1877 / 58 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Mar 1877 18:00:01 GMT) scan diff

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E I E A E L E - pan B I A E c cilfyp enternyt. 24y A: P A U

rung gebracht, daß in dem gestern stattgehabten Ver- Faufstermine ein Gebot überall nit abgegeben ist. Fürstenberg, den 2. März 1877, [2053] Groß erzogliches tadtgericht. W. Gaur.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Am Freitag, den 23. März cr., Morgens von 10 Uhr ab, sollen in meinem Amtslofkale bierselbst aus den Beläufeu Schwiede, Neuhoff, Kl Lutau, Wilhelmsbruch nnd Cottashain der Oberförsterei Vandsburg folgende Hölzer, und zwar: circa 100 Stü eichen Nubenden, circa 30 Stück birken Nußenden, circa 200 Stück kiefern Bau- und Sóneldehölzer, circa 160 Rmtr. eichen Nuß- Holz, circa 70 Nmtr. rothbuchen Nußholz, außer- dem verschiedene Brennhölzer offentliÞh an den Meistbietenden gegen gleih baare Zahlung verkauft werden. Die näheren Bedingungen werden im Termine selbs bekannt gemaht. Das Numrmer- verzeihniß kann in meinem Amizslokale hierselbst eingesehen werden, auch sind die Belaufsbeamten angewiesen, das Holz auf Verlangen vorzuzeigen. Kl. Lutau, den 5. Värz 1877. Der Königliche Oberförster. Reinhard.

Verkaufsanzeige.

In Sachen betr. den Konkurs der Gläubiger des Mühlenbesitzers August Stechhan zur Bergermühle wird auf Antrag des Konkurs-Kurators, Justizrath Dr. jur. Fürst in Peine dritter und jedenfalls leßter Termin zum böffentlich meistbietenden Verkauf der fridarishen Immobilien als: :

1) der Bergermühle Haus-Nr. 24 zu Eire, welche

bebauet ist mit j s ;

a. einer untershlähtigen Wassermühle, worin ein Weizen- und zwei Roggengänge,

þ. cinem Wohnhause, worin 5 Stuben, 8 Kammern, 2 Küchen und Bodenraum,

c. zwei Scheunen, worin Stallung für Pferde und Hornvieh,

. einem Schweinestalle, . einem E . einem Graupenhause und

g. einem Stallgebäude,

nebst dem dazu gehörenden Grundbesiße von

etwa 45 Morgen 76 Qu.-Ruthen; : der Halbspännerstelle Haus-Nr. 23 in Vöh- rum, die /

a, mit einem Wohnhause, worin 1 Stube, 3 Kammern, Küche, Keller, Dreschdiele, Bodenraum und Stallung, : ]

b. zwei weiteren Wohnhäusern, worin je eine Stube, 2 Kammern, Küche, Dreschdiele und Bodenraum vorhanden,

bebauet ist, sammt dem dazu gehörenden

Grundbesitze von circa 126 Morgen 106 Qu.-

Rathen

Moutag, den 19. März d. J-- Morgeus 11 Uhr, im Hause des Gastwirths Deneckte in Vöhrum an- gesetzt, wozu Kaufliebhaber sich einfinden wollen. Peine, den 23. Februar 1877. Königliches Amtsgericht. Henseling.

A Bekanutmachung. Die im Kreise Buk belegene

Königliche Domaine Bollwiß,

ca. 1 Meile von der Stadt Neustadt b./P. únd ca. 15 Meile von der Eisenbahnstation Neutomischel entfernt, soll auf fernerweite 18 Jahre und zwar von Johannis 1877 bis dahin 1895, am Donnerstag, den 5. April d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale, im N des offentlichen Meistgebots verpachtet werden. Die Domaine besteht aus dem Vorwerke Bollwitz nebst dazu gehöriger Brennerei und enthält an:, Hof- und Baustellen 3,978 Hektar Ga s O S Aer. . : A4 5 Wiesen . Me Weiden . 1290 j, Unland . I zusammen . . 565,570 Hektar. Das Padthtgelder - Minimum beträgt jährlich 10,000 Æ und die zu bestellende Pachtkaution ift auf 3500 M festgeseßt. s Wer sich beim Bieten betheiligen will, hat vor dem Termine bei dem Licitations - Kommissarius, Re- gierungs-Afsessor Buk sich über den eigenthümlichen Besiß eines disponiblen Vermögens von 78,009 4, fowie über seine landwirthschastlihe und fonstige Qualifikation auszuweisen. E Die sonstigen E und die Licitations- regeln, sowie Karten und Vermessungsregister 2c. Xönnen vor dem Termine tägli sowohl in unserer Domainen-Registratur während der Dienststunden, als auch in Bollwit bei dem gegenwärtigen Pächter, Amtsrath Léon eingesehen werden, welcher auf vor- herige Anmeldung auch die Besichtigung der Pacht- objefte gestatten und sonstige Auskunft ertheilen wird. Auf Verlangen werden auch Abschriften der speziellen Pachtbedingungen und, der Licitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien ertheilt werden. Posen, den 13. Februar 1877. Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Bergenroth.

Königlihe Ostbahn. Linie Justerburg-Prostken. Es soll die Lieferung voa P efemer-Stahlscienen

ür Loos T. Strecke Insterburg-Goldap = 3,900,000 Kgr., LoosII. Strecke Lyck-Oleßko = 2,100,000 Kgr., in öffentliher Submission verdungen werden. Termin hierzu ift auf: Sounabend, den 24. März- 1877, Vormittags 11 Uhr, in unserem technischen Bureau, Victoria-Straße

auf

[1810]

Submission auf Sehienen, Justerburg-Prosiken vergeyon sein und rechtzeitig an uns eingereiht werden.

Die Submissionsbedingungen liegen im vorbezeich- neten Bureau zur Einsicht aus; au können die- selben gegen Franko-Einsendung von 1 H pro

Exemplar von unserem Bureauvorsteher, Eifenbahn- Sekretär Pasdowski, Victoria-Straße 4 hierselbst, bezogen werden. Bromberg, den 24. Fébruar 1877. Königliche Direktion der Ostbahn. Bau-Abtheilung L. (àCto.271/2.)

FE al A &

Berliner Nordbahn. Die Anlieferung und das Aufbringen der Schwellen und des Bohlenbelages zur Peene- und Tollense-Brücke bei Demmin (umfassend 177 Stü fieferne Schwellen und 530 Qu.-M. kiefernen Bohlenbelag), soll im Wege der öffentlichen Sub- mission verdungen werden. : Unternehmungslustige werden aufgefordert, ihre Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift : „Submission auf Anlieferung von Schwel- len und Bohlen zur Peene- und Tolleuse- Brücke“ bis zum Submissionstermine n Mittwoch, den 14. März cr., Vormittags 11 Uhr, im Abtheilungs-Bureau der Berliner Nordbahn zu Demmin einzureichen, wo dieselben in Gegen- wart der erschienenen Submittenten eröffnet wer- den. Später eingehende Offerten finden keine Be- rücksichtigung. y Die Bedingungen, Submissionsformular - und Zeichnungen sind in dem genannten Bureau einzu- sehen, werden au, jedo exkl. der Zeichnungen, auf portofreie Gesuche gegen Erstattung von 1,5 Mark von hier verabfolgt. H Demmin, den 28. Februar 1877. Der Eisenbahn-Baumeister. H. Schmidt.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. vou öffentlichen Papieren.

Norddeutsche Grund-Credit-Bauk.

Hypotheken-Versicherungs-Actien-Gesellschaft. Die am 2. April a. cr. fälligen Zinsen unserer 41% und 5% Hypotheken-Antheisheine können bereits [2044]

vom 15. Mürz a. cer. ab

gegen Auslieferung der betreffenden Zins-Coupons an unserer Kasse in Berlin, Behrenstr. Nr. 7a. sowie bei den bekannten Zahlstellen erhoben werden

A Mortisikation

verlorener Schuldverschreibungen.

Nach eidlicher Versicherung der Betheiligten sind folgende Schuldverschreibungen der Landeskreditkaße : Abth. VIII. Aa Lit. E. Nr. 672 über 50 Thlr.

und VIII. C. Serie I. Lit. D. Nr. 1994 übec 100 Thaler, verbrannt.

Gemäß dem §8. 6 der Verordnung vom 18. De- zember 1823 werden etwaige Inhaber derselben auf- gefordert, si baldigst, unter Vorlegung der bezeich- neten Stücke, bei der Landeskreditkafe zu melden, indem sonst nach Ablauf dreier Monate von der

fatsheinen stattfinden und. an deren Besißer die Zahlung des Kapitals zwei Jahre nah eingetretener Fälligkeit, sofern nicht inzwischen die Original- Schuldverschreibungen vorgelegt werden, nah Viaß- abe der S8. 14 und 18 des Geseßes vom 25. Deciaber 1869, die Landeskreditkasse zu Cassel be- treffend, geleistet werden wird.

Caffel, am 1. März 1877.

Die Direktion der AGULeMe ens

F, V. Arnold.)

* Befanutmachung.

Am Freitag, den 23. März d. J., Bor- mittags 10 Uhr, findet in dem hiesigen oberen Rathhaussaale die nach den Allerhöchsten Privilegien vom 25. Sanuar 1864, 21. November 1870 und 30. Juni 1875 vorgeschriebene Verloosung der am 1. Juli d. J. zur Auszahlung kommenden Dürener Stadtobligationen statt.

Düren, den 3. März 1877,

Der Bürgermeister Werners.

[1836] Commerz-Bauk in Lübeck.

Die in der Generalversammlung der Actionaire unserer Bank *estgestellte Dividende für das Ge- \châftsjahr 1876 von 49/9 oder

Mark 12. —. Þro Actie kann vom 2. ds. Mts. au, entweder an uuserer eigenen Casse oder bei /

S. Bleichröder in Berlin

und Bein & Co. in Berlin gegen Ginlieferung des Dividendenscheins Nr. 15 en ageógeapnnea werden. übedck, den 1. März 1877, Die Direction.

Cto. 25/3.)

Die Rentenbankfasse, Unterwasscrstraße Nr. 5 ierselbst, wird a. die am 1. April cr. fällig werdenden inscoupons der ausgegebenen Rentenbriefe alker

Provinzen {on vom 16. März bis aaa den 24. desselben Monats, b. die ausgeloofeten und am 1. April d. I. fällig werdenden Rentenbriefe

Nr. 4, hierselbst anberaumt. ; Die Offerten müssen mit der Aufschrift:

der Provinz Brandenburg vom 20.

demnäcstigen zweiten Aufforderung an, welche nach / Fahresfrist erfolgen wird, die Grtheilung von Dupli- |

aber vom 1. April d. J. ab mit der Einlösung fort- fahren. Berlin, den 3. März 1877. Königliche Dircktion der Reutenbauk für die Provinz Brandenburg. Heyder.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[2036] Bekauatmachung.

Ein erfahr-ner, den Bauamtsgeschäften einer großen Verwaltung vorstehender Baumeistex, wünscht Behufs Veränderung des Wohnsitzes anderweitig Anstellung, event. die Bauamtsgeschäfste einer Stadt als Nebenamt zu übernehmen.

Gef. Adr. an Herrn Bürgermeister Wende in Wohlau i. Schlef.

[2016] Bekanutmachung. In unserer Verwaltung soll die Stelle eines Polizei-Sergeanten s{leunigst besett werden. Mit derselben ift ein jährliches Gehalt von 900 #. verbunden und erfolgt die Anstellung erst nach tadel- er IEITLBE einer scchs8monatlichen Probe- ienstzeit. Civilversorguugsberehtigte Personen haben ihre Bewerbungsgesuche unter Beifügung ihrer Zeug- niffe aufs Schleunigste bei uns einzureichen. Forst, den 2. März 1877.

Der Magistrat,

Admiralsgarten-Wad,

on 102, Friedrichstr. 102. i äglich ruf, rôm., Wannen-, Douche- u. Mineral- bäder Sr Herren und Damen. Wochentags von 9—8, Sonntags von 9—12 Uhr. Russ. und rôm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor- mittags. (No. 259/3.)

CHAMPAGNER

[287] von

F. Beaujet in Epernay

(Goldene Preismedaille in Lyon 1873), Preise ab Epernay excl. Emballage, Fraht und

Steuer:

Ay mousseux à 2 Fres, 50 Ct. Bonzy mousseux . à3 » y Carte blanche. . à 3 y 79 y Curte: MOE D490

Preis ab Potsdam vom versteuerten Lager für

jede Flasche 1 M4 mehr.

Aufträge erbittet

Franz Brexendorff, Potsdam, General-Agent für Deutschland.

Dur die Generalversammlung vom 1. März d, J. wurde die Liquidation unterzeichneter Genosseuschaft beschlossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Liquidationskom- mission zu melden. [1976] Carlsruhe, den 5. März 1877.

Süddeutsche Lebens-, Unfall- und Renuten- Versicerungs-Austalt. Eingetragene Genossen- schaft in Liquidation.

Dr. Lüdtge. M. Coha. Rettich

T Pomeranla, See- und Fluß-Versicherungs- Gesellschaft in - Stettin.

Die Aktionäre der Gesellschast werden hiermit unter Hinweisung auf Abschnitt V. des Statuts zur

ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den L cr., Vormittags

Uhr, im hiefigen Börsengebäude,

eingeladen. ; Stettin, den 8. März 1877.

Der Verwaltungsrath.

Die periodischen Ausstellungeu des

rheinishen Kunstvereins für das Zahr 1877 werden stattfinden: vom 1. April bis 1. Mai . Mai e 4.00 . Juni ¿4 Juli Carlsruhe, - 1, August ,„ Heidelberg, 1. September , Mannheim, ; . 1. Oktober „Mainz, 1. Dftober 31. Dftober Darmstadt. Die Kunstvereine der Städte Baden-Baden, Carlsruhe, Darmstadt und Heidelberg veran- stalten außerdem während des ganzen Jahres

permaneute Ausitellungen.

Näheres wird durch die einzeln-n Kunstvereine E den Unterzeichneten bereitwilligst mitgetheilt werden.

Darmstadt, den 26. Februar 1877.

Der Präsident des rheinischen

Kunfstvercius

Dr. Müller, [2018] Geheimer Ober-Baurath.

[2024] Hallescher Bank-Verein von Huliseh, Jiaecmpf «& Co. Status uttimo Februar 1877.

Activa,

Kassenbestand, mit Einschluss des

Giro-Guthabens bei der Reichsbank

Guthaben bei Banquiers Le

Lombard-Konto . , . .,

Wechselbestände .

Effekten . :

Sorten & Coupons

Debitoren in laufender Rechnung .

Diverse Debitoren

in Freiburg i.B., Baden-Baden

103,762. 76,165. 287,437. 3,954,046. 135,647. 31,436. 4,945,734. 919,316.

A6 4,500,000.

1,468,082. 573,619. 1,556,398. 1,000,814. 578,622.

L23282

Passiva, AKUeNKaDItàl » C o 6 Depositen mit Einechluss des Check- vyerkehrs , p R ACOUE L e D Ea Kreditoren in laufer der Rechnung . Diveree Kreditoren . A Reserve & Delcredere-Fonds . . ,

[2047]

eingeladen.

Gegenstände der

Revisoren (8. 35 des Statuts).

berechtigt, welche ihre Actien bis

Elauptkasse,

zeichnisses hinterlegt haben.

Breslau, den 5. März 1877.

Breslauer Wechsler-Bank,

In Gemässhecit der 88. 27 und 34 des Statuts werden die Her:en Actionaire zur

0rdentlichen Generalversammlung u Donnerstag, 29, März1877, Nachmittags 4Uhr,

in den Kleinen Saal der neuen Börse hierselbst Verhandlung sind:

1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes, Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz, Gewinnvertheilang und Ertheilung der Entlastung; event, Wahl von drei Rechnupgs-

9) Neuwahl von drei Mitgliedern des Aufsiclt;raths,

3) Feststellung durch Beschluss, dass in Gemütsheit des Beechlausses der Generalversammlung vom 16. März 1876, 750,000 Mark eigene Actien angekauft und cassirt sind, und dadurch das Grundecapital der Gesellschaft bis auf 6,000,000 Mark herabgesetzt isf.

Zur Theilnabme an der Generalverzammlung sind nach 8. 24 des Statuts diejenigen Actionaire

spätestens den 22. März 1877 in unserer hiesigen Ring No. 28,

unter Beifügung eines nach Nummern geordneten, in duplo ausgefertigten und unterschriebenen Ver-

Formulare zu den Verzeichnissen werden an der Anmeldestelle verabfolgt, woselbst auch der Geschäftsbericht vom 24. März ab in Empfaug genommen warden kann,

Der Aufsichtsrath der Breslauer Wechsler-Bank.

Siegmund Sachs.

Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.

genommen werden. s Fraukfurt a. M., den 6. März 1877.

Konsul zu Mitgliedern des Verwaltungsrathes erwählt.

J. von

erwählt worden. Lübeck, den 7. März 1877.

4 bis ein- \hließlih den 24. März d. I. einlôösen, demnächst

J. von Borries,

[2008] : A ¿ : 4 Deutsche Rükversicherungsbank in Fraukfurt a. M. Zur fünften ordentlichen Generalversamulung auf Montag, den 26. März 1877, Vormittags 10 Uhr,

im Geschäftslokale der Gesellschaft, Nene Taubeun-Straße Nr. 11 dahier, werden die verehrlichen

Tagesorduung : Rechnungsablage pro 1876 und Ergänzungswahlen. Die Eintrittskarten fönnen innerhalb der beiden leßten Tage vor der Generalversammlung an unserer Kasse in Empfang

: Der Nuffsichtsrath. 1 Commerz-Baunk in Lübe.

Sn der Generalversammlung der Aktionäre am 28. v. M. wurden an Stelle des verstorbenen Herrn I. A. Wolpmann und des turnusmäßig ausgeschiedenen Herrn I. E. Scheele die Herren Konsul G. G. Escheuburg und J, Fehling

Zum Vorsißenden des Berroullangra e ist in der gestrigen Sitzung desselben der unterzeichnete orrics

und zum Stellvertreter desselben der mitunterzeichnete : S Ferd. Dahlberg

Der Verwaltungsrath der Commerz-Bauk in Lübeck.

Ferd. Dahlberg.

Zweite

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den §8. März

M D.

1877.

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher au vie 1m &. s des Ge Modellen vom 11. Januar 1876. vorge|élcbeues E Ten veröffentli t

Sentral-

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft - Anstalten, sowte

dur Carl Heymanns

erlag, Berlin, SW., Königgräßzer Straße 109, und ale Gu{hhandluneèn, für

Berlin au durch die Erpedition: 8W., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Satente.

SPrenufien. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

__Dem Ingenieur Gustav Niemann zu Berlin ist unter dem 21. Februar 1877 ein Patent auf zwei durch Zeichnung und Beschreibung nach- ewiesene Instrumente zur Herstellung von Plom- en, ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile ‘zu verhindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und eg Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.

Dem Mechaniker A. Reize zu Hannover ist unter dem 4. März d. I. ein Patent auf eine durch Beschreibung und Modell nachge- wiesene Münzensicht-Vorrichtung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu be- \hränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für N Umfang des preußishen Staats ertheilt tworden.

Dem Civil - Ingenieur K. Leyser in Oschers- Teben ist untec dem 4. März 1877 ein Patent

auf einen durch Zeichnung und Beschreibung

nachgewiesenen Luftablaß für Diffusionsapparate, auf drei Jahre, von jenem-Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Slaats ertheilt worden.

Württemberg. bruar, auf ò Vorrichtung bei Collmann, London,

Erfindungspatente: 22. Fe- Jahre, Ernst Mack, Ulm, Centrifugal-Viaschincn. A. ‘ondon, Dampfmaschinensteuerun- gen. Benjamin Bürk, Schwenningen, OA. Rottweil, Sicherheit für die Marfkir- vorrihtung dec Bürkschen Wächter - Kontrole- Uhr. Louis Großkopf, Königsberg, Verfah- ren zur Herstellung von Cigaretten. Gotthilf Weiblen, Urach, Schiebriegel, auf 3 Jahre. Sally Gustav Cohnfeld, Dresden, Apparat zum Speisen von Dampfkesseln und zum Heben und Fortdrücken von Wasser. Verlängert: 22. Februar, A. Belzer, Stuttzart, Patent vom 3. Juli 1874, Herstellung eigenthümlither Beißkörbe Für Hunde, bis 3. Juli 1884,

Braunuschweig. 15. Februar. W. Clauß, Braunschweig, graphish darstellender Gleisindifator, Geschwindigkeits-, Veberhöhungs- und Spurmesser für Eisenbahn-Revisionswagen, auf fünf Jahre.

Sachsen-Ceburg-Gotha. 14. Februar. Fer- dinand Feistel, Berlin, doppelt wirkende Centri- fugal-Mehlsichtmaschine, auf fünf Jahre.

(S. Anzeige am Schluß.)

Die durch das Markenschußgeseß vom 30. November 1874 gewährten Rechte auf die aus- P eN e Benutzung eines Waarenzeichens erstrecken ih nah §. 1 nur auf diejenigen Gewerbetreibenden, ‘deren Firma im Handelsregister eingetragen ist. In Bezug auf diese Bestimmung hat der Rhei- nische Straf-Senat des Ober-Tribunals in Uebereinstimmung mit dem Appellationsgeriht zu Cöln in einem Erkenntnisse vom 11. Januar 1877 ‘den wihtigen Saß ausgesprochen, daß selbst in dem Falle, in welchem cin Gewerbetreibender scine Firma mit Unrecht führt und ihm auch durch richterlihes Urtheil das Recht zur Führung der Firma abgesprohen is, dieser dennoh das Recht auf die aussch{ließlize Benußung seiner Marke so lange hat, bis der formelle Akt der Löschung seiner Firma im Haudelsregister erfolgt ist. „Das Markenshußgeseß“ führt das Er- Fenntniß des Ober-Tribunals in Beziehung auf eine Untersuchung wegen widerre{chtlihecr Bezeichnung einer Waare mit einer fremden Marke aus, „bietet nirgends einen Anhalt dafür, daß dasselbe neben der ‘Thatsache, daß der Anmeldende mit einer Firma in das Handelsregister eingetragen sei, es auch als eine weitere Vorausseßung jenes Rechts betrachtet wissen wolle, daß dem Anmeldenden die Befugniß, gerade die eingetragene Firma zu führen, nicht bestritten werden könne, es enthält auch feine Bestimmung, in welcher die Annahme ihre Begründung fände, daß die Anmeldung eines Waarenzeichens ihre recht- liche Wirkung ohne Weiteres {on dann verliere, wenn nur dargelegt werden könne, daß die fragliche Firma mit Unrecht eingetragen worden fei. Wenn auch nah Art. 26 des Deutschen Handelsgeseß- buchs das Handelsgericht verpflichtet ift, Denjenigen, welcher sich einer ihm nicht zustehenden Pra be- dient, turch Ordnungéftrafen zur Befolgung des Gesetzes anzuhalten, so kann doch die Löschung einer eingetragenen Firma im Handelsregister niemals von Amts wegen, sondern stets nur auf den Antrag des Inhabers der Firma oder im Wege der executio ad faciendum auf Grund eines Urtheils erfolgen, welches nach Art. 27 des Deutschen Handel ägesét- buches von einem durch den Pa Gebranh der Firma in seinen Necten Verlebten erstritten worden ist. Es kann daher auch nicht darauf an- Tommen, ob, wie der Beschuldigte in den Vorin- stanzen angeführt haben mag, in einem vom Reichs- Obéèr Handelsgerichte erlassenen Erkenntnisse dem E das Recht abgesprochen worden ist, die gc- dachte Firma zu führen, und der Appellationsrihker hat es jedenfalls insofern mit Recht abgelehnt, im (rgeimariigen Verfahren—auf eine. Prüfung dieses

echts einzugehen, als er dem Einwande des Be- \chuldigteà nur dann eine ausslagende Bedeutüng beilegen durste, wenn ihm der formelle Akt der Löschung der fraglihen Firma nachgewiesen worden wäre.“

Handels - Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsea, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver-

öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letz- teren monatli.

Berlin. Handel3register des Königlichen Stadtgerit3s zu Berlin. ufolge Ver[ügung vom 7. März 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen ‘erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: L C. Schmidt & Ci. (Fabrik und Lager von Geldschränken und von Artikeln für Kunst- und Bauschlofferei) am 1. März 1877 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Lindenstraße 107)

ind: 1) der Fabrikant Carl Gottlob Schmidt, 2) der Kaufmann Johann Friedrich Carl

ed, : Dies ift e Bt f ics ist in unser Gesellschaftsregister Nr. 6079 eingetragen worden. 65

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6344 die hiesige. Handlung in Firma: E. W. Prollius Nf. vermerkt steht, ist cingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag unter der Firma Henschel & Meyer auf: 1) den Kaufmann Julius Hermann Führer, gen. Meyer, zu Berlin, __2) den Kaufmann Benno Henschel zu Berlin, übergegangen. Die des Gesellschaftsregisters übertragen. Demnächst ift in unser Gesellshaftsregister unter Nr. 6080 die Firma: : / Henschel & Meyer und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor- genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 5. März 1877 begonnen.

In unser Firmenregister sind: unter Nr. 9951 die Firma: A. Frederith und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Frederih hier (jeßiges Geschäftslokal Pots- damerstraße 12), unter Nr. 9952 die P Franz Koch und als deren Inhaber der Kunstuhrenfabri- kant und Hofuhrmacher Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedriß Carl von Preußen, Franz Koch hier (jeßiges Geschäfts- : lokal Gertraudtenstraße 7) eingetragen worden. Berlin, den 7. März 1877. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.

Bonn. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 210 des hiesigen Handels- (Gesellsbhafts-) Registers, wo- woselbst die zu Kreuzberg bei Bonn domizilirte Aktiengesellschaft unter der Firma „Bouner Ak- tien-Brauerei“ eingetragen ist, vermerkt worden, daß dur Beschluß des Aufsichtsrathes vom 24. Februar cr., beurkundet durch den Königlichen No- tar Gansen zu Bonn, an Stelle des verstorbenen zweiten Direktors Peter Ioseph Schmiß der zu Poppelsdorf wohnende Rentner Carl Wolfermann zum zweiten Direktor der genannten Aktiengesell- schaft neben dem bisherigen Direktor Petcr Wil- helm Linden, Bierbrauer zu Poppelsdorf, bestellt worden und daß nunmehr der Vorstand aus den genannten beiden Direktoren besteht. Bonn, den 5. März 1877. Der Landgerichts-Sekretär. Donner.

Crefeld, Bei Nr. 1132 des Handels-Gefellshafts- Registers des hiesigen-Königlichen Handelsgerichtes, betreffend die offene Handelsgesellshaft sub irma Thümmers & Hermkes mit dem Sitze in Crefeld wurde auf vorshriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage eingetragen, daß zufolge Vereinbarung der Be- theiligten am heutigen Tage die zu Crefeld woh- nende Handelsfrau Margaretha, geb. Linken, in Gütern getrennte Ehefrau Johann Paul Castel, genannt Kasel, zu Crefeld wohnhaft, als Mitgesell- ¡chafterin in die Gesellschaft eingeireten ift, wie, daß gleichzeitig die Firma der Gesellschaft in Hermkes, Thümmers & Co. abgeändert worden ist. Zugleich ift dem zu Crefeld wohnenden geschäfts- loseu Johann Paul Castel, genannt Kasel, die Er- mächtigung ertheilt worden , die gedachte Firma Hermkcs3, Thümmecrs & Co, per procura zu zeichnen, welche Prokura sub Nr. 802 des hiesigen Prokurenregisters eingetragen worden ist. Crefeld, den 28. Februar 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

unter

Crefeld. Der Bauunternehmer Heinrich Joseph Mausberg, zu Crefeld wohnhaft, hat für das von ihm hierselbst errichtete Handel8geschäft die Firma Jos. Mausberg angenommen, als deren Inhaber derselbe auf Grund seiner Anmeldung am gertiges Tage sub Nr. 2518 des Handels-Firmenregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerihtes eingetragen worden ist. : Crefcld, den 1. März.1877, : Der Handel8geri{ts-Se"retär. Enshoff.

tes über den Marteuns#uy, vom 30.

Firma ist nach Nr. 6080 |

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November 1874, sowie d A d E ieeten: cid G Is Veiedierea Diats unde: a ee NEOO 200 UeYebcereds an Mussern nar

Handels-Register für das DeutsGe Reih. «5

Das Central - Handels -Regifter für das Deutshe Rei int in der Reçel täglich. Daë Abonnement beträgt 1 6 50 Ä für das iert lie, e Ri Miotmern (osten 20 P gera Insertionspreis für den Raum einer Dru&zeile 80 ck.

Crefeld. Sn das Handels-Firmen-Register des hiesigen Königlichen Handelsgerihtes wurde auf Anmeldung der Betheiligten bei Nr. 1584 und resp. sub Nr. 2518 am heutigen Tage eingetragen, daß der Kaufmann und Komnmissionair Peter Pesch in Neuß am 10. April 1876 mit Tode abgegangen ist, daß zufolge Vereinbarung der Betheiligten das von demselben unter der Firma Peter Pesch zu Neuß geführte Handelsgeschäft mit allen Rehten und Ver- bindlichkeiten und der Firmabefugniß vom besagten Todestage ab auf dessen Sohn Iohann Pesch, Kauf- mann in Neuß wohnhaft, übertragen worden, und daß Lebterer dieses Geschäft unter Firma Peter Pesch zu Neuß fortsetzt.

Crefeld, den 1. März 1877.

Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

Crefeld. Zwishen den Kaufleuten Nichard Scheidges in Crefeld und Oscar Neißer, in Viersen wohnhaft, Leßterer im Begriffe, sein Domicil nach Crefeld zu verlegen, diesen als den persönli und solidarisch haftenden Mitgesellschaftern und einem Kommanditisten ift unterm heutigen Tage eine Han- dels-Kommandite-Gesellschaft mit dem Sitze in Cre- feld und unter der Firma Richd. Scheidges & Neiter errichtet worden, welche Gesellschaft auf vor- \{riftsmäßige Anmeldung der Betheiligten am heutigen Tage sub Nr. 1157 des Handels-Gesell- {chaftsregisters des hiesigen Kgl. Handelsgerichtes ein- getragen worden ist. Crefeld, den 1. März 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

Crefeld. Bei Nr. 910 des Handels-Gesellschafts- registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichts, | betreffend die offene Handelsgefellshaft sub Firma Stomps Gebrüder, mit dem Sive in Crefeld, wurde auf vorschriftsmäßige Aumeldung der Bethei- ligten am heutigen Tage eingetragen, daß der Mit- gesellshafter Joseph Stomy8, Kaufmann dahier, ams23. Februar c. mit Tode abgegangen und daß an Stelle desselben dessen Bruder, der dahier woh- nende Kaufmann Julius Stomps, als Mitgefell- schafter in die Gesellschaft eingetreten ift. Crefeld, den 3. März 1877. ? Der Handeksgerichts-Sekretär. Enshoff.

Crefeld. Der Arcbitekt und Kaufmann Carl Friedrih Steinert, in Crefeld wohnhaft, hat für das | von ihm dahier errichtete Handelsgeschäft die Firma C. Steinert angenommen, als deren Inhaber der-

Tage sub Nr. 2520 des Handels - Firmen -Registers

des hiesigen Königlichen Handel8gerichtes eingetragen

worden ist.

! Crefeld, den 3. März 1877.

Der Handel8gerihts-Sekretär. Enshoff.

Crefeld. In vas Handels - Firmen - Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichtes erfolgte am heutigen Tage sub Nr. 2521 die Eintragung, daß der Kausmann Ludwig (Lodovico) Gavazzi am hiesigen Plate ein Handelsgeschäft unter der Firma Lodovico Gavazzi errichtet hat. Crefeld, den 3. März 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

Crefeld. Z3wishen den zu Crefeld wohnenden Seidenfärberei-Inhabern Rudolph ODverlack und Ludwig Hornholtz is unterm 1. März cr. eine offene Handelsgesellschaft mit dem Site in -Crefeld und unter der Firma Overlack & Hornholzz errichtet worden und wurde diese Gesellschaft auf vorschrifts- mäßige Anmeldung der Betheiligten am heutigen Tage sub Nr. 1158 des Handels-Gesfellschafts-Re- gisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ein- getragen. Crefeld, den 5. März 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

Crefeld. Auf vorschriftsmäßige Rog des zu Crèfeld wohnenden Kaufmanns Rudolph Blum, daß er für das von ihm hierselbst errichtete Han- delsgeschäft die Firma Rudolph Blum angenom- men habe, ist derselbe als Inhaber dieser Firma am heutigen Tage sub Nr. 2522 des Handels-Fir- men-Registers des hiesigen Königlichen Handels- gerihtes eingetragen worden. Crefeld, den 6. März 1877. f Der Handelsgerichts-Sekretär. Enshoff.

Dortmund. Handelsre ister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Bei Nr. 281 unseres Gesellschaftsregisters, be- treffend die Handelsgesellschaft J. Locpthien & Comp. zu Dortmund ift Folgendes eingetragen : Der Mitgesellschafter Kaufmann Julius Loepthien zu Dortmund ist am 1. Januar 1877 aus der Gesellschaft ausgetreten und wird die- [et unter der bisherigen Firma von den rüheren Gesfellshaftern fortgeseßt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. Februar 1877 am 3. März 1877. (Nr. 14 C.)

“Handelsregister reisgeriht3 zu Dortmund,

unseres Gesellschaftsregisters, be-

Dortmund: des F.öniçc lichen Bei Nr. 1

selbe auf Grund seiner Anmeldung am heutigen ;

treffend den Deutschen Bergtverks - Berein zu Dortmund ist Folgendes cingetragen : G Die Gesellschaft ift zufolge notariell beurkun- deten Beschlusses der Generalversammlung vom 22. Februar 1877 aufgelöst und in Liguidation getreten. Zum Liquidator ist ernannt worden : Der Kaufmann Paul Freudenreich Eing Pa Zeche BaSLPLS bei Dorstfeld. ingetragen zufolge Verfügung vom 28. Februc T Ga 1 D E R AOR. A ARR E

Erfurt, In unserm Einzel-Firmenregister Va]. T. Fol. 39 ift zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der daselbst unter Nr. 257 eingetragenen Firma : „N. v. Dreyse“ folgender Vermerk eingetragen worden : „Sine Zweigniederlassung unter gleicher Firma ist in Berlin errichtet.“ : Ferner ist in unser Prokurenregister Vol. T. Fol,

48 unter laufende Nr. 117 Folgendes:

Bezeichnung des Prinzipals: Königlicher Geheimer Kommissions - Rath Franz v. Dreyse in Sömmerda. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurift zu zeichnen bestellt ift : _N. v. Dreysfe. Orte der Niederlafsungen : Sömmerda und Berlin. Verweisung auf das Firmen- oder Gefell- schaftsregister: i Mr. 257 des Einzel-Firmenregisters hier. Nr. 9922 des Firmenregisters zu Berlin. Bezeichnung des Prokuristen: i t Louis Wegner. zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden. Erfurt, den 1. März 1877. Königliches Kreisgericht. T. Abtheikung.

Kork. Nr. 2359, Heute wurde unter O. Z. 27 des Gesellschaft8registers eingetragen: die Handels- gesellschaft L. & A. Trick in Stadt Kehl ift seit 1, d. M. erloschen, und unter O. Z. 92 des Fir- menregisters: die Firma Ludwig Trick in Skadt Kehl. Inhaber ist Handelsmann Ludwig Trick da- selbst. Hermann Heinzelmann in Kehl ift als Pro- Turist bestellt. Korf, den 5. März 1877. Großh. Bad. Amtsgericht. Ramstein.

Eiheck. Eintragungen n das Handelsregister. Gust. Karsten. Diese Firma ist im Handelsregister

gelöscht worden.

4 Fried. Zander. Unter dieser Firma wird der hiesige

Bürger Hieronymus Heinrich Friedrih Zander als deren alleiniger Inhaber hierselbst kauf- männishe Geschäfte betreiben. Lübeck, den 3. März 1877. (H.0628 b.) Das Handelsgericht. Zur Beglaubigung : Dr. Achilles, Aft.

Netz. Im hiesigen Firmenregister wurde heute die.

Firma: Dr, A. Duve zu Meß und als deren Inbaber der Apotheker Dr. Adolph Friedrich Wilhelm Duve daselbst eingetragen. Metz, den 6. März 1877. Der Landgerichts-Sekretär. Clundt.

Wi’ ollstein. Bekanntmachung. In unserm Firmenregister istSinter Nr. 125 die

Firma:

; Mendheim Haase zu Rakwiß und als deren Inhaber der Kaufmann Mendheim Haase zu Rakwitz, zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.

Wollstein, den 2. März 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

WwWreschenm. Die in unserem Firmenregifter unter Nr. 128 eingetragene Firma

„Erdmann Wendland“ L ist erloschen und zufolge Verfügung vom 3. März 1877 am 5. März 1877 im Register gelös{cht worden. L

Wreschen, den 3. März 1877. Kösöuigliches Kreisgericht.

Muster- Register. (Die ausl ä M en Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Crefeld. Sn das Musterregister ist eingetragen : Nr. 2. Firma: J. F+ Winnery & Co. in Cre- feld: ein versiegeltes Packct mit 20 Mustern für: gemischte façonnirte Stoffe; Flächenmuster; Fabrik- nummern ‘93, 26, 98, 128, 1309, 134, 142 bis incl. 150, 1518, 152, 153, 154, 155; Schußfrist drei, Jahre; angemeldet am 17. Februar 1877, Na@#- mittags 33 Uhr. i /

Nr. 3. Firma: Wm- Scheidt & Co. ir Cte- feld, ein versiegeltes Paket - mit sieten Mustcrn von Jacquard-Sammet in abgepaßten Wrößen *°/64 für Knopffabrikation; Flächenmuster; Fabriknun-