damals zu tilgenden Kapitals. In dersel- cht ang:kündigt wurde, war im Reichêtage s\culden, die wir gemacht 1. Juni 1870 aufgenomme- rauf ein, weil Vorlage hat
Herren Abgeordneten das Wort ergriffen, nämlich
Treszentigen Betrage des ben Si RT wo diese Absi 8 e en haben, be anf Grund des Geselzes vom 2 j nen 5prozentigen Anleihei zur Berrthung. Ich gehe hie Stimmen die Rede war.
öffnete und welcher der Vize-Präsident des Staats-Mir.isteriums, aats- und Finanz-Minister Camphausen, sowie die Staats- M Sa 77 Dr. Achenbach und beiwohnten, ex ission für den betreffend die
L h Leonhardt, lung der Krie
Regierungskomw.ifsarien nächst die Berathung des Berichts der Komm Staatshausyalts-Etat über den Geseßentwurs, L Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das vom 1. April 1877/78. L Der Referent der Kommission Hr. Wilkens stellte den
ntrag: 2 1) den Staatshaushalts-Etat für das D En E d Fassung, d atbhungen des uses der Abgeor s E 2) dem Geseßtentwurfe,
Minister Dr. zahlreiche
von warnenden Bei dieser
. Richter (Hagen), - h: 0 D Ds Die Vorlage ist die Erfüllung einer Zusage, die der Präsident des Bundesraths in der Frühjahrssesfion auf eine von meinem Freunde von Hoverbeck ausgegangene Anregung gegeben hat. — Wir heißen f Zu der ganzen Angelegenheit hat derer : Reichstage sich nicht gefundea. Die Sache ist nicht an eine Kom- mission verwiesen, sondern zur zweiten Berathung im Pl : ftellt Bei der zweiten Berathung hat ebensowenig wie bei der drit- r die leiseste Bemerkung dagegen ge- sind auf allen Seiten und einstimmig gutgeheißen worden. {dem es mir gelungen war, die Bildung des Reichskriegs\chaßes, die ja befanntlih statt der 30 Millionen Preußen flüssig gemacht wurden, 40 Millionen mir gelungen war, was nicht ohne einige Anftrengung fertig zu bringen war, indem namentlich einige Herren auéführliche Darlegungen dafür maten, wie wünschenswerth es doch für das Land fein würde, die ganze Summe dem Verkehr zu übergeben, an- statt sie für den Kriegsscaß festzulegen, da kam ih der preußischen Landesvertretung den angekündigten Vorschlag wegen Tilgung der dprozentigen Anleihe zu machen bei Vorlegung des Eta! für das Jahr 1871, und zwar durch ein besonderes Geseß, dessen Vorberathung der Budgetkommission zugewiesen wurde. wohl damals Bedenken in der Richtung stattgefunden, ob etwa ge- wisse Vinkulirungen für die Staatsregierung eintreten müßten, es bat dann aber die Budgetkommission nah längerer Berathung ein- stimmig den Antrag gestellt, auf den Vorschlag einzugehen, die Tilgung gut zu heißen, und so ist denn dana verfahren worden. Meine Herren! Wir baben damals durch diesen Schritt die erste Grundlage zu einer gesunden Gestaltung unserer Verhältnisse gelegt, wir haben damals, ih bitte niht zu vergessen, daß wir aus den Kon- tributionsübershüssen erst 14 Jahre später den ersten Thaler zu sehen bekommen haben, wir haben damals es erreiht, daß sofort ein Theil des Gewinnes, der aus der ganzen Umgestaltung auch in finanzieller Beziehung für Preußen hervorgehen konnte, realisirt werden durfte. Nun weiß ich wohl, daß naher, indem man ja üb-rhaupt Anklagen zu begründen suchte, um die Shwindelperiode zu motiviren, auch wohl darauf hingewiesen worden ist, ob jene Maßregel zu jener Zeit zweckmäßig gewesen sei oder niht. Ich glaube, daß dies noch heute unbedingt behauptet werden kann. Was einmal die Kriegsanleihe betrifft, so geschah ja dadur, daß dem Kapitalmarkte die ihm kurz vorherF entzogenen Kapitalien, die aus patriotischer Hingebung her- gegebenen, alsbald zurückgegeben wurden, — was eigentli nur cine so- fortige Restitution war, wenn man auf die preußische Tilgung sieht, die allerdings über diesen Rahmen etwas hinausging, — so haben wir uns zu vergegenwärtigen, daß in Fol: fo in den Jahren 1870, 1871 und 1872 über 10 Millionen Thaler mehr
T ie willkommen. i vam 4. De O i ein anderer Redner aus dem
r de - neten bervorgegangen ift, anzu- betreffend die Feststellung des halts-Etats für das Jahr vom 1. April 1877 bis dahin welche derselbe im Hause der Abgeordneten ustimmung zu ertheilen; etitionen des Friedrich Wilbelm Ernst, Prinzen von 12./22. Januar
chen; 4) die sten Session
lenum ver-
Staatshaus 1878 in der Faffung, BiEEen J 3) über die W Desen, (Philippsthal - Bar(felder Linie) ¿E OED. - DET e Linie des Kurhauses Hessen zur Tagesordnung überzu rung aufzufordern, in der nad 2 ' Aust gestellten Gesetzentwürfe über die erwaltung vorzulegen und auf llgemeinen Verwaltungskosten öniglihe Staatsregierung zu ersuchen, regierung dahin geltend zu maden, soweit tbunlih,
ten irgend Jemand auch nu [ei mat, und ich glaube, die Beschlüsse von allen Parteien damals
Nun, meine H
die verfassungsmäßige Z
Thaler, die în Königliche Staatsregie Thaler hinteriate, Dae E on P STEG 4 i
dem Landtage die in Au zuseß
Organisation der allgemeinen Landesv eine wesentliche Verminderung der a Bedacht zu nehmen; 5) die K ihren Einfluß bei der Reichs 1g da daß die Matrikularbeiträge der Einzelftaaten, r Einnahmen des Reiches aus indirekten Steuern erseßt
Bestimmung
nun in den Fall,
dur eigene
Hierzu beantragte Graf Udo zu Stolberg-Wernige- Tode zu der Reso Lten Nr. 5 folgenden Zusaßz als einen iten Absatz anzunehmen B : L Die E die Verminderung oder Beseitigung der Matri- fular-Beiträge im preußischen Staatshaushalts-Ctat sih eventuell benden Ueberschüsse zu einer Erhöhung der den Provinzial-, be- ziehung8weise Kreis- und Kommunal-Verbänden gewährten Dotation u verwenden. s E O An der Generaldiskussion betheiligten sich die Herren Brühl, Hasselbach und Baron Camphausen — Bei der
Graf Udo zu Stolberg, Graf Brü selb Senfft Las Pilsah. Auch der Finanz-Minister in die Debatte einzugreifen. ch nur bei den Positionen : Aus- as Deutsche Reih, Gestütverwaltun Superintendenturen, Elementarshulen und bei Flußregulirungen eine kussion, worauf unter Ablehnung des Antrages des Grafen Udo zu Stolberg die sämmtlihen Anträge der Kommission mit großer Majorität angenommen wurden. L
Es folgte sodann der mündlihe Bericht der Kommission Für den Staatshaushalts-Etat über die Uebersicht _von Staatseinnahmen und Ausgaben des Jahres 1875. Berichterstatter Graf von der Schulenburg-Angern empfahl Namens der Kommission : in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse des Hauses der Abgeordneten vorbehaltlich der bei der Prüfung der Rechnung si ergebenden Erinnerungen die nachgewiesenen Etats-Ueberschreitungen für das Jahr 1875 mit 19,424,797 A 53 _§ und die außeretatèmäßigen Ausgaben mii 54,995,078 57 4, zusammen 74,419,876 # 10 S nachträglich zu ge: nehmigen. Ohne Debatte trat das Haus diesem Antrage bei. Der dritte Gegenstand der Tagesordnung war der zweite Bericht der Matrikelkommission. A Grafen zur Lippe wurde bei Schluß des Blattes ohne Debatte die Legitimation des Herrn Rudolf von Marschall zu Alten- gottern, sowie des Herrn Constantin, Ritter von Ferin auf Geseß als gefübrt anerkannt.
— Jm weiteren Verlaufe der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten sprachen zu dem Bericht der Budgetkommission über den Bericht der Staatsschulden-Kom- mission noch der Finanz-Minister Camphausen und der Referent Abg. von Benda.
Meine Herreu! Der Bericht ter Staatss{huldenkommission bes {äftigt sid au mit den Tilgunzen, die stattgefunden haben mit Den neuen Krediten, die bewilligt wordea sind. I Sißung vom 13. Februar, der ich beizuwohnen niht den Vorzug hatte, eine Aeußerung Seitens des Hrn. Abg. Lasker gefallen, von Der ic glauben mödte, daß es im allgemeinen Interesse wünschen2- werth wäre, fie näher wie folgt :
fand si veranlaßt, i E Spezialberathung entspann si gaben für
4 i Ft 4 DNia- ordinariuum für die kurze Dis-
olge der-Konsolidationsmaßregel
der Zufluß an Kapital, der überhaupt für den Geldmarkt dur eine Maßregel herbeigeführt wurde, im Ganzen eine ziemli geringere war. Nun hört man wohl: Ja, es sind aber doch die Leute, feste Gläubiger des Staates, veranlaßt worden, ihr Geld anderweitig an- zulegen und das mag wohl dazu beigetragen haben, daß man unbe- gründete Unternehmungen unterstüßt hat. T Geld, was damals zurückgezahlt worden ist, das kann seinen Weg theilweise auf solche Unternehmungen gerihte: haben, aber i bitte doch zu bedenken, daß das jedoch ebensowenig ausgeslofsen gewesen wäre, wenn das Kapital nicht zurückgezahlt worden wäre. Anleihen sind au porte ausgestellt, sie können jeden Tag an ‘der Börse veräußert werden; « und die Chance, das Geld anderweitig vortheilhaft anzulegen, t gen wenn die Maßregel nit eingetreten wäre, indem dann ein höherer Verkaufe preis für die nach der Kündigung nur noch al pari zurück- zuzahlende Anleihe erzielt worden wäre. n : ) geflossen? Sie sind geflossen ohne Zweifel zum großen Theil wenig- stens zur Erleichterung der hypothekarishen Darlehen für die Grund- besiter, fie sind unzweifelhaft ebenso und der Hauptsaße nah zu sichern Anlagen verwendet worden, wie das seither Seitens der Be- sier gesehen war; sie sind fernerhin benußt worden, um ander- weitige fichere Staatépapiere oder Pfandbriefe und Rentenbriefe zu Die Ankündigung, deren ich vorhin gedachte, erfolgte am 23. Oktober 1871; ih habe mir notirt, wie nun am 24. Oktober beabsibtigte Kündigung der des prenßishen Staatsschaßzes notirt waren. f Anleißhe damals auf 997 bis die Staats-
Meine Herren! Das
Auf Antrag des Referenten
Wohin sind diese Gelder
Der Erstere erklärte :
Nun ist in der 1 nabdem man sowohl die Reichsanleihe ( h hatte, die verschiedenen Papiere daß die 42 prozentige preußische Ar onsolidirte Anleihe : i \{uldscheine auf 854, die 3è prozentigen Pfandbriefe L verschiedenen Provinzen verschie- die 4 prozentigen Pfandbriefe j [che Am 1. Juli 1872, wo diese Anleihe vollständig ausgezahlt war, sind notirt die 42 prozentigen Anleihen mit 101, die konjolidirte Anleihe sogar mit 103, die 4prozentigen Anleihen mit 97, die 34 prozentigen Staatsschuldscheine mit 91%, die 35- und 4prozen- tigen Pfandbriefe überall um mehrere Prozeut höher, und von den Pfandbriefen wurdcn in jener Zeit auch neue Beträge aufgebracht. Kann es dana zweifelhaft sein, daß die gekündigten Beträge in der Hauptsahc wiederum in einer ebenso soliden Anleihe ihren Platz gefunden haben, als wie sie vorher angelegt waren? S
Herren, das ist nun die erste Operation, die der preußische Finanz-Minister vollständig zu vertreten hat. , t veim Reiche hatten denn doch zuerst die Herren, denen die Reichs- Finanzverwaltung oblag, einzustehen, und -dann die sämmtlichen Finanz-Minister sämmtlicher Partikularstaaten, und es wird wohl verzeiblich sein, daß ich damals nicht kflüger gewesen bin, als wie
zu beleuchten. Diese Aeußerung lautet „Von diesen Miltiarden ift ein sehr geringer Theil überhaupt an Preußen gekommen, und dieser geringe Theil ift benußt worden zum allergrößten Theil um S&ulden abzutragen oder um Schulden zu Sie zum Beispiel daran, wurde und benußt wurde um Schulden wurde von einer Seite gewarnt, daß das Scbuldenbezahlen vielleiht nicht große Mehrheit l gefreut, daß wir die glänzende Lage benußten, als gute Hauswirthe, Um zunäcbst Sculden zu bezahlen. E ) l zwar nit immer identisch mit der Hauswirthshaft, und ich meine wirkli, daß wir einen Fehler gemacht haben, der Finanz-Minister in Gemeinschaft mit uns, daß wir so viele Schulden bezahlt haben ; verantwortlich dafür, überrascht wurden von zutreffendste Wir dürfen dies offen auf allen Seiten dürfen aber nicht die Regierung allein zum Sün- Ih bin zwar der Meinung, Finanz-Minister etwas mehr von Staatswirthschaft wissen sollte, als Jedes ordentlive Mitglied des Hauses, nehn } ne viele Mitglieder unter uns sißen, die bereit wären, das Portefeuille anzuneimen, und die zu jener Zeit auch dafür gestimmt haben, zu- nächst Staat2ts{ulden zu bezahlen.“ . Nun, meine Herren, i bin ja sehr lebhaft davon durchdrungen, Daß ich niemals ein Finanz-Minifter gewesen bin, wie er sein sollte, den Anspruch habe ih nie erhoben und werde ihn nit erheben; ih erfenne aub vollständig die Liebenswürdigkeit des Herrn Redners an, baß er diese vermeintlibe Schuld mir tragen helfen will, aber ib besircite, das ift, daß wir einca Fehler gemacht baben, und ih znöhte davon sowohl das Haus, welches zu jener Zeit auf allen Seiten mir seizen Beiftand gel istet hat, befreien als wie mich selbst, daß ih mi dur die Ereignisse hätte überraîchen lassen und Maßregeln billigen wären. Bekanntlich find ähnliche Verwürfe vielfach dur die Zeitungen gegangen ; fie Haben sich sogar in Broschüren verirrt. Natürlich Habe 1ch niemals die geringste Notiz davon genommen. h Abgeordnetenbause cin hervorragendes Mitglied einer Partei, die, wie ib glaube, mir wohl will, offen ausspricht, wir hälten einen Fehler begangen, da muß es mir gestattet sein, schon im Interesse der künf- tígen Gescichtéschreibuug, auf den Herren, i habe in der Reichêtagésizung vom 25. Oktober 1871 an- gekündigt, daß wir nach Bildung eines Meichs-Kriegs\{chates den Wuns hätten, den preußisd;en Staatsschaß aufzulösen, und daß es in der Absiht der Regicrung liege, diesen preußishen Staatsshaß von 39 Millionen Thaleru zunä dazu zu verwenden, um die 5pro- tige Anleihe von 1859, von der noch 26,609,000 Thaler in Um- uf waren, zu tilgen, daß wir dadurch das Laud von einer jährlichen 99 Tblr. entlaften würden, also von einem etwa
995 ftand, auf 994, bis 79+ (fie den notirt), daß unser | 87 und 91. Kriegsschaß aufgelöst zu bezahlen. ; : wirken würde, sich darüber
Nun ift die Staatswirthschaft
die Erklä- Für die Operation Reichthum, verwenden wußten. S, 3 s
vfer dafür maden. ; ; d Nun, meine Herren, theilen sich die weiteren Operationen in Preußen noch in zwei Stadien, das eine Stadium fällt in das Jahr 1874, da hatten wir den Wiener Krah {on ein Jahr lang hinter und da waren wir man durch die del und Verkehr el . : C C also hauptsächlich nur auszuweisen haben über die Operationen, die im Jahre 1873 stattgefunden haben. E
Im Jahre 1873 sind nun getilgt worden zu verschiedenen Ter- minen überhaupt 40,522,965 Thlr. C B trägen, um die es sih dabei handelte, wurde der erste von mir in Vorsclag gebracht bei der Vorlegung des Etats für das Jahr 1873, indem ich damals — das ges{ah im Oktober 1872 — empfahl, daß wir aus den Ersparnissen eine Tilgungëquote entnehmen möchten ; sie sind dann aber in der Hauptsache eingeleitet worden durch einen Geseßentwurf, den ich am 20. Februar 1873 hier in diesem Hause Am 20. Februar 1873 war ich, abweihend von ter Situation, in der wir uns heute befinden, in dem Falle,“ auf die länzenden Resultate des Jahres 1872 hiriweisen und dem hohen eigen zu können, daß dieser Ueberschuß mindestens r betragen würde, und nun als vorsorglicher Haushalter dafür zu sorgen habe, daß ein Theil zur Schuldentilgung verwendet würde
würde. be damals di Vorschlag — bei dem Vorschlage des 26 S1 hate it E ehende Motivirung für überflüssig
T Staatsregierung sehr erwünscht mit Beschleunigung berathen offnung und den dringenden taatêhaushaltsetats, in der
ih nehme aber an, daß noch
der Obligation dem soliden Han-
nterstütung Ih werde mi
Von diesen verschiedenen Be-
Sätte, die
eingebracht habe. Wenn aber
ause vorläufi
ang etwas einzugehen. Meine
áJahres 1871 habe ih eine weiter halten fönnen — motivirt wie Herren! Es würde sein, wenn dieser Gesezentwurf werden möchte; ebenso hege ih
Wunsch, daß die Feststellung des
E E A T E o he E
Frégabe von 1,
Ermächtigung enthalten ift, mit der Tilgung von 7,760,000 Thäler
vorzugehen, uns nunmehr sobald als wie irgend möglich ausgehän-
digt werden möge. Es liegt im Interesse des Landes, daß fi nit Summen in den Staatskassen anhäufen, anstatt dem Ver-
kehr zurückgegeben zu werden. f
Sebr richtig! — wurde mir von der Versammlung zuge-
erufen. S /
G Wir dürfen erwarten, daß durch eine solche Operation das Kapital für solide Zwecke noh flüssiger werden wird, als wie es seither {hon geschehen ist, daß für hypothekarische Darlehen, für Darlehen, die dem Grundbesiß zu Gute gehen, für solide Priori= tätéobligationen 2c. sich dadurch cin besserer Markt bilden wird, indem die Eigenthümer der gekündigten Obligationen voraussicht- lih gerade darauf ihre Neigung richten werden, wieder ähnliche solide Papiere zu erwerben, wie es die preußischen Staatéêpapiere: waren. Vielleiht könnte der Zweifel aufgeworfen werden, ob es zwedmäßig wäre, mit diesen Tilgunçen vorzugehen, während do die Staatsregierung, wie bekannt, in dem Falle ift, für verschiedene Eisenbahnen früher oder später bedeutende Summen realisiren zu müssen“ 2c.
Meine Herren! Diese Motivirung erfolgte am 20. Februar 1873. Schon eine Zeit lang naher, als der Abg. Dr. Lasker seine Rede über das Eisenbahnwesen gehalten hatte, hon naher, als die Eisen- bahnuntersuchungskommission durch Allerhöchste Ordre vom 14. Fe- bruar 1873 eingeseßt war, habe ich diese Motivirung gemacht, und dieser Motivirung, meine Herren, ist im ganzen Hause Niemand ent- gegengetreten und die Bewilligung ist mit großer Majorität von allen Seiten ertheilt worden, von allen Seiten des Hauses, sowohk von den Konservativen als Seitens der Liberalen. Ich glaube, daß diese Motivirung sich au thatsählich als richtig erwiesen hat, jedenfalls ist Niemand aufgetreten, der diese Motivirung zu ihrer Zeit und da, wo es noch Zeit war, da, wo man mir hâtte entgegen=- treten können, irgendwie bekämpft haite. f ;
Nun, meine Herren, daß ein solches Vorgehen nit bedingte, nun etwa nichts von den Geldern festzulegen, sih eiwa in die Lage zu bringen, blos sparen zu wollen und nicht ausgeben zu wollen, da ftann ich Ihnen den Nachweis führen, daß, als ich den leßten Vorschlag im Jahre 1873 Ihnen zu machen hatte, ih darauf hingewiesen habe, wie ja der Zeit, wo man Schulden tilge, auchß wiederum die Zeit folgen werde, wo man Schulden mache. :
„Wird, wenn wir rüstig mit der Sculdentilgun vorgehen — habe ih in der Sißung vom 16. Mai 1873 ausgesprochen, nit andererseits die Möglichkeit geboten sein, wenn das Land neue Bedürfnisse zu befriedigen wünsyt, daß man au wieder cinmal Schulden mat? Der Zeitpunkt wird auch kommen“. (Heiterkeit in der Versammlung.) |
Meine Herren! Nun will ih ins -Auge fassen, wenn meine An- nahme richtig ist, taß die gekündigten Gelder hauptsächlich den so- liden Anleihen si zugewendet haben — uno ih wiederhole, zu jener Zeit waren die Rückshläge der Kreditkrisis {hon im Anzuge — wenn Sie dies mit mir annehmen, fo kann doc beute gar kein Zweifel darüber bestehen, daß die Maßregel finanziell in jeder Hinsicht vor- theilhaft und ersprießlich war. Um Sie einen BVlick darin thun zu lassen, wie sich das mit den Shwindelunternehmungen gestaltet hat, ist es vielleidt nit uninteressant, wenn ih daran erinnere, daß in den Jahren 1871 und 1872 nach einer Darlegung, die Hr. Dr. Engel, der Direktor des statistishen Bureaus, in den L IGen Io büchern gemacht hat, ein Kapital von 919,048,075 Thlrn. in den beiden Jahren 1871 und 1872 als Stammkapital für neue Aktien- unternehmungen gezeichnet ist; daß im Jahre 1873, wo die cigent- lihen preußischen Tilguncen stattgefunden haben, die Tendenz {on einen solhen Rückshlag bekommen hatte, daß troß des {on im Vor- aus ja natürlih eingegangenen Airangements auf das Jahr 1873 nur noch 305 Millionen und auf das Jahr 1874 nur noch 146 Millionen Thaler entfallen. Der preußishe Staat hat nun aber für diz 40 Millionen Thaler, die er im Jahre 1873 dem Kapitalmarkt, und ih wiederhole zur Anlage für solide Geschäfte, zurückgab, drei Jahre lang die Zinsen erspart. Man würde sonst das Geld fehr wenig haben zinsbar benußen können. Wenn ih Ihnen angeben wollte, wie groß unsere Bestände im Jahre 1873 waren, so würden Sie, glaube i, einigermaßen verwundert sein. Diese Zinsenersparniß ift ron großer Bedeutung, sie beläuft sih für drei Jahre auf 5,400,000 S. oder 1,800,000 Thaler, und im Jahre 1876 haben wir nahezu die- selbe Summe, die wir im Jahre 1873 gekündigt haben, aus dent Kapitalmarkt wiederum herausgenommen. Wir haben herausgenommen 96 Millionen Mark für 100 Millionen 4 prozentige Anleihen, wir haben herau8genommen etwas über 24 Millionen Mark für die verkaufte 43 prozentige Anleihe, wir haben also nahezu dieselbe Summe aus dem Verkehr wiederum herausgenommen. Wir haben nicht allein die Zinsen der Zwischenzeit erspart, sondern wir haben die 45 prozentige An- leihe, die wir im Jahre 1873 gekündigt haben, in der Form von konsolidirten Anleihen, die uns die Verpflichtung der Amor- tisation nicht einmal auferlegen, zu 104 bis 105 verkauft, und es ist uns gelungen, eine 4prozentige Anleihe in einem Umfange zu be- geben, wie ihn die Geschichte des preußischen Finanzwesens vorher nit gekannt hat, und zu einem Zinéfuß, der, reduzirt auf den wahren Geldbetrag, also auf 96 à 4 Prozent, auf 47 Prozent bc- läuft. Vom finanziellen Standpunkt also haben wir ein unbedingt gutes Geschäft gemacht, und vom wirtb\s{aftliGen Standpunkt bin ih begierig, wie irgend Jemand es unternehmen wird, den Beweis zu führen, daß die Kündigung in der Hauptsache zu etw1s Anderenr als zu soliden Kapitals8anlagen gedient habe. Und nun, meine
erren, was die Zukunft betrifft, so sind wir ja heute genau in der-
Plfee Lage, wie zu dem anderen Zeitpunkt, wenn wir im Juteresse des Landes nüßlihe Unternehmungen machen wollen und dazu mit Leichtigkeit Geld beschaffen können. Es ift „nur eines nöthig: daß unsere Finanzverwaltung auf ihrer soliden Basis erhalten wird, und. daß die Landesvertretungen nicht blos dazu drän- gen, e zu beschließen, sondern uns auch unterstüßen, Ginnahmen zu machen.
Hierauf wurden die gestern mitgetheilten Anträge der Budgetkommission angenommen. Das Haus verhandelte \{ließlich noch über den Antrag Reichensperger, betreffend die Beschlagnahme der linksrheinishen Pfarrdotalgüter. Der Berichterstatter Abg. von Cuny begründete den An- trag der Justizkommission, den pet abzulehnen und die Erwartung auszusprechen, daß die Regierung die Ent- scheidung der ordentlichen Gerichte über die Frage, ob die nah dem Erlasse des Ober-Präsidenten der Ryeinprovinz einzuzichenden Pfarrdotalgüter zu den Leistungen aus Staatsmitteln ‘zu rechnen sind, welhe nah §. 1 des Geseßes vom 22. April 1875 der Einstellung unterliegen, niht durch Einlegung des Kompetenzkonflikts hindern, und insbesondere den Kompetenzkonsli t nicht erheben werde, wenn der Fiskus in petitorio in Angriff genommen werden möchte. Der Abg, Reichensperger hatte seinerseits einen Zusaßantrag p welcher der Regierung eine Beschränkung in dem exekutiven Verfahren aufzuerlegen are Zwischen ihm und den Vertretern der Regierung, Ministerial-Direktor Dr. Förster und Geheimen Ober-Regierungs-Rath Lucanus, entspann sih eine Diskussion über die materielle Seite der Streitfrage, auf welche sich die Kommission nicht eingelassen hat. Der Kom- missionsantrag wurde demnächst angenommen. Schluß 4è Uhr.
— In der heut igen (36.) Sipung des Hauses der A welcher der Miniftee für die landwirthschaft- lihen Angelegenheiten Dr. Friedenthal und mehrere Regie- rungskommissarien beiwohnten, standen zunächst Petitioneu zur Berathung. Die Petition einer Anzahl von Subalternen und Unterbeamten des Kreisgerichts Bielefeld um Nachzahlung von Ortszulagen für das Jahr 1872 wude
C)
auf Befürwortung der eld), und i
Kieshke und Windthorst (Biele-
rspruch des Regierungskommis-
ars, Geheimen Ober - Justiz - Raths Rindfleisch, Budgetkommission gemäß, S
— Die „Bud. Korr.“ bringt einige Andeutungen über den modus procedendi, um das Uebereinkommen der beiden Regierungen bezüglich der Bank - formell perfekt zu machen.
Pfd. Sterl.; Mauritius 27,000 Pfd. 20,000 Pfd. Sterl. ; Niederlassungen 50,150 Pfd. Sterl. und im Ganzen 236,000 Pfd. Sterl. tärishen Ausgaben in den Kolonie Pfd. Sterl. veranschlagt.
Frankreich. Paris, 28. Februar. Der Conseils und Minister des Jnnern, Hr. Jules der „Fr. Corr.“ zufolge, heute mit dem Preßausf\ chusse der Deputirtenkammer und drüdcklih dafür, daß für gewisse V zu Unruben, Bel Souveräne, die er erinnerte an
Hongkong
Malta 5000 Pfd. Sterl., Der Reinbetrag der mili- n ijt demnach auf 132,407
Cez7lon 121,090 Pfd. Angelegenheit auch i fait i k Vor Allem wird das Protokoll, welches über die Bankstipulationen geführt worden, in Bezug auf den Stil definitiv redigirt und sodann von den betreffen- den Ministern unterfertigt werden, ein Vorgang, i ist und auh bei solchen Anlässen stets einge wird. Was sodann die Verhandlungen zwischen den
en und der Bank und das Substrat derselben betrifft, ch die erwähnte Korrespondenz hierüber Folgendes Minister Szell wird jeßt mit Finanz - Minister sterreihischen Nationalbank, Sekretär Lucam repräsentirt, Es sind noch 42 Para- erledigt und namentli stes mit Bezug auf die n: über die Art und Weise des pothekargeschäftes — dasselbe soll vom eigentlichen Bank- oh gar keine Bestimmung fest- Nationalbank werden in diese werden aber sofort ganz entschieden daß sie das Prinzip der Ernennung r gar keiner Bedingung acceptiren n sind aber gesonnen, selbst jen Punkt verwerfen sollte, die Geseßvorlage den Parlamenten dennoch zu
zur Berüksihtigung Antrag des Referenten Pilet, eine Anzahl von Petitionen von Kreis- und Stadt- gerihts-Sekretären um Gleichstellung im Ran mit den Sekcetären bei Obergerichten. Die Lehrerwittwen Splittgerber zu Juliushof und Plath z1: Dram- burg wurden auf Antrag der Budgetkommission der Staats- regierung aus Billigkeitsrücksichten zur Berücksihtigung mit der Maßgabe überwiesen, daß ein entsprehender Betrag aus einem dazu geeigneten derselben Kommission beantragte der Abg. Dr. Virchow, die Petition der Emdéener Heringsfischerei-Aktiengesellshaft um Gewährung eines Darlehns oder Mitbetheiligung bei der finanziellen Reform des Unternehmens, der Königlichen Staats- regierung mit der Aufforderung zu überweisen, für die Auf- rechterhaltung und Förderung des darin gedachten Unter- nehmens in geeigneter Weise Sorge tragen, erforderlichen Falls aber im näwstjährigen Etat zu diesem Zwecke Mittel bereit Der Regierungskommissar versprach, daß die Regierung die Juteressen der deutschen Hochseefischerei möglichst weifelhaft sci, ob es zuträglih ast eine so bedeutende Unter- Der Antrag der Kommission wurde Die Petition der Civilsupernumerare Jaensch und Genossen um alternirende Anstellung der Civilsuper- numerare bei den Staatseisenbahnen mit den Militäranwärtern wurde auf Antrag der Petitionskommission der Staatsregierung Berücssichtigung daß die vor dem Erlaß vom 12: Dezember 1874 in den Staatseisenbahndienst eingetretenen Civilsupernumerare alter- nirend mit den Militäranwärtern zur Anstellung gelangen. Der Regierungskommissar Geheimer Regierungs-Rath Napmund in einzelnen Fällen das gegenwärtige zur Folge haben könne, fei bei Einführung desselben nicht verkannt worden ; derartige Unzuträglichkeiten würden in- Ausführung allgemeiner Grund- dem von den in weit größerem Behufs thunlichster Beseitigung derselben habe die Staatsregierung es sich bereits angelegen sein lassen, geeignetenfalls im Wege der Verseßung Abhülfe zu schaffen. Die Petition des Ausschusses des Verbandes deutscher rivat-Feuerversicherungsgesellschaften räventivkontrole auf dem Gebiete des Feuerver wesens und demgemäß um Aufhebung der §8 14 und 15 und des damit in Verbindung stehenden §. 18 des Geseßes vom 8. Mai 1837 wurde der Regierung zur Berücksichtigung über-
überwiesen; ebenso auf
Budgetkommission ,
regierung
b - und Gehalt der selbstver
etitionen der :Prästdent
Simon, unterhandelte,
erklärte sich u. A. sehr nach- ß reßvergehen, wie Aufreizung eidigung des Staatsoberhauptes oder fremder Zuchtpolizeigerichte kompetent bleiben müßten; an einige freisprehende Verdikte der Geshworenen aus der Zeit von 1875, welche im Auslande den übelsten Ein- t H Am 5. März findet im Hotel du auf Anregung des Syndikats Versammlung der Provinzialpresse statt, des neuen Preßgeseßes zu fas 1 Blätter zollen den Anliegen, welche der partistishe de Gavardie ge
Pretis und den Vertretern der ö wahrscheinlih nur durch General- den Bankstatuten-E graphen des Referenten-Entwurfs une ist über die Vertheilung des Gewinn Achtzig-Millionen-Schuld und
onds gedeckt werde. Als Referent
ntwurf feststellen.
druck gemacht hätten. — der Provinzial- i allgemeine Direktoren und Chefredacteure Beschlüsse in Betreff Die klerikalen Élerikal-bona stellt, Beifall.
Debats“ an, land keineswe gestrige Ball nothleidenden Arbeiter von Fest, welches Paris seit Marschall Mac Mahon erschien auf d die in Folge der Krankheit ihres Bru- ders, des Herzogs de Castries, weggeblieben war. De wurde von dem Seine-Präfekten, / und anderen C e einen Rundgang durch die Säle und sih nah einer Stunde wieder zurück. Die offizielle W die Diplomatie war beinahe durch ihre sämmtlichen Spißen as Ergebniß, ungefähr 200,000 Frcs. — Eine Marseille, binnen Kurzem ebenso von Das Del- und Seifen- und eine Deputation, die
chäfte getrennt werden — n Die Vertreter der Verhandlungen eingehen, und unzweideutig erklären, der Vize-Gouverneure unte können. Die beiden Regie im Falle die Nationalbank die hierauf bezügliche unterbreiten.“ Schweiz. schweizerische „1. Sektion
tellen zu wollen. stern im Senat ge- Der „Français“ greift das „Journal des weil dasselbe darzuthun suht, daß Deuts ch- gs auf Krieg mit Frankreih sinne. — Der Oper zum Besten Lyon war das glänzendste
fördern werde, obwohl si erscheine, einer Privatgese stüßung zu gewähren. angenommen.
der großen
Bern, 28. Februar. (N. Zürch. Ztg.) Der eidgenössischen ohne feine Gemahlin, Begutachtung der die Erneuerung des französis Handelsvertrages habe nunmehr offiziell Gewißheit erlangt, daß seine Schritte sishen Regierung zu Gunsten der \{chweizerischen olg gehabt haben. — Aus ‘den bis jeßt veröff.nt- ufammenstellungen über die Abstimmung im Waadt vom leßten Sonntag geht hervor, daß si 7083 Stimmen für und 16,131 gegen die revision ausgesprochen haben.
. (Köln. Ztg.) Das Solothurner Amtsgericht Prozeß gegen den Bischof Lachat wegen der der zu Gunsten der Diöcesananstalt.
_ Niederlande. Haag, 24. Februar. (L. Ztg.) Der Be- stimmung des Wah!geseßes, nah welcher alle fünf Fahre die Ein- theilung des Reichs in Wahlbezirke revidirt werden soll, um die Mitgliederzahl der Zweiten Kammer der Generalstaaten auf die das Staatsgrundgeseß vorgeschriebene Zahl (1 Abgeord- neter auf je 45,000 Einwohner) zu bringen, wurde seit dem Jahre 1869 noch nicht Genüge gethan. És waren zwar zu wiederholten Malen Geseßvorlagen von der gegenwärtigen
zur Regelung dieser Angelegenheit eingebracht h e hatten jedo, weil sie verschiedene Anordnungen enthielten, die den Ansichten der liberalen Fraktionen nicht ent- sprachen, keine Annahme gefunden. Der neue Wahlgeseß- entwurf, welhendas Ministerium Heemskerk jeßt der Kammer unterbreitet hat, proponirt außer der von dem Stande der Be- | / der Volkszählung vom 31. Dezember 1875: 3,809,527 Einw.) verlangten Vermehrung der Mitgliederzahl um vier (also auf 84) eine Reihe “ von Reformen: so eine erabseßzung des Wahlcensus, um die bisherige allzu große egünstigung des platten Landes den Städten gegenüber zu beseitigen (der Census soll in den Gemeinden, wo er jeßt 24 und % Gulden beträgt, auf 20, in den Gemeinden, wo er 28 beträgt, auf 24 herabgeseßt werden, wo 32, 34 und 36, auf 28, wo 40, 44 und 46, auf 36, wo 50, auf 40, wo 60 und 70, auf 48 und wo 100 und 112, auf 64) und eine voll- ständige Umgestaltung der Eintheilung der Wahlbezirke. Nach der bisherigen Eintheilung sind einfahe Wahlbezirke die Aus- Nach dem neuen Entwurfe würde das umgekehrte Verhältniß eintreten; nur Amsterdam, welches ¿hs, Rotterdam, welches drei Abgeordnete zu wählen hat, as Haag und Utrecht, welche je zwei Abgeordnete zu wählen haben, würden fernerhin größere Wahlbezirke bilden.
überwiesen, Kommission r Marschall betreffenden dem Polizei-Präfekten, dem
empfangen. bei der franzö
führte hierzu aus: daß andustrie Erf Eer en E elten von der Staatsregierun A Es - j Berfassungs- | Stadt Frankreichs, e proue dessen stets mit fäße verbunden
Petenten gewünschten Verfahren
fange eintreten.
— 1. März entschied den Erbschaft Lin
und würden Krisis heimgesuht werden, wie Lyon. eschäft liegt gänzlih darnieder, eute aus der Stadt der Rhone - Mündungen in Paris eingetroffen ist, soll dem Minister des die drohende Lage der Dinge auseinandersetzen. (W. T. B.) Der Senat hat änglichen Senators an Stelle des verstorbenen Generals Changarnier auf den 10. d. M. anberaumt. — Die Deputirtenkammer hat zur Vorbe- rathung des von Laisant (von der Linken) gestellten An - trags auf Herabseßung der Militärdienstzeit auf 3 Fahre eine Kommission gewählt; die Kommissionsmehr- heit, zu welcher auch Thiers gehört, ist gegen den Antrag. Von der Kommission, welche den Antrag der Regierung auf erihtlihe Verfolgung Cassagnacs zu berathen hat, t die Majorität geneigt, dem Antrage stattzugeben.
Versailles, 1. Mä
um Beseiti die Wahl eines lebens
Die Petition der Gemeindevertretung von Groß Nenn- dorf, die Unterhaltung eines Weges betreffend, wurde der Staatsregierung zur Abhülfe in dem Sinne überwiesen, daß die bei der Unterhaltung des sraglihen Weges interessirten Gemeinden herangezogen werden. Pfarrers Reiß zu Merzig, Regierungsbezirk Trier. wegen Ge- währung seines gesperrten Staatsgehaltes ging das Tagesordnung über. Um 1§ Uhr vertagte sih das Abends 7 Uhr.
— Der Justiz-Minister hat in einem Spezialfalle ein Appellationsgeriht neuerdings und unter Verweisung auf ein früheres Reskript vom 29. August 1868 darauf aufmerksam gemacht, daß es an einer geseßlichen Vorschrift
slihtung der Geistlichen in unvermögenden Unter- uhungssahen kfirhlihe Zeugnisse, zu deren Aus- stellung dieselben von den strafgerihtlihen Behörden ver- anlaßt werden, unentgeltlich zu ertheilen, fehlt.
— Die Ausübung der Funktionen eines lonzessionirten Flei
Ueber die Petition des i P F Konstantinopel, 28. Februar.
Blättern wird von hier gemeldet: Ein Rundschreiben des Großveziers an die Statthalter der Provinzen fordert die- selben auf, eifrigst Sorge dafür zu tragen, daß die Bevölke- rung ihre Waffen baldigst ablege. — Von den drei aus Amerika mit Waffen und Munition für die türkische Negie- rung erwarteten Schiffen sind zwei hier hon angekommen, während die Abfahrt des dritten von New-Haven telegraphisch avisirt wurde. — Um den Gläubigen ein Beispiel zu geben, hat der Großscheriff von Mekka feinen Bruder und seinen Sohn unter die Freiwilligen aufnehmen lassen.
8 ) .) Das Friede nsinstrument ist heute von dem serbischen Bevollmächtigten und dem türki- schen Minister der Auswärtigen Angelegenheiten unterzeich- Die Delegirten Montenegros werden heute Abend bestimut erwartet. — Heute haben hier die Wahlen zur Deputirtenkammer stattgefunden.
Wien, 1. März.
völkerung (na
ür cine Ver-
— 1: März. ( i nahme, größere die Regel. ur Verhütung
beschauers net worden.
der Trichinenkrankheit dur einen Unbefugten ist nah einem Erkenntniß des Ober- Tribunals vom 6. Februar 1877 als unbefugte Ausübung eines öffentlichen Amtes, nicht aber als Gewerbekontraven- tion zu bestrafen.
Vayvern. München, 28. Februar. Der König hat an den ehemaligen ersten Bürgermeister von München, Herrn von Steinsdorf, aus Anlaß seines ahtzigsten Geburtstags ein eigenhändiges Handschreiben gerichtet. — H 1 Uhr war in der Königlichen Residenz Marschalltafel. Abends 5 Uhr fand bei Sr. Majestät dem König im Saale Karls des Großen eine aus 42 tafel statt.
Schwarzburg- Sondershausen. l Der Fürst hat dem Staats-Minister und Wirk- lichen Geheimerath von Keyser mit Vorbehalt seines Ranges und Titels die erbetene Dienstentlassung in ehrenvoller Weise ertheilt und ihn in den Ruhestand verseßt.
n, _(W. T. B.) Nach einem Telegramm der „Politischen Korrespondenz“ aus Belgrad enthält das türktish-serbisheFriedensinstrument nur die 3 Punkte der Wiederherstellung des status quo ante bellum, einer allge- meinen Amnestie und des Nüc{zugs der beiderseitigen Truppen hinter die früheren Grenzlinien innerhalb 12 Tagen vom Tage der Unterzeihnung an. Jrgend_welYer Garantien ge- schieht gar keine Erwähnung.
St. Petersburg, 1. März. (W. T. B.) Die Nachricht der „Times“ über einen unter dem Vorsiße des Kaisers stattgehabten Ministerrath, in welhem die Demobili- sirung der Armee bei erfolgtem Friedensabschlusse zwischen der Türkei und Serbien beschlossen worden wäre, is dur ch- weg unbegründet. Weder liegt ein solcher Beschluß vor, noch hat ein derartiger Ministerrath stattgefunden. sißungen, wie sie in anderen Staaten zur re jation gehören, sind bei uns überhaupt nicht dern fönnten nur durch ausnahmsweise Berufungen statt- finden. Ein Staats-Ministerium, das reguläre Sißungen hält, un! ht. Das in unserer Orgauisation vor- handene Ministercomité is etwas anderes und zählt auch andere Personen, als die Minister, zu seinen Mitgliedern.
— Der „Times“ wird aus Konstantinopel geschrie- ben: „Die Lage der meisten asiatishen Provinzen ist in Folge en, daß die gesammte muselmännishe Bevölkerung der erarbeit entzogen wird, um die Reihen der Armee zu füllen, 1 Wenn diese Zustände fortdauern, dürf- ten sie zu einer fürhterliheren Hungersnoth, als die von 1874 war, führen.“
Qw , — Folgender Nachtrag zum zweiten Blaubuch is ausgegeben worden: :
Der Earl von Derby an Sir H. Elliot
(Telegraphisch.
Auswärtiges Amt, 29. August 1876. Ich halte es für recht, Jhnen zu Jhrer Richtschnur zu bemerken, daß der von den Ereignissen in Bulgarien hier verursahte Eindruck die Sympathie mit der Türkei vollständig vernichtet hat. Dieses Ge- fühl ift allgemein und fo stark, daß es selbst für den Fall, al3 Ruß- land den Krieg gegen die P Majestät praktisch unmögli finden würde, sih einzumischen. solches Ereigniß würde England in eine sehr unbefried verseßen. Dér Friede ist deshalb dringend nothwendig. Sie Diskretion bei der Sprache, die Sie führen werden, aber Sie werden verstehen, wie wichtig es ift, da der Situation klar werden, und daß genug eine versöhnliche Haltung ans Herz legen können.
Grofbritannien und Jrland. London, 28. Februar. (E. C.) Lord Beaconsfield hat einen leihten Gichtanfall gehabt, befand sich aber gestern um ein bedeutendes besser. — Die „London Gazette“ macht bekannt, daß Sir Richard Temple zum Gouverneur von Bombay ernannt sei. — Das Oberhaus trat gestern nur für eine halbe Stunde zusammen und nahm während dieser Zeit die zweite Lesung einer Geseßesvorlage zur Regulirung des Urkundenwesens vor. — Jm Unterhause beantragte Mr. Cecil Raikes die Einseßung eines Ausschusses zur Untersuchung der Frage, ob die Pferdeceisenbahnen in Zukunft dur Dampf getrieben werden dürften. Das Haus nahm den Antrag an. Mr. C. Lewis beantragte die Einseßung eines Ausschusses zur Untersuchung der Einrichtung, Verwaltung und jährlichen Aus- gaben der „lrish Society of Londons“, aus dem Stadtarchhivar, zwei Vorsißenden und 24 auf zwei Jahre gewählten Mitgliedern bestehende Behörde zur Verwal- tung der der Stadt London in Jrland bei Londonderry und Der Antragsteller bezeicynete kostspielig,
Gedecken bestehende Ho f- öffentlichen
Sondershausen,
Dieselbe is} eine ulären Organi-
ergebracht, fon-
Oesterreich-Ungarn. Pest, 27, Februar. Das ungarische Ta eaibei bringt die nachstehenden Ällerhöchsten Hand- reiben:
Coleraine gehörigen Güter. Einrichtung aber, nachdem die größte Zahl der übrigen Redner sich Antrag geäußert, damit ab beantragte Mr. Samuelson, unterstüßt von die Einseßung eines Ausschusses zur Untersu der Ausbildung von Elementarlehrern angewandten Verfahrens, welches völlig unzureichend fei, wie er aus Bei- spielen zu beweisen suchte. Der Unterrichts-Minister, Lord te den Antrag, da er zu erheblichen Kosten en würde und.versicherte, daß in den Éin- rihtungen ein stetiger Fortschritt nathweisbar sei. Der An- egen 46 Stimmen abgelehnt. — rankheit Lord George Derselbe war ein Bruder des Herzogs von Nichmond u. Gordon, geboren 1821, Lord des 1852 und 1859, Sekretär der Admiralität 1866—68, Chef des Bail-Amtes 1874—76, Mitglied des Geheimrathes und (konservativer) Vertreter der Stadt Chichester im Unterhause. Einem vom Kriegs-Ministerium aus- gegebenen parlamentarischen Ausweise zufolge beläuft sich der ür 1877—78 für militärishe Zwecke onien mit aufgenommene fd. Sterl. gegen 1,765,432 Pfd. Sterl. im Zur Deckung dieser militärishen Aus- gabe tragen bei: das Cap 10,000 Pfd. Sterl.; Natal 3500
existirt bei uns nicht.
„Lieber Tisza !
, Indem Ih Sie mit Bezugnahme auf Meine vom 8. d. M. datirte Entschließung neuerdings zu Meinem ungarischen Minister- Präsidenten ernenne, erwarte Jh Ihre Vorschläge bezüglich der Bil-
“ dung des Ministeriums. Wien, am 25. Februar 1877. Franz Joseph m. p.
; , Coloman Tisza m. p. arischen Minister-Präsidenten ernenne Jh chen Minister alatere Baron Béla Wen ck- heim, zu Meinem Kultus- und Unterrichts-Minister August Tréfort,
u Meinem Landesvertheidigungs-Minister Béla Szende, zu Meinem ustiz-Minister Béla Per c zel, zu MeinemFinanz-Minister Coloman Meinem Minister für öffentliche Arbeiten und Kommu- i ) ¿ch y, zu Meinem Minister für Kroatien- Slavonien-Dalmatien Coloman Bedekovics, respektive bestätige Ich dieselben in ihren bisher innegehabten Stellungen, indem Jch mit der provisorischen Leitung des. Ministeriums des Innern Meinen Minister-Präsidenten Coloman Tisza und mit der provisorischen Leitung des Ministeriums für Ackerbau, Gewerbe und Handel Mei- nen Kultus- und Unterrichts-Minister August Tréfort betraue. fffendeu gerichteten Handschreiben {ließe Jch
gegen den
eine beklagenswerthe.
Sandon, bekämp
Auf Vortrag Meines un Veranlassung ge
neuerdings zu Meinem ungari cigliscchen wurde mit 104 Gestern ist nah kurzer Lennox gestorben.
ionswesen Thomas
(A. A. C.) forte erklären sollte, die
Regierung Ihrer in dem Armeebudget in den britischen Ko auf 1,769,057 vorhergehenden
Meine an die Betre behufs weiterer Verfügu Wien, am 26. Februar 1877. Franz Joseph mw. p. Coloman Tisza m. p.“
ch die türkischen Minister ie der Pforte nicht dringend