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2] Bekanntmachung.

eines Drudsaßes, bestehend aus | |

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Saar arbei den 26.

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i meinem Bur

Offerten,

Ser. IV. Litt. D. Nr. 7 43 417 429 535 650 747 1064 1088 1160 un» 1758 über je 300 Mark,

Ser. IV. Litt. E. Nr. 44 und 163 über je 200 Mark,

gezogen worden.

Die Einlösung der gezogene: Hypothekenbriefe

rfolgt vom 1. April 1877 I gegen Rüdcgabe

s er Stücke mit Talons und noch nit fälligen

und auf die Bedingunç ete | Coupons pari an unserer Gesellschaftskasse —

mit entsprecende e deu Linden 33.

e Anlieferung

br von 800 Mm. 568 Mm. Di

Durchmess er 1 fasten nebst dazu gehörig 1

libe Steinkoblengru E S1 jo soll im Wege der /

Submi C t ? H GurmilioIi

ind

der unterzeicbneten r S Mit dem 1. April 1877 bört die Verzinsung auf.

as den 26. far ee er., Von den in den früheren Ausloosungen gezogenen Vormittags 9 Uhr, Hvypothbeken- resp. Pfandbriefeu sind bisher folgende _ € Stüde:

Ser. Il. Li:t, B, Nr. 132 und 10009

| gese! à 600 Mark, en en. i D, 49/2.) Ser. II. Litt. C. Nr. 208 669 825 Fanua 955 und 1196 & 300 Mark,

D Bag Juspection V.

gekünd g: Apel 1876,

Köôni l, r, T1) l à 600 Mark, Ser. 11]. Litt. D. Nr.60 zu 200Mark,| 1 Ser. V. Litt. C. Nr. 439 und 708 à 600 Mark, Ser. V. Litt.D. Nr.1106 über300M noch nicht eingeliefert worden. Berlin, den 6. Februar 1877. i Die Dircktion

Preußische Voden-Credit-

Außer unferen am 1. April fälligen r 59/0 Hypo nen, ufe wir bisher

[1123]

Eisenbahn Berlin- Nordhausen.

Ran-Abtheilung Barby.

L Ei efer UNg von 100 Kom. Gesimssteinen und : N 15 5 a starker Ade andigen Steinmaterial für e über die Elbe bei Barby soll | nebst lausenden Zinsen; fentlichen Submission vergeben wer- | unserer Kasse von i dieserhalb ein Termin auf „am 1 Montag, den 19, Februar cr., x dbaren Vormittags 11 Uhr, = mit Zinsen reau bi ierselbst an, bis zu welchem Rückzahlung. rien, welche versiegelt und mit der Aufschrift : Nah den „Submissien aa Lieferung von Gesims- S E 5 steinen und Abdecfplatten“ sen, einz ureichen sind. n, Steinlisten und Zeichnungen | Bureaai zur Einsicht aus, aub en Bedingungen gegen Erstattung dort bezogen werden. g der Offerten erfolgt im Termin etwa ershienenmng Submittenten. tunde cingehende Offerten

J 2 gague “ : Königli ze Eisenbahn-Bau- uspektor le vau den Bergh, N hel B

Bekann ¿ecubau der Fischbahbahn,

nq von: .

1 033 00 s Eisenbahnschienen . ; S ns Stahl

n H ierauf find, mit i eben, bis zum ‘Submi Eamstas den 24. porlofrel M 1uU ud Þ ortofrei an die unte - Direktion einzurei ube e bierselbst zur be A ferten im Beis Submittenten erfolat : sionsbedingungen und im k cicneten Gebäude (Zimm on dem Dor tes uns gegen Kopia ien bezoo Januar 1877;

Königliche Eisenbahu-Dir

Verloosung, Amortisation,

Zinszahlung u. \. w. von öffent!

Papieren.

Berliner Stadte Die geehrten Aktionäre de Berliner Stadteisenbahn-Ge- sellschaft werden hierdurch mäß §8. 14 des Ret s : gefordert, am 10. Mär P on ihnen gezcieten TRE Hauptkasse, Whßowstraße Nr en eine von dieser auf den miteinzu- ! tungêbogen auszustellende Quittung 1, Auf die zu leistende [lung werden ¡u 47 Prozent, welche für die bereits Prozent von - dem betreffenden ab zu vergüten sind, in Anrechnung

igen auf die jeßt audgeshrichens

bena vom 15, ruar d. ind erfolgt die nzahlungêta e. Januar 1877. ;; Königliche Direktion erline er Otablelen R R

Deutsche e Hypothefeubauk,

(Aftien-Gesellsthast.) N 21 efundenen 1876 in

egulirung S -

Nr. 669 über den auf das Leben des L Herrn

Ser. III. Litt. B. Nr. 954 und 1870 1. Œ gekündigt, 1 i

inrih

am 18. Juli 1874 a

über receptors

in

fiberungs)@ein Nr. 37243, Nr. 1211 E Leben Karl Julius

a feden bei D

Wilhelm Daniel [tier, Yostamte Assistenten m La Harburg,

Knigl ders

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stellten R

A S befe geworden.

zum-Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen

Mi 33.

In dieser Beilage in: Pis « auf Weiteres außer Lin ceciiliden Bekanntmachungen über Eintragungen und ÄNiHunge

3 Patente,

die Tarif - und Fahrplan - Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, n Beräins,

3) die Uebersicht der Haupt - Eisenba ahn - Verbindungen

Der Inkalt dieser Beilage, in welcher au ere 1m ‘8. 6 des Modellen vom 11. Januar 1876, Beilage, in we Bekanntmacungen veröffentliht werden,

_Central-Handels-

Ee E aub turch die Expedition :

bei Anmeldung von Zeichen zu S tenden Förmlichkeiten.

‘geringe Theilnahme der Gewerbtreibenden am Marken- 3 wird von e: Seiten besonders der Unbekannt- T ne E in gewerblichen Kreisen noch immer

/ Une der Zeichen zu beobachtenden Decngtis joll dieser Grund in den-

in denen si eine gerihtlihe Praxis

ilden können. Wir sind deshalb

„ die betreffenden geseßlichen

en kurz zusammenzustellen

vischen eingetretenen Ver-

em Wunsch kommen wir

es seit Erlaß des Gesetzes

betrachtet haben, auf die Benußung bietet, hinzuwirken. i , erfolgt fr 5 Sn - hung Deutschen Reich sung besitzen, itschen Nieder-

andels-Register für das Deutsche Reich fann dur alle Post - Anstalten, sowie erlag, Berlin, SW., Königgräßer Straße 109, und alle Suchandlungen, für bezogen werden.

SW., Wilhelmftraße 32,

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, wenn in “ befindet,

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uständigen

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den §. Februar

efetzes über dez | Markeus&ug, 1

Das Central - H

ber Waarengattungen, für welche das Zeichen bestimmt ist,

mit der Unterschrift der Firma versehen, beigefügt fein.

Die Abbildung des Beichens soll auf dauerhaftem Papier angefertigt scin und höchstens drei Centimeter Höhe und Breite haben. Größere Darstellungen sind jedoch nicht unbe- dingt ausgeschlossen, vielmehr zulässig und nothwendig, wenn die Deutlichkeit der Darstellung dies erfordert. Namentlich muß ein Zeichen, bei welchem Worte entscheidend sind E: Ne 19), 10 B6, dargestellt werden , daß die Schrift lesbar ist. .

Die eine der eingereihten Abbildungen bleibt bei der Aumeldung in den Akten, die zweite wird in das Zeichen- register eingeklebt, zwei andere werden der Expedition des „Reichs s-Anzeigers“ behufs der Bekanntmachung übersendet. Damit also der Anmeldende eine Bescheinigung des Gerichts über die erfolgte Anmeldung erhalten fann, muß er demselben noch eine fünfte Abbildung auf so großem Papier einreichen, daß das Gericht die Bescheinigung un:er das Zeichen schrei- ben fann.

Diese verschiedenen Abbildungen des Zeichens lassen sich am einfachsten und billigsten beschaffen, wenn der Anmeldende, sobald er sein Zeichen gewählt hat, noch vor der Anmeldung den Zeichenstock (S. Nr. 7) anfertigen und von demselben die Abdrücke entnehmen läßt, welche er für die Anmeldung ge-

braucht. i —, In dringenden Fällen erachten die Gerichte für die An- Zeichens für genügend,

meldung auch eine leichte Skizze des die dann später gegen den korrekten Abdruck umgetauscht wird. 0) Ver Zeichenstock, der cine Höhe von 23 Millimeter haben muß, kann der Anmeldung beigefügt werden und wird dann von dem Gericht der Expedition des „Reichs-Anzeigers“ übersendet. der Kürze halber von dem Verfertiger direkt der genannten Expedition zugeht, so muß dies auf der Anmeldung des Zeichens vermerkt sein, weil sonst die Erpedition einen Sto auf Kosten des Anmeldenden anfertigen läßt, wie dies in Ge- mäßheit d der Bestimmungen des Bundesraths vom8. Februar 1875 in allen Fällen geschieht, wenn der Anmeldung der Zeichen sto nicht beiliegt. Bei Herstellung des Zeichenstos muß darauf Nück- siht genommen werden, daß er zum Abdruck auf Zeitungs- papier mit der großen Maschine bestimmt ist; der Holzschnitt hat si hierfür am besten bewährt.

8) Soweit die Deutlichkeit dies erfordert, isl in der An- meldung auch die Art der Verwendung der Zeichen anzugeben. Eine Bekanntmachung hierüber is nicht vorge schrieben.

9) Wenn mehrere Zeichen angemeldet werden, die gleich zeitig, aber an verschiedenen Stellen der Waare angebracht werden, wie dies z. B. bei Nähmaschinen geschieht, jo wird man gut tun, jedes dieser Zeichen als ein besonderes anzu melden. Denn es liegt eine gerichtliche Entscheidung, wenn auch noch ni&t vom höchsten Gerich 1tshof, vor, nach welcher mehrere Marken, die zusammen für eine Waare angemeldet sind, als ein Ganzes betrachtet werden. &n diefem Falle wäre es er

ubt, einzelne der Marken na(zubilden, wenn nur bei einer igen eine Abweichung von dem Originale stattfindet. Jst

s Zeichen für sih als ein einzelnes angemeldet vorden,

darf dasselbe nicht nachgebildet werden, auch wenn es

der Waare nie, einzeln vorkommt.

10) Eine E rklär ung oder Benennung des Zeichens

uge Gottes) in der Anmeldung und Bekanntmachung ia einer Ent})cheidung Reichs-Ober-Handelsgerichts wesentlich.

11 Das ck

he es ‘angemeldet ist, was besondere Beachtung ver Denn eine nicht zweckentsprehende Bezeichnung der gattung kann den Markenschußz illusorisch machen.

B. ein Zeichen für Wollenwaaren anmeldet, wird viel nit hindèrn können, daß ein Anderer dasselbe Zeichen baumwollene Stoffe wählt. Er wird aber seînen

des

Und Maschinen zur Nad If Registers eingetragen: daß am asser erhaltenen Gas ¡8 dahin von dem Werkzeugfadbrt s Hol und Com p | helm Jung zu Hasten bei

nt Sparmotor, auf \ Firma: „Carl Jung“

Aktiven und Passiven an desen Schluß.) Sl fabrikanten Ernst Jung, diesem unter der Firma: asten weiter betrieben wird. Juug ist demnach erloschen. Barmen, den ò. Februar Der Ÿ L

dem Köuigreid temberg und Dienstags der Rubri der tadt ver- die lep-

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Barmen. Au? ist 1560 des biesigen das j getragen worden : 1E in Barmen, € de Kaufmann Alf d Ewe den & Febru Dex Haudel Ï Für der ftellt VELtt A ke

n in den Handel8-, eiben 1 u. Musfterregifstern,

4) die Uebersicht der bestehenden Postdampfsif -Verbindungen mit transatlantishen Ländern 5) das Telegraphen - - VerkehrsEblatt.

i sowie exiGeint auch in Mens Lie Blatt GAA dem Titel

-Re gister für das Deutsche Reih. «a:

andels «Reg er für das Deutscbe Reich erscheint in der Rec Abonnement beträgt L 50 - Ir ‘fertionspreis für den Raum einer Drudjzeile 390 A.

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Wenn, wie dies häufig geschieht, der Zeichenstock |

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Zeichen s{hüßt nur d iejenige Waarengattung, |

I Remscheid geführte Hand Sok hn falls zu Hasten bei Remfcheid wohnend en Werkzeug- übergegangen

„E. Jung“ Die Fi Ia :

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sowie Fiber Konkurse ver eit

die in dem ( Gef eb, betreffend da 28 Urbeberrecht Mustern ond

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für das Vierteljahr. fosten 20 &. —

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Einzelne

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Zweck erreichen , wenn er anmeldet , 12) Daß die in einem Zeichen enthalt enen, mit einer E

lien Darstellung verbundenen Wörter wesentliche Beftc theile des Zeichens bilden, ist in dem vielbesprochenen kenntniß des Reichs-Oberhandelsgerihts in Sachen Ainswo wider Knapp ausdrüdcklich ausgesprochen worden. Man T daher das bereits geshübte Zeichen eines Anderen für fi wählen, wenn nur die begleitende Schrift so geändert wird, daß das Ganze sich auch ohne Anwendi ing besonderer Auf= mer rfsamkeit als ein anderes Zeichen darstellt. Bei der Wahl der Marken ist daher auf die Wörter und S hriftzüge be dere Aufmerkfamkeit zu verwenden.

13) Auf Waaren zeichen, welche bisher im freien Gebrauc aller oder gewisser Klassen von Gewerbtreibenden fich b haben, kann nach §. 10 des Gesetzes über Markenschut mand cin Recht erwerben. Die Eintragung folher Frei zeichen ist daher zwar an si zulässig, verursacht aber dem Anmel denden nur unnüße Kosten. Welche Zeichen in diese Kla} gehören, ist bisher nur für den Bezirk des Königlichen Ge- ierbegerihts in Solingen festgestellt und be fannt ) worden. Jn den übrigen Landestheile n wi af Interessenten dur eine Anfrage bei der Handels- werbekammer in zweifelhaften Fälle { können, ob eine gewählte Marke zu d

14) Für die ige Anmeldung eine Gerichtsgebühren 50 F zu entrichten. der Anmeldende die Kosten der Bekanntmachun Anzeiger“ zu tragen. iese belaufen si, 1 zu erstattenden A1 1slage n für den i ] jedes abzudruckende Zeichen. Wenn leßteres einen als den vor ‘geschriebenen Ls um von einnimmt, so tritt eine verhältnißmäßi sertionsfkosten ein.

Die Kosten des Zeichenstodes Größe desselben, theils nah den Schw ierigkeiten , die Wiedergabe des Zeichens verursaht. Jn der Regel der Stock sür ein nit fkomplizi Zeichen in norma mäßiger Größe für 3 f zu beschaffen sein.

15) Für Ausländer, welche 1m Handelsniederlassung nicht besißen und bei dem Königlichen Handelsger1 haben (Nr. 1) sind außer den Bestimmungen noch folgende zu

. der Anmeldung muß

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Be »} Bli un Oktober Gefell} baft auf fünfzehn Millionen 2 Ma Stüe Aktien zu je A erntiedrigt U schafts)tatuts weiîe Barmeu, deu j Der Daudelsgerichts- S ckekretà » unter Nr. j Für denfeiben Registers } der stellvertretende Sekretär Alfred Loh- | Ackermann.

De da eclbît [ Berl. Haudelsregister des Königlichen Stadigerichts 3 zu Berlin. ; Berk ugung ] Tage folgende E ner Gejeu)chaftdreg i die biestge G ommaundil

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