Corps und

Sektions - Chefs bei der Inspektion de3 Ingen. Eta i ber 1. Sag.

der Festungen ernannt. Scchli{t, Major 1e: Direktion, zum Chef dieser Direktion ernannt. Windi1ch, Prem. Lieut. und Adjut. bei der bisher. Pion. Insp., von diejer Funktion, unter gleizeit. Ausscheidung aus dem Verhältniß à la suite des 1. Pion. Bats., enthoben. Bösmiller, Pr. Lt. à la suite des 2. Feld-Art. Regts. und Adjutant der Insp. der Arr. und dcs Trains, auf Nacbsuchen von der Adjut. eon enthoben und in den etatêm. Stand des 1. Feld-Art. Regts. verseßt. Belleville, Pr. Lt. vom 1. Feld-Art. Regt., unter Stellung à la suite diescs Reats., zum Adjut. bei gen. Insp. ernannt. Ziegler, Oberst-Lt. a. D., zum Commdr. des Landw. Bez. Speyer ernannt. E

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 9. Febr. Ziegler, Oberst-Lt. a. D., in die Kategorie der zur Disp. ftehen- den Dffize. eingereiht. — 10. Febr. Hollenbacch, Oberst und Commdr. des 2. Feld-Art. Regts., auf Nachsuchen mit Pens. und der Erlaubniß zum Tragen der Unif. verabschiedet.

Militär-Justiz-Beamte. 9. Febr. Fischer, Rotten- häuser, Regts. Auditenrs vom Milit. Bez. Gericht Würzburg, zu Stabs-Auditeurs befördert, leßterer als Staatsanwalt beim Milit. Bez. Gericht München. Höß, Stabs-Auditeur vom Milit. Bez. Geriht München, der Char. als Ober-Stabs-Auditeur, Frhr. von Godin, Mehn, Lampel, Regts. Auditeurs vom Milit. Bez. Geriht München, sowie Stribl, Regts. Auditeur vom Milit. Bez. Geriht Würzburg, der Char. als Stabs-Auditeur, verliehen.

Jn der Kaiserlichen Marine.

Ernennungen, Beförderungen, Verseßungen 2c. 15. Febr. Köhler, Contre-Admiral, mit Pens. zur Disp. gestellt. Brussatis, Mac-Lean, v. C haulin, Unter-Lts. zur See, Patente ihrer Charge vom 15. Febr. 1876 mit der Nr. 1, 2, 3 in vorstehender Reihenfolge verliehen. Schneider, vom See-Bat. unter dem geseßlihen Vorbehalt ausgeschiedener Sec. Lt., der Ab- schied ertheilt.

Nichtamtlicßes. Deutsches Neis.

Preußen. Berlin, 24. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute militärische Mel- dungen und darauf die Vorträge des Militär- und des Civil- Kabinets entgegen.

— FJhre Majestät die Kaiserin-Königin besih- tigte heute mit Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Prinzen Peter von Oldenburg die Kaiserin Augusta-Stiftung in Charlotten- burg. — Jhre Majestät verabschiedete Sich von Jhrer König- lichen Hoheit der Großherzogin von Sachsen bei deren Rü- kehr nah Weimar.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittags den Besuh Sr. Kaiserlichen Hoheit des Prinzen Peter von Oldenburg, welchen Höchstderselbe Nachmittags 2 Uhr erwiderte. Mittags 12 Uhr wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Besichtigung der Central- Turnanstalt bei.

— Der Bundesrath trat heute zu einer Sizung zusammen.

— Der Antrag Preußens, die Erledigung einer zwischen den Regierungen Sachsens und Preußens bezügli der Berlin-Dresdener Eisenbahn bestehenden Streitig- keit betreffend, ist dem Bundesrath bereits vorgelegt worden.

— Ueber die gegen den deutschen Konsul Dr. Moriß Eisenstuck und dessen Familie in Leon, Nicaragua, ver- übten Gewaltthätigkeiten, wegen deren die kürzlih aus Panama gemeldete Entsendung der Schaluppe „Daring“ von der dor- tigen britischen Flottenstation im Stillen Ocean nah Realejo erfolgt ist, liegen jeßt amtliche Nachrihten vor. Auf Herrn Paul Eisenstuck, Bruder des Konsuls und in dessen Abwesenheit mit der Verwaltung des Konsulats betraut, wurden am Abend des 23. Oktober v. J., als er mit eus ¿5amilie aus einer Gesellschaft heimkehrte, auf der Straße rei Revolverschüsse abgefeuert, welche glücklicherweise ihr Ziel verfehlten. Durch Augenzeugen ist festgestellt worden, daß der Thäter ein gewisser Leal war. Nachdem auf Anordnung des Kriegs-Ministers — es herrshte damals grade Belagerungs- zustand — einige Vernehmungen stattgefunden hatten, gerieth die von dem Konsulatsverweser verlangte Untersuhung ins Stocken und es gelang nicht, den Thäter vor den ordent- lihen Richter zu stellen. Hierdurch siher gemacht, überfiel derselbe Leal in der Nacht des 29. November die Familie des Konsuls Eisenstuck mit einer Abtheilung Polizeisoldaten auf offener Straße. Die Soldaten drangen mit gefälltem Bajonnet auf die friedlih in ihre Wohnung heimkehrende Familie ein und mißhandelten dieselbe. Auf die Kunde von diesem neuen Angriff eilte der Kaiserliche Geschäftsträger für Central-Amerika, Herr von Bergen, von Guatemala nah Managua, der Hauptstadt von Nicaragua, um die nachdrücklihe Vertretung der Sache persönlich in die Hand zu nehmen. Auf die hierüber an das Auswärtige Amt erstattete Anzeige ward telegraphish die Entsendung cines deutschen Kriegsschiffes nach der Westküste von Nicaragua in Ausficht gestellt und die Ermächtigung ertheilt , die in Westindien stationirte Kaiserliche Korvette „Victoria“ zum® Besuch. eines östlichen Hafens zu requiriren. Da es indeß darauf ankam, ohne Zeitverlust für die perfönliche Sicherheit des Konsuls und seiner Familie zu jorgen, und ein britishes Geschwader in der Nähe war, fo erklärte sich auf diesseitige Anfrage die britische Re- gierung mit dankenêwerther Zuvorkommenheit bereit, unver- züglih dem Befehlshaber der britishen Flottenstation in Panama den telegraphischen Befehl zuzufertigen, zu gedahtem Zw2eck ein Kriegsschiff nach Leon zu senden. Die diplo- matischen Bemühungen des Herrn von Bergen in Managua fanden schon durch die telegraphishe Nachriht von dem baldi- gen Erscheinen maritimer Hülfsmittel wesentliGe Stüge. Während die Sache Anfangs von den- Behörden in Nicaragua ohne besonderen Eifer be:rieben worden war, ist die Ange- legenheit nunmehr vor den obersten Gerichtshof gebracht, dessen Entscheidung zu erwarten steht. :

So bedauerlich dieser Vorfall an si ist, hat sich doch bei demselben durch die dankenswerthe Bereitwilligkeit, mit welcher England an einer Stelle, wo deutsche Kriegsschiffe nit gleich ¿ur Hand waren, mit feiner Streitmacht zur See für An- gehörige des Deutschen Reiches eingetreten ist, in erfreulicher Weise der Grundsag der Solidarität befreundeter Mächte in Bezug auf den Schus ihrer Angehörigen in fernen Ländern von Neuem bewährt und gekräftigt. '

— Jn der gestrigen (2.)Sißungdes Reichstages, welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Mini er Hofmann und andere Bevollmächtigte zum Bundesrath bei- wohnten, theilte der Alterspräsident von Bonin mit, daß dem Hause Seitens des Reichskanzlers ein Geseßentwurf, betreffend die Landesgeseßgebung in Elsaß-Lot »ringen, und ein Geseß- entwurf, betreffend die Untersuhung vön Seeunfällen, so wie dreizehn Anlagen zum Reichshaushalts-Etat für das Jahr 1877/78 zugegangen seien. Der Hauptctat und der noch feh- lende Etat des Reichsheeres würden in Kurzem folgen. Die Abtheilungen des Hauses haben sih wie folgt konstituirt :

I. Abgg. Albrecht (Osterode) [Vorsißender], Dickert

[Stellv.], Frühauf und Senestrey [Schriftführer]. 1]. Dr. von

chwarze, Frhr. von Aretin (Jngolstadt), Þr. Wachs und Bieler. Illi. Pr. Bamberger, von Kardorff, Eysoldt und Dr. Klügmann. IV. Graf von Moltke, Thilo, von Bunsen und Dr. von Cuny. V. Dr. Löwe, Hoffmann, Dr. Blum und Dr. Franz. VI, von Bernuth, von Bockum-Dolffs, Grüte- ring und Schneegans. V1I1. Hauck, von Schöning, Koch und Richter (Meißen). 5

Das Haus schritt, der Tagesordnung gemäß, zur Wahl des ersten Präsidenten. Von den atgegebenen 296 Stim- men fielen 249 auf den Abg. von Forckenbeck und je eine auf die Abgg. von Franckenstein, von Bennigsen, von Kleist- Retzow und Valentin. Die übrigen 43 Stimmzettel waren un- beschrieben. Gewählt ist somit der Abg. von Forckenbeck. Derselbe nahm den Plaß auf dem Präfidentenstuhl ein und erklärte, er nehme mit dem lebhaftesten Dankgefühl die Wahl an und versprehe nah wie vor alle seine Kräfte für eine gerechte, unparteiishe und prompte Handhabung der Geschäfte aufzu- bieten; er verbinde aber mit diesem Versprechen auch die Bitte, ihn in der Leitung seines s{hwièrigen und verantwortlichen Amtes auf allen Seiten des Haujes wohlwollend zu unter- stüßen. Nachdem das Haus si auf die Aufforderung des ersten Präsidenten erhoben hatte, um dem Alterspräsidenten für seine Geschäftsleitung Dank auszusprechen, ging dasselbe zur Wahl des ersten Vize-Präsidenten über.

Bei der Wahl wurden 297 Stimmen abgegeben; davon erhielten die Abgg. Freiherr Schenk von Stauffenberg 210, von Frankenstein 84, von Unruh (Magdeburg), Fürst zu Hohenlohe-Langenburg und Wulfshein je 1 Stimme.

Bei der Pon des zweiten Vize-Präsidenten wurden 277 Stimmen abgegeben. Davon waren 67 ungültig. Von den 210 gültigen Stimmen fielen auf die Abgg. Fürst Hohen- [o he- Langenburg 178, Dr. Hänel 31, Hasenclever 1 Stimme. Der Freiherr- Schenk von Stauffenberg und der Fürst von Hohenlohe - Langenburg nahmen die Wahl mit dankenden Worten an.

Auf Antrag des Abgeordneten Windthorst (Meppen) wur- den hierauf dur Akklamation die Abgg. Bernards, Herz, Graf Kleist, Thilo, von Soden, von Vahl, Weigel und Wölfel zu Schriftführern gewählt. Zu Quästoren wurden die Abgg. Kochann und von Puttkamer (Fraustadt) ernannt. Der Präsident {lug dem Hause vor, in dcn nächsten Tagen fol- gende Kommisfionen zu wählen: Die Geschäftsordnungs- und Wahlprüfungskommission (je 14 Mitglieder), die Budgetkom- s (21 Mitglieder) und die Petitionskommission (28 NMit- glieder).

Schluß 5 Uhr. Nächste Sißung Dienstag 2 Uhr.

— In dex, Yèutigen (10:) Sizung des Herren- hauses, welher “ der Vize - Präsident des .Staats- Ministeriums, Staats- und Finanz-Minister Camphausen, und der Minister” des FJnnern Graf zu Eulen- burg, sowie mehrère Regierungskommissarien beiwohnten, wurde zunächst beschlossen, den Geseßentwurf über die Theilung der Tos Preußen durch einmalige Shlußberathung im Hause zu erlebigen.

Dann wurde die Spezialdiskussion über den Gese t- entwurf, betreffend die Unterbringung von ver- wahrlosten Kindern in Erziehungs- oder Besse- rungsanstalten eröffnet. Die Debatte begann bei 8. 6, welcher mit §. 9 verbunden wurde. Hierzu hatte Herr von Kleist-Reßow folgenden Antrag eingebracht :

«S. 6 in Verbindung mit §8. 9 wie folgt zu fassen: Der Be- zirksrath (Regierung, Landdroîtei, Polizei-Präsidium zu Berlin ) hat die Unterbringung zu beschließen. Er bestimmt die Ent- lassung, wenn eine Veränderung in den Verhältnissen eintritt, so daß die Erreichung des im §. 1 gedahten Zweckes anderweit sicher gestellt wird, oder wenn dieser Zweck erreiht ist. Die Entlassung muß bis zum vollendeten sechszehnten Lebensjahre erfolgen, doc ist der Bezirksrath zur Zurücknahme der Entlassung und zu Anordnungen über die Aufsicht des entlassenen Pfleglings besugt; beides bis zum vollendeten 18. Lebensjahre des Pfleglings. Von den deéfallsigen Beschlüssen des Bezirksraths ist dem Vormundschaftsgerichte Mittheilung zu machen.“

An der Diskussion betheiligten \sih außer dem Referenten Dr. Dernburg, die Herren von Kleist-Rezow, Graf zur Lippe, Hasselbach, von Knébel-Döberitz, von Bernuth und der Regie- rungs-Kommissar, Geheimer Regierungs-Rath Jlling. Dann wurde der Antrag des Herrn von Kleist-Regow und mit ihm S. 6 angenommen.

An der Diskussion über §. 7 betheiligten \sich die Herren Hasselbach, v. Knebel-Döberit, v. Kleist-Reßow, v. Simpson- Georgenburg und der Regierungskommissar Geh. Ober-Finanz- Nath Rüdorff. §. 7 wurde mit einem Antrage des Herrn v. Knebel angenommen.

Die übrigen Paragraphen des Geseßes wurden sodann ohne weitere Debatte in der Fassung der Kommission gench- migt, der Titel des Gesetzes aber auf Antrag der Kommission folgendermaßen umgeändert: „Entwurf eines Gesetes, betref- fend die Unterbringung jugendlicher Personen in Erziehungs- oder Besserungsanstalten oder in Familien, in Ausführung des 8. 55 des Strafgeseßbuches.“

Es folgte hierauf die einmalige S{hlußberathung über den Geseßentwurf, betreffend einige Abänderun- pen der geseßlichen Vorschriften über die Veran-

agung der Grundsteuer, der Klassen- und klassi-

fizirten Einkommensteuer. Der Referent Herr Hassel- bah empfahl dem Hause, dem Géesetentwurfe die verfassungs- mäßige Zustimmung zu ertheilen; sodann aber die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, bei fernerweiter Revision der Gesche über die Veranlagung und Erhebung der Klassensteuer und klassifizirten Einkommensteuer, resp. der dazu erlassenen Jn- struftionen auf thunlichste Vereinfachung und Gleihmäßigkeit des Verfahrens Bedacht zu nehmen.

Nach kurzer Debatte, an der \sich der Referent und die Herren von Simpson, von Knebel-Döberiß, Graf von der Schulenburg-Beeßendorf und Theune betheiligten, und bei welcher sich der Regierungskommissar Geheimer Ober-Finanz- SL0 Rhode zu der Resolution zustimmend aussprach, wurde bei Schluß des Blattes der Antrag des Referenten angenommen.

— In der gestrigen Abendsizung des Hauses der Abgeordneten , welcher der Minister der geistlichen 2c. An- gelegenheiten Dr. Falk, der Minister für die landwirthschaft- lichen Angelegenheiten Dr. Friedenthcl und mehrere Regie- gierungskommissarien beiwohnten, wurde folgender Antrag der Budgetkommission angenommen: Ï

Die Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage einen Gesetz- entwurf vorzulegen, durch welchen der Wilster Marsch zur Herstellung von Strom- und Uferschußanlagen am Elbdeiche eine angemessene Staatsbeihülfe gewährt wird.

Diesen Antrag befürworteten der Referent Abg. Dr. ammacher und die Abgg. Schläger und Hansen, ferner der taats-Minister Dr. Friedenthal ; dagegen crklärte sih der

Abg. Rauthe.

Darauf wurde die Etatsberathung fortgeseßt und zwar mit der Diskussion des Etats des Ministeriums der geistlichen 2x. Angelegenheiten.

ZU Kap. 123 Tit. 6 (Zuschuß zur Universität Göttingen 268,170 M) beantragte der Abg. Dr. Virchow:

Die Erwartung aus8zusprechen, daß die Staatsregierung die Zusage, welche sie {hon im vorigen Iahre dem Haufe ertheilt hat, eine Denkschrift über die rechtlihe Stellung des hannoverischen Klosterfonds vorzul-gen, in der näthsten Session erfüllen und daß sie ohne Mitwirkung des Landtages keine definitiven Verfügungen über die Art der Rechnungslegung und Verwendung treffen werde. E

Gegen den leßten Theil des Antrages von den Worten: „Und daß sie 2c.“ an sprachen der Ministerialdirektor Greiff und die Abgg. Dr. Brüel und Lauenstein. Nachdem der An- tragsteller diesen Passus zurückgezogen hatte, wurde der An- trag angenommen. Zu Tit. 9 (Akademie in Münster) er- widerte auf die Anfrage des Abg. Frhrn. von Heereman der Regierungskommissar Geheimer Regierungs-Rath Dr. Göppert, daß es die Absicht der Regierung sei, den Studienfonds un- geshmälert zu erhalten. Der Regierungskommissar trat auch der Behauptung des genannten Abgeordneten ent- schieden entgegen, daß durch die Schuld der Regie- rung die Frequenz der Akademie in Münster abgenom- men habe. Der Geheime Regierungs-Rath Dr. Stauder wies, indem er auf einzelne Fälle einging, die Angriffe des Abg. Kantak gegen die Schulmänner der Provinz Posen zurück. Die Regierung beklage die gegenwärtige Lage des Religionsunterrihts in der Provinz Posen, dieselbe jei jedoch durch den Widerstand des ehemaligen Erzbischofs und des Klerus geschaffen. Der Geh. Regierungs-Rath Bosse er- kannte. dem Abg. Dr. Zimmermann gegenüber die Opferwillig- keit der Berliner Kommunalbehörden in Bezug auf ati Lehranstalten an, bestritt aber die Behauptung des Vorredners, daß die Negierung ihrerseits niht ebenfalls ihre Schuldigkeit thue. Der Abg. v. Fadzewski beklagte sih über die mangel- haften Lokalitäten des Gymnasiums zu Krotoschin. Der Geh. Regierungs-Rath Bosse erwiderte, die Projekte zum Umbau befänden fih zur Prüfung bei der tehnischen Behörde, vorher könne die Unterrichtsverwaltung keine Entscheidung treffen. Die Titel wurden bewilligt. Darauf vertagte sih das Haus um 11 Uhr. }

— In der heutigen (31.) Sißung des Hauscs der Abgeordneten, welcher der Handels-Minister Dr. Achen- bach und der Kultus-Minister Dr. Falk mit mehreren Regierungs- kommissarien beiwohnten, trat das Haus in die zweite Bera- thung des Geseßentwurfs, betreffend die Verwen- dung von Beständen für außerordentliche Bedürf- nisse der Bauverwaltung im Etatsjahr 1877/78 und die Aufnahme einer Anleihe zur Deckung der Ausgaben für Bauausführungen auf den Staats- eisenbahnen. Nach einem einleitenden Vortrage des Refe- renten der Budgetkommission, Abg. Ur. Hammacher, erwiderte der Handels-Minister Dr. Achenbah auf eine Anfrage des Abg. von Saucken-Tarputschen, daß die Regierung keines- wegs das Projekt des masurischen - Kanals aus den Augen verloren habe, daß aber zur wesentlichen För- derung desselben" eine entgegenkommendere Haltung der Grundeigenthümer nothwendig sei. Es ergriffen noch das Wort die Abgg. von Benda und von Wilamowibt- Möllendorff. Darauf wurden sämmtliche Paragraphen des Geseßentwurfs unverändert angenommen. Ebenso wurden die mit dem angenommenen Geseßentwurf zusammenhän- genden Positionen im Extraordinarium des Etats des Handels-Ministeriums bewilligt. Sodann befürwortete der Abg. Dr. Hammacher den Antrag der BudgetkommissiM:

„Die Königliche Staaksregierung aufzufordern, 2. mit dem

nächsten Etat eine Uebersicht der im Gange befindlihen Bauten bei Schiffahrtskanälen, S{hleusen und Häfen. vorzulegen, aus welcher namentlich hervorgeht, wie ho diese Projekte veranschlagt find, bis wie weit die Ausführung vorgeschritten ist, und binnen welcher Zeit die Vollendung bewirkt werden kann; b. mit den nächsten Etat einen Finanzplan vorzulegen, welcher die Beschaf- fung der zu den unter a. erwähnten Bauten erforderlichen Mittel eventuell im Wege der Anleihe bezwecit, dabei auch auf die Be- {chaffung der Mittel für die Ausführung eines Kanals von Mauer- jee nah Allenburg, sowie für die Kanalisirung der oberen Neue bis zum Goplosee Bedacht zu nehmen.“ :

Der Abg. Dr. Lasker beantragte, in dem Antrage die Worte „eventuell im Wege der Anleihe“ zu streichen, während der Abg. Kieschke für die Aufrec.terhaltung derselben eintrat. Nachdem noch der Abg. von Saucken-Tarputschen gesprochen hatte, wurde der Antrag der Budget-Kommission unverändert angenommen. Demnächst wurde die Berathung des Etats des Ministeriums der geistlihen 2. Angelegenheiten fortgeseßt. Zu Kap. 124 Tit. 4 und 5 (Staatszushüsse zu Kosten von höheren Lehranstalten) beantragte der Abg. Miquel folgende Bemerkung hinzuzufügen :

„Die Zuschüsse des Staats kommen au in dem Falle zur Auszahlung, wenn in Folge der Erhöhung der Schulgeldsäte ein UVebershuß in der Jahresrechnung der Schulkajie entstanden ist.“

Der Regierungstommissar, Geheimer Regierungs - Rath Bosse, wies auf die finanzielle Tragweite des Antrages hin, welcher dem Grundgedanken des Zuschußwesens zuwiderlaufe. Derselbe bat, diese ganze Frage bis zur allgeme'nen geseßlichen Regelung des Unterrihtswesens auszuseßen und für jeßt den Antrag Miquel abzulehnen. Der Geheime Ober - Finanz- Rath Scholz erinnerte daran, daß die Ober - Rehnungs- kammer das Prinzip aufgestellt habe, falls die Vor- anschläge der Bedürfnißzuschüsse über das faktische Be- dürfniß hinausgehen, dürfte der Uebershuß nicht Zur Kapita- lifirung in den Anstaltskassen verwendet werden. Der Kultus- Minister Dr. Falk erklärte sich mit den von den Kommissarien hervorgehobenen Gründen einverstanden und betonte noch, daß erfahrungsmäßig eine Erhöhung des Schulgeldes eine Ver- minderung der Frequenz herbeiführe, deshalb bitte er, den Antrag Miquel abzulehnen. Mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses zog darauf der Abg. Miquel, dem Wunsche der Abgg. von Bénda und Stengel gemäß, seinen

‘den betreffenden Regierungen ernannt.

‘Antrag zurück. Ueber die Petitionen verschiedener Lehrer um Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen ging das Haus nah dem Antrage der Budgetkommission bei Schluß des Blattes zur Tagesordnung über.

— Eine vor dem Jnkrasttreten der Reichs-Gewerbe-Ord- nung nach Maßgabe der damals bestehenden Landesgeset- gebung obrigkeitlih genehmigte gewerbliche Anlage be- darf unter der Herrschaft der Neichs-Gewerbe-Ordnung keiner neuen Genehmigung, selbst wenn die damalige Konzession über die durh die gegenwärtige Geseßzgebung gezogenen Grenzen Hinausgegañgen ist. (Erkenntniß des Ober-Tribu nals, Senats für Strafsachen, vom 24. Januar 1877.)

__— S. M. S. „Gazelle“ hat, telegraphischer Nachricht zufolge, am 22. d. M. Malta Behufs Kohlens angelaufen.

Bayern. München, 18. Februar. Die „Allg. Ztg.“ schreibt: Hinsichtlich der Mittheilungen in einigen Blättern, daß eine Einberufung des Landtags im bevorstehenden rade zu erwarten stche, wird uns versichert, daß dieselben nur auf unbegründeten Vermuthu ngen beruhen, und daß cin Anlaß, die Kammern vor dem verfassungsmäßigen Termin, d. h. vor September d. J., zu berufen, wenigstens zur Zeit nicht vorliegt.

Sachsen-Teimar-Eisenach. Weimar, 2. Februar. (Weim. Ztg.) Dieselben Kommissare der thüringischen Regierun- gen, welche am 29. v. M. und den folgenden Tagen einen Ver- trag wegen Errichtung eines gemeinsamen Ober- Landesgerichts 2c. in Jena verabredet hatten, sind am 19. Februar in Fena wieder zusammengetreten und haben diesen Vertrag, sowie cinen andern wegen Aufhebung des bisherigen Ober-Appellationsgerichts festgestellt und unterzeihnet. — Der Landtag hat den General- Etat berathen und geneh- migt. Die wichtigsten Kapitel, welche auf die Feststellung der Höhe der Einkommensteuer und die Domänenrente für das Großherzogliche Haus Bezug haben, sind jedo einer späteren Beschlußfassung vorbehalten, da vorher noch hierauf bezügliche Spezialvorlagen zu erledigen waren.

Oesterreich-Ungarn. Pest, 22. „Ellenör“, „Hon“, „Pester Lloyd“ und „Naplo“ führen aus, daß der Ausgleich für Ungarn wohl un- günstig sei und hinter allen berehtigten Erwartungen zurücfstehe, doch hätte die Regierung unter dem Drucke der äußeren Lage und finanziellen Verhältnisse des Landes nachgeben müssen 2

— Jm „Ellenör“ findet si folgende, in allen wesentlichen Punkten mit den Seitens der österreichischen Regierung ertheilten Auskünften übereinstimmende Gesammtdarstellung des vereinbarten Bankvylanes:

1) Die Bankgesellschaft errichtet zwei Bankinstitute, eines in Wien, eines in Budapest. An der Spiße cines jeden Instituts steht eine selbständige Direktion, deren Mitglieder von den Aktionären gewäblt werden, Die Vize-Gouverneure für dieselben werden von Der Wirkungskreis der Di- rektionen umfaßt das volle Verfügungsrecht sowohl bezüglich der Do- tation der zu errichtenden und bestehenden Filialen, als auch bezüglich ‘der Kreditbemessung für die einzelnen Kreditinhaber.

2) Das Centralorgan der Bankgesellschaft konstituirt \sich aus 15 Mitgliedern, deren je zwei von der Budapester und Wiener Di- rettion delegirt werden, aht werden von den Aktionären frei gewählt. Außerdem sind "noch Mitglieder des Generalraths die von der Re- gierung ernannten Vize-Gouverneure, Präsident desselben ist der vom Herrscher ernannte Gouverneur. Die Dauer des Mandats ist vier Jahre.

3) In Streitfragen, welche zwischen den Direktionen und dem Generalrath?: wegen Interpretirung der Statuten cntstehen fönnten, entscheidet ein Schiedsgericht, welches aus je drei Mitgliedern des ungarischen und österreichischen Obersten Gerichtshofes und aus einem von Sr. Majestät alljährlich im vorhinein ernannten Präsidenten bestehen wird.

4) Die Dotation der ungarischen Bank besteht in cinem Minimum vou 50 Millionen, Im Falle eines größeren Kredit- bedürfnifsses kann diese Dotation aus der Banknoten-Reserve vermehrt werden. Diese 50 Millionen werden aus\{ließlich zur Befricdigung der ungarischen Kreditbedürfnisse verwendet. Das Slammbavital, der Bank kann vermehrt werden, und gebührt Ungarn au aus der Ver- mehrung der dem Verhältniß von 50 Millionen entsprechende Theil.

5) Der Text der Banknoten ist deutsch und ungarisch. Die Amts|sprache der ungarischen Direktion ist die ungarische. Die Central- beamten der ungarischen Bank werden aús ungarischen Staatsbürgern von dem Gencralrathe, die Beamten der Filialen von der Direktion

Februar. Der

ernannt.

So viel können wir — fügt „Ellenör“ hinzu — über die wesent- Tien Punkte des Ausgleichs berichten; dieser ift übrigens auc zwi- schen den beiden Regierungen noch nicht definitiv tertirt. Doch wurde jede Vereinbarung detaillirt zu Protokoll gegebez. Nach Ernennung der ungarischen Regierung, die kaum vor Sonnabend erfolgen wird, findet eine gemeinsame Minister-Konferenz statt, in welcher unter Vorsiß Sr. Majestät die definitive Textirung des Ausgleiches authen- tizirt werden wird.

Diese Mittheilungen werden von dem W. „Fremdenbl.“ darin ergänzt, daß jedes Fahr drei Generalräthe, deren Reihenfolge anfangs durch Loos bestimmt wird, ausscheiden sollen, daß die Protokolle der Pester Direktion deutsch und ungarisch, die der Wiener deu:{h geführt werden sollen und die interne Geschäftssprache deutsh bleibt, und daß si die ungarische Regierung bereit erklärt haben soll, daß die neue Vank einen Theil ihres Gewinnstübershusses zur Rüczahlung der Achtzig-Millionen-Schuld verwende, in Nücksicht deren die alten Vereinbarungen R Oa e SePIgH anen, eventuell Schiedsgericht) in Kraft bleiben.

Großbritannien und Jrland. London, 22. Februar. (A. A.C.) Fm österreihishen Botschaftshotel fand gestern Abend ein Diner statt, bei welchem der Earl von Beaconsfield, der deutsche Bot’chaster nebst sciner Tochter, der Lord-Oberst- Tämmerer Marquis von Hertford, der Marquis von London- derry, der Earl von Bradford, der Earl von Dudley, der Earl von Gallowey, nebst ihren Gemahlinnen, sowie andere Mitglieder der hohen englischen Aristokratie die Gäste des Grafen Beust waren. — Die Wahl eines ¿Unterhaus- Mitgliedes für Halifax an Stelle des zurückgetretenen Croßley ist am 20. d. M. auf Hutchinson, den liberalen Kandidaten, gefallen. Halifax schickt fomit wieder zwei liberale Vertreter (der andere ist Stansfeld, der ehemalige Lord des Schagzamtes) in das Unterhaus. l

— 24. Februar. (W. T. B.) Die von mehreven Blät- tern gebrachte Nachricht, daß die Königin Victoria in diesem Jahre Baden-Baden und Coburg besuchen werde, wird von offizieller Seite für unbegründet erklärt.

Frankreich. A, 22. E Die wiederholt als Pfand der republikanishen Gesinnungen des Ministeriums

verheißenen Personalveränderungen in den mittleren Graden der Verwaltung sind heute im „Journ. officiel“ er- schienen. nahme von nur elf, zu welchen leßteren die Departements Charente-Jnferieure, Calvados und Eure gehören. Von diesem Umstande abgesehen, werden die neuen Ernennungen und Verseßungen, sowie andererseits die verfügten Abseßungen selbst von der fortgeschritten republikanischen Presse, wie ¿. B. dem „Bien public“, mit unverhohlener Anerkennung aufgenommen. Der „Fr. Corr.“ zufolge werden 51 von dem Systeme der „moralischen Ordnung“ mene höhere Beamte, nämlih 10 Generalsekretäre, 27 Unterpräfekten und 14 Präfekturräthe zur Ver- sÜgung gestellt oder ganz in den Ruhestand verseßt, oder mindestens von Männern abgelöst, die nah dem 24. Mai 1873 dasselbe Schiésal erfahren hatten. «Im Ganzen umfaßt die Bewegung 153 Stellen von Unterpräfeften, Generalsekre- târen, Kabinetschefs und Präfekturräthen. — Der von dem Abgeordneten Laisant im vorigen Jahre gestellte, aber nicht durgedrungene und nunmehr ein zweites Mal eingebrachte Antrag, dieneue Heeresverfassung vom 27. Zuli 1872 in zwer wichtigen Punkten zu modifiziren, nämlich 1) von dem ge)ammten Kontingent der aktiven Armee ohne Unterschied eine dreijährige, statt von den Einen eine fünf- und von den An- deren nur etne einjährige Dienstzeit zu erfordern, und 2) statt des Einjährigen-Freiwilligendienstes die am besten ausgebilde- ten Soldaten auf Grund einer Prüfung, sci es in einem Jahre oder nah zwei Jahren in die Neserve übertreten zu lassen, wird diesmal von dem betreffenden Ausschusse des Ab- geordnetenhauses zur Berücksichtigung empfohlen. — Vahan Effendi, der Musteschar des türkischen Justiz-Ministeriums, welcher nach dem Abendlande gesendet worden ist, um die Zustiz - Einrichtungen von Frankreih und England zu stu- diren, ist heute früh hier eingetroffen und in der türftischen Botschaft abgestiegen. — Die Arbeiterbewegung von Marseille hat sich, nachdem drei Jndividuen verhaftet worden, allmählich wieder gelegt und der gestrige Abend verlief ohne Störung.

_ — (Köln. Ztg.) Heute Abend findet ein großes mili- tärisches Diner von 60 Gedecken bei dem Marschall Mac Mahon im Elisée statt. — Der Justiz-Minister Martel, der zur Herstellung seiner Gesundheit sih auf dem Lande aufhielt, traf heute wieder in Paris ein. — Die De- putirtenktammer nahm heute in zweiter Berathung das Geseß über die Verwaltung der Militärspitäler, sowie das Geseß wegen Begrasung und Bewaldung der Berge zur Verhütung der jähen Uebershwemmungen, die im Lande seit Jahren so viel Schaden angerichtet haben, an. Morgen soll im Senat eine Jnterpellation wegen der Vorträge des Pater Hyacinthe im Theater Jtalien er- folgen. — Die Kommission, die sih mit den Unterrichtsfragen beschäftigt, hat berechnet, daß 120 Millionen nothwendig wären, um die Un entgeltlihkeit des Schulunterrihts im ganzen Lande herzustellen. Sie beschloß, mit dem Unterrichts-

inister zu konferiren, ehe sie einen Beschluß faßt.

Versailles, 23. Februar. (W. T. B.) Jn der heu- tigen Sizung der Deputirtenka umer suchte das Mini- sterium um die Ermächtigung nach, den Deputirten v. Ca \- sagnac wegen mehrerer von demselben herrührenden Artikel, in denen die Republik angegriffen wird, zur gerichtlichen Verantwortnng ziehen zu dürfen. Der Antrag wurde an die Bureaus verwiesen. Laisant von der Linken brachte einen Antrag ein, der darauf abzielt, die Militärdien st- pflicht auf 3 Jahre herabzuseßeu. Die Versammlung beshloß, obschon der Konseils-Präjsident den Antrag bekämpfte, denselben in Betracht zu zichen.

Italien. Nom, 21. Februar. (Journ. des Deb.) Der König ist hier eingetroffen. — Der Senat hat den Geset- entwurf, betreffend die Ausgaben für die Theilnahme Jtaliens an der Ausstellung in Paris genehmigt.

— Der „Times“ wird aus Rom unterm 21. d. M. tele- graphirt: „Jn Folge der von den Kongregationen abgegebenen Entscheidung, daß die Wiederaufnahme der Arbeiten des öku- menischen Konzils jeßt niht opportun sei, hat der Papst die unentschieden gelassenen Fragen unter die Kardinäle zur Be- rathung vertheilt, um feststellen zu lassen, ob er dieselben dur seine cigene Autorität lösen könne“.

— 23. Februar. (W.'T. B.) Die Präliminarbe- stimmungen zur Regelung künftiger Konklaves find nun- mehr sämmtlich festgestellt und dem Papste heute vorgelegt worden. Durch dieselben wird das Wesen der Konklaves nicht berührt, fondern nur die Ceremonie vor dem Zusammentritt der Kardinäle abgeändert.

Türkei. Konstantinopel, 22. Februar. Der Groß- vezier hat gestern nach einer längeren Besprechung mit dem Sultan einem Ministerrathe präsidirt. 1E

Augsburg, 23. Februar. (W. T. B.) Der „Allgem. Ztg.“ geht aus Neapel aus authentischer Quelle die Nachricht zu, daß das zuerst von englischen Blättern veröffentlichte, vom 4. d. datirte Schreiben Midhat Paschas an den Sul- tan apofryph ist. Midhat Pascha habe dem Sultan stets in ehrerbietiger Weise geschrieben, demselben auch niemals seine Entlassung eingereicht.

London, 23. Februar. (W. T. B.) Jm Oberhause kündigte Lord Stratheden für nächsten Montag eine Resolution an, in welcher die Annahme solcher Maßnahmen beantragt werden soll, die geeignet sind, den Ausbruch von Feindselig- keiten in Europa zu verhindern, die Aufrechterhaltung der Verträge von 1856 in dem Maße, wie sie 1871 hergestellt worden sind, zu sihern und die Wohlfahrt der der Türkei unterworfenen Völkerschaftcn zu fördern.

— 24. Februar. (W. T. B.) General Tschernajeff hat einen Brief veröffentlicht, in welchem er, gegenüber der vom Grafen Derby im Parlamente aufgestellten Behauptung, daß die serbische Armee fast ganz aus russischen Freiwilligen zusammengeseßt gewesen sei, erklärt, daß die in der serbischen Armee vorhanden gewesenen russishen Freiwilligen niemals die Zahl 3000 überschritten hätten.

. Numäánien. Bukarest, 23. Februar. (W. T. B.) Ein Trupp Türken, unter welchem auch Soldaten waren, fand si gestern auf der Jnsel Gournmai ein und begann zu plündern. Ein gegen denselben ausgesendetes rumänisches, aus Grenzwächtern bestehendes Detachement nahm 13 auf rischer That betroffene Türken, darunter einen Soldaten, ge- angen und tödtete zwei andere. Unter den leßteren befand ih ein Beamter aus Rustshuk, der die Plünderung leitete.

Sie erstrecken \sich auf alle Departements mit Aus- | n | die dortige Eisenbahnlinie, in Barbosh aber den Knuotenpunkt

übernom- | (2. ; | Einfahrt in den

| vorherige Anzeige den Schiffern untersagt worden. — An der

Jassy, 22. Februar. Der „Pol. Korr.“ wird von hier gemeldet : Der rumänische Kriegs-Minister hat starke Truppen- abtheilungen nach Marascheshti und Barbosch entsendet, um

derselben vor feindlichen Ueberfällen zu s{ütßen. Von hier gingen vor Kurzem 250 Artilleristen und 150 Noschiori (Kavalleristen) zur konzentrirten Armee nach Buzeu und Fofscheni ab. :

… Nußland und Polen. Odessa, 23. zzebruar. (B, T. B) Nad hier eingegangenen Nachrichten ist die Hafen von Balaclawa ohne

Küste zwischen Sukum-Kaleh und Fort Nikolai sind D0rpedos gelegt worden. Russische Lootsen sind angewiesen worden, das Faÿyrwasser zu zeigen.

,__— (Turk. Ztg.) Von der Expedition des Obersten Prshewalskij sind in Taschkent folgende Nachrichten ein- getroffen :

Am 13. Oktober (a. St.) verlicß die Ervedition den Tjan-Schan und hatte am 14. Oktober den Strom Chaidu-Gol, 50 Werst von Karaschar, erreicht. Zwei volle Monate brauchte die Ervedition, unr den von Kuldfha bis zum Fluß Chaidu-Gol (498 Werst) zurüczu- legen; ihre Absicht war bekanntlich, den Tian-Sczan näher zu er- forshen und nah Möglichkeit zoologishe Sammlungen anzuftellen, was ihr auch zum Theil gelungen ist. Auf dem Rückwege vom Lob -Nor im Frühjahr beabsichtigt sie, diese Sammlungen zu vervollständigen. Der Weg der Grpedition führte von Kunges den Kleinen Juldus in seiner. ganzen Ausdehnung entlang. Die Höhe desselben beträct nach angestellten Bere&- nungen. etwa 8000 Fuß über dem Meeresspiegel. Der Daß zum Gebirgszug Narat ist ziemli sanft geneigt, dagegen aber führt der Niedergang zum Chaidu-Gol etwa 63 Werst durch einen wilden Engpaß, welcher außerordentli {wer zu passiren ist. Die Kauneele tonnten nur mit Mühe vorwärts kommen ; ses derselben fielen an verschiedenen Stellen des Tjan-Schan. Die meisten verlor jedo die Crpedition beim Passiren der Flüsse Jli und Tekes. Auf dem Wege von Kunges giebt es keine Ansiedlungen, während der ganze JIuldus vor- treflicbe Weideplätze hat. Außerdem gehört diescs Gebiet feinem Be- nier. Man kann daher mit Sicherheit behaupten, es würde \chwerlih ein Streit entstehen, wenn wir unsere Grenzen vom Gebirgs8zug Narat bis zum (Gebirgszuge Dalyn-Dawan verlegten. — Der aus Kuldsha mit- genommene Führer Tochtacbun ift ei: Sarte, der sih aus Karaschar geflüchtet hatte und der Expedition im Verlanf von 2 Monaten wesentliche Dienste leistete. Er konnte der Ervedition werthvolle Mittheilungen über die Gegenden, welche sie passirte, wie auch über Karaschar und den Lob-Nor machen. Indem er die Erpedition zum Chaidu-Gol begleitete, seßte er si der Gefahr aus, in die Gefangen- schaft zu gerathen. Die ihm zu Theil werdende Belohnung wird d!r Bevölkerung von Kuldscha den klaren Beweis liefern, daß Verdienste von den Nufsen hoh veranschlagt werden. Die Mitglieder der Er- pedition machten auf dem Tjan-Schan täglich JIagdaus8flüge; sie ex- legten etwa 37 Thiere, deren Bâlge für die Sammlungen präparirt wur- den. — Nachrichten über die kriegerischen Aktionen gegen die Chinesen konnte die Expedition noch nit einziehen, da sie erst am 13. Oktober auf Eingeborene, Torgouten stieß. Fakub-Bek befindet 0 m Turfan. — Am Lob-Nor beabsichtigt die Erpedition bis zum April zu verweilen, den Mai und die Hälfte des Juni wird sie auf dem Tjan-Schan zubringen und nicht vor der zwe.ten Hälfte des Juli nach Kuldscha zurückkehren. Uebrigens wird di:8 davon abhängen, wie sie in Karaschar aufgenommen wird. Nah den leßt-n Nach- rihten hat Jakub-Bek Herrn Prshewa'|skij fehr freundlich aufge- nommen und ihm Führer bis zum Lob-Nor mitgegeben.

Schweden und Norwegen. Christiania, 20. Fe- bruar. (H. N.) Dem Storthing ist von der Regierung ein Vorschlag über Veränderungen in der Ehe- gefeßgebung vorgelegt worden, welcher im Wesent- lien eine Wiederholung des dem Storthing bereits im Jahre 1871 vorgelegten, aber vom vorjährigen Odelsthing verworfenen Vorschlages ist. Es wird in dem Vorschlage u. A. die Aufrechterhaltung des Verbots gegen die Eingehung einer Ehe von Männern unter dem 20. und von Frauen unter dem 16. Lebensjahre befürwortet.

Amerika. Washington, 23. Februar. (W. T. B.) Die mündlichen Ausführungen der Anwälte der Parteien vor der Fünfzehner-Kommission sind zu Ende geführt, die Kommission wird in Bezug auf die Wahlstimmen von Oregon noch heute ihr Urtheil abgeben. — Fn Sachen der Ausfen- dung einer neuen Nordpolexpedition und der Gründung einer Kolonie, von wo aus die Nordpolforscher ihre Fahrten antreten können, hat die mit der Angelegenheit beauftragte Kommission des RNepräsentantenhauses einen dem Unternehmen günstigen Bericht erstattet.

— Dem „Bureau Reuter“ wird aus Washing- ton unterm 21. d. M. per Kahel gemeldet: Präsident Grant hat die Bill unterzeichnet, welche einer Compagnie zur Legung eines Telegraphenkabels von Baltimore nach Europa Korporationsrechte gewährt. — Der Finanzaus- \chuß des Senats hat über einen Entwurf Bericht erstattet, der in Uebereinstimmung mit der jüngsten Botschaft des Prä- sidenten Grant, worin dem Kongreß empfohlen wird, Schritte zur schleunigen Wiederaufnahme der Baarzahlun- gen zu thun, den Finanz-Minister zur Emission von 4prozentigen Obligationen im Betrage von 100 Millionen Dollars autorisirt. Die Obligationen, deren Kapital und Zinsen in Gold zahlbar sind, haben dreißig Jahre zu laufen und können gegen Greenbacks umgetausct werden. n einem Fahre follen niht mehr als 25,000,000 Doll. und in einem Monat nicht mehr als 4,000,000 Doll. emittirt werden. Der Gesetzentwurf erhöht die Emission von Silber- Kleingeld auf 80,000,000 Doll. Die gegen dicse Obligationen und gegen Silber gqusgetauschten Greenbacks sollen kassirt werden. — Fn San Francisco ist der Contre-Admiral «James Alden M Er befehligte vor einigen Jahren das Unionsgeschwader in den europäishen Gewässern, mit welchem er viele englishe und Mittelmeerhäfen besuchte.

Afrika. Aegypten. Von dem Oberst Gordon ist aus Cairo ein vom 17. d. datirtes Telegramm eingetroffen, nah welchem er sich am 18. d. M. über Massowäh auf seinen neuen Posten als Gouverneur des Sudan begeben wollte. Wie der „Standard“ aus Alexandria erfährt, wird der Oberst während jeiner Anwesenheit in Massowah versuchen, einen Friedens- {luß mit Abessyni en herbeizuführen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau,

Brüssel, Sonnabend, 24. Februar. Der „Moniteur Belge“ veröffentlicht eine Königliche Verordnung, dur welche die Einfuhr und Durchfuhr von aus den Niederlanden kom- mendem Rindvieh und Schafen über die Ost- und Nordgrenze verboten wird,