Nichtamtliches. Deutsches Neich

Preußen. Berlin, 10. êFebruar. Se. Majestät | der Kaiser und König empfingen heute Vormittag zu- | nächst Königliche Hoheit den Prinzen August von | Württemberg, kommandirenden General des Garde-Corps, | sodann Allerhö{hstihren von Urlaub aus Rußland zurück- | gekehrten General à la suite Fürsten Anton Radziwill und | nahmen hierauf die Meldungen des hierher beurlaubten | General-Majors von Schmeling, Commandeurs der 24. Jn- fanterie-Brigade, und des als Escadrons-Chef in das | 2. Hannoversche Dragoner-Regiment Nr. 16 verseßten Ritt- | meisters Frhrn. von Schele entgegen.

o t.

Hieran {lossen si | die Vorträge des Militär- und des Civil-Kabinets durch die | respektiven Kabinets-Chefs, General-Major und General- Adjutanten von Albedyll und Geheimen Kabinets-Rath von | Wilmowski.

— Jhre Majestät die Kaiserin-Königin besuchte | gestern die Kaiserin-Augusta-Stiftung in Charlottenburg.

— JFhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten | der Kronprinz und die Kronprinzessin begaben Sich | gestern Vormittags 19 Uhr mit Sr. Königlichen Hoheit dem | Prinzen Wilhelm nah Potsdam. Nachdem Se. Kaiserliche Hoheit den Prinzen Wilhelm dem Offizier-Corps bes ersten Garde-Regiments zugeführt, fuhren die Höchsten Herrschaften nah dem Gute Bornstedt und kehrten Nachmittags 4 Uhr | wieder hierher zurüd.

|

— Der Bun desrath hielt am 8. d. M. die 4. Plenar- sibung. Den Vorsitz führte der Präsident des Reichskanzler- Amts Staats-Minister Hofmann.

Nach Feststellung des Protokolls der 3. Sißung wurden

Vorlagen, betreffend : a. den Beitritt Deutschlands zu der Ver- |

einbarung zwischen Oesterceih-Ungarn und Ftalien über den Sd üßliher Vogelarten; b. die Zulässigkeit der Erhebun Schuß nüßlicher Vogelarten ; b. die Zulässigkeit der Erh g von Eisenbahn - Expeditionsgebühren im Durchgangsverkehr;

c. die Einwirkung der Eisenbahn-Frachttarife auf die Konkur- | renzfähigkeit der Spiritusexportpläße; d. die Feststellung des |

den Entwurf | eines Patentgesetes ; f. die Feststellung von Normalmaßen für den | Ausbau von Wasserstraßen 2c., den betreffenden Ausschüssen |

Feingehaltes der Gold- und Silberwaaren; e.

überwiesen.

Hierauf wurde eine Mittheilung gemacht, betreffend die Einziehung des Staatspapiergeldes des Fürstenthums Schwarz- burg-Rudolstadt. Sodann wurde über Anträge, betreffend die Pensionsverhältnisse von zwei Postbeamten und eines Lehrers in Elsaß-Lothringen Beschluß gefaßt.

Ein Antrag, betreffend die Wiedervorlegung des Geset- entwurfs wegen der Untersuchung von Seeunfällen, wurde den betreffenden Ausschüssen überwiesen.

Ueber das Rekursgesuch eines Post-Sekretärs gegen seine Verseßung in den Nuhestand wurde auf Grund des“ erstatteten Aus\chußberichts Entscheidung getroffen.

Schließlih wurde eine Eingabe des Vereins württember- gischer Wundärzte und Geburtshelfer 1l. Abtheilung, um Re- gelung ihrer beruflihen Wirksainkeit, dem betreffenden - Aus- schusse überwiesen.

— Der Ausschuß des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen trat heute zu einer Sißzung zusammen.

— Jn der heutigen (7.) Sißung des Herrenhauses welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 1} Uhr er- öffnete, und welcher der Vize - Präsident der Staats- regierung, Staats- und Finanz - Minister fowie mehrere Regierungs-Kommissarien beiwohnten, machte Der Praldent una die MuitheluUiag.… daß Graf von Marschall-Altengotten neu in das Haus eingetreten Jei, und begrüßte denselben im Namen des Hauses. — Dann trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand der Bericht der Finanzkommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Deckung der Kosten der anderweiten Regelung der Grundsteuer in den Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau, sowie im Kreise Meisenheim war. Der Referent, Hr. Bitter, empfahl die unveränderte Annahme der Vorlage nah den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses. Nachdem der Graf zur Lippe sh über den Borschlag geäußert und der Finanz-Minister darauf er- widert hatte, wurde der Antrag der Kommission bei Schluß des Blattes angenommen.

— Den lezten Theil der gestrigen Sißungdes Hauses der Abdgeordneten füllte eine Debatte über die Bewilligung des geheimen Polizeifonds von 120,000 aus. Sowohl der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst wie der Abg. Richter (Hagen) er- tflärten sih gegen die Bewilligung. Der Minister des* Jn- nern Graf zu Eulenburg wies die gegen ihn gerichteten Angriffe wie folgt zurüdck:

Meine Herren! Auf die eben gehörten interessanten Ausführungen kann ih natürlich in dem Umfange nicht antworten, den der Herr Borredner denselben gegeben hat, zumal ich in keiner Weise darauf vorbereitet bin. Ich muß aber ein paar Bemerkungen machen.

Sie machen mir zu gleicher Zeit den Vorwurf, daß meine Thä- tigkeit wesentlich eine nicderhaltende sei, und dann fünf Minuten nachher, daß ich Ihnen die angenehme Ruhe auf einmal mit Pro- vinzialkorrespondenz-Artikeln gestört und eine ganz unnöthige Thätig- feit der Parteien hervorgerufen habe. Ja, meine Herren, worin foll wohl die Thätigkeit eines Ministeriums bestehen den- jenigen Zuständen gegenüber, die sich seit ungefähr 12 oder 14 Jahren

entwickelt haben? Sehr oft hat sie niederhaltend sein müssen, aber daß ebenso wie sie auf der anderen Hauptpunkten

Sie können doch nicht verkennen , einen Seite niederhaltend gewesen ist, sie auf der Seite belebend, und mit Initiative auf allen

des politischen und wirthschaftlichen Lebens vorgegangen ist. Wenn

LUVD

die Güte eines Ministeriums nur darin bestände, den Forderungen der Volksvertretung, und zwar nicht einmal einer großen überwie- genden Majorität, sondern einzelnen Theilen der Volksvertretung, nachzugeben, ja, dann wäre ja die Regierung ziemlich überflüssig. es wesentlih Aufgabe der Regierung ift, zu berechtigt und vernünftig sind und wie weit von Seiten der Regierung ihnen widersprocen wer-

Aber ih meine, daß ponderiren, wie weit Forderungen

den muß.

Und nun, meine Herren, bin ich ja nicht der Ansicht, daß alle

a6

T P 111nA0 . “F L, T» 2 : &orderungen, denen wir haben entgegentreten müssen, - aus einem ge- wissen bösen Willen, aus einer Oppositionsluft, aus Lust, den Staat

s

zu {wäcen, hervorgegangen sind; aber ih bin der Ansicht, daß sehr viel politischer Unverstand, politischer Leichtsinn im Spiele gewesen ist, und daf bei sehr vielen Forderungen die Fordernden selbst sih nit

Frecbenschaft über die Tragweite gegeben haben.

Es führt mich auf die Beziehungen, die ich zwischen dem Ent- sichen und Ausbreiten der Sozialdemokratie und den Parteibestre- und Parteimanifesiationen finde. Ich habe nicht gesagt, daß

tungen

| Wege sind, und zu diesen Parteibestrebungen rechne ih den Ultra- | montani?mus

| | E s E s y E : | des Staates rütteln, weil Sie nah und nach das Gebäude, was wir

Camphausen, |

die Sozialdemokratie ihren Uriprung wesentli in der ultramontanen Partei gefunden habe. Jch habe, weil ich von ultramontaner Seite angegriffen wurde und namentlich bei der Solinger Angelegenheit behauptet wurde, ih sei der Vater der Sozialdemokratie, mich zunächst gegen die ultramontane Partei gewendet und ihr den Vor- wurf gemacht, daß fie mit dazu wirke, eine solche Partei wie die Sozialdemokratie zu erzeugen. In dieser Ueberzeugung muß ic auch verharren und muß auß der Fort- \hrittspartei einen Theil der Schuld dieses Schadens, der jeßt zum Ausbruch zu kommen scheint, beimessen. Meine Herren, Herr von Schorlemer-Alst behauptete, ih bâtte gesagt, es müßte der So- zialdemokratie gewaltsam entgegengetreten werden. Das habe ich nicht gesagt und ift auch nit meine Ansicht, ih glaube vielmehr, so sehr ich ihr Vers{winden wünschte, Gewalt ift gerade niht datjenige Mittel, welches dazu führen würde. Aber ih habe in der Sozialdemokratie ein tiefes Uebel erkannt, essen Heilung wenigstens erstrebt werden muß, und wenn man €s beilen will, muß man si klar machen, aus welchen Wurzeln es entsprungen ist, und da komme ih darauf zurück, daß eine folche Partei, wie die Sozialdemokratie nicht auf sreiem Felde ohne jegliche Beranlafsung erwächst, sondern das Produkt gewisser Faktoren ift, ih meine, das Produkt von Parteibestrebungen, die auf falschem

und die Berliner Fortschrittspartei. Der Hr. Abg. Richter saat, ih sei ihnen persönlich niht unsympathisch. Das kann ih von einem großen Theil der Herren au sagen. Glauben Sie, daß in meinem Kampf gegen die Fortschritt8partei eine Spur von persönlicher Verstimmung oder Abneigung ift? Durchaus nicht, aber e3 thut mir leid, daß Sie zum Theil mit \{önen Talenten ausge- stattet auf einem Wege sich befinden, den ih füc verderblich halte. Ich komme darauf zurück,- wenr, Sie Forderungen stellen, von denen die Regierung glaubt, daß sie sie niht erfüllen kann, weil Sie — lassen Sie es mich so auésdrückten — weil Sie an den Grundfesten

Alle für gesund und lebensfähig halten, angreifen, wenn die Ultra- | montanen fortwährend die G-cseße angreifen, und eine Halt«ug | gegenüber den Behörden beobachten, der naturgemäß auf der anderen | Seite wieder zu einer gewissen Verbitterung führen muß — denn das | Fönnen Sie nicht leugnen, die Beschwerden über polizeiliche Aus\creitun- | gen sind do wesentli dadurch hervorgerufen, daß Sie fortwährend dazu Veranlaffung gegebenhaben —.venn solche Faktoren miteinander zu- fammenwirken, wie unvolitishcs Vorgehen und staatsfeindlihes Vor- gehen, dann erzeugen Sie bei der Bevölkerung ein Gefühl der Unzufrie- | denheit mit der Geseßgebung und meistens auf Unerreichbares gerichtete Wünsche nach Aenderung der Zustände. Hierin liegt eine Gefahr, und deshalb wiederhole ich die Bitte an alle erhaltenden Kräfte, es mögen sich alle Diejenigen, die ein wirkliches Interesse an dem Be- stehen unseres Staates haben, vereinigen, dem bösen Willen und der Unklugheit der politischen Parteien entgegenzutreten. | Der Abg. Dr. Miquel spra Namens der national- | liberalen Partei für die Bewilligung des für die Regierung | unentbehrlihen Dispositionsfonds. Hieran {loß sich eine | längere Auseinanderseßzung zwischen dem Abg. Dr. Wehren- | pfennig und dem Abg. Windthorst-Meppen. Bei der Abstim- mung wurde die bestrittene Position angenommen. Schluß 4 Uhr.

— Fn der heutigen (17) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertishe der Minister des Fnnern Graf zu Eulenburg und der Handels-Minister Dr. Achenbach mit mehreren Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß vom Handels-Minister und dem Finanz-Minister ein Gesetzentwurf, betreffend die Erweite- rung der Verwendung der den Provinzial- und Kom- munalverbänden überwiefencn Dotationsfonds (\. unter Land- tagsangelegenheiten) . eingegangen sei. Der Bericht über die Verwaltung des Htnterkegungsfonds für das Jahr 1876 wurde der Budgetkommission überwiesen und hierauf die Etatberathung mit | der Diskussion des Etats für das Ministerium des | Innern (f. Nr. 30 d. Bl.) fortgeseßt. Zu den Positionen der | Gefängnißverwaltung ergriffen das Wort die Abgg. Dr. Eberty, | Dr. Techow, Dr. Noeerath, Kiesel und der Regierungskommissar | Geheime Regierungs-Rath Flling. Der Antrag des Abg. Knörke, die Staatsregierung aufzufordern, die Lehrer an den Strafanstalten im Gehalt mit den Strafanstalts- „direktoren gleichzustellen, wurde der Budgetkommission über- wiesen. An die Justizkommission ging ein Antrag des Abg. Dr. Zimmermann :

«Die Königliche Staatsregierung aufzufordern: Das Verfahren bei der vorläufigen Entlastu1g der zu längerer Zuchthaus- oder Gefängnißstrafe verurtheilten Civilpersonen mit Rücksicht auf die

statistischen Ergebnisse für die Jahre 1873, 1874 und 1875 einer

besonderen Prüfung zu unterwerfen.“

Auf eine Beschwerde des Abg. Frhrn. von Schorlemer- Alt bei der Position für Wohlthätigkeitsanstalten erwiderte der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, daß es nöthig geworden sei, Ordnung in das Kollektenwesen zu bringen, daß aber hierbei konfessionelle Gesichtspunkte in fkeinerlei Weise maßgebend gewesen seien. Sämmtliche Positionen des Etats des Ministeriums des FJnnern wurden genehmigt, worauf das Haus zu dem Etat des Handels-Ministe- riums, speziell der Eisenbahnverwaltung, überging. Zunächst ergriff das Wort der Abg. Dr. Hammacher, welchem der Handels-Minister Dr. Achenbach erwiderte, daß der Etat der Eisenbahnverwaltung weder eine Hebung des Verkehrs | noch ein verstecktes Defizit beweise. Derselbe sei nah Maß- | gabe der thatsählihen Verhältnisse mit Vorsicht aufgestellt worden. Das Bestreben des Handels-Ministeriums sei immer auf Tarifermäßigung bei den Privatbahnen gerichtet gewesen. Der Minister rechtfertigte sodann das frühere Vorgehen der Regierung bei Tariferhöhungen, welches eine zu den übrigen nothwendig hinzukommende Kalamität der Eisenbahnen ver- hindert habe. Bis zum Schlusse des Blattes sprachen die Abgg. von Wedell-Malchow und Richter (Hagen).

— Nach der im Reichs-Eisenbahnamte aufgestellten, in der heutigen Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung über die auf deutshen Eisenbahnen exkl. Bayerns vorgetommenen Unfälle waren im Monat Dezember pr. im Ganzen zu verzeihnen : 54 Entgleisungen und 31 Zusammen- stóße fahrender Züge, und zwar wurden hiervon 30 Züge mit Perfonenbeförderung — von je 4072 Zügen dieser Gat- tung Einer — und 55 Güterzüge resp. leerfahrende Maschi- nen betroffen ; ferner 39 Entgleisungen und 19 Zusammenstöße beim Rangiren und 81 sonstige Betriebsereignisse (Ueber- fahren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Ma- schinen und Wagen 2c. ).

In Folge dieser Unfälle wurde: 1 Beamter getödtet, 34 Personen verleßt (21 Beamte, 6 Arbeiter und 7 fremde Personen); 2 Thiere getödtet und 1 Thier verleßt und 116 ¿Fahrzeuge erheblih und 164 unerheblich beschädigt.

Außer den vorstehend aufgeführten Verunglückungen von Personen kamen, größtentheils durch eigene Unvorsichtigkeit hervorgerufen, noch vor: 40 Tödtungen (18 Beamte, 8 Ar- beiter und 14 fremde Personen), 105 Verleßungen (49 Beamte,

Von den im Betriebsdienste überhaupt thätig gewesenen Beamten wurde von je 6643 Einer getödtet und von je 1803 Einer verleßt.

Ein Vergleih mit demselben Monate im Vorjahre er- giebt — unter Berücfsihtigung dcr in beiden Zeitabschnitten eförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Ge- eislängen —, daß im Durchschnitt im Dezember pr. bei 14 Verwaltungen mehr und bei 16 Verwaltungen weniger und in Summa circa 10 Proz. weniger Verunglückungen vorgetfommen sind, als im Dezember 1875.

— Jn der monatlihen Zusammenstellung det Betriebsergebn isse der Eisenbahnverwaltungen wird nah einer Bestimmung des Reichs-Eisenbahnamts das Gewicht des beförderten Gutes — Col. 6 — fortan nicht mehr in Kilo- gramm, sondern in Tonnen (à 1000 Kilogramm) — der- gestalt abgerundet, daß Gewichtsbeträge unter 1/2 Tonne außer Ansatz bleiben, Beträge von 1/2 Tonne und mehr aber für eine volle Tonne gerechnet werden — abgeben werden. Für die torrespondirende Zeit des Vorjahres ist der Gewichtsbetrag ebenfalls auf Tonnen reduzirt zu verzeichnen.

— Jn den deut\{chen Münzstätten sind bis zum 3. Fe-- bruar 1877 geprägt worden an Goldmünzen : 1,097,685,200 46 Doppelkronen, 337,530,330 4 Kronen; hiervon auf Privat- rechnung: 171,345,164 Æ#; an Silbermünzen: 71,653,095 6 5-Markstüe, 79,546,702 /4 2-Markstücke, 143,512,165 # 1-Mark= stüde, 52,679,731 J 50 S 50-Vfennigstüde, 35,717,922 M 80 S 20-Pfennigstüke; an Nickelmünzen: 23,502,530 4: 70 „S 10-Pfennigstüce, 11,657,813 M 75 S 5-Pfennigstücke; an Kupfermünzen : 6,057,289 4 44 S 2-Pfennigstücke, 3,377,119 ÁÆ 13 9 S 1-Pfennigstückle. Gesammtausprägung an Gold- münzen: 1,435,215,530 4; an Silbermünzen: 383,109,616 4: 30 „S; an Nidckelmünzen: 35,160,344 4 45 Z; an Kupfer- münzen: 9,434,408 M 57 S.

— Zur Ausführung des Geseßes vom 30. April 1874, betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen, sind bis Ende Januar d. F. auf den definitiven Antheil an Reichs- fafsenscheinen (120,000,000 #) 118,391,375 A6 (außerdem 70 M baar) und auf den Maximalbetrag der Vorschüsse (54,889,941,79 H) 53,898,797, M angewiesen worden, jo daß zum Ersaß von Landespaptiergeld noch erforderlich waren : 1,608,555 M. bezw. 991,144,9 #4 Von dem im Betrage von 184,298,529 A. ausgegebenen Landespapiergeld waren bis L cFanuar d. F. 181,203,257#/7 46 eingezogen und vernichtet worden.

— Die Bestimmung §. 8 Nr. 3 des Tarifs zurGrund- buchordnung hat nach einem Erlaß des Justiz-Ministers nur den Zweck, für diejenigen Anträge, welche die nah den früheren Gesetzen erforderlihen Urkunden über das einzutra- gende Nechtsgeschäft erseßen sollen, die Liquidation von Kosten zu regeln. Rücksichtlih folher Anträge dagegen, welche schon nach den früheren Gesegen bei den Gerichten fostenfrei auf- genommen sind, hat an der bezüglihen Vorschrift des Geseßes vom 9. Mai 1854 Art. 15 nichts geändert werden sollen. Dies ergeben sowohl die der Geseßesvorlage Seitens der Staats- Regierung Delaegcienar Motive, als auch der von der Kom- mission des Herrenhauses übcr die Geseßesvorlage erstattete Bericht. Jn dem Gesetze selbst hat diese Absicht auch bestimm- ten Ausdruck gefunden. Jn dem rezüglihen §. 8 Nr. 3 sind nicht die Anträge auf Eintragungen oder Löschun- gen allgemein, wie in §. 32 der Grundbuchoronung, sondern nur diejenigzn Anträge, welhe den Ein- tragungen oder Löschungen zur Grundlage dienen, er- wähnt. Das dabei befindlihe Allegat des §8. 32 der Grund- buchordnung hat nicht zur Folge, daß unter der gegebenen Bezeihnung alle Anträge, zu deren Aufnahme der Grund- buchrichter allerdings ausnahmslos angewiesen ist, verstanden werden müssen; dasselbe hat nicht beshränkter gefaßt werden können. Ebenso befreit der 8. 33 der Grundbuchordnung von der für die Kostenliquidation im Prinzip maßgebenden Be- glaubigung alle Anträge, welchen die beglaubigten Urkunden beiliegen, in denen die Betheiligten die beantragte Eintragung oder Löschung schon bewilligt haben ; daß nur die Bewilligung, nicht die Beantragung der Eintragung oder Löschung in den beigelegten Urkunden enthalten fein muß, zeigt auch hier schon die Unterscheidung ter den Eintragungen oder Löschungen als Grundlage dienenden Anträge von allen übrigen.

Jnowrazlaw, 8. Februar. (Pos. Ztg.) Die Kriminal- Abtheilung des hiesigen Kreisgerichts verhandelte heute die Anklage gegen den ehemaligen Erzbischof der Diözese Gnesen | und Posen, Kardinal Grafen Ledohowski in Rom. Der- selbe is angeklagt des Vergehens gegen die Maigeseße, der Mazjestätsbeleidigung und des Vergehens gegen die öffentliche Ordnung in Bezug auf §. 130a, (Kanzelparagraph). Der Verklagte hatte an verschiedene, im hiesigen Kreîife installirte Geistliche, namentlich an den Dekan Gantkowski, die Pröbste Lizak, Sypniewski und Adamski einen vom März 1876 da- tirten Brief gelangen lassen, in welchem er denselben anzeigt, daß Er dankt den Geistlihen für ihre bewiesene Stand- haftigkeit, ermahnt sie zur ferneren Ausdauer und theilt ihnen mit, daß sie nähere Jnstruktionen erhalten würden. — Der Angeklagte hat ferner das bereits wiederholt republizirte Admonitions\chreiben an den Pfarrer Brenk, früher in Piaski, jeßt in Kosten, im Juli 1876 gesandt, in welchem ex den- selben zur Neue ermahnt 2c. — Durch die Beweisaufnahme wurde festgestellt, daß die Briefe den einzelnen Adressaten theils durch die Post, theils durch unbekannte Boten zugestellt worden sind, und daß die Unterschrift unter dem vom Ange- klagten an den Pfarrer Brenk adressirten Brief von dem An- geklagten herrührt. Dem Antrage des Staatsanwalts gemäß wurde der Angeklagte in contumaciam zu 300 f Geldbuße oder 3 Monaten Gefängniß (wegen des ersten Vergehens) und zu 23 Jahren Gefängniß wegen der übrigen Vergehen ve r- urtheilt.

Hannover, 9. Februar. (N. H: Zig): Se Hoheil der Herzog von Sachsen-Altenburg traf gestern Nach- mittag hier ein. Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Albrèht waren zum Em- pfange auf dem proviforishen Bahnhofe erschienen.

Vayern. München, 8. Februar. (Allg. Ztg.) Heute fand in der Königlichen Residenz im Saale Karls des Großen eine Hoftafel statt. An der Tafel erschienen die Königin=- Mutter, sowie die sämmtlichen hier weilenden Mitglieder des Königlichen Hauses mit Gefolge, ferner der Kron-Obersthof-

46 Arbeiter und 10 fremde Personen), sowie 7 Tödtungen und 1 Verletzung bei beabsichtigtem Selbstmorde.

neister Fürst von Oettingen, die obersten Hofchargen und die Minister, der Erzbishof von München, General-Lieutenant

er wieder sein Amt als Erzbischof angetreten habe...

Freiherr von Leonrod aus Augsburg und andere Herren. — Der König hat aus seiner Kabinetsfkasse zur Unterstüßung der Nothleidenden Oberfrankens den Betrag von 2000 #4 be- willigt. — Der Königliche 1. Staatsanwalt am Bezirksgericht München l. d. F., Freiherr von Leonrod, wurde zum 2. Direktor dieses Gerichts befördert, und zum 1. Staats- anwalt am Bezirksgeriht München l. d. J. der Bezirksgerichts- Rath Herm. Barsch berufew — Nachdem der katholische Volksverein der St. Anna-Vorstadt {hon vor einigen Tagen den Redacteur des „Vaterland“, Dr. Sigl, wegen dessen Thätigkeit während der leßten Reichstagswahlen 2c. aus dem Verein ausgeschlossen hatte, ist gestern Abend im katholischen Bürgercatino, dem Dr. Sigl als Ehrenmitglied angehört, ein gleiher Ausschließungsbeshluß, und zwar mit Einstimmigkeit, gefaßt worden.

Württemberg. Stuttgart, 7. Februar. Die Kam- mer der Standesherren beschloß heute eine Adresse auf die Thronrede nicht zu erlassen.

— 8. Februar. Jn ihrer heutigen ersten Sißung wählte die Kammer der Abgeordneten zu ihrem Präsidenten Herrn von Hölder, welcher die Wahl annahm.

Sessen. Darmstadt, 6. Fevruar. Jn der heutigen Sibung der Zweiten Kammer trat bei der Debatte über den Geseßentwurf, betreffend den Shubß der in fremde Pflege gegebenen kleinen Kinder, die Ansicht hervor, daß dieser Gegenstand nur durch die Reichsgeseßgebung ersolgreih geregelt werden könne. Der wesentlichste Jnhalt des angenommenen Gesetzes ist ein rein polizeiliher und be- stimmt, daß ohne Erlaubniß der Polizeivehörde kein Kind in Pflege gegeben werden darf und daß die Behörde berechtigt ist, gewissen Personen die Aufnahme von Kindern zu unter- sagen, sowie sih jeder Zeit von dem Zustande der Pfleglinge zu überzeugen. Man beschloß auch, die Regierung zu ersuchen, bei dem Bundesrath dahin zu wirken, daß diese Materie für Hessen nunmehr durch ein Reichsgeseß geordnet werde.

Sachsen-TWeimar-Eisenachßh. Weimar, 6. Februar. (Magd. Ztg.) Dem Landtage ist eine wesentlihe Reform der Vorbildung der Volksschullehrer proponirt worden. Man will, um die Zahl der Seminaristen zu heben, die Vorberei- tungszeit von 8 auf 6 Jahre herabmindern und demgemäß die Klasseneintheilung ändern, ferner sollen an die Präpa- randen und Seminaristen statt seither 1500 4 künftig 9000 é auf Stipendien verwendet werden, endlich soll die Präparandenbildung bei besonders tüchtigen Volks\chul- lehrern erworben werden können. Durch diese Mittel hofft die Regierung den Zuzug junger Leute zum Lehramte um so mehr zu heben, als der provisorische Dienst auf 1 Jahr her- abgeseßt und für dieses Probejahr die Besoldung von 600 auf 700 # erhöht werden soll.

Oldenburg. Oldenburg, 9. Februar. Die Feier des morgen stattfindenden silbernen Hochzeitfestes der Großherzoglichen Herrschaften hat bereits heute Vormittag mit dem Empfange der Deputationen der Städte und Aemter des Großherzogthums, sowie zahlreicher anderer Deputationen (des ständigen Landtagsaus\chusses, der Landesfynode, der Geistlichkeit und des Lehrerstandes, der Großherzoglichen Fideikommißgüter 2c.) im Großherzog- lihen Palais begonnen. Heute Abend findet ein Galaball im Großherzoglichen Schloß statt, zu welchem sämmtliche De- putationen und anwesende Fremde Einladungen erhalten haben. Nach dem für morgen ergangenen Programm wird einem Familiengottcsdiens im Palais zunächst der Empfang der fremden Abgesandten und alsdann im Schloß eine Defilir- cour sämmtlicher Staatsdiener folgen; Nachmittags Diner im Schloß für den Hof und die fremden Gäste, im Kasino für die Deputationen aus dem Lande; Abends ein von den Offizieren des Oldenburgischen Dragoner - Negiments Nr. 19 veran- staltetes Neitertest in der Großherzoglichen Reitbahn. Am Montag werden die Festlichkeiten durch ein Galadiner im Großherzoglihen Schloß beschlossen werden. Von fremden FürstliGen Gästen sind bereits eingetroffen Jhre Königlihen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Mecklenburg - Shwerin, FJhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin, fowie die Prinzessin Therese von Sachsen-Altenburg, Jhre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin, sowie der Erbprinz von Schaumburg-Lippe, Se. Kaiserliche Hoheit der Herzog Peter und Jhre Hoheit die Prinzessin Therese von Oldenburg aus St. Petersburg. Noch erwartet wird Se. Königliche Hoheit der Prinz Wasa. Di G15 nr e A D p C S Die Glückwünshe Sr. Majestät des Deutschen Kaisers überbringt der Königliche Gesandte Prinz Ysenburg, diejenigen Sr. Majestät des Kaisers von Rußland der Kaiserlihe Mi- nisterresident, Staatsrath von Hölßke. Außerdem sind ver- treten Se. Majestät der König von Sachsen durch den General Krug von Nidda, Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen durch den General - Lieutenant von Grolman, Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen dur den Oberschenk Grafen von Boyneburg, Se. Durch- laucht der Fürst von S{hwarzburg - Sondershausen durch den Hofmarschall von Trüßschler, Se. Durchlauht der Fürst von Waldeck durch den Kabinets-Rath von Stochausen, Se. Durchlaucht der Fürst von Reuß älterer Linie dur den Schloßhauptmann von Döring. Auch eine Deputation des 4. Kürassier - Regiments, dessen Chef Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist, sowie verschiedene höhere Militärs sind zur Gratulation hier anwesend.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 9. Februar. (W. T. B.) Die Bildung eines ungarischen Ministeriums unter dem Führer der Konservativen, Sennyey, gewinnt an Wahrscheinlichkeit. Finanz-Minister Szell is hier einge- troffen, um troß der Minijterkrise den Abschluß einer unauf- schiebbaren Vorschußoperation herbeizuführen.

Prag, 9. Februar. (W. T: B.) Bei den zum Reichs- rath vorgenommenen Wahlen sind in den Landgemeinden fast durhweg Altczechen gewählt worden, nur in dem Bezirke Raudnig trug der Jungczehe Sladkovsky mit 285 gegen 102 Stimmen über den altczechishen Gegenkandidaten den Sieg davon. Jn einigen Bezirken erhielten jungczechische Kandidaten erhebliche Minoritäten.

__ Großbritannien und Jrland. London, 8. Februar. (E. C.) Die „Morning Post“ schreibt: „Es sind jeßt gerade vierzigzFahre, daß Fhre Majestät zuerst das Parlament eröffnete und in Person die Thronrede hielt. Die klare, ein- dringliche und würdige Art, in welcher die Rede von der Ungen Königin gehalten ward, ist der Gegenstand allge-

‘ jein Beglaubigungsschreiben.

weiner Bewunderung gewesen. Die Herbsisession von 1837

war auch dadurch merkwürdig, daß sich unter der Menge | Eid ab- |

neuer Unterhausmitglieder, die den gewohnten legten, Mr. Benjamin Disraeli- der neu Vertreter von Maidstone befand, der heute nah Verlaufe von 40 Jahren nach üblicher Form und Eitte jelnen Siß unter den Peers einnehmen wird.“ Ueber die Vorgänge in Süd-Afrika heißt es in der

ewählte

Thronrede: „Das Gedeihen und der Fortschritt meines |

Kolonialreiches hat keinen Stoß erlitten, obgleich das Ver-

fahren der Regierung der Transvaal-Republifk und die |

Feindseligkeiten, in welche sie sih mit den angrenzenden Stäm- mcn eingelassen , einige Befürchtungen für die Sicherheit meiner Unterthanen in Süd-Afrika wachgerufen haben. Jch hoffe indeß zuversichtlich, daß die Maßregeln, welche ih ergriffen habe, genügen werden, jedwedem ernsthaften Uebel vorzubeugen.“ — An Gesezen und Vorlagen werden angekündigt, außer dem Voranschlage für 1877: Gesectzesvorschläge, die sich auf die Universitäten Oxford und Cambridge beziehen und solche, die das Geses über Bankerotte und die Patentgeseßze ver- bessern, ferner betreffs Maßregeln, die zur Beförderung der Sparsamkeit und Wirksamkeit der Gefängnisse des Vereiniaten Königreiches dienen und die gleichzeitig die lokalen Lasten erleichtern sollen; Anträge zur Verbesserung der Gesetze über die Eigenthumsschäßung in England, zur Vereinfahung und Verbesserung des Fabriks- und Werkstattsgeseßes, und zur Re- gelung der Summargerichtsbarkeit der Polizeigerihte: Vor- lagenin Bezug auf Straßen und Brücken in Schottland, sowie auf das schottishe Armengeseß und endlich betreffend die Einseßung eines obersten Gerichtshofes in Jrland und die Uebertragung ciner unparteilichen Jurisdiftion an die Kreisgerichte des Landes. — Der Gesandte des Kaisers von China, Quo-Ta- Zhan, überreichte gestern der Königin im Buckingham Palast ( Der Ceremonienmeister General-Lieutenant Sir Francis Seymour geleitete ihn, Lord Derby stellte den Gesandten vor. Gleichzeitig ward Lew-Ta- Zhan vorgestellt. Der britishe Gesandte in China, Sir Thomas Wade, war gegenwärtig und führte den Sekretär

der chinesishen Gesandtschaft, Dr. Macartney, den Dolmetscher |

und einige andere Persönlichkeiten ein. Bei der Audienz war auch dig Prinzessin Beatrice zugegen. — Später ward der Ministe r- Präsident von Venezuela, M. José Rojas, empfangen.

— Gestern fand eine Ministersißung statt, an welcher |

nach längerer Unterbrehung sämnitliche Minister theilnahnien. — Die „Morning Post“ krtlart, daß das in Oxford und anderswo umlaufende Gerücht, daß Mr. Gathorne Hardy, der Kriegs-Minister, in das Oberhaus berufen worden wäre, wenn nicht die Regierung gefürchtet hätte, sein Siß für die Universität Oxford könnte der Opposition zu Theil werden, voll- ständig der Begründung entbehre. — Ein Gerücht, daß John Bright Krankheits halber niht an der Session theil- nehmen werde, wird von seinem Sohne für unrichtig erklärt. — General Tschernajeff ist gestern Abend in London an- gekommen und in Symonds Hotel abgestiegen.

Frankreich. Paris, 8. Februar. (Köln. Ztg.) Das ournal officiel“ veröffentliht ein Dekret, betreffend Neorganisationen im Auswärtigen Amte, worin u. A. ein besonderes diplomatishes Examen für diejenigen jungen Männer, welche die politische Carrière einschlagen wollen, festgeseßt wird. — Heute war im Elysée Minister- rath. Nachdem der Minister des Auswärtigen seine Depeschen aus dem Orient vorgelegt und mit Bemer- kungen über die politishe Nichtung der neuen ottomanischen Negierung begleitet hatte, lenkte er die Aufmerksamkeit auf die Angriffe, die er wegen der angeblichen verzögerten Ausgabe der telegraphischen Depeschen, in denen Midhats Sturz gemeldet wurde, in mehreren Blättern erfahren habe. Nat der Verhandlung darüber seßte der Herzog Decazes eine Mit- theilung dur, die morgen früh im „Journal officiel“ er- scheinen und diesen Anschuldigungen entgegentreten soll. — Das Gerücht, Martel wolle das Justiz-Ministerium wieder abgeben, wird als grundlos bezeihnet. — Rouher ist heute Morgen aus Jtalien wieder in Paris eingetroffen. — Die im Lande verbreiteten Gerüchte von der gänzlichen Aussöhnung der Orleans mit dem Grafen Chambord werden in hiesigen politishen Kreisen für grundlos gehalten. —— De Prettin. Lyon. hat inen Auss{chuß ex- nannt, der die Ursachen erforschen soll, die zu der jetzigen Stockung der Seidenarbeit gesührt haben, und der zu-

gleich die eingehenden Unterstüßungsgelder unter die Arbeiter |

vertheilen soll. Versailles. 9. Februar.

(W. T kar r.

B.)

putirtenkammer erklärte heute der Minister des Ausmwär- | tigen, Herzog Decazes, auf eine Anfrage Gambetta's, die | aus der jüngsten Zeit herrührende diplomatische Kor- | respondenz fei zum Dru gegeben und werde demnächst zur | Vertheilung gelangen. Der Conseilpräsident Simon nahm im |

Laufe der Sißung und mit Nüfsiht auf mehrere gegen den

Minister des Auswärtigen gerichtete Angriffe Anlaß, zu er- |

klären, daß irgend welhe Meinungsverschiedenheit im Kabinetsconseil nicht bestehe, vielmehr unter allen Kabinets-

mitgliedern das vollständigste Einvernehmen herrsche. — Die | Deputirtenkammer und der Senat haben sich bis nächsten |

Donnerstag vertagt. Spanien. Madrid, 7. Februar. melden , daß die Wahlen für die Generalräthe am

Die

3. März stattfinden werden, und daß die Räthe am 21. zu- | werden Ende April

sammentreten sollen. — Die Cortes hre Arbeiten wieder aufnehmen.

— 9. Februar. (W. T. B.) Der König hat einer Meldung des „Tiempo“ zufolge cin Dekret unterzeichnet, durch welches der Senat aufgelöst wird und Neuwahlen angeordnet werden. Das Dekret wird demnächst im amt- lihen Blatte erscheinen.

Italien. Rom, 7. 5 mer hat den Geseßentwurf haft abschafft.

Türkei. Konstantinopel, 8.

Februar. Die Deputirtenkam

e genehmigt, welcher die Schu ld-

Wie der

Februar.

„Pol. Korr.“ mitgetheilt wird, begegnen in diplomatischen |

Kreisen alle auf eine angebliche Verwicklung Midhat Paschas

in ein Komplot gegen den Sultan Bezug nehmenden Versionen | - Auch bezweifelt man, daß über- | Man betrachtet die Ver- | ] | ist dasselbe nunmehr in folgender Weise zusammengesetzt: Unter der diplo- | Conseils-Präsident und Minister des Fnnern : Joan Bratiano ;

den allergrößten Zweifeln. ] haupt ein Komplot existirt habe. bannung Midhat Paschas als eine zeitweilige.

London, 9. Februar. (W. T. B.)

matischen, dem Parlamente vorgelegten Korrespondenz | L, befindet sih auch eine Depesche des Marquis Salisbury | Campineano; Minister der öffentlichen Arbeiten : Joan

M V 4 tovember

dem

welhe vom 2823.

an Graf Derby, s Z Audienz bei

über des Marquis Deutschen

einem |

— | Wilhelm nah dem Berichte Salisburys

In der De- |

Zeitungen |

datirt, | Ministe“ des Aeußern : Jonesco ; Unterrichts-Minister :

| Kaiser berichtet. Der Kaiser habe seinen Friedenshoffnungen und zxriedensneigungen Ausdruck gegeben, für welche er seinen perfönlihen Einfluß geübt habe und fortüben werde. Dem Kaiser Alexander sei seine Politik durch die | Oppression, der seine Glaubensgenossen unter türkischer Herr- schast ausgeseßt wären, auferlegt worden. Hierbei habe Kaiser : D jedoch die Hoffnung | ausgedrüdckt, daß durch Zulafsen vernünftiger Reformen in der Verwaltung der Provinzen, verbunden mit Garantien für | deren Ausführung, die Nothwendigkeit der Offupation werde umgangen werden können. Die bloßen Versprehungen fönn- | ten Europa nit genügen. Es müßten Garantien gegen die ¿Fortdauer der Uebelstände, unter welchen die Christen in der Türkei litten, gegeben werden. _ „London, 9. Februar. (W. T. B.) Von Lord Russell Ut für die Montagssizung des Oberhauses der folgende Antrag angekündigt: Es sei unverträglih mit den Pflichten der Regierung, mit einem so barbarishen und grausamen Staate, wie die Türkei, freundschaftlihe Beziehungen aufrecht zu erhalten, die einzig mögliche Beziehung sei diejenige der exeindseligkeit. — 3m Unterhause kündigte Campbell sür Montag eine Anfrage an den Kanzler der Schaßkammer darüber an, ob sich der seitherige Botschafter in Kounstanti- nopel, Elliot, noch im Dienste der Krone befinde. Muir will an demselben Tage Auskunft von der Negierung darüber ver- langen, ob die Türkei die Bezahlung der Coupons der An- leihe von 1855 suspendirt habe, obschon die dazu erforder- lichen Fonds in der Bank von England deponirt worden seien. Lord Northcote erklärte auf eine Anfrage Oreilly's, kein ein- ziger aftiver englischer Offizier habe Erlaubniß erhalten, in türkische Dienste zu treten. : S l … — Bé „Ag. gel. russe“ meldet: Dié: Haltung des Kat jerlihen Kabinets in Bezug auf die direkten Friedensver- handlungen Serbiens und Montenegros mit der Pforte ist sehr falsch interpretirt worden. — Ein Rath schließt eine Verantwortlichkeit ein. Rußland hat keinen Rath zu geben und keine Verantwortlichkeit zu übernehmen. Es hat nichts einzuwenden gegen direkte Friedensunterhandlungen zwischen der Pforte und den beiden Fürstenthümern und über- läßt es diesen nah ihren Jnteressen die ihnen vorgelegten Bedingungen abzushäßen. — Der entschlossene Akt des Sul- tans macht großen Eindruck in Konstantinopel. Die mi- litärische Bartei ist davon befriedigt, aber die Jungtürken ntnd in Aufregung und man befürchtet große Unordnungen. __— Eine Depesche des „Daily Telegraph“ aus Konstan- tinopel vom 7. sagt: Diesen Morgen gab der S ultan dem Sohne des Grafen Zihy Audienz, und läugnete, daß irgend eine Begründung für die in Umlauf geseßten Ge- rüchte von M idhats Vershwörung vorhanden fei. Niemand Élagt ihn aber noch des Verrathes an, es wird einfah behauptet, er sei abgeseßt worden wegen des gebieterischen Tones, den er gegen den Sultan angeschlagen, und wegen der rüdfichtslosen Art und Weise, wie er die Reformen habe durchführen wollen. — Ed hem Pascha: erklärte diesen Mor- gen, er sci bereit, auf jedwede positive Bürgschaft Serbiens zu verzichten, wenn Frieden unmittelbar geichlossen werden jollte. aa Die kret ens ise Frage tritt neuerlich in den Vordergrund. Aus Konstantinopel schreibt man in dieser Beziehung der „Polit. Korr.“: Es ist Thatsache, daß unter der chrijstlihen Bevölkerung der Jnsel Kreta bedeutende Auf- regung herrscht und wieder zahlreihe Versammlungen abge- p werden, die für Denjenigen, der dieses Land genau ennt, niemals etwas Gutes bedeuten. Der Geheimbund der „Adelphopiiti“ läßt viel von seiner Thätigkeit verspüren, und geht namentlih die Bewegung von den Gebirgsortschaften von Apokorona aus, von wo sie sh auch dem flachen Lande bereits mitgetheilt hat. Christen und Mohamedaner stehen einander in den Städten der Jnsel wieder sehr gespannt gegenüber. Die Pforte ist von diesem Zustande bereits benachrichtigt und be- sorgt, daß der brüske Charakter Moukhtar Paschas, des neuen General-Gouverneurs der Jnsel, den Ausbruch des unter der Asche glimmenden Feuers beshleunige. (Dies scheint auch der Grund zu sein, daß die Pforte neuestens Moukhtar Pascha auf Kreta durch Samih Pascha erseßt hat.) Fnzwischen hat die Pforte die guten Dienste der griehishen Regierung zur Beschwichtigung der Gemüther der Kandioten in Anspruch ge- nommen nnd hat der griechische Gesandte Konduriotis in Konstantinopel dem Großvezier versprochen, den Notabeln der Insel telegraphisch zu rathen, sich ruhig zu verhalten. Noch immer ist es die Revision des organischen Geseßzes- der Jnsel, welche die Bevölkerung anstrebt, und um deren Willen fle fich | abermals fo erregt zeigt. Salonichi, 24. Januar. Die hiesige Vilajetsregierung erhielt von Konstantinopel den Befehl, gewisse Be- FestlgUng8Sarbeiten im Hafen zur Ausführung - zu bringen. Genie-Offiziere sind bereits hier cingetroffen uni werden die Arbeiten unter der Leitung des General- | Gouverneurs Eschref Pascha selbst, der den Rang eines | Divisions-Generals im Generalstabe befleidet, ausgeführt | werden. Die Regierung beabsichtigt übrigens durchaus nicht, | si hiebei in Unkosten zu versetzen, \ bestehende

f : jondern die Verordnung betreffs Ausführung von Arbeiten von öffent- | lichem Jnteresse in Anwendung zu bringen. Hienach ist jeder | Einwohner gehalten, drei Tage selbst zu arbeiten oder einen | Ersaßmann zu stellen. Es ist dies eine Art maskirter Robot, | die troß Verfassung und aller vorausgegangener Dekrete in der Türkei noch lange niht aufgehoben ijt.

Februar. Dem W. „Fremdenbl.“ wird Pertew Effendi ist von dem neuen

my

SEMUin, ¿ | von hier gemeldet : | Großvezier als Bevollmächtigter der Pforte zum Abschluß des Friedens auf Grund der Bedingungen, deren Ueberbringer | er ist, bestätigt worden. Diese Bedingungen find in fünf Punkten enthalten, die bereits bekannt sind und die von Serbien | als annehmbar betrachtet werden. Numänien. Bukarest, 9. Februar. (W. T. B.) Als | Programm des wieder in das Kabinet eingetretenen Ministers Stourdza wird eine starke Reduktion der Militärausgaben, die Erhöhung der Grundsteuer, der pro- gressive Verkauf der unbelasteten Staatsgüter und die Her- stellung des Gleihgewichts im Budget von 1877 bezeichnet. Wie der „Pol. Korr.“ theilweise abweichend von der eingetroffenen telegraphishen Meldung über das rekonstituirte rumänische Ministerium authentisch mitgetheilt wird,

Finanz-Minister : Denieter Stourdza; Justiz-Minister: Joan ocan ; MBUu;

D S C

Kriegs-Minister: Slaniceano.