telegraphisch meldete, ein Anerbieten von Seiten Jener Geldmänner der Gruppe Rothschild, die mit der Nationalbank „nit“ eng verbunden find und womit die neue Bankgesell- {haft in Ungarn eine ungarische Bank mit einem Metallfonds von 30 Millionen in Gold gründen will; die ungarische Re- gierung soll dieser Gesellschaft mit einem Reservefonds von 10 Millionen beitreten und dafür das Recht der Oberaufsicht und der Ernennung eines Bank - Gou- verneurs erhalten. Außerdem bildete sich aus den- selben Geldmännern ein zweites Konsortium, das den unbegebenen Theil der 80 Millionen-Anleihe (nämli LeMihioyey) „ühernommen, haf, Und orfireden soll, Heute reisen die ungarischen Minister nah Wien, um dort die end- gültige Entscheidung über die Bankfrage herbeizuführen. Die ungarische Regierung hält an den Mai-Stipulationen fest von denen weder der österreichishe Reichsrath noch die Na- tionalbank etwas hören will. Wenn nun der Ausgleich über die Bankfrage scheitert, wird Tisza dem König jene Vor- lagen zur Genehmigung unterbreiten, die auf Grund der ge- dachten Vereinbarungen mit den vaterländischen Geldkräften ausgearbeitet worden sind und die sowohl die Deckung des G Fu Me Gründung einer ungarischen Bank zum

31. Januar. Im Abgeor Je V Helfy an der Minister Des Anne e Stervol e tion: „Sind die bei der Rückkehr der Czegleder Deputätion getroffenen polizeilihen Maßnahmen mit Einwilligung des Minister-Präsidenten Tisza erfolgt oder nicht? Wenn ja, oder wenn der Minister-Präsident sie nahträglih billigte womit kann er dies rechtfertigen?“ Madarasz interpellirte wegen des polizeilichen Verbotes gegen einen feierlichen Empfang der von Konstantinopel rückehrenden Deputation.

WiE Der „Koln. Zlg.“ telegraphirt wird, will als Kompensation für das Bankprovisorium der Präsident Der Nationalbank, Wodianer, die Verlängerung des Ter- da Sia 150-Millionen-Anlehens auf mehrere Jahre

Schweiz. Bern, 31. Januar. (N. Zürch. Ztg.) Der Bu E hat zum eidgenössischen Obe Krtege time Hrn. August Rudolf von Rietheim (Aargau), Oberst-Lieute- nant im Generalstab und bisher Kreisinstruktor dex 1V. Di- vision, unter Beförderung zum Oberst der Verwaltungstruppen,

gewählt. Der Amtsantritt ist auf den 1. März festgeseßt.

Großbritannien und Jrland. London, 31. Ja- nuar. (E. C.) Die amtliche „London Gazette“ veröffentlicht das von Osborne, 27. Januar, datirte Königlihe Dekret, welches dem Prinzen Wilhelm von Preußen, dem Enkel der Kö- nigin, den Hosenband-Orden verleiht.— Lord Dunmore, Vertreter der Königin bei dem Begräbniß der Prinzessin Carl von Preußen, ist von Berlin zurückgekehrt und überreichte gestern der Königin in Osborne Briefe des Deutschen Kaisers und der A A C) i

(A. A. C.) Unter dem Vorsiß der König ijn findet am 7. Februar im Buckingham-Palast ein geheim ais statt, in welchem die Thronrede zur Eröffnung des Varlaments zur Genehmigung unterbreitet werden wird. Die Rede, welche Lord Lytton, der Vizekönig von Jndien, am 1. Ja- nuar im Kaiserlihen Lager zu Delhi anläßlich der Pro- kÉlamirung der Königin Victoria zur Kaiserin von Jndien vor den daselbst versammelten eingeborenen“ Fürsten und Häupt- lingen gehalten, liegt jeßt in ihrem vollen Wortlaute vor. Wir heben aus derselben hier nur die wichtigsten Säße hervor, welche die auswärtigen Angelegenheiten des indishen Neiches betreffen. Nach einem Hinweis darauf, daß die Jnteressen und Pflichten der Königin nicht auf ihr eigenes Gebiet beschränkt seien, fährt die Rede fort: „Jhre Majestät wünscht aufrichtig die freimüthigsten und freund- [chaftlichsten Beziehungen mit den Herrschern jener Territorien

des Ministers

versuche bei Sapri theilgenommen haben, eine Pension von

aufrecht zu erhalten, die, an den Grenzen dieses Reiches

liegend, ihre Unabhängigkeit so lange dem s{hirmenden Schu eee Macht verdanken. Aber sollte zu irgend einer Zeit die Ruhe dieser Macht von außen bedroht werden, so wird die Kaiserin von Jndien wissen, wie ihr großes Erbe zu ver- theidigen ist. Kein ausländischer Feind fann jeßt das britische Reich in Jndien angreifen, ohne dadurch die gesammte Civi- lisation des Orients anzutasten, und die unbegrenzten Hülfs- quellen ihres Gebiets, die muthvolle Treue ihrer Bundesgenossen und Vasallen, sowie die loyale Zuneigung ihrer Unterthanen habén Jhre Majestät mit umfassender Macht ausgestattet, jeden Angreifer zurückzuschlagen und zu züchtigen. Die Gegenwart der Vertreter von Souveränen, die von den fernsten Theilen des Orients der Königin ihre Glücwünsche zu dem Ereignisse, das wir heute feiern, dar- gebracht haben bei dieser Gelegenheit, bezeugt in bedeutsamer Weise die friedfertige Politik der Regierung von Indien und die Herzlichkeit ihrer Beziehungen zu allen Nachbarstaaten.“ Die „Times“ schreibt: „Wir sind im Stande, die Mittheilung zu machen, daß Lord Salisbury gegen Dienstag, den 6. Februar, in London zu sein beabsichtigt. Dem „Standard“ zufolge hat die Admi- ralität eine Seitens einer Association eingegangene Offerte zur Hebung des an der irishen Küste gesunkenen Panzer- \hiffes „Vanguard“ acceptirt. Für den Fall, daß das Schiff an dre Oberfläche gebraht werden sollte, hat sich die Admiralität zur Zahlung einer Summe vo1 170,000 Pfd. Sterl. verpflichtet. Die ursprünglihen Kosten des NRumpfes und der Maschinen des „Vanguard“ betragen ca. 284,000 Pfd. Sterl. Jn Barrow wurden am 29. ds. zwei für die britishe Marine gebaute Kanonenboote vom Stapel gelassen. Eines wurde „Foxhound“, das andere „Forward“ getauft. Die Armirung eines jeden der beiden Kriegsfahr- zeuge besteht aus vier Kanonen, darunter zwei 64-Pfünder.

Frankreich. Paris, 31. Januar. (K. Ztg.) Mit Ausnahme der legitimistishen und u'tramontanen Blätter nimmt die Presse die von dem Unterrichts-Minister Waddington ein- geleiteten Reformen im Unterrichtswesen allgemein mit Beifall auf. Auf den Rekurs des Obersten de Bastard gegen einen Beschluß des Kriegs-Ministèrs entschied der Staats- rath, daß Beamte oder Offiziere, die Senatoren sind, in beiden Eigenschaften die festgeseßten Gehälter beziehen kön- nen. Laut dem „Temps“ hat der Kriegs-Minister das Benehmen des Offiziers, der bei der Beerdigung des Fsrae- liten Alcan das militärishe Gefolge führte, durh Hinweisung auf ein Rundschreiben vom 2. November 1874 geretfertigt. Jn der heutigen Versammlung der republikanischen Linken wurde die Annahme des Geseßentwurfs für Aufhebung der Unterpräfekturen in Saint Denis und Sceaux im Seine- departemet beschlossen. Vor Eröffnung der Berathung hielt der Vorsitzende der Versammlung, Leblond, eine lange An- sprache, worin er seine Freude über die Eintracht der drei Gruppen der Linken kund gab, die niht durch die leßten Vor- gänge gestört worden sei. Der Redner ermahnte seine Ge- nossen, sie möchten die Wiederkehr ähnlicher Vorgänge ver- hüten und nur an die zu leistenden Dienste denken. Er nahm der Versammlung hierauf die feierliche Verpflihtung ab, daß die Republik endgültig gegründet werden solle, „zumal der steigende Grimm ihrer Gegner sattsam beweise, welche Fort- jchritte dieselbe mache.“ Der Kapitän Cameron wurde gestern vom Marschall Mac Mahon empfangen. Es wurde schon gemeldet, daß Benjamin Raspail die Absicht hatte, einen Entwurf vorzulegen , der den Priestern die E he gestatten soll. Der Gruppe der äußersten Linken wurte diese Frage vorgelegt und von ihr derselben die voll- ständigste Zustimmung gegeben. Der Entwurf, der von der ganzen Gruppe vorgelegt werden wird, soll nur eine Ver- fügung enthalten, einen Strafantrag gegen die Beamten des Civilstandes, welche den Priestern die Che verweigern wollten.

1. Februar. (W. T. B.) Das Zuchtpolizeigeriht hat den Geranten des Journals „Droits de l'Homme“ (Or- gans der sogen. Jntransigenten) zu dreimonatlichem Gefäng- niß verurtheilt und die Suspendirung des Journals auf 6 Monate ausgesprochen.

Versailles, 30. Januar. Der Senat hielt heute eine Sitzung. Der Kriegs-Minister legte den von der Deputirten- kammer angenommenen Geseßentwurf für Erhöhung des Soldes der Offiziere vor und nahm die Vorlage ein- stimmig an. Auch das Geseß zur Eröffnung eines Kredits von 100,000 Frs. für die von der Hungersnoth betroffenen Einwohner dex französischen Besißungen in Ostindien wurde ohne Weiteres angenommen. Da General Pourcet erklärte, er habe seinen Bericht über den Gesezentwurf über den Generalstab noch nicht fertig, so vertagte der Senat sich bis zum 2. Februar.

=— L Febr (W. ©. BD9 Sißung der Deputirtenkammer richtete Tardieu (von den Radikalen) eine Jnterpellation an den Mi- nister des Jnnern, worin er demselben den Vorwurf machte, daß er die Beamten der Republik dem Klerus gegenüber nit genügend {üße. Minister-Präfident Simon antwortete, so lange er im Besiße der Gewalt sei, werde er dieselbe mit Festigkeit und Mäßigung handhaben und Nie- mand gestatten, sich der Anwendung der Geseze zu entziehen. Nachdem Tardieu hierauf im Vertrauen auf die Zusicherung die beantragte motivirte Tagesordnung zurü- gezogen hatte, wurde die einfahe Tagesordnung angenommen.

Italien. Rom, 27. Fanuar. Die Deputirten- kammer hat in der heutigen Sizung mit 184 gegen 16 Stimmen das Geseh genehmigt, laut welchem künftig Verhandlungen von Schwurgerichtssißungen auh vor gefälltem Urtheilsspruhe von der Presse wiedergegeben werden können. Cairoli, Menotti Garibaldi und elf Gesetz eingebracht,

f andere Abgeordnete haben ein el laut wel hem denjenigen Patrioten, welche an dem Ausstands-

In der heutigen

soll, Francolino, der dén neapolitanischen Provinzen, der Nähe von Salerno getödtet

1000 Lire gezahlt werden leßte Räuberhauptmann in ist in einem Treffen in worden. Das am 24. Januar genommene Gesey über rauhs der geistlichen Bestimmungen : E Art. 1. Der Diener eines Kultus, welcher sein Amt dazu mißz- brandt, die Institutionen und Gesete des Staates anzugreifen und damit das öffentlihe Gewissen und den Frieden der Familien stört, wird mit Gefängniß von vier Monaten bis zu zwei Jahren und mit Buße bis zu 1000 Lire bestraft. Art. 2. Der Diener eincs Kultus, welcher in der Ausübung seines Amtes die Institutionen und Gesete

von der Deputirtenkammer an- die Bestrafung des Miß- Amtsgewalt enthält folgende

L

des Staate3s, Königliche Dekréte oder andere Verordnungen der staatlichen Autorität, sei es mündli oder s{riftlich, tadelt und ver- urtheilt, wird mit Gefängniß bis zu drei Monaten und mit Buße bis zu 1000 Lire bestraft. Im Fall, daß die Tendenz vorlag, zum Un- gehorsam gegen die Geseßze des Staates und die Verordnungen der öffentlichen Autorität aufzuregen oder die Ausübung der bürgerlichen und politischen Recte zu verhindern, tritt erhöhte Strafe ein (Ge- fängniß von vier Monaten bis zu zwei Jahren, Buße bis zu 2000 Lire). Noch erhöhte Strafe (Gefängniß im Minimum von zwei Jahren und Geldbuße von 2000—3000 Lire) tritt ein, wenn die Aufreizung wirklich zum aktiven Widerstand und zu Gewaltthätig- keiten gegen die öéffentlihe Autorität führte. Dieselben Strafen finden auÿ auf diejenigen Anwendung, welche si der Veröffentlihung und Verbreitung straffälliger Schriftstücke \chuldig machen, gleih- gültig, von welcher firchlichen Autorität diese auch ausgehen. Art. 3. Die Diener eines Kultus, welche gegen die Verordnungen der Regicrung Amtshandlungen vornehmen, werden mit Gefängniß- strafe bis zu 3 Monaten und Buße bis zu 2000 Lire bestraft. Art. 4. Jede Kontravention gegen die seiner Zeit bestehenden ge- seßlihen Vorschriften über die in bestimmten Fällen einzuholende Bestimmung der Regierung in Sachen des Kultus wird mit Ge- fängniß bis zu 6 Monaten und mit Buße bis zu 500 Lire bestraft. Art. 5. Erhöhung des Strafmaßes velhe in Ausübung ihres Amtes sich irgend eines anderen Ver- gehens- s{uldig machen und Regelung der etwa auf Grund eines solchen zu erhebenden Civilansprüche. Art. 6. Das Forum für die Verletzung dieser Gesetesbestimmungen sind die Assisen.

90; Zutitiar. ungarische Botschaster bei dem König von Ftalien, Baron Haymerle, ist hier eingetroffen.

Türkei.

Konstantinopel, L ruar. (W. T. B.)

Amtlicher Meldung zufolge is der seitherige Unterrichts: | über ihre Mission Bericht erstattet habe: Munif | - T5 S A LA Savas |

M. F A 211101 Gn1iner » Spe Nil gieta Her Ini oa NMrin-Tea | B S E f EE ! 4 Pascha zum Gouverneur des Vilajets der Fnseln des Archip:ls, | kommenden Ereignisse. „Wir zweifeln nicht“, sagt

Minister

Mir Du [ui Pascha zum Finanz-Minister, Effendi

zum Minister des öffentlihen Unterrichts,

Constant Pascha zum Musteschar des General-Gouverneurs von Bosnien ernannt worden. Es sollen noch cinige andere

‘hristlihe Musteschars ernannt, auch aus dem westlichen Theile Bulgariens ein neues Vilajet unter dem Namen Cosjsova |

gebildet werden.

(W. T. B.) Dem Vernehmen nah hat der Für st von Montenegro in Beantwor:ung der an ihn gerichteten Depesche Midhad Paschas den Antrag der Pforte, mit ihr in Friedensverhandlungen einzutreten, ange- nommen und um Präzisirung der Grundlagen und Bedin- gungen gebeten, unter denen die Pforte die Verhandlungen einzuleiten gedenke.

Wien 1 Februar L. B) «Der Berlreter Ser- biens, Zukits, hatte, wie die „Politishe Korrespondenz“ meldet, -die türkischerseits verlangten Garantien kennen zu lernen gewünscht; der türkishe Botschafter Aleko Pascha hat darauf erwidert, dem von Serbien zu den definitiven Friedensverhandlungen zu designirenden Vertreter werde in Konstantinopel, woselbst man sih sicherlih enigen werde, alles Erforderliche mitgetheilt werden. Gleichwohl hat Aleko Pasha, um dem Wunsche von Zukits zu entsprechen, telegraphish um Aufklärung in Konstantinopel gebeten und werden nach Eintreffen der Antwort die Verhandlungen fort- geseßt werden.

2 Februar. (Wi T. B) Wie dér-„Presse“ gemelder wird, hätte Azarian Effendi dem Fürsten von Montenegro er- klärt, die Pforte sei bereit, Montenegro eine Ge- bietsarrondirung zu gewähren, dieselve müsse indeß, da Art. 1 der türkischen Verfassung das osmanische Reich für ein untrennbares Ganze erkläre, in der Form ciner Grenz- berihtigung vorgenommen werden.

Die „Pol: Korr.“ meldet aus Konstantinopel, 25. Ja- nuar: Dringende Weisungen ergingen an alle Provinzen behufs rascher Einberufung und Beförderung der Reservisten des leßten

Aufgebotes. Das ganze Kontingent dieser Kategorie muß läng- | | regulirungs-Kommission zujammentrelen, uman Ort und

stens bis zum 13. Februar marschbereit sein. Die Generalgou- verneure haben überdies die Einsendung der von den Vilajets unter dem Titel „Militärsteuer“ zu leistenden Beträge zu be- shleunigen fo wie Pferde für die Artillerie und Kavalerie im NRequisitionswege anzukaufen. Binnen einer gegebenen ganz kurzen Frist hat jedes Vilajet eine bestimmte Anzahl Pferde nah Konstantinopel zu stellen. Die Veröffentlihung eines im Seraskierate in Ausarbeitung begriffenen neuen Militärgese8es steht bevor. Nach demselben unterliegen alle Unterthanen, Türken und Nichttürken, der obligatorischen Dienstpflicht. Bei der Redaktion desselben soll die Militärorganisation Deutsch- lands als Grundlage gedient haben.

Rust\chuk, 25. Januar. Auf Anordnung des

Marinc- Ministers müssen die Donau-Monitors vom 5. Februar an die Häfen verlassen und zwishen Jsmail (Sulina) unD Turn-Severin kreuzen Die Marineverwaltung hat auch gegen 900 Mann Marine-Jnfanterie hierher geschickt, die auf der Flottille verwendet werden follen.

Die Kaiserlich ottomanische Botschaft in Wien erflärt sih in einer Zuschrift an das W. „Fremdenbl.“ ausdrüdlih für autorisirt, in der allerformellsten und energischesten Weise die dem Generalissimus Abdul Kerim Pascha bezüglich des ihm von den ungarischen Studenten überreichten Ehren- säbels in den Mund gelegten Worte zu dementiren. Aus Konstantinovel wird demselben Blatte geschrieben : „Gleich dem griechischen Patriarchen, Msgr. Joachim, hatte auch der armenische Patriarh, Msgr. Narses, vor „einigen Tagen die Ehre, den Großvezier in seinem Hause zu Kuna- Krapu empfangen zu können, worüber die hiesige armenische Kolonie ungemein erfreut is. Jn seiner Ansprache an den Patriarchen machte Midhat Pascha darauf aufmertsam, daß die Armenier im türkischen Reiche cine zweite Heimath gefun- den haben, und daß sie unter dessen Shuß ihren Glauben, ihre Sitten und ihre Sprache bis zum heutigen Tag erhalten fonnten. Er hoffe, daß die Armenier dies nicht vergessen und auc fernerhin treue Söhne des. Vaterlandes (Vatan) sein würden. Der Patriarch versicherte hierauf, daß seine Nation zu den treuesten Völkern des osmanischen Reiches gehöre und auch fernerhin so bleiben werde.“ :

Wie den „Times“ berichtet wird, ist die Pforte be- müht, wie mit Serbien und Montenegro zum Frieden zu ge- langen, so auch die Differenzen mit Rumänien auszu- gleichen, welche dur etliche Artikel der türkischen Verfassung hervorgerufen wurden. Jn Konstantinopel verhandelt man über die Form einer Deklaration, welcze die Empfindlichkeit Rumäniens beshwichtigen soll, und es ist der Meldung der „Times“ zufolge niht unwahrscheinlich, daß die Beilegung der

Differenzen zugleich mit der Erledigung des von Rumänien vor einiger Zeit in Konstantinopel übergebenen Memorandums erfol- gen werde. Die Verhandlungen follen die Stellung Rumäniens, welches die in dem Memorandum erwähnteu Rechte, wenn

nit legal, do faktish ausübte, nicht alteriren, sondern nux |

firiren. In London eingetróffene :nnthonelAs Nnxiren. N LONdon eingetróffene PBrivatdepeshet aus Konstantin2pel melden, daß die Pforte die völlige Ent- waffnung der Civilbevölkerung angeordnet habe. Nur die

| Militärs, die Poliz°i und gewisse Professionisten, wenn leßtere | eine besondere ‘Erlai!'bniß aufweijen können, dürfen künftig

Waffen tragen. Die „Times“ vom 29. d. M. schlagen der Pforte den Obersten Gordon, der gegenwärtig für den Vize- könig von Aegypten die oberen Nilländer verwaltet, beziehungs- weise erobert, zum Gouvezneur von Bulgarien vor.

_ St. Petersburg, 25. Zanuar. Man schreibt der „Pol. Korr. “: Im Gegensaße zu den Behauptungen der hiesigen Blätter, daß General Fgnatieff auf der Nückreife aus Konstantinopel mehrere Monate in Kiew bei seiner Familie zubringen werde, kann positiv verfichert werden, daß derselbe nah cinem nur eintägigen Aufenthalte in Kiew vielmehr fo

| bald als möglich hier eintreffen wird, um genauen Bericht

über die Situation in der Türkei und das Ergebniß der Kon-

ferenz zu erstatten. Es steht niht zu erwarten, daß die Pforte

| ihre Vertreter an den Höfen Europas abberufen werde; der

für die Diener eines Kultus, |

türkische Geschäftsträger beim hiesigen Hofe Tewfit-Bey bleibt jedenfalls hier, doch wurde derselbe aufmerksam gemacht, daß nch seine Vollmachten, gleih denen russishen Geschäfts-

DCS

| trägers in Konstantinopel, Botschafts-Rathes von Nelidov, nur

| burg bisher keine Note abgesandt, und Hat dies

| auf die ‘Erledigung laufender Geschäfte, niht aber auf den Der Kaijerlih Königlich österreichisch- 1

Vortrag politischer Angelegenheiten erstrecken können. s Qr s L r E L

E „Ag. gén. russe“ meldet: Troß der Behauptungen auswärtiger Blätter hat das Kabinet von St. Peters - auch

nicht thun ftönnen, bevor die Bevollmächtigten thren Kabineten M:

S

E Das „Journal de St. Petersbourg“ erklärt in der Rede des Lord Northcote nur ein günstiges Zeichen für die das Four-

| nal, „daß die von Lord Salisbury in Konstantinopel empfan- i genen und seinen Kollegen mitgetheilten Eindrüce dieselben

| niht dazu führen sollten, zu erkennen, daß jeßt weniger

als je sie in ihrer orientalishen Politik dem Mißtrauen bezügliÞ Nußlands Gründ haben Raum zu geben, eines Staats, der kein anderes Ziel verfolgt, als das Schicktsal der christlihen Bevölkerung ebenso fehr gegen den muselmän- nishen Fanatismus von Unten her als gegen die administra- tiven Mißbräuche von Oben her zu sichern. Außerdem aber werden sie die feste U:berzeugung gewinnen wir seßen unsere feste Hoffnung darauf daß diese Sicherung nicht durch Versprehungen der türkishen Autoritäten gewonnen werden wird, und daß dieselben heute mehr als je unter den Schu Europas, nicht aber unter den einer Konstitution ge- stellt werden muß, welche Hr. Gladstone, zwar nicht zuerst, aber doch so richtig für einen Scherz erklärt hat.“ __— Nus Petersburg, 30. Januar, wird gemeldet : Kaukasus predigen unzählige türkische Emissäre Glaubensfrieg und die Empörung gegen Rußland. Stimmung der dortigen Bevölkerung ist in Folge dessen sehr

Im den Di

| CTegl

Pest, 31. Januar. Berichten aus Wien zufolge, hat

| die dortige türkische Botschaft zu den Friedensunter-

handlungen mit Serbien den General-Konjul und Sekretär Falcon Effendi delegirt, während Fürst Milan mit dieser Angelegenheit seinen Agenten Dr. Zukics betraut hat. Gleich nah dem Eintreffen der dazu nöthigen Vollmachten und Jn- struktionen werden diese Delegirten zusammentreten, um die Friedensprotokolle, deren es wahrscheinlich einige geben wird, zu redigiren, während bis jet blos mündlite Besprehungen stattgefunden haben, wobei Alles nur ad notam genommen wurde. Wie sich jedoch aus letzteren ergiebt, wird in territorialer Hinsicht der status quo aufrecht erhalten und die Regulirung der Grenze, die Serbien wünscht, einer späteren Zeit vorbehalten bleiben. Zu diesem Zwecke würde dann eine eigene Grenz-

Stelle diese Angelegenheit zu schlichten. Ueberhaupt soll in

| Wien nur über folgende sechs Punkte unterhandelt werden :

1) Annahme des Pariser Vertrages von 1856 als Grundlage der Friedensbasis und Wiederherstellung des status quo; 2) die Garantien, welche Serbien der türkishen Regierung für die Einhaltung der jeßigen Friedensbedingungen zu geben hätte; 3) Festseßung der Zeit, wann die Türken ihre jeßigen Positionen in Serbien räumen werden; 4) Festseßung der Kriegsentshädigung und des Termins ihrer Einzahlung ; 5) Festseßung des Termins für die zukünftige Tributzahlung, und 6) Bestimmungen über Serbiens zukünftige Wehrkrast. Nah Abschluß des Friedens wird der Sultan für Fürst Milan einen neuen Ferman ausstellen und wird erst dann darüber unterhandelt werden, ob Letterer denselben persönlich abholen oder ob er ihm durch einen Delegirten der Pforte zugestellt werden soll.

Ruf:land und Polen. S1. Petersburg, 31. Fanuar. Aus dem Amu-Darja-Gebiet liegen im „St. Pet. Herold“ folgende Nachrichten vor:

General Lomakin hat nah dem „Bak. Js8w.“ 20 Werst von Kunä-Urgentsh an der Straße nach Kraßnowodsk, an dem großen Kanale aus dem Amu-Darja für ein zu errichtendes Fort und eine mit demselben verbundene Faktorei einen günstig gelegenen Plaß ausfindig gemacht. Die Nivellirerpedition unter dem Obersten Pa- trussewitsch arbeitet an der Feststellung des alten Bettes des Amu- Darja (Usboj) auf der Strete von Ssara-Kamysch_ bis Kunä-Ur- gents{ch. Als Bedeckung hat diese Abtheilung der Expedition eine Rotte Infanterie und 20 Kosaken mit sich.

Die andere Abtheilung hat mit Ausnahme der Kompagnie, welche als Bedeckung der Bohr=- arbeiten in der Gegend von Usun-Kuju dient, ein Lager bei Kungä- Urgentsch bezogen. Der Chan läßt hierher Proviant \chaffen. Ver Chan von Chiwa und General-Major Iwanow besuchten den General Lomafkin hierselb. Bei der Unterredung mit dem Chan wurde u. A. auch der Wunsch der Einwohner des Chanats be=- berührt, cine russische Administration zu ‘erhalten, da die Beamten des Chans bestechlich und zu allen Mißbräuchen geneigt wären. Der Chan {loß fich diesem Wunsch an und bittet die russishe Regierung, ihm die Verwaltung des Chanats ganz aus den Händen zu nehmen. Der „Orenburgsk. List.“ meldet sogar, daß gegenwärtig eine starke Bewegung 1n Chiwa, um die definitive Ber= einigung des Chanats mit Rußland herbeizuführen, \tattfindet. Der Chan petitionirt um die russische Unterthanenschaft und will Chiwa auf immer verlassen. Namentlich begünstigen die Höheren Stände diese Bewegung und erwarten von der russischen Herrschaft große Vortheile.

Schweden und Norwegen. Stoc@holm,2W. nuar. (H. N.) Die Zweite Kammer Ut dem Bes\usse des anderen Hauses gefolgt und wird ebenfalls be ondere Kom- missionen für Beg».tahtung des Heeresor®,nungs- Vor: shlages und des neuen Pfändungsd“,eseyes ecinseben. Die Wahl der Mitglieder steht für nä®"en Mittwoch auf der Tagesordnuvz. Die Aussichten auf eine Majorität für die Negierung®vorlage in dex Zweiter, Kammer sind äußerst ge-