1877 / 31 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Feb 1877 18:00:01 GMT) scan diff

einen Zustand des allgemeinen Mißbehagens einzutaushen? ur sen wir darum unjer angestammtes Herrscherhaus, die as t Da men Heinrichs des Löwen und Ernst des Bekenners, als Mäârty- rer des Rechtes das Thränenbrot der Verbannung effen sehen, damit der Fanatismus. der Einheits\{wärmecrei seine Befriedigung fas Stärkste aber, was an leidenschaftlichen Ergüssen geleistet worden, steht in ien aeren Wahlaufruf, der in der Stadt Han- jer ersi ist. Es heißt dort: Z E E E ie noch einmal uns anfeuern, unsere Schuldigkeit zu thun bei den bevorstehenden Wahlen ? Bir Beweüner ee Stadt Hannover und Umgegend und Zhr Bewohner dee alen- bergischen Wahlkreises, werden wir nicht Alles tbun, s vor sorgen, nihts versäumen und vernatlässigen, keine Mi f cen auf daß unser Gedanke und unser Wille in ‘der Wah u pr Kandidaten ihren Ausdruck finden? Dürfen wir dulden, daß der eine oder andere Wahlkreis dem Nationalliberalismus wieder in die \{lotterigen Arme versinke? Es mag ja wobl am L E der eine oder andere der Unsferigen an der Wahlurne gefehlt aben daß es doch Niemand, Niemand thue an dem Tage definiliver Entscheidung! Holen wir herbei die Gleichgültigen, die Degueyen, die Verzagenden! Gestalten wir unjere Siege noch umfassen er, noch glänzender, als schon jeßt sie sind. _Erfüllen wir unsere Der zen mit all dem Groll von 1866, der niemals weicben darf, ver uns nicht unser Recht geschehen. Nicht persönlich ist unjer E daß es christlich wäre, ihn fahren zu lafsenz er gilt den „Nationa en: den Feinden unseres hannoverschen und deutschen Vaterlandes, ne da ist es groß und edel, zu zürnen und unversöhnli niema Ben vergessen. Gedenken wir des 14. Juni 66, da das Band, Vf Jes Gesfammtdeutsbland umfaßte und hütte, zerrissen _ ward in Frankfurt a./M ; gedenken wir des Einmarses fremder Truppen in unser Vaterland; gedenken wir des 19. Jun, da unserm Herrscher und unjerm NVaterlande der Krieg er Jun ward. Gedenken wir ferner des beflagen8werthen, Bruder- fampfes, der theuren Todten und des Sieges bei Ry salza, gedenken wir der seitdem verbannten altangestamm en Königsfamilie, gedenken wir des Gefeßes, Fremder woa s i: ep tember über unjere Existenz, gedenten wir der Verkün igung É Annerion unseres Vaterlandes vom 6. Oktober, gedenken 7 „all dieser Thatsachen und des nabfo genden Kummers n R müthigungen und eilen wir dann Mann I an v aue Wakhlurne, die anzuklagen und zu verurtheilen, we he qu S eten ihre jubelnde Zustimmung gegeben, _ die „Nationa E M drites Helden des zehnjährigen Kompromisses über alle hei igsten F des Mannes, des Hannoveraners, des Christen. N En der Zusicherung der heiligen Schrift: „Recht muß Recht Lei m und vertrauen wir auf den Lenker der Geschicke der Könige u1 Völker.“ E i ¿Me Mrg: M in diesem Sinne ohne Nachhülfe Seitens aue Königs Georg während der leßten Zeit gesprowhen und gene en N ift an fast allen Orten der Provinz Hannover, welchen on so frage i, würden die Presse und die Reden „annehmen, wen geb: Le T träge von vielen Millionen dem König Georg für Agita RaLRe Ge zur Disposition gestellt würden. ! Sollte wirklih der innere Fr! 6 ewinnen ? 5 : j Î da eleg ebel hat aber no eine zweite, Seite. Als gu grahne 1868 die Königliche Staatsregierung 1m Einverständniß mit E Häusern des Landtags dem König Georg eine Jo beventtüte A ti gewährte, da ging sie in der That von der Hofnung 7 an S der innere Friede befestigt werden würde Sie verhehtte 1 i e k wegs, daß formell juristisch betrachtet beim Abschluß aen Merérage dipe NVerzichtleistung des Königs Georg vorlag, sie glau te a e U Ei Umstande, daß der König Georg #1 auf einen Vertrag a N y con die Gewähr für eine loyale friedfertige Haltung desselben B t finden „und sie ward darin durch die Regieruna eines aroren au? Ds Gamyme. ecœne Verren, die Königliche Staatsregierung bat si damals getäuscht, sie ift in einem ehrenwerthen Irrthum befangen gewesen ; das kann au der größten, der vorsichtigsten Regierung ein - mal passiren. Zum zweiten Mal aber darf etwas Achnlides nit ge- sche “en. Wollte die Regierung zum zweiten Male si täuschen lassen über dic Lovalität des Königs Georg, so würde sie sich mit Recht den Vorwurf einer unverantwortlichen Schwäche zuziehen. Einem solchen Vorwurf wünscht sie unter allen Umständen aus dem Wege zu gehen. Die Regierung wird daher nit die Initiative zu neuen Berhand- lungen mit dem König Georg ergreifen, sie wird abwarten, zu wel- chem Scritte der König Georg seinerseits fich ents{ließt, ste wird etwaige Anträge desselben prüfen, und sich danach weiter entscheiden. Ih darf mich resumiren: die Königlihe Staatsregie- rung wünscht ebenso dringend wie der hannoversche Pro- vinzial-Landtag die Herstellung des innern Friedens. Sie wird, wenn König Georg die Hand in wirklich versöhnlichem Sinne unter hinlängliher Garantie für seine Vertragstreue bietet, dieselbe ergreifen. So lange aber von dieser Hand des Friedens nidt das Geringste zu spüren ift, so lange die Organe der welfischen Partei und die Anhänger des Königs Georg Tag für Tag fortfahren, den Krieg zu predigen und in Hetartikeln und aufreizenden Reden den Haß gegen Preußen zn shüren, so lange wird die Königliche Staatsregierung si weigern, die Waffen, die ein gnädiges Geschick ihr in die Hand gegeben, an ihre Feinde auszuliefern. Da eine Besprehung der Fnterpellation niht beantragt wurde, so war hiermit die Tagesordnung erledigt, und der Präsident {loß nach 3 Uhr die Sizung.

Jn der heutigen (4.) Sißzung des Herrenhauses, welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 15 Uhr eröff- nete und welcher einige Regierungskommissarien beiwohnten, wurde zunächst der erste Gegenstand der Tagesordnung, der mie Bericht der Finanzkommission über den Geseßent- wurf, betreffend die nah dem Geseh über das Kostenwesen in Auseinandersezungssahen vom 24. Juni 1875 zu gewährenden Tagegelder, Reisekosten und Feldzulagen wegen Erkrankung des Referenten Dr. Elwanger von der Tagesordnung abgeseßt. Demnächst wurden in einmaliger Schlußberathung und ohne Diskussion die Geseßentwürfe, betreffend die anzufertigenden und zum Ver- fauf zu stellenden Stempelsorten, betreffend die Verpflichtung zum Halten der Geseßsammlung und des Amtsblattes im Kreise Herzogthum Lauenburg, und betreffend die Einstellung der Erhebung der Meßabgabe in Frankfurt a. O. nach den Beschlüssen des Hauses der Abgeordneten genehmigt. So- dann folgte die Wahl von 3 Mitgliedern für die statistische Centralfommission. Auf Vorschlag des Grafen von Ritt- berg wurden die bisherigen Mitglieder, die Herren Dr. Baum- stark, Dr. Elwanger und v. Rabe durch Afkklamation, und in gleiher Weise auch Herr Sulzer zum Mitglied der Staats]hulden-Kommission wiedergewählt. Leßterer wurde vom Präsidenten auf Handschlag verpflichtet, und dann die Sizung um 12 Uhr geschlossen. Nächste Sibung Mittwoch Nachmittags 1 Uhr. Tagesordnung : Erste Berntiam über den Gesegentwurf, betreffend die Befähigung zum höheren Verwaltungsdienst, und mehrere andere Geseße.

Jn der heutigen (13.)Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg, der Minister für die geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. Falf, und der Kriegs-Minister, General der Fnfanterie von Kameke, mit mehreren Kommissarien beiwohnten, wurden in die statistishe Centralkommijsion auf Vorschlag des Abg.

¡eder Abag. Dr. Miguel, Dr. Gneist und Dr. Virchow wieder- n [t, auf dieselbe. Weise in die Staatsshuldenkommission ie Abgg. Stengel und Kloß (Berlin). Es folgte die zweite Berathung des eseßentwurfs, betr. eine anderweite Einrichtung des Zeughauses zu Berlin. Nach einer furzen Einleitung dur den Referenten Abg. Dr. ey pfennig ergriff zunächst der Abg. Dr: Brüel das - ggaPe e Kriegs-Minister, General der Jnfanterie von Kameke, erklärte dem Vorredner gegenüber, daß die Vorlage besonders eine historishe Sammlung bezwecke, und daß auch die ALOEEO der chemaligen hannoverischen Armee, welche diesem Zwe( k zu dienen geeignet seien, darin aufgenommen werden WÜr en. Er erinnere sich augenblicklich_ feiner solchen, bestreite aber, daß die eventuelle Aufstellung das hannoversche Voik verleßen könnte. Der Abg. Götting vertrat diejenigen fünf Sechstel der hannoverschen Bevölkerung Wi welche sich in nationalem Interesse aufrichtig an Preußen anschließen. Der Abg. von Benda betonte den spesi: fish preußischen Charakter des Hauses , E _ politishe Argunmiente, welche gegèn den Denen ee preußischen Staates gerichtet find, ohne Einf l i ben müßten. Weder ästhetishe, noch finanzielle E sprächen gegen die Vorlage, welche er zur Annahme empfeh k Außerdem sprachen noch für die Vorlage die Aba, Steno] und von Köller, gegen dieselbe die Abgg. Windthor (Meppen), Bachem, Frhr. von Heereman, Und für, eine modifizirte Fassung derselben der Abg. Berger (Witten). Den von dem lezten Redner geltend gemachten j s nishen Bedenken gegen den _ projektirten Kuppelbau trat der Geh. Regierungs-Rath Hibig entgegen , e er namentlich die Besorgniß als unbegründet zurü wies, daß ie Kup- pel von außen sihtvar se.n und das alte Bauwerk der Nehring: hen Schule verschlehtern würde. Die Vorlage wurde hierauf in der von der Kommission beantragten Fassung mit es Majorität angenommen. Beim Séluß des Blattes ging 90° Haus zur weiteren Berathung des Staatshaushalts-Etats Über.

3 der vom Reihs-Eisenba hnamt aufgestellten, in -DEr dlz Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung wurden im Monat Dezember v. J. auf den E E, schiedenen Verwaltungen stehenden Eisenbahnen * f lands exkl. Bayerns mit einer Gesammtlänge von J L 9 Kilometern (wobei die 7 kleineren Bahnen ausge} lossen)

fördert : : : : R fahrplanmäßigen Zügen 11,186 Courier- und Sinell-, 77,257 Personen-, 33,717 gemischte Und 78,351 Güterzü gd an außerfahrplanmäßigen Zügen 1013 Perjonen: un ge-

if d 27,751 Güterzüge. j U Denis wurden 575,885,941 Achskilometer bewegt,

von denen 164,503,213 Achskilometer auf die fahrplanmäßigen 2iítge mit Personenbeförderung entsauen.

E Es He ttcien von den 122,160 Ffahrplanmäßigen Courier- und Schnell-, Personen- UnD gemischten En im Ganzen 2914 Züge oder 2,38 Prozent. Von diesen Ver-

spätungen wurden jedo 1244 dur das Abwarten verspäteter

O, : im ei Betriebe ns{lußzüge hervorgerufen, so daß durch im eigenen Betrie E d Bahnen ifegenile NejaGen 1E e vEOAE Hoi Lig Dre 2 ñ üge entstanden. E Int E M her Po Sernaon wurden 617 Anschlüsse

An demselben onate des Vorjahres ver]purcien uuj 62 Bahnen durch im eigenen Betriebe liegende Ursachen 3474 Züge, gleich 2, Prozent der beförderten Züge, fonah 1,60 Prozent mehr. “gts irie :

E E E B R TE5 CaFave

e A * n D O

Die „Berliner Börsenzeitung“ bringt in ihrem Abend- blatt vom 3. d. Mts. eine Notiz, nah welcher sich im rhei- nisch-westfälishen Bergwerksbezirk eine Opposition gegen das, wie sie hinzufügt, vom Publikum allseitig mit Befrie- digung aufgenommene neue Tarifsystem namentli aus der Besorgniß geltend macht, es könne die Abfuhr westfälischer Kohlen und Kokes nah den nordischen Seepläßen unter der Einführung des neuen Systems leiden. Wie wir aus sicherer Quelle erfahren, is dieje Besorgniß durchaus unbe- gründet. Die gedachten Kohlentarife werden durch das neue einheitlihe Tarifsystem nicht beeinflußt werden , vielmehr als Ausnahmetarife, deren Nothwendigkeit im Jnteresse der west- fälischen Bergwerksindustrie keinem Zweifel unterliegt, neben dem neuen Tarifschema nah wie vor bestehen bleiben.

Jn Beantwortung der Anfragen rückfichtlih der Dom- fapitel hat der Vertreter der Staatsregierung, Geh. Ober- Regierungs-Rath Dr. For, der XVI. Etatsgruppe des Hauses der Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben : Bezüglich des Brandenburger Domstifts glaubt die Königlihe Staats- regierung bei der Auffassung beharren zu follen, welche in den Erklärungen des Herrn Ministers des Jnnern vom 1. März 1875 und 7. März 1876 präzis und deutlich niedergelegt ift. Die Angelegenheit der drei sächsishen Stifter is dur das unerwartete Mithereinziehen von Brandenburg keineswegs ge- fördert worden. Aber troß dieses Hemmnisses ist die Sache jeßt so weit, daß ein die Reorganisation der drei sächsischen Stifter behandelnder Geseßentwurf aufgestellt ist. Dieser Entwurf, welcher dem hohen Hause ohne Zweifel in den nächsten Tagen zugehen wird, enthält in seinen Motiven au genaue Angaben über den zeitigen Vermögens- und Personal- bestand. Einer besonderen Vorlegung von Etats wird es darum nicht bedürfen. An Stelle derselben habe ih zu den Akten der XVI1. Gruppe zwei Uebersichten über das Kapital- vermögen und die Jahresrevenüen der drei Stifter, welche vor den Etats den Vorzug größerer Klarheit haben, mit dem Bemerken überreicht, daß mein Herr Chef durch den im Sommer 1876 eingetretenen Sessionss{hluß zu seinem leb- haften Bedauern verhindert worden sei, insofern den Wünschen des Herrn Abgeordneten Dr. Eberiy hon im vorigen Jahre

zu entsprechen. s

Zu den Uebungen des Beurlaubtenstandes im Etatsjahr 1. April 1877/78 werden aus der Land- wehr und der Reserve einberufen werden: a. bei der Jn- fanterie 110,800 Mann, b. bei den Jägern und Schüßen 2500 Mann, c. bei der Feld-Artillerie 6600 Mann, d. bei der Fuß-Artillerie 6250 Mann, e. bei den Pionieren 3680 Mann, f. bei dem Eisenbahn-Regiment 1140 Mann, g. bei dein Train 2910 Mann. Die Dauer der Uebungen für die Landwehr und alle Trainmannschasten die Tage des Zusammentritts und Ausein- andergehens am Uebungsorte mit einbegriffen beträgt für dies Jahr 12 Tage. Wo es im Jnteresse der Ausbildung für wünschenswerth erahtet wird, kann für die Reservisten, je nah Bestimmung der General-Kommandos, beziehungsweise

Windthorst (Meppen), durch Acclamatiow die bisherigen Mit-

obersten Waffeninstanzen, diese Uebungszeit bis zu 20 Tagen

verlängert werden. Die zu diesen Uebungen aus dem Be- ürlaitbtenstande einzuziehenden Of are und Unteroffiziere haben ere T L ree amt

ie die übrigen Vtann n. / Manuschasten einberufen, dîe noch niht mit dec neuen

ebühgöorie Rg, Linie werden diejenigen Jn erster Waffe ebildet sind. Die Uebungen bei der Jrfanterie werden en die Mea S reden er, bei den anderen Waffen durch die obersten Waffeninstanzen geleitet. Die Uebungen der Landwehr-Jnfanterie, sowie die der è uß-Artillerie finden im Allgemeinen 1n Compagnien, die des Trains in Compagnien, beziehungsweise Sanitäts-Detachements statt, welche sämmtlich zu diesem Zwecke besonders formirt werden. Vie Uebungs- orte der Garde - Landwehr - Jnfanterie werden Seitens des General - Kommandos des Garde - Corps bestimmt. Als Uebungsorte für die Provinzial - Landwehr - Jnfanterie werden in der Regel Garnisonorte der Infanterie aewählt. Jäger (Schüßen), Pioniere und Trainmannschaften, üben in den Garnisonen der betreffenden Linientruppentheile. Die Uebungsorte für die Feld- und Fußartillerie und für die Mannschaften des Eisenbahn-Regiments bestimmt die Meer Inspektion der Artillerie, beziehungsweisc der Chef des General- stabes der Armee im Einverständniß mit den bezüglichen General-Kommandos. Der Zeitpunkt der Uebungen wird Seitens der General-Kommandos, beziehungsweise obersten Zaffeninstanzen nah Vereinbarung mit den Ersteren, im All- gemeinen in die Monate April, Mai und Juni d. Js., be- ziehungsweise für die Schiffahrt treibenden Mannschaften in das Winterhalbjahr 1877/78 gelegt. Die Jntere)jen der am meisten betheiligten bürgerlichen Berufskrei}e sind bei der Wahl des Zeitpunktes besonders zu berüfsichtigen. Die Train- übungen finden nah beendeten Herbstübungen der betreffenden Armee-Corps statt. Die Sanitäts-Detachements üben zu gleicher Zeit mit den Krankenträgern des Friedensstandes. Aus den hohenzollernschen Landen üben die bezüglichen Mannschaften des Baccbaubtensiandes mit denen des X1V. Armee-Corps gemein}am. Mannschaften des Beurlaubtenstandes des Garde-Corps Me Waffen, welche nah den Königreichen Bayern, Sachsen un Württemberg verzogen sind, werden nit herangezogen. Die Landwehr-Jäger und Schüßen aus den hohenzollernschen Landen und aus den Bezirken des XIV. und XV. Armee-Corps (Garde- und Provinzial-Landwehr) üben bei dem s burgishen Jäger-Bataillon Nr. 9. Die Gencral-Komman E fönnen zu jedem Kavallerie-Regiment 5 Unteroffiziere der Ne- serve über den Etat auf die Dauer von 6 Wochen einziehen. Offiziere behufs Darlegung ihrer Befähigung zur Weiter- beförderung, beziehungswei}e behufs Ableistung von Uebungen im Referveverhältniß, sowie Offizier-Aspiranten aller Waffen fönnen nah Bedarf au vor dem 1. April d. J. erstere auf 40 Tage, leßtere auf die bestimmungsmäßige Dauer ein- gezogen werden. L L Se. Hoheit der Prinz Friedrich zu Hohen- zollern, Ra Stabsoffizier im 1. Garde-Dragoner- Rlgiment, hat sich mit furzem Urlaub na Dresden be-

geben. E Der Bundesraths-Bev ollmächtigte, Königlich fähsishe Geheime Justiz-Rath Held, ist in Berlin einge-

troffen. Darmstadt, 2. Februar. Die Zweite

lupuE Hessen. hd Ea 2 fs die Gehalte der Volks} HUEEeO des Geseßent ris ns

Geseß, welches niht vor dem Jahre 1878 in Kraft treten kann, passirt am 5. die zweite Lesung. Sodann be- harrte die Kammer gegenüber dem ablehnenden Beschlusse des andern Hauses auf ihrem früheren Votum wegen Aufhebung des den Standesherren zustehenden Patronats- und Prâä- sentationsrechtes bei Beseßung von Pfarr- und Schul- stellen, und zwar ohne Debatte. Der von Nabenau'’ sche Antrag fand nach kurzer Debatte, in welcher Minisierial-Rath Qu erklärte, daß die Regierung entschieden für das natür: ihe System eingenommen sei, aber um ein cinheitlihes Werk zu schaffen, einstweilen versuhsweise auch dem Dresdner System nicht entgegenstehen werde, einstimmige Annahme. Das Justiz-Ministerium hat einen Geseßentwurf an die Stände gelangen lassen, wonach die Beleidigungsklagen mit geringen Ausnahmen den Landgerichten zur Aburthei- lung überwiesen werden. Der Geseßgebungsausshuß der Zweiten Kammer beantragte Annahme des Entwurfs mit einem Zusaße, welcher dem Ankläger und Angeklagten das direkte Fragerecht an die zu vernehmenden Zeugen und Sach- verständigen gewährleistet.

3, Februar. Der Abg. Stephan hat in der Zwei- ten Kammer den Antrag eingebracht, die Regierung um eine Vorlage zu ersuchen, welche den Art. 6 des Geseßes über das Besteuerungsrecht der Kirchen und Religions- Gemeinschaften dahin abändert, daß den religiösen Ge- meinschaften anheim gegeben wird, die Normen festzustellen, nah welchen fie die Mittel zur Bestreitung ihrer religiösen Bedürfnisse aufbringen wollen.

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 5. Februar. Der dem gemeinschaftlihen Landtag vorgelegte gemein- schaftliche Etat für die Finanzperiode 1877/81 {ließt mit einer Einnahme von 424,100 4 und einer Ausgabe von 1,247,000 M, also einem N ab, von welchem verfassungs- mäßig Gotha sieben Zehntel, Coburg drei Zehntel zu deen hat. Dem gemeinschaftlichen Landtag ist als neue Vorlage zugegangen: ein Geseßzentwurf zu einem ferneren Nachtragsgeseß zur Strafprozeßordnung, im Wesent- lihen dazu bestimmt, die bisherige Ueberbürdung unserer Schwurgerichte mit den zumeist lästig gewordenen Fällen zu erleichtern und zu dem Ende ihre Kompetenz in diejenigen Grenzen {hon jeßt einzuschränken, welche ihnen demnächst durch die neuesten, der Publikation entgegengehen- den Justizgeseße angewiesen werden. Hekte trat der Son- derlandtag des hiesigen Herzogthums zusammen und ge-

e den Verkauf der der Domäne gehörigen Schloß- ebäude mit Zubehör zu Jchtershausen an den Staat für die

n Summe von 93,000 /6 Alsdann wurde von dem Staats- Minister von Seebah die Vertagung des Sonderlandtags

ausgesprochen.

Bremen, 2. Februar. trag der Finanz-Deputation, ihr zur Deckung uge G

Die Bürgerschaft hat den An-

Geldbedarss die Ausgabe rur iger verzinslicher n- weisungen auf die Generalkasse (sogenannter Schaß- kammerscheine) zu gestatten, mit Beschränkung der Summen auf jeweils höchstens anderthalb Millionen Mark gebilligt.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 5. Februar. (W.T.B.) Die Session des S nbos aus [chusses ist heute von dem

Bezirks -Präsidenten Ledderhose eröffnet worden. Die Eröffnungsrede desselben wurde von dem Alterspräsidenten D mit einer Ansprache beantwortet, in welcher der- elbe zunächst seinem lebhaften Bedauern über die Krank- heit des Ober - Präsidenten Ausdruck gab, indem er zu- gleih hinzufügte, daß, troydem derselbe nicht anwesend ei, man do in dem Ausschusse den Versöhnungsprinzipien wieder begegnet sei, zu denen er sich bekenne und in welche man si hineingelebt habe. Die Rede gedenkt sodann der Umwandlung der öffentlihen Meinung, welche sih in dem Ergebnisse der leßten Reichstagswahlen kund gegeben habe und beglückwünsht das Land zu diesem Fortschritte in der Vorausseßung, daß die früheren resultat osen herben und kompromittirenden Protestationen sich überlebt haben. Hierauf erfolgte die Wahl des Präsidiums und des Bureaus. Wie in voriger Session wurde Schlumberger zum ersten, Baron Zorn von Bulach zum zweiten Präsidenten gewählt.

Belgien. Aus Brüssel wird der „Ag. Hav.“ unter dem 3. Februar gemeldet : Gestern Abend hat ein Trupp von etwa 1000 Personen, die von einem liberalen Meeting famen, einige Straßen durchlaufen mit dem Rufe: „Nieder mit dem Ministerium!“

Großbritannien und Jrland. London, 3. Februar. (Köln. Ztg.) Der Herzog von Edinburgh und Ge- mahlin sind von Athen nach Malta zurückgekehrt. Aus Westafrikla wird das Ableben des Gouverneurs der Gambia-Kolonie, Cooper, gemeldet. Der eben erschienene Jahresbericht über mildthätige Vereine in London zeigt stetes Wachsthum der Wohlthätigkeit an. Nach- weisbar sind den Vereinen, welche Berichte einsenden, im Jahr 1875 4,114,849 Pfd. Sterl. eingezahlt worden gegen 3,975,581 Pfd. Sterl. im Vorjahre.

Frankreih. Paris, 4. Februar. Zu der Ange- legenheit des Prozesses des „Avenir de la Haute - Saone“, welche am 3. d. M. im obersten Gerichtshofe zum Aus- trage kam, bringt die „Fr. Korr.“ folgende Details : Dieses Blatt hatte in einer Polemik den Saß ausgestellt, daß Jeder, der an den gemischten Kommissionen von 1852 Theil genommen, sih eines Verbrechens {huldig gemacht habe. Der Präsident des Appellationsgerihts von Besançon hatte die Bemerkung auf si bezogen und die Zeitung wegen Beschimpfung belangt. Er wurde in erster Jnstanz abgewiesen ; aber die zweite Jnstanz verurtheilte, nahdem der General- Advokat selbst für den Kläger eifrig Partei ergriffen, das Blatt zu einer namhaftcn Geldstrafe und erklärte fogar in dem Er- fenntni}se, daß die Mitglieder der gemischten Kommissionen nur ihre Pflicht gethan hätten. Jn diesem Stande kam die Sache vor die Deputirtenkammer: die Regierung sprach si offen von den Theorien des Appellhofes und des General-Advokaten los, und der leßtere wurde bald darauf vom Amte entfernt. Der verurtheilte Direktor des republikanischen Blattes legte in- zwischen die Nichtigkeitsbeshwerde ein und man war nun auf das Verhalten des obersten Gerichtshofs sehr gespannt. Derselbe hat nun nach längeren Debatten, in welchen der General - Prokurator Renouard auszuführen suchte, daß in dem fraglichen Artikel -nur ein historishes Urtheil, nicht aber: ein persönlicher Angriff vorgelegen hätte, die Nichtigkeits- beshwerde zurückgewiesen. Jn den Erwägungsgründen heißt es, daß die Gesetzlichkeit der gemischten Kommif- sionen nit bestritten werden könne und es daher eine Shmähung sei, wenn man ihre Mitglieder beschul- dige, sich an einem Verbrechen betheiligt zu haben. Die Entscheidung des Kassationshofes, die der- selbe gegeben, lautet wörtlih: „Die Bezeichnung „Verleum- dung“, mit welcher der Gerichtshof erster Jnstanz das Ver- gehen der Zeitung von Besançon betéat hal U UN- richtig; dasselbe ist niht eine Verleumdung, denn es konstatirt nur die ganz richtige Thatsache, daß Herr Willemot Mitglied einer gemishten Kommission gewesen ; aber die Be- zeihnung dieser Thatsache als „Verbrechen“ ist eine Ehren- kfränkung, denn die gemischten Kommissionen sind durch die Gesetzgebung des Kaiserreichs legalisirt, und wer an ihnen Theil nahm, hat eine Handlung begangen, deren Geseglichkeit si nicht bestreiten läßt. Die vom Gerichtshof erster Instanz verhängte Strafe wird demna einfah bestätigt.“ Die „Corr. Havas“ bemerkt dazu: „Dieser Beschluß des ersten Gerichtshofes des Landes läßt einen ernsten Konflikt zwischen der Gerichtsgewalt einerseits und der ausübenden Gewalt und der gesebgebenden Gewalt andererseits voraussehen, denn diese beiden Gewalten protestirten im Namen der Moral gegen die Handlungen der Kommissionen, welche jeßt vom Kassations- hofe rein gewashen werden. Sowohl Hr. Dufaure, als der gegenwärtige Justiz-Minister brandmarkten im Parlament die Richter von 1852. Der erste Gerichtshof des Landes war gestern der Ansicht, die gemischten Kommissionen wären ein normales, geretfertigtes juristishes Tribunal, wie alle anderen Tribunale gewesen, und die gegen dieses Tri- bunal und gegen die Männer, aus denen es zu- sammengesezt war, gerichtete Kritik müsse in Zukunft als eine zu bestrafende Beschimpfung betrachtet werden.“ Der „Köln. Ztg.“ schreibt man : „Der Beschluß des Kassations- hofes, welcher die gemischten Kommissionen des Staatsstreiches, ohne daß eine Nothwendigkeit zu solchem Ausfpruche vor- elegen hätte, rechtfertigt, hat Paris so erregt, daß man allgemein rack was die Kammer thun wird, um dem Treiben des fran- zösischen Richterstandes dadurh ein Ziel zu seßen, daß man die Unabsetzbarkeit der Richter aufhebt. Wie die Stimmung ist, mag der Artikel des äußerst gemäßigten „Courrier de France“ zeigen, der bisher ganz für Jules Simon war. Der- selbe äußert: „Der Kassationshof hat einen Beschluß gefaßt, welcher dem Justiz-Minister, dem Präsidenten der Republik, der Deputirtenkammer und der öffentlihen Meinung gegen- über eine Herausforderung ist. Es ist Sache der geseßgebenden Gewalt, Maßregeln zu ergreifen, welche den Richterstand auf die Bahn zurücführen, von der er sih_ nit entfernen fann, ohne daß es zum Bürgerkriege kommt. Die Restauration, eine wesentlich konservative Regierung, hat gezeigt, wie man auf- treten muß; die Republik muß so handeln, wie die Restauration.“

5. Februar. (Köln. Ztg.) Heute fand im Theater Jtalien zum Besten der Société de secours mutuels des ex- militaires eine musikalishe und dramatische Matinée statt. Das Fest war eine Art bonapartistischer Kundgebung, da Napoleon 111. Begründer der Gesellschaft war. Der Organi- setor des Festes war der Bonapartist Moreau. Die Sub- kription für die katholische Universität vonToulouse

hat bis jeßt 175,025 Frs. ergeben.

e Versailles, 5. Februar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sihung der Deputirtenkammer machte der Deputirte Madier de Montjau die Mittheilung, daß er am nächsten Donnerstag die Regierung über die innere Políttik zu in- terpelliren beabsihtige. Der Minister-Prästdent Simon er-

klärte sih bereit, die Diskussion hierüber sofort zu eröffnen. |

Leblond (gemäßigte Linke) erklärte, derartige Diskussionen

fönnten nur im Lande Unruhen und Besorgnisse hervor- |

rufen. (Beifall.) Madier zog hierauf seine Jnterpellation zurück. Darauf wurde ber von demselben Deputirten eingebrachte Antrag, betreffend die Aufhebung des im Fahre 1852 erlassenen, auf die Suspendirung und Unter- drüdckung der Journale bezüglichen Dekretes angenommen mit einem Zusaßartikel, nah welchem die durch das Dekret vom Jahre 1852 aufgehobenen früheren Bestimmungen über die Presse proviforisch wieder in Kraft treten sollen. Fm

Laufe der Debatte erklärte der Minister-Präfident Simon dem |

Deputirten Raoul Duval (Bonapartist) gegenüber, welcher den Minister wegen seiner jeßigen Haltung zu der Presse, die

mit seiner früheren im Widerspruch stünde, angegriffen hatte, | unter verschiedenen politischen Lagen könne man auch ver- | schiedene Doktrinen befolgen; um die Angriffe der bonapar- | tistishen Partei zu verhindern, sei es nothwendig, die Gesetze |

wiederherzufstellen, welche unter dem konstitutionellen Regime bestanden.

Spanien. vom heutigen Tage basfischen Provinzen weiter ohne Schwierigkeiten vor sich gehe.

Türkei. Konstantinopel, 5. Februar. (W. T. B.) Amt- |

licher Meldung zufolge ist Edhem Pascha an Stelle Mid- hat Paschas, welher von Konstantinopel entfernt wurde, zum Großvezier, Kadji Bey, unter Erhebung zum Range eines Paschas, zum Präsidenten des Staatsrathes, Djevdet Pascha zum Minister des Jnnern, welhes Ministerium neu kreirt wurde, ernannt worden. Ferner sind ernannt worden: Adosides Effendi zum Musteshar des Ministeriums des Innern, Ohannes Effendi Tchamith zum Handels-Minister, der bisherige Gouverneur von Adrianopel, Assim Pascha, zum Justiz-Minister und der bisherige Botschafter in Paris, Sadik Pascha, zum Gouverneur des Donauvilajets.

W. D. B) Den Bextretern der Pforte 1m Auslande ist Seitens des Ministers des Auswär- tigen folgende Mittheilung zugegangen : „Se. Kaiserliche Majestät der Sultan hat durch einen bei der Hohen Pforte feierlich verlesenen Hat den Posten des Großveziers Sr. Hoheit

Edhem Pascha, bisherigen Präsidenten des Staatsrathes, ver- lichen. Derselbe Hat enthält außer den bereits gemeldeten noch folgende Ernennungen im höheren Staatsdienste : Ali Pascha ist zum General-Gouverneur der Provinz Adrianopel, Achmed Relik Effendi zum Präsidenten der Deputirten- kammer ernannt. Der Sultan empfiehlt dem Großvezier auf das Dringendste, auf eine rasche und vollständige Entwicke- lung aller durch die Verfassung gewährleisteten Prinzipien und auf die praktische Einführung aller Reformen, welche in den Provinzen zur Anwendung gelangen sollen, hinzuwirken.“ __— 6. Februar. (W. T. B.) Jn Verfolg der Ernennung Edhem Paschas zum Großvezier sind weiter ernannt worden : Kurschid Pascha zum Mustechar des Großvezierates, Ohannes Sakis zum Mustehar des Ministeriums des öffentlichen Unterrichts. Midhat Pascha hat sih gestern nah Mitilene begeben. _ Paris, 5. Februar. (W. T. B.) Der Marquis von Salisbury _ ist heute früh auf der Durchreise nah London hier eingetroffen. Der Moniteur“ -bespriht die jüngste russishe Cirkularnote und meint, dieselbe scheine das von der „Times“ geäußerte Mißtrauen und die pessimistishen Anschauungen nicht zu rechtfertigen; die orien- talische Frage müsse eine europäische Frage bleiben, deshalb erwüchsen aus derselben auch für Rußland keine Verantwort- lichkeit oder Pflichten, die von denen der übrigen Staaten ver- schieden seien. Schließlich bemerkt der „Moniteur“, das Cirkularschreiben des Fürsten Gortschakoff habe das durch die Konferenz in Konstantinopel festgestellte Prinzip nicht verleßt. - Wien, 6. Februar. (W. T. B.) Wie die „Presse“ er- fährt, ist eine Antwort der Pforte auf das! serbische Ansuchen, betreffend die Zurücknahme der Garantieforderung, bisher noch nicht erfolgt. General Jgnatieff ist gestern Nachmittag hier eingetroffen.

London, -6/ Februar... (W. T. B) Die heutigen Morgenblätter besprehen bereits den Sturz Midhat Paschas und die Ernennung Edhem Paschas zum Großvezier und stimmen meist darin überein, daß dieses Ereigniß wich- tige Veränderungen in der inneren und in der auswärtigen Politik der Türkei herbeiführen werde. Der „Standard“ ist der Meinung, Rußland werde aus dem Vorgange den meisten Vortheil ziehen. Die „Times“ hofft, derselbe werde nicht zu einem neuen Ausbruch des Fanatismus führen oder die Pforte zu übereilten und verhängnißvollen Handlungen fortreißen. Der diplomatische Schriftenwechsel über die Orientfrage wird, wie verlautet, dem Parlamente am nächsten Donnerstage vorgelegt werden.

Die „Ag. gén. russe“ vom 3. meldet: Nach Depeschen aus Konstantinopel und Belgrad würde die Pforte sih damit begnügen, moralishe Garantien von Serbien zu fordern.

Der „Köln. Ztg.“ wird aus Konstantinopel un- term 29. Januar U. A. geschrieben: Die Geldverhältnisse werden immer verwickelter, der Werth des Silbers gegen Gold sinkt täglich mehr, dem entsprechend steigen die Preise aller Lebensmittel. Jn den leßten Tagen sind zahlreiche Kaimes zu 1 Piaster, 20 und 10 Para (ungefähr 20, 10 und 5 Markpfennig) ausgegeben worden. Gleichzeitig hat das Finanz-Ministerium ein Dekret erlassen, durch welches der Gebrauch der von den Kirchen und Ephorien geprägten Kaimes zu denselben Beträgen, deren man sih bisher im kleinen Ver- fehr als Nothbehelf gern bediente, untersagt wird.

Die Verhandlungen im türkishen Parla- ment werden in türkischer Sprache stattfinden. Das Publikum wird Zutritt haben und 21 Stenographen werden von der S zur Wiedergabe der Reden gesucht. Der „Daily- Telegraph“ vernimmt, der türkische Minister wolle versuchen, die Verhandlungen des Parlaments nah dem Verfahren des britischen einzurichten.

Rustschuk, 28. Januar. Man schreibt der „Pol. Korr.“ : „Veber dringenden Auftrag des Großveziers ist der Vali, Rifaat Pascha, nah Razgrad, Eski-Djumaja, Schumla und Varna abgereist, um die Administrationsbeamten persönli zu einem die Erhaltung der Ordnung verbürgenden Regimente anzueifern. Dieser Schritt

Madrid, 3. Februar. Offizielle Telegramme | relden, daß die Aushebung in den |

¡ fomén einer tiefen Gährung in mohamedatischen Krei- | sen, welche in den letzten Tagen in ershreckender Weise sich ver- | mehrt haben. Die Mobamedaner können die Konstitution, welhe den | Gbristen Rechte einräumt, nit verwindern. Um das Illuforische der | Gleihberehtigung der Christen gleihsam praftisch zu illustriren, | wurden in der leßten Woche se{s Bulgaren in den Lowtscher und Widdiner Sandscaken, ers{blagen, der Mißhandlungen, welce die Bulgaren zu erleiden haben, gar nit zu gedenken. Weiter hat der | Vali den Auftrag, sich persörlib von dem Stande der in der | Provinz befindlihen Vorräthe zu überzeugen. Sollte derselbe | ungenügend sein, so foll zur Requisition ges{ritten werden. | Midhat Pascha wollte die Bulgaren geschont wissen. Er dadhte die Vedürfnisse des Heeres dur die Kajmies deten zu | können. Da aber das Papier rasch im Werthe gefallen und der | Preis der Lebenêmittel enorm in die Höhe gegangen ift, wurde | beshloîsen, die Verpflegung des in Bulgarien konzentrirtien Heeres | auf dem Wege der Requisitionen zu beschaffen. Daß diese Maßregel | dadurch an Härte nit verliert, weil sie vom Vali selbst durcbgeführt wird, ist klar. Die Lage der Bevölkerung ift überhaupt jet ein sehr ungünstige. Die Donau - Armee nimmt an Stärke tägli | und müssen die Mannscbaften hauptsählid in Privatwohnungev | tergebracht werden. In den Donau-Kadiluks sind zu 10 5 S daten in jedem einzelnen Hause einguartiert und zeibnen fc durch eine übermäßige Bescheidenheit gerade nit aus. i werden jeßt von ihren Kommandanten allseitig haranç | fut den Geist der Opferwilligkeit zu entflammen, dabei ck au der Fanatismus gesteigert.“ | Bezüglich der serbisch-türkischen F { lungen madt der „Golos* in einem telegraphi ì Artikel darauf aufmerksam, daß man, wie aus inehreren Anz zu {ließen sei, im Ministerium des Fürsten Milan die Verantwor- | tung für die Zukunft gern Rußland zuschieben möchte. „Die ruf- sische Regierung erwidert der „Golos“ hierauf mit Bezucnahme auf einen Artikel des Belgrader „Istok“ hat Serbien niemals er- | muthigt, der Türkei den Krieg zu erklären. Im Geaentheile, sie | hat Serbien lange Zeit von dieser gewagten, unbedabten Unterneh- | mung zurückgehalten. Daraus, daß die russische Gesellshaft während des Krieges die Möglichkeit hatte, den Serben mit Geld, Mannschaft | und durch Organisation des Sanitätsweseus zu Hülfe zu kommen, darf noch nicht gefolgert werden, daß Rußland Serbien zu einem folben Entsblusse ermuntert habe, wie einige serbishe Politiker | glauben maten wollen, denen die Verantwortlifeit hintenna so | drüdend \cheint, daß sie dieselbe gern auf fremde Schultern abwälzen möchten. Es kann ja gewiß si ereignen, daß Rußland au in der jetzigen Phase der orientalischen Frage die Interessen Serbiens nicht aus den Augen verliert. Es is das sogar mehr als wahrscheinli, obgleiÞch natürlich diese Interessen für Rußlands Maßregeln nach der Konferenz nicht in erster Linie maßgebend sein können. Die eigenen russishen Interessen gehen sicherlich niht nur den serbischen, sondern überhaupt den slavishen vor. Die Belgrader Regierung muß selbständig überlegen, welche Rolle in den künftigen Ereignissen die vortheilbafteste ist. Wenn fie unter passenden Bedingungen mit der Türkei Frieden \ch{ließen kann, fo wird Niemand in Rußland sie dcéhalb verurtheilen. Die Betheili- gung Serbiens an der orientalischen Krise war so zu sagen nur eine episodische, die zwischen den beiden Akten des diplomatishen Dramas, welches mit der Konferenz endete, begann und zu Ende ging. Vielleicht beförderte diese Betheiligung die übermäßige Dauer des Zwischen- ales Weller Att aub die im Orient 11 * vor- bereitenden Ereignisse sein mögen, Serbiens Betheiligung an ihnen is Teineswegs erforderli. Hält es die Pforte für vernünftig, ihren Sieg nit zu mißbraucben, so kann man in Belgrad in aller Ruhe zu der Stellung zurückkehren, die man vor den Ereignissen dieses Sommers einnahm. Es würde das keinen Einfluß auf den Wunsch Rußlands haben, die Zukunft Bosniens, Bulgariens und der Herzegowina zu sichern, und die Eristenz der Gründe, auf denen dieser Wunsch ruht, nicht alteriren. Der Zweck der Kollektiveinmishung bestand hauptsächlich im Versuche, die ge- nannten Provinzen gegen mohamedanische Willkür zu s{chützen. Die Bedingungen des Friedens mit Serbien und Montenegro waren nur ein Zusaß zum Hauptprogramme, das dur das Verschwinden dessel- ben nichts verliert, sondern nur durch Vereinfachung gewinnt.“

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_ Nusland und Polen. St. Petersburg, 4. Februar. Sr. Majestät dem Kaiser sind weitere, Ergebenheits- adressen von verschiedenen Bauerngemeinden der Gouver- nements Piotrkow, Lublin, Warschau und Sumwalki des Königreichs Polen überreiht worden.

Der „Regierun gs-Anzeiger“ veröffentlicht Mitthei- lungen über die Sanitätsverhältnisse der aktiven Armee aus Kischenew, denen wir Folgendes entnehmen:

Seit einiger Zeit bringt die auéländische Presse mit auffälliger Beharrlichkeit Nachrichten über die angeblih furctbare Lage unserer aktiven Armce in sanitärer Hinsicht. Durch diese Mittheilungen blickt nicht selten eine gewisse Tendenz, bestimmt Sensation, sowohl unter der europäischen Gesellschaft im Allgemeinen, als in der russischen im Speziellen zu erregen. Und- in der That, unsere Gesellschaft ist bezüglich des Zustandes der Armee zu sehr interessirt, um durch die von den ausländischen Zeitungen gebrachten Nach- rihten nicht in Verwirrung zu gerathen, daß in Kischenew die Typhus-Epidemie wüthe, daß die ganze Armee von Séorbut und Dissenterie zu leiden habe, daß die bessarabisu1 en Fieber fast zwei Drittel des Truppenbestandes dahinraffe, daß selbst der Großfürst Ober-Kommandirende bei allen ihm zu Gebote stchen- den Beguemlichkeiten den Wirkungen des schädlichen klimatischen Ein- flusses nicht entgehen konnte. Das regt natürlicherweise unsere Gesell- schaft auf, die gegenüber den von versbiedenen Seiten aus dem Aus- lande her eindringenden, dunklen, ungleihen Nachrichten düsteren Charakters, russischerseit3 keine Gegenwehr und Aufklärung über das wirklihe Wesen der Sache findet und so unwillkürlich zu der Ueber- zeugung gelangt, der Sanitätszustand unserer Armee sei äußerst traurig. Unter der Einwirkung der ausländisbhen Nachrichten, denen man hier anfangs nicht die geringste Aufmerksamkeit zuwandte, hat die Sache endlich die Wendung genommen, die allem Anschein nah die betreffenden Organe der ausländischen Presse zu bezwecken gewünscht haben, indem sie den Umstand benußten, daß bisher keine detaillirten Nachrichten über die Armee gebracht worden waren. In nachfolgender Mittheilung werden ganz genau Nachrichten und Zahlen über den Sanitätszustand der aktiven Armee gegeben.

Es folgen nun genaue Details über die umfassenden sanitären Vorrichtungen, die Hospitäler und den Kranken- bestand, aus denen wir Folgendes hervorheben :

Zum 7. Januar dieses Jahres betrug der Krankenbestand der 180,000 Mann starken Armee 1889 Perfonen. Epidemische Krank- heiten sind gar nicht vorgekommen; Thyphusfälle niht mehr als 5 oder 6 auf ein Hospital ; die beobachteten Krankheiten waren Syphilis und die lokale Augenkrankheit. Todesfälle find in sämmtlichen Hospitälern seit ihrer Eröffnung nur 7 vorgekommen, darunter 3 plöbliche Todesfälle in Folge von Apoplerxie. Auf 1000 Erkrankte kommen: Fieberkranke 90 Mann oder 9/0, Typhusfranke 40 Mann oder 4,9%, Ruhrkranke 6 Mann oder 3/5 °/0, Augenkranke 165 Mann oder 16,50%, Syphiliskranke 235 Mann oder 23,50%, mit Entzün- dungen Behaftete 172 Mann oder 17,25 °/, mit Katarrhen Behastete 142 Mann oder 14,509/o. Auf Grund dieser Zahlen ergiebt si, daß der größte Theil der Kranken an Syphilis leidet. Dieses bei An- Häufung bedeutender Truppenma}jen nur schwer zu vermeidende Uebel wird jeßt mit Hülfe entsprehender Maßregeln paralysirt.

ur Disposition des Oberst-Kommandirenden der Operations- Armee stehen zwei beständige Hospitäler in Tiraspol und Bender zu 415 und 207 Plähen, das Ortslazareth in Kischenew und die Augenstation, jede zu 200 Plätzen, ferner 30 Kriegslazarethe, jedes zu 620 Pläten, in Summa 34 Hospitäler mit 19,922 Pläyen. Das

steht in unmittelbarem Zusammenhange mit den bedenklihen Symp-

von sind bisher 13 mit 3900 Plâyven eröffnet.