1877 / 40 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Feb 1877 18:00:01 GMT) scan diff

derartigen Anträgen bisher Seitens der Staatsregierung eine ara nende Haltung eingenommen worden ift, ih erinnere mi augenblick- lich sogar feines einzigen Falles, in dem definitiv eine absch{lägige Entscheidung erfolgt wäre. Die Staatéregierung hat also die Sacbe pflihtgemäß überall erwogen; selbstverständlih bandelte es si aber immer um Fâlle, wo das Unternehmen im Uebrigen \ch{on eine sichere finanzielle. Fundirung hatte. Bei den holsteinishen Bahnen ist bekanntlich die Angelegenbeit im Allgemeinen fo behandelt worden, daß der Staat zu !%& an dem Aktienkapital sich betheiligte, und daß vorher der vollständige Nachweis über das Aufbringen des übrigen Kapitals der Königlichen Staatsregierung geliefert war.

Was im Uebrigen die Erleichterung der Herstellung von solchen Bahnen“ anbetrifft, so hat der Herr Vorredner, wenn ih nicht irre, {on darauf hingewiesen, daß Seitens der Staats- regierung der Erlaß eines Reglements bevorsteht, wmwelcbes gegenüber den Vorschrift»-n für eigentlihe Vollbahnen wesentliche Er- leicbterungen bei der Erhaltung, beim Betriebe und der Verwaltung berbeifübren fol. Außerdem ift aber noch eine weitere Regelung dieser Verhältniffe für ganz unbedeutende Bahnen in Aussicht ge- nommen. Ob nun nach allen Seiten bin die von den Interessenten gewünschten Erleichterungen sich herbeiführen lassen, wird nit allein von der Landesregierung, sondern aub von der Stellung, die das Reich einnimmt, abhängen, da namentlich au das Verhältniß der Militär-, der Post- und Telegraphen- verwaltung in Betraht kommt. JIH kann ties nach allen Seiten gegenwärtig nit übersehen, bin aber der Meinung, daß bei dem entgegenkommenden Interesse, welches die Reichsverwaltung au in dieser Materie gezeigt hat, wohl die etwa entstehenden Schwierig- keiten fih überwinden lasen werden.

Jn der Abend sizung, welher am Ministertische der Handels-Minister Dr. Ahenbah und mehrere Regierungs- Kommijjarien beiwohnten, wurde die Etatsberathung fort- geseßt. Beim Kapitel 22, Titel 3 der Ausgaben „Stations- personal“e richtete der Abg. Schmidt (Stettin) an die Staatsregierung die Anfrage, ob sie geneigt sei, in Berlin auch an andern Orten, als auf den Bahnhöfen, Billetverkäufe einzurihten, eine Einrichtung, die sich in Frankfurt a. M. sehr bewährt habe. Der Ministerial-Direktor Weishaupt erwiderte, daß die Regierung dieser Angelegenheit ihre volle Aufmerksamkeit gewidmet Lia und daß den

Staatsbahnen Fnstruktionen ertheilt seien, dahingehende Versuche anzustellen. Der Abg. Meyer (Breslau) sprach sein Bedauern aus, daß die Direktionen der Nieder- shlesisch-Märkishen und der Oberschlesishen Eisenbahn mit einer Reduktion der Arbeitslöhne in den Eisenbahnwerkstätten zu Breslau vorgegangen seien. Der Handels-Minister Dr. Achenbach, sowie fein Kommissar gaben die bestimmte Zu- sicherung, die Jnteressen der Arbeiter nochmals einer gründ- lien Prüfung zu unterziehen, konnten jedo nicht zugestehen, daß dur die crwähnte Maßregel den Arbeitern unbillige Benach- theiligungen zugefügt seien. Den Beschwerden der Abgg. Töpfer, Lüders und Dr. Röterath über zu geringe Material- erneuerungen bei den Staatsbahnen gegenüber fkonsta- tirte der Ministerial-Direktor Weishaupt, daß von der Regie- rung das Mögliche und Nöthige geschehen sei. Wie der Abg. Dr. Hammacher, erklärte auch der Handels-Minister Dr. Achen- bach, daß die Regierung nicht in der Lage sei, eine ungemes- sene Anzahl von Fabriken, die zu einer Zeit durchaus un- gesunder Verhältnisse entstanden seien, durch künstlihe Mittel auf „der Oberfläche zu erhalten, und es würde auch sicherlich nicht zum Schaden des Landes sein, wenn dieselben wieder vershwänden. Kap. 25 enthält die Ausgaben für die West- fälishe Eisenbahn. Der Abg. von Kleinsorgen beschwerte sih darüber, daß die Bergish:Märkishe Eisenbahn troß des großen Verkehrs nur ein Geleise habe, wodurch eine große Anzahl von Unglüfsfällen entstanden sei. Der Ministerial- Direktor Weishaupt bemerkte, daß gerade die Direktion der Vergish-Märkischen Eisenbahn ohne Nüefsicht auf die Kosten mit größter Energie für die Sicherheit des Betriebes sorge. So habe sie besonders dafür Sorge getragen, daß an den gefährlichsten Punkten eine automatishe Verbindung der Weichen- stellung mit den Signalen hergestellt werde. Der Abg. Dr. Hammacher nahm die Bergish-Märkische Eisenbahn ebenfalls gegen die Vorwürfe des Abg. von Kleinsorge: in Shußz. Bei Kap. 27: Hannoversche Eisenbahnen fragte der Abg. Köhler (Neuenhaus), weshalb den beiden Männern, welche sich um eine Konzession einer Eisenbahnstrecke bis zur niederlän- dischen Grenze beworben haben, dieselbe nit ertheilt sei. Der Ministerial-Direktor Weishaupt erwiderte, daß der Handels- Minister die Konzession einer Gesellschaft, die sich in den Niederlanden dafür gebildet, aber nicht diesen beiden Männern ertheilen wolle. Zu Kap. 33: Centralverwaltung und Eisen- bahntommissariate lag folgender Antrag des Abg. Dr. Hammacher vor:

„Die Staats-Regierung aufzufordern, ihre Bemühuncen, das Amt eines Eisenbahn-Kommissarius für die Thüringische Eisenbahn von dem eines Königlichen Dircktionemitgliedes bei derselben zu trennen, mit allem Ernste fortzuseßen“.

Auf Befürwortung des Abg. Lipke wurde dieser Antrag an- genommen. Auf eine Anfrage des Abg. Frhrn. von Fürth, weshalb man der Rheinischen Eisenbahn und nicht dem Bon- ner Lokalcomité die Konzession der Bahn von Bonn nach Eusfirchen ertheilt habe, erwiderte der Ministcrial-Direktor Weishaupt, daß die Regierung dafür sorgen würde, daß die «nteressen der Stadt Bonn Berücksichtigung fänden. Der Abg. von Wedell-Malchow fam auf die im vorigen Jahre ge- faßte Nefoiution zurü: die Magdeburg-Halberstädter Eisen- bahn jolle zur baldigen Herstellung einer Linie Magdeburg- Erfurt aufgefordert werden. Der Bau dieser Linie sei jeßt | gestört, der Erlös der dafür bestimmten Prioritäten sür die übrige Bahn verwendet. Welche Schritte habe der Handels- Minister in dieser Sache gethan, und sei Ausficht vor- handen, daß die Strecke endlich gebaut wird? Ferner fragte der Redner an, ob die Strecke Stettin-Swinemünde endlich gebaut werde, für welche die Verhältnisse ähn- lih lägen, wie für die Strecke Magdeburg - Erfurt. Der Handels - Minister Dr. Agthenbach hielt die betreffenden Eisenbahnen noch immer zum Bau der angegebenen Strecken jür verpflichtet, aber bei/ der allgemeinen Kalamität wolle er nicht zu Zwangsmaßregeln schreiten. Die Eisenbahnen hätten ihre Ziele zu weit gesteckt und ein Drängen zur Aus- führung der in Rede stehenden Strecken würde eine finanzielle Schädigung der Gesellschaften zur Folge haben. Nachdem noch die Abgg. Dr. Haminacher und Meyer (Breslau) ge- sprochen, wurden sämmtliche Positionen des Ordinariums ge- nehmigt. Beim Extraordinarium bat der Abg. Zelle, dem Uebel- stande abzuhelfen, der in Bezug auf den Getreidetransport am Berliner Ostbahnhofe herrsche; die Abnahmefrist für Ge- treide sei auf sechs Stunden festgeseßt, weil dafür eine Be- dahung nit vorhanden sei; die Frist sei aber nicht genügend. Der Ministerial-Direktor Weishaupt erwiderte, daß bei den beab-

| 8. Ostpreußischen

dieses und im Frühja

In der heutigen (21.) Sißung des Ha. ses der Abgeordneten, welcher der Vize - Prásidént des Staats-Ministeriums, Staats-ünd Finanz-Minister Camp ausen, der Staats - Minister von Bülow, der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und mehrere Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Kommission Je die Wahl- prüfungen gewählt ist und sich, wie folgt, konstituirt hat: Abgg. Lauenstein (Vors.), Runge-Berlin (Stellv.), Schroeter und Bachem (Schriftf.), Sachse, Kre, Götting, Schröder (Königs- berg), Parisius, Reinberger, Kantak, Frhr. von Hoiningen, Bec und von Rauchhaupt. Eingegangen ist ein zwischen Preußen, Oldenburg und Bremen abgeschlossener Vertrag, betreffend die künftige Unterhaltung der Schiffahrtszeihen an der Unterweser und betreffend die Ausführung der zur Erhal- tung der Jnsel Wangeroge erforderlichen Strandbauten; ferner eine Denkschrift über die Ausführung des Geseßes vom 22. Zuni 1876, betr. die Bewilligung von Staatsmitteln zur Abhülfe der durch die Hohwasser im Jahre 1876 herbei- geführten Verheerungen. Es folgte die erste Berathung des Geseßentwurfs, betr. die Kraftloserklärung (Amortisation, Mortifikation) von Aktien und auf Jnhaber lautenden Schuldverschreibungen der Aktiengesellshaften in der Pro- vinz Schleswig - Holstein, Dieselbe gab keine Veranlas- sung zu einer Debatte. Jn der zweiten Berathung erwiderte der Regierungskommissar auf die geäußerten Be- sorgnisse des Abg. Schütt, daß eine lange Praxis es als un- bedenklih erwiesen habe, neue Aktien nah Amortisation der alten ohne besonderen Vermerk auszugeben. Der Gesetßent- wurf wurde hierauf unverändert genehmigt. Auf den Antrag der Budgetkommission wurde sodann der Bericht, betreffend die Verwaltung des Hinterlegungsfonds für das Jahr 1876, dur Kenntnißnahme für erledigt erklärt, und hinsichtlich der Nechnungen der Kasse der Ober - Rehnungskammer folgender Antrag derselben Kommission angenommen, nachdem der Abg. Osterrath die Aufrechterhaltung des frühe- ren Beschlusses befürwortet hatte :

„1) Die Rechnungen der Kasse der Ober-Rechnungskammer für das Iahr 1875 werden, nachdem sie von dem Hause der Abgeordneten geprüft sind, soweit sie si auf die preußische Verwaltung beziehen, dechargirt; und 2) die am 28. April 1876 vom Hause der Ageord- neten bes{lossene und an die Königlihe Staats-Regierung ge- richtete Anfrage, warum der Rendant und der Kontroleur der Kasse der Ober-Rechnungskammer nah dem Gesetze vom 25. März 1873 Kautionen nit bestellt haben, ist durch die Erklärung der Königlichen Ober-Rechnungskammer in den Rechnungen ihrer Kasse für das Jahr 1875, fowie durch §. 2 der Verordnung vom 10. Juli 1874 für erledigt zu erachten.“ . Der Gesezentwurf, betreffend einige Abänderungen der gon Vorschriften über die Veranlagung der Grund- teuer, der Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer, wurde auf Antrag des Referenten der Budgetkommission, Abg. Rickert, unverändert genehmigt. Es folgte der mündliche Be- riht der Budgetkommission dur den Referenten, Abg. Rickert, betreffend die Nahweisungen über die Resultate der Veranlagung zur Klassensteuer und zur klassifizirtcn Einkommensteuer für das Fahr 1876. Die Kommission beantragte folgende Resolution:

„1) Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, bei Revision der Instruktion über die Veranlagung und Erhebung der Klassen- steuer auf thunlihste Ferinwbung und Gleicmäßigkeit des Ver- fahrens Bedacht zu nehmès, i#befondere aber anordnen zu wollen, daß die von der Königlicên Finanzverwaltung festzustellenden Ein- {{âßungsformulare von den Bezirk8regierungen niht eigenmächtig geändert werden dürfen; 2) im Vebrigen die Vorlage der König- liwen Staatsregierung für erledigt zu erklären.“

_Der Regierungsfkommissar erklärte, daß die Wünsche der Budgetkommission bei der Regierung, so weit es irgend mög- lih sei, ein bereitwilliges Entgegenkommen finden würden. Nachdem noch der Negierungskommissar General-Steuerdirektor Burghart und der Abg. Dr. Wehrenpfennig die allgemeinen unjubstantiirten Beshwerden des Abg. Dr. Roecerath wegen ungerchter Steuereinshäßung zurückgewiesen, wurden die An- träge der Budgetkommission angenommen. Es folgte die Fortseßung der Etatsberathung. Der Etat des Ministe- riums der Auswärtigen Angelegenheiten wurde ohne Debatte genehmigt. Den Bericht der Budgetkommission über einige ihr zur Vorberathung überwiesene Positionen erstattete hierauf der Abg. Graf Limburg-Stirum. Derselbe beantragte, die Verlegung des Archivs von Jdstein nah Bonn, dem Antrage der Regierung gemäß, zu genehmigen. Beim Stlusse des Blattes hatte der Abg. Dr. Petri das Wort.

L e. Majestät der Kaiser und König haben hin- sihtlich der Refrutirung der Armee für 1877/78 das Nachstehende bestimmt :

1. Entlassung der Reservisten. 1) Die Entlassung der zur Reserve zu beurlaubenden

Di (e M

Mannschaften hat: bei denjenigen Truppen, welche an den Herbstübungen Theil nehmen, am ersten oder zweiten Tage nah Beendigung derselben bezw. nah dem Wiedereintreffen in den Garnisonen stattzufinden. 2) Für alle übrigen Truppentheile is der 29. September der 1päteste Entlassungs- tag der Reservisten. Das Nähere bestimmen die betreffenden General-Kommandos, für die Fuß-Artillerie jedoch die General- Znspektion der Artillerie. 3) Die Entlassung der zu halb- jähriger aftiver Dienstzeit ausgehobenen Trainsoldaten e am 31. Oftober d. Js., bezw. 30. April künftigen Jahres, die der Oekonomie-Handwerker am 29. September d. Js. zu erfolgen. 4) Beurlaubungen von Mannschaften zur Disposition der Truppentheile haben an den Entlassungsterminen insoweit stattzufinden, daß Rekruten in den unter 1I. bezeichneten Quoten zur Einstellung gelangen können.

II. Einstellung der Rekruten. 1) Zum Dienst mit der Waffe sind einzustellen: bei den Bataillonen der ülteren S Halarterie-Negimenter, denen des_ 5. Pommerschen Jnfanterie-Negiments Nr. 42 und des j Infanterie-Regiments Nr. 45 je 225 Re- fruten, bei den Bataillonen der Großherzoglih Mecklenbur- gischen Jnfanterie-Regimenter und dem Großherzoglih Mecklen- burgischen Jäger-Bataillon je 210 Rekruten, bei den übrigen Bataillonen der Jnfanterie, Jäger und Schüßen je 190 Re- kruten, bei jedem Kavallerie-Regiment mindestens 150 Rekruten, bei den reitenden Batterien mindestens je 25 Rekruten, bei den übrigen Feld-Batterien mindestens je 30 Rekruten, bei den Bataillonen des Fuß-Artillerie-Negiments Nr. 15 und dem 2. Bataillon des Rheinischen Fuß-Artillerie-Regiments Nr. 8 je 200 Rekruten, bei den übrigen Fuß-Artillerie-, den Pionier: und den Eisenbahn-Bataillonen je 160 Rekruten, bei jeder Train-Compagnie, zu dreijähriger aktiver Dienstzeit minde- stens 15 Rekruten, zu halbjähriger aktiver Dienstzeit im Herbst r künftigen Jahres je 44 Rekruten.

sihtigten baulichen Veränderungen am Ostbahnhofe auf den gerüg- ten Uebelstand Nücksicht genommen werden solle. Séluß 11 Uhr.

2) An Oekonomie-Han

Jena und über jelbst unter bestimmten Zustimmung ertheilte. gewählt und der gemeinschaftliche Landtagsaus\huß gebildet.

Morgen

bereits einen großen Thei und zu erwarten.

mindestens 7 der etatsmäßigen Zahl einzustellen. 3) rüdcksihtlih einzelner Truppea eine Modifikation der vo Zahlen nothwendig werden sollte, ist das Kriegs-Ministerium zu bezüglichen Anordnungen ermächtigt. 4) Die Einstellung der Rekruten zum Dienst mit der Waffe hat bei {ämmtlichen Truppentheilen nah näherer Anordnung der diesen Truppen- theilen vorgeseßten General-Kommandos in der Zeit vom 3. bis 8. November d. Js., diejenige der im nähsten Frühjahr einzustellenden Trainsoldaten am 1. Mai k. Js. zu erfolgen. Die für die Unteroffizier-Schulen, sowie die zum Dienst chne Waffe ausgehobenen Rekruten sind am 1. Oktober d. E einzustellen.

E Zusammentritt des Lehr-Jnfanterie -Bg taillons findet in diesem Jahre am 16. April statt.

Nach der in der heutigen Beilage veröffentli{Gt tabellarishen Uebersicht über die rig den s zuckerfabrikanten des deutshen Zollgebiets ver- steuerten Rübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Januar cr. belief sich 1) in Preußen: die Zahl der in Betrieb befind- lihen Nübenzuckerfabriken auf 208, die don denselben ver- steuerte Rübenmenge auf 9,667,527 Ctr. ; es betrug ferner die Einfuhr vom Zollauslande nah Vreußen an raffinirtem Zucer aller Art 1205 Ctr., an Rohzucker aller Art 13584 Ctr., an Melasse aller Art und Syrup 6945 Ctr.; es betrug die Ausfuhr nach dem Zoll- auslande (mit und ohne Steuerrücvergütung an raffinirtem Zucker aller Art 3500 Ctr., an Rohzucker 131,698 Ctr. an Melasse und Syrup 12,543 Ctr.; 2) im Deutschen Reich: Die Zahl der in Vetrieb befindlichen Rübenzucker-Fabriken auf 269; dieselben versteuerten 12,250,589 Ctr. Nüben : es betrug die Einfuhr vom Zollauslande an raffinirtem Zucker aller Art 8003 Ctr., an Rohzucker 13,788 Ctr., an Melasse und Syrup 8826 Ctr. ; die Ausfuhr nach dem Zollauslande belief sih an raffinirtem auf 3512 Ctr., an Rohzucker auf 133,832, an Melasse und Syrup 13,807 Ctr.

Mit dem Fürstlih \{warzburgishen Ministerium zu Sondershausen und dem Senate der Freien und Hansestadt Lübeck hat der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten das Uebereinkommen getroffen, daß die in Preußen auf Grund der unter dem 24. April 1874 erlassenen Prüfungsordnung für Lehrerinnen und Shulvorsteherinnen ausgestellten Zeugnisse auch für das Fürstenthum S warzburg-Sonders- hausen bezw. den Freistaat Lübeck als gültig anerkannt und deren Fnhaberinnen zum Schuldienste im dortigen Staats- gebiete zugelassen werden, und daß die im genannten Fürsten- thum nah der Prüfungsordnung vom 15. September 1876 bezw. im Freistaate Lübeck auf Grund der von dem Ober- Schulkollegium daselbst unter dem 21. Dezember 1876 erlasse- nen Prüfungsordnung Lehrerinnen und Schulvorsteherinnen ausgestellten Zeugnisse au für das Königreih Preußen als gültig anerkannt und deren Jnhaberinnen zum Schuldienste im diesseitigen Staatsgebiete zugelassen werden.

Jn der Cirkularverfügung des Finanz-Ministers vom 7. November 1860 sind sub a. bis d. die Bedingungen vor- geschrieben, unter denen Privatpersonen und Gemeinden ge- stattet werden darf, auf den Königlichen Darren Kiefern- zapfen für sich ausklengen zu lassen. Die daselbst sub b. getroffene Bestimmung is wegen der inzwischen eingetretenen Wandelung der Verhältnisse vom Finanz-Minister dahin ab- geändert worden, daß dem Einlieserer der Kiefernzapfen pro Hektoliter Zapfen hö&stens 0,80 Kilogramm (Achtzig Neuloth) reinen Kiefernsamens zu erstatten sind, wofür er 1) das dem Darrmeister vertragsmäßig zustehende, und zwar nah dem Sate für die ausgeklengten ersten 500 Kilogramm zu be- messende Darrlohn und außerdem 2) den Betrag von 50 pro Kilogramm Kiefernsamens als Entschädigung für die Abnuzung der Darre und der Darrutensilien an die Darr- kasse zu zahlen hat. Erachtet eine Bezirksregierung den Saß von 0,80 Kilogramm pro Hektoliter Zapfen nah Maßgabe der durhscchnittlichen Ausbeute, welhe die betreffende Darre an reinem Samen von den abgedarrten Zapfen in den leßten Jahren ergeben hat, als zu hoc, so bleibt derselben überlassen, das pro Hektoliter eingelieferter Kiefernzapfen zu gewährende Gewichtsquantum an reinem Kiefernsamen geringer zu nor- miren.

Vayern. Augsburg, 14. Februar. wird geschrieben: Die Abs

Insoweit

G Der „Alg. Ztg.“ / el dihafsung der in Bayern noch unge- mein zahlreichen katholischen Feiertage oder deren Ver- legungauf dieSonntage wurde bekanntlih mehrmals Ver- bs angestrebt. Eine Bekanntmachung des bischöf- ihen General-Vikariats zu Eichstädt scheint als Merkmal dafür aufgefaßt „werden zu können, daß ein prin- zipielles Interesse der Kurie bei Festhaltung der hergebracten ae nicht betheiligt ist. Dieselbe lautet nah dem „Weissen- urger Wochenblatt“:

„Kraft päpstliher Diépens, d. d. Rom, 20. Dezember 1876, sind für die Katholiken Weissenburgs, mit Ausnahme des Fronleichnams- festes und der Feste Peter und Paul und Mariä Himmelfahrkt, alle bisherigen Wochenfeiertage auf den näcstfolgenden Sonntag verlegt. Die gemeinsamen Feste, wie Neujahr, Christi Himmelfahrt, Weihnachten, Ostern und Pfingsten, werden gefeiert wie bisher. Dieses Fndult ift spezie!l für Weifsenburg auf 5 Jahre ertheilt. Solches publizirt im Auftrage des hohwürdigsten bishöflihen General-Vikariats zu Eich- städt der Pfarrerpositus.“

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 14. Februar. (6G. Z.) Der gemeinschaftlihe Landtag genehmigte heute die Aufhebung des Zujstizamts Jchtershausen zum 1. April d. F. und mit unbedeutenden Aenderungen den Etat über die ge- meinschaftlihen Einnahmen und Ausgaben beider Herzogthü- mer auf 1877/81, sowie er den Verträgen über Errichtung eines für Thüringen gemeinschaftlichen Ober-Landesgerichts zu ufhebung des Ober-Appellationsgerichts da- Vorausseßungen zum Voraus seine Alsdann wurde das Bureau wieder-

Lippe. Detmold, 14. Februar. Jn der heutigen

Sibung nahm der Landtag das Jagdpolizeigesez in dritter Lesung an.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 13. Februar. „findet eine Sißung des Landesaus\schusses Die Kommissionen haven, wie die „Straßb. Ztg.“ hört,

des vorliegenden Materials erledigt Voranschreiten der Verhandlungen

statt.

ist daher ein rashes

werkern haben sämmtlihe Truppen

ebenden

erreih-Ungarn. Wien, 13. Februar. Von der E Een wird Bie Entwickelung der jüngsten Phafe der Husgleihsfrage in der folgenden Weise dargestellt: „Nach- dem die Versuche, ein neues ungarisches Kabinet zu bilden,

völlig gescheitert find und alle vom Monarchen berufenen un- (E K.) Die Königin empfing gestern den Oberst-Kämmerer

arishen Abgeordneten einmüthig konstatirten, daß unter den run Parteiverhältnissen in Ungarn blos das bisherige Ministerium mögli sei, wurde Kol. v. Tisza von Sr. Ma- jestät aufgefordert, die Bildung eines Kabinets wieder zu über- nehmen. Herr von Tisza erklärte, dieser Aufforderung nur dann nachkommen zu können, wenn eine Verständi- ung mit der jctigen österreihishen Regierung betreffs der obshwebenden Differenzen in der Bankfrage gesichert erscheine. Ueber direkte Aufforderung Sr. Majestät erklärte sih Minister- Präsident Tisza zugleich bereit, nebst seinen hier anwesenden Kollegen Szell und Wenkheim heute mit den österreichishen Mi- nistern in Berührung zu treten, um zu konstatiren, ob eine Verständigung in der Bankfrage möglich ist oder niht. Se. Majestät empfing heute Stefan Gorove. Ghyczy und Bitto sind bereits na Pest gereist, Szlavy is hier geblieben; die Anwesenheit Wilhelm Toths in Wien ist eine ganz zufällige und steht mit der Krise in keinerlei Verbindung“.

Das „Fremdenbl.“ schreibt: „Die heute begonnenen Konferenzen in der Ausgleichsfrage werden morgen fortgeseßt werden. Es geht aus dieser Thatsache hervor, daß, was sih jeder einsichtige Beurtheiler im Vorhinein sagen mußte, cine einzige Konferenz nicht ausreichen fonnte,ck um die drei übriggebliebenen Differenzpunkte zu s{lichten. Man hält in politishen Kreisen an der Hoffnung, fest, daß auch für diesen Rest die beide Theile befriedigende Formel sich finden wird. Eine ungarische Anschauungen zum Ausdruck bringende lithographirte Korrespondenz versichert, daß man in der heutigen Konferenz zur Ueberzeugung gelangt sei, daß „einc Einigung in der Bankfrage nur unter Wahrung des Paritätsprinzips in der Zusammenseßung des General- rathes“ möglih sei. Die Herren v. Tisza, v. Szell und Baron Wenkheim bleiben jedenfalls noch einige Tage hier. Der heute erst mit .dem Courierzuge hier angekommene Ab- geordnete Stefan Gorove wird morgen von Sr. Mazestät empfangen werden. Herr Josef v. Szlavy bleibt bis morgen Abends in Wien. Baron Paul Sennyey begiebt sich morgen nah Pest.“

14. Februar. (W. T. B.) Jm Abgeordneten- hause wurde der Antrag der Minorität des zur Berathung der Vorlage über die Bewilligung eines Kre- dites für die Beschickung der Pariser Weltaus- stellung niedergeseßten Ausschusses, welcher die Bewilli

ung von 600,000 Fl. zu diesem Zwecke verlangt, nah leb-

hafter Debatte mit 155 gegen 37 Stimmen in, zweiter und ritter Lesung angenommen. Der Handels-Minister befür- wortete den Antrag.

Pest, 13. Febrnar. Die „Pester Korrespondenz“ meldet authentisch aus Wien: „Se. Majestät geruhte in Erwägung dessen, daß sämmtliche einvernommenen ungarischen Staats- männer die Bildung eines anderen Kabinets dermalen als unthunlich darstellten, Koloman Tisza neuerdings mit der Kabinetsbildung zu betrauen. Derselbe wird Mittags 12 Uhr bei Sr. Durchlaucht dem Fürsten Auersperg eine Begegnung mit den österreichishen Ministern haben, um vor Uebernahme der Mission privatim zu erprüfen, ob der bekannte Differenz- punkt nunmehr zur Begleichung gelangen könne.

Schweiz. Bern, 13. Februar. (N. Zürch. Ztg.) Gestern is ier die ständeräthlihe Kommission zur Vorberathung der Geseßentwürfe über die Pp0o- litishen Rechte und civilrechtlihen Verhältnisse der \hweize- rischen Niedergelassenen und Aufenthalter zusam- mengetreten. Die Kommission hat das Stimmrechtsgeseßz vorbehaltliß der Redaktion durchberathen und _sich im Ganzen mehr dem Bundesrathsentwurf zugeneigt. Die Kan- tone sind zum Erlaß besonderer Bestimmungen für kantons- angehörige Aufenthalter ermächtigt, doh dürfen dieselben nicht schlechter als andere schweizerische Aufenthalter gestellt sein. Das Maximum der Niederlassungsgebühren ist auf 2 Franken erhöht worden. Der das Stimmreckht Verlangende hat eine Er- klärung zu unterschreiben, daß er bürgerlide Rechte und Ehren besiße.— Jn Betreff der Waffenplaßfrage hat der Bun des- rath die Erklärung abgegeben, daß es sich zunächst nur um ein provisorishes Abkommen für das Jahr 1877 handle, von welchem er gern anerkennen wolle, daß es der fünftigen ver- tragsmäßigen Regelung nicht vorgreifen solle. Die Regierung von Zürich theilt demnach dem Bundesrathe „mit, sie werde den Kantonsrath beauftragen, das provisorische Abkommen für 1877, unter Wahrung der Reckte des Kantons Zürich für definitive Regelung der Waffenplaßfrage, anzunehmen.

Der „N. Zürch. Ztg.“ wird aus der Bundesstadt ge- schrieben: „Die von einigen Blättern gebrachte Nachricht, es habe der Bundesrath den Gesandtschasts-Sekretär Lardy in

aris zum schweizerishen Generalkommissär für die W R ausstellung ernannt, entbehrt jeden Grundes®. Erst muß doch die Bundesversamutilung die Betheiligung der Schweiz an der Ausstellung beschließen und den nöthigen Kredit hierzu bewilligen, bevor ein Generaltommissär ernannt werden kann. _ Nun aber hat der Bundesrath selbst unseres Wissens in dieser Sache noch keinen Beschluß gefaßt, obschon vorauszusehen ist, daß er sich für eine Betheiligung aus- sprechen wird.“ j a

Zürich, 13. Februar. (N. Zürch. _ Ztg.) Der U genössishe Kommissär Bavier hat an die Kan- tons- und Gemeindebehörden des Tessin ein et \chreiben erlassen, in welhem er von dem Kanton e schied nimmt, den Behörden für die seine Mission ers É Zuvorkommenheit dankt und die Hoffnung aus}pri Y / daß auch nach seiner Abreise jene Geseßmäßigkeit und Ord- nung herrschen werde, welche der Eidgenossenschaft Le daß der Tessin gleih den übrigen Kantonen der Schweiz em Bürger und dem Fremden, dem Handel und“ der Industrie vollfommenste Sicherheit gewährleiste. Er warnt sodann vor allen Demonstrationen, namentlich vor den bekanntlich im Tessin ganz besonders im Gebrauch befindlichen gFreiheits- bäumen“ mit beleidigenden oder provozirenden Jnschristén. Wenn der Friede erhalten bleiben solle, müßten alle Sieges- manifestationen und Herausforderungen verschwinden.

iederlande. Haag, 14. Februar. (W. T. B.) Die Ne Teende hat L ih einen Ges A M E be- treffend die Modifikation des Wahlgeseßes, zugehen e Danach soll die Zahl der Mitglieder der Zweiten

Somerset) und nahm aus ihren Händen die Adressen der beiden Häuser des Parlamentes in Erwiderung der Thronrede entgegen. rit tretenen

Großbritannien und Irland. London, 13. Februar.

Marquis of Hertford) und den Hofmarschall (Lord Henry

„JFhre Majestät“, so wird ferner ge- meldet, erhielt zu ihrem tiefen Bedauern die traurige Nach- von dem in Folge €ines Typhusfiebers einge- Tode des Kapitän Hugh Campbell, der erst am 1. Januar als Nachjolger des Prinzen Leiningen zum Commandeur der Königlichen Yacht „Vic- toria und Albert“ ernannt wordên war.“ Die Prinzef- sin von Wales besuht heute das Panzer\ch{chiff „Alexandra“. Dasselbe geht demnäthst in das Mittelmeer ab. Gestern ward es von einer zahlreichen und hocstehenden Gesellschaft, unter denen si der Marine-Minister be- fand, unter Führung des Contre-Admirals Fellowes besucht. Das elektrische Licht der „Alexandra“ hat sich bei einer Reihe von Versuchen vorzügli bewährt. Der (vorläufige) Handelsvertrag zwischen _Großbritannien und Rumänien, unterzeihnet in London, am 30. November 1876, ist dem Parlamente vorgelegt worden, desgleichen der Handelsvertrag zwishen Großbritannien und Oesterreih, unterzeihnet zu Buda - Pest am 5. De- zember 1876.

Frankreich. Paris, 13. Februar. Der „Moniteur“ bringt folgende Mittheilung: „Mehrere Blätter melden a.s zuverlässig den Austritt dreier Minister aus dem Kabinet Und die Ernennung eines Unter-Staatssekretärs für das JZnnere. Unsere Nachrichten bestätigen diese Angabe nicht. Die drei genannten Minister sind Herzog Decazes, eourichon Und Martel. Der „Temps“ verlangt heute Beschleunigung der den- Kammern vorliegenden Armeegeseße. Zu dem Zwedcke regt das Blatt die Einfeßung eines Ausschu}sfes aus beiden Häusern an. „Jn der Armee“, fügt der „Temps hinzu, „bedürfen wir dreier Geseße: 1) über den Generalstab, 2) über dje Verwaltung und 3) über die Unteroffiziere, ohne die eben so nothwendigen Nebengeseze betreffs der Requi- sitionen, der Spitäler und des Avancements, und ohne vie Maß- regeln zu renen, die geeignet wären, die Territorialarmee aus den Wolken herabzuziehen, in welchen sie bis jezt noch {webt. Der „Köln. Ztg.“ s{hreibt man: Dieengere Wahl zwischen dem konservativen du Demaine, dem gemäßigt radikalen Raspail und dem ultraradikalen Saint Martin, welche am 26. Februar in Avignon stattfinden wird, hat einige Be- deutung. Raspail nämlih, der etwa hundert Stimmen weniger hatte als Saint Martin, ist zu Gunsten des l[cßteren zurücgetreten, wie der republikanishe Grundsaß es verlangt. Es fragt sih nun aber, ob die gemäßigten Republikaner den Ultraradikalen unterstüßen, oder ob sie ihn nicht als zum republifkanishen Bündniß gehörig betrachten wollen. _Bisjeßt scheint man sih mehr dem leßteren zuzuneigen. Der „Lemps räth zwar nicht dazu, daß seine Freunde sich der Abstimmung enthalten sollen, aber er erklärt, daß er die Enthaltung ent- igen würde. ;

etn (Fr. Korr.) Der Justiz-Minister Martel wird, nachdem er seine Gesundheit im Süden wieder hergestellt hat, am 20. ‘d. auf seinen Posten nah Paris zurückfehren.

Spanien. Madrid, 13. Februar. (Köln. Ztg.) General Martinez Campos telegraphirt von Cuba, daß er den Aufstand bis zum Monat Mai vollkommen über- wältigt haben werde und daß er alsdann nach Spanien zurücßzukehren beabsichtige.

Türkei. Konstantinopel, 9. Februar. Der „Pol. Korr.“ wird von hier geschrieben: Man steht hier noch immer unter der Einwirkung der jüngsten Ereignisse, _welche zu “dem Sturze und der Ausweisung Midhat Paschas führten. Midhat hat gegen seinen Monarchen und sein Land weder fomplotirt, noch konspirirt. Der erste Grund zum Zwiste und Mißverständnisse war die Affaire des Finanz-Minister Ghalib Pascha. Dieser Minister, der es nicht wagte, mit der Ver- gangenheit zu brechen, stellte auf Verlangen des Sultans dem Palais eine halbe Million türkischer Livres in Kaïméès zur Verfügung, ohne Midhat Pascha hiervon în Kenntmß zu seßen. Dieser, von dem Vorgefallenen informirt, führte beim Sultan Klage und verlangte sogar dié Abseßung des Ministers. Nah langem Widerstande mußte der Sultan Midhats Verlangen nachgeben; aber er verzieh ihm seincn Starrsinn niht. Es griff eine gegenjeitige Verstimmung Play. Drei Tage danach begehrte Midhat vom Sultan die Ernennung von drei christlichen _Balis, nämlich des Alexander Caratheodori Effendi für das Donau- Vijalet, des Costaki Adossidi Bey für Fanina und. des Odian Effendi für Smyrna. Dieses Mal wollte der Sultan seiner- seits Revanche nehmen; er weigerte sich rundweg und zerriß die Liste vor Midhats Augen. Dieser verließ den Palast und Tags darauf spielte er den Kranken. Wiederholten Befehlen, nach Dolma-Bagdsche zu kommen, seßte er das Vorgeben jet- nes Unwohlseins entgegen. Natürlich 30g ihm sein Ungehor- sam den Zorn des Padischah zu. Die Feinde Midhats be- nüßten den Anlaß, um ihn vollständig aus der Gunst des Sultans zu verdrängen. Dies war der Augenbli, in wel- chem Mahmud Pascha, der Schwager des Sultans, , Kriegs- Minister Redif Pascha, Polizei-Minister Omer Fewzi * Pascha und Genossen das famose Komplot erdachten, welchgs den Sturz und die Verbannung Midhat Paschas beschleunig e.

Cettinje, 4. Februar. (Pol. Korr.) Auf das bekannte, den Fürsten von Montenegro zu èÿ riedensver ha nd l ungen cinlad@sde Tclegramm Midhat Paschas zögerte Fürst Nikolaus, zu antworten. Nach acht Tagen überschidlte er seine zustimmende Antwort nach Konstantinopel. Dieselbe ist so außerordentlich bescheiden gehalten, daß man zu dem Glauben versuht wäre, Fürst Nikolaus habe teine Wünsche und Ansprüche mehr. Jn Wirklichkeit ver- hält es sich" aber keineswegs so. Bekanntlih hat die Konferenz für Montenegro nicht unbedeutende territoriale Konzessionen beansprucht. Die wohlwollende Meinung der Konferenz will man hier absolut niht ignoriren lassen. Fürst Nikolaus erklärte dem englishen Generalkonsul Monson, daß er von demjenigen, was von der Konferenz zu Gunjten Montenegros beantragt wurde, unter keiner Bedingung ab- gehen werde, ja daß er sogar auf Niksic Anspruch eet welches für Montenegro unentbehrlih sei. Sollte die Pforte

Gemeinden erniedrigt werden, um auf diese Weise die Un- | wenn das montenegrinishe Regierungsorgan erklärk, Monte- gleihheit zwischen dem Census in den Städten und dem auf dem Lande zu mildern.

negro konnte um so cher in die offerirten Verhandlurgen eUu- treten, als dieselben die durch den Waffenstillstand hcrbei- eführte Pause zeitgemäß ausfüllen können und Montenegro einen Grund hat, den Krieg zu beschleunigen. _

Aus Cattaro, 13. Februar, meldet dasselbe Blatt: Unabhängig von den auf die Erzielung eines Friedenss{lufscs eingeleiteten Vorverhandlungen ift soebers eine Konvention zwischen der Türkei und Montenegro wegen der Ver- proviantirung der Festung Niksic abgeshlofsen worden, Die Modalitäten der Konvention sind die nahfolaenden : Montenegro übernimmt von den Türken für die Verpro- viantirung der Festung Niksic vorbereiteten und in den Bocche di Cattaro lagernden 153,000 Ofas Lebensnaittel und beför- dert dieselben nach Niksic. Dagegen müßen die Türken die für Montenegro in Risano und Cattar3 aufgestapelter Maisvorräthe von - mehr als einer Million kas über: die Bojana transportiren und dieselben sodann. am Skutari=- See den Montenegrinern übergeben. Aus dem Umstande, daf die Türken ungeheure Proviantvorräthe nah der Herzegowina schaffen, schlicßt man, daß dieselben keine große Zuversicht in. den Erfolg der Friedensverhandlungen mit Montnegrs haben. Wie für sicher gemeldet wird, haben die Türken sämmtliche Blockhäuser mit alleiniger Ausnahme des Fort Grab im Di= strikte von Zubci zerstört und die Besazungen derselben _nach Trebinje zurückgezogen. Man bringt diese Auflassung der Block= häuser mit den über die Schwierigkeiten ihrer Verprovianti= rung gemachten Erfahrungen in Verbindung. Haidar Effendï,- der bisherige Regierungskommissar in Bosnien, und AU Pascha, der bisherige Vali der Herzegowina, haben- sih heute in Ragusa auf einem Lloyddampfer nah Konstantinopel ein- eschifft.

L “Sondon, 14. Februar. (W. T. B.) Jn einer nunmehr veröffentlihten Depesche des Grafen Derby an den en g=- lishen Botschafter in Konstantinopel, Sir H.. Elliot, d. d. 25. Mai 1876, zeigte ersterer diesem an, er habe den türkischen Botschafter Musurus davon in Kenntniß gescbt, daß, obgleih die englishe R-gierung das Berliner Memo- randum obgelehnt habe, sich die Verhältnisse und die: Gestn- nungen in England dennoch scit dem Krimkrieg der Art ge- ändert hätten, daß die Pforte nur auf eine moralische Unter- stüßung Seitens Englands renen dürfe, falls die vorhan=- denen Schwierigkeiten keine befr.edigende Lösung fänden.

Zu den Friedensverhandlungen zwischen der Pforte und Serbien weiß die „Ag. gén. russe“ zu melden, daß dieselben fortschreiten; man arbeite daran, die vorhande= nen Schwierigkeiten zu beseitigen ; ein serbisher Agent merde nach Konstantinopel gesandt werden, kurz, der Abschluß, des Friedens erscheine niht unmöglich.

Dänentark. Kopenhagen, 11. Februar. (Köln.. Ztg.) Der Minister des Fnnern hat durch Rundschreiben die Amtmänner aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß die Gemeinden baldmöglichst diejenigen Arbeiten in Angriff nehmen lassen, deren Ausführung entweder hon beschlossen oder doch in Aussicht genommen ist. Er hat hinzugesügt, daß die Regierung um die Genehmigung nachgesucht habe, Den Gegenden, welche dessen bedürftig sind, aus der Staatekafse Darlehen zu gewähren, damit die zur Abhülfe der he x r= Wenden Arbeitsnoth dienenden Maßregeln getroffen wer- den können. Amerika, (A. A. C.) Aus Süd- und Central-Amerikta bringt der. am 11. deM._ in Plymouth eingetroffene deutfche Postdampfer „Mosel“ folgende Nachrichten: : : Lima, 13. Januar. Der peruanische Kongreß hat den Gesetzentwurf, betreffend die Einführung von 100,000 Ein- wanderern aus Europa zur Kolonisirung des in der Nähe der hauptsächlichsten peruanishen Nebenflüsse des Amazonensiromes liegenden Landes genehmigt, aber einstimmig den Vorschlag auf Einführung chinesischer Arbeitskräste in Peru verworfen. In Caracoles fand im November ein Krawall zwischen einigen bolivianishen und chilenischen Arbeitern statt, in welchem ein Chilene getödtet wurde. Señor Villegas, der chilenische Konsuk in Caracoles, sandte eine sehr scharfe Depesche an den Unter- Präfekten der Provinz, in welcher er ih über. die Kivalität zwischen den zwei Nationalitäten betlagte. Darauf annullirte der Vräsident von Bolivia das Exequatur des Konfuls Biegas. Die cilenishe Regierung hat ihre Mißbilligung „über es Vorgehen des bolivianischen Präsidenten ausgedrückt und e „Esmeralda“ nah Autosagasto gesandt. Andere Schiffe sol en folgen. Der „Cespedes“, früher „Montezuma geheißen, ein cubanisches Freibeuter\chiff, wurde vou zwei ]pa- nischen Kanonenbooten auf der Höhe des Kap Graciaja Dios angegriffen und nach zweistündigem „verzweifelten Kampfe Vver= brannt. Drei Mitglieder der Mannschaft, die entkamen, haben Aspinmwall erreicht. N Afrika. Aegypten. Kairo, 14. Februar. (W. T. B.) Der Khedive hat dén Oberst Gordon zum „Gouverneur der Provinz Sudan ernannt. Oberst Gordon wird sih deu nächst auf seinen Posten begeben.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

ris, 13. Februar. Die Akademie der Wissenschaften wählte beute ein Torrespondirendes_ Mitglied an die Stelle von Neumann in Leipzig. Ihre Wahk fiel auf Lory, Profeffor der. i ie zu Nancy. Í Î : L R wir vor Kurzem das dritte und vierte Heft des 5. Jahrganges Neuer Folge der „Beiträge zur Erläuterv.ng des Deutschen Rechts, in besonderer Beziehung auf. das Preußische Recht, von Grucpot“, Berlin, Verlag von Franz Vahlen 1876, besprochen, machen e au die sie nenen Hefte 5 und 6 aufmerksanx , Der Begrün er un v'óherige Herausgeber der „Beiträge“, Geheimer Justiz- und Appel.ations- gerichts-Rath Dr. Gruchot hat fi aus Gesundheitsrüäst ten von der Redaktion zurückziehen müssen und an seine Stelle sind die Herren Ober-Tribunals-Rath Vossow und Stadtgerichts-Rath Küngel getreten, welche die Herausgabe nach „Plan und Anordmw.ng unver- ändert“ fortführen werden. Die beiden vorliegender Hefte S das fünfte und sechse enthalten 15 Abhandlungen, 9, Rechtsfälle und 24 fkritishe Aufsäße unter dem Abschnitt „Literatv.r. d Im Auftrage des Börsenvereins der deutsce'a Buchhändler hat die F. C. Hinrichs\he Buchhandlung in Leipzig Feit Jahrzehnten die - Registrande der auf dem Leipziger Bücherw.arft eingehenden Neuigkeiten des Buch- und Landkartenuerlags zu führen. Kürzlich hat diese Handlung die Statistik des Jahres 1876 abge- \{lossen. Die Gesammtzabl der erschienener; Neuigkeiten belief si, wie die „Allgem. Ztg." der Zusammenstellung entnimmt, auf 13,356, 840 mehr als im Vorjahre 1875. Die Summe ver- theilte fih auf 24 Fächer wie folgt: Sammelwerke, Bibliographie Le 347 ; Theologie 1146; Jurisprudenz, Politik und Statistik 1329;

diesen Ansprüchen niht gereht werden wollen, so dürfte der

Kammer auf 84 erhöht und der Wahlcensus in den großen

Friede schwerlich zu Stande kommen. Dem entspricht es auch,

Medizin und Thierheilkunde 703; Natuxwissenschaften 848, Philo»