Die Jllumination der Stadt war eine allgemeine. Die Linden, die Pläße am Opernhause und am Zeughause, die Friedrihs-, Behren- und Französischestraße, die Jäger- und die Leipzigerstraße, der Werdershe Markt, der Lustgarten, der Schloßplaß, die Breitestraße und die Königsstraße, die Wilhelm- straße, der Wilhelm- und der Zietenplaß zeichneten si vor Allem dur geshmadckvolle Arrangements aus. Von den Gebäuden, die gestern Abend zum ersten Male im Lichte der Gasförper

rangten, traten die National-Galerie, die Reichsbank, das Mini- terium des Junern, die [1 Abtheilung des Auswärtigen Amtes (Neubau am Wilhelmsplaß), und namentlih das Architekten- Vereinshaus hervor. Fm Lemtigen abet sämmtliche König- liche Gebäude, sowie die Palais der otshafter und Gesandten festlich illuminirt. Wie eine feurige Säule ragte der Rath- hausthurm in die dunkle Naht empor und verkündete weithin im Lande die freudige Theilnahme der Stadt Berlin an dem Jubel- und Ehrentage des Kaiserlichen Herrn. Fredtet

Die hiesige Königlihe Universität beging die Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers und Königs in der Aula. S

Derselben wohnten bci: der Kultus-Minister Dr. Falk, der Gouverneur von Berlin, General der Jnfanterie v. Boyen,

der Chef- Präsident des Ober- Tribunals, Staats-Minister v. Uhden, der Chef-Präsident des Kammergerihts, Pr. v. Strampff, der Ministerial-Direktor Greiff, der Präsident des évangelischen Ober-Kirchenraths, Dr. Herrmann, und noch andere höhere Beamte der verschiedenen Ministerien und Behörden. “E L

Nachdem die Feier mit Gesang eröffnet worden, ielt der Professor Dr. Brunner die Festrede in deutscher prache. Der Redner \prach über die jüngst begründete Rehts- und Gerichtseinheit. Aus der Geschichte des deutshen Rechtsparti- fularismus suchte er nahzuweisen, daß dieser dur die Mängel der deutschen Gerichtöverfaf ung verschuldet worden sei, wobei er u. a. als einen für die Rehtseinheit nachtheiligen Umstand hervorhob, daß das Reichskammergeriht nicht am Siße der Reichscentralgewalt residirte. Nach einem Ueberblick über die Geschichte der Kodifikationsidee pries er die Segnungen der Rechtseinheit, wies darauf hin, daß die seltene Erscheinung des zuglei sieghaften und saßungsgewaltigen Herrschers von Alters her germanisches Volksideal sei und {loß mit dem Wunsche, daß es dem Kaiser, welcher dem Ruhme kriegerisher Erfolge den legislatorishen Ruhm hinzugefügt, beschieden sein möge, das begonnene Werk der Rechtsreform zum Heile der Nation zu vollenden. Mit Gesang wurde die Feter geschlossen.

— Ueber die auswärtige Feier des Allerhöchsten Geburtstages liegen heute bereits folgende Berichte vor:

Breslau, 22. März. (W»T. B.) Zur Feier des Geburts- tages Sr. Majestät des Kaisers prangt die Stadt im reichsten Flaggenshmudcke. Mittags findet ein Festdiner der gesammten städtischen, sowie sämmtlicher Königlichen Behörden statt. ¿Für den Abend ist eine allgemeine Jllumination in Ausficht genommen, zu welcher großartige Vorbereitungen getroffen werden. I

Posen, 22. März. (W. T. B.) Der Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers i} unter lebhafter Betheiligung der Bevölkerung gefeiert worden. Die Stadt war überall mit Flaggen geshmüdckt. Mittags fand eine Parade der ganzen Garnison statt, welcher eine große Menschenmenge beiwohnte. Die heute Abend ver- anstaltete JUumination war eine fast allgemeine. S

Frankfurt a. M., 22. März. (W. T. B.) Zur Vorfeier des Geburtstags Sr. Majestät des: Kaisers sand yestærn Aveuv El Fackelbeleuchtung ein großer Zapfenstreich aller Garnisontrup: pen statt. Heute waren dge Qu atde der Garnison- æÆlagaar abgehalten und Nachmittags hatten sich die Mitglieder der Behörden, sowie eine große Anzahl von Bürgern zu einem Festdiner im Palinengarten vereinigt.

Cöln, 22. März. (Köln. Ztg.) Feierlih zog gestern am Nbend das Fesigeläute aller Glocken über die Stadt und weit über das Weichbild derselben hinaus, die Vorfeier des Ge- burtstages Sr. Majesiät des Kaisers anzukündigen. Die Kaiserglo@e des Domes mischte ihre tiefen Klänge mit ein in den Feier-Chor, der ergreifend und erhebend in melodischen Wellen dahinswebte. Um halb 9 Uhr dur&zogen die Musik:

und Tambour-Corps der hier in Garnison stehenden Regi- |

menter unter ÜUingendem Spiel durch die Straßen. Einzelne Vereine, wie der Deutsche Kriegerverein, die Cölner Schüßen- gesellshast und der Bürgerli®-kamerads{aftlihe Verein in Verbindung nut dem Männergesangverein Polyhymnia feierten den Tag durch Festvorstellungen, Reden, Toaste, gemeinschaftliche Lieder, musikalische und theatralishe Vorstellungen in hiesigen für das Fest mit Pflanzen und Büsten geshmüdckten Lokalen. Heute Vormittag prangten viele Straßen der Stadt, die öffentlichen Gebäude, die beiden Rheinbrücken und die in den Häfen vor Anker liegenden Schiffe in wallendem Festgewande. Auf den beiden Thürmen des Domes wehten, weithin \si{htbar, zwei mächtige Fahnen. Zu früher Stunde ertlangen von mehreren Thürmen herab fronime Choräle und patriotische Weisen, das

rz zur Andalht und zur Liebe für Kaiser und Vaterland

i Jun der hohen Domkirche, in St. Pantaleon und

Zynagoge wurde Festgottesdienst abgehalten. Die |

S a Ÿ

;ranftalten, ebenfo die Volksschulen begingen theils

Nacuittag, theils während der heutigen Morgen- | festlichen Tag durch Red:akte, patriotische Ge- |

¿ge der Lehrpersonen und Schüler durch Dekla-

1 Gedichten u. st. f. Während um Mittag 101 Ka- | ¡ihre Grüße von den Festungswerften in die Ferne |

m auf dem Neumarkt vor einer großen Schaar er Divijions-Commandeur General-Lieutenant 2 von dem General-Major von Gärtner Tom-

Vuc

Parade der gesammten hiesigen Garnison ab. Eine | estlichferiten folgte am Naämitiage, denen sich |

_

roh fernere anschliegen werden. „ 22. März. (W. T. B.) Die Stadt hat zu Ehren Sr. Majestät des Kaisers reien Flaggenschmudck

trägt ein festtäglihes Anfehen,

ier und dic Mitglieder der Verwaltungs-

rden die hier affreditirten Gejandten der deutschen

Bundesstaaten bei. Professor Burfian brachte den erfien Toast

auf Se. Majestät ven König Ludwig von Bayern aus, darauf

eierte Ctaatsrath Seloer in längerer Rete Se. Majestät den

Kaiser, zum Schluß wies Reichsrath Badhäufer auf die Ver- dienste des Fürsten v. Biämarck um Deutschland hin.

— (Allg 33) die beiden Gemeindekollcgien der Residenzstadt München an Se. Majestät ven Kaiser richteten, lautet

„Allcedwrblaubhtigster 1. x. Des Allerhöchsten Gaade hat Ew. Majestät §0 Lebezziahre iz ciner seltenen Fülle geitizér und förper-

licher Kraft verliehen und wunderbaren Segen über Ew. Majestät Leben ause offen. bob sind es die Zeiten, welche die Geschide der Nölker vollziehen, aber jede Zeit bedarf großer Männer, um Großes zu vollenden. Die Geschichte wird Ew. Majestät unverwelklihen Ruhm verkünden; uns aber drängt es am heutigen Tag, Ew. Majestät, dem Schöpfer des neuen Deutschen Reiches, den innigsten Dank und Glückwunsch darzubringen. Mögen Ew. Kaiserliche und Königliche Majestät noch lange dem Vaterland erhalten werden und möge unter dem Schuß Ew. Majestät das geeinigte Vaterland ge- deiblichen Friedens und dauernder Wohlfahrt sich erfreuen.“ (Folgen

die Unt iften. Á “u rg ha. März. (W. T. B.) Die Feier des Geburtstag3

Sr. Majestät des Kaisers wurde am Morgen mit einer Reveille eröffnet, alle Staatsgebäude und viele Privathäuser hatten rei geflaggt. Sodann fand eine Morgenmusik bei dem preußischen Gesandten statt, welchem später die Staats-Minister, die. Hof- chargen, der Stadt-Kommandant, die Generalität und der Ober-Bürgermeister M Glückwiïnsche für des Kaisers Majes:ät darbrachten. Heute Nachmittag finden Festdiners der Ver- treter der Stadt und des Offizier-Corps unter Theilnahme der Minister statt. Der preußische Gesandte hat oi lebende preußische Staatsangehörige zu einem Festmahle bei si ver- sammelt. Abends werden alle öffentlichen Pläße festlih er- leuchtet werden. E S eipzig, 22. März. (W. T. B.) Der Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers wurde mit einer Reveille der Regimentsmusik einge- leitet, am Vormittag wurden enan in den Schulen abge- halten, am Mittag ertönte ge tmusik vom Rathhause, am Sa fand ein vom Rathe der Stadt veranstaltetes großes Festmahl im Schüßenhause statt. Heute Abend werden alle öfentlihen Pläße festlih beleuchtet, im Theater ist Fest- vorstellung. j Stuttgart, 22. März. (W. T.!B.) Heute Abend fand zur Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers ein Banket in der Liederhalle statt. Professor Oskar von Fraaß brachte einen Toast auf den Kaiser aus, der von den Anwe- senden begeistert aufgenommen wurde. Die Stadt ist überall reih beflaggt. * Bremen, 22. März. (Wes. Ztg.) Der Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers wurde in üblicher Weise heute gefeiert. Morgens Reveille, Mittags Parade des Mer garni- sonirenden Bataillons nach voraufgegangenem Militärgottes- dienste in U. L, Fr. Kirche. Auf der oberen Börse fand ein Banket des Senats statt, zu dem die Präsidien der Bürger- chaft, der Handels- und Gewerbekammer, sowie der Kammer le Landwirthschaft, die Spißen der Reichs- und brèemischen Behörden zugezogen waren. Fn der Union war gemeinsames Festmahl von Bürgern und Offizieren. Das Hoch auf Se. Maje- stät den Kaiser brachte der Festpräsident Konsul H. H. Meier aus. Derselbe theilte sodann mit, daß in Vorschlag gebracht Let das folgende Telegramm abgehen zu lassen: „An Se. Majestät Kaiser Wilhelm, Berlin. Die zur Feier des Geburtstages Ew. Majestät versammelten Offiziere, Beamte und Ae Bremens vereinigen sih zu einem jubelnden Hoch und knüpfen daran die innigsten Wünsche für das Wohlergehen ihres er- habenen Kaisers zum Wohle des geliebten Vaterlandes!“ Unter lebhaftem gurul wurde dies Telegramm genehmigt. Abends findet im Künstlerverein ein großer Festkommers statt; der Kriegerverein begeht die Feier in der Centralhalle. Außerdem wird der Tag in vielen Privatkreisen und öffentlichen Lokalen gefeiert. Die öffentlichen Gebäude und viele Privathäufer

marvanr haflagot-

Hamburg, 22. März.- Gkstern Abend um 9 Uhr ver- kündete schon ‘ein von den Tamhgqura unv Lev Kapell, vvo 76. nfanterie-Regiments ausgeführter großer Zapsenstreich den heutigen Festtag. Heute Morgen um 6 Uhr fand die Reveille statt. Jm Laufe des Tages wurden bereits und werden noch verschiedene Festlichkeiten abgehalten «werden. Um 10 Uhr Vormittags begann in der Aula des Johanneums eine Schulfeierlichkeit, welche außer der Ober-Schulbehörde und den Lehrern und Schülern der Gelehrtenshule eine zahlreiche Versammlung von Damen und Herren vereinigt hatte. Die Schulen waren zur Feier des Tages sämmtlich geschlossen und auch in mehreren anderen derselben fanden anregende | Festlichkeiten statt. Ein offizielles Diner vereinigt heute Nach- mittag den Senat und die Spißen der Civil- und Militär- | behörden im Hause des Bürgermeisters Dr. Petersen. Ein anderes Festmahl wird in Sagebiels Etablissement ab- gehalten. Die große Parade zur Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers fand heute auf dem Heiligengeistfelde um 125 Uhr Mittags in Gegenwart des kommandirenden Generals

und träg G ies _die meisten | , die Kasernen und alle öffentlichen Gebäude sind de- | em Festdiner wohnten gegen 250 Personen, darunter |

Die Glü&wunsch- Adresse, welche |

von Treskow, des General-Majors von Flöckher, sowie der | Spitzen der Militär- und Civilbehörden von Hamburg und | Altona statt. General von Treskow nahm die Parade ab. Das | ODffiziercorps des hiesigen Landwehr-Bataillons beging schon | gestern im Waterloo-Hotel eine Vorfeier des Geburtstages | Sr. Majestät des Kaisers durch ein solennes Abendessen. | London, 22. März. (W. T.B.)Beidem deutschen Botschafter, | Grafen Münster, findet heute zur Feier des Geburtstages Sr. | Majestät des Kaisers Wilhelm ein großes Diner statt. — Bei der gestrigen Jahresfeier der Gefe ¡ast zur Unterstüßung nothleidender Ausländer brachte der österreihishe Botschafter, | Graf Beust, einen Toast auf Se. Majestät den Kaiser Wilhelm | aus, in welchem er hervorhob, daß seine Eigenschaft als Ver- | treter eines Freundes und Bundesgenossen des Kaisers und | als Ritter des Shwarzen Adler-Ordens ihn zu diesem Trink- | fpruche berechtige. Der Toast wurde begeistert aufgenommen. Bukare st, 22. März. (W. T. B.) Zur Feier des Geburtstages _Sr. Majestät des Kaifers Wilhelm fand heute hier ein Festgoties- | dienst statt, welhem der General-Konsul von Alvensleben mit seinem Personal und die ganze deutshe Kolonie, sowie ein Vertreter des Fürsten und der Minister des !Auswärtigen, als Vertreter der Regierung, beiwohnten. Leßterer und der Flügel- Adjutant des Fürsten machten dem deutschen General-Konsul hierauf offizielle Besuche und brachten demselben die Glük- | wünsche des Fürsten und der Regierung dar.

„Ferner liegen aus Stettin, Magdeburg, Kiel, Elberfeld, Braunschweig Festberihte vor. Die Stadt Detmold und deren Vertreter haben eine künstlerish | ausgestattete Glücckéwunsch-Adrefse übersandt, in welcher

besonders der Anwesenheit Sr. Majestät des Kaisers in | Detmold gelegentlih der-Enthüllung des Hermannsdenkmals in Wort und Bild Erwähnung geschieht.

Berlin, 23. März. Die vereinigten Ausschüsse des | Bundesraths für das Seewesen und für Justiweien, die

vereinigten Ausschüsse desselven für Handel un MeBeIr und für Elsaß-Lothringen, der Ausshuß für Handel und Verkehr und der Auss{uß für Elsaß-Lothringen hielten heute Sizungen:

welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-

— Jn der heutigen (15.)Sißung des Naiata s, ini Hofmann und mehrere O zum Bundesrath bei- wohnten, theilte der Präsident mit, daß Se. ‘Majestät der Kaiser den Gesammtvorsiand des Hauses geen empfangen und die von demselben ausgesprochenen Glückwünsche huld- reist entgegen zu nehmen geruht habe. Auf den Antrag des Abg. Frhrn. von Frankenstein warden hierauf der Präsident und die beiden Vize-Präsidenten für die Dauer der Session dur Akklamation wiedergewählt. Dhne Debatte genehmigte das Haus sodann in erster und zweiter Berathung den Geseßent- wurf, betreffend die vorläufige Erstreckung des Hau s- halts-Etats des Deutschen Reichs für das Viertel- j#hr vom 1. Januar bis 31. März 1877 auf den Mo- nat April 1877 (S. Nr. 70 d. Bl.) Es eiae die dritte Berathung dés Gesezentwurfs, betreffend die Lan- desgéseßgebung in Elsaß-Lothringen, zu welchem die Abgg. Simonis, Dr. Neichensperger (Crefeld), Duncker und Grumbrecht sprachen, worauf der Geseßentwurf in der in ee Lesung beschiossenen Fassung unter Zustimmung des evollmächtigten zum Bundesrath, Unter - Staatssekretärs Hexzog, mit einem vom Abg. Frhrn. Schenk von Stauffenberg beantragten redaktionellen Amendement genehmigt wurde. Die Petition des ehemaligen Unteroffiziers Wilhelm Duckwig wegen E der geseßlichen FJnvaliden- Benefizien wurde auf Antrag der Petitionskommifsion, Na- mens welcher der Abg. Höffmann referirte, dem Reichskanzler zur nochmaligen Erwägung und eventuellen Berücksichtigung überwiesen. : missar Major Spiß die Abgg. Dr. von Bunsen, Albrecht (Osterode), von Benda und van Freeden. Darauf motivirte der Abg. Rittinghausen seinen Antrag, betr. die Festungswerke der Stadt Cöln. Nachdem noch der Abg. Dr. eichensp2rger (Crefeld) hierüber gesprochen, wurde, dem An- trage des Abg. Dr. Lucius (Erfurt) gemäß, der Antrag der Bu aetkommission ur Vorberathung überwiesen. Schluß 21/2 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr.

— Nachdem sämmtliche Kuratorien der Beamten-Pensions- und Unterstützungskassen sh für die gänzliche Beseitigung des B der Rücckgewähr von Pensionskassen-

eiträgen bestehenden Unterschiedes zwischen preußischem Staatsdienst und deutschem Reichsdienst ausgesprochen haben, hat der Handels-Minister durch Erlaß vom 9. v. M. bestimmt, daß die reglementarischen Vorschriften, nah welchen an die zu einem anderen Verwaltungszweige des preußischen Staates übertretenden Beamten Pensionskassenbeiträge E ei sind, vom 1. Januar d. J. ab unverändert auch auf den Fall des Uebertritts in den Dienst des Reichs zur Anwendung fomme. Den bereits vor dem 1. Januar d. J. in den Dienst des Reichs oder des Norddeutschen Bundes übergetretenen Beamten erwachsen aus dieser Bestimmung keinerlei Ansprüche.

— Jm Verfolg der Cirkularverfügung vom 24. v. M., durch welche der Minister des Jnnern die Verlängerung der Erzichungsbeihülfen für die Töchter von verstorbenen Beamten des Ressorts der Verwaltung des Junern angeordnet, hat der Minister die Bezirksregierungen durch Cirkular= Erlaß vom 16. d. M. veranlaßt, die für die Söhne von verstorbenen Beamten seiner- Verwaltung bewilligten Erziehungsgelder in dem Falle, daß bei der ursprüng=- lihen Gewährung ein kürzerer Bewilligungstermin

als das vollendete 17. Lebensjahr festgeseßt sein sollte, und daß veren Jeblung nicht mogen Zeitablaufs bereits mit Ende

Dezemb er v. J. erloschen ist, vom 1. gen cr. ab in jedem Falle bis zum vollendeten 17. Lebensjahre fort- zuzahlen.

— Ein Appellationsgericht hatte in einer Untersuhung gegen den Gärtner K., welcher bei einem Streit mit einem Anderen sih einer Waffe bedient hatte und deshalb wegen Uebertretung (Betheiligung an einer Schlägerei) angeklagt worden war, denselben freigesprochen, weil ein Konflikt zwischen zwei Per- sonen nicht als Schlägerei zu betrachten sei. Dieses Urtheil wurde vom Ober-Tribunal durh Erkenntniß vom 22. Februar d. J. vernichtet, indem der höchste Gerichtshof von der Ansicht ausging, daß cin Konflikt zwischen nur zwei Personen im strafrechtlihen Sinne ebenfalls als „Schlägerei“ zu betrachten sei. „Der Appellationsrichter, führt das Erkennt- niß des Ober-Tribunals aus, führt zur Rechtfertigung seiner Geseßesauslegung, nah welcher der Gebrauch eines ge- fährlihen Jnstruments bei einem Konflikte zwischen nur zwei Personen ex §8. 376 Nr. 10 nicht strafbar sein würde, zwar noch an, bei wechselseitigen Körperverlezungen hätten nur die beiden Personen der Betheiligten ein Fnteresse, Mie

handlungen eine Mehrheit von Personen betheiligt sei. Diese Unterscheidung erscheint jedoh als eine willkürlihe und steht auch mit der Absicht des Gesehes im Widerspruch. Dasselbe hat dem immer mehr un sich greifenden, E I en Miß- brau entgegenwirken wollen, bei Streitigkeiten sofort zum Messer und anderen efährlichen Fnstrumenten zu greifen. Die wesentlich polizeiliche Vorschrift des Paragraphen mußte zur möglichsten Erreichung dieses Zweckes jeden Gebrauch eines jolchen Anstrumenitä im Handgemenge treffen, niht nur ohne Rücksicht auf die an dessen Gebrauch oder die Schlägerei überhaupt sih für den einen oder anderen Theil knüpfenden Folgen, sowie auch darauf, ob nach dem Resultate der Beweis- aufnahme und im Hinblick auf die nach der freien Entschlie- ßung der Verlebßten gestellten Strafanträge eine Bestrasung wegen. Körperverleßzung oder Mißhandlung eintreten konnte, sondern auch ohne Rücksicht guf die Zahl der bei dem Kon- rie Betheiligten. Denn der in dem gefährdeten Jnteresse es Lebens liegende Grund, gegen den gemeingefährlichen Ge=- brauch von Messern und dergleihen unabhängig von jenen Rücksichten, insbesondere von dem Willen der Verletten ein- zuschreiten, trifft bei einer Schlägerei zwischen zwei Personen ebenfowohl zu, als bei einer jolchen zwischen mehreren.“

— Nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 27. April 1876 ist, wer den Stempel zu einer Urkunde nicht rehtzeitig beikassirt, nicht {hon deshalb straflos, weil der Stempeldistributor seines Wöhnorts den erforderlichen Stem- pel nicht vorräthig hatte resp. ihn in den Glauben verseßte, daß er denselben nit wre habe. “ Vielmehr bedarf es dann noch des ferneren Nachweises, daß er l den Stempel auch niht auf andere Weise hätte E eschaffen können oder überhaupt, daß er in die Unmöglichkeit verseßt war, die Stempelverwendung rechtzeitig vorzunehmen.

— Der Bundesraths - ie R te, Fürstlich shaumburg-lippischer Geheimer Regierungs-Nath Spring ist

von Berlin wieder abgereist,

Es sprachen hierzu außer dem Bundeskom- -

| chußsibungeen öffentlich seien.

rend das öffentliche Pt eree erst eintrete, wenn bei den Miß--

É dem, Könige darauf antragen müssen, R Konsuln in den Niederlanden gewährte Exequatur

Württemberg. Stuttgart, 20. März. (Schw. M. Die Finanzkommission der Kammer der rg neten bei ihrem gestrigen Wiederzusammentritt den Hauptfinanzetat für die Zeit vom 1. qul 1877 bis 31. März 1879 und einen Theil der Spezialetats für die enannte Periode, sowie einen Geseßentwurf betr. die Fest- eßung des steuerbaren Jahresertrages der Gebäude vor- gefunden. Der erstere besteht aus zwei Theilen, dem Finanz- etat pro 1877/78 und einem Stücketat pro 1. Juli 1878 bis 31. März 1879. Für das volle Finanzjahr 1877/78 foll der Staatsbedarf 47,669,000 4, die Staats- einnahmen 43,894,000 6 betragen, mithin ein Defizit von 3,775,000 M sih ergeben. Das gleiche Verhältniß und Er- gebniß wird natürlih auch bei dem Stüetat eintreten, so daß das Defizit von der ganzen 1% Jahre umfassenden Finanz- periode 1877/79 auf 6,343,000 46 sich beziffern wird. Zur Deckung desselben. sollen die Mittel der E a „ welche sih dermalen noch auf 6,979,000 4 belaufen, verwendet wer- den, so daß noch 636,000 /( für außerordentliche Staatsbe- dürfnisse, namentlih für Straßenbauten, Albwasscrversorgung, ein weiteres fkatholisches Ss 2c. verbleiben. ‘Aus der Uebersicht ist ersichtlich, daß einerseits der Staatsbe- darf sih nit unbedeutend erhöht Me, daß andererseits aber auch die Staatseinnahmen in einzelnen Positionen in nicht un- beträhhtlichem Maße höher veranschlagt sind, daß endli ins- besondere die Steuern von Gebäuden und Gewerben eine namhaft E iffer nahweisen. Leßteres hat seinen Grund in den bei iesen R in diesem Jahre erstmals zur Anwen- dung kommenden neuen Steuergeseßen. Auf Grund derselben ist beabsichtigt, für die Gebäude einen Steuersaß von 4 pCt., für die Gewerbe in Berücksichtigung der gegenwärtigen un- günstigen Verhältnisse einen Steuersaß von 3 pCt. vorzuschla- gen. Was endlih on den Eingangs erwähnten Geseßent- wurf betrifft, so wird dur denselben der steuerbare Jahres- ertrag aus dem dur die Einschäßung ermittelten Kapitalwerth der Gebäude auf 3 pCt. jenes Kapitalwerths festgesetzt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 22. März. (W. T. B.) Dur cine Kaiserlihe Verordnung vom. 20. d. werden der Landtag der. Bukowina für den 11. April, die Landtage von Böhmen und Tirol für den 9. April nnd die übrigen Lan d- tage, mit Ausnahme derjenigen von Galizien und Dalmatien, für den 5. April einberufen.

— Nach der „Presse“ wurden in den deutschen Land- gemein den Tirols 17 Mitglieder der Rechtspartei wieder- und 5 klerikale Kandidaten neugewählt. :

— 23. März. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“

| widmet dem achtzigsten Geburtsfeste des Deutschen

Kaisers einen herzlichen \ympathischen Artikel und hebt in demselben besonders hervor, daß Kaiser Wilhelm als Herr- her und Held, als Völkerhirte und Schlachtensührer, als Er- alter und Neubegründer auf ein so langes Leben der Arbeit und Pflichterfüllung mit dem beruhigten Bewußtsein, das Beste gewollt und mit der lohnenden Genugthuung, das Höchste erreicht zu haben, zurücckzublicken vermöge. E Pest, 21. März. Die Konferenz der liberalen Partei beschloß, bei der Wahl des Finanz- und Justiz-

f Aus die unabhängige liberale Partei auszuschließen.

In Folge dessen richtete der Präsident der unabhängigen liberalen Partei eine Zuschrist an den Präsidenten der liberalen Partei, worin erklärt wird, daß die unabhängige liberale Partei bei der Wahl der Ausschüsse sih mit der libe- ralen Partei niht mehr ins Einvernehmen seßen, sondern selbständig, abezæFinverständlih mit den übrigen Oppositions- parteien vorgehen werde. Minister-Präsident Ti sza erklärte, daß in England, dem parlamentarischen Musterstaate, der Minister, wenn er einen Geseßentw1.rxf vorlegt, die Mitglieder der Kommission für diese Vorlage clbst bezeichnet; von einer Beschränkung der Kontrole könne keine Rede sein, da die Aus- en. Die Konferenz nahm die Er- klärung des Minister-Präsidenten zustimmend zur Kenntniß. — Der ungarische Finanz-Minister Koloman Szell ist nah Wien abgereist, um an Besprechungen über die Begebung der ungarischen Goldrente theilzunehmen.

— Wie die W. „Presse“ meldet, hat der Aus\{huß des- Pester Comitats in seiner gestrigen Vuartal-Kongregation beschlossen, das Abgeordnetenhaus in einer Repräsentation um Ablehnung der auf den Ausgleich bezugnehmenden Gesetzentwürfe zu ersuhen, und die Repräsentation behufs Beitritts den sämmtlichen Munizipien zuzujenden.

— Der Baron Joika , Mitredacteur des Allam“, erklärt, wie der „Köln. Ztg.“ 2A in den heutigen Blättern, daß die Betheiligung derx ungarischen Katholiken an dem Katholiken- Kongreß dem Geseße zuwiderlaufe, und daß die Redaktion des „Magyar Allam“ bei der Uebersetzung - des feudalen Auf- rufs eine Fälschung des Originaltextes begangen habe.

Niederlande. Haag, 19, März. (Lpz. Ztg.) Jn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer dex General- staaten interpellirte Hr. Haffmans den Minister der aus: wärtigen Angelegenheiten, van Does, über die jüngsthin er- folgte Zurückziehung des den päpstlihen Konsulaten in den Niederlanden ertheilten Exequatur. Er \stellte die Frage, ob in der leßten Zeit sih eine Thatsache zugetragen, welche die Bs dieser Konsulate nothwendig gemacht und die Fortdauer des status quo seit 1871 nicht mehr gestattet habe; und wenn ja, welches diese Thatsache sei. Hr. Haffmans meinte, es beständen keine annehmbaren Gründe für eine solhe Maßnahme, die um so mehr auffallend erscheine, da der Minister, welcher sie getroffen, selbst persónl sei. Der r van Does

„Magyar gemeldet wird,

erwiderte, daß er persönlih hier nicht stehe als Katholik oder Protektor der Katholiken, sondern als Vollstreckung der pceicaveiassung und der Staatsgeseße; was die Aufhebung des päpstlichen General-Konsulates in Amsterdam betreffe, so abe die Zweite Kammer der Generalstaaten selbst ihm zuerst ei einer früheren E einen Wink dazu gegeben, -und es sei die Maßregel eine Folge der nnhaltbaren Sene daß neben einem ousulate des Königreichs Ztalien ein General- konsulat des Kirchenstaats, jeßt einer Provinz Jtaliens, be- tehe; auf Andringen des italienischen Gesandten habe er (der inister) unter Hinweis auf das in anderen Staaten gegebene Veispiel den päpstlichen General-Konsul zu wiederholten Malen ersucht, sih zurückzuziehen; da dies nicht gesche! en, habe er bei as feiner Zeit den

nunmehr wieder zurliclzuziehen.

Ope betreffs der Dauer der Osterferien.

Großbritannien und Jrland. London, 21. März. (E. C.) Die Königin hielt gestern Mittag eine Geheim: rathssißung ab, an welcher der Herzog von Richmond und Gordon, Lord Derby, der Marquis of Hertford und Mr. Croß Theil nahmen. Vor der Sigßung empfing Jhre Majestät den General Jgnatieff, der der Königin von dem Grafen Schuwaloff vorgestellt ward, De rend Lady Derby die Gemahlin des Generals einführte. Au Lord Derby war zugegen. Der bisherige brit:\{he Konsul in Shanghai, Mr. Walter Medhurs, ferner zwei Beamte der Jnsel Man, Mr. Gell und Drinkwater wurden vom Ober-Kammerherrn (Marquis of Hertford) der Königin vorgestellt und erhielten

die Ritterwürde. Der Minister des Jnnern war bei der Audienz

zugegen. Die Fnsel Man, die niht als Theil Großbritan- niens, ens als europäische Besizung gezählt wird und ihre eigene Verfassung hat, besißt in dem nunmehrigen Sir gens Gell ihren General-Anwalt und in Sir William Drinkwater ihren sogenannten „First Deemster.“ Auf eine Anfrage des Deputirten ‘ Hartington erklärte der Kanzler der Schaßz- kammer, Northcote, daß er das Budget am 12. April vorlegen werde.

— 22. März. (W. T. B.) Fm Unterhause erwiderte der Unterstaatssekretär Bourke auf eine Anfrage Potters, der

Khedive habe Gordon ermächtigt, mit Abessinien den '

Frieden abzuschließen.

_ Frankreich. Paris, 21. März. (Fr. C.) Der Krieg s - Minist er General Berthaut konferirte heute mit dem uk: {husse für den Antrag Levavasseux auf Abschaffung des flerikalen Gesetzes über die Feldgeistlihkeit. Der Minister erklärte sih gegen die eigens den Regimentern attachirten Feldgeistlichhen. Um jedoch den Soldaten die Gelegenheit zur Befriedigung ihrer religiösen Bedürfnisse niht zu entziehen, möchte er, wie schon der Antragsteller selbst für die Forts und Lager vorschlägt, so auch in den Garnisonstädten gewisse Seelsorger bezeihnen, an welhe \ich die Soldaten gegebenen Falls zu wenden hätten, und die auch mit dem Religionsunterrihte für die Garnison zu betrauen wären. Er wolle indeß den Priester grundsäßlih niht in die Kaserne eindringen lassen. — Jn einer heute abgehaltenen Versammlung von Senatoren und Abgeordneten der großen Jndustriebezirke wurde nach einem Vortrage des Hrn. Feray beschlossen: 1) in der morgigen Kammersißung darauf anzutragen, daß die Kommission für den von dem Handels-Minister Teisserenc de Bort ein- gebrachten allgemeinen Tarif von den Abtheilungen noch vor den Ferien ernannt, 2) daß der Handels-Minister auf- gefordert würde, a. zu den Unterhandlungen mit England einen großen Manufakturisten als Vertreter der französischen Jndustrie zuzuziehen, b. die Unterhandlungen nicht ab- zuschließen, so lange die Kammern si niht über den all- gemeinen Tarif geäußert hätten. Eine Deputation dieser Ver- Ung sollte heute Nachmittag von dem Minister empfangen werden.

— (Köln. Ztg.) Heute hielten die republikanische Linke und das linke Centrum Versammlungen. Das linke Cen- trum beschäftigte sich mit der Eisenbahnfrage. Die republikanische Linke spra sich dahin aus, daß die Ge- neralrathswahlen (die Hälfte wird neugewählt) im Monat August stattfinden sollen. Ferner erörterte man die ( ) i Die allgemeine

nsicht war, daß die Kammern bereits am 1. Mai wieder zusammentreten möchten. Man war gegen zu lange Ferien, weil man befürchtet, daß während dieser Zeit gewisse Pläne, mit welchen sihdie Antirepublikaner tragen, zur Ausführung kommen könnten. — Der Aus{chuß zur A der Nehnungen von 1870 und 1871 beschloß heute, daß ein besonderer Bericht über die betreffenden Kriegsrehnun gen des Kaiserreichs abgestattet werden soll. — Gegenwärtig werden in Frankreich fol- gende Kriegsschiffe gebaut: die gepanzerte Fregatte „Triomphante“, der Küstenwächter „Vengeur“, das Kanonen- boot „Lutrin“ und die Avisos „Chasseur“, „Voltigeur“, „Hussard““ und „Lancier““.

— Die Frage des Nückkaufes der Eisenbahnen durch den Staat hat in- der Pariser Presse neine lebhaften Widerhall gefunden. Die „République Française“ führt anläßlich der Debatten aus: „Die Idee des Nückkaufs der Eisenbahnen durch den Staat hat in unserem Parlament einen großen Schritt vorwärts gemacht und wird, wie wir glauben, in der öffentlihen Meinung noch einen größeren Schritt vorwärts machen. Hr. Lecesne, Vertreter der Seestadt Havre, hat die These des Hrn. Allain Targèé wieder aufgenommen und dieselbe mit einer Klarheit und Präzision c rvigda welche einen schr tie- fen Eindruck gemacht haben. Hr. Lecesne ist mit den großen Geschäften wohl vertraut und läßt sih für seinen Theil durch die himärischen Befürchtungen nicht abschrecken, welche gewisse Leute zur Schau tragen, wenn man auf diese so einfache Operation des Rückkaufs durch den Staat zu Iprechen kommt. Er hat die Sache vor der Kammer ausge- rechnet und das Ergebniß läßt sih kurz wie folgt zusammen- ias Wenn die Bahnen zehn Milliarden kosten, so ent- allen davon acht auf die Obligationen und zwei auf die Aktien. Die Obligationen sind vom Staate garantirt, und nichts ist daher einfacher, als die Titel der Gesellschaft in Staatstitel umzuwandeln; es wird dazu an den bisherigen Bedingungen beinahe gar nihts zu ändern sein. Der Staat würde, f ald er einmal Herr der Einnahmen ist, die Zinsen gerade so gut zahlen, wie jet die Gesellschaften. Was die Aktien betrifft, so sind sie, wenn man den Dingen auf den Grund gehen will, {hon längst nichts mehr, als Se bli- ationen mit garantirtem Einkommen. Die Feststellung des Preises jeder Bahn, welche nah den in den Konzessionsbedin- gungen selbst stipulirten Grundlagen leiht zu bewerkstelligen wäre, würde den Prozentsaß ergeben, zu welchem dieses Ein- kommen fapitalisirt werden müßte. Die Operation könnte niht die geringste Schwierigkeit für eine Nation bieten, die eine Anleihe von fünf Milliarden aufzunehmen und die Kon- version ihrer öffentlihen Papiere durchzuführen ver- mochte. Hr. - Lecesne forderte um chlusse seiner Rede den Minister der öffentlihen Arbeiten auf, einen vollständigen Entwurf zum Rückkauf der Eisen- bahnen vorzulegen und sicherte ihm dafür die einstim- mige Rang des Hauses zu: Die Haltung der Rechten zu diesen Worten läßt uns annehmen, daß er damit etwas zu weit ging; aber die Linke war ihm höchlich dankbar dafür, daß er laut Pet was Jeder bei sih im Stillen dachte, daß er die Geister mit einer Operation vertraut gemacht, die nicht lange mehx hinausgeshoben werden kann, daß er endli eine Menge von Vorurtheilen zertrümmert hat, welche die

effenliGe Meinung bisher verhindert haben, \ich mit Ent- schiedenheit kundzugeben. Hr. Lecesne hat M. äfen, Wee, Been, Reid poufrie, dem Handel, dem Aer- au, Allem, was Frankreih hervorbringt und v i wahren Dienst geleiftet.* as s H zan —__— 24. Mars. . T. B.) General Jgnatieff i hier eingetroffen. ROMRLTELN E

R Spanien. Madrid, 20. März. (Ag. Hav.) Der König ist in Ceuta angekommen und wird morgen in Cadiz sein.

Portugal. Nach einem Telcgramm der „Daily News“ aus Lissabon vom 20. d. M. Abends hat der Präsident der transvaalishen Republik in Südafrika dem König von Portugal {riftli die Nothwendigkeit der geplanten Eisen -= bahn durch die Provinz Laurenco Marques bis an die Küste dargelegt und Se. Majestät gebeten, die dem Werke begegnen= den Schwierigkeiten aus dem Wege zu räumen.

, Türkei. Ueber - die orientalischen heiten liegen folgende Nachrichten vor:

London, 22. März. Jm Unterhause bezeihnete der Unter-Staatssekretär Bourke Fawcett gegenüber die Nach= rihten von Unruhen, die in der Nähe von Adrianopel stattgefunden hätten, als übertrieben. Gleihwohl \ei der englische Konsul angewiesen worden, an Ort und Stelle per- sönlich O einzuziehen. Northcote erklärte auf eine Anfrage Campbells, die vom Sultan ertheilte Amnestie erstrecke sich niht auf diejenigen, die an den Greuelthaten im Bulgarien theilgenommen hätten.

m Oberhause erklärte Lord Derby auf eine Anfrage des Carl von Dudley, der Text des vorgeschlagenen Proto- kolls und die Bedingungen, unter denen die englische Regie- rung dasselbe unterzeihnen würde, falls es zu einer Unter- zeichnung kommen sollte, scien noch Gegenstand der Erwägungen des Kabinets. Der Earl von Dudley verlangte Nachrichten über den Stand der orientalischen Arage und sprach die Be= fürhtung aus, daß das Protokoll, obschon die Unterzeihnung desselben den europäischen Frieden sichern würde, doch keine Bürg- schaften für eine bessere Verwaltung der christlichen Provinzen schaffen würde. Dudley beantragte eine weitere Vorlage der die orientalische Frage betreffenden Schriftstücke und erklärte, aus der bereits vorliegenden Korrespondenz erscheine ihm das Verhalten des Botschafters Elliot als Dip! omat tadelnswerth. Lord Somerset sprach sein Bedauern über diesen ohne vorherige Anzeige gegen Elliot gerichteten Angriff aus. Graf Derby beklagte ebenfalls die Unregelmäßigkeit des Verfahrens und führte aus, falls Dudley das Blaubuch gelesen habe, würde er wissen, daß die diplomatischen Beziehungen E1glands zur Pforte nie abgebrochen worden seien, und daß die übrigen Mächte hier- von unterrihtet waren. Falls Dudley wisse, daß das Ein- verständniß auf dem Punkte des Abschlusses stehe, so wisse Dudley mehr, als er (Derby). Nach der Ansicht Dudleys fei die Erhaltung des europäischen Friedens überhaupt von unter- geordneter Bedeutung und die Erzielung einer besiören Verwal=- tung der europäischen Provinzen der Türkei der Hauptzweck; es sei doch aber zu erwägen, daß ein europäischer Krieg größere Greuel hervorbringen würde, als diejenigen, welche in jenen Provinzen vorgekommen seien. Der Text des vorgeshlagenen Protokolls und die Bedingungen, unter denen dasselbe unter- zeichnet werden würde, falls es überhaupt zu einer Unter- zeihnung kommen sollte, seien noch Gegenstand der Er- wägungen des Kabinets. - Wenn die Unterzeichnung erfolat wäre, würde sie nicht unnöthiger Weise verheimlicht werden. Welches auch immer seine Gesinnungen gegen die Pforte seien, fuhr Derby fort, er, als unabhängiger Pair, würde es sich zweimal überlegt haben, ob er eine jolche Sprache gebraucht hätte, wie sie Dudley geführt habe, eine Sprache, welche, soweit sie außerhalb Englands Einfluß haben könnte, geeignet sei, das russische Volk gegen die Friedens- politik seiner Regierung, die diese, fehr zu threr Ehre, anzu- nehmen geneigt sei, aufzureizen, eine fsolhe Sprache, welche zudem geeignet fei, Schwierigkeiten in den Beziehungen zu den befreundeten Mächten hervorzurufen und die allseitig ge- wünschte Lösung zu verschieben, wenn nicht unmöglich zu machen. Derby {loß, indem er das Verhalten Elliots ver- theidigte und eine baldige Vorlage der weiteren auf die orien- talishe Frage bezüglichen Schriftstücke versprah. — Lord Stratheden vertagte seinen auf die orientalische Frage bezüg- lihen Antrag angesichts der gegenwärtigen kritishen Unter- handlungen bis nah Ostern.

— (W. T. B.) General Fgnatieff hat mit seiner Ge- mahlin heute Vormittag die Rückreise nah Paris angetreten und wird sich nah den bisherigen Bestimmungen von dort über Wien nah St. Petersburg zurückbegeben.

Paris, 22. März. (W. T. B.) Der „Moniteur“ er- wähnt die augenblicklich zwishen England und Rußland schwebenden Verhandlungen und glaubt dabei, im Gegensaß zu anderweitigen, aus dem Auslande kommenden Nachrichten, die Lage als eine für den Frieden sehr günstige auf=z fassen zu dürfen. :

— Aus Konstantinopel, 16. März, schreibt man der „Pol. Korr.“/: „Die Aufregung in Stambul und die Unzu- eee mit dem Ministerium nehmen nachgerade größere Verhältnisse an. Außer den bereits signalisirten Verhaftungen nahm die Polizei seither noch anderweitige vor. Dieselbe ent- wickelt eine unermüdliche Thätigkeit, um jeden Versuch einer Ordnungsstörung oder Erhebung im Keime zu ersticken Vorgestern wurden abermals einige Zöglinge der Militär- \chule unter Umständen verhaftet, welche zur Genüge darthun, wie weit die Aufregung der Gemüther Plaß gegriffen hat. Diese Zöglinge schrieben nah der Verhaftung einiger ihrer Kameraden einen heftigen Artikel und trugen ihn zur Ver- öffentlihung in die Redaktion des „Vakit“. Der Direktor dieses Journals, ein Armenier, ersuchte die Zöglinge, den Artikel zu unterzeihnen, welhem Ansuchen dieselben auch so= ort Folge leisteten. Kaum hatten sich die Zöglinge entfernt, o beeilte sich der Direktor, den Artikel dem Kriegs-Minister u überbringen. Dieser, wüthend, ließ die Unterzeichner des Artikels sofort in das Seraskierat rufen und fragte dieselben unter beleidigenden Ausdrückten, ob ste wirklich diesen Artikel unterzeihnet haben. Ohne außer Fassung zu gerathen, ant= worteten die Zöglinge in hi un Tone: „ior Missen! Bist

Angelegen -

Du blind? Siehst Du nicht unsere Unter\christen? Ja! wir elbst haben diesen Artikel unterzeihne4 und halten seinen nhalt aufrecht.“ Dieselben haben das Seraskierat nicht ,_ Dev Minister ließ, ihnen die Lieuter,ants- tressen herabreißen und sie ae in das Gefängniß werfen. Auf dem Wege dahin riefen fie fortwährend; „Es lebe

me f verlassen.

Midhat !“