vergangenen Gebiete unterstützt regierung nicht verla, aufgeben an einer Stell dung geseßt werden follen. Regierung über diesen Pu: nit verständigen die Reichsverfaßung

Politik der Staatsregierung auf diesem

ei dieser Frage die Königliche ürfen. Es würde dies heißen: Grundsätßz „wo fie mit schr erheblicher Tragweite in Anwen- Wenn wir uns mit der Königlich sächsischen tändigt haben und fernerweit ege beshreiten, n die Entschei- genheit anrufen, und also jenen An das hobe Haus mösbte der Tradition der vergangenen ie das hohe Haus er Regierung getroffen bat, au hier die zu unterstützen, fi m Allgemeinen angedeutet Windthorst (Meppen) s Staats-Ministeriums, S nphausen:

irden, fo werden wir diejenige:

Uebereinstimmung nit

Ziele erreicht, welche id Präsident

L Q T o der geehrte er ausführt, en Mitglieder im zu stimmen, 5 würde fi% immerk

s - c on 19nen geaußert

in vollem Ein-

Der geebrte Her Bezug genommen, die i b gethan habe, | ch der Reichsver-

einer bundes- vat er do ge-

ei der vorjährigen Beratlun- während er felbst darauf binweist, wie ja n fernt den Gedanken hab ben Regierung feindlich entgegenzutre über die politiswe Beteu zu dürfen, was damals atte es H bei meiner Aeukßer!r ih kann au rur bez eifenbahnypclitisben Standvunk )erz des Königrei8 sächsischen Eisenbahnen führt, von a3 eine folce allerdings vom volitische; tte aus von nit zu untershätzender Wichtigkeit ist. Im Uebriaen, mein : geehrte Herr Vorredner si dabei ge den Gedanken weiter liche sozialistisch

a S Irltegenden Fa

L . 17 y ht on ung man ntt e!

M ohann E UeuBerung auf cin Gebiet ve

stehen fonnte.

Natürlich k|

r : e S s . Eifenbahn, die in das ablen, in d

vunftt der gesamn

L großer Be-

verstehe ih nit dacht hat — au3gefü nit — daß wir auf dem Wege Richtung zu befolgen. behaupten fann, ift mir geraî denn überbaupt dazu veranlaßt, uns um diese Ange-

nheit zu bekümmern? Sie werden wissen, daß di ssionirung einer Konkurrenzbahn gegenüber den i i und Sacjen vollig bundesfreundlichem Ei ié damals unummwu

in Preußen sein solle, und daß, wie

lung der Fahr-

Gesell]aft,

)rt hat er

unerfindlich.

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Jahre 187 vernehmen mit anerkannt hat,

in mit Dres

ti e r co

+. d e - c - —-+ 164 (33 c 4 (33 K

tonzessionirt

L

die Frage

geitattet werden di [châft mit dem einer Die Regier

s-Minister noch bes

i der Konkurre:

E Gtr anderen Eisen

Ao G Say oge inden, VIE DET De

i Eisenbahnstränge

gehen. Sie hat dann denn im allseitigen Ve

ze Betrieb, der heute auf

1+ “A 4. f -y * umwandeln zu lasen,

+ C De R ATATTS einer einzelnen Gefell c

werden. Auch diese Frag worauf beschränft

rängniß gerat 5

l andern Konze 1nd in Zukunft, wenn er des Herrenhauses zu der Vorlag baftsbetrieb in gemeinscaftlibem Interesse ine Herren, wenn wir in dic!'er nücbternen ilung der Frage herantret zweifelhaft f viesen worden ift, und auch jekt wi f i ile mit dem Ein- keiner Wei

Zustimmung

4 T T André N op Fl hit; Je]clagenen Berpflichtungen

daß die Vorlage in die Kommission verwiesen

eine möglichst strenge Prüfun-

Hierauf erarif noŸÿmals das Wort: Meine Herren! I nts{'edener Gegner Daß er nit

T Mei früher {on cinmal thren erlaubt. olches Urtheil 1s8zusprechen, 1 dal scine Meinung vs sein, der mit imenhang hat, und der jeden- 1ses, die etnen anderen Stand- Der Herr Abgeordnete weist nament- ven Folgen hin, ifenbahnnes sich fort und fort vermehrt und

wefelt hat, auf einen handelten Frag

Hannover war, ß es nüßlich sei, die Venloo- bannoversches Diese Denkschrift, welde den Ständen ohne Irrthum annehmen zu

z Lot ausgearbeitet

44 2 T tamzumweitle

„folgende Ausführung im übrigen bemerken, iere Vertheidigun

jat, enthält nun beispielsweije nur eine einzige h selten eine glänzend bnwesens gelesen bc : es werden nämli al ahnsvstem erörtert und grü gt. utung des Arguments, daß ei ahme der Leitung der auf Rechnung des ( gen eine befondere politische Macht ( inem großen Beamtenheere auf die ‘Szustände ihrer Angehörigen einzuwirken im Stande ot flar. Es handelt si darum, öffentliche B da fin [fahrt des Publikums in dessen Verkehré- 1 zu diencn und dafür sich nüßlih zu machen, zu libtung anzuhalten und darin zu fontroliren. il ganz offenkundigen Bestimmungen und Jedermanns Beurtheilung. ontrole über diese Pflichterfüllung einer Regierung unter anregender vertretung Namens des verkehrtreibenden vertrauenEveWl civatzesellshaft.“ weiter auszeführt,

zedenken gegen das Staats-

ndes ausge-

1 Eifenbahnunternehmu

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eamte, welche

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ten und steht zu Man wird

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in die Hände

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T: | Z sih gelegt , als in die Hände einer J

bezüglich der Privat-

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«Die Verwaltunz der Bahn einer Privatgesellshaft mag eine noch so gewis}enbafte sein, sie fann und darf fi dennoch von derm Gedanken nit los maden, daß sie im Interesse gewinnsucbender Aktionäre zu wirken habe. Die Ansprüche dieser leitet die Börse. Das Interesse der Börse ift aber kecineêwegs da3 des verfkehr- treibenden Volkes. Das Interesse des Leßteren ist aber dasjenige der Regierung und muß dasjenige der einer Regierung zur Seite stehenden Landesvertretung sein.“

Wenn diese Auffaffung noch heute von dem Herrn Vorredner getheilt wird, fo zweifle i nit, daß er si {ließlich ebenfalls da- zu bekehrecn wird, die Vorlage anzunehmen.

Auf eine Replik des Abg. Windthorst (Meppen) entgegnete der Handels-Minister:

Was die Betheiligung des Herrn Abgeordneten in seiner fr3beren Eigenschaft als hannoversher Minister an der Frage der Hamburg- Venlooer Bahn anbetrifft, so glaube ic meinestbeils tonstatiren zu können, daß eine solbe Betheiligung allerdings stattgefunden hat. Sie mag ihm im Laufe der Zeit entfallen sein, aber in meinen Hän- den liegt ein Dokument, welches diese Mitwirkung unmittelbar na{- weist. Es ift in der betreffenden Vorlage das Staatseisenbahnsystem 'rinziviell erörtert, feineswegs blos mit Rücksicht für den einzelner Fall, wie Sie {on aus den Gründen entnehmen wolien, welche i foeten vorgel habe.

Wenn dann der Herr Abgeordnete bemerkt, daß er in seiner früheren Eigenschaft als Minister die Erfahrung gemaHt habe, daß man mit den Eisenbahnbeamt-n bei politis{ea Wablen alles Msög- lie fertig bringen könne, so fönnte ic ihn um diese Erfahrungen, wenn ic ein politisher Minister wäre, benciden. Fh muß aber gerade die umgekehrte Behauptung aufstellen, daß mir na dieser Richtung nicht der allermindeste Einfluß auf die Eisenbahnbeamten zusteht, (Widerspru) — i sage: nit der allermindeste Einfluß, und ih will den sehen, der mir nadweist, daß vcn meiner Seite bei politishen Wahlen irgend ein Druck ausgeübt ist. Ich habe aber au die Ueberzeugung, da, wenn ich das versubte, ib bei den betreffen- den Beamten genüge: Selbständigkeit finden würde, (Heiterkeit) ja, meine Herren, ih habe diefe Ueberzeugung, und ic finde in der- \ 8, i ie jeßigen preußisWen Eisenbahnbeamten

selben einen Beweis, daf in volitisher Beziehun; lbständiger find, als cs die ehemals han- nover]Wen waren.

— In der heutigen (19.)Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher am Ministertische der Handels- Minister Dr. Achenbah mit mehreren Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß ein GGeseßz- entwurf, betreffend die Theilung der Provinz Preußen eingegangen sei. Darauf wurde die Etatsberathung, und zwar mit der Diskussion des Etats des Handels-Ministe- riums (f. Nr. 30 d. Bl.) fortgeseßt. Es ergriff zunächst das Wort der Abg. Sombart, welchem der Handels-Minister Dr. Achenbach entgegnete, daß er kaum glaube, man werde cine genügende Anzahl tüchtiger Feldmesser erlangen, wenn man von denselben das Abiturientenzeugniß verlange. Nach Beendi- gung des Baues cines Polytehnikums werde an“ das Haus die Frage herantreten, wie weit diese Verhältnisse im Lehrpla: des Polytehnikums zu berücsihtigen seien. Hierauf wies der Handels-Minister die gegen ihn gerihteten Angriffe der Abgg. Dr. Dohrn und Duncker als unberechtigt zurüd. Zu der Zeit, als die Milliarden den Staats\chatz füllten, sei er selbst noch gar niht im Amt gewesen, habe also einen Einfluß auf die Festlegung größerer Summen für Zwecke des öffentlichen Bauwesens nicht ausüben Tönnen. Auch Fer Vorwurf der langsamen Ausführung der beréft beshlosfsenen PVrojekte sei unbegründet. Bezüglich “ der Kanalbauten liege die Ursache der Verzögerung in der Schwierigkeit der Vorarbeiten und in dem langsamen Vorschreiten der Vorverhandlungen mit den betheiligten Jnteressenten. Der Umstand, daß ein großer Theil, der früher für Bauzwecke ausgeworfenen Mittel noch unverwendet sci, finde seine Erklärung gerade in dem Umstande, daß er in den früheren günstigen Jahren bemüht gewesen sei, möglichst große Summen für öffentlihe Bauten auf den Etat zu bringen; er glaube hierfür eher den Dank als die Anklagen des Landes zu verdienen.

Dem Abg. Dr. Hammacher gegenüber betonte der Handels- |

A

Minister, daß große staatlihe Bauten in Angriff genoiunmen seien, und daß dem Hause demnächst eine Vorlage, betreffend weitere Kreditbewilligungen für Eisenbahn- und Hafenbau- ten zugehen werde. Es sprachen sodann die Abgg. Windt- horst (Bielefeld), Dr. Lasker und Dunter, worauf der Handels-Minister fih mit einem von dem Abg. Duncker ge-

stellten Antrage einverstanden und \ich bereit erflärte, |

die für Bauten bewilligten Gelder in Rücksicht auf

die wirthschaftliche Lage möglichst bald auszugeben; er habe |

auch eine vollständige Reorganisation des Bauwesens im Auge. Darauf wurde der Antrag des Abg. Duncker angenommen, welcher lautet: „Die Königlich t gierung aufzufo Angesibts des wirthschaftlichen Nothstandes des Landes mit der A führung der- jenigen öffentliben Bauten und Arbeiten, zu denen Seitens der Landesvertretung die Mittel bewilligt sind, of raisd zugehen.“

Tit. 1 der Ausgaben (Gehalt des Ministers) wurde be- willigt.

Tit. 2 der Ausgaben (Gehalt des Unter - Staatssekre- tärs) wurde mit dem Antrage des Abg. v. Saucken-Tarputschen auf Streichung der Position an die Budgetkommission ver- wiesen.

Zu Tit. 4 der Ausgaben (Besoldungen der Unter- und Lokalbeamten der Baubeamten) wurde bei S&luß des Blattes

ein Antrag des Abg. Dr. Dohrn angenommen, die Staats- | regierung aufzufordern, 1m nächsten Etat für eine übersicht- |

lichere Form dieses Titels Sorge zu tragen.

— Der Entwurf eines Patentgesegtzes, welcher |

dem Bundesrath unter dem 6. d. M. vorgelegt und von diesem

in der Sizung vom 8. d. M. dem Ausschuß überwiesen ist,

beruht zwar im Wesentlichen ebenfalls auf den Ergebnissen

der Verhandlungen mit den Sachverständigen, weicht aber in

mehreren Bestimmungen von dem ersten _\. Z. in diesem Blatt | veröffentlichten ab. Während der erste Entwurf nur 34 Para- |

graphen umfaßte, enthält der neue 40. Auch sind in demselben eingehende Motive mitgetheilt.

— Jn einer Sizung der Eisenbahnetatsgruppe des

Abgeordnetenhauses hat auf die Bitte um Auskunft über den |

Stand der Verhandlungen, betreffend den Uebergang der preußishen Staatsbahnen an das Reith, der

Regierungskommissar, Ministerial-Direktor Weishaupt, er.vidert, | daß die preußische Regierung gegenwärtig noch damit beschäf- |

tigt sei, den genauen Werth der Staatsbahnen behufs Fest- stellung eines angemessenen Verkaufspreises zu ermitteln, und daß die eigentlihen Verhandlungen mit dem Reich erst dann eröffnet werden jollen, wenn alles auf diese Hauptfrage be- zügliche Material klar und übersichtlih zusammengestellt sein werde, so, daß man erkenne, daß weder Preußen Schaden erleide, noch das Reich übervortheilt werde.

rifreform, welche t, wurde gestern im Dea Vorsig führt der

— Die Konferen von allen deutschen Eisenbahnen beschickt Saale des Architektenvereins eröffnet. Ministerial-Direktor

— Na einer Cirkulacrverfügung des vom 4. Januar d. J. sind die an Einer kontravention betheiligten für sih und besonders in abweichende, früher auh be Grundsaß, nah welchem betheiligten

s Aber die T

Finanz-Ministers Wechselstemper- mehreren Personen, eine jede Strafe zu nehmen. i Wechfelstempelstrafen angewendete die an Einer Stempelkontravention nur Einmal solidarisch in zten, — ein Grundsaß, der l lih anerfannt den Stempelgesezen selbst keine milde Praxis der die Bestimmungen des

Der hiervon

mehreren Personen Strafe genommen zu werden pfle: ohnehin, was auch das O im Strafrecht oder in Begründung findet, Steuerverwaltun

ber-Tribunal {li

t, vielmehr nur eine erv g darstellt, — hat auf Wechselstemvelgesetes keine Anwendzung.

Se. Majestät der König haben die Verwaltung der Bau- und Schiffahrts legenheiten der Elbe au Herzogthum Ober-Präsidenten Daraufhin find die b Ober-Präsidenten untergeordneten Elbstrom Magdeburg übertragen worden, korrektion betreffenden Angelege delt werden.

— Ein Scauspieldirektor, welcher mit seiner. Ge- essionirten Theaterunternehmer zu festes Honorar und engagirt wird, bedarf nach einen Ober-Tribunals vom 2:

Uebertragung der polizei-Ange- ; Ó hinfichtlich der zum ehemaligen Lauenburg gehörigen Stromstrecke auf den sen genehmigt. der dem genannten bau-Verwaltung in

so daß auch die die Strom- nheiten von derselben verhan-

züglichen Geschäfte

sellschaft von einem fonz einem Cyftlus von V einen Theil der Einnahme Erkenntniß des zu den von ihm ge Konzession.

— Als Aerzte haben sich niedergelassen : . Dr. Hammacher in Erfurt, holz in Erfurt, Dr. Kluge in Hannov

Posen, 12. Februar. Appellationsgerihts hat endzinsfi wegen Ertheilung von Fällen auf Grund di tatholischer Bisthüme urtheilt. Württemberg. Stuttgart,10. Februar. Der „Staats- Anzeiger f. W.“ bringt folgende (schon te sirte) Erklärung: „JÎn einer Korrespo: wie {on fri

orstellungen gegen ein

N 1a i Januar 1877 leisteten Schauspielen Éeiner polizeilichen

l Gezeral-Arzt die Aerzte Beh, Dr. Loth

Der Kriminalsenat en hiesigen Probst astendispensen in drei Gescßes über die Verwaltung erledigter t siebenmonatlihem Gefängniß ver-

legraphish analy-

nz der „Nationalztg." aus Stuttgart — ¡her in einer Korrespondenz der „Neuen Frankf. Presse“ — ist zu lesen, der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ hab \prochen, es liege in der Absicht einer größere

( li u Zahl von in Württemberg gewählten Neichstag8ab

geordneten, mit einigen sächsischen Kollegen bundesfstaatliche Fraktion Besftimmtkeit ePartikularistis{chen“ Regierungskreise zt uns zu der Erklärung, daß der Artikel torrespondent der welcher unmittelbar nach dem

annehmen, Gründung württembergischen Diese Behauptung veranla im „Staatë-Anz.“ Nr. 28, oben genannten Blätter stütt, und Bekanntwerden der engeren Wahlen Inspiration von irgend von der Redaktion aus Zeitungsno stellung der möglichen P Uebrigens muß son die

sondern einfa eine izen in Eile gefertigte Zusammen- arteigruppirung im nästen Reichstag war. Stellung jenes Artikels den Unbefangenen nweisen, daß dieses zur oberflählichen urhaus feinen offi

cer Seite beruhte,

Orientirung des Le=- ziellen Charakter hatte.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 11. Februar. (Dr. J.) Dem Landtage ist in Bezug auf die Steuer-= gesebgebung eine cingehende Denkschrift der Großherzog- lichen Staatsregierung zugegangen, warum sie den Wünschen auf B steuer, Abrechnung der Grundzinsen bei Eins{ tommens aus Grundbesiß, 2 tonsequente Dur

*estimmte Elaborat

in der dieselbe motivirt, »eseitigung der alten Grund- äßung des Ein- lufhebung des Ortsquotenfystems, führung der Selbstfolirung und Einführung der Progrefsiv-Einkommensteuer nicht Folge leisten kann. Eine ist für diejenigen Steuerpflichtigen beab- { 300 A6 Einkommen jährlich haben, indem diesen das legte Quartal jährlih erlassen werden soll. Un einem Nachtrage zum Einkommensteuergesetße schlägt die Ne- gierung vor, die Kapitalrente aus Dividenden und Zinsen, die, soweit niht eine geringere V

Steuererleichterung nchtigt, welche bis 31

/ Verzinsung nachgewiesen ward, berelnet wird, auf 5 Proz. zu normiren. — Jn

zu 42 Proz. : ; 51 bis 1. Januar 1876

den leßten 25 Jahren vom 1. Januar 185 Staatsschulden duzirt worden.

Anhalt. Dessau, 10. Februar. eßentwurf, betreffend die Ueberweisung des vom Reinertrage des Salzwerks Leopoldshall shulden-Verwaltungstasse, mit einigen Abände-

6,621,075 2,910,973. Thlr. L Der Landtag nahm gestern den Ges vierten Thei an die Staa rungen an.

Neuß j. L. Gera, 9. Februar. (

: Weim. Ztg.) Am 5. d. M. Fürstlichen

Ministerium und der ali hessishen Regierung ein Ueberein- gegenseitiger Durchführung der f Dieses Uebereinkommen

Großherzo frommen Schulpflicht getroffen worden. ‘ j geht dahin, daß die mit der Königlih preußischen Regierung Durchführung der Schulpflihht verein- Grundsäße auch für diejenigen Kinder gelten jollen, Großherzogthum Hessen angehören, Fürstenthum Neuß j. L. f|ch aufhalten, sowie sie anderer- seits au auf die, welche dem Fürstenthum Reuß j. L. ange- hören, aber im Großherzogthum Hes wendung finden follen.

wegen gegenseitiger

) jen sih aufhalten, An- Verschiedene Vorgänge der neueren Zeit ließen den Abschluß eines derartigen Uebereinkommens als wünschenswerth erscheinen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. Febcuar. (W. T Alle bisherigen Kombinationen über die Neubil ungarischen Ministeriums sind gescheitert. er die VBankfrage werden daher morgen chishen Regierung und den Ministern Szell bei dem Minister-Präsidenten, Fürsten Auersperg, wieder aufgenommen werden.

Großbritannien und In der heutigen Siß lagte Mr. Grant Duff, daß

dung de Die Ver =- handlungen üb

wischen der österrei

Irland. London, 9. Februar. ung des Unterhauses be- in der Thronrede der furchtz

are Cyclone in Fndien, welcher den Verlusi von 250,000 Menschenleben verursacht habe, niht erwähnt worden sei. Der rinanz-Minister, Sir Stafford Northcote, sprach sein Bedauern über die Auslassung aus und erklärte dieselbe aus er Abwesenheit des Marquis of Salisbury, der nur bei einer Zelegenheit ciner Kabinetssißung hätte beiwohnen können, in velher die Thronrede berathen worden sei. — Gestern Abend # in seiner Amtswohnung (House of Lords) der sogenannte Tsher of the Black Rod, der Admiral Sir Augustus rlifford, im Alter von 88 Jahren gestorben.

— 13. Februar. (W. T. B.) Das U nterhaus hat uf den Antrag des Generalanwalts die Patentbill, durch elche die Gültigkeits dauer der Patente von 12 Jahre uf 21 Jahre verlängert wird, in erster Lesung ange- ommen.

Canada. Ottawa, 12. Februar. (W. T. B.) In inter gemeinschaftlihen Sißung beider Häuser des ca!nadi- hen Parlaments protestirten zwei Parlamentsmitalicder on British-Columbia gegen das Vorgehen der canadi- hen Regierung bezüglih der Pacificbahn und drohten uit dem Austritt British-Columbias aus der canadischen inion.

Frankrei. Paris, 11. Februar. (Köln. Zta.) die Blätter der fortgeshrittenen Republikaner greifen den Minister der auswärtigen Angelegenheiten Herzog Decazes jeftig an. Namentlich wirft man im vor, daß er den Sturz Midhat Paschas für ein unbedeutendes Ereigniß erklärte. Das Siecle“ verlangt heute seine Entlassung. Die Blätter,

v+ 44 A

pvelhe ihn am lebhaftesten vertheidigen, sind der

Français“, die „Défense“ und der „Moniteur“. Die Nachriht der „Union“, daß Graf Chaudordy nad) seiner Nücfkehr aus Konstantinopel von dem Marschall Mac Mahon, dem Conseils-Präsidenten Jules Simon und dem Herzog Decazes kalt empfangen worden sci, wird vom „Mo- hiteur“ als unbegründet bezeihnet. — Der Ausschuß, velher mit der Prüfung des Raspailschen Antrages um Ehegeseß beauftragt war, hat sih dafür ausgesprocen, daß derselbe in Betracht zu ziehen sei. — Aus Avignon wird als Ergebniß der dortigen Neuwahl — es fehlen nur noch die Zahlen aus ciner Gemeinde — berihtet, daß auf

dei Legitimisten Dudemaine 8168, auf den Radikalen Naspail

666, auf den FJntransigenten Saint Martin 4684 Stimmen ¿fallen sind. Es würde demnach eine engere Wahl er- torderlih sein. — Elf Deportirte in Neu-Caledonien, denen es gelungen war, sih eines kleinen Dampfers zu be- nähtigen und das Weite zu gewinnen, sind von einem Kriegs- schiffe verfolgt, eingeholt und nah der Kolonie zurückgeführt

vorden. Die Leute werden vor ein Kriegsgericht gestellt werden.

— Sadykï Pascha verläßt heute Abend Paris, um sich auf |

seinen neuen Posten als Gouverneur nah Rustshuk zu be- geben. Die Geschäste der Botschaft werden' bis auf Weiteres von dem Sekretär der Botschaft, Nas ri Bey, geführt werden.

— (Fr. Korr.) Die äußerste Linke der Deputirten- fammer hat beschlossen, die Interpellation Madier de Montjau wegen der allgemeinen Politik der Regierung auf unbestimmte Zeit zu vertagen. — Einer von den Petitions- auss{chüssen der Deputirtenkammer verhandelte heute über cine Petition von 3009 Einwohnern von Marseille, welche

darauf anträgt, daß die Jesuiten nah dem Gesetze behandelt, |

ihre Schulanstalten also ges{lossen und ihre Genossenschaften aufgelöst werden. Der Ausschuß hat nach lebhafter Debatte beschlossen, die Verweisung dieser Petition an den Zustiz- Ninister zu beantragen.

— Die Note, welche das amtliheBlatt vom 9. d. M. brachte und die in der Kammer zur Sprache fam, lautete: „Gewisse Blätter haben behauptet, daß die Nachricht von dem Sturze des chemaligen Großveziers Midhat Vascha ihnen dur die Schuld der Verwaltung verspätet zugegangen wäre, und richten aus diesem Anlasse gegen die Direktion des

Telegraphen und das Ministerium des Aeußern Angriffe oder | bóswillige Unterstellungen. Keines der im Laufe des 5. Fe-

bruar von Konftantinopel in Paris eingetroffenen Telegramme

A -

Jhat in seiner Beförderung den geringsten Verzug erfahren.

Alle gegen die Telegraphenverwaltung gerichtete Klagen wegen Nachlässigkeit sind also unbegründet. Was das Ministerium des Aeußern betrifft, so ist es den Blättern durchaus nicht die Nittheilung der Nachrihten schuldig, welche die Regierung empfängt. Seit einigen Wochen haben die Blätter auch von Neinungsverschiedenheiten zwischen dem Minister-Präsidenten und dem Minister des Aeußern gesprohen. Die Angaben, welche sie bei diefer Gelegenheit vorgebracht haben, ebenso die Einzelheiten, welche darüber gegeben wurden, sind ganz fal \ch.“ — Jn dem von dem „Journal officiel“ veröffentlichten um-

sangreichen Bericht des Ministers des Aeußern, Her- |

¿0g Decazes, an den Präsidenten der Nepublik, in welhem verschiedene, meist in der Budgetdebatte der Depu- tirtenfammer angeregte Verbesseru gen U Der WDraa- nisirung des Auswärtigen Amtes vorgeschlagen wer- den, empfiehlt der Minister einmal die Einseßung eines Co- inités der auswärtigen Dienf:zweige, welches alle Fragen, die zugleich politischer und kommerzieller Natur sind, zu berathen

hatte, Ferner sollen die internationalen Streitsachen nit |

I 4

méhr je nah ihrer Natur von der einen der beiden Abthei- Ungen des Auswärtigen Amtes, sondern von einer jelbstän- dgen Jnstanz erledigt werden, welcher ein berathendes Comité sür internationale Streitsahen (Comité consultatif du con- ientieux) an die Seite zu stellen wäre. Endlich sollen au

de Bedingungen für die Zulassung zum diplomatischen Dienste |

Xitgemäß reformirt werden. Für den Eintritt in denselben joll das Diplom eines Licentiaten des Nechts erfordert werden, nd nach einem zweijährigen Dienste als Supernumerarius, vovon mindestens ein Jahr im Auslande zu leisten ist, joll der Kandidat noch ein Examen im Völkerrecht, in der politi- [den Geschihte und in den lebenden Sprachen zu

:estehen haben. Zum Präsidenten des Comités | [Ur internationale Streitsahen is der che- |

nalige Konseilsprüäsident Dufaure ernannt worden.

. Spanien. Bitkoria, 10. Februar. Der General Que- | [da ist nah Madrid abgereist. Die Gerüchte von einer Ver- |

andigung gewinnen an Bestand. Die von den Deputationen Yrgeshlagenen und von der Regierung angenommenen Be- dingungen wären: Zahlung einer direkten und einfachen

euer; Bildung und Unterhaltung eines Bataillons von Freè- | Villigen Seitens jeder Provinz, welches im Kriegsfalle unter |

xen Befehl der Regierung gestellt werden soll; den baskis{zen Xovinzen foll die wirthschaftliche und administrative *(uto- nomie vorbehalten sein; die vereinigten fueralen Junter wür-

den dieses Convenio, welches die Negierung der SanE.ion der |

Cortes zu unterbreiten hätte, annehmen.

Portugal. Lissabon, 10. Februar. (Ag. Hav.) Der L / w

Deputirte Pereira Vasconcellos wird am Donnerstag è¿e1 Minister der Kolonien bezügli der ungerechten Anklagen, die von dem englishen Reisenden Cameron gegen Portugal erhoben worden sind, interpelliren. Die Journale und die Akademie der Wissenschaften protestiren dagegen, daß Por- tugal sih mit dem Sklavenhandel in Afrifx befasfse. Italien. Nom, 7. Februar. (H. N.) Jn der Deputir- tenkammer interpellirte gestern der radikale Abgeordnete Ca- vallotti den Minister des Jnnern wegen der von ihm vor einiger Zeit anbefohlenen Ausweisung eines französischen Handwerkers, Namens Malon, worüber die Zeitungen des Auslandes mit vollen Recht viel Lärm geschlagen hätten, weil in ihm das italienishe Gastrecht verleßt worden sei. Malon sei eine in Paris fehr geachtete Persönlichkeit, er sei im Jahre 1870 mit 118,000 Stimmen in die Berfammlung von Bordeaux gewählt worden, sei Mitglied der Pariser Kom- mune gewesen, sei dann nach der Schweiz und von da nah Mailand geflüchtet, auf Befehl des Ministers Cantelli aber an die Schweizer Grenze zurückgeführt worden, dann aber wie- der nach Ftalien zurückgekehrt und habe sich in Palermo niederaelassen, wo scine kranke Frau Genesung suchte. Von dort habe ihn der Minister des Jnnern ausweisen lassen. Das bekannte sozialistishe Journal: „Les droits de l'homme“ und andere Blätter hätten dieses Verfahren streng getadelt. Der Minister Nicotera entgegnete, es sei ihm sehr wohl bekannt, daß öffentlihe Blätter des Auslandes ihn und seine Verwaltung zu verleumden suchten. Malon sei nach Jtalien gekommen, um für die Sache der Jnternationalen Propaganda zu machen, er habe sich in Palermo unter falshem Namen niedergelassen, man habe ihn scharf beobachtet und habe eben entdeckt, was er eigentlich in Jtalien wolle, deshalb sei er gezwungen worden, das Land zu verlassen. — Das aus Nadikalen zusammengeseßte Festcomité zur Ge- dächtnißfeier der am 6. Februar 1853 auf Befehl des Gouverneurs von Mailand hingerichteten Jtaliener in Mai- land hat beshlossen, daß cs in den Deputirten, welche die Kammer zu der Feier abgesandt hat, ebenso wie in den Mitgliedern jeder anderen Vertretung der Regierung nichts als einfache Bürger, welche sich dem Volke anschl:eßen, um die Märtyrer zu ehren, erblicken werde. Die anderen demokra- tischen Vereine Mailands haben den Beschluß jedoch nicht ge- billigt, sondern dagegen protestirt und der Deputirtenkammer gedankt, daß fie einige Abgeordnete nah Mailand avgesandt habe. Der Präsident derselben, Comthuc Crispi, hat die Depu- tirten infolge dessen ersucht, der Feier n i cht beizuwohnen, wenn der Mailänder Stadtrath nicht die Leitung derselben übernehme. — Qug. Ztg.) Die von der Herzogin von Gäl- liera dem Herzog von Montpensier geschenkten Güter auf bolognesischem Gebiete haben cinen Gefsammtwerth von 8 Millionen Lire. Ein Spezialabgesandter des Herzogs hat sih bereits nah Bologna begeben, um die neuen Besißthümer zu besichtigen. Der Herzog hat erklärt, den Valast der Gal- icra in Bologna restauriren zu wollen. — Der spanische Botschafter beim päpstlihen Stuhle, Herr Car- denas, wird nähstens auf Urlaub nach Madrid gehen. Der Vatikan hat die Nachriht von einer brasilischen Wallfahrt erhalten, die in den ersten Tagen des Juni unter der Führung des Bischofs von S. Sebastiano de Nio Janeiro hier eintreffen soll. Die Abreise von Rio Janeiro ersolgt am 5. April, die Zahl dex Jae Ut No

niht festgesest, bis jeßt sind deren 140 angemeldet.

Sa) Nt D.

Konstantinopel, 12. Februar. Q: e E « .— L ae ige Finanz-Minister Ghalib Vasch

he a isl Gouverneur des neuen Vilajets von Konstantinopel erna: worden.

Belgrad, 12. Februar. (W. T. B.) Staatsrath Phi- lipp Chrijtits ist nunmehr definitiv mit der Mission als Bevollmächtigter Serbiens für die Friedensverhandlun- gen in Konstantinopel beauftragt worden. — Die Friedensverhandlungen mit Serbien ieten, wie die „Ag. gén. russe“ meldet, in zwei Punkten

dwierigteiten, nämli hinsitlich der von der Pforte gefor- ten Gleichstellung der Fsraeliten mit den nationalen Ser- ind hinsichtlih eines permanent in Belgrad residirenden

zen Vertreters ohne diplomatischen Charakter. Se: bien contenegro, sagt die „Agence“, sind durch die Vroto- Konferenz verbunden, und wenn es der Türkei ge- sit, die Forderungen Europas zurüczuweisen, so kann es en Fürstenthümern nicht konveniren, sie zu verschmähen.

LONndoN, 12, Februar. (W. L. B) Jin Oberhaus erflärte auf eine bezüglihe Anfrage des Lord Albans de Unter-Staatssekretär Cadogan, die nah Kons antinopel gesandten Fngen ieuroffiziere seien einzig und allein dorthin gesandt, um sich Jnformationen im Jnteresse Eng- lands zu verschaffen. Der türkishen Negierung sei keine Mit- theilung hiervon gemacht worden. — Jm Unterhause theilte Gladstone mit, daß er am nähsten Freitag die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Depeshe des Grafen Derby an den Botschafter Elliot vom 5. Sep- tember v. F. lenken werde, um die Ansichten der Negierung bezüglich dieser Depesche in Erfahrung zu bringen. — Der Kanzler der Schaßkammer, North«ote, erklärte Muir auf seine Anfrage, ob die Türkei die Bezahlung der Coupons der Anleihe von 1855 suspendirt habe, die Türkei habe für die Bezahlung des Februarcoupons der Anleihe von 1855 Vorsorge getroffen, was diejenigen der An- leihe von 1854 betreffe, so sei Frankreih und England deswegen in Konstantinopel vorstellig geworden. — Auf die Anfrage Campbells bezüglich des Verhältnisses des Bot- schasters Elliot zur Krone, erwiderte der Schaßkanzler, Elliot befinde sich noch immer im aktiven Dienste. — Der Unter-Staatssekretär des Aeußern, Bourke, erklärte auf eine Anfrage Forsters, es sci kein Grund mehr vorhanden, die Mittheilung der Depesche des Grafen Derby zu verwei- gern, in welcher dieser die Pforte davon in Kenntniß sebt, daß sie im Falle eines Krieges mit Rußland auf ieine ma- terielle Unterstüßung Englands zu renen habe. S

— Die „Engl. Corr.“ bringt in deutscher Uebersezung den folgenden Wortlaut der in dem englischen Blaubuch ent- haltenen, telegraphisch bereits erwährten, R ciscbericte des Lord Salisbury über die in Berlin, Wien und Nom gepflogenen Unterhaltungen. i F Ll

Aus Berlin schreibt derselbe unterm 23. November 1876:

„Mylord! Heute Nachmittag hatte ih die Ehre, von dem Deutschen Kaiser in Audienz empfangen zu werden. Se. Kaiser- liche Majestät drückte ernfilide Hoffnungen für die Erhaltung des Friedens aus und sagte, daß er zu diesem Zwecke seinen allerbesten persönlichen Einfluß auf den Kaiser von Ruf land ausgeübt habe und

6 V Y

ferner ausüben werde.

die von Kaiser Alerande

hältnisse und die Bedrückung, denen

unter der türkishen Herrschaft ausgeseßt Iren,

wurde. Indessen vertraue er, daß dur die Gewährung

Reformen in der Verwaltung der türkishen Provinzen,

Bunde mit Bürgschaften für deren Dur{führung,

wendigkeit einer Beseßung türkif&en Gebiets l

dürfte. Se. Majestät war der Anfit, daß es fü

lih sei, irgend fernerhin bloße BVersprebßungen de

men, und daß es unerläßlich sei, genü:

dauer der Uebelstände, unter denen die Sbriften in

zu vereinbaren. Ich bemerkte Sr. Majestät, baß es di ri

von Ihrer Majestät Negierung sei, auf Befchaffung ents?

Bürgschaften zu besteten. Gleich:eitig afer spra ic meine Best

niß aus, daß eine Befezung türkischen Gebiets zum Kriege

würde, und daß die Grenzen eines folcen Krieges nicht vorzusz1 s e

schen seien. Ich bin 2c

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Salisb ry.“ Ueber seine Audienz beim Kaiser von Oesterreih {reibt der Lord aus Nom vom 29. November: „Mylord! Der Kaiser von Oesterrei gewäh hre einer Audienz, i hrer Majes

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Am selbige ( i aus Rom über f nterrí Die betreffend

„Myrlord! ch am am Aben! den Grafen Andrassy am darauf folgenden e mehvere Stunden und darauf wieder am Mocraen des 26. e. Ercellenz unterhielt ih mit mir lange über den Stand d i ischen F orterte die vers{icdenen zu ihrer Lösung f ih zu erkennen, dak seine mit denen von Ihrer Majestät R Bildung neuer tributpflich

abgeneigt, da ein solder Ausweg seiner Meinun stehenden Verhältnissen weder politische Sieti en Bevölkerungen eine gute Rezicrung sichern würde xen Beseßung war Se. Ercellenz sel prad offnung aus, daß England fie nit gene T versicherte ihm, daß die Auffassung dieser Punkte D Regierung von Seiten der englischen vollst werden. Zugleich bemerkte daß das Unvermöc er Türken, ihre zu vershiedenen Malen gemachten Zusagen zu ex und die {weren Leiden, die dadur die chrüitliden Bewohner betroffen, Curopa die Pflicht auferlegt hätten, alles Mögliche aufzubieten, um nicht allein die Verwirflichung fernerer, ctwa für nothwendig er- achteter Reformen sicher zu stellen, sondern auch Bürgschaften zu er=- langen für die wirksame Durchführung der früber \cbon genehmigten. Graf Andrassy stimmte hierin vollkommen mit mir überein, kam sogar vor S{luß unserer Unterredung ver- \hicdene Male darauf zurück. Hierauf erklärte ich. Sr. ESrceellenz die von Jhrer Majestät Regierung geheg iber Er- nen von Gouverneuren, Nicht d sonstigen Bollzugsbeamten kishen Provinzen, so wie 2 trennung und m imm dem Geiste dieser Meinungen zu, ih für nte er starê die Notbwendig- d verweilte insbesondere bei dem Elend, dur ie gesetzwidrige Aufrech{t- Steuerpachtsvstems unterworfen sei. Ich ertheilte . Ercellenz die Verticherung, aß Ihrer Majeft Regie- rung die Uebel dieses Svst [ständit ! ei virtsía Abstellung bülfreib die Hand bicten würde. Bei Erörte- l Î änner stimmte i mit

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de Maschinerie zur Durchführung dieser in si u entdecken. Graf Andrassy versprach. bereitwillig, aß Desterreih mit Sr. Majestät Negierung und deren Bemühungen ns zusammenwirken werde, doch war es er- gegenwärtige Stand der Dinge mit nicht ge-

ringer Besorgniß erfüllte. Jcch bin 2c. Salisbury.“ :

— Man ¡(reibt der „Pol. Korr.“ aus. Ndvrrtawaopel, T. Februar:

„Unser General-Gouverneur, Assim Pascha, hat vor mehreren Tagen das Beispiel des Großveziers nabgecahmt und i und armeniscchen Patriarchen unjerer Stadt abgestattet. Es bildete dies, die alte Etiquette brecende das Tagesgespräch unserer Stadt und machte auf die Chrifte leugbar einen günstigen Eindruck. — Die Griechen unseres Vilaje bekunden jeßt eine ganz außerordentliche Anhänglichkeit an gierung, welche in ihren Motiven keineëwegs noch au ct C2 \cbeint. Seit einigen Tagen wird in griechischen Kreisen [eh lebhaft für die Bildung von griehishen Freiwilligen-Legionen agitirt. Ebenso wird dafelbst eine Adresse an den Sutan kelyortirt, worin die Bereitwilligkeit der hellenischen Unterthanen Sz. Majef tät onus=- gesprochen wird, alle möglihen Opfrr an Gut und Blut für die Unabhängigkeit und Selbständigkeit des Reiches bringen zv. wollen.“

Aus Fanina (Albanien), 20. Januar, meldet man

demselben Blatte: N

Die DeputirtenwahHl in unserer Provinz für das Konfsf antinepecler Parlament hat zu cinem komischen Zwisdenfalk Veranlassung geqe- ben. Die Anzahl der vom Vilajet von Janina zu entsendenden De= putirten ist auf ses festgeseßt, von ‘welchen drei auf die Mphame= daner, die zweite Hälfte auf dee andersgläubige Bevölkerung ent=- fallen. Die Wahl, welche vo#z Administrationsrathe des Vilajets. dieses Jahr vorgenommen wurde, fiel mit Majorität auf drei Mobamedaner und drei Griechen. Einige jüdis@de Ein=- wohner unserer Stadt, welche eiz1e Judengemeinde von d- bis 600 Seelen hat, erhielten einige Stivmen, blieben aber gegen die Griechen in der Minorität. In Folge d efsen beklagte sich der Groß-Nabbiner beim General-Gouverneur Hu8ni Pascha, daß kein Jude aus die=- fem Vilajet einen Parlament s\itz haben werde. Husnt Pascha mel= dete die Klage des Nabbiner’; nach Konstantinopel, von wo troß der bereits vollzogenen Wahl dex Befehl eintraf, daß Einer der drei niht-mohamedanischen Deputirten ein Jude sein müße. Diesem Bea fehle wurde unverzügli Folge gegeben und der Jude Davitschaz Effendi wurde zum Deputirten proklamirt.

Amerika. New-York, 12. Februar. (W. T. B.) Der Präsident Grant hat sih gestern bi Gelegenheit einer Unterredung mit dem Vertreter ‘er „Associated Preß“ dahin geäußert, Laß, wenn die Wahlen von Louifiana für nichtig erklärt werden sollten, weder Hayes noch Tilden als gewählt zu betrachten sin, daß vielmehr in diesem Falle das Nepräsentantenhaus den Präsidenten zu wählen haben würde. — Die zur Untersuchung dex Wahl in Süd-

kTarolina vom Repräsentantenhause eingesezte Kommission