ACUR va C TI el Siu e C: P
2E E E,
[2211]
Festgesckt haben, und
Verkäufe, Verpachtungen Sub-nissionen E s
Hölzversteigerung.
[2196]
Am Dienstag, den 27. März d. J., Vorm. von 10 Uhr ab, sollen in dec Brauerei zu Rothen- burg a./O. aus dem Einshlage pro 1877 meist-
bietend verkauft werden : I. Aus dem Reviere S(ertendorf. 64 Nm. kiefernes AsthoTz I. Cl. T7. Aus dem Reviere Seifersholz. 300 Rm. kicfernes Scheitholz, Mga T Astholz 1. Cl. I11. Aus dem Reviere Seedorf. 300 Rm. kiefernes Scheitholz, O, Ï Astholz I. Cl. IV. Aus dem Reviere Plothow. 300 Rm. elsenes Scheithoklz, 800 , ¿Aflholz- E: G, 2900 „ fkiefernes Scheitholz. V. Aus dem Reviere Poln.-Nettkow. 18 Rm. birkenes Scheitholz, E. Astholz T. Cl. VI. Anus dem Reviere Deutsh-Nettkow. 170 Rm. kiefernes Scheitholz.
Bis zur Höbe von 150 Æ sind die Kaufgelder Im Termine sofort ganz zu erlegen, bei größeren Käufen aber mindestens } der Kauffumme als An- geld zu zahlen. Die näheren Bedingungen werden
im Termine selbst bekannt gemact werden. Neu-Nettkau, den 10. März 1877. Gräfl. v. Rothenburg's{che Bczirk3- Forstverwaltung.
Bau-, Nutz- und Brennholz:Verkauf. Mon- tag, den 19. d. M,, von Morgens 94 Uhr ab, sollen im Fehrle’schen Gasthofe zu Marienwalde: 1) Bel. Mohnwerder: 146 St. kief. Bau- und Swneidehölzer (Jag. 3 u. 17), 250 Rmtr. kief. Sceit (Jag. 3 u. 17); 2) Bel. Rohrbruch: 1 Nubtbuche, ca. 400 St. kief. Bau- und Schneide- hölzer (Jag. 27, 36, 37, 43, 44 u. 59), 400 Rmtr. kicef. Scheit (Jag. 27, 43 u. 44); 3) Bel, Köl - zigerberg: 170 St. kief. Bau- und Schneide- hölzer (Iag. 77), 200 Rmtr. kief. Scheit (Totali- tät); 4) Bel. Buchwald: - 3 Nutbuchen (JIag. 116), 1 Nußtbirke und 4 Nukterlen (Jag. 109), 1 Nutaëpe (Jag. 120), 26 Rmtr. eichen Nutholz {Jag. 117 u. 118), 12 Rmtr. buchen Nutholz (Jag. 116 u. 118), 18 Rmtr. birken Nutholz (Jag. 120), 9 Rmtr. kiefern Nutholz (Jag. 108), 140 Rmtr. eichen Scheit (Iag. 116, 117, 118), 250 Nmtr. buchen Scheit (Jag. 117 u. 118), 280 Nmtr. fief. Scheit (Jag. 108) öffentlich meistbietend ver- auft werden. Bei Käufen über 150 können die Kaufgelder, bei derselben als Anzahlung gleich im Termine, bis zum 15. Mai d. J. gestundet werden. Die Kiefern-Rundhölzer find crößtentheils starke Hölzer und können die Aufmaßverzeichnisse un hiesigen Geschäftszimmer eingesehen werden, auch find die Belaufsförster angewiesen, auf Verlangen die Hölzer örtlich vorzuzeigen. Käufer, welche Aus- ¿ge aus dem Versteigerungs-Protokoll wünschen, müßen dieselben spätestens 2 Tage vor ‘dem Termin bestellen. Forsth. Marienwalde, den 7. März 1877. Der Okterförster. Gronau.
——_
2:6, WOSdigheim.
Scloßguts - Ver pactung.
Das herrschaftl. Schloßgut zu Bödigheim, be- stehend in den nöthigen Gebäulichkeiten und circa 700 bad. Morgen Gartenland, Ackerfeld und Wiesen — mit eigener Schäfereiberechtigung — wird von Lichtmeß 1878 an wieder leihfällig und soll auf eine weitere Neiße von Jahren im Ganzen, oder auch in ¿wei (Theilen, neu verpachtet werden.
Das Gut liegt im \. g. Baulande, unmittelbar an der im Bau begriffenen Bahn Miltenberg- Osterburken, bezw. Frankfurt-Heilbronn, und 3Stun- den von der Eisenbahnlinie Heidelberg-Würzburg entfernt, besißt gutes Akerfeld, gegen 120 Morgen der besten Wiesen, ist zum Fruht- wie Futterbau gleich wohl geeignet, — und wird damit ein unver- zinéliher Sturz von circa 210 Morgen Aut saat an Winterfrucht 2c., sowie von beil. 3000 Ctr. Futter und 500 Ctr. Stroh hingeliehen.
Offerte hierauf wollen längstens bis 10. Mai
dem Herrn F. A. Neubauer, in Berlin bei der Direktion der Diskonto-Gesellschaft, bei der Berliner Handels-Gesellschaft, bei dem L S. Bleichroeder, bei der Bank für
Bank, in Breslau bei dem SchlesischenBank- Söhle & Cie un Cassel
Sohle & Cie. und in Cassel, Essen, Hagen und Altena bei den Kassen der Köniclihen isen- bahn-Kommissionen daselbft.
Kenntniß, daß die Ausloosung der am 1. Oktober d. J. zur Rückzahlung zu bringenden Prioritäts- T E der A Ren Emission am « April d. J., Vormittags 9 Uhr, in unfer Geschäftslokale stattfinden wird. / O
[2164]
Dividende für das Jahr 1876 beträgt 4 10,11 für jede Aktie und wird von heute an gegen den Dividendenschein bei der Bankkasse und bei Herren von Erxlanger & Söhne iu Frankfurt a. M. ausbezahlt.
der Landgr. hessischen concessionirten
welche in jeder Bezichung näheren Aufs{luß zu er- theilen gerne bereit ist, und wohin man fsih auch wegen Besichtigung des Gutes, sowie Einsihtnahme der Pacbtbedingungen direkt wenden wolle.
Bödigheim, Gr. bad. Bezirksamt Buchen,
Cisenbabnstation Seckach, den 7. März 1877. Freiherrl. Rüdt E Ren E Reutamt. oert.
[2195] Bekanntmachung.
_Die Lieferung von diversen Kasernen-Utensilien für die neue Kaserne in Neuhaus, bestehend aus Sattler-, Tischler-, Schlofser-, Zimmer-, Klempner- und Eisenguß-Arbeiten im Gesammtbetrage von rot. 20,000 Mark, soll im Wege der öffentlichen Sub- mission verdungen werden, wozu auf
Dien- ag, den 20. d. Mts.,
/ ____ Vormittags 11 Uhr, ein Termin im Bureau der unterzeihneten Verwal- tung, woselbst vorher die Bedingungen 2c. einge- sehen, au gegen Cinsendung von 1 Mark in Brief- marken fäuflih zu haben sind — anberaumt ist.
Die Bedingungen sind auch bei den Königlichen Garnison - Verwaltungen zu Berlin, Minden, Münster, Cöln, Hannover und Cassel zur Einsicht ausgelegt, (à Cto. 103/3.)
Paderborn, den 8. März 1877.
Königliche Garnison-Verwaltung. Nieolaiïi.
[1%] Bergish-Märkische Eisenbahn.
___ Hessische Nordbahn. Die Zahlung der am 1. April d. J. fälligen Zinsen von den 4°/gigen Prioritäts-Obligationen 1. Emiffion der Hessischen (früheren Kurfürst Fried- rich-Wilhelms) Nordbahn wird von dem vorgenannten Tage ab an folgenden Stellen stattfinden:
In Elberfeld bei den Herren von der Heydt- Kersten & Söhne, bei der Bergisch-Märki- schen Bank und bei unserer Hauptkasse, in Barmen bei dem Barmer Bankverein, in Düsseldorf bei der Bergis{ch-Märkischen Bank und bei der Kasse der Königlichen Eisen- bahn-Kommission, inCöln beidem A.Schaaff- hausen’schen Bank-Verein und bei den Herren Deichmann & Cie., in Aachen bei der Aachener Diskonto-Gesellschaft und bei der Kasse der Königlichen Eisenbahn-Kommission, in Crefeld bei dem Herrn von Beckerath-Heil- mann, in Boun bei dem Herrn Jonas Cahn, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Roths\child & Söhne, bei den Herren von Er- langer _& Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn H. C. Plaut, in Magdeburg bei
andel und Industrie und bei der Deutschen
Hamburg bei den Herren Haller,
Zugleich bringen wir hiermit zur öffentlichen Elberfeld, den 8. März 1877. Königliche Eiscubahn-Dircktion,
Die na §..13 der Statuten ermittelte Super-
112/III, Homburg v. Höhe, den 8. März 1877 s
Der Verwaltungsrath
1877 bei unterfertigter Stelle eingereiht werden,
Landesbank:
Magdeburger Rüversicherungs-Aktien-Gesellschaft.
| ___ Dividenden-Auszahlung. Die von unserem Verwaltungsrathe für das Jahr 1876 festgesetzte Dividende von M. 29,50 pro Aktie kann vour Montag, den 5. d. Mts. ab in unserer Kasse, Breiteweg Nr. 7 und 8 hier, gegen Einliefe-
[1950]
rung der Dividendenscheine für 1876 erhoben werden.
7 Zur Erleichterung für unsere auswärts wohnenden Aktionäre baben wir die Einrichtung ge- troffen, daß die Dividende auch bei den auswärtigen General-Agenturen E Magdeburger Fenerverinds rungs-Gefellshaft, in Berlin bei der Gezneral-Agentur Berlin der Magdeburger Feuerversicherung8-Gefell- \aft, Charlottenstraße 83, bis ult. April d. J. erhoben werden kann, nadem bei denselben ein Num- | Keservefonds - Effeectenbe- niernverzeiniß derjenigen Dividendenscheine eingereiht worden ift, deren Einlöfun gewünscht wird.
Die Ausgabe neucr Dividendenscheine — für die Zahre 1877 bis 1881 — und Talons zu den Ak.ien der Magdeburger Rückversicherungs-Aktien-Gescllshaft erfolgt vom Montag, den 9. d. Mts. ab bei unserer Kasse, Breiteweg Nr. 7 und 8 hier, fowie durch Vermittelung der auswärtigen Gencral-Agenturen der Magdeburger Feuerversicherungs-Gesellschaft gegen Einreichung der bisherigen
Zalons mit zwei gleichlautenden, vom Präsentanten eigenhändig unterzeichnete ibenf s ’tgutende! n und nach de ) geordncten Nummernverzeichnissen. s , * Ver DIENERIOLAE
Magdeburg, den 3. März 1877.
Magdeburger Rükversicherungs-Aktien-Gesellschaft.
Für den Verwaltungsrath: Friedr. Knoblauch.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Rückversiherungs-Verein der Agrippina.
Wir machen Hiermit bckannt, daß wir die
__ Ordentliche General-Versammlung auf Mittwoch, den 28. März curr., 3, Uhr Nachmittags,
im gelben Saale des Casinos — Augustinerplaß — da ier, laden hierzu die Aktionäre des Rütvérsiherungs-Veceius O Agrippina ergebenst ein.
Der Dircktor : Rob. Tschmarke.
Tagesordnung: S
1) Die im §. 33 des Statuts vorgesehenen Gegenstände. Be 2) Wabl resp. Wiederwahl von drei ausscheidenden Aufsichtsraths - Mitzliedern (8. 18 des
„Statuts). Köln, den 14. März 1877.
HKHündkare Fiypotheken=-
Darlehne an Communen |
HWypotheeirte Annuitäten Weehsel-Bestände abzüglich
Effeeten=- Bestüände und x Zwar :
Cassen-Bestand E e Giro-Conto: Guthaben bei der
Guthaben bei“
Lombard-Darlehne . é GrundstückEFlerrenstraszse
Utensilien-Conto . . ... 5713|—
Z An unserem Progymnasium, dessen Erweiterun zu einem vollständ Auesicht genommen ift, soll’ die na dem Normaletat mit 360) Mark Gt E E Bete Oberlchr ele zum 1. Oktober d. J. mit einem Philologen beseßt werden. Nur solhe Be- S er, welhe fich bereits pädagogish bewährt haben und mit dem vhilologischen Unterricht in obern afen vertraut sind, wollen ihre Meldungen nebst Zeugnissen und Lebenélauf baldigst an den Rektor des Progymnasiums, Dr. Rosaléky, einsenden. (B. 2542.) [1954] Weißenfels, den 22, Februar 1877. Der Magistrat.
Magdeburger Rücversicherungs-Aktien-Gesellschaft.
Die nah dem Alter des Eintritts ausscheidenden Mitglieder unseres Verwaltungs th i
l e ritts c 8, die
erren Commerzienrath D. Cofte und Kaufmann Franz Overl si i Cine Dea E 2 Li unserer Aktionäre wieder Die ana S E E O N
Es bestehen demnach bis zur nästjährigen ordentlichen General-Versammlung unsere
Gesellsaftsbehörden aus &. dem Gesellschafts-Vorstande: Commerzienrath Friedr. Kuoblauh, General-Direktor der Magdeburger Feuerversich 8 Gesellschaft, ständiges und controlirendes Mitgli x E Rob. Tidmcote, Direktor. olirende itglied des Verwaltungsrathes, : - dem Verwaltungsrathe : Commerzienrath D. Coste, Vorsitzender, eti Gaiee L UadeEs E e Vorsitzenden, neral-Direktor, Commerzienra riedr. , ständiges i itgli Seafcane Franz D i Friedr. Knoblauch, ständiges und controlirendes Mitglied, Kaufmann M. Schubart, Sanezienrath V. Freise, eneral-Direktor der Magdeburger Hagelversicherungs-Gesell\{Gaf - meinen Versicherungs-Aktien-Gesellshaft Fr. Rie baun I Kaufmann Aug. Kalkow, Vürgermeister F. Bötticher.
e. der Direction : Rob. Tschmarke, Direktor. H. Vatke, Stellvertreter des Direktors. Magdeburg, den 3. März 1877.
Magdeburger Rückversicherungs-Aktien-Gesellschaft. [1951] “Friedr. Kuoblau, giob. Tschmarte,
[2198] Norddeutsche Vieh-Versicherungs-Bank in Hannover.
Nachdem das beantragte Konkursverfahren von den zuständigen Gericten abgelehnt w
14 Gene sid, da bei dem Andrängen der Entschädigungsberechtigten, bezw. der Renten an A
bia ep! itigen eine nit zu bewältigende Prozeßhäufung entsteht, und so eine geregelte Liquidation ver-
n er „wird, der behuf der Liquidation gewählte Direktor nebst den beiden Mitliquidatoren zur Nieder- fang thres Amtes veranlaßt, und wird danach auf Grund des §. 38 des Statuts eine Generalver-
s aoy Nett ent E: gibienth SateA "er I eve 2 Uhr, im Saale der Nabe- ! tion, au enthorplazte hierselbst, hierdu 7 ä i it-
glieder, Me itr die i sEüdigungsberechtigten, E nete NESTAUIRE 209 TSMENRADE s
l ageSorodnung: Bericht der Direktion über den Stand der Liquidation, Ent
Erklärungen und Vorschlägen Seitens der Mitglieder, wie die fostspieligen Prozese Á E és
eine geregelte Liquidation zu erzielen sei, ferner wird das Einverständniß mit der Nichtanwendung der
im al, 3 des §8. 28 des Statuts gedahten Verjährung zur Beschlußfassung gestellt.
Hannover, den 8. März 1877. (D. 1504)
Jm Auftrage des Verwaltungsraths der Norddeutschen Vieh-Versicherungs-Bauk.
Die Direktion. H. C. Poppe.
Schlesische oden - Credit- [2187] _ ACctien-Bank. _ Bilanz am 31. Dezember 1876,
= “Activa,
Unkündhare Hypothek en- Forderungen abzüglich der amortisirten Beträge
M. L
| 36118520 82 Forderungen . 395008 73
und Corporationen abzüg-
lich der amortisirten Beiträge . 20677710 |
298042 97
3807208 80
abzüglich laufender Zinsen
laufender Zinsen .
Pass8i Va, M Actien-Capital-Conto . , . | 7500000 Unkündhare 5°%/, Pfand=- Z
briefe im Umlauf... , ,1 20472550 UnKkündhare 41%/, Ffand=-
Hhriefe im Umlauf S eel LOCITCDO Finzulösende Coupons . , 599386 Amortisátions=- Zusechlags-
C 6180 Creditoren im Conto =- Cor-
t C 99270 Keservesfonds incl. Zinsen pro
S L t. 183838. 50.
A S inlage pro 1876 „ 65900. 33. ciin altlandschaftlicher Dividende-Conto : N Pfandbriefe e É 35118, —, | unerhobene Dividende pro 1873/75
Nom. M. 97500. diy, M 1353. — Obersch], Eisenb,- Dividende pro 1876 j Prior.-Oblig. , , „ 87616. 25. | Es x » DEITDO, —
Nom. M 26400 Nie- - — | 545103 Jurvallea, 8296 Tantième nach 8, 43 des Statuts 43201
weigb.-Prior. M» Vortrag auf neue Reeh-
Nom. M. 156000 5% E. ce eee E 6068
» 20064.
Rechte -Oder-Ufer- Prioritäten . , Nom, M. 8700 Berg.-
Märkische 349%
C.-Prioritäten . . „ 6677.95. Nom. 4.300000 Säch-
sische 3% Rente. ,„ 212400. —.
» 156156.
518031 /50}
stand und zwar: Nom. A. 149400 diy.
Obersch]l, Eisenb.-
Prior.-Oblig. . *, 143811. —. Nom. A6. 38700 diy, Eisenb.-St -Act. u. St.-Prior.-Oblig. , „ 33048. 75. 176859. 130191
e A 12849:
Reichsbank
Banken und“ EBanlkhäusern. (4.140594. 92. Diverse* Debitoren „ 58635. 45. — 199230/37 115815|—
No. 26 E E R 255000|—
42239249/10| 4223924910 Die Einlösung des entweder auf der Rüelkseite mit dem Firmen
tempel oder mit einem Xummernverzeichniss versehenen Divid - cheines XNo-. 4. ersolgt mit 43 Mark 50 Pfennige vom 12. Flärz a Ta
(221/3.)
inm den Vormittagsstunden an unserer Casse,
Breslau, den 10. März 1877. Die Direction.
Der Aufsichtsrath.
xührenden Verhältnisse, sondern auch die
: 62.
2
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 13. März
1877.
Der Jubalt diefer Beilage, in weler auc vie tm S. 6 des Gesehes über den Markenschny, vom 30. November 1874, sowie die in dem Sescs. betreffend vas Urbeberreht an Mustern uwd
Sitsodveilen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen
durch Carl Heymann's
A [F
ekanntmachungen veröffentliht werden, ersheint aub ixr einem besonderen Blatt unter Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche
Das Central - Jet ister für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, sowie erlag, Berlin, SW., Königgräßer Straße 109, und alle SBuchandlungen, für
Berlin au vurch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
bo unsertionspreis für den Raum einer Drudckjzeile
(Nr. 62.)
Das Central Handels - Register für das Devtshe Reih erscheint in der Regel tägli. — De? nnement beträgt 1 4 50 & für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ch4. —
30 S.
l
Patente.
Königreih Sachsen. Auf 5 Jahre, 3. Fe- bruar 1877, J. Brandt & G. W. v. Nawroi, Berlin für Thomas Scchönberger Blair, Pittsburg und Jonathan Jreland, Manchester, Apparat zum Reduziren von Metallerzen.
Sachsen-Meinigen. 26. Februar. Dr. Harald Thaulow, Christiana, Darstellung von Leim und Gelatine aus s{chwarzem übelriehenden Haartheer, bis Ende 1881.
(S. Anzeigen am Schluß.)
Die Entwendung eines Eisenbahnfracht-
utes aus einem unter Aufsicht der Bahnbeamten Aikeadéx Raume bewirkt nach einem Erkenntniß des Reihs-Ober-Handelsgerichts, II. Sen., vom 13. Dezember 1876 noch nicht an sich die Haftung der Eisenbahn für den vollen, den Normal- aß übersteigenden Fafturawerth, vielmehr hat der Besädigte für seinen darauf hinzielenden Anspruch besondere Umstände anzuführen und zu beweisen, welche dieses Verschulden als ein mit Bewußtsein von der Gefahr verbundenes , also frevelhaft leicht- finniges Thun oder Unterlassen darstellen.
Das Einverständniß des Inhabers eines Wechsels und des Präsentaten, für Präsentation und Protest des Wechsels einen anderen Zah- [lungs8ort zu substituiren, als den in ihm bestimm- ten, ist nach einem Erkenntniß des Reih8-Ober- Handelsgerichts, 1. Senat, vom 28. November 1876, wechselrechtlich bedeutungelos.
Entscheidungen deutscher Geric;tshöfe in Handelssachen. (Aus den neuesten Zeitschriften.)
um Reihs-Haftgeseß vom 7. Juni 1871- 9 1) Es steht im Ermessen des Richters, ob er ftatt der, die Regel bildenden Entschädigungsrente auf ein Kapital erkennen will. Sobald er aus that- \ächlihen Gründen von seinem Ermessen Gebrauch mat und ein Kapital zuspricht, ist der Kassatio18- rekurs unstatthaft. ; i ;
Die Körperbeschaffenheit des Alimentationsberech- tigten kommt auch dann in Betracht, wenn sie die Seige von Schrecken oder Kummer wegen des Un- alls ist. 8. 7 des Gesetzes. U. ROHG. v. 8. Dezem- 2 N Jur. Ztsch. f. Els.-Loth. Bd. II. S. 64 is 66. l
2) Der Ausdruck „Betrieb einer Eisenbahn“ im 8. 1 des Gesetzes ist nicht auf den Betrieb der Bahn nah erfolgter Verkehrseröffnung zu beshrän- Xen. Daher ist der Unfall, den ein Arbeiter auf einer noch im Bau begriffenen Eisenbahnstrecke da- dur erleidet, daß er von einem auf vorhandenen Geleisen vermittelst einer Lokomotive fortbewegten Arbeitszuge überfahren wird, als ein beim Betriebe einer Eisenbahn stattgefundener Unfall zu betrachten. U. AG. Cöln v. 5. April 1876. Rh. Archiv Bd. 67 S. 185 bis 188; f. Entsch. des ROHG. Bd. XI1I. S, 82 u. 83. : : :
3) Mit der Ankunft und Stillestellung eines Eisen- bahnzuges an der Endstation erreicht der durch den- selben vermittelte Betrieb nicht L, sein Ende. Der Unfall, den ein Bremser nach diesem Zeitpunkte, jedoch vor dem Verlassen des Zuges, in Ausübung seines Dienstes erleidet, ist als ein folcher anzusehen, welher beim Betriebe der Eisenbahn tattgefunden hat. U. ROHG. v. 17. Mai 1876,
h. Archiv Bd. 67, I1. S. 79 bis 81. ;
4) Der Unfall, den ein Arbeiter beim Rangiren von Eisenbahnwagen erleidet, ist als ein beim Be- trieb einer Eisenbahn stattgefundener Unfall zu be- C E Dgs Paaren E A ree
oktomotive geschehen. U. . Cóln v. 28. 1876. Rh. Ärchiv Bd. 68 S. 15, cf. U. ROHG. in Band XIX. S. 101. S
5) Der Beschädigte hat zur Begründung der Haft- pflicht der Eisenbahn nur die beim Betriebe der Bahn erlittene Beschädigung nachzuweisen, nicht aber über die Ursache des Unfalls Aufklärung zu eben, in dieser Beziehung trifft vielmehr die Cisen- El die Beweislast über die Befreiung von 1hrer Haftp iht. U. AG. Cöln v. 4. Oktober 1876.
h. Archiv Bd. 68 S. 32 bis 36. i
6) Für die Klagen eines Fabrikarbeiters gegen einen Fabrikanten aus dem Reichsha tpflihtgesetße vom 7. Juni 1871 sind die Handelsgerichte E: Die in diesem Gesetze statuirte Entshädigungspflicht ersheint nämlich als obligatio ex lege (nit als Delikt), indem auf Grund der großen Gefährlich- feit der in dem Geseße aufgeführten Unternehmun- en dessen Unternehmer für den dur seine Repräsentanten verschuldeten Schaden verantwortlich ist. Der Fabrikant wird gerade auf Grund seines Fabrikbetriebes, somit in seiner Eigenschaft als Kauf- mann in Anspruch genommen und, stützt sich die Kompetenz des Handelsgerichts auf die in allen Ein- führung8geseßen zum HGB. enthaltene Bestim- mung, L hierzu die Rechtsverhältnisse zwischen den Kaufleuten und den in ihren Gewerben age stellten Personen gehören. ar u ias O
i i i ten s nicht nur die direkt aus dem Verhält niffe, welche sich im weiteren Verlaufe beim Vollzug e Ote erteagut ergeben, demnach auch alle Se s fagansprüche zwischen diesen Personen. U. HAG. München v. 4. Februar 1876. Slg. beyr. HAGE. Bd. 111. S. 170 bis 172; ef. U. ROHG. Bd. 3. S. 68, Bd. 12 S. 79, Bd. 13 S, 69 u. 72, Bd. 15 S. 6; endli Luß Comm. zum bayr. Einf.-Geseßz
S. 176.
7) Bei der in §. 3 ausgesprochenen Alimentsver“ bindlichkeit konnte nicht eine abstrakte Unterhalts- bedürftigfeit, fondern der fonkrete Unterhaltsentzug des zu Alimentirenden, mithin der Stand, die gesellschaftlihen Verhältnisse und das Vermögen desselben in Betracht. Es kann ihm niht zugemuthet werden, ein einfächeres und zurück-
ezogeneres Leben oder einen eingeshränkteren E halt zu führen, als er bei Lebzeiten des zu seiner Alimentation Verpflichteten geführt hatte. U. HAG. München, v. 26. Oktober 1875, Slg. HAGE. Bd. III. S. 172 bis 176. f. über die Frage der Be- rechnung des Schaden8umfangs die in Bd. VIII. S. 379 und Bd. XIV. S. 343 abgedruckten U. ROHG. i
8) In gleicher Weise entwickelt das Urtheil des HAG. München vom 25. Mai 1875 (Slg. HGE. Bd. 1I1. S. 176 bis 180), daß Jene, denen in Folge des Todesfalles der Unterhalt entzogen wurde, Ersaß insoweit ford-rn können, als nach dem eins{lägigen Civilrechte eine Alimentationsverbindlihkeit besteht. Auch die Ausficht auf Verbesserung der Lage des Alimentationsverpflihteten und auf den hierdurch bedingten höheren Unterhaltébeitrag desselben kommt bei der Festseßung der Unterhaltsrente in Betracht. Dagegen is es unerheblich, wenn die zu Alimen- tirenden aus eigenen Mitteln und durch eigenen Arbeitsverdienst ihren Unterhalt zu bestreiten ver- mögen. cf. auch stenogr. Bericht des Reichstags vom Jahre- 1871, S. 481, u. U. ROHG. v. 5. März 1874. Slg. Bd. 13 S. 24.
Im Jahre 1876 sind, nach dem „Gewerbebl. aus Württemberg“, bei den zuständigen Gerichtsbehörden der nachstehend verzeichneten Ober-Amtsbezirke Wür t- tembergsEinträgeindasWaaren-Zeichen- Register angemeldet worden: /
In Stuttgart von 4 Firmen 5 Zeichen. „ Eßlingen J 2 N Lom eonberg Ludwigsburg Reutlingen Ulm z
Zusammen von 13 Firmen 16 Zeichen.
Im Herzogthum Sachsen-Meiningen sind im Jahre 1875 Eintragungen im M undGenossenschaftsregister bei nachstehend be- zeihneten Gerichten in der nebenbemerkten Anzahl erfolgt: Meiningen 49, Wasungen 6, Pitbburge hausen 12, Eisfeld 4, Römhild 3, Heldburg 2, Themar 4, Sonneberg 20, Schalkau 2, Steinach
| 9, Saalfeld 22, Gräfenthal 6, Camburg 1, Pöß-
neck 9, Kranichfeld 3, Salzungen 14, zusam- men 166.
Im Auftrage des Verbandes der Gewerbe - und Handwerkervereine Sachsens hat der Vorstand des Vorortes Dresden dem Reichstag fol- gende Petition eingereiwt:
In allen gewerblichen Kreisen Deutschlands herrsccht nur eine Stimme über die dringende Nothwendig- keit, das Lehrlingswesen auf geseßlihem Wege zu regeln. Die \rankenlose Freiheit, welche sih durch die bestehenden Geseße in dieser Richtung Bahn gebrochen hat, ift weder für den N noch dessen Meister, noch für das allgemeine Wohl von Segen, denn es ist noch nicht derjenige Ernst in den jugend- lichen Leuten vorhanden, der eine Zucht als ent- behrlih erscheinen läßt. j Die Erfahrung hat gelehrt, daß dur die gegen- wärtigen, den Lehrlingen zu viel Freiheit gewähren- den Gesetze, welche von denselben, deren Eltern oder Vormündern fich und Anderen zum Nachtheil ange- wend:t werden, zum großen Theil das Zurückgehen der Arbeitstüchtigkeit des Gewerbestandes hervor- gerufen worden ift. : N | i &8 ist dieses bedenkliche Zurückgehen die natür- lie Folge der eigenmächtigen Abkürzung der Lehr- zeit, welchen scheinbaren Vortheil sich die jungen Leute mit Hülfe der bestehenden Geseße zu Nuße machen, wodur es ihnen aber selten mögli wird, si später zu vervollkommnen und in ihrem Beruf zu tüchtigen und soliden Arbeitern und Meistern auszubilden, indem es oft an Gelegenheit, häufiger aber noch an dem guten Willen dazu fehlt.
Dieser Zustand aber ist für die Gegenwart und noch mehr für die run ein höchst unheilbrin-
ender, da durch dessen längere Dauer die solide
rbeitsleistung in unserem Vaterland, namentkih im Gewerbestande immer mehr abnimmt.
Jeder Prinzipal, jeder Geschäftsmann, überhaupt alle mit diesen Verhältnissen vertraute Personen, werden der Richtigkeit dieser Meinung unbedingt zustimmen. ; ;
Um in dieser Beziehung eine Besserung anzu stre- ben, haben die sähsishen Gewerbe- und Handwer- kervereine auf dem im Monat August 1876 in Gro- Jenzan abgehaltenen Kongreß beschloffen, einen
ormal-Lehrvertrag zu entwerfen, und durch eine Petition den hohen Reichstag zu bitten, diesen Vertrag als Norm einführen zu wollen. N ist vou verschiedenen Seiten geprüft, als pra isch befunden, und wenn richtig durchgeführt, als segen- bringend für die Entwickelung von Gewerbe, Han- del und Induftrie in unserem großen deutschen Va- terlande anerkannt worden.
Im Austrage des Verbandes der Gewerbe- und Handwerkervereine Sachsens kommt deshalb der ganz ergebenft unterzeichnete Vorstand des Vorortes Dresden mit der Tesorfaen Bitte:
„Der hohe Reichstag wolle auf zeseßlichem Wege die Einführung des beigefügten Normal-
Lehrvertrages berathen und dessen Einführung beziehentlich mit noch weiter zu machenden Verbesserungen zum Beschluß erheben.“
In dem in Nr. 59 d. Bl. abgedruckten Erkennt- niß des Ober-Tribunals, das Franz Maria E Waarenzeichen betreffend, müssen
. 37 u. 38 lauten:
nur ungefähr 6 sich dieses Zeichens be- dient hätten.
Handels - Negister. Die Jen, dem Königrei aus dem Königreich
Sachseux, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver-
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leß- teren monatli.
Altenburg. Bekanntmachung.
In dem Handelsregister der unterzeichneten Be- hôrde Band I1. (Meuselwitz) ist am endesgeseßten Tage auf dem die Brankkoÿlen-Actiengesel]Gaft „Grube Agnes“ in Kricbißsch betreffenden Folium 21 verlautbart worden:
daß an Stelle des Statuts vom 15. August 1872 mit dem 25. Januar 1877 ein neues Statut in Kraft getreten ist, in Folge dessen 865 Stück Stammaktien in Prioritätsaktien umgewandelt worden sind.
Dies wird mit dem Bemerken andurch bekannt gemacht, daß nah dem neuen Statut
1) die für die Aktionäre verbindlichen Bekannt- machungen der Gesellschaft durch 2maligen Ab- druck in der Berliner Börsenzeitung zu veröf- fentlichen sind und die Benußung auch andrer, als des vorgedahten Blattes dem Aufsichts- rathe zu überlassen ift; von den 3000 Stück Aktien zu je 300 4, aus denen das Grundkapital der Gefellschaft besteht, können bis zu 1750 Stück dadurch in Prioritäts- aktien verwandelt werden, daß deren Inhaber je 100 MÆ auf die Aktie unter gewissen Bestim- mungen und Bedingungen nachzahlen. Diese Nachzahlungen von je 100 4 sind bereits auf 865 Stück in Prioritätsaktien umzuwandelnder Stammaktien gezeihnet und soweit die Raten bis jeßt fällig waren, baar geleistet;
3) di&Prioritätsaktien, ohne daß sie einen höheren Nominalwerth als 300 A. erhalten, vor den Stammaktien gewisse Vorzugsrechte haben, und Stammaktien, wie Prioritätsaktien die facsimi- lirten Unterschriften des Vorstandes und des Vorsißenden des Aufsichtsraths führen;
4) der Aufsichtsrath aus mindestens 5 Mitgliedern besteht, welche aus den Aktionären von der Ge- neralversammlung je auf 5 Jahre zu wählen find, und die Wahl derselben durh einfache Stimmenmehrheit erfolgt ; L
5) jedes Mitglied des Aufsichtsraths während der Dauer T Funktion zehn Aktien der Gesell- schaft bei der Gefellschaftskasse zu deponiren verpflichtet ist;
6) die Generalversammlung ihre Beschlüsse durch einfahe Stimmenmehrheit der auf Zufammen- berufung erschienenen Aktionäre faßt; :
7) die bisherigen Beftimmungen über die Oblie- genheiten des Aufsichtsraths, über die Berech- nung des Stimmenverhältnisses der Stamm- und Prioritätsaktien in der Generalversamm- lung, über die Theilnahme an der Generalver- sammlung und über die Gewinnvertheilung, Reserve- und Dispositionsfonds abgeändert wor- den sind.
Altenburg, den 9. März 1877.
Herzoglih Sächsishes Gericht8amt I. . chuster.
Altona. Bekanntmachung. : G Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ift bei ; der unter Nr. 1215 des Firmenregisters eingetras- ; genen Firma Samuel Nathan Jacob zu Altona ; das Erlöschen derselben vermerkt worden. j Altona, den 10. März 1877. : Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Arnastadt. Nachstehendes : Eingetragen Fol. CLXYVII. pag. 493 fg. des Handelsregisters sub rubr. Firma 4) den 2. März 1877: aà Nr. 3. Die Firma Alex Huber und Comp. in Arnstadt ist erloschen laut Anzeige vom 27. Februar 1877, Bl. 3 der Spec.-Firmenakten; 5) den 2. Bu 1877: S E v. Witleben, Handschuhfabrik in Arns ; tadt, laut Anzeige vom 27. Februar 1877, } Bl. 3 der Spec.-Firmenakten ; sub rubr. Fnhaber: 5) den 2. März 1877: i | ad Nr. 3. Die bisher unter der Firma Alex | uber u. Comp. vom Herrn Job. v. Wiß- } eben am hiesigen Orte betriebene Hande ; \{uhfabrik wird von demselben und zwar vom 26. Februar 1877 ab, unter der Firma . . v. Witleben, D reie Arn- ; tadt, weiter geführt, laut Anzeige vom ' 7. Februar 1877. Bl. 3 der Spec.-Firmenakten ; wird hiermit P L | Arnstadt, den 2. März 1877. S Fürstl. Shw. Justizamt daf. | A. Hunn ius.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 12. März 1877 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2324 die hiesige Aktiengesellshaft in Firma: Halle - Sorau - Gubener Eisenbahn - Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen : S nis 7. Juli In Folge des Staatsvertrages vom 5. September 1875 sind die in den 8. 4 und 5 dieses Ver- trages angegebenen Statutenänderungen ein- getreten. Der Siß der Gesellschaft ift jetßt Halle a./S.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3003 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Adolph Friedländer
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Adolph Friedländer ist am 12. März 1877 aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3812 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : Davy, Donath & Co.
vermerkt steht, ift eingetragen: #2 Der Ingenieur Humphrey Davy ift dur sei- nen am 9. April 1876 erfolgten Tod aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
Die Gesellschafter der unter der Firma : Mau-Maurice & Co. M am 1. Juni 1876 begründeten Handel2gesellschaft mit ihrem Siße zu Bremen und einer am 15. Ok- tober 1876 errichteten Zweigniederlaffung in Berlin (hiesiges Geschäftslokal jeßt: Neue Schönhauser- straße 1) find die Kaufleute: 1) Nicolaus Maurice, 2) Theodor Gustav Meyer, Beide zu Bremen. ; Dies ift in unser Gesellschaftsregifter unter Nr. 6084 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8948 die hiesige Handlung in Firma: Carl Schmiß & Co. vermerkt steht, ift eingetragen : Das Handelsgeschäft ist nah dem Tode des In- habers Carl Eduard Schmitz auf die Kaufleute:
1) Gustav Smit zu M. Gladbach,
2) Wilhelm Wurms zu Rheyns,
3) John Fredrec Kadow zu Berlin übergegangen, und die hierdurch entstandene, die bisherige E „Carl Schmitz & Co.“ führende
andelsgesellshaft nach Nr. 6085 des Gesell- haftsregisters übertran
Demnächst ist in unser Gesellshaftsregister unter Nr. 6085 die Firma: Carl Schmitz & Co. : und es find als deren Gesellschafter die drei Vor- genannten eingetragen worden. L Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1877 begonnen und sind zur Vertretung derselben nur die Gesell- fchafter Wilhelm Wurms und John Fredree Kadow, und zwar Jeder derselben für sich, berechtigt. ; Die dem John Fredrec Kadow für die bisherige Einzelfirma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2948 erfolgt. E In unfer Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 115 die hiesige S T E ( in Firma: . Maguus & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: ck : Die Gesellschaft is dur gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. Der Kaufmann James Magnus zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter un- veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9963 des Firmenregisters. ; Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9963 die Firma : J. Magnus & Co.
' und als deren Inhaber der Kaufmann James
Magnus hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 1560 die hiesige Hanbelsgesellscaft in Firma: __ A. Ring vermerkt steht, ist eingetragen: R Die Gesellschaft is durch egeuseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann James Magnus zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 9964 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9964 die Firma: A. Ring
und als deren Jnhaber der Kaufmann James Magnus hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 9965 die
irma: 6 E, Steidel und als deren Inhaber der Möbelhändler Theodor Otto Eduard Steidel hier (jeßiges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 85) eingetragen worden.
Die hiefige Aktiengesellschaft in Firma: Stettiner Maschinenbauanstalt und Schiffs- bauwerft Aktiengesellschaft (vormals
Moeller & RERErO A (Gesellschaftsregister Nr. 3563) hat dem Friedri