O2 Rh LE E N E

MPDE in

e N E I S E T E Et pr O E KT E R

Tlagen bat, die ja bei jeder Verwaltung vorkommen können, die Güte hat, sich an die nâhste Ober-Postdirektion zu wenden, und da die Beschwerde anzubringen; und wenn ihm da nit Abhülfe gewährt wird, dann an das Generalpostamt zu gehen. Es würde in der That allzuweit führen, wenn bei dem regen Verkehr der deutshen Nation und den Millionen von Packeten und Briefen all das, was sich im Einzelnen ereignet, bei der Etatberathung zur Sprache gebraht wer- den follte. Jh bin zu meinem Bedauern ja aub gar nit in der Lage, mi auf jeden dieser einzelnen Fälle vorzubereiten, zumal ih ja zuns Ahnung davon haben kann, was Alles vorgebracht werden wIrd. °

Außerdem betheiligten fich an der Debatte die Abgg. Schmidt, Berger und Liebkneht. Tit. 2“wurde genchmigt.

_Zu Tit. 3 (Aus den Bestellgebühren an den Orten der Postanstalten 3,622,000 A) beantragte der Abg. Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode, den Reichskanzler zu ersuchen: „im Interesse der ausgleichenden Gerechtigkeit und zur Herstellung eines angemessenen Verhältnisses zwischen den Ausgaben und Einnahmen der Telegraphenverwaltung dahin wirken zu wollen, daß für die Bestellung der Depeschen in den Orts- bestellbezirken eine entsprehende Gebühr erhoben werde“.

Nachdem der Antragsteller diesen Antrag begründet und der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst sich gegen denselben er- klärt hatte, ergriff der General-Postmeister Dr. Stephan das Wort : :

Ich stimme zunächst dem letzten Herrn Redner vollkommen darin bei, daß cs wünschenswerth wäre, wenn eine Ermäßigung der Ge- bühren für die Bestellung der Telegramme aufs Land herbeigeführt werden könnte. Die Verwaltung hat aber dazu nicht die Mittel an die Hand bekommen dur Gefeß oder Verordnung. Sie ist ‘angewiesen auf die freie Vereinbarung mit den Boten, die sie jeßt für jeden einzelnen Ort annehmen muß, und deren Forderungen tewilligt wer- den müssen, wenn es nicht im Wege der Konkurrenz gelingt, einen anderen zu bekommen, der es billiger macht. Mit dem gewöhnlichen Tagelohn kann man diese Säße nicht vergleichen, weil sich zwar Leute finden, die bei gutem Wetter, und wenn sie sonst nichts zu verdienen haben, gern diese Nebenbeschäftigung übernehmen, aber nicht bei Sturm und Regen, bei Nacht, oder am Festtag, oder wenn sie einen befferen Grwerb haben. Die Hauptsache ist, daß man sich diese Leute für alle folche Fälle sichert. Indessen bin ih sehr gern bereit, thunlichst auf Ermäßigung hinzuwirken, und es ift in dieser Richtung auc vor Kurzem eine Anordnung ergangen, daß der Betrag von 75 nicht als Minimum angesehen werden soll unter allen Umftänden, fondern daß den Boten auch weniger gezahlt werde, so weit dies eben möglich ift. Ich glaube, daß die Vermehrung der Telegraphen- ämter auch in dieser Beziehung sehr wohlthätig einwirken wird. Der Hr. Abg. Schmidt-Stettin hat ja gesagt, daß wir in den letzten zwei Jahren 865 neue Aemter eingerichtet haben. In diesem Jahre werden wiederum etwa 600 neue Aemter eingeribtet; das ergiebt also in drei Jahren 1500 neue Telegraphenbetriebsftellen. Dadurh fommen wir den einzelnen Landorten immer näher; und endlih giebt es ja auch

noch das Mittel, defsen der Hr. Abg. von Behr vorhin erwähnt hat, .

das i aber allerdings für niht unbedenklich halte: eine Adreffe in e Stadt zu bestimmen, wo die Telegramme abgegeben werden önnen.

Was nun den Antrag des Hrn. Grafen zu Stolberg betrifft, wie er hier vorliegt, 10. PDabe 1D mir Nur -DAS Wort erbeten, um dem Herrn Antragsteller die etwaige Besorgniß zu benehmen, als ob die Regierung den Antrag annehmen würde. Der- selbe hat ja für die Verwaltung, wenn wir eine fiskalische Ver- Tehréverwaltung hätten, viel Verloctendes, und der Herr Antragsteller bringt der Verwaltung ein sehr namhaftes —, in dieser Beziehung weiche ih von der Auffassung des Hrn. von Schorlemer-Alst ab — ein sehr namhaftes Geschenk. Es Handelt sich in der That um eine bedeutende Summe, wenn wir das Ortsbestellgeld für Telegramme wieder einführen würden. Der Herr Antragsteller würde dies Geschenk der Verwaltung aber auf Kosten eines anderen Theiles der Bewohner des Staates darbringen. Wenn es sib um die Frage handelte, fett das Ortsbestellgeld abzuscbaffen und das Landbestellgeld bestehen zu lassen, fo würde ih ihm ohne Weiteres beitreten. “ Da aber einmal das frühere Ortebestellgeld in Wegfall gekommen ist, nun zu sagen, wir Landbéwohner baben diese Begünstigung nicht, darum sollen sie au die Städtebewohner nicht haben, meine Herren, diese Logik macht mir denselben Eindruck, wie ihn der Herr von Schorlemer-Alst wiedergegeben hat: wenn wir den Vortheil niht haben können, fo follen ibn wenigstens die Anderen aub nit aenießen. Es erinnert

mi das an das bekannte Gebet des altea Feldmarshalls Derfflinger vor der S{lacht bei Fehrbellin. :

Außerdem möchte ich do daran erinnern, daß, wenn es sich bier um eine ausgleichende Gerechtigkeit handelt und die der Herr Ab- geordnete mit feinem “r M zu erreihen bestrebt ift, die Sache leicht in das Gegentheil aus\{lagen könnte; denn nicht das Land bedarf hier der Bewilligung und Beoorzug von Seiten des Standpunktes der ausgleichenden Geretigkeit, sondern eher die Städte. Denn, meine Herren, der wahre Sachverhalt ift der, daß die Korrespondenz des Landes eigentlih das Defizit im Telegraphen- wesen verursacht, niht aber die egr g: rag D aao Städte. Die Städte bringen das vollkommen auf, was ihre Leitungen koften dur die größere Dichtigkeit des Verkehrs. Gerade die Telegraphenanlagen auf dem Lande verursachen das Defizit, weil sie wenig benußt werden. Also wenn man hier von altbaleiibèuder Gerectigkeit spriht, dann fürchte ih, könnte von Seiten der Städtebewohner die Sache gerade mp werden, und es würde dann diese Angelegenheit einen Ver- lauf nehmen, der mich lebhaft an eine bekannte Geshihte aus Hebels Schaßtzkästlein erinnert.

An der Diskussion betheiligten ih noch die Abgg. Frhr. Nordeck zur Rabenau, von Kleist-Retow und Richter E Sun: Der Antrag wurde hierauf abgelehnt.

Zu der Position selbs bat der Abg. von Maltzahn- Gülß den General-Postmeister, die Verhältnisse der Land- E: und Packetbestellung einer erneuten Prüfung zu unter- ziehen.

Der Abg. von Bonin erinnerte an seinen früheren e für den Landdienst anstatt der Boten Karriolpostên ein- zuführen.

Der General-Postmeister erwiderte: __ Meine Herren! Jch wollte mir nur mit eiù paar Worten auf

die Bemerkung des Hrn. Abg. von Bonin zu antwerten erlauben.

Es hat auf seine frühere Anregung eine nähere Erwägung damals stattgefunden und diese hat ergeben, daß eine tägli e Auf- wendung von wenigstens 100,000 # erforderli wäre, wenn wir die sämmtlichen Landbriefträger in Kariolposten umwandeln wollten, die außerdem auf vielen Wegen gar niht fortkommen könnten. Die Ausgaben würden eine fo kolossale Summe ausmachen, meine Herren, daß, wenn Sie mir der ganzen Juliusthurm für diefen Zweck zur Disposition stellen würden, das niht ausreihen würde, der Forde- rung zu genügen. Es ist dies eine vollftändige Unmöglichkeit, und au ganz nußlos, da der Fußbote hierbei im Durchschnitt \{neller fortfommt, als das Pferd, mit dessen Fütterung ja {hon längere Zeit verloren gehen würde.

Die Position wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte Tit, 4-9...

_Schließlih gab Tit. 10 (Einnahme aus dem Zeitungs- debit) dem Abg. Dr. Majunke Gelegenheit, die Frage des Zeitungsverbots in Elsaß-Lothringen anzuregen. Der Abg. Frhr. Nordeck zur Rabenau fragte nah dem Stande der Vor- arbeiten zu einem einheitlihen Posttarif. Der General-Post- meister Dr. Stephan entgegnete:

__ Meine Herren! Jh glaube, ich Habe im Jahre 1876 bereits die Ansicht ausgesprochen, daß eine Revision der jeßigen Bestimmun- gen über die Zeitungsgebühren durchaus nit üngbetmti sein würde. ‘Es haben, um diese Revision vorzubereiten, sehr ausführliche Er- mittelungen stattgehabt; das Thatsähliche hat aber inzwischen eine Veränderung erfahren dadur, daß die Zeitungsftempel steuer abge- schafft worden ift. In Folge der Abschaffung dieser Steuer haben die meisten Zeitung8redaktionen fofort ihren Absaßpreis um den Betrag der Stempelsteuer erhöht, und in Folge dieser Erhöhung wiederum hat sich au der Anth.il der Post gesteigert, indem die Post ja be- kanntlich 25 beziehungsweise 123% von tem Einkaufépreise erhält. Gs ift also diese Steigerung des Absabpreises nit ohne Einfluß ge- blieben auf den Ertrag der Postkasse aus dem gesammten Zeitungs- wesen. Augenbliclih feht der Abschluß fo, soweit sich überhaupt eine folche immerhin sehr {wierige Berewnung aufstellen läßt, daß Einnahmen und Ausgaben sich ungefähr die Waage halten.

Wenn man nach irgend einer Richtung hin eine Veränderung des Zeitungsgebührentarifs vornehmen wollte, fo könnte sie keines- wegs blos nach der Richtung der Ermäßignna hin geschehen, sondern, wenn man für gewisse Kategorien von Zeitschriften Ermäßigungen eintreten lassen wollte, z. B. für vie Wochenblätter, womit ja au der Herr Vorredner einverstanden sein wird, so müßten diese Er- mabigungen ausgeglihen werden dur Erhöhungen für andere ckZEtitungen.

Nun aber haben wir in Deutshlaud 4000 und einige hundert Zeitschriften, die in fast allez Städten erscheinen , die die verschie- densten Absaßpreise haben, die den verschiedenartigsten Zwecken dienen, deren Beschaffenheit nah Format, nah Papier, nach Inhalt, nach artistischen Beilagen u. \. w. eine außerordentliß mannigfaltige ift; und es ist eine sehr s{wierige Aufgabe, einen Larif aufzustellen, der für eine gewisse Klasse Ermäßigungen herstellt, aber den Gesammt- absGluß nit beeinträchtigt, mithin für andere Klassen Erhöhungen

ringt.

Es haben bereits feit dem Jahre 1876 fortgeseßzte Betechnun-en stattgefunden auf Grundlage verschiedener Tarsysteme; Sie werden sih aber selbst sagen, daß, wenn man in jedem einzelnen Falle die 4000 Zeitungen -durhrechnen muß nah einem anderen System und der Abschluß nicht den gewünschten Erfolg hat, dies eine Angelegen- heit ist, die so leiht nicht zu Ende geführt werden kann.

___ Es bedarf ferner der vorherigen Verständigung mit der König- li bayerischen und der Königlich württembergishen Poftverwaltung. Zu diesem Zweck ift bereits im Januar d. K hier eine Konferenz zusammenberufen worden. Man hat auf dieser Konferenz alle bisg- herigen Tarxsysteme, die in ihren finanziellen Resultaten vorgelegt wurden, nicht angenommen, sondern man hat sich über einen Zwischenvorshlag vorläufig geeinigt. Dieser Zwischen- vorshlag muß aber wieder rechnerisch geprüft werden, die ganze Zeitungspreisliste muß auf Grund desselben durgerenet werden. Dann endli, wenn die Postverwaltungen fich darüber geeinigt haben, wird die Sache soweit sein, daß man eine Vorlage ausarbeiten kann. Ob das noch bis zum nächsten Reichstage möglih sein wird, vermag ich nicht abzusehen, weil ja, bevor die Vorlage an den Bundesrath gelangt, es angezeigt erscheint, er einen Beschluß des preußischen Staats-Ministeriums darüber herbeizuführen, und ih fürchte, daß dies in dieser sehr umfangreichen uud weitschihtigen Materie niht so leiht wird geschehen können. Jedenfalls wird der Herr Abgeordnete aus dem, was ich angeführt habe, sich überzeugt halten, daß die Angelegenheit keineswegs ruhen geblieben ist, sondern mit vollem Eifer weiter verfolgt wird und daß, wenn der richtige Zeitpunkt dazu gekommen sein wird, das Erscheinen der Vorlage in bestimmter Gestalt zu erwarten steht.

Der Abg. Schroeder (Lippstadt) wünschte die Beantwor- tung der von dem Abg. Dr. Majunke gestellten Fragen. Hier- auf nahm der General-Postmeister nohmals das Wort:

Ich möchte zunächst an die leßte Bemerkung des Herren Vor- redners anknüpfen, der mit den Worten \{loß, die Hirtenbriefe wären mir unangenehm. Jch habe ihm darauf zu erwidern, daß sie mir weder unangenehm, noch angenehm sind, sondern gleichgültig.

Sodann habe ich um Entschuldigung zu bitten. daß ih auf die Anfrage des Hrn. Abg. Majunke nicht sogleih geantwortet habe. ___ Ich habe das in der Tyat rein vergessen, (Rufe!) ja, meine Herren, das ift wohl kein Wunder bei den vielen Anfragen, zumal ih mi gerade in dem umgekehrten Falle des Hrn. Abg. Schroeder (Lippstadt) befinde. Denn mir war die Anfrage des Hrn. Abg. Frei- herrn zur Rabenau viel wichtiger als die andere, weil ih bei der leßteren in vollständiger Uebereinstimmung mit der Ansicht des verehrten Herrn Präsidenten annehme, daß fie überhaupt zu diesem Titel gar nit gehört, uud die ganze Diskussion darüber eine verspätete ift.

__ Nachdem die Angelegenheit aber wiederholt angeregt worden ift, will i allerdings darüber Rede stehen. Es kann auf meine Mei- nung in diefer Sache übrigens gar niht ankommen, die der Hr. Abg. Majunke zu hören wünscht: ih habe hier ein Amt zu erfüllen, und kein Gutachten abzugeben.

Die Antwort hat dem Hrn. Abg. Majunke . eigentli [es in vollkommen richtiger Weise der Hr. Abg. Swroeder elbst gegeben. Er hat gesagt, die Postverwaltung bat das Postgeset vollständig erfüllt, indem fie das Abonnement auf die Zeitungen an- nahm, und dieselben nab dem Elsaß beförderte, und er hat dann ferner gesagt, der Herr Ober-Präsident von Elsaß-Lothringen berufe ch auf das franzöfische Preßgeseß, das dort noch gelte und in An- wendung dieses Preßgefetes lege er auf diese Fitungen Beschlag, wozu er \ich für vollkommen befugt erachtet.

Es ist also die Anfrage, die der Herr Abg. Majunke gestellt hat, durch diese vollständig klare Darlegung des Herrn Abg. Schroeder meiner Meinung na erledigt. Wir haben es lediglich mit dem fran- lehagua Preßgeiete und den Befugnissen -des Ober-Präsidenten zu

un,

Auf Wunsch des Abg. Dr. Lasker wurde die juristische Erörterung dieser Frage vorläufig vershoben. Sämmtliche Einnahmepositionen des Post- und Telegraphenetats wurden bewilligt. Schluß 4} Uhr.

“- Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Auzeigers und Königlich Preußishen Staats-Anzeigers : M Berlin, S. f. Wilhelm-Straße Nr. 32. d

Deffentlicher

1. Steekbriefe und Untersuchungs-Sachen, | S. In iastrielle Etablissements, Fabriken und 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. j 3. Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen ete. | 7. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung | 8. Theater-Anzeigen. D

u. s. W. von öffentlichen Papieren.

Grosshandel

Literarizohe Anzeigen,

19288] Fünfzig Mark Belohnung. [3217]

Heymer, Theodor, stud. chem., aus Meuselwiß in Sacsen-Altenburg — 23 Jahre alt, {{lank, blonde Haare, Anfaß zu blondem Schnurr- und Kinnbart, goldene Brille mit bläulihen Glä- jern, bisweilen auch Klemmer tragend, mit dunkelblauem Ueberzieher, dergl. Rock, {w. Stoffhose, {w. niederem Filzhut mit s{malem Rande und Stiefeletten bekleidet , Wäsche und Strümpfe mit T. U. gez, wird scit dem 15. März vermißt. Wer über seinen Verbleib bestimmte Nachricht anher gelangen läßt, erhält obige Belohnung. Falls H. betroffen werden sollte, wird um \chonende Festhaltung und Draht-.

nahrit gebeten.

Der Stadtrath Meuselwiz.

Privatbank zu Gotha.

Die diesjährige regelmässige, ZWeiundzWwanzigste Gieneralver- SammIung der Actionaire der Privatbank zu Gotha wird auf

Freitag. den 27. April 1877,

Dieselbe findet Îm Saale der kaufmännischen Innungs- | (3201

halle zu Gotha #tatt und wird um 11 Uhr Vormittazs eröfnet weiden. _ordentl t I un/e

Die nach Artikel 51 des nach den Beschlüssecn der Generalversammlung vom 15, November Gesellf-bafi wird gemäß Art. 25 des Gesfellschaft3- "875 abgeänderten Statuts zur Theilnahme berechtigten Actionaire können von 9 bis 105 Uhr Vormit- Statuts Ags des genannten Tages, oder Tags vorher, Vormittags von 10 bis 12 Ubr gegen Vorzeigung ihrer Actien und der über deren Einschreibung vor dem 6. April 1877 ihuen ertheilten Recognition ihre Ein-

hiermit einbernfen.

fcittskarten im Geschäftslocale der Direction in Empfang nehmen.

In dieser Generalversammlung kommen zur Verhandlung und Beschlussfassung : 1) Der Geschäftsbericht der Direction über das Bilanzjahr 1876. 2) PFericht des Verwaltungsrathes über Prüfung der Rechnungen und Bi’'anz pro 1876.

3) Anerkennung des Abschluasses pro 1876.

4) Anträge des Verwaltungsrathes wegen Einlösnng präcludinter Banknoten, 5) Neuwahl von vicr Mitgliedern des Verwaltungsrathes und zwar: für den Herrn Geheimen Cemmerzienrath von Hansemann in Berlin (der bereits

freiwillig zurückgetreten),

und die ferner der Reihenfolge nach ausscheidenden: Herrn Adolph Matthaei, Director der Feuerversicherungsbank für Denutsch-

land hier, Herrn Kaufmann C. Weise, hier, Herrn Kaufmann F, A, Kaempf hier. Die Anusecheidenden sind wieder wählbar, Gotha. den 21, März 1877;

Direction der Privatbank zu Gotha,

Kühn. ‘ Jeockuseh,.

Familien-Naohrichten.

(L. 3554.)

lihe Regierung. v. Prittwiß.

| 6, Verschiséene Bekannwnachungen,

] In der Börsen-

l __ Bekanntmachung. Beth E ¡Bas Bien Va nten selbst, stattfinden. aï dur Testament d. d. Liegniß, den 18. Juli Tagesor : 1814 ein Kapital von 1009 bien = 3000 M4. S fter mit der Bestimmung ausgeseßt, daß die Zinsen L See E e E in 2) raun des Revisionsberichts.

en Freibeit8friegen blessirten und hülfsbedürftigen 3) Neuwahl von drei ) 3T: - Mit- Offiziers verwendet werden sollen. è : : E INS it bi8h:rige Stipendiat“ in diesem Jahre verstorben ist, 4) Wahl von drei Revisoren.

fordern wi: alle Diejenigen, welche auf Gewährung 5) Beschlußfaffung über Deklaration event. Ab- dieser Unterstüßung Ansprüche zu haben glauben, j auf, diese binnen 4 Wochen, unter Einrèichung der erforderlichen Legitimationépapiere, bei uns geltend zu machen. Liegniß, den 9. April 1877, König-

] Bekanntmachung. : Die ordentliche Generalversammlung unserer | unferem Bureau, am Nordufer 3, zu deponiren E L j n 1877. :

ctien - Ge)hellshaft Norddeutsche Fabrik für

Eisenbahu-Betriebsmaterial O L iva tio

am Sonuabend, den 28. April d. J., Nachmittags 4 Uhr,

2 2 Anz cig ÉV. Inserate nehmen an: das Central - Annoncen-

Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin Mohrenstraße Nr. 45, die Stone des „Juvalideudauk“, Rudolf Mosse, Haasensiein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttuer & Winter, fowie alle übrigen größeren Annoncen-Bureaus,

beilage. 5e 3

E Et

in unserem Geschäftslokale, am Nordufer 3 hier-

1) Vorlegunz des

eshäftsberihts und der Bil rio 1076. schäftsberihts und der Bilanz

Nachdem der gliedern.

änderung des Statuts Art. 31 und 40 betreffs des Stimmrechts der Aktionäre während des Liquidations8verfahrens.

Zu diefer Generalversammlung laden wir die

Abtheilung des Juner#. | Herren Aftionäre mit dem Ersuchen ein, gemäß den

Bestimmungen des Art. 27 des Statuts, die Aktien mit einem doppelten Nummernverzeichniß, sowie Vollmachten oder fonftige Legitimations - Urkunden bis incl. 26. April cr., Nachmittags 6 Uhr, in

Adolph Kessel. W. Riehter.

Von dem für den Bau und Betrieb der Leokal- und Sekundärbahnen wieder-

bolt litararisch und praktisch bethütigten Eisenbahntechniker Horn L, Plessner, zur Zeit herzoglicher Banrath in Gotha, Publikums für Lokalbahnen und der Theilnahme, die denselben vom Staat und den FPrevinzen nurnmehr bewiesen wird, in unserem Verlage eine neue dieses Thema besonders vom votkawirthschastlichen Standpunkt be!euchtends Broschïre unter dem Titel:

„Die Herstellung der Lokal- und Sekundärbahnen durch Zusammenwirken von Staat und Gemeinden“

(Preis 30 4) erschienen, avf welche wir hiermit aufmerksam machen. Zu beziehen sowohl durch alle Bnchhandlungen des In- und Auslandes, sowie direct franco gegen Einsendungen von 85 S in Briefmarken von der Verlagshandlung

Polytechnische Buchhandlung (A. Seydel), Berlin S. W.. Leipziger Strasse 72.

ist s0eben in Veranlassung des jetzt geklärteren Uitheils des

[3214]

zum Deutschen Rei

M T

er Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Geseßes über den Marke s | ( t l Modellen vom e arencs 6 Gevgelbriehónen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Vlatt unter dem Titel

Central-Handels-Register

: 8 Central-Handels-Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post-Anstalten, sowie dur arl Seiuzanus Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, fü Berlin au durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Zweite Beilage

T e D A R

für das Deuts

chs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.

1877.

Berlin, Freitag, deu 13. April

ns{chut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberrecht an Mustern und

e Reich. «x: s7)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — tb pnnement enraDa Æ 50 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 s. Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 S.

Das

Patente.

fen. Königliches Ministerium für E C Gewerbe und öffentliche ? rbeiten.

Den Civil-Jngenieuren J. Brandt und G. W. von Nawrotcki in Berlin ist unter dem 9. April 1877 ein Patent i s e

auf einen dur{ Zeicbnung und Beschreibung nach-

gewiesenen Kohlensäure-Apparat, soweit derselbe

als neu und eigenthümlich erkannt worden ift, auf dr i Iahre, von jenem Tage an gerecbnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Ober - Maschinenmeister A. Blauel zu Breslau ist unter dem 9. April 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesene Eisenbahnweiche nebst Sicherheitsvor- rihtung, ohne Jemanden in Anwendung bekann- ter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und Es Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Königlichen Domänenpächter W. Wüsten - berg zu Burow bei Clempenow ist unter dem 9. April 1877 ein Patent

auf eine dur Zeichnung und Beschreibung

erläuterte Vorrichtung zum Zerpflücken von Grün-

malz, ohne Jemand in der Anwendung bekannter

Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und Das N Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.

Dem Civil-Ingenieur C. Wigand zu Bielefeld ist unter dem 9. April 1877 ein Patent

auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach-

gewiesenen Waschapparat auf drei Jahre, von jenem Tage an gere{net, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt

worden. (S. Anzeige am S{hluß.)

Das Königlich bayerische Staats-Ministerium des Innern, Abth. für Landwirthschaft, Gewerbe und Han- del, hat, wie die „Bayer. Hand. Z.“ mittheilt, an die Handels- und Gewerbekammern folgende Ent- \{ließung erlassen: /

Der Reichstag hat in der vorigen Session be- \{chlossen, den Reichskanzler zu ersuchen, darüber Erörterungen anzustellen, ob und inwieweit den bei dem Geschäftéverkehr mittelst sog. Wanderlager oder vermittelst der Waarenauktionen angeb- lih hervorgetretenen Uebelständen im Wege der Gesetzgebung zu begegnen sei. Da diese Erörterun- gen vor Allem eine nähere Kenntniß der thatsächli- chen Verhältnisse bedingen, unter welchen der ge- dachte Geschäftsverkehr betrieben wird, so hat das Reichs-Kanzleramt ersucht, die nabfolgenden Punkte, pt dies überhaupt möglich, flar ftellen zu

assen :

1) welche Waaren werden in der fraglichen Art des Geschäftsverkehrs hauptsächlih vertrieben?

2) aus welchen Quellen werden die Waaren that- \ächlih bezogen, rühren sie namentli zu einem be- trächtlihen Theile aus den Lagerrückständen groß- städtischer Magazine, aus den Waarenresten der großen Messen und Jahrmärkte her, oder bildet die Zeig der derselben etwa einen eigenthümlichen

weig der Fabrikation, insofern leßtere sich auf Be- tellung mit der Anfertigung billiger, lediglih für den hier fraglihen Geschäftsverkehr bestimmter Wadren in großem Umfange befaßt?

3) liegen Umstände vor, welche die Annahme rechtfertigen, daß das Publikum in diesem Geschästs- verkehre der Regel na übervortheilt wird, indem der innere Werth der Waaren den dafür geforderten Preisen nicht entspricht; h i

4) wird der fraglihe Geschäftsverkehr in der Regel ‘auf eigene Rechnung der umherziehenden Händler betrieben oder stehen dieselben im Dienste der Geschäftshäuser größerer Städte ?

5) wird er regelmäßig unter der Form des Ge- werbebetriebes im Umherziehen oder im Wege des stehenden Gewerbebetriebes geführt ? :

“Hierbei wird Werth agt gelegt, daß diese Fragen getrennt einerseits für den Geschäftsverkehr der Wanderlager und andererseits für die Waaren- Auktionen beantwortet werden.

Die Handels- und Gewerbekammern werden be-

* auftragt, über die vorstehenden Punkte, so weit nöthig nah E verlässiger Erkundigung, inbetondee auch bei solhen Gewerbetreibenden, welche, ohne von dem fraglichen Verkehre in ihren Interessen berührt zu werden, doch eine nähere Kenntniß desselben besißen, möglichst bestimmte, auf die thatsählichen Verhältnisse in ihren Bezir- fs gegrn Ae zu geben und außerdem ih auch darüber zu äußern: :

a. ob der gedachte Gesd äftsverkehr durch die Be- naten der neueren Gesetzgebung eine besondere

egünstigung erfahren hat, und /

b. ob ein geseßlihes Einschreiten gegen die vor- handenen Mißstände als Bedürfniß zu betrachten ist, und welwe Vorschläge in dieser Beziehung, allenfalls im Rückblik auf die eins{chlägigen Be- stimmungen der früheren Geseßgebung zu machen sind. Da das Reichskanzleramt auf möglichste Be- shleunigung der Erhebungen dringt, jo darf der Berichterstattung binnen längstens 3 Wochen um so fidherer eatgegengeschen werden, als der Gegenstand

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver- öffentlicht, die beiden ersteren wöhentlich die leßy- teren monatli.

Anehen. Der Prokurist der zu Aachen unter der Firma Paul Brüls & Cie. bestehenden Kom- manditgesellschaft, Kaufmann Arnold Tippel in Aacben, ist am 31. v. M. gestorben; die betreffende Profura wurde daher heute unter Nr. 557 des Pro- kurenregisters gelöscht. -

Aachen, den 10. April 1877.

Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Aachen. Unter Nr. 857 des Prefkurenregisters wurde heute eingetragen die Profura, welche dem zu Düren wohnenden Kaufmanne Friedrich Busch für das zu Düren bestehende Handelsgeschäft unter der Firma Emil Dentgen ertheilt worden ist. Aachen, den 10. April 1877. : Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Altenburg. Bekanntmachung. Im Handelsregister des unterzeichneten Herzogl. Stadtgerichts ist laut Beschlusses vom heutigen Tage das Erlösben der auf Fol. 146 eingetragenen Firma Ernst Rebske Nachfolger in Altenburg verlautbart worden. : . Altenburg, den 11. April 1877.

Herzoglich Sia jges Stadtgericht.

öll.

AItona. Bekanutmachung. : 2 Unsere Verfügung vom 31. d. Mts. in Nr. 78 dritte Beilage dieses Blattes muß lauten: der Fabrikant Herman Theodor Wupperman, Ort der Niederlassung: Pinneberg, Firma: Herman Wupperman. Altona, den 19 April 1877. : Königliches Kreisgericht. T. Abtbeilung.

Altona. Bekanntmachung. 2 Zufolge Verfügung vom 11. d. Mts. ist heute in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 553 die

Firma: Münster & Weber in Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft. Die Gesellschafter sind: L 1) Kaufmarn Hermann Gothelf Münster, 2) Conditor Johann Weber, Beide zu Elmshorn. e Gesellschaft hat begonnen am 1. Februar 1877

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Kaufmann Hermann Gothelf Münster zu. Altona, den 11. April 1877. : Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Altona. Bekanntmachung. / Zufolge Verfügung vom 11. d. Mts. ift heute in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 554 die

Firma: 2 Stolze & Stü i in Hamburg mit Zweigniederlassung in Ottensen eingetragen worden. _ O G E e e Gesellschaft. ie Gesellschafter find: 1) Kaufmann Carl Heinrih Stolze, 2) Kaufmann Werner Otto Stü, Beide zu Hamburg. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Novem- ber 1873. : Altona, den 11. April 1877. j Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Amt Ovelgönne. In das Handelsregister ist eingetragen: : Firma: Rodenkircher Baugesellschaft. Siß: Rodenkirchen. Datum des Gesellschaftsvertrages: 1877, März 29. T i Aktiengesellschaft auf unbestimmte Zeit. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung von Baulichkeiten auf dem Rodenkircher Markthamm uxd Verpachtung derselben zu Hengstkofen, son- stigen Stangen La (Tee Markthallen und landwirtbschaftlichen Ausstellungen. t S N UAL: 15,000 Æ in 100 Aktien à 150 #, auf Namen lautend. Bekanntmachungen geschehen durch den Auf- sihtsrath in den Oldenburgischen Anzeigen. Ovelgönne, 1877, April 10. : Großherzoglih Oldenburgisches Amtsgericht. A. Drofst.

Bertin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 12. April 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 229 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in

E T F, Qzrieatn rft steht, ist eingetragen : : Die enschaft des Kaufmanns Carl Wilhelm Dalchow als Liguidators der aufgelösten Han- delsgesellschaft A. F. Hirsekorn ist dur dessen

i sind die Kaufleute:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3624 die hiesige HandelsgesellsGaft in Firma:

C. P. Mertins & Sohn vermerkt steht, ist eingetragen: Der Zinkgießer Carl Philipp Bernhard Mertins if am 12. April 1877 aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Zink- gießer Ernst Adalbert Mertins isffst am 12. April 1877 als Handelsgesellschafter einge- treten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Zinkgießer Carl Philipp Mertins berechtigt.

unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4936 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft

in Firma :

L. Wolff & Co. vermcrkt stebt, ist eingetragen: : Der Kaufmann Ioseph Bamberger zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5471 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Mühlhaus & Co.

vermerkt ftebt, ist eingetragen: E

Der Kaufmann Ludwig Cohn ist aus der Han- delsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Edmund Oscar Friedri zu Berlin ist am 12. April 1877 als Handel®sgesellschafter eingetreten. Jeder der beiden Gesellschafter ist zur Vertre- tung der Firma berechtigt.

Sn unser Firmenregister, woselbft unter Nr. 61 die hiesige Handlung in Firma: Louis Gluer vermerkt steht, ist eingetragen: Die Kaufleute Hugo Gluer und Theodor Gluer zu Berlin sind in das Handelsgeschäft des Kauf- manns Louis Gluer als Handelsgefellshafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Louis Gluer bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 6131 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6131 die Firma: Louis Gluer und es sind als deren Gesellschafter die drei Vor- genannten eingetragen worden. S Die Gesellschaft hat am 10. April 1877 begonnen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Brandes & Priester (Luxus-Papier-Fabrik)

am 1. April 1877 begründeten Handelsgesellschaft

(jeßiges Geschäftslokal: Wallstraße 24)

1) Julins Brandes, 2) Friedmann Priester, Bie zU Berlin, Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6132 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wanser & Gamlin _ i am 1. März 1877 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal: Elsasserstraße 83) sind die Fabrikanten: E / 1) Johannes Julius Wanser zu Berlin, 2) Wilhelm Gamlin zu Charlottenburg. Dies is in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6133 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

Plischke & Wildhagen S

am 15. Januar 1877 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal: Krautstraßz 4/5)

ind: L N a. der Weber Franz Seraph Pliske, b. der Kaufmann Gustav Friedrich Wildhagen, Beide zu Berlin Dies ist in unfer Gesellschaftsregister unter Nr. 6134 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: Carl Lerm Nachfolger am 1. April 1877 begründeten Handelsgesellschaft f „ebiges Geschäftslokal: Elisabethstraße 61) i

nd: 1) der Kaufmann Carl Wilhelm Ewald Bau-

mann, : 2) der Fabrikant Friedrich Wilhelm Dorn, Beide zu Berlin. j Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6135 eingetragen worden.

In unfer Firmenregister ist unter Nr. 10,027 die

Firma:

E, Gabriel . und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Hermann Sauberzweig hier

(jetziges Geschäftslokal : Wallstraße 1) eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5366

die hiesige Handlung in Firma: Rosenthal & Nahmmadher

vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang unter unveränderter Firma auf die Wittwe Bertha Rosenthal, geborene Salinger, zu Berlin, über- gegangen. - Vergleiche Nr. 10,028 des Firmen- registers. : D Demnächst ist in unser Firmenregister urter

Tod erloschen. Die Liquidation ist beendet.

gerade in jüngster Zeit die lebhafteste Erörterung in den betheiligten Kreisen bereits gefunden hat.

und als deren Inhaberin die Wittwe Bertha Rosenthal, geb. Salinger hier, eingetragen worden. Dem Siegismund Samuel und David Moser, Beide zu Berlin, ist für vorgenannte Firma Kol- lektivprokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro- furenregister unter Nr. 3563 eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind:

unter Nr. 10,029 die e A. Granzella und als deren Inhaber der Kaufmann Antonio Granzella hier (jeßiges Geschäftslokal: Unter dén Linden 48),

unter Nr. 10,030 die Firma: Gebr. Kühn und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Robert Julius Kühn hier (jeßiges Geschäfts- lokal: Zimmerstraße 51)

eingetragen worden.

In unser Gesellscaftsregister, woselbst unter

Nr. 4851 die biesige Handelsgesellschaft in Firma :

Fricdlaender & Loewenberg

vermerkt steht, ist eingetragen: = Die Gesellschaft is durch gegenserBat Veber- einkunft am 1. April 1877 aufgelöst. Der Kaufmann Herrmann Loewenberg feßt das

andel‘geschäft unter der Firma Herrmann

Loewenberg fort. Vergleiche Nr. 10,031 des Firmenregisters. h E

Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr.

10,031 die Firma:

Herrmann Loewenberg

und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann

Loewenberg hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 85383

die biesige Handlung in Firma:

Zulius ZJsenheim

vermerkt steht, ist eingetragen: E Nach dem Tode des Kaufmanns Julius Isen- beim ist das Handelsgeschäft dur Vertrag auf die Wittwe Isenheim, Emma, geb. Cohn, zu Berlin, übergegangen, welche dasselbe unter un=- veränderter Firma fortseßt. Vergleiche Nr. 10,032 des Firmenregisters. j

Demnächst ist in unser Firmenregister unter

Nr. 10,032 die as

ulins JZseuheim S und als deren Inhaberin die Wittwe Isenheim, Emma, geb. Cohn, hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,033 die

Firma:

Biernaytki & Co. : mit ihrem Sitze zu uurg und einer Zweig- niederlassung in Berlin und als deren Juhaber der Kaufmann Iobann August Stanislaus Biernaßki zu Hamburg Y : f (hiesiges Geschäftslokal jeßt: Jerusalemerstraße 48) eingetragen worden.

Gelöscht find: : Firmenregister Nr. 3556: die Firma Gebrüder Weigert. Firmenregister Nr. 7272: die Firma L, S. Violet. Prokurenregister Nr. 2655: die Prokura des Samuel Frank und Prokurenregister Nr. 2669: n j die Prokura des Jacob Blankenstein, Beide für die bereits gelöshte hiesige Zweignieder- lassung der Firma: E. Blankenstein. (Für den Siß des Geschäfts in Crefeld bleibt die Prokura des Samuel Frank bestehen.) Berlin, den 12. April 1877. Königliches Stadtgericht. I. Abtbeilung für Civilsachen.

Bonn. Die sub Nr. 739 des Melgen Handel8- (Firmen-) Registers eingetragene, zu Donn bestan- dene Firma Dr. G. Dahm ift heute auf Antrag des bisherigen Inhabers Dr. Georg Carl Dahm, Apotheker zu Bonn, gelös{t worden.

Bonn, den 11. April 1877. 4

Der Landgerichts-Sekretär. Donner.

Bonn. Auf Anmeldung ist heute sub Nr. 913 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eingetragen worden: Dr. Mar Scholl, Apotheker zu Bonn, als Inhaber der daselbst bestehenden Firma: „Dr. Marx Scholl.“ i Boun, den 11. April 1877. B Der Landgerichts-Sekretär. Donner.

Benn. Auf Anmeldung ist beute bei Nr. 188 des hiesigen Handels- (Gesellsafts-) Registers, woselbst die zu Honnef unter der Firma „Gebr. Ein de. bestandene Handel8gesellshaft und als deren Inhaber A 1) Johann Weinstocks, _ 2) ohann Ludwig Dea aus ‘6 ide Kaufleute zu Honnef, eingetragen sind, ver- Zane Sa daß e Gesellshaft durch Vereinba- ufgelöft worden. Venn, den: 11, April 1877, Der Landgerichts-Sekretär. Donner.

Bonn. Auf Anmeldung ift Heute sub Nr. 320 des biesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers ein- getragen worden die zu Honnef unter der Firma „Gebr. Weinstock“ am 1. März 1877 errichtete Handelsgesellschaft und als deren Inhaber

Nr. 10,028 die Firma: Rosenthal & Nahmmather

1} Iohann Weinstock, 2) Heinri Weinstoc,