1877 / 47 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 23 Feb 1877 18:00:01 GMT) scan diff

Laudw. Regts. Nr. 67, diesem als Pr. Lt. mit der Landw. Armee- Uniform, Dufft, Schneider, Sec. Lis. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nx. 71 mit der Landwehr-Armece- Uniform, Hayner, ec. Lieut. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 72, mit der Landw. Armee- Uniform, der Abschied bewilligt. v. Rathenow, Rittm. von der Landw. Kav. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 6, als Major mit der Uniform der Landw. Kav. Offiziere des V. Armee-Corps der Abschied bewilligt. v. Loesecke, Sec. Lt. von der Reserve des Gren. Negts. Nr. 10, Hauckt, Sec. Lt. von der Landw. Inf. -des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 22, als Pr. Lt. mit der Landw. Armee-Unif., Fischer, Sec. Lt. von dcr Landw. Inf. des Nes. Landw. Regts. tr. 38, als Pr. Lt, Bartscch, Sec. Lt. von der Landw. Kav. des 1. Bats. Landw. Rez1ts. Nr. 50, als Pr. Lt. der Abschied bewilligt. v. Bessel, Scconde-Lieutenant von der Landwehr-Infanterie des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 15, Becker, Seconde-Lieutenant von der Landw. Kav. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 16, als Pr. Lt., Schüller, Scc. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 17, Luyken, Nigaud, See. Lts. von der Landw. Kav. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 53, Edel br ock, Sec. Lt. von der Landwehr - Infanterie des 2. Bataillons Landwehr - Regiments Nr. 53, diesem als Premier-Lieutenant mit der Landwechr-Armec- Unif., Freudenberg, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 56, der Abschied Dewilligt. v. Kempis, Pr. Lt. von der Landw. Kav. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 28, Destrée, Sec. Lk. von der Landw. Kav. des Res. Landw. Bats. Nr. 40, Spickernagel, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 65, Vallender, Sec. Lt. von der Landw. FInf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 68, diesem als Pr. Lt., der Ab- ied bewilligt. Lene, Hauptm. von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 79, als Major mit seiner bisher. Unif. der Ab- \cbied bewilligt. Müller 1., Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 29, der Abschied ertheilt. Lichtenstädt, Sec. Lt. von der Landw.- Jas. des Nes: Landw. Bats. Ne. 80, Pirath, Sec. Lt. von der Landwchr-Kavallerie desselben Bataillons, Rei ch- wald, Sec. Lt. von der Landw. Kav. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 82, der Abschied bewilliat. Seubert, Pr. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 110, der Abschied bewilligt. Rosenow, Sec. Lt. von der Landw. Fuß-Art. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 1, als Pr. Lt. der Abschied bewilligt. Dörbe cker, Sec. Lt. von den Landw. Pion. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 56, und Schulz, Pr. Lt. von den Landw. Pion. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 116, beiden mit der Landw. Armee-Uniform der Abschied bewilligt. Olbert, Sec. Lt. vom Landw. Train des 2. Bats. Landw. MRetas. Ar. 28, der Abschied bewilligt. 13. Febr. Curtius, Pr. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 12, als Hauptm. mit seiner bish. Unif. der Abschied bewilligt. 15, Febr. Scboof, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 17, mit Pens. der Abschied bewilligt. Beamte der Militär-Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs - Ministeriums. 5. Febr. Zander, Intend. Rath, vom X1, zum V. Armee-Corps, Dingler, Intend. Rath, vom II. zum XI. Armee-Corps, Münzer, Intend. Rath, vom V. zum VI. Armee-Corps, Meyer, Intend. Sekretär, vom IX. zum IV. Armee- Corps, Leonhardt, Intend. Sekretär, vom Il]. zum IX, Armee- Corps, Baatde, Intend. Sekretär, vom IV. zum Ill, Armee-Corps, Suykers, Intend. Sekretär, vom XV. zum XIV. Armee-Corps, fämmtlich zum 1. April cr. verseßt. 11. Febr. Berndt, Zahlmstr. vom 1. Bat. Inf. Regts. Nr. 61, zum Hus. Regt. Nr. 5 verseßt. Neuß, Zahlmîtr., bisher in Funktion bei dem 1. Bat. Inf. Regts. Nr. 61, diesem Bat. definitiv überwiesen. Reuter, Zahlmstr. Aspir., zum Zahlmsfstr. beim 2, Bat. Gren. Regts. Nr. 2 ernannt. de l'Homme de Courbière, Intend. Rath, vom III. zum 1V. Armee-Corps versetzt.

Jn der heutigen Handelsregister - Beilage wird Nr. 8 der Zeichenregister-Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 23. Februar. Bei den Kaiser- lihen Majestäten fand heute ein Familiendiner statt. Fhre Majestät die Kaiserin-Königin besichtigte heute in Begleitung Sr. Kaiserlihen Hoheit des Prinzen Peter von Oldenburg das Augusta-Hospital.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittags den General- Lieutenant von Strubberg, Commandeur der 19. Division, und einige andere Offiziere zur militärishen Meldung. Um 122 Uhr vegab Sich Höchstderselbe nah dem Dome und nah beendigtem Gottesdienste mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Wilhelm, Höchstwelcher inzwishen von Potsdam hier

eingetroffen war, zur Eröffnung des Reichstages nah dem -

Königlichen Schlosse.

__ Nachmittags 5 Uhr fand bei Jhren Kaiserlichen Hoheiten ein Diner statt, an welhem Jhre Majestäten, Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin von Sachsen mit Gefolge, Se. König- liche Hoheit der Prinz Wilhelm, Se. Durchlaucht der Fürst zu Hohenlohe:Langenburg, der Geheime Regierungs-Rath Pro- fessor Dr. L. von Nane und der Königlich niederländische Ge- jandte Herr von Rochussen Theil nahmen.

Der. Bundesrath hielt am 21. d. Mts. unter Vorsitz Des Präsidenten des Reichskanzler-Aints, Staats-Ministers Hofmaun, die 7. Plenarsitzung.

Nach Feststellung des Protokolls der vorigen Sizung wurden Vorlagen über a. eine Meinungsverschiedenheit zwischen Preußen und Königreih. Sachsen wegen der Berlin-Dres- Dener Eisenbahn, þ. den Entwurf eines Geseßes wegen Fest- Îtellung des Neichsha@shaltsetats für das Etatsjahr 1877/78, c) die Aenderung der .Fnstruftion für den Nehnungshof aus Anlaß der Verlegung des Etatsjahres, d) den Zuschuß des Neichs zu den Kosten der elsaß-lothringishen Grenzzoll- 2c. Verwaltung den betreffenden Ausschüssen überwiesen.

_ Aus\chußberichte wurden erstattet über die Etats des Keichskanzler-Amts, der Verwaltung der Eisenbahnen, des Auswärtigen Amts, der Reichsjustiz-Verwaltung und des Reichs-Eijenbahnamts.

Die Etatsentwürfe wurden mit einigen Aenderungen ge- nehmigt.

Der Ausschuß des Bundesraths für Nech- nuugswejen trat heute zu einer Sißung zusammen.

Die Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Sustizwesen haben dem Bundesrat den von ihnen dur{berathenen Entwuxf eines Patentgesetes zur Bes@&lußnahme porgelegt,

Der von dem Bundesrath in der Sihung vom

19. d. M. dem betreffenden Ausshuß überwiesene Antrag Bremens lautct: Der Bundesrath wolle die Entwerfung

eincs Gesepes beschließen, durch welches die Meldepflicht der Führer deutscher Kauffahrteischiffe bei den Reichskonsuln ge- regelt wird,

Die erste Sißung des Reichstags wurde gestern Nachmittag um 3 Uhr von dem Abg. von Bonin als Alters- präsidenten eröffnet. Derselbe berief zu Schriftführern die Abgg. von Vahl, Graf Kleist, von Soden und Herz. Der Nawensaufruf ergab die Anwesenheit von 262 Mitgliedern, das Haus war mithin beshlußsähig, und sollte das Bureau die Verloosungen in die Abtheilungen nach Schluß der Plenar- sibung vornehmen. Schluß 3# Uhr.

Den Bericht über die heutige Sißzung des Reis- tages werden wir morgen mittheilen.

Jn der heutigen (29.) Sißung des Hauscs der Abgeordneten, welcher der Minister des Fnnern Graf zu Eulenburg, der Justiz-Minist r Dr. Leonhardt und der Mi- nister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Falk mit mehreren Kommissarien beiwohnten, motivirte der Abg. Dr. von Komie- orowsfi folgende Jnterpellation :

„Der Redacteur des „Kuryer Poznaúski" Dr. Kantecki befin- det sich scit dem 27. November 1876 in Haft beim Königlichen Kreisgerichte zu Posen, die Inhaftirung erfolgte und dauert fort, weil Dr. Kantecki in Folge einer Requisiton des Kaiserlichen Ober- Postdirektors zu Bromberg zur zeugeneidlihen Vernehmung dar- über aufgefordert, von welcher Perfon ihm die Mittheilung über den Inhalt der vom Ober-Postdircftor zu Bromberg in Nr. 213 des „Kurxer . Poznaúski“ vom 19._ September 1876 erwähnten, die Beschlagnahme von Briefen Sr. Eminenz des Kardinal Erz- bishofs Grafen Ledochowsfi betreffenden Verfügung zugegangen ift, zwar bezeugt und beschworen hat, daß ihm diese Nachriht nicht von einem Postbeamten zugegangen ist, sonst aber si geweigert hat, die betreffende Person zu bezeichnen. Der Interpellant erlaubt sih, die Königliche Staatsregierung um Auskunft zu ersuchen: 1) Ist der vorliegende Fall zur Kenntniß der Königlichen Staats8- regierung gelangt? 2) Ist die Königliche Staatsregierung geneigt, fenen Maßnahmen zu Gunsten des inhaftirten Dr. Kantecki zu treffen ?“

Der Justiz-Minister Dr. Leonhardt wies in seiner Antwort darauf hin, daß es sih in dem vorliegenden Fall niht um Akte der dem Justiz-Minister unterstehenden Staatsanwalt- schast handle, sondern um richterliche Verfügungen, welche gedelt seien dur die verfassungsnäßigen Bestimmungen über die Unabhängigkeit der Nichter. Auf Antrag des Abg. Magdzinski trat das Haus in die Besprehung der Juter- pellation ein, bei welcher sih die Abgg. Dr. Wehrenpfennig, Windthorst (Meppen), Dr. Lasker und Windthorst (Bielefeld) betheiligten. Auch der Justiz-Minister Dr. Leonhardt ergriff wie- derholt das Wort.

Hierauf folgte die dritte Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Theilung der Provinz Preußen, zuwelcher si die Abgg. Dirichlet, Seydel, von Nauch- haupt, Miquel, Kloß (Berlin), von Saucken-Tarputschen und Dr. Lasker äußerten. Fm Einverständniß mit der Staatsregierung wurde der Gesehentwurf mit folgenden Anträgen der Abgg. Seydel und Miquel angenommen :

1) Dem §. 2 folgenden Zusatz zu geben: Bis zur erfolgten Ein- rihtung bleiben die gegenwärtigen staatlichen Organe der Provinz Preußen für beide neuen Provinzen in Wirksamkeit. 2) An Stelle des 8. 4 folgende 88. 4 1.nd 42. anzunehmen: §8. 4. Die Theilung der Prins Preußen tritt mit dem 1. April 1878 in Vollzug. Vis diem Zeitpunkte ab gehen die Rechte und Pflichten des Pisherigen Provinzialverbandes von Preußen auf die neuen Provinzialverbände von Ost- und Westpreußen über, und zwar nach näherer Bestimmung eines Uebereinkommens, wel- ches, unbeschadet aller Privatrechte Dritter, unter Genehmigung des Staats - Ministeriums, zwischen den Vertretern Ost- preußens einer/eits und den Vertretern Westpreußens an- dererseit3 (8. 3 Absay 3) zu treffen ist. Zu diesem Be- hufe treten dieselben in gesonderten Versammlungen zu- sammen, auf welche die §8. 26 bis 35 der Provinzialordnung sind gemäße Anwendung finden. Wenn ein solches Uebereinkommen bis zum 15. Oktober 1877 nicht zu Stande kommt, erfolgt die be- treffende Regelung durch Gese. Streitigkeiten, welche bei Aus- führung des Uebereinkommens entstehen, unterliegen der Ent- scheidung des Ober-Verwaltung8gerichtes. §. 4a. Die Vertheilung der auf die Ausführung oder Unterstüßung von Chaussce- bauten bezüglichen Verpflichtungen des Staates, in welche der Provin- zialverband von Preußen nah §. 4, Absaß 2 des Geseßes vom 8. Juli 1875 (Gesez-Sammlung Seite 497) eingetreten ist, hat nah dem im §. 2 des gedachten Geseßes bezeihneten Maßstabe zu erfolgen. 3) Den §. 5 in folgender Fassung anzunehmen: Bis zu der in Gemäßheit der S8. 4 und 4a. dieses Gesetzes bewirkten Auseinanderseßung und bis zur Einrichtung der entsprechenden Organe für die koÛnmunale Verwaltung der neuen Provinzen Ost- und Westpreußen bleiben die bisherigen kommunalen Organe der Provinz Preußen für die beiden neuen Provinzen in Wirksamkeit. _ Die Etatsberathung wurde sodann mit der Dis-

kussion des Etats des Ministeriums der geistlichen 2. Angelegenheiten fortgeseßt. Der Abg. Köhler (Göttingen) brate den Streit der Professoren Hasse und Epstein über ihren klinijhen Wirkungskreis zur Sprache. Der YJegierungs - Kommissar Geh. Regierungs-Rath Dr. Göppert legte das forrekte Verfahren der Regierung in diefer Ange- legenheit dar. Außerdem sprachen noch die Abgg. Dr. Virchow und Lauenstein. Darauf vertagte sich das Haus um 14 Uhr bis Abends 7# Uhr.

Der General-Lieutenant von Schkopp, Comman- deur der 31. Division, hat sich nach beendigtem Urlaub nah Straßburg i. E. zurückbegeben.

Württemberg. Stuttgart, 22. Februar. (W. T. B.) Der präsumtive Thronfolger Prinz Wilhelm von Württem- berg hat heute Nachmittag 2 Uhr mit seiner Gemahlin jeinen feierlichen Einzug in hiesige Stadt gehalten.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 20. Februar. In der gestrigen fünften Sißung des Landesausschusses wurden die Etats der Verwaltung der indirekten Steuern und der Verwaltung für Handel, Gewerbe und Landwirthschaft durchberathen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 22. Februar. (W. T. B.)

Im Herrenhause wurde der Geseßentwurf, betreffend die Bewilligung eines Kredites von 600,000 Fl. für die Be- schidung der Pariser Weltausstellung ohne Debatte genehmigt. _—— (W229) VU dex heute stattgehabten Be sprechung der Mitglieder des Herrenhauses wurden die Mittheilungen des Präsidenten, Fürst Carlos Auersperg über die gestrige Konferenz der Vertrauensmänner in Betreff der Ausgleihssrage ohne irgend welche Debatte zur Kenntniß genommen,

—(W. T. B.) Der heutigen Versammlung der Verfassungspartei wohnten die Minister von Auersperg, Lasser und von Pretis, sowie ca. 187 Mitglieder der Partei bei. Der Minister-Präsident von Auers»erg seßte in Beant- wortung einzelner Anfragen der Abgeorvneten den Gang der jüngsten Verhandlungen wegen des Ausgleihs und das Wesen der getroffenen Bestimmungen auseinander, in- dem er betonte, daß, wenn .die Regierung nicht die ZU- stimmung der Partei zu der Vereinbarung über die Zu- sammenseßzung des Generalrathes erlange, sie die Verhand- lungen wegen des Ausgleichs nicht abschließen, überhaupt die Geschäfte nicht fortführen könne. Der Finanz-Minister ertlärte, die Bestimmung über die Ernennung der Vize-Gouverneure enthalte keine fo effsentielle Aenderung gegenüber dem bisheri- gen Zustande. Der Minister-Präsident von Auersperg erklärte, daß der General-Sekretär der Nationalbank die Ernennung der Vize-Gouverneure zwar für bedenklich erklärt habe, jevoh die Versicherung gegeben habe, daß die Bank dasjenige annch- men werde, was die beiderseitigen Negierungen in dieser Hin- sicht vereinbaren würden, da diese Frage eine politische sei. Die Versammlung beschloß, daß die Klubs Abends vereinbaren sollten, ob die nächste Versammlung morgen oder am Sonn- abend stattfinden solle.

Die österreichish-ungarische Zollkonferenz ist wieder hier zusammengetreten, um die Jnstruktionen für den Unter- händler festzuseßen, welcher zu den Verhandlungen über den Abschluß des deutsch-österreihishen HandelsvertrageSs entsendet werden soll. Als Vertreter Ungarns nehmen Sek-= tions-Nath Matlekovic und Ministerial-Rath Salmen an dieser Konferenz Theil.

23. Februar. verschiedenen Klubs

(W. T. B.) Die Obmänner der haben sich dahin geeinigt, die nächste Konferenz der Verfassungs3partei - am Sonnabend Vormittag abzuhalten. Der Klub der Lin- ken nahm mit großer Majorität die von Herbst einge- brachte Nefolution an, nah welcher die Verfasiungs- partei, indem sie sih volle Freiheit rücksihtlich aller anderen Bestimmungen des Bankausgleichs vorbehält, ihre Zustim- mung zu dem von der Regierung vorgelegten Punkte über die Organisation des Generalraths ausspriht. Der Klub der Fortschrittspartei behielt sich die Beschlußfassung der Kon= ferenz vor.

Pest, 21. Februar. Die Mitglieder der liberalen Partei versammelten sich Abends sehr zahlreih in den Klub- lokalitäten. Bald fanden sich auch die Minister ein. Tisza erklärte, daß er in Form einer privaten Besprehung den Bankplan erörtern wolle, jedoch keinen Parteibeschluß wünsche, weil er der eigentlichen Parteikonferenz erst nach vollendeter Textirung Vortrag erstatten wolle. Hierauf legte er die bekannten Grundzüge des Bankplanes dar, welche von den Anwesenden einfach zur Kenntniß genommen wurden. Der „Pest. Lloyd“ bemerkt zu den schwebenden Berhandlungen : „Erst wenn die österreichische Regierung ihres Parlaments voll- tommen sicher und damit eine unerläßlihe Vorbedingung des Ausgleichs erfüllt ist, wird das Ministerium Tisza offiziell die Leitung der Geschäfte wieder übernehmen, und dann fowohl im Parteiklub, wie im Hause sich offiziell über die Geschehnisse der jüngsten Wochen: aussprechen, seit dem Tage, an welchem das Haus sich wegen der Demission des Ministeriums vertagte, bis zu dem Momente, wo das neuerdings ernannte Kabinet sih dem Parlamente wieder als die konstitutionelle Negierung Ungarns präsentirt.“

Schweiz. Bern, 19. Februar. Die vom Großen Nath des Kantons Bern in sciner Sißung vom 9. Februar beschlossene, den Ankauf der Bern-Luzerner Bahn zum Negierungsgebot von 8,475,000 Fr. empfehlende Ansprache an das Berner Volk ist nunmehr veröffentlicht worden.

- Noch kann der durch die leßten Uebershwemmungen in

der Ost- und Westschweiz angerichtete Schaden nicht vollständig berechnet werden; immerhin aber hat man schon jeßt die be- rubigende Me aung, daß er bei Weitem nicht so groß ist, wie anfänglich befürchtet wurde.

Großbritannien und Irland. London, 20. Februar. (E. R Im Unterhause erklärte gestern auf cine Anfrage Mr. Gourley's der Präsident des Handelsamtes Sir (Charles Adderley, daß die Regierung in Folge der verschiedenen Kauf- fahrtei-Schiffahrtsgeseße, darunter auch des (Plimsollschen) Ladegescßes von 1876, genügende Macht habe, um Schiffe wegen unvo rsichtiger Beladung mit Schießpulver oder sonstigen explosiven Stoffen mit Beschlag zu belegen. Der Unter-Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Mr. Bourke, ertlärte auf Anfrage Mr. Shewarts, daß in wenigen Tagen die Regierung die Ergänzungsberichte über die Expe- dition nach Yünnan, darunter die Berichte Mr. Gros- venors, ferner die Uebereinkunft zwishen Sir Tho- mas Wade und der hinesishen Negierung vorlegen werde. Den größten Theil der Sißung nahm die wieder aufgenommene Universitäts-Bill ein, deren zweite Lesung durch den Kriegs-Minister Mr. Gathorne Hard y beantragt wurde. Statt für Cambridge und für Oxford besonders, faßt dieses Mal die Vorlage die Maßregel für beide Universitäten zusammen, ist aber sonst von der vorjährigen nicht wesentlich verschieden. Sie enthält die Ernennung einer Kom- mission, um durch - dieselbe den reiheren Col- leaes die Unlerstuung de arteren U ermog- lichen. Auch soll die Einrichtung der Fellowships nußbarer für die Wissenschaft gemacht werden als bisher. Durch Er- nennung von Hülfsprofessoren soll dem Unterricht in verschie- denen Zweigen aufgeholfen werden. Mr. Lowe, früherer Finanz-Minister, tadelte die Zusammenfassung der Maßregeln für beide Universitäten und wünschte die Ernennung einer Kommission zur Vorberathung der Vorlage. Mr. Morgan bedauerte, daß nicht die Einrichtung der geistlichen Fellowfships ganz abgeschafft würde. Dr. Playkair erklärte, daß der Uni- versitätsfommission zu viel Macht gegeben ‘werde und daß die S nit vertreten sei. Nach einigen Worten des Schatzkanzlers, welcher genügende Zeit für Amendements- berathung zusagte, wurde die zweite Lesung genehmigt.

21. Februar. (E. C.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses kündigte Mr. John Yorke (konf. Vertreter von Ost-Gloucester) einen Antrag an auf Niedersezung einer Königlichen Kommission, die den Ursprung, die Einrichtung, das Gebiet und die Gebräuche der Fondsbörse untersuchen foll. Mr. Bourke theilte auf Anfrage des (Vertreters von Longford) Home Nulers Errington mit, daß die französische Ne- gierung in die Niedersezung eines gemeinsamen Ausschusses willige, der die Behandlung indisher Kulis auf der Jnsel Néunion untersuchen soll. Mr. Lowther theilte auf

Anfrage Gourley's mit, der Kolonialsekretär habe allen süd- afrifkanishen Kolonien ein Exemplar des Konföderations- entwurfes zugesandt und erwarte deren Antworten. Die Regierung halte es für die transvaalische Republik wie für die englischen Kolonien für vortheilhaft, daß jene unter die britishe Flagge gestellt werde. Kapitän Prim erkundigte si, ob die Gegenwart einer größeren Anzahl russisher Kriegsschiffe in der Bucht von San ace im Falle eines Krieges zwischen England und

ußland nicht den Getreidehandel des Landes lähmen würde. Mr. Hunt erwiderte, die in San Francisco anwesende russische Flottille bestände nur aus einer (und nit, wie gemeldet wäre, aus 13) Korvette, 10 Kanonenbooten und 3 kleineren Fahr- zeugen. Ein Krieg zwischen England und Rußland sei durchaus nicht anzunehmen, da die Bezichungen der beiden Länder von der freundlicsten Art wären. Jedoch könne Kapitän Prim gewiß sein, daß, wenn britishe Jnteressen von irgend welcher Seite bedroht würden, die Regierung geeignete Schußmaßregeln ergreifen werde. Zur Prüfung und Be- richterstattung über die Frage der Gehaltsverbesserung der See-Offiziere ist ein Ausschuß erwählt worden.

23. Februar. (W. T. B.) „Standard“, „Morning- post“, „Daily Telegraph“ und „Morning Advertiser“ be- sprechen die gestern bei Eröffnung des Deutschen Reichstages gehaltene Thronrede und äußern sich sehr günstig über dieselbe. Die Blätter meinen, daß die Worte des Deutschen Kaisers allgemeine Besriedigung hervorrufen und die Hoffnung auf Erhaltung des Friedens neu beleben würden.

Indien. Ueber die HUKNgeLInoth. in Indien theilt der Korrespondent der „Times“ in Calcutta in einem vom 18. d. M. datirten Telegramme Auszüge über die darüber im Laufe voriger Woche veröffentlichten amtlichen Dokumente mit. Darnach hat sich der allgemeine Stand der Dinge in Bombay nicht verändert. Jn Kandeish und Naslick ist Negen gefallen, aber derselbe kann den angefseuhteten Saaten nur Schaden zufügen und Krankheiten unter den Arbeitern erzeu- gen. Die Mittheilung einer Bombayer Zeitung, daß in Scholapore zahlreiche Personen Hungers gestorben sind, wird für eine starke Uebertreibung erklärt. Der Steuereinnehmer be- richtet, daß nur ein cinziger Todesfall dieser Ursache zuzuschreiben ist. Die Gesammtkosten der Hungersnoth dürften nah un- gefährer Schäßung nahezu 6 Millionen Pfd. Sterl. betragen. Das Budget, dessen Publikation in Kurzem zu erwarten ist, wird in Folge der Hungersnoth ohne Zweifel ein beträchtliches Defizit aufweisen. Es. wird wahrscheinlich eine neue Anleihe in England aufgenommen werden. Das telegraphische Wochenbulletin der indishen Regierung über den Verlauf der Hungersnoth bezeichnet die Lage der nothleiden- den Distrikte als unverändert und konstatirt eine weitere Ver- minderung in der Zahl der an den Nothbauten beschäftigten Personen und zwar in Madras um 32,000 und in Bombay um 41,000. Jn Folge starker Einfuhr fallen die Preise in den meisten Distrikten in Madras, aber in Bombay ist in dieser Hinsicht wenig Veränderung bemerklich.

Frankreich, Paris, 20. Februar. (Fr. Corr.) Der Aus- fchuß der Deputirtenkammer hat nun die Ausarbeitung eines vollständigen, einheitlichen Preßgeseßes in Angriff ge- nommen und sich zu diesemBehusfe von einigen seinerMitglieder eine Neihe retrospektiver Berichte erstatten lassen, nämlich von Chatineau über die Periode von 1789 bis 1814, von Cofson über die Zeit von 1814 bis 1830, von Lisbonne über die Zeit von 1830 bis 1848, von Spullerx über die Zeit von 1848 bis 1851, endlih von Martin-Feuillé über die Periode von 1851 bis 1876. Auf Grund dieser Berichte will der Aus\{huß cinen in folgende vier Abschnitte zerfallenden Entwurf herstellen : 1) Von der Herausgabe; 2) von den Vergehen und Strafen; 3) von der Gerichtsbarkeit und dem Strafverfahren; 4) von dem Verkaufe, der Kolportage und sonstigen Besürderuna der Preßerzeugnisse. Neunzehn Abgeordnete der äußersten Linken bringen heute in der Kammer ein Jurygesehz ein, dessen Hauptbestimmungen folgende wären: „Die Geshwornen- liste umfaßt alle französishen Bürger von 25 bis 60 Jahren, welche Französisch geläufig lesen und schreiben können. Die in alphabetischer Ordnung verfaßte Liste ist eine öffentliche und permanente. Niemand darf darauf geseßt werden, der nicht auch auf der Wählerliste steht. Die Funktionen eines Geschwornen sind mit jenen eines Bolksvertreters, eines Staatsbeamten, eines Mitgliedes der Land- oder Sceearmee unvereinbar.“

421. Februar. Jm Senat hat, wie die „Fr. Corr.“ mittheilt, Hr. Schölcher einen Gesebentwurf eingebracht, ' dem- zufolge die in den franzöfishen Bagnos noch gebräuchliche Disziplinarstrafe der Bastonade abgeschafft werden soll. Der „Siècle“, die „Presse“ und andere republikanische Blätter crheben sich mit Nachoruck gegen die als bestimmt an- gekündigte Ernennung des Majors La-Tour-du-Pen zum Militärattaché bei der französishen Botschaft in Wien. Unter den Arbeitern von Marseille herrscht, der „Fr. Corr.“ zufolge, eine gewisse Aufregung über den Beschluß des dortigen Gemeinderaths, 10,000 Fr. für die Seidenweber in Lyon zu bestimmen, während die Noth in den arbeitenden Klassen von Marseille selbst groß genug sei. Ein Auflauf

- von 300 Hafenarbeitern, der sih heute früh in der Cannebière,

der Hauptstraße von Marseille, bildete, wurde von der Polizei zerstreut; man befürchtet für den Abend neue Unruhen.

22. Februar. Morgen soll das „ournal officiel“ eine neue größere Bewegung in dem Personal der Unter-Präfekturen veröffentlihen. Die republi- kanische Linke hielt gestern hi.x eine Sißung. Sie bewilligte aus ihren Mitteln 1000 Fres. für die arbeitslosen Seidenarbeiter in Lyon und beschästigte sich u. A. mit dem Antrage, demzufolge die verschiedenen Kammerausschüsse das Necht erhalten sollen, sih in Paris im früheren Palaste des geseßgebenden Körpers (Palais Bourbon) zu versammeln. Leßtercr Antrag slößt, der „Köln. Ztg.“ zufolge, auf großen r d bei der Rechten, die ihn für verfassungswidrig erklärt.

_ Spanien. Madrid, 21. Februar. (Köln. Ztg.) Der König beginnt heute seine Neise und begiebt sich zuerst nah Albacete und von dort nah Cartagena, wo die Flotte ihn erwartet. Jn Sevilla wird der König feine Mutter und die Familie Montpensier besuchen, doch ist von besonderen Festlich- keiten für die Charwoche, die in Spanien mit großem Pompe und Aufzügen gefeiert zu werden pflegt, Abstand genommen worben.

Jtalien. Der „Allg. Ztg.“ wird unter dem 17. d. M. aus Rom geschrieben: Die gestern von der „Ztalie“ veröffent-

lihten Nachrichten über das Gespräch des Kaisers von Brasilien mit dem Papste, in welhem Se. Majestät gleichsam sciner Regierung Unrecht gegeben haben foll, cner- gisch gegen die Bischöfe vorgegangen zu sein, und gleichsam jein Ministerium zu entschuldigen gesucht habe, entbehren durchaus jeder Begründung. Der Kaiser hat sih nit in diesem Sinn ausgesprochen.

Türkei. Konstantinopel, 22. Februar. (W. T. B.) Heute hat eine außerordentlihe Sißung des Minister- raths stattgefunden; die heutige zweite Konferenz der ser- bischen Delegirten bei Safvet Pascha dauerte gegen 3 Stunden und soll, wie verlautet, dabei ein fast voll- ständiges Einvernehmen hergestellt worden sein. Die nächste Konferenz ist auf Sonnabend festgeseßt. Die verzögerte Ankunft der montenegrinishen Delegirten joll, wie man wissen will, eine förmliche Verlängerung des Wasffenstillstandes nicht nah sich zichen, im beiderseitigen Einvernehmen der Pforte und des Fürsten von Montenegro jeten jedoch Befehle an die Truppenbefehlshabver ergangen, nich in Desensive zu halten.

London, 22. Februar. (W. T. B.) Jm Oberhause erklärte in Beantwortung einer Anfrage Lord Nosebery's der Premier Lord Beaconsfield, er hoffe demnächst eine Ver- mehrung der Konsulate in der Türkei in Vorschlag brin- gen zu können. Lord Derby kam auf die Anfrage des Herzogs von Argyle in der Dienstagssißung in Betreff der am 24. Dezember v. F. vom Großvezier an ihn gerichteten Dankdepesche zurü. und erklärte, diese Depesche sei die Ant- wort der Pforte auf seine Glückwünsche zur Ernennung Midhat Paschas zum Großvezier gewesen.

Laut einer Wiener Depesche der „Times“ sind die Bedingungen, welhe Montenegro für den Frieden stellt, folgende: Regulirung der Grenze, so wie die Konferenz dieselbe vorschlug; dazu Ueberlassung des Hafens von Spizza nebst den beiden befestigten Jnseln Wranjina und Lesandrija im See von Scutari. Ferner freie Schiffahrt auf dem See von Scutari und längs der Bojana bis zum Meer. Schließ- lih die Anstellung eines türkischen Agenten für Cettinje, \#o- wie eines montenegrinischen für Stambul. Montenegro will dagegen für alle im abgetretenen Gebiete befindlichen Forts und Staatsgebäude ratenweise binnen zwölf Fahren die Kosten vergüten und binnen vierzig Tagen die Rückkehr sämmtlicher nach Montenegro geflüchteten Herzegowiner bewirken, wofern die Pforte Leßteren zeitweilige Steuerfreiheit und Geld behufs Aufbaues ihrer Häuser und Kirchen, der Bestellung ihrer Felder und Unterhaltsmittel bis zur nächsten Ernte bewilligen wolle. Nach einem Telegramm des „Standard“ aus Kon- stantinopel vom 20. ist ein amtlicher Ausweis über die türkische Flotte erschienen. Es sind an Panzerschiffen vorhanden : 6 Fregatten, 9 Korvet:en, 2 Monitors und 5 Ka- nonenboote. Die hölzernen Schiffe umfassen: 4 Kriegsschiffe, 4 Fregatten, 7 Korvetten, 15 Wachtschiffe, 5 Schooner, 4 Ka- nonenboote, 2 Kaiserliche Yachten, 10 Avifoboote, 43 Trans- portschiffe. Jm Ganzen 116 Schiffe von 101,102 Tons, 2570 Pferdekraft, 759 Geschüßen und 16,038 Mann Besatzung; 2 Panzerfregatten und 2 Panzerkorvetten sind außerdem auf der Themse im Bau begriffen.

Aus Nust\chuk, 15. Februar, wird der „Pol. Korr.“ geschrieben :

Wie bekannt ist der bisherige Vali des Donau - Vilajets, Rifaat Pascha, durh Sadyk Pascha erseßt und zum General- Gouverneur von Aleppo ernannt worden. Kaum, daß er seine Effekten über Konstantinopel nach seinem neuen Bestimmungsorte zu erpediren begann, wurde er durch ein Telegramm aus Konstantinopel überrascht, welches ihm feine Verseßung von Aleppo, Vbevor er dieses noch gesehen, nach Pristina, dem Sitze des neuerrichteten Vilajets Kossovo, anzeigte. Dagegen ist der zum Vali der leßtgenannten neuen Provinz crnannte Kiamil Pascha zum Vali von Syrien ernannt worden. Dieser ewige Wechsel in dem Personale der obersten Ver- waltungébehörden trägt Vieles zur Zerrüttung aller Verhältnisse bei, die von allen Unterthanen des Sultans in den meisten Provinzen des Meiches so shwer empfunden wird. Seit einigen Tagen kat man die Garnisonen der Festungen Silistria, Varna und Schumla be- deutend verstärkt, namentlich mit Artillerie. Der Festungskomman- dant von Widdin, Selami Pascha, hielt mit dem Armee- Kommandanten Achmet Ejub Pascha mechrtägige Konferenzen über die Errichtung eines verschanzten Lagers bei Wid- din, woselbst ein 40,000 Mann starkes Corps Ppostirt werden foll. Man scheint diesem Punkte türkischerscits eine besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden, da man supponirt, daß die russische Armee bei eventuellem Kriegsausbruche auch bei Widdin den Donau- übergang zu forciren versuchen könnte, um sich nach Nisch und Sophia wenden zu können. Die Dobrudscha ist augenscheinlich stark mit Truppen besett, wiewohl in den Kreisen des türkischen Generalstabs die An- sicht laut wird, daß die Nufsen bci E kaum einen Uebergang ver- suchen werden. Man spricht hier von dem bevorstehenden Eintreffen eines neuen starken Kontingents aus Uegypten unter dem Befehle Mansur und Achmet Paschas. Indessen scheint diese Version ein auf die He- bung des ziemlich gesunkenen Muthes der Muhamedaner berechnetes tendenziöses Gerücht zu sein. Die Nachrichten, die hier über die russische Armee, über die Vorgänge in Konstantinovel cirkuliren, haben fehr zur Verdüsterung der ohnehin seit dem Sturze Midhat Paschas gedrückten Stimmung der Muhamedaner beigetragen. Der Enthusiasmus für den Krieg ift sihtlich im Erlöschen begriffen und besorgen namentlich die iutelligenteren und vornehmen osmanischen Kreise den Eintritt einer Katastrophe im ganzen Reiche.

Für das türkische Parlament wird, wie der „Allg. Ztg.“ geschrieben wird, das Gebäude des Departements für Handel und öffentliche Arbeiten mit allem Eifer eingerichtet, und Serkis Bey, der Architekt des Sultans, hat bekannt gemacht, daß die Einrichtung desselben mit Ende dieses Monats fertig sein werde. Die, Eröffnung des Parlaments is sür den 1. März a.St. (13. März)anberaumt. Unter dem Vorsiß Dschewdet Paschas, des Ministers der Justiz, Kadi Paschas, des Staats- raths-Präsidenten, und Server Paschas, des Ministers der öffent- lichen Arbeiten, sind 3 Kommissionen gebildet, die sich mit der Aus- arbeitung von Gesetzentwürfen über die Geschäftsordnung der Kammer, über die Reorganisation des Vilajet von Konstanti- nopel, über Munizipal- und Polizeibehörden und über das Budget zu befassen haben. Laut einer Jradé des Sultans foll der 11./23. Dezember als Tag der Publikation der Verfassung künftig alljährlich als nationaler Festtag gefeiert werden; es sollen Morgens, Mittags und Abends Kanonenschüsse gelöst, Festmusiken aufgeführt und des Abends Jlluminationen der Amtsgeböude, Kasernen u. f. w. sammt Feuerwerk veranstaltet werden.

Das jetzige türkische Kabinet ist, wie das „Athe- näum“ hervorhebt, eine völlig literarische Gesellschaft, bestehend aus den noch übrigen Kollegen von Fuad und Ali Pascha. Außer Munif Pascha umfaßt es Achmed Jafik Effendi, den Historiker und Numismatiker; Ahmed Jewdet Pascha, den Ge- \chihts\{hreiber der Türkei ; Kadri Bey, nunmehr Pascha, den Nivalen und Assistenten von Munif Pascha in der Sache des

Unterrichts, und Ohannes Effendi Chamich, den besten Schrift steller in türkisher Sprache unter den Arrteniern.

Zara, 20. Februar. Der „Nazionale“ veröffentlicht einen Brief des Fnsurgentenführers Mussitsch. Derselbe berihtet über fortgeseßte türfishe Gewaltthaten bei Stolaz und Trebinje. Mussitsh erklärt, mit seiner Bande den Kampf fortseßen zu wollen, wenn die von den Mächten ver- langten Reformen und Garantien in der Herzogowina nicht durchgeführt werden. N

Schweden und Norwegen. Stocktholin, 19. Februar. Der König wird sich ani nächsten Donnerstag nach Upsala begeben. Der Staatsausschuß hat bereits eine Neihe von Gutachten abgegeben. Die von der Regierung verlangten 6000 Kronen zu Staatsprämien bei Wettrennen, sowie 20,000 Kronen zur Hebung und Förderung der Fishzucht durch Anstellung von Jnstrukteren und Auffsehern sind vom Staatsauss{huß nicht bewilligt worden. Ébenso ist der An- trag Wallenbergs um Bewilligung von 30,000 Kr. zur Herausgabe einer offiziellen- Zeitung abshlägig beschieden worden. Am Sonnabend verhandelte die Zweite Kammer über die „Verwaltung des Reichs\huldencomptoirs. Der wichtigste Punït war die Schuld der Gefle-Dala- Eisenbahn, im Ganzen 2,400,000 Kr. Das Comptoir wurde ermächtigt, dur alle kontraktinäßigen Mittel eine s{hnellere Abtragung der Schuld an den Staat zu bewirken. Gestern wurde von beiden Kammern der vom Geseß- aus\{chuß cingebrahte Vorschlag, welcher darauf ausgeht, daß die Hinrichtungen in Zukunft niht mehr öffentlich, sondern im Gefängnißhofe vorgenommen werden sollen, an- genommen.

_ Christiania, 19. Februar. Jn der Allerhöhsten Pro- position zu dem neuen Zolltarif für das Jahr vom 1. Juli 1877 bis 1. Juli 1878 is eine Erhöhung der Zölle auf Branntwein (ca. 11 Proz.), Essig (7—17 Proz.), Kaffee (12—20 Proz.), Zucker (20 Proz.), Sirup (50 Proz.), Thee (ca. 14 Proz.), Tabak (20 Proz.) und Chokolade (20 Proz.) vorgeschlagen. Man erwartet, bierdurch cine Mchreinnahme von 1,400,000 Kronen zu erzielen. Die neue Stempel- steuer soll nach dem Königlichen Vorschlage „Schnldbriefe““, d. h. Schuldbeweise, worin Zinsen bedungen sind oder Auf- {ub der Bezahlung vorbehalten ist (darunter also Wechsel und Anweisungen), umfassen. Ausgenommen sind u. A. Hypothekenbank-Obligationen und andere Obligationen, welche auf Jnhaber lauten. Die vorgeschlagene Stempelsteuer ist theils cin halb, theils 2 pro Mille.

__Dánemark. Kopenhagen, 19. Februar.

Die zweite Berathung des Militär-Strafgeseßvor- \chlages wurde in der Folkethingssizung am Sonn- abend zu Ende gebracht. Bei der Abstimmung wurden sämmt- liche Vorschläge des Ausschusses oder der Majorität desselben angenommen ; ebenso wurde der von Lassen, Boysen u. m. A. eingebrachte Vorschlag über eine veränderte Abfassung des S. 160 des Geseßes (über Verbot gegen Theilnahme an politishen Versammlungen 2.) angenommen. Schließ- lich wurde einstimmig der Uebergang zur dritten Berathung beschlossen. Hinsichtlih der Stellung, welche die Majorität im Finanzausschusse des Folkethings dem Vorschlage der Regierung, betreffend die Bewilligung einer Million Kronen als Anleihe an die Kommunen zu Veranstal- tungen gegen die Arbeitslosigkeit, gegenüber einzunehmen gedenkt, theilt „Morgenbladet“ heute mit, daß die Majorität dazu rathen wolle, die Bewilligung nicht als Anleihe, sondern als Gabe geschehen zu lassen, und daß sie nicht zu öffentlichen Arbeiten, sondern ausshließlich als Zuschuß zur „Kasse der Armen“ verwandt werde, um von dieser Jnstitution aus den Arbeitern zuzufließen. Dem Vernehmen nah wird der öffentliche Ankläger in der bekannten NReichsgerichtssache, Hr. rup, Anfangs April mit seinen vorbereitenden Arbeitcn zur Eröffnung der Aktion fertig sein.

Amerika. Washington, 22. Februar.

(H. N.)

Die Fünfzehner-Kommission beschäftigte sch mit de Prüfung der Wahlstimmen von Oregon.

(W. T. B.) L

Nr. 7 des „Justiz-Ministerial-Bklatt“ hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verfügungen vom 15. Februar 1877, betreffend die außergewöhnliche Revision der Kassenverwaltung. Vom 16. Fe- bruar 1877, betreffend das Grundbuchwesen in der Provinz Hannover. Vom 20. Februar 1877, betreffend die Einlösung und Präklusion

der preußischen Kassenanweisungen.

Neichstags- Angelegenßhcite:2.

Dem Reichstage sind bereits vorgelegt: der Entwurf von Ge- seten, betreffend die Untersuchung von Seeunfällen und betr-ffend die Landeëgesetzgebung, von Elsaß-Lothringen; ferrer die Etats sür das Auswärtige Amt, die Kaiserliche Marine, die Reichs-Justizverwal- tung, das Reichs - Cisenbahnamt, das Reichskanzler - Amt für Elsaßz- Lothringen, den Rechbnungéhof, den aUgemeinen Pensiontfonds, den MNeich8-Fnvalidenfonds, die Einnabmen des Reichs an Zöllen, Ver- brauchssteuern und Aversen, an Wechselstempelsteuer und der Meichs- Post- und Telegraphenverwaltung.

Landtags- Angelegenheitett.

Die Budgetkommission des Hauses der Abgeordneten hat bei d.m Hause den Antrag gestellt, den Gesetzentwurf, betreffend die Uebernahme ciner Zinsgarantie des Staats für eine Prioritäts8an- leihe der Berlin-Dresdener Eisenbahngesellschaft, ab- zulehzen.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistishen Bureaus der Stadt Berlin find bei den hiesigen Standes-Aemtern in der Wowe vom 11. Februar bis inkl. 17. Februar cr. zur Anmeldung gekommen: 161 Gbeschließungen, 890 Lebendgeborene, 41 Todtgeborcne, 467 Sterbe- fälle.

Eincx amtlichen Uebersicht über den Steinkohlenver- lehr auf der Oberschlesischen, Wäederschlesish-Märkischen, Rechte- Oder-Ufer-, Breslau-Schweidnitz-Freiburger, Bergisch-Märkischen, Cöln-Mindener, Rheinischen und Saarbrücer Eisenbahn in dean Jahren 1847—1875 entnchmea wir folgende Angaben: Bei der Oberscblesishèn Bahn betrug der gesammte Steinkohlenver- kehr in metrishen Tonnen à 1000 Kilo i. F. 1875 3,594,906, die größte Zahl seit 1847, in welWem Jahre dcr Steinkohlenverk-chr mit 14,105 Tonnen begann. Es hat hier von Jahr zu Jahr eine Steigerung stattgefunden ; nur die Jahre 1859 und 1866 steben um rot. 98,000 resp. 87,000 Tonnen gegen das Veriabr zurück. Gegen 1874