L

E E E igs N u uf E arb ale anin (a4 Z at e mai Wb a i Bot E V tige e P I I Ion ‘pee af gl

[2985]

Generalversammlung

der Aktionáre der Deutschen Grundcredit-Bank zu Gotha. | v

in folgender Zusammenstellung abgegeben:

Die Herren Aktionäre der Deutschen Grundcredit-Bank ¿u Gotha laden wir zu der am 5. Mai dieses Jahres, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude ierselbft fiattfindenden ordentlichen Generalversammlung bierdur er-

gebenst ein. : Gegenstände der Tagesordnun a,

waltung; Í h b. Beschluffasung über die Bilanz des Geschäftsjahres 1876 und Bestimmung der an die Aktionäre zu vertheilenden Dividende; c. Wabl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths. In Bezug auf die Stimmbere{tigung verweisen wir auf Art. 39 unseres Statuts.

sind: E abresbericht und e r esabscluß für das Geschäftsjahr 1876, sowie Decharge der Ver- AusführliGen Preiscourant und Circulair franco gegen franco.

[2994]

[926] p Griechische Weine. Fs

Unterzeichnete Fi äftigt sich mit dem Import ariecishE Weine. ieselben sind von Ticher Gie ne L Si Um deren Bekanntwerden zu erleichtern, wird 1 Brobetitäben 3/1 * Dp ans Ta et 2M M L 3/1 T to Claret Vino di Bacco von Sautorin à , 1,20 = 3,60. 3/1 „ Malvasier weiß Vino Santo von Santorin. à „, 1,40 = 3/1 » dito rot aus Misistra . è , 150 = , F ammen 12/1 FL., Kiste, Flashen und Verpackung frei für. . . . . . . . . F17,10. Zus u per De DIO Bahn, ab hier. Absolute Garantie für Reinheit und Acht

(act. 1717/L)

J. F. Menzer, Weingroßhandlung, Neckargemünd. Gegründet 1840.

Berliner G

Die zur Legitimation für die Generalversammlung erforderlichen Aktien sind spätestens Land- und Wasser-Transport-Versficherungs-Gesellschaft.

am 26. April dieses Jahres bei dem unterzeichneten Vorstande oder bei folgenden Bank- häusern, Zahlstellen und Agenturen:

in Berlin vei der Berliner Handels-Gesellschaft,

bei verrn General-Agenten H. Bauer, Markgrafenstr. 5354, | uit cin.

in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein, bei den Herren Ruffer & Co., in Bonn bei Herrn Jonas Cahn, in Coburg bei den Herren Schraidt & Hoffmann, in Dessau bei Herrn I. H. Cohn, in Dresden bei den Herren George Meusel & Co., in Erfurt bei Herrn Adolph Stüre, : in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Vereinsbank, in Hamburg bei der Norddeutshen Bank, in Haunover bei der Vereinsbank Hannover, R in Königsberg i. Pr. bei den Herren J. Simon Wwe. & Söhne, in Leipzig bei den Herren Hammer & Schmidt, in Magdeburg bei den Herren Dingel & Co., f in Trachenberg bei Herrn Kommissions-Rath Stlesinger, , bis nach Beendigung der Generalversammlung gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen.

Gleihfalls spätestens am 26. April dieses Jahres find etwaige Bevoll- mächtigungen zur Stellvertretung nebst den Empfangsbescheinigungen dem Vorstande vorzulegen. Die vom Reichsbankdirektoriuni in Berlin ausgestellten Depotscheine über bereits

hinterlegte Aktien unserer Bank haben dieselbe Gültigkeit, wie Depotscheine der oben bezei-

ten Firmen. : Ì R Die Behändigung der Eintrittskarten, sowie der nöthigen Stimm- und Wahlzettel erfolgt

en Vorzeigung der obengedacten Empfangsbescheinigungen bis zum 4. Mai dieses-Jahres, Nachmittag3 Ubr, im Ban ofale hierselbst.

Gotha, am 4. April 1877. (à Cto. 227/4)

Der Vorstand der Deutschen Grundcredit-Bank.

von Holtzendorfl. Landsky. R. Frieboes.

Bilanz am 31. Dezember 1876.

Passiva,. M.

4,500,000

1,443,028 298,114

[2991]

A etiva. M. S} Cafsa-Bestand . . 80,643 09 || Aktienkapital. Weise DeBne: | Se 2

\ ährun epositen- o

Ee 41,808,224. 13. h} Delcredere-Conto: Fremde

Saldo am 31. Dezbr. 1875 Währung. , 158,855. 92. 1,967,080/05|

41,535,022. 30. in 1876 abgewidelt Effekten-Béstand . . . . . | 182,549/85) auf 36 Conten „ 1,219,698. 40. ; wovon M. 118,263. 85. Prio- U ea R I SOS ritäten und Staatspapiere. | Dee So L S E EZAA 1,743 Couvyons- u. Sorten-Bestände 8,609 64] ANOTE pULSOEIO A 5,100 Gebäude-Conto . . E

145,000|/—||} Conto nuoyo. . 21,253 PyporgeimeSanio z

: E 89,900|— Creditoren in Conto-Corrent ¡ 1,627,618 tensilien-Conto . . . 9,500|—| Melervelam P Sonio: . Conto-Corrent-Debitoren . 6,213,345/12 Saldo aus dem Jahre 1875

M 44,301. 67.

Uebers{uß des Delcre- dere-Conto. . . . y 112,184. 97. 1099/6 des Gewinnes pro 1G L 8279001

wogegen Deckung in Händen o. 2,902,570.

: 189,282 | Gewinn- und Verlust-Conto:

| Dividende 6% von M 4,500,000

| Á. 270,000. —.

| Tantièmen, Gratifika-

| tionen an die Beam-

| ten, Pensionsfonds. „ 17,416. 41. | Vortrag pro 187. . „ T,T47.75.

|__295,164/16 5,696,627

E 3,696,627 (75. |

Gewinn- und Verlust-Conto.

Î

Dehet. M. 2)

An Verlust im Conto-Corrent pro 18G L Real 3,579/20| Abschreibung auf Gebäude-Conto 7,065/36) Abschreibung aufUtensilien-Conto 821/50! Verwaltungskosten . . . 50,430|76| De ositen-Zinsen-Conto S 35,644/30| Uebertrag aufReservefonds-Conto | 10%, des Reingewinnes von |

e 2G L S e quan 32,796/01/ Saldo, Gewinn . 295,164/16' 97 425,501/29| 425,501/29

| | T U e E POLOSES

Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den uns vorgelegten Büchern bescheinigen

wir hiermit. s Bielefeld, den 14. März 1877.

Die Revisions-Kommission. A. Kisker. Wilhelm Bartels. Aug. von Recklinghausen. Der Umtausch unserer Aktien wird vom §8. Mai cr. ab in der Weise

stattfinden, daß gegen je eine alte Aktie nebst Talon und den dazu gehörigen Dividenden- \{heinen Nr. 3—10 ein neues Aktien-Dokument über # 450 nebst Dividendenscheinen pro 1876 und folgende Jahre verabfolgt wird. Dieser Umtaush kann:

bei den Herren Delbrück, Leo & Co. in Berlin und an unserer Kasse in Bielefeld vollzogen werden, wo auch der neuc Dividendenschein pro 1876 mit Mark 27 vom 8, Mai cr. ab zur Einlösung gelangt. ; Bielefeld, den 5. April 1877.

W estfälische Bank. Klönne. Müller.

Credit. M S Per Gewinn auf Agio- und Coupon- |

Gi 1,802 27

B ¿ S ions-CGonto . 81,882:77

„ Rimessen - Conto

‘ (Zinsen und Provi-

U) L 100,850/40

« Ricambio-Conto . 6,694/33

« Cambio-Conto . 6,242/29

infen-Conto . 216,149|/26 ffekten-Conto. 11,879/97

«æ

Die Herren Actionaire laden wir zu der am

Freitag, deu 27. April d. I., Vormittags 11 Uhr,

im Börsengebäude, Neue Friedrihs straße Nr. 51, cine Treppe hoh, im Courszimmer ftattfindenden

ordentlichen Generalversammlung

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, - : 2) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes und der erforderlichen Stellvertreter und 3) Wahl des Revisions-Ausschufsses. Berlin, am 5.

ril 1877. Der ‘Vorsitzende des Aufsichtsrathes.

G. Keibel.

Hotel und Badhaus zum Europ. Hof. Wiesbaden.

Eigenthümer H. Fuchs, vormals P. C. Hoffmann. Dieses altrenommirte Haus, am Kocbrunnen und der Trinkhalle gelegen, empfiehlt si durch comfortable Einrichtung, bei soliden Preisen und aufmerksamster Bedienung. Bâder direct von der Hauptquelle. Bei Winteraufenthalt bedeutend ermäßigte Preise. [2761]

Rheinische Bergbau- und Hüttenwesen-Aktien-Gesellschaft.

Wir beehren uns hiermit die Aktionäre unserer Gesellshaft zu der am

7. Mai a. cr.,, Vormittags 10°, Uhr, im Saale des Hohfelder Kafinos hierselbst beginnenden 0rdentlichen General:

versammlung ergebenst einzuladen. j Wer an der Generalversammlung Theil nehmen will, muß nach §. 10 des Statuts seine Aktien während der leßten aht Tage vor dem Termin auf dem Bureau der Gesellichaft oder an den von dem Vorstande bekannt zu machenden St-llen deponirt halten. Der dem Vorstande vorzulegende Depositions- sein berechtigt zur Theilnahme an der Generalversammlung und liefert den Beweis Uber die Höhe der Stimmberechtigung. Als Stellen, an denen die Aktien deponirt werden können, bezeichnen wir:

das Bureau unserer Gesellschaft in Hochfeld,

die Duisburg-Ruhrorter Bank in Duisburg,

die Beraild- Ns [ e Bank in Elberfeld,

die Bergish-Märkische Bank in Düsseldorf und

die Herren D. Fleck & Scheuer in Düsseldorf.

7 Tagesorduung: » Geschäftsbericht. j 2) Vorlage der Bilanz pro ult. Dezember 1876 nach §8. 19 und 20 des Statuts. 9 Ergänzungswahl des Vorstandes.

[2684]

4) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 1877. S Pia 5) Ausloosung der für dieses Jahr zur Amertisation gelangenden Prioritäts-Obligationen und Schuldverscbreibungen.

Niederrheinishe Hütte bei Duisburg, den 25. März 1877.

Der Vorstand.

Arenberg’ \ce Aktien- Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Essen.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns, unter Bezugnahme auf §. 31 u. f. des Statuts, zu der am

Montag, den 30. April cr., Nachmittags 3 Uhr, im Lokale der Gesellschaft Verein hierselbst

stattfindenden diesjährigen ordentlichen Geueralversammlung mit dem Bemerken hierdurch

ergebenst einzuladen, daß die Tagesordnung die statutenmäßig zu erledigenden Gegenstände und die Aus- loosung von einundzwanzig Partial-Ob!igationen Serie I. umfaßt. Essen, den 5. April 1877.

Der Verwaltungsrath:

Ernst Waldthausen. L. Huyssen. D. Morian. Gust. Waldthausen. F. W. Waldthausen.

Deutscher Phöuir,

Versicherungs-Gefsellschaft in Frankfurt am Main. Die für das Jahr 1876 ausgegebenen Dividenden-Scheine der Actien des Deutschen Phönir werden für jeden Coupon :

von Litt. A. mit 132 M,

von Litt. B. mit 66 M E

an jedem Werktage in den Vormittagsstunden von 9 bis 11 Uhr, an der Gesellschaftskasse

Ee U 14) dahier, oder bei der Section des Deutschen Phönix in Carls

ruhe eingelöst.

Frankfurt a. M., den 5. April 1877. Der Director: Der Verwaltungsrath:

Löwengard. von Donner, Präsident.

12916]

[2981]

A b. Norddeutscher Lloyd. “= FPostdampfschiffflfflŒfahrt

von Bremen nach New - Y ork und Baltimore.

D. Brannsohweig 11. April nach Baltimore | D, Rhein 28. April nach New-York D. Mosel 14. April nach New-York | 2». Nookar 5. Mai nach New-York D. Oder 21. April nach New-York | I. ns 9. Mai nah Baltimore D. Nürnberg 25. April nach Baltimore | D. g 12. Mai nach New-York Passage Hrei e nach New-York: I. Cajüte 500 Æ, II. Cajüte: 300 4, Zwischendeck 120 4 Pasfsage-Preise nah Baltimore: Cajüte 400 &, Zwischendek 120 Zur Ertheilung vou Pahage einen für obige Dampfer, sowie für jede andere Linie zwischen uropa und Amerika find bevollmächtigt Johanniug & Behmer, Berlin, Louisenplatz 7.

von Bremen na Bahia, Rio, Montevideo una Buenos Ayres

ria Antwerpen und Lissabon - am 25. jeden Monats.

Die Direction des Norddeutschen Lloyd in Bremen,

“Jahre:

2 2,

Ez

Ma3ellen von 11. Januar 1876, vorg

Gentral-

Handels3-Neg

i : Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1877.

Berlin, Sonnabend, den 7. April

anntmachungen veröffentli

Das Central - Handels-Regifter für das Deutsche Rei kann dur alle Post -Anftalten, sowie durH" Carl Heyrmaann's Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Bai für

Eerlin auch durch die Erpeditioa: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

E E E A E Ai E E S L ci E Der Inhalt dieser Beilage, in welher au die 1m §. 6 des Gesetzes über dca Markenschuyz, vom 39. November 1874, sowi 7 escri Ber E D E E U Lie Bau mde e a dem Gejeÿ, betreffend das Urheberreht an Musicerz zub

iftex für das D

De Nei. (Nr. §2.)

Das Central - Handels -Rezister für das be Rei int in der R .— S R: tv, ch erscheint in ege Vei O

Abonaement beträgt 50 S fär das V

ahr. — Einzelze Nunzmern

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80

Zatente.

renen. Königliches Ministerium für s Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Civil-Ing:nieur C. Kayser zu Berlin ist unter dem 31. März 1877 ein Patent

auf einen Mechanismus zur Bewegung des Aus-

gleich8ventils an Dampfmaschinen mit connexialen 9

Cylindern auf drei Jahre, von jenem Tage an gerehnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt tworden.

Dem -Htmrrn Félir Aimé Carruette Caullier zu Pont de Meß les Amiens (Somme) ist unter dem 31. März 1377 ein Patent

auf einen Rührpflug, soweit derfelbe als neu und

eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gere{nect, und für en Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.

Königreih Sahsen. Auf 5 Jahre, 1. März 1877, Ferdinand Feistel, Berlin, Verbefse- rungen an Centrifugalsihtmashinen für Mehl- fabrikation; 12. März 1877, Hermann Peßold, Zwickau, verbesserte Gaëssparbrenner; 14. März 1877, GustavLippmann, Chemniß, Badewanne mit innerer Heizvorrichtungz; 15. März 1877, Am- brosius Hugo Schumann, Leipzig, Vielfarben- druckmaschine.

Königreich Württemberg. Erfindungspatente: 27. März, auf drei Jahre: E. Solvay, Brüffel, Gewinnung von Chlor und Sal;säure aus Chlor- calcium und Chlormagnesium und Verwerthung der dabei erhaltenen Nebenprodukte; — auf fünf Jahre: Fakob Conzelmann, Stuttgart, Zitherconcer- tina; — Theodor Brenner, Pforzheim, Ver- fahren zur Verzierung von Metallen; — 28. März 1877, auf drei Jahre: Jacques André, Thann in Elsaß, Aenderung an Dampfkolben;— auf fünf Jahre: Anton und Louis Wiedmann, Donzdorf, Oberamt Geislingen , Anordnungen in der Feue- run:8anlage von MRegulir-Füllöfen; — auf zehn ftien - Knopffabrik Schorndorf, Presse zur Horuknopffabrikation; — Albert Reit, Stuttgart, Einrichtung zum Festhalten von Knöpfen in Knopflöchern; — auf fünf Jahre: Ludwig Weinmann, Nürtingen, Kombination eines Feuerlärmers; — Wilhelm Speiser, Göppin- gen, Kombination einer FuttersWneidmaschine; — C. L. Fehrmann, Potsdam, Körnerreinigung3- maschine; — auf zehn Jahre: Rihard Schramm und Mahler und Eshenbacher, Wien, Aende- rungen in der Konstruktion der Gesteinbohrmascine ; — 31. März 1877: auf zehn Jahre: Gebrüder F. und C. Lossen, Darmstadt, Gaskraftmaschine.

Sachsen-Coburg-Gotha. 28. März, Clemens Müller, Dresden, Deppelsteppstih - Handnäh- maschine, auf 5 Jahre.

Oldenburg, 17. März. W. Lefeldt und Lent\ch, Schöningen (Brauns{weig), Apparat zur Rabhmgewinnung durch Sleudzrkraft, auf 5 Jahre.

Ein Eisenbahnbeamter der Rechten Oderufer- Eisenbahn verunglückte vor mehreren Jahren bei dem Cisenbahnbetrieb, und hinterließ eine Frau und mehrere kleine Kinder. Die Hinterbliebenen wurden von der Eisenbahngesellschaft na Maßgabe des Reichs baftpflichtgeseßes unterstüßt. Als der älteste Sohn das 14. Lebensjahr vollendet hatte, wurde er von seinem Vormunde aus der Schule ge- nommen und bei einem Handwerker in die Lehre gegeben, indem er von der Annahme ausging, daß

‘die Lehr- und Los\vrehungskosten von der Eifen-

bahngesellshaft gezahlt werden würden. Diese weis- erte fih jedo, die Kosten zu tragen, weil der Mer nicht nöthig gehabt hätte, den Sohn in die Lehre zu geben, und “ihn vom 14. Lebensjahr bis zum 18. noch zu unterstüßen. Das Appellationsgericht zu Breslau erachtete diesen Einwand für unbegründet und verurtheilte die Eifen- bahngesellshaft zur Zahlung der Lehr- und Los- spreungskoften. Die dagegen von der Verklagten eingelegte Nichtigkeitebeschwerde wurde vom Rei ch8- Oberhandelsgericht, I. Senat (Erkenntniß vom 27. Februar 1877) zurückgewiesen. „Allerdings“, führt das Erkenntniß des Reihs-Oberhandel8sgerichts aus, „beschränkt der §. 3 Nr. 1 des Reichs-Haft- pflihtgesezes die Entschädigungspflißt auf den entzogenen Unterhalt, soweit ihn der Ge- tödtete vermöge Geseßes schuldig war; allein dies ist von dem zweiten Richter nit verkannt und eben fo wenig hat - derselbe gegen die S8. 65, 251 bis 254 Theil 11. Titel 2 des A Lands rechts verstoßen, wenn er dur stillhweigende An- nahme der Motive des ersten Erkenntnisses die Er- nährungspfliht des Vaters und die Schadenersaß- verbindlickeit der Verklagten in der Zeit von Zurüdck- legung des 14. Lebensjahres bis zum vollendeten 18. Lebensjahre des minorennen S. um deswillen bedingungsweise aussprah, weil notorisch Personen in der socialen Stellung des Getödteten der E nah ihre Söhne ein Handwerk erlernen lassen, für dieselben Lehr- und Los\prehungskosten zahlen und dieselben auch sonst noch währ-nd der Lehrzeit unterstützen.“

Eine hiesige Firma hat in das Zeichenregister des

Pengen Königlichen Stadtgerichts für ihre Tabaks- abrifate cine größere Anzahl von Waarenzeichen

eintragen Tassen. Der Tabaksfabrikant P. hatte si eines Theils dieser Zeichen auch für seine Fabrikate bedient und war de8halb wegen widerrechtlicher Benußung geshüßter Zeichen zur Unter- suchung gezogen worden. Das Königliche Stadtge- rit hatte in dem Erkenntniß vom 13. Oktober 1876 auf Freisprechung erkannt, die Königliche Staats- anwaltschaft aber die Appellation dagegen eingelegt, weil der erfte Richter thatsächlich nicht für festge- ftellt eractet, daß der Angeklagte zu Berlin in den Jahren 1875 und 1876 Waaren und deren Ver- packung wissentlich mit einem geseßlich zu s{üßen- den Waarenzeichen widerrechtlich bezeihnet und wis- sentlich dergleichen widerrechtlich bezeichnete Waaren in Verkehr gebracht resp. die Waarenzeichen mit so geringen Abänderungen wiedergegeben habe, daß die- jelben nur durch Anwendung besonderer Aufmerk- samkeit wahrgenommen werden fönnen.

Das Königliche Kammergeriht hat in dem Er- kenntniß zweiter Instanz das freisprechende Urtheil erster Instanz bestätigt und in demselben Folgendes ausgeführt:

Zu dieser negatiren Feststellung fei der erste Richter gelangt, weil er den Einwand des Ange- lagten, daß die von ihm gebrzuchten Marken vor Erlaß des Markenscbußgeseßes im freien Gebrauch des Tabakfabrikanten si befunden haben, bis auf einen Fall für erwiesen, diese einzige Marke aber, da sie ausscließlich in Bucbstaben bestehe, nach dem 8. 3 alin. 2 des citirten Geseßcs für außer dem Schutz des Gefeßes fallend, erachtet habe.

Die, Staatëanwaltschaft bestreite zunächst in letz- terer Beziehung, daß die erwähnte Marke nur aus Buchstaben bestehe; sie behaupte, daß der Rand mit Arabesken sie zu einer geseßlih ge|chüßten mache. Dem entgegen ergebe aber der Augenschein, daß auf der Marke sich lediglich Buchstaben und Worte und außerdem nur wenige Scnörkel be- finden, leßtere aber weder ein eigenthümliches Ge- präâge zeigea, noch überhaupt als ein selbständiges Zeichen in der Marke, sondern nur als Zubehör und Verzierung der Buchstaben erscheinen, und daber als ein befonderer Bestandtheil der Marke neben den Buchstaben nit gelten kön- nen. In ersterer Beziehung halte die Staats- anwaltschaft den Beweis, daß die betreffen- den Wäarenzeichen - vor der Eintra- gung allgemein gebräucchlichd gewesen sind, deshalb nit für erbracht, weil die darüber ver- nommenen Zeugen nicht die völlige Identität der von ihnen vor der Eintragung gekannten, ander- weitigen Marken mit den eingetragenen baben bé funden fönnen, die Entscheidung aber darüber, ob die Abweicungen erheblich gewesen, nicht wie ge- schehen, durch die aus ihrer Erinnerung ge\{höpften Angaben der Zeugen, sondern nur auf Grund der Vergleichung der Marken selbst hätte erfolgen dür- fen. Mindestens, behaupte sie, hätten die Zeugen veranlaßt werden müssen, ‘fi hinsichtlich jeder ein- zelnen Marke zu äußern, ob sie oder welche ihnen bekannte Firma dieselben geführt haben, und dann auch der Sachverständige in Bezug auf ihr Gut- achten über die Erheblichkeit der Abweicungen ver- eidigt werden müssen. Das Gesetz, führt dagegen der zweite Richter aus, bedrohe aber nur den- jenigen, der sich „wissentlih“ widerrechtlich ces{chüß- ter Waarenzeichen bediene, mit Strafe. Es komme daher hier nicht sowohl auf einen stringenten Be- weis dafür, daß die in Rede stehenden Marken wirk- lih früher allgemein gebräucblih gewesen seien, son- dern nur auf den Nachweis an, daß der Angeklagte sie für früher allgemein gebräublich gehalten und daber in Abwesenheit einer widerrechtlihen Absicht gebraucht habe. Dies aber müsse zu Gunsten des Angeklagten angenommen werden, wenn für jede der in Rede stehenden Marken glaubwürdige Zeugen eidlih deponiren, daß auc sie dieselben für son vor der Eintragung allgemein gebräucblih gewesen halten. Der Staatsanwaltschaft hätte es nun- mehr obgelegen, besondere Umstände nazu- weisen, aus denen die Annahme derselben Ueberzeugung gerade bei dem Angeklagten nit zutreffe. Da dieses nicht geschehen, liege kein Grund vor, das Vorhandensein derselben Ueber- zeugung, welche jeder der Zeugen als die seinige be- {Gworen hat, bei dem Angeklagten eher in Zweifel zu ziehen als bei ihnen.

Daß diese Zeugen nit als Sachverständige ver- eidet zu werden brauchen, ergiebt sich sowohl aus dem bereits angeführten, wie auch daraus, daß zur Beurtheilung der Erheblihkeit von Abweichungen der Waarenzeichen keine besondere Kunstfertigkeit erforderlich fei, zumal die Unterschiede der Waaren- zeichen der Bestimmung der leßteren nah nicht so- wohl für das Auge des Fahmanrs als erade für das Publikum kenntlich sein sollen.

Darmstadt, 2. April. Tie „N. H. V." schrei- ben: „Das hiesige Polizeiamt sah si veranlaßt, in jüngster Zeit in hiesigen S'pezerei- und Kolonial- waarenhandlungen eine grö ßere Anzahl Proben der daselbst feilgebotenen Geroürze erheben und auf ihre Bestandtheile chemisch prüfen zu lassen. Es hat sich hierbei ergeben, das 46 °/6 derselben mit mineralischen Substanzen, fowie mit organischen Einmengungen zum Zheil in“ bedeutendem Maße verfälsct waren, und fanden sich Zzsäße von Schwarz- mehl, Hülsenfrübte'a und deren Schalen, Quarz- E, und Stärkemehl; in zahlreiben Fällen

lieb bei der Untersubung Eisenoxyvd (Oer) als

auptbestandtheil zurü. Das Polizeiamt. beab- ictigt, die Lek ensmittelkontrole hiernach mit aller Gnerzi= fortzuführen und für die Folge gerihtz lihe Strafe zu erwirken.

Handels-Regifter.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sach]énu, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver- öffentlicht, die beiden erfteren wöchentlich die leßz- teren monatli. Altenburg. Becfanntmachung. Auf dem die Aktiengesellshast Catharinen- ge bei Menselwiß betreffenden Fo}, 22 des andel8registers der unterzeihneten Behörde, Bd. 1IT. (Luca) ist auf Grund des Beschlusses vom 31. März 1877 verlautbart worden: daß das Statut der Gesellshaft dahin abge- ändert worden ist, daß das Grundkapital der- selben auf 750.090 4 vermindert worden ift, getbeilt in 2500 auf den Inhaber gestellter Aktien von je 300 , wovon jedoch zunächst nur 480,000 M emittirt sind und der Rest von 270,000 Æ. später ganz oder theilweise auf Be- {luß des Aufsihtsrathes der Gesellschaft emittirt werden fann Altenburg, den 831. März 1877. Herzoglich Säcsishes Gerichtsamt I. Schuster.

Berïiin. Handclsregister des Königlicen Stadtgerichts zu Berlin, _ Zufolge Verfügung vom 6. April 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1719 die hiesige Handels8gesellschaft in Firma: L _G. Barnewit vermerkt steht, ift eingetragen : Der Kaufmann Gustav Friedrich Barnewitßz ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kausmann Carl Otto Louis Barnewiß zu Berlin ist am 1. April 1877 als Handels- gefellshafter eingetreten.

__In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5286 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Fränkel & Müller

vermerkt steht, ist eingetragen : Die Handelsgesellschaft is durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Mar Müller und der Rentier Israel Müller, Beide zu Berlin, sind zu Liquidatoren ernannt.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

| &+ Barella Nehflgr. am 1. Dezember 1876 begründeten Handelsgesellschaft R „Gepiges Geschäftslokal: Köpnickerstraße 139) ind:

1) der Kaufmann Bernhard Bleyle,

2) der Klempne-rmeister Emil Walther,

Beide zu Berlin.

Zur Vertretung derselben ist nur der Kaufmann Bernhard Bleyle berechtigt.

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6125 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Kocnig & Quidde am 5. April 1877 begründeten Handel8gesell haft _ (jeßiges Geschäftslokal: Michaelkirchstraße 17) sind die Kaufleute: i 1) Robert Koenig, 2) Carl Quidde, Beide zu Berlin. ) Dies ist in unser Gesellshaft8register unter Nr. 6126 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Nawratßki & Behrendt : am 1. März 1877 begründeten Handel8gesell\chaft (jetziges Geschäftslokal : Spittelmarkt 8/9) sind die Kaufleute: 1) Siegfried Nawratki, 2) Mar Behrendt, _Beide zu Berlin. ‘ Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6127 eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6906 die biesige Handlung in Firma: K. Sthoepke vermerkt steht, ist eingetragen: L Das Handelsgeschäft is dur Erbgang auf die Wiktwe Schoepke, Emilie, geb. Kulich, zu Berlin übergegangen , welche dafselbe unter unveränderter Firma fortseßt. Vergleiche Nr. 10,017 des Firmenregisters. g Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr 10,017 die Firma: j K. Schoepke und als deren Inhaberin die Wittive Schoepke, Emilie, geb. Kulich, hier eingetragen. worden. _ Dem Hugo Richard Schoepke zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3560 eingetragen, dagegen in demselbea bei Nr. 2192 vermerkt worden : Die Prokura des Hugo Richard Schoepke ist wegen Wechsel des Prinzipals übertragen na Nr. 3560 des Prokurenregisters.

In unser Gesells{aftsregifier, wojelbst unter Nr. 5506 die hiesige Handelegesellschaft in Firma: Samter & Grm vermerkt steht, ist eingetragen Die Gesellschaft ist dur gegenscitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmam Kallmagan Grau seßt das Handelégeschäft unter der

Firma: K. I. Grau fort. Vergleiche Nr. 10,018 des Firnrznregistes. Demnäwft iff in unser Firmenregister unter Nr. 10,018 die Firmaæ: K. Z. Gran und als deren Inhaber der Kaufman Kallmaaæ Grau hier eingetragen worden.

In unser Firmenregifter ift unter Nr. 10,019 die

Firma: Mar Müller und als deren Inhaber ver Kaufmann Mar Müller

_ Cießiges Geschäftslokal: Kaiserstraße 10) eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 6120 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma +- M. Jordan: & Eo.

vermerkt steht, ist cingetragen: Die Gesellschaft ist dur gegenseitige Uzberecin- Tunft aufgelést. Der Kaufmann Oscar Jaenidcke zu Berlin sett das Handelsgeschäft unter un- veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10,020 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,020 die Firma: | M. Jordan & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Oscar JIaenidce hier cingetragen worden.

Die hiesige Handelsgesellsbaft in Firma: Kunsi-Verein Bictoria E J. Pfeiffer. & Co. (Gesellschaftsregister Nr. 6108) bat für ihr Handelë-- geschäft dem Emil Pfeiffer zu Berlin Prokura er=- theilt und ift dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3561 eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbft unter Nr. 3604 die Handlung in Firma: P. E. Platt mit ihrem Sitze zu Jüterbog und einer Zweignieder=- lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen =- Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufgehoben.

Gelöscht ist: E Firmenregister Nr. 9073: _ die Firma: H. Walkhoff & Co.

Der Gesellschafter der Handelsgesellsbaft Fricd— länder & Berke, Namens Friedländer (Gefellschafts=- register 6116) heißt nit, wie in der Bekanut= machung vom 3. d. Mts. angegeben, Bernhard». sondern Leonhard Friedländer,

Berlin, den 6. April 1877.

Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.

Bieleseld. Jn unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen :

Nr. 76 des Gesellschaftsregisters.

Firma: Bertelsmann & Bergmann :

Der Theilhaber Fritz Bergmann bier ist ausge. schieden und ist das Geschäft mit Aktiva und Paf=- siva auf den Theilhabcr Arnold Bertelsmaun hier : allein übergegangen.

Nr. 711. Firmenregister. Der Kaufmann A -- nold Bertelsmann bier ist alleiniger Inhaber d 2:86 hier unter der Firma:

Bertel3maun & Bergmaun bestehenden Geschäfts.

Bielefeld, den. 31. März 1877.

Königliches Kreisgericht.

Bonn. Auf Anmeldung ist beute sub Nr. 318 des hiesigen Handels8- (Gesellshzfts-) Register® . ein- getragen worden die zu Bonn. untex der F irma: Krause & Comp. bestehende, am 1. April 1877 errihtete Handels8gesellshaft uad als deren Gesell- \cafterinnen A 1) Cheistine Krause, Handelsfräulein, 2) Catharina Schall, Cjefrau des Kav fmannes Ludger Wintgen, Handelsfrau, ? Zeide zu Bonn wohnend, von wel(en jede berechtigt fein soll, die E esellschaft zu vertreten. : Bonn, den 4. April 1877. Der Landgerihts-Sekretär= Douner.

Bann. Auf Anmeldung ift heute sub Nr. 910 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eiungetvagen worden: Ludger Wintgen, Kaufmann zu Vonn, aks Inhaber der daselbst besteheuden Firma: „L'adger Wintgen.“ , Z Bonn, den 5. April 1877. 2 Der Landgerichts-Sekretär. Donner.

Bonn. Auf Anmeldung ift heute su?) Nr. 909 des hiesigen Handels- (Firmen) Regèsters eingetragen worden: Fritz Lenz, Kaufmann zu: Born, als In- baber der dajelbst bestehenden Fuma: „Friy Lenz jun,“ iz S Bonn, den 5. April 1877. Der Landgeriht&Sekre“är. Donner.

Breslan. Bekanntma®' ang.

In unser Firmenregistex ‘i 3. bei Nr. 3115 die n M. Grünthal betreffend folgender Ver- merk: Das Geschäft ist d'urch Vertrag au den Kauf- mann Gustav Grüntb-,l zu Breslau übergegangen und die Firma in Gustav Grünthal verändert; b, unter Nr, 4562 die Firma Gustav GrünthaL,