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nals mit Freuden dem Rufe nah Leipzig folgen würden. Das Gegentheil hat si herausgestellt. Ich habe ftets die größten Shwie- rigkeiten gefunden und mir im Laufe der Zeit so viel Köcbe beim Ober-Tribunal eingesammelt, daß ih es aufgegeben habe, an ein Mitglied des Ober-Tribunals -eine Einladung na Leipzig ergehen zu lassen. Ih bin also an die Mitglieder der Appellationsgericte getreten, aber {on beim erften Versu haben drei Appellations- Räthe däs Anerbieten abgelehnt, erst ein Vierter ließ si darauf ein.
_ Meine Herren! Das sind Fakta. Ueber die Gründe will ih mi nicht äußern. Jch könnte wohl Einiges an Gründen mengen, ih will es aber lieber unterlassen. Sie müssen auch nit glauben, daß die preußische Regierung allein in solder Lage gewesen wäre, anderen deutschen Regierungen ist es niht besser gegangen und noto- ris ist, daß eine füddeutsche Regierung, als sie einen Vorschlag zu H hatte, no%þ weit größere Schwierigkeiten fand, als die preußische.
Zweitens die Rehtanwaltschaft. Ich hatte geglaubt, daß eine Reihe hervorragender Rechtsanwälte nach Leipzig übersiedeln werde. Ich habe das nicht gefunden. Vom Ober-Tribunal und den Appellations8- gerihten Preußens hat sih au nit ein einziger Reht8anwalt fort- bewegt. Im Ganzen sind von Preußen nah Leipzig Übersiedelt 9 en, Zwei maten die Sache so, daß sie, als sie ihr Eramen bestanden hatten, sih als Advokaten anstellen ließen, der eine für die Rheinprovinz und der andere in Frankfurt a. M., wo die Advo- katur frei ist, und dann nach Leipzig übersiedelten. Man kann nicht sagen, daß fo junge Advokaten die geeigneten Persönlichkeiten gewesen wären für einen obersten Gerichtshof. Uebrigens sind von diesen 9 Justizbeamten, die aus Freiheit nach Leipzig übersiedelten, bereits 3 wieder in Preußen angekommen, wie denn auch ein Mitglied des Reich8gerichts in Leipzig wiederholt mi dringend gebeten hat, ihn in feine alten Verhältnisse unter ungünstigeren Bedingungen, als wie er sie früher hatte, * wieder zurück zu verseßen. Ich habe mich nit darauf eingelassen, weil ih die Stelle nicht wieder zu beseßen wußte; es war ein Rheinländer in Frage und rheinische Juristen verlassen, was man ihnen auch nicht verdenken fann, fehr ungern den Rhein. Ich glaube einen Grund andeuten zu fönnen, welher meiner Ucberzeugung aach Richter und Rechteanwälte nit geneigt mat, nah A zu gehen. - Der Jurist ist der Natur seines Studiums entsprechend zur Einseitigkeit geneigt. Diese Gefahr der Einseitigkeit steigt in demselben Maße, als der Richter höher gestellt ist. Der Richter erster Instanz ist noch mitten im konkreten Leben, der Appellrichter, der Richter zweiter Instanz hat doch noch mit dem Faktum zu thun, da. es sich vor ihm neu gestalten kann. Aber, meine Herren, die Mitglieder eines obersten Gerichtshofes, welcher die Natur desjenigen Gerichtes hat, welche das Gerichtsverfassfungsgeseß vorzeichnet, sind nur Richter des Rechts, Ausleger des Rechts. Cin Mitglied eines so konftruir- ten obersten Gerihtshofes muß in die Mitte des öffentlichen Lebens hinein, sonst verkümmert es mit feinem Gericht; hier kann ih noch anführen — es wird das für den Hrn. Frankenburger ein besonderes Interesse haben — wie denn in dieser Richtung ein Mann dachte, der, man mag nun über seine politishen Ansichten denken, wie man will, doch mit Recht eine große Autorität in justiziellen Sachen in Anspruch nahm, der verstorbene Ober-Tribu- nals-Rath Waldeck.
Meine Herren ! Der Ober-Tribunals-Rath Waldeck konnte diese Frage so gut und so richtig beurtheilen, wie nur irgend ein Mann der Welt; denn er war lange Zeit Mitglied des Ober-Tribunals, und er erkannte so richtig, wie nur irgend Einer die Natur des Recht3-
was anzunehmen, das Rechtsmittel der Kafsation sein würde — und das ist der Fall, meine Herren, dann wäre es gar nit denkbar, daß dieser Gerichtshof einen anderen ers haben könnte, als in Berlin. F{ch will Ihnen die Ausführungen nit vorlesen, empfehle aber die Rede Ihrer Aufmerksamkeit: denn es ist Manhes sehr beherzen83- Berne is SOIETDER enthalten.
r sagt: Wäre es niht der größte Nachtheil von der Welt, wenn bei unseren bestelenden Rechtsverhältnissen dieser höchste Gerichtshof, das Ober-Tribunal, nah Leipzig verlegt werden sollte?
Meine Herren, was bislang meiner Meinung na gar nicht in Betracht gezogen wurde, ift eben die Natur und der Charakter des Rechtsmittels, über welches das Reichsgericht zu entscheiden hat; das traf eben Waldeck Ich freue mich, diesen Maun als eine Autorität für meine Ansichten hier anführen zu können. Meine Herren! Jch halte es für vollständig unnatürlich, das oberste Reichsgeriht von den übrigen Reichsbehörden zu lösen. Diese stehen im unmittelbaren Zusammenhange, müssen sich gegenseitig unter- stüßen und beleben. Das alles, meine Herren, ist Ihnen von dem e Abg. Dr. Gneist G tS vorgetragen worden. Wenn die
ace nit so außerordentlich natürlich wäre, wie wäre es denn er- flärbar, daß fast -in allen Staaten Europas das oberste Ge- richt sich an dem Orte befindet , wo die obersten Staats- oder Reihsbehörden ihren Siß haben? Geben Sie mir dafür eine Erklärung! Eine solhe Erscheinung ist doch nicht eine zufällige! T glaube also, daß Sie davon ausgehen müssen, dem Reichsgerihte einen Ort in dem Mittelpunkt des öffentlichen Lebens anzuweisen, und diefer Mittelpunkt ist nit Leipzig, fondern Berlin. Wenn Sie das nicht thun, so weisen Sie meiner Ueber- zeugung nah dem Reich8gerichte den Weg, auf welchem ein anderes Reichsgeriht ein ruhmloscs Ende zu S fand.
Jch berühre noch einige Punkte. Wenn für Leipzig der ebt stand angeführt ist, so kann ih die Richtigkeit des Arguments nicht anerkennen; ich bewundere in dieser Veziehung die seltene Objektivität des Herrn Staatssekretärs im Reichs-Justizamt. Wenn man die Motive liest, so sollte man annehmen, daß es sich darum handelte, einen Gerihtshof von Leipzig nach Berlin zu verlegen. Meine Herren, davon ist ja gar nit die Rede. Das Ober- PILSE N erlisht mit dem 1. Oktober 1879 wie jedes eliebige andere Geriht, und an seine Selle tritt ein anderes Gericht, ein Gericht, was ganz anders charakterisirt is, wie jener Gerichtshof. Derselbe is ein Spezialgerichtshof, und es lag sehr nahe, daß man ihm seinen Siß in Leipzig anwies, weil eben Leipzig ein bedeutender Handelsplaß ift. Jeßt handelt es sich aber um einen allgemeinen Gerichtshof für Deutschland, und da kommt eine ganz andere Erwägung " in Betracht. Mcine Herren! Die Frage stellt sich niht so: haben wir Grund in Leipzig zu bleiben oder nicht, sondern dahin: wenn nach allgemeinen Erwägungen * angenommen werden muß, daß ein Reich8geriht in Verbindung bleiben muß mit den übrigen Reich8behörden, bestehen dann besondere Gründe, welche uns veran- lassen können, hiervon abzuweicen ? Und einen solchen Grund konnte ih in der obigen Erwägung nit finden.
_ Meine Herren! Es is auch auf die Unabhängigkeit des Ge- richts Bezug genommen. Fh kann mich nit dazu entschließen für die Unabhängigkeit deutscher Richter hier zu reden, das scheint mir nicht den Verhältnissen entsprebend zu sein. Die deutshen Richter sind so unabhängig wie die Richter irgend eines anderen Staates. Wenn die Richter überhaupt Garantien für die Unabhängigkeit be-
7 vermag
ich - nicht. Meine Herren, wenn man einige Erfahrungen in solchen Dingen hat, so muß man doch in der That mit dem Hrn. Abg. Gneist sagen, eine weitere Unab- hängigkeit der Gerichte dem Gerichtsverfassung8geseß gegenüber, kann nur gegeben werden durch eine Garantie gegen tendenzióse Beseßung. Dagegen können Sie aber keine Garantie gewähren. Davon ab gese en, ist in der That Alles geschehen, was geshehen konnte. Jch ann mich auch mit dem Hrn. bg Frankenburger nicht weiter er- gehen über die Jurisprudenz des Dber-Tribunals; ob ein Urtheil E ist oder nit, können wir niht entscheiden. Wollen wir des alb die Sache auf \sich beruhen lassen! Aber ich möchte doch dem ren. Abg. Frankenburger gegenüber mich dahin erklären, daß die üte von Urtheilen nicht am Grund und Boden ruht, sondern in den Personen. Ein Reich8geriht wird in gleicher Weise be- seßt werden, gleichviel, ob es in Leipzig ist oder in Berlin. Berliner Richter werden übersiedeln nah Leipzig und Richter aus den übrigen Staaten nach Berlin. Die Besezung des Gerichts wird immer verschieden wcrden, und es kann ja sein, daß diese Ver- änderung in der Beseßung Richtersprühe „in neuerem Geiste“, wie der Hr. Abg. Frankenburger sich ausdrückte, herbeiführt. Aber, wie gesagt, der Ort kann unmöglich in dieser Beziehung in Betracht ommen. Ich glaube diesem Allem na, daß es im Reichsinteresse liegt, dem Reich8gericht seinen Sitz in Berlin anzuweisen.
Nachdem noch die Abgg. Dr. Reichensperger (Crefeld), Dr. Stephani und Demmler Leipzig, und die Abgg. von Kleist- Regow, Dr. von Treitshke und Dr. Löwe Berlin als Siß des Reichsgerichts empfohlen hatten, ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath Königlich sächsischer Justiz-Minister Abeken nochmals das Wort :
áIcch bitte alle diejenigen Herren, welche die Frage, die durch die Vorlage entschieden werden soll, mit der Frage unseres Landesinter- esses, ob Sachsen einstweilen noch einen eigenen obersten igund, daß
behalten soli, niht in Verbindung bringen, um Entschuldigung, daß-
ih auf die leßtere Frage nochmals zurüdcktkommen muß. werde dazu durch eine Aeußerung des Hrn. . Dr. von Treitshke genöthigt, welcher vorhin bestreiten zu wollen schien, daß es nach sächsischen Geseßen einer Mitwirkung der Landesver- tretung bedürfe, um zu der Entscheidung zu gelangen, ob ein solcher Gerichtshof in Sasen ferner bestehen soll oder niht. Der Hr. Abg. Dr. von Treitschke stüßte si darauf, daß es nach §8. 8 des Ein- führungsgeseßes zum Gerichtsverfassung8geseße eines Geseßgebungs- aktes bedürfe, um einen folchen Gerichtshof einzuführen. Jh bin mit dieser Auffassung ganz einverstanden. Die bestehenden Landes- gerte werden mit Jrikrafttretung der Reichs8geseße von selbft inwegfallen. Es handelt sich bei Wesi Frage niht um Erhaltung von ctwas Bestehendem, sondern um die Einführung von etwas Neuem. Dieses Neue kann nur durch Gesez zw Stande kommen, und ich habe vorhin ausdrücklich erklärt, daß die Regierung, falls die Vorlage angenommen wird, einen bezüg- lihen Geseßentwurf an die Kammer nit bringen will. Damit ift aber die Sache für uns noch nit entschieden, weil wir in einer Mehrzahl von Landesgeseßen Bestimmungen haben, welche das Be=- stehen eines obersten Landesgerichts, des jeßigen Ober-Appellations= gerichts, zur Vorausseßung haben. Diese Bestimmungen müssen dur neue Bestimmungen ergänzt werden, und das kann nur auf dem Wege der Landesgeseßgebung erfolgen.
REICHSSCHULDEN-TILGUNGSKOMMISSION, 1454] - ST. PETERSBURG..
Nummern der Billette der 5% englisch-holländischen Anleihe vom Jahre 1864, welche bis zum Jahre 1877 gezogen, aber zur Auszahlung des Capitals noch nicht vorgestelli worden sind.
Werth der Billette.
:1000G.!| 100 L.
Termin der Einstel-
lung der Procente Nummern der Billette.
90. März T Keil 1872
9 1873 ” 1874
37,991. 1| —
4,902. 1} —
57,. 102, 163, 222, 601, 686, 711, 843, 916, 923, 931, 1,001, 1,025, 1,058, 1,199, 1,251, 1,344, 1,494, 1,707, 1,810, 1,843, 1,986, 2,011, 2,017, 2,046, 2,287, 2,318, 2,342, 2,351, 2,422, 2,555, 2,667, 2,777, 2,949, 2,983, 2,995, 3,032, 3,118, 3,183, 3.903, 3,674, 3,732, 3,861, 3,866, 3,945, 3,947, 3,970, 3,991, 3,997, 4,076, 4,091, 4,131, 4,347, 4,439, 4,549, 4,575, 4,617, 4,713, *4,744, 4,801, 4,887, 4,960, 4,965, 5,057, 5,201, 5,207, 5,236, 5,352, 5,566, 6,200, 6,301, 6,523, 6,585, 6,876, 6,877, 6,904, 6,910, 6,969, 6,988, 6,992, 7,220, 7,379, 7,398, 7,409, 7,435, 7,482, 7,493, 7,586; 7,664, 7,719. 7,739, 7,784, 7,790, 7,844, 7,863, 7,932, 7,968, 8,033, 8,036, 8,096, 8,162, 8,192, 8,206, 8,495, 8,509, 8,511, 8,512, 8,542, 8,574, 8,685, 8,710, 8,806, 9,061, 9,134, 9,293, 9,386, 9,652, 9,818, 9,946, 9,960, 10,106, 10,124, 10,134, 10,170, 10,359, 10,513, 10,580, 10,583, 11,083, 11,089, 11,385, 11,466, 11,757, 11,860, 11,957, 11,987, 12,054, 12,063, 12,089, 12,096, 12,174, 12,189, 12,192, 12,239, 12,333, 12,599, 12,604, 12,664, 12,695, 12,731, 12,766, 12,808, 12,845, 12,906, 12,974, 13,030, 13,173, 13,209, 13,339, 13,454, 13,837, 13,911, 13,962, 14,151, 14,173, 14,270, 14,284, 14,405, 14,522, 14,560, 14,633, 14,732, 14,774, 14,791, 14,942, 15,055, 15,099, 15,176, 15,227, 15,242, 15,421, 15,439, 15,517, 15,727, 15,734, 15,745, 15,841, 15,873, 15,892, 16,074, 16,312, 16,446, 16,571, 16,681, 16,824, 16,835, 16,930, 17,130, 17,156, 17,265, 17,331, 17,459, 17,547, 17,555, 17,622, 17,654, 17,699, 17,709, 17,752, 17,789, 17,790, 17,899, 17,904, 17,908, 18,141, 18,226, 18,227, 18,247, 18,278, 18,327, 18,328, 18,355, 18,396, 18,418, 18,505, 18,647, 18,696, 18,698, 19,142, 19,197, 19,205, 19,397, 19,405, 19,417, 19,715, 19,757, 19,826, 19,873, 19,972, 19,989, 90,041, 20,052, 20,061, 20,066, 20,081, 20,143, 20,231, 20,384, 20,502, 20,556, 20,676, 20,718, 20,967, 21,193, 21,238, 21,352, 21,363, 21,504, 21,506, 21,604, 21,737, 21,755, 21,859, 22,005, 22,159, 22,212, 22 4, 22,369, 22,449, 22,491, 99,592, 22,625, 22,634, 22,709, 22,737, 22,738, 22,862, 23,067, 23,186, 23,203, 23,249, 23,304, 23,358, 23,382, 23,391, 23,412, 23,579, 23,597, 23,722, 23,725, 23,746, 23,799, 23,808, 23,913, 924,024, 24,038, 24,058, 24,088, 24,101, 24,105, 24,116, 24,201, 94,220, 24,330, 24,368, 24,428, 24,457, 24,603, 24,727, 24,750, 24,829, 24,922, 24,987, 25,042, 25,088, 25,170, 25,243, 25,280, 95,284, 25,415, 25,439, 25,452, 25,519, 25,568, 25,077, 25,633, 25,640, 25,642, 25,685, 25,772, 25,821, 25,845, 25,855, 25,89%, 95,920, 25,954, 26,072, 26,078, 26,090, 26,131, 26,340, 26,345, 96,410, 26,417, 26,423, 26,496, 26,548, 26,671, 26,698, 26,740, 26,767, 26,793, 26.927, 27,162, 27,167, 27,168, 27,236, 27,342, 27,382, 27,388, 27,389, 27,396, 27,415, 27,423, 27,481, 27,483,
18,900, 19,015, 19,017, 19,211, 19,255, 19,356, 19,521, t 19,758, 19,939, 19,945, 20,063, 20,193, 20,290, 20,326, 20,581, 20,605, 20,712,
21,661, 21,710, 21,893,
23,058, 23,152, 23,179, 23,736, 23,794, 23,916, 24,532, 24,762, 24,800, 25,055, 25,0833, 25 166,
26,092, 26,137, 26,172, 26,617, 26,720, 26,889, 27.276, 27,303, 27,356,
28 186, 28,188, 28,229, 28,835, 28,861, 28,874, 29,135, 29,167, 29,208, 29,524, 29,612, 29,620, 29,991, 30,010, 30,076, 30,665, 30,719, 30,829,
32,138, 32,202, 32,217, 32,341, 32,358, 32,502, 32,800, 32,803, 32,873, 33,234, 33,244, 33,336, 33,658, 33,707, 33,741,
1 34,339, 34,381, 34,529,"
35,759, 35,777, 35,841, 36,247, 36,274, 36,301, 36,564, 36,577, 36,642, 37,063, 37,075, 37.110, 37,685, 37,773, 37,878, 38,166, 38,182, 38,185, 39,081, 39,084, 39,162, 39,836, 39,907, 40,036, 40,231, 40,282, 40,316, 40,785, 40,983, 41,075, 41,340, 41,379, 41,429, 41,595, 41,600, 41,708, 41,947, 42,031, 42.131, 42,495, 42,568, 42,587, 43,163, 43,293, 43,400, 43,737, 43,741, 43.919, 44,289, 44,351, 44,435, 44,789, 44,790, 44,820, 45,156, 45,181, 45,235, 45,536, 45,614, 45,683, 45,877, 45,977, 46,017, 46,517, 46,597, 46,640, 47,218, 47,220, 47.244,
20,950, 20,951, 20,969, 2 21,113, 21,286, 21,350, ch
22,165, 22,191, 22,222, ‘ 22,646, 22,674, 22,726, 25
25,605, 25,622, 25,626, 2
27.715, 27,811, 27,856,
31,250, 31,323, 31,389, 3 31,688, 31,748, 31,879,
33,862, 33,870, 33,887, 3: 34,896, 35,084, 35,094, :
36,656, 37,156, 37,925, 38,410, 39,212, 40,039, 40,342, 41,152, 41.507, 41,778, 42,225, 42,606, 43,52, 43,945, 44,588, 44,858, 45,306, 45,723, 46,122, 46,980, 47,345,
47,692, 47.699, 47,728, 47,737,
19,067, 19,454, 19,902, 20,121, 20,406, 20,766, 21,014, 21,454, 22,085, 22,268, 22,840, 23,379, 24,135, 24,842, 25,231, 25,731, 26,425, 27,058, 27,928, 28,025, 28,648.
28,929,
29,229, 29.765, 30,219, 31,006, 31,463, 31,992, 32,243, 32,709, 32,901, 33,391, 33,775, 34,009, 34,690, 35,424, 35,933, 36,399, 36,785, 37,360, 37,949, 38,419, 39,220, 40,077, 40,360, 41,164, 41,558, 41,811, 42,362,
42,828, 43,564,
43,949,
44,598,
44,873, 45,323, 45,767, 46,299, 47,049, 47,363, 47,759.
19,125, 19,477, 19,917, 20,178, 20,416, 20,790, 21,037, 21,479, 22,089, SSDIE, 22,872, 23,553, 24,206, 24,886, 25,264, 25,760, 26,481, 27,074, 27,613, 28,056, 28,660, 29,036, 29,326, 29,857, 30,402, 31,008, 31,534, 32,014, 32,248, 32,747, 32,914, 33,550, 33,778, 34,155, 34,693, 35,436, 36,002, 36,461, 36,823, 37,592, 37,978, 38,509, 39,308, 40,099, 40,394, 41,178, 41,573, 41,878, 42,367, 43,054, 43,596, 44,072, 44,655, 44,932, 45,338, 45,808, 46,397, 47,153, 47,384, 47,757,
19,127, 19,487, 19,932, 20,183, 20,456,
20,826,
21,065, 21,519, 22,101, 22,419, 22,931, 23,587, 24,229, 24,954, 25,331,
25,789,
26,563, 27,110, 27,639, 28,106, 28,759, 29,073,
29,435,
29,968, 30,479, 31,075, 31,600, 32,028, 32,271, 32,766, 33,022, 33,640, 33,830, 34,197, 34,8367, 35,446, 36,017, 36,933, 36,892, 37,639, 38,099, 38,629, 39,489, 40,180, 40,431, 41,245, 41,589, 41.904, 42,490, 43,102, 43,707, 44,083, 44,674, 44,938, 45 461, 45,868, 46,430, 47,181, 47,508, 47,786,
19,209, 19,499, 19,936, 20,184, 20,566, 20,945, 21,085, 21,557, 22,142, 22,620, 22,969, 23,734, 24,312, 25 051, 25,346 25,842, 26,610, 27,221, 27,640, 28,131, 28,758, 29,113, 29,508, 29,981, 30,639, 31,082, 31,603,
32,050,
32,295, 32,790, 33,088, 33,652, 33,860, 34,334, 34,881, 39,966, 36,018, 36,998, 37,011, 37,678, 38,111, 38,731, 39,737, 40,226, 40,480, 41,328, 41,592, 41.938, 42,493, 43,150, 43,719, 44,163, 44,721, 45,132, 45,465, 45,871, 46,505, 47,201, 47,669, 47,800.
97,532, 27,560, 27,595, 27,676, 27.804, 27,848, 27,855, 27,951, 27,989, 28,039, 28,172, 28,189, 28.204, 28,219, 28,272, 28,353, 28,368, 28,457, 28,497, 28.526, 28,675, 28,686, 28,800, 28,960, 28,974, 29,079, 29,193, 29,241, 29,282, 29,315, 29,361, 29,414, 99,422, 29,459, 29,462, 29,547, 29,559, 29,581, 29,605, 29,738, 99,809, 29,829, 29 854, 29,864, 29,963, 29,976, 30,070, 30,174, 30,226. 30,390, 30,457, 30,510, 30,560, 30,617, 30,714, 30,741, 30,746, 30,840, 30,863, 30,911, 31,004, 31,158, 31,163, 31,189, 31,218, ‘31,424, 31,440, 31,533, 31,547, 31,554, 31,559, 31,576, 31,663, 31.704, 31,725, 31,905, 31,919, 32,015, 32,199, 32,268, 39,277, 32,283, 32,397, 32,513, 32,533, 32,795, 32,981, 33,224, 33,330, 33,403, 33,404, 33,466, 33,485, 33,557, 33,988, 33,615, 33,623, 33,729, 33,814, 33,896, 34,109, 34,123, 34.159, 34,283, 34.363, 34,382, 34,383, 34,389, 34,394, 34,633, 34,845, 34,848, 35,063, 35,183, 35,255, 35,325, 35,417, 35,508, 35,536, 35,546, 35,870, 35,972, 36,131, 36,210, 36,385, 36,394, 36,515, 36,602, 36,649, 36,957, 37,132, 37,147, 37,302, 37,307, 37,330, 37,397, 37,446, 37,567, 37,576, 37,646, 37,732, 37,734, 37,741, 37,842, 37,935, 37,944, 37,998, 38,115, 38,138, 38,143, 38,168, 38,245, 38;346, 38,398, 38,402, 38,458, 38,480, 38,490, 38,530, ‘38,600, 38,820, 38,840, 39,043, 39,104, 39,174, 39,280, 39,310, 39,413, 39,504, 39,520, 39,522, 39,550, 39,553, 39,568, 39,747, 39,787, 39,930, 40,029, 40,090, 40,259, 40,412, 40,440, 40,632, 40,698, 40,753, 40,801, 40,818, 40,921, 40,974, 41,264, 41,396, 41,401, 41,486, 41,526, 41,601, 41,608, 41,622, 41,683, 41,764, 41,857, 42,135, 42,200, 42,228, 42,234, 42,467, 42,468, 42,480, 2,487, 42,536, 42,565, 42,657, 42,668, 42,701, 42,721, 42,728, 42,748, 42,870, 43,004, 43,253, 43,389, 43,589, 43,595. 43,611, 43,656, 43,806, 43,967, 44,057, 44,058, 44,263, 44,327, 44,551, 44,618, 44,686, 44,868, 44,917, 44,927, 45,063, 45,222, 45,258, 45,290, 45,362, 45,604, 45,545, 45,560, 45,594, 45,658, 45,676, 45,696, 45,697, 45,707, 45,851, 46,067, 46,157, 46,182, 46,188, 46,197, 46,253, 46,451, 46,634, 46,642, 46,728, 46,801, 46,893, 46.898, 46,928, 46,981, 47,018, 47.197. 47,206, 47,215, 47.242, 47,253, 47,293, 47,595, 47,542, 47,543, 47,593, 47,681, 47,710, 47,726, 47,730,
dürfen, so haben sie diese Garantien im höchsten Maße. Sie haben die Richter förmlich verbarrikadirt mit Garantien, und ih frage mit dem Hrn. Abg. Gneist, ob es denn nöthig gewesen wäre, so viele Garantien zu geben. Mit dem Hrn. Abg. E zu sagen, immer noch ein bis{chen mehr Garantie Tönnte nicht schaden, —
mittels, über wekches von dem Reichsgericht zu entscheiden ist. Als es sich um die Errichtung des obersten Handelsgerihts in Leipzig handelte, erklärte Walde: Wenn die Zeit kommen sollte, daß ein Gerichtshof für ganz Deutschland Recht spricht — und das ist jeßt der Fall — und ferner, wenn das Rechtsmittel,
16, 89, 99, 108, 122, 132, 170, 249, 412, 579,- 617, 712, 771, 914, 1,011, 1,064, 1,068, 1,274, 1,434, 1,518, 1,527, 1,585, 1,610, 1,617, 1,772, 1,781, 1,842, 1,859, 1,924, 1,964, 1,967, 2,064, 9,097, 2,247, 2,303, 2,411, 2,503, 2,561, 2,589, 2,741, 2,742, 9,763, 2,784, 2,850, 2,871, 2,898, 2.901, 2,986, 3.069, 3,088, 3,326, 3,411, 3,417, 3,524, 3,579, 3,592, 3,630, 3,703, 3,709, 3,713, 3,763, 3,782, 3,885, 3,945, 3,967, 4,115, 4,123, 4,171, 4,192, 4,234, 4,238, 4,391, 4,419, 4,444, 4,527, 4,595, 4,605, 4,658, 4,660, 4,684, 4,692, 4,708, 4,741, 4,791, 4,870, 4,893, 4,951, 5,030, 5,054, 5,068, 5,080, 5,094, 5,106, 5,179, 5,286, 5,313, 5,335, 5,392, 5,417, 5,418, 5,488, 5,641, 5,711, 5,807, 5,824, 5,988, 6,020, 6,099, 6,106, 6,212, 6,232, 6,235, 6,282, 6,293, 6,355, 6,482, 6,483, 6,175, 6,942, 7,037, 7,085, 7,096, 7,170, 7,186, 7,198, 7,212, 7,254, 7,317, 7,402, 7,447, 7,515, 7,553, 7,606, 7,705, 7,776, 7,790, ‘8,098, 8,169, 8,176, 8,200, 8,963, 8,297, 8,377, 8,426, 8,441, 8,528, 8,685, 8,690, 8,840, 8,875, 8,881, 8,886, 9,034, 9,065, 9,081, 9,118, 9,272, 9,289, 9,356, 9,365, 9,447, 9,502, 9,576, 9,591, 9,954, 9,992, 10,171, 10,180, 10,195, 10,208, 10,353, 10,519, 10,604, 10,614, 10,676, 10,746, 10,757, 10,833, 10,845, 10,846, 10,864, 10,872, 10,967, 10,992, 10.994, 11,048, 11,191, 11,254, 11,383, 11,480, 11,615, 11,761, 11,793, 11,815, 11,881, 11,892, 11,899, 11,922, 11,963, 12,059, 12,185, 12,199, 12,312, 12,383, 12,454, 12,497, 12,520, 12 530, 12.546, 12,637. 12,671, 12,705, 12,769, 12,926, 12,973, 13.000, 13,218, 13,232, 13,237, 13,266, 13,269, 13,450, 13,615, 13,622, 13,633, 13,736, 13,740, 13,760, 13,818, 13,906 14,111, 14,124, 14,138, 14,141, 14,185, 14,400, 14,446, 14,469, 14,485, 14,646, 14,670, 14,692, 14,693, 15,018, 15,043, 15,143, 15,165, 15.171, 15,174, 15,181, 15,402, 15,404, 15,447, 15,524, 15,525, 15,532, 15,589, 15,734, 15,792, 15,869, 15,911, 15,965, 15,999, 16,203, 16,363, 16,400, -16,455, 16,493, 16,604, 16,618, 16,658, 16,678, 16,736, 16,749, 16,781, 16,946, 17,099, 17,193, 17,241, 17,243, 17,256, 17.277, 17,326, 17,340, 17,349, 17,519, 17,828, 17,930, 17,953, 17,987, 18,057, 18,071, 18,199, 18 205, 18,210, 18,230, 18.239, 18,265, 18,435. 18,445, 18,474, 18,611, 18,648, 18,663, 18,701, 18 867, 18,917, 18,927, 19,033, 19,111, 19,174, 19,257. — 312
Im Ganzen , , 1433 31
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 2676. 3456. 3520. 3716. 3743.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 4701. 4797. 5313. 5500. 5681. 5834. 6105.
Litt. E, à 50 Thlr. Nr. 1067. 1284.
Die Auszahlung vorstehender Nummern findet von jeßt ab mit einem Zuschlage von 10%/ zunx Nenuwerthe an unserer hiesigen Kasse statt.
Am 1. Oktober 1877 hört die Verzinsung auf.
Coeslin, den 15. März 1877. [2429]
Die Haupt-Direktion.
Allgemeine Uufall-Versichery.ugs-Vank.
[2429] in Leipzig.
Der Vorschrift des §. 24 de ¿ Statuten gemäß bringen wir hiermit zur Kew” tniß der Mitglieder, daß der Aufsichtsrath die Beiträge für das LL. Semester 1876 für die Gefahren -Klassen
A. B C. V L Me D
auf s. 18Ì. 179. 162, 96. 61. 162. 188. 72.
pro Kopf des versi" ren“ Arbeits- und Betriebs- Personals festgese® hat.
Die verehrlihev Bank-Mitglieder werden ergebenft ersucht, diese nen durch Rundschreiben noch be- P Raa E S 20. "4 ril 1877
O AVETRL : ugÞV en um 20. e Pommersche Hypotheken-Actien-Bank. an die iw. Zahlungs Aufforderungs-Sthreiben be- Bei der heutigen Ausloosung unserer 5% un- | ¿eichnete Zahlungsstelle zu entrichten.
Tündbaren ypotheken-Brie e zweiter Emission] Leipzig, im März 1877, wurden laut notariellem Protokoll folgende Num- Allgemeine Unfal + Versicherungs - Bank mern gezogen: in Leipzig.
Litt. A, à 1000 Iblr. Nr. 371. Dex Vorstand.
Litt, B, à 500 Shlr. Nr, 2251, 2299, Peucker, Körner, Francke,
Sqhließlih \sprach sich noch der Abg. von Gräveniß für Berlin als Sit des Reichsgerichts aus. Damit war die erste Berathung der Vorlage erledigt; die zweite Berathung wird im Plenum stattfinden. Schluß 45 Uhr.
serate -nehmen an: das . Central - Anuoncen»- ureau der deutschen Zeitungen Berlin Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen-Expeditionen des validendauk‘“‘, Nudolf Mofse, Haasenfstein Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Viittuer & Winter, sowie alle übrigen größeren Aunoucen-Vurcaus.
Fnserate für den Deutsen Reich3- n. Kgl. Preuß.
Staat3-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das . 7 3
Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition Subtidtatiates Auleebo,
1. 2 des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich n die ; . dergl. 6. Vorschiedene Bekanntmach Preußischen Staats-Anzeigers: L Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen eto, | 7. Literarischo Anzeigen. vis In der Börzen-
7 Verlin, 8. N. Wilhelm-Straße Nr. 22. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung | 8, Theater-Anzeigen. 1 s. W. von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten. beilage. kräftiges Urtel des unterzeihneten Gerihts vom
12. Oktober, beziehungsweise 16. November 1876 für fraftlos erklärt worden sind.
Berlin, den 9. März 1877. Königliches Stadtgericht. T Abtheilung für Civilsachen.
[2455] Offene Vorladuag. Die verehelichte Metalldreher Geppert, Ca- Die versiegelten Offerten müssen vor dem Termin roline, gebr. Lehmaun hier, hat gegen ihren Ehe- | eingereiht auch in den Offerten angegeben werden, mann, den Metalldreher Gustav Geppert, wegen daß die Submittenten von den Bedingungen Kennt- böëwilliger Verlassung auf Trennung der Ehe | niß genommen und dieselben ihren Offerten zu geklagt. | . Grunde gelegt haben. Derselbe hat hier feinen Wohnsiß gehabt, hat Königsberg in Pr., den 16. März 1877. denselben aber Anfang Januar 1875 verlassen, und Königliches Garnison-Lazarcth.
sind die Ermittelungen nach seinem jeßigen Aufent- haltsorte erfolglos T iebe, E | Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen 47/909
Ÿ Dur P e Verhandlung über den Schei-
ungsantrag ift au Papéíeren. 7 39 9 den 28. Juni 1877, Vormittag 12 Uhr, “Ti L Ce : 676, 677, 1,439, 2,173, 2,549, 4,056, 4,282, 5,144, 5,232, 5,394, im Sigungs)immer M Bormitta L eteo’Ge- | Stadt Cölnische Anleihe für die Gas= 5,6836, 3,859, 6,002, 7,082, 7,807, 8.740, 8 809, 8,812, 8,918, 9.114, n E S M6 Ll Srtnitn crberaume und Wasserwerke vou 1875 91251, 9,500, 9,910, 10,284, 11,068, 11,314, 11 373, 11,750,§2,108, Zu demselben wird der 2c. Geppert hiermit öffent- / i: ] ichs 13,209, 13,478, 15,039, 15,062, 15,127, 15,136, 15,853, 16,323,
lid, unter der Verwarnung vorgeladen, daß, falls er | . Wir sind beauftragt die per 1. April 1877 und 16,324, 17,639. O ea si weder vor noch in dem Termine persönli oder | früher fälligen Coupons obiger Anleihe !vom 165, 234, 245, 300, 361, 389, 449, 463, 524, 548, '560, 599, dur einen zulässigen Bevollmächtigten, als welche | Verfalltage ab einzulösen und bitten die Inhaber 760, 852, 947, 1,222,. 1,267, 1,299, 1,400, 1,409, 1,431, 1,470, wir die hiesigen Rechtsanwälte Pezenbur ¡ Hünke, solcher Coupons, dieselben werktä lih in den Vör=- 1,574, 1,909, 2,198, 2,252, 2,259 2,398, 2;400, 2,410, 2,412, Kette, Wolff und Riebe in Vorschlag Patcanen: mittagsstunden an unsere Kasse, Behrenstraße 48, 2,763, 2,807, 2,817, 2,947, 2,992, 3,011, 3,046, 3,049, 3,076, melden sollte, nach Leistung des Diligenzeides während des Monats April einzureihen. Verlin, 3,115, 3,170, 3,186, 3,314, 3,359, 3,460, 3,484, 3,600, 3,627, Seitens seiner Ehefrau die Ehe durh Erkenntniß | 29. März 1877. 3,638, 3,649, 3,695, 3,760, 3,818, 3,893, 3,912, 3,929, 3,961, getrennt werden wird. [2474] Nobert Warschauer & Co. 3,996, 4,024, 4,025, 4,216, 4,262, 4,276, 4,408, 4,421, 4,500, Senats: Stet E R E S S L SON S SES O B èontali drei i i î 1060, 9,109, 9,190, 9,400, 9,000, 914 D L N Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung. Norddeutsche Grund-Credit-Bank. 5'382) 5'392 5438 5441 D467, 5,075, 5,621, 5,787, 5,902, Hypotheken-Versicherungs-Actien-Gesellschaft. 5.909, 6,248, 6,252, 6,272, 6,278, 6,328, 6,382, 6,475, 6.495, Nachdem in der heutigen Genenalversammlung 6,522, 6,534, 6,599, 6,626, 6,712, 6,808, 6,977, 7,059, 7,107,
die Dividende pro 1876 auf 8 9/6 festgeseßt worden ist, gelangt dieselbe pro Dividindenschein Nr. 7 mit
Die Lieferung von Ruk. 48. —.
7,479, 7,546, 7,742, 7,757, 7,801, 7,815, 7,834, 7,875, 7917, 7,922, 7,964, 7,975, 7,991, 8,061, 8,159, 8,319, 8,387, 8,388, 99 9 1 2 2 2245 Unterhosen na Probe der Fußtruppen nur | von heute ab an unserer Kasse, Behrenstra 250 09'200 9449 9548 9651 9,767, 9,849, 10.023, mit der Abreicun: daß der Bund der Ünterhose | Nr. 7a zur Auszahlung, den Bividenvenscetnen 9,379, 9,390, 9,449, 9,548, 9,651, 9,767, 9,849, 10,023, einen Centimeter von oben einmal ringsherum mit | ist ein arithmetish geordnetes Verzeichniß beizulegen. rothem- Garn durhsteppt wird, soll für die Lazarethe | Berlin, den 19. März 1877, im Bereiche des 1. Armee-CorÞs im Wege der un- Die Direktion.
10,103, 10,158, 10,178, 10,183, 10,401, 10,439, 10,455, 10,476, Gotthardbahn - Gesellschaft.
10,507, 10,559, 10,601, 10,619, 10,622, 10,635, 10,701, 10,750, 10,945, 10,972, 11,094, 11,147, 11,491, 11,532, 11,609, 11.628, 11,688, 11,711, 11,723, 11,842, 12,025, 12,273, 12,408, 12,427, 12,439, 12,493, 12,503, 12,531, 12,870, 12,901, 13,317, 13,318, 13,329, 13,449, 13,554, 13,676, 13,771, 13,782, 13,959, 13,967, 2 4 13,985, 14,035, 14,177, 14,222, 14,231, 14,287, 14 331, 14,335, Der am 31. März 1877 fällige Halbjahreszins der 5 °/9 Obligationen Akx. Serie der 14,472, 14,620, 14,653, 14,671, 14,700, 14,747, 14,830, 14,831, Gotthardbahn-Gesellshaft wird vom 31, d. Monats ab gegen Einlieferung der betreffenden Coupons 14,878, ‘14,944, 15,107, 15,112, 15,114, 15,139, 15,191, 15,243, mit Frs. 25, in Deutschland zum Course von Frs. 3.75 mit Thlr. 6. 20. = Reihsmark 20, an den 15,278, 15,318, 15,385, 15,441, 15,458, 15,482, 15,984, 15,630, nachstehenden Záählstellen ausbezahlt. In Deutschland: bei der Diskontogesellschaft in Berlin; bei S. Oppenheim junr. & Cie. und dem A. Schaaffhausenschen - Bankverein in Cöln; bei M. A. von Rothschild & Sdhne und der Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. M. s / Die Coupons müssen mit detaillirten Bordereaux begleitet sein, zu denen die Formulare bei obigen Zahlstellen bezogen werden können. c L (M. 936 Z.)
15,709, 15,804, 15,913, 15,977, 16.054, 16,382, 16,443, 16,465, uzern, 15. März 1877. * Die Direktion der-Gotthardbhahn,
Oeffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe und Unterzuch -Sachen,
orladungen
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandoel,
e
SteÆbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Der Kellner Heinrich Hallermann aus Berg bei Pyrmont, früher hier, foll in einer Untersucungs- sache als Zeuge vernommen werden. Ich ersuche die Polizeibehörden, mir von seinem bisher nit zu ermittelnden Aufenthalt Nachricht zu geben. Bochum,
den 15. März 1877. Der Staatsanwalt.
-—-
tragene Realrechte e zu machen haben, werden 2 hig: dieselben zur Vermeidung der Prä- flufion spätestens im Versteigerungstermin anzu- melden. Berlin, den 21. Februar 1877. Königliches Krei3gericht. Der Subhastations-Richter.
[1937] Subhastations-Patent.
Das dem Kaufmann Moriß Salo8zynski zu Ber- lin gehörige, am Nollendorfplas bei Berlin be-
beschränkten Submission vergeben werden, wozu ein Termin
auf Moutag, den 26. März c., S Es 11 Uhr, im diesseitigen Geschäftslokal, Hinterroßgarten Nr. 32/33, anberaumt ist, woselbst auch die Bedingungen und Probe zur Einsicht ausliegen.
Offene Requisition. Dur Erkenntniß des un- terzeihneten Geribts vom 20. Februar d. I. sind: 1) der Bäckter Johann Karl Paul Valentin, ge- boren am 13. September 1852 zu Ober-Culau, ) Kreis Sprottau, 2) der Shueider August Theo- | legene, im Grundbu von Alt-Schöneberg Band der Paul Knispel, geboren am 93. März 1853 V e Bl. Nr. 491 verzeichnete Grundstück nebst zu Primkenau, Kreis Sprottau, 3) der Fleischer | Zubehör foll Johann Gustav Reinhold Kirchner, geboren am | den 30. April 1877, Vormittags 112 Uhr, 12. Juni 1853 zu Klein-Eulau, Kreis Sprottau | an Gerichtsstelle, Zimmerstr. 25, Zimmer Nr. 12, wegen unerlaubten Verlafsens des Reichsgebiets, Be- | im Wege der nothwendigen Subhastation öffent- hufs Entziehung von dem Eintritte in den Dienst | lih an den Meistbietenden versteigert, und demnächst des stehenden Heeres oder der Flotte, je zu einer | das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags Geldstrafe von 150 M, im Unrermögensfall zu einer ebenda einmonatlihen Gefängnißstrafe rechtékräftig verur- den 1. Mai 1877, Nachmittags 1 Uhr, theilt worden. Es wird ersucht, von den Genannten verkündet werden. die Geldstrafen im Wege der Grekution beizutreiben, | Das zu versteigernde Grundstück ist 9 Ar 19 Qu.- event. die Gefängnißstrafen gegen tieselben zu voll- | M. groß und zur Gebäudesteuer mit einem jähr- streden. Sprottau, den 16. März 1877. lichen Nußungêwerth von 14,400 A. veranlagt.
Königliches Kreisgericht. L Abtheilung. Auszug aus ter Steuerrolle und Abschrift des Grundbn{blattes, ingleichen etwaige Abshätungen, andere das Grundftück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bu- reau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche CEigenthums- oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung
Das dem Gärtner Johann Wilhelm Clauß ge- | in das Grundbuch bedürfende, aber niht eingetra-
hörige, in Niedershönhausen belegene, im Grund- | gene Realrechte geltend zu machen haben, werden
buch von Niederschönhausen Band 1V. Bl. Nr. 159 aufgesorDerh, dieselben zur Vermeidung der Präklu- verzeihnete Grunudstück nebst Zubehör soll ' sion spätestens im en anzumelden.
den 20. April 1877, Vormittags 10} Uhr, Berlin, den 28. Februar 1877.
an hiesiger Gerichtéstelle, Zimmerstraße Nr. 25, Königliches Kreisgericht.
Zimmer 24, im Wege der nothwendigen Sub- Der Subhastations-Nichter.
aftation öffentli an den Meistbietenden versteigert I
und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des
ZusGlags, L s en 24. April 1877, Mittags 12 Uhr
ebendort verkündet werden. 0° M
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund- stezer, bei einem derselben unterliegenden Gejammt-
Alâcheamaß von 2 Hectar 16,20 Ar mit einem RNein-
ertrag von 89,19 Æ veranlagt, Auszug aus der
Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes,
ingleichen etwaige Abshäßungen, andere das Grund-
ftuüd betreffende Nachweisungen und besondere Kauf- | Nr. 94,086 über 535 # 6 4, lautend auf Helene
E find in unserm Bureau V. A. 3 ein- gelben, geb. rareils gege über 232 M.
E ; , lautend auf Marx Ziethen, Nr. 92452 über Alle Diejenigen, welhe Eigenthume- oder gnder- | 50 4 57 S, lautend Ai Carl Max Hans Ziethen, weite zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung | Nr. 8227 über 94 M 27 S, lautend auf Nanny in das Grundbu bedürfende, aber nit einge- * Clara, Tochter des Kaufmanns Marx, dur rechts-
s E T E Aa E Ae E E
[2421] Grande Sociéte
des chemins de fer Russes.
Wir sind beauftragt, die am 1./13. April d. I. fälligen Coupons der 4 proz. Prioritäts-Obliga- tonen obiger Gesellshaft vom Verfalltage ab einzulösen.
Die Coupons sind in den Stunden von 9—12 Uhr einzureichen.
Berlin, im März 1877.
Mendelssohn & Co.
Jägerstr. 52.
Grande Société
des chemins de fer Russes.
Wir sind beauftragt, die am 1./13. April d. J. fälligen Coupons der 42 proz. Prioritäts-Obli- ationen obiger Gesellshaft mit # 36, 18. pr. oupon vom Verfalltage ab einzulösen. .
Die Coupons sind in den Stunden von 9—12 Uhr L i meg
Berlin, im März 1877.
Mendelssohn & Co.
Jägerstr. 52. (310. 311./3.)
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[174] Subhastations-Patent.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [2391] Bekauntmachung.
SNTRURMaRRNZ, Es wird hiermit zur öffent- lichen Kenntniß gebracht, daß die nachstehend ge- nannten Sparfkfassenbücher der städtischen Spar- kasse zu Berlin: Nr. 111,712 über 78 M 2ò H, lautend auf Johannes Dominik, Nr. 4708 über 328 M 29 S, lautend auf den Bedienten Friedrich Wilke, Nr. 4710 über 190 M4 26 S, lautend auf Otto Wilke, Nr. 9844 über 337 4 73 5, lau- tend auf Louise Wilke, geb. Abiht, Nr. 106,584 über 656 Æ 45 S, lautend auf Pauline Katz,
[2446]
16,514, 16,600, 16,644, 16,664, 16,670, 16,704, 16,754, 16,777, 16,782, 16,822, 17,003, 17,025, 17,038, 17,113, 17,185, 17,187, 17,211, 17,243, 17,400, 17,415 17,423, 17,447, 17,451, 17,874, 17,902, 17,915, 17,932, 17,943, 18,070, 18,091, 18,132, 18,178, 18,251, 18,428, 18,593, 18,596, 18,644, 18,679,
17,065, 17,076, 17,079, 17,273, 17,307, 17,322, 17,593, 17,718, 17,860, 18,010, 18,024, 18,026, 18,340, 18,343, 18,392, 18,721, 18,779, 18,886,