1877 / 90 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 17 Apr 1877 18:00:01 GMT) scan diff

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e r r atm EngT- pr M ar an adgeRtCE: rene tes nene a ja arie iTREZ É chFETR

Am folgenden Tage, Montags, den 16. d. Mts., Abends, fand bei den Dur@lau@htigsten Verlobten im Königlichen Sglosse hierselbst, und zwar in den vom Schweizersaale rets gelegenen Königin-Elisabethkammern und den angren- zenden Gemächern eine Cour statt. Das Hohe Brautpaar war aus diesem Anlasse schon gegen 7 Uhr in den Braun- \hweigishen Kammern erschienen, woselbst bald na her auch Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin eintrafen und Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen und verschiedene andere Fürstliche Personen ihre Aufwartung machten. Um 74 Uhr, nachdem das diplomatishe Corps und der Staats-Minister, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes von Bülow in dem im Bereiche der Königin-Elisabeth- fammern gelegenen Rothen Gemah versammelt waren, traten in dasselbe die Durhlauchtigsten Verlobten, begleitet von Jhren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin nebst Gefolge, ein und verweilten in dem

edahten Gemache bis gegen 8 Uhr. Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin führte die Durchlauchtigste Prinzessin Tochter, Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz Se. Hoheit den Erbprinzen von Sachsen-Meiningen zu den im Kreise aufgestellten Damen und Herren des diplomatishen Corps. Nachdem dasselbe gegen 8 Uhr ent- lassen worden war, begab das Hohe Brautpaar Sich nach dem angrenzenden Thronzimmer, dessen Thüren geschlossen wurden, und nahm unter dem Throne seine Stellung, der

ohe Verlobte zur Linken Jhrer Königlichen Hoheit der Prin- zessin Charlotte. Die Schleppe Höchstderselben wurde von wei Pagen gehalten. Rechts vom Throne standen die

amen des Gefolges, nämlich die Prinzessin Biron von Cur- land, geborne Prinzessin Mestschersky, welche als Ober-Hof- meisterin fungirte, und E die Gräfinnen von Brühl und von Reventlou, welche die Funktionen als Hofdamen über- nommen hatten. Links vom Throne standen der Hofmarschall Sr. Kaiserlihen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen, Vize-Ober-Ceremonienmeister Graf zu Eulenburg, welcher als dienstthuender Cavalier der Hohen Braut fungirte, und der sahsen-meiningensche Ober-Hofmarschall Freiherr von Stein, und dahinter der Oberst und Commandeur des Garde-Füsilier- Regiments von Sannow, welchem der Ehrendienst bei Sr. Hoheit dem Erbprinzen übertragen worden war, und der Kam- merherr von Normann, welcher ebenfalls als dienstthuender Cavalier der Hohen Braut fungirte. Außerdem stand rets und links vom Throne noch je ein Page. Nachdem Fhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin Sich zurückgezogen hatten, ertheilte der dem Throne gegenüberstehende Ober - Ceremonienmeister , Graf Stillfried, das Zeichen zur Oeffnung der Thüren des Thron- zimmers, und es machten nunmehr, nach der in der vertheilten Hofansage angegebenen Ordnung, die dofagen Damen und

erren, sowie die Offizier - Corps von Berlin, Potsdam, Spandau und Charlottenburg, d. h. circa 3000 Personen, ihre Cour, welche gegen 9 Uhr endete.

Der Ausschuß des Bundesraths für Rehnungs- wesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für das Landheer und die Festungen und für Rechnungswesen hielten heute Sizungen.

Der Shlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (23.) Sißung des Reic-stages, welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, und andere Bevollmächtigte zum Bundesrath bei- wohnten, stand zur ersten Berathung der Geseßentwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe sür Zwece der Marineverwaltung und der Post- und Tele-

raphenverwaltung. Derselbe wurde ohne Debatte an die

udgctkommission verwiesen. Es folgte die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Aufnahme einer Anleihe zur Durchführung der allgemeinen Kasernirung des Reichsheeres. Nachdem die Abgg. Richter (Hagen) und von Schalsha sich über die Vorlage geäußert hatten, beantragte der Abg. Dr. Wehrenpfennig die Ueberweisung derselben an die Budgetkommission, obwohl er zweifelte, daß diese bis zum Ablaufe der gegenwärtigen Session die gestellte Aufgabe werde lösen können. Die gleiche Ansicht sprach der Abg. Dr. Lucius (Erfurt) aus. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Kriegs-Minister 2 on Kameke, wünschte selbst bei dieser Sachlaze wenigstens die- jenigen Etatstitel, welhe Bewilligungen für Kasernirungs- zwecke verlangen, durch das Haus genehmigt zu sehen. Die Vorlage wurde der Budgetkommission überwiesen, ebenso auf den Antrag des. Abg. Grumbrecht die Zusammenstellun- gen der fernerweit aufgestellten Liquidationen über die auf Grund des Art. V. des Geseßes vom 8. Juli ‘1872 aus der fran- zösischen Kriegskostenentschädigung zu erseßenden Beträge. Hierauf wurde die gestern abgebrohene Debatte über die wirthschaftlichen Vorlagen und Anträge fort- eseßt. Nachdem die Abgg. Dr. Hirsch und Westermayer ge- E, hatte beim Schluß des Blattes der Abg. Grumbrecht as Wort.

Jm Kaiserlihen Gesundheits-Amt fand am Sonn- abend unter Vorsitz des Geheimen Regierungs-Raths Professor Dr. Finfkelnburg eine Konferenz von Eisenbahn- Aerzten und Verwaltungs-Delegirten der Berliner Eisenbahn-Direktionen statt, bei welcher auch das Reichs- Eisenbahn - Amt und der „Verein deutsher Eisenbahnver- waltungen“ durch Delegirte vertreten waren. Auf der Tages- ordnung stand die Vereinbarung eines gleihmäßigen Planes zu umfassenden Erhebungen über die Erkrankungsverhält- nisse des Eisenbahnpersonals, deren genauere Kennt- niß und wirksamere Vorbeugung nach den bisherigen vom Vorsißenden dargelegten Erfahrungen ein dringenderes Be- dürfniß is, als bei den meisten anderen Berufsarten. Betreffs der Erhebungsweise für die Krankheitsfälle und -Formen wurde dabei auf die von mehreren Eisenbahn- verwaltungen in der Rheinprovinz und Westfalen auf Ver- anlassung des „Niederrheinishen Vereins für öffentliche Ge- sundheitspflege“ eingeführte n als die be- jonders für ärztlihe Erhebungen bequemste und in ihren Ergebnissen bei weitem zuverlässigste E ee Die Versammlung beschloß einstimmig, auf die Vorschläge des Gesundheitsamts einzugehen und ersuhte daffelbe um demnächstige Vorlage eines Entwurfs zu den näheren Ausführungsbestimmungen, bei welchen dîe zentrale Verarbei- tung des zu gewinnenden Beobachtungsmaterials durch das Gesundheitsamt als Vorausseßung festzuhalten sei.

Mit dem Beitritt Persiens zum Weltpostvereine haben sih die Postverwaltungen von Deutschland, Rußland, Großbritannien, Frankreih, Jtalien, der Türkei und der Schweiz bereits einverstanden erklärt. Die Königlich dänische Regierung hat den Beitritt Grönlands und ihrer Antillen- folonien St. Thomas, St. Jean und St. Croix nach- gesucht.

Es ist für zweckmäßig erachtet worden, daß für den Gebrauch der deutshen Reihs- und Staatsbehörden ein ein- heitlihes Papierformat cingeführt werde und für das- selbe das Maß von 33 Centimeter Höhe und 21 Centimeter Breite, unbeschadet der für Briefpapier, Tabellen und in etwaigen sonstigen Ausnahmefällen üblichen anderen Formate, angenommen worden. Der Finanz-Minister und der Minister des Jnnern haben die Behörden ihres Ressorts dur Cirkular- erlaß vom 9. v. M. behufs der Nachachtung E in Kennt- niß gesetzt, mit dem Bemerken, daß die vorhandenen Papier- Vorräthe anderen Formats, bevor zu dem neuen Format übergegangen wird, vorerst aufzubrauchen seien.

Nach einem Cirkularerlaß des Ministers des Fnnern soll den Kreisausshüssen, den Amtsvorstehern, den städtischen Magistraten, den Vorstehern der Landgemeinden und den Gutsvorstehern empfohlen werden, sich auch ihrerseits des neuen Papierformats im Geschäftsverkehre zu bedienen.

Die Bestimmungen des Strafgeseßbuchs über vorsäßliche und fahrlässige Beschädigung an Telegraphenan- stalten (§8. 307, 318) beziehen sich nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 27. März 1877 nicht auf solche Beschädigungen, welche eine Verhinderung oder Störung der Benußung der Telegraphenanstalt niht zur Folge gehabt haben. „Der Erfolg, niht die bloße Möglichkeit desselben, gehört zum Thatbestande des Vergehens“.

Jn ciner Untersuhung wegen Stempeldefrauda- tion bei der Veräußerung eines Grundstücks hat das Ober- Tribunal (Erkenntniß vom 15. März 1877) folgenden Saß ausgesprochen: Zur Verhängung der Stempelstrafe genügt es nach allgemeinen Grundsäßen, wenn der verordnete Stempel nicht verbrauch# oder nicht rechtzeitig nahgebracht ist. Des Nachweises einer besonderen Verschuldung des Stempelpflich- tigen oder seiner Absicht, die Stempelsteuer zu hinterziehen, bedarf es dabei nicht. Eine Ausnahme von dieser Regel bil- det die unverschuldete Minusdeklaration des Werthes eines zu veräußernden Grundstücks.

Der Kaiserliche Botschafter Graf zu Münster ist na London zurückgekehrt und hat die Leitung der dortigen Botschaft wieder übernommen.

Jn Nr. 88 d. Bl. brachten wir die Nachricht, daß das Southern Hotel in St. Louis (Missouri) durch Feuer zerstört sei. Nach weiteren uns zugegangenen Mittheilungen befand sich auch der Konsul des Deutschen Reis, Dr. Ger- li, welcher erst vor Kurzem behufs Üebernahme des dorti- gen Konsulatspostens in St. Louis eingetroffen war, zur Zeit der Katastrophe im D Er hat sih durch einen Sprung aus dem dritten Stock gerettet und dabei leider ein Knie ge- brochen; zu Besoranissen giebt sein Zustand jedo keine Ver- anlassung. Die junge Frau des Dr. Gerlich ist ganz unver- sehrt geblieben.

S. M. S. „Gazelle“ ist, telegraphisher Nachricht zufolge, am 14. d. M. in Beirut eingetroffen und beabsich- tigte, am 21. dess. M. nach Smyrna zu gehen.

Kiel, 16. April. (Kiel. Ztg.) Der Chef der Admiralität, Staats-Minister, General von Stosch, traf gestern Vor- mittag hier cin. Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrich mit Seinen Gouverneuren, General-Major von Gottberg und Kapitän-Lieutenant Freiherr von Seckendorff, langte um 12 Uhr 31 Minuten Mittags hier an und nahm bis auf Weiteres im Hotel „Germania“ Wohnung.

Wiesbaden, 12. April. 6. Sißung des Kommunal- Landtages. Nach Verlesung und Genehmigung der Proto- folle über die beiden vorhergegangenen Sißungen brachte zu- nächst der Abg. Schneider in Gemeinschaft mit den Abgg. Nabe, Schuhmann, Schoen, Bied und Graßmann den Antrag ein, der Kommunal-Landtag wolle beschließen, an die König- liche Regierung das Ersuchen zu richten, dieselbe möge höhe- ren Orts dahin wirken, daß baldigst ein Geseß erlassen werde, wonach der Unterriht in den Fortbildungsshulen als ein obligatorischer bezeichnet werde. Nah Eintritt in die Tagesordnung erfolgte sodann die Erstat- tung einer Reihe von Kommissionsberihten und hierauf die Wahl: 1) der Mitglieder und resp. deren Stell- vertreter der Bezirkskommission für die klassifizirte Einkom- mensteuer; 2)- der Mitglieder resp. deren Stellvertreter der Nassauischen Deputation für das Heimathwesen; 3) des Bei- raths zur Nassauischen Landesbank. Nah Schluß dieser Wahlen brachte der Abg. Schramm die Jnterpellation ein, in welchem Stande \sich die Verhandlungen über die früher in Aussicht pre anderweite Regelung der Besoldung der Forstshuß-

eamten für die Gemeindewaldungen im Kommunalbezirke be- finden. Die Beäntwortung dieser Anfrage wurde für eine der nächsten Sißungen zugesagt. Hierauf begründete der Abg. Schneider seinen im Beginn der Sißzung eingebrachten Antrag bezüglih des Erlasses eines Geseßes den Unterricht in den Fortbildungsschulen für obligatorisch zu erklären. Die Fnbe- trahtnahme des Antrages wurde beschlossen; die Beschluß- fassung über denselben joll in einer der nähsten Sißungen erfolgen. Auf den Antrag des Abgeordneten Winter wurde darauf beschlossen, den Bestrebungen der Abgeordneten aus dem Kommunalbezirke zu dem Landtage der Monarchie, das Le Landesarchiv in diesem Bezirke zu erhalten, die ustimmung und dankbare Anerkennung auszusprechen. Zum chlusse rechtfertigte der Abg. Bied seinen Antrag auf Er- Ls der Diäten: der Kommunal-Landtagsmitglieder. Die nbetrahtnahme des ‘Antrages wurde beschlossen und darauf

der Antrag selbst, die Erhöhung auf den C von 12 M

und zwar bereits für die lausende Session vorzu genommen.

chlagen, an-

__ Hessen. Darmstadt, 15. April. Wie das „Frkf. 5.“ mittheilt, findet nach einem Erlasse des Ministeriums des lern die regelmäßige Ergänzungswahl sämmtlicher

and-Gemeindenvorstände mit Ablauf dieses Jahres statt. Die Vorbereitungen zu diesen Ergänzungswahlen wür- den deshalb im ganzen Lande nunmehr getroffen, und die nöthigen Anordnungen seien an die Bürgermeijter ‘ergangen, so daß die neu zu wählenden Gemeinderäthe, bezw. Stadt- verordneten zu Anfang 1878 in Funktion treten können.

Sachsen - Weimar - Eisenachß. Weimar, 14. April. iy . Ztg.) Heute Mittag sind der Kaiser und die Ahr von Brasilien, von den Großherzoglichen Herr- schaften auf dem Bahnhofe begrüßt, hier angekommen und im Hotel zum Erbprinzen abgestiegen. Dieselben begaben \ih am Abend in das Theater zur Aufführung des ersten Theils des „Faust.“ Jn der Nahmittagssibung vom 11. d. M. beschloß der Landtag nah mehrstündiger Debatte mit großer Majorität den Fortbestand der Lehranstalt für Landwirthe an der Universität Jena in seiner bisherigen Organisation.

Bremen, 12. April. (H. N.) Eine von der Bürger- schaft niedergeseßte Kommission eignet sich sowohl die Schlüsse wie die Begründung des sehr eingehenden Gutachtens des Prof. Hanssen in Göttingen über die Grundsteuer- aeseßgebung von 1873 und 1874 vollständig an. Sie findet das Geltungsgebiet des neucn Verfahrens viel zu weit gegriffen, weil der dafür maßgebende Straßen- plan von 1871 in eine unabsehbare Zukunft hinaus- \chweife. Den „Verkaufswerth“ statt des einertrags der Steuer zu Grunde zu legen, sei ganz unwirth- \chaftlih, zumal bei Ackerland, und mache aus der Grund- steuer, die eine Ertragssteuer sein solle, eine unleidlihe stän- dige Vermögenssteuer. Außer Hanssen haben übrigens noch- andere Autoritäten, wie z. B. Roscher in Leipzig, sih ent- schieden gegen den bestehenden Zustand ausgesprochen.

Oesterreich - Ungárn. Wien, 15. April. Wie die „Presse“ meldet, sind gestern die Vertreter Deutsch- lands zu der Konferenz über den Handelsvertrag mit Deutschland hier angekommen.

16. April. (W. T. B.) Zur Feier des 40jährigen Dienstjubiläums des Erzherzogs Albrecht werden Deputationen des 5. russisch-litthauishen Ulanen-Regiments und des 86. russischen Jnfanterie-Regiments, deren Chef Erz- herzog Albrecht ist, hier eintreffen.

Pest, 15. April. Der Präsident des Abgeordneten- hauses hat diejes für den kommenden Sonnabend, d. 21., zu einer Sißung einberufen. Als nähsten Gegenstand der Verhandlungen dieses Haujes bezeichnet „Hon“ die Wahl der Deputationen, die mit Rücksicht auf den Ausgleich zu ent- senden sind. Wann-die Ausgleihsvorlagen eingebracht werden, erwähnt „Hon“ nit; dagegen betont er, daß der leßte Minister- rath, von dem es hieß, daß er sich mit Angelegenheiten be- schästigt habe, die nicht zu den inneren im strengen Sinne des Wortes gehören, sich mit den obenangegebenen Gegen- ständen und zudem mit dem Ausgleich befaßt habe. Dem „N. Hirlap“ schreibt man aus Wien: „Die Ver- os über die Revision des Wehrgeseßes ollten noch in diesem Jahre beginnen. Fn maßgebenden Kreisen spürt man jedoh nach den unangenehmen Erfahrungen, die man mit den Ausgleichsverhandlungen ge- macht hat, keine große Lust zu jenen Verhandlungen ; anderer- seits hat an kompetenter Stelle auch jene Ansicht Ausdruck gefunden, daß ein Rütteln an der Wehrorganisation der

tonarchie insbesondere bei den gegenwärtigen auswärtigen Verwicklungen nicht räthlich wäre. Aus diesen Gründen ist cs sehr wahrscheinlich, daß statt langwieriger Revisionsverhand- lungen blos die mehrjährige Verlängerung der Wirksamkeit des gegenwärtigen Wehrgeseßes in Vorschlag gebracht werden und eine diesbezüglihe Vorlage den Parlamenten zu machen sein wird.“

Schweiz. Bern, 11. April. (Köln. Ztg.) Der Große Rath des Kantons Bern hat in seiner legten Sißung. einen Antrag des Mitgliedes Wurstemberger auf Absendung einer Spezial-kommission nach dem Fura, um die Lage der dortigen römisch-katholischen Bevölkerung zu untersuchen, so wie dessen anderen Antrag auf „Rückgabe der Kirchen und Pfarrhäuser an die Majoritäten des souveränen fatholischen Volkes im Jura“, ersteren mit 90 gegen 6 und leßteren mit 78 gegen 9 Stimmen abgelehnt. Die Einnahmen der eidgenössishen Zollverwaltung während der ersten drei Monate d. J. beliefen sich auf 3,679,721 Frs. gegen 4,121,713 Frs. in der gleichen Zeit des Vorjahres, also um 423,991 Frs. niedriger wie damals.

16. April. (Köln. Ztg.) Im Kanton Zürich siegten die Liberalen bei der gestrigen Negierungsraths- wahl über die dort herrschende demokratische Partei mit ungefähr 2000 Stimmen Mehrheit.

Montreux, 15. April. (Köln. Ztg.) Der Großfürst Wladimir und Gemahlin sind zu längerem Aufenthalt hier eingetroffen und im Hotel des Alpes abgestiegen.

Großbritannien und Jrland. London, 16. April. G T. B.) Jm Unterhause erklärte heute auf eine nfrage des Deputirten Steward der Unter - Staats- sekretär Bourke, daß der Vertrag, betreffend die Sulong- us eln vor Kurzem in Madrid von den Vertretern eutshlands, Großbritanniens end Spaniens unterzeichnet worden sei. Die bezüglihe Vorlage werde dem Hause dem- nächst zugehen.

Frankreich. Paris, 15. April. Der „Temps“ ‘be- spricht, im Anschluß an seine gestern gegebenen Vorschriften in Betreff politischer Zurückhaltung, die neueren Agitationen der französischen Klerikalen. Er sieht und andere Blätter, 35. das „Journal des Débats“, \{ließen sih ‘ihm darin an in den Petitionen, den Briefen der Bischöfe und Aehnlichem unliebsame Ereignisse, ja Excesse, die nicht vorkommen dürsten; aber er tröstet sich damit, daß -die

Ultramontanen eine, wenn auc geräuschvolle, so doch politisch

unmächtige Partei bilden, denen das wahre Frankreich, die überwältigende Mehrheit der besonnenen Bürger, ja selbst die Mehrzahl der Ee nie die Hand zur Verfolgung ihrer politischen Pläne leihen würde, und er nimmt an, daß auch das Ausland die fklerikale Agitation in Frankreih von diesem Gesichtspunkte aus zu beurtheilen habe. Der Korrespon- dent der „Köln. Ztg.“ bemerit dazu: Wenn die französischen Liberalen das ultramontane Element in der französichen Politik leugnen wollten, dann müßten sie sich erst fähig zeigen, dasselbe zu überwinden. Eine neue Konferenz bezüglih der Erneue- rungder Handelsverträge fand gestern im Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten statt. Die Besprechung betraf, der „Köln. Ztg.“ zufolge, die “auf Eisen, Garn und Gewebe be- züglichen Tarife. Da eine große Meinungsverschiedenheit gien den Unterhändlern an den Tag trat, fo berichteten ie an ihre Regierungen. Die jet geschlossenen Wahl[l- listen der zwanzig Arrondissements von Paris stellen fest, daß Paris 361,185 Gemeindewähler und 389,535 politische Wähler besizgt. Mit dem Vorjahre verglichen, haben die Ge-

meindewähler um 7151 und die politischen Wähler um 1691 abgenommen. R a

Das „Journal officiel“ veröffentliht den amtlichen Ausweis über das Erträgniß der direkten und in- direkten Steuern in den ersten drei Monaten des Jahres 1877. Die direkten Steuern ergaben 118,420,300 Fr., d. 1. 2,152,600 Fr. mehr, als am 31. März fällig waren, Die Steuer auf das Einkommen von den beweglichen Werthen, die für das ganze Jahr auf 35,676,000 Fr. veranschlagt ist,

in dem ersten Vierteljahr 8,475,000 Fr. eingetragen, ist also ein wenig hinter den Voranschlägen zurückgeblieben. Da- gegen haben die indirekten Steuern mit einem Gesammterträg- niß von 477,974,000 Fr. die Voranschläge um 15,905,000 Fr., und das Erträgniß der entsprehenden Periode des Vorjahres um 13;194,000 Fr. überstiegen. So ergaben im Vergleich mit dem ersten Vierteljahr 1876 das Enregistrement ein Plus von 14,244,000, der Stempel ein Plus von 2,939,000, der Taback ein Plus von 4,404,000, das Postregal ein Plus von 1,240,000 Fr. ; auf der anderen Seitc blieben die Steuer auf die inländishe Zuckerfabrikation um 13,417,000 und die Ein- fuhrzölle um 3,492,000 Fr. hinter den Voranschlägen zurü.

Spanien. Die amtliche „Gaceta de Madrid“ vom 13. d. M. veröffentliht eine Reihe von Dekreten, durch welche der Marquis de Bedmar, welcher zum Staatsrath ernannt worden is, von seinem Posten als spanischer Bot- schafter in St. Petersburg abberufen, die spanische Bot- schaft daselbst aufgehoben und durch cine Gesandtschaft erseßt, der Marquis de la Ribera zum Gesandten in St. Petersburg, der bisherige Geschäststräger in Stockholm und Kopenhagen Argaiz y Vildosola zum bevollmächtigten Minister zweiter Klasse ernannt und nah Brasilien gesandt und Hr. Llorente y Vasquez zum Geschäftsträger in Stocholm und Kopenhagen ernannt wird.

Ftalien. Rom, 11. April. (H. N.) Der Minister- Siegelbewahrer hat dem Parlamente folgenden Geseß entwurf vorgelegt: „Den zur Zwangsarbeit auf Zeit, zur Einschließung, oder Verbannung und zu Gefängnißstrafe niht unter zwei Jahren Verurtheilten, welche in der ersten Hälfte der Strafzeit sich gut geführt haben, kann ge- stattet werden, den Rest derselben in einer Ackerbau- oder Industriekolonie zuzubringen; haben sie zwei Drittheile der Strafzeit bei guter Führung verbüßt, so können sie auh außerhalb der Strafanstalten bei - öffentlichen Arbeiten verwandt, follen aber von freien Arbeitern ge- trennt E werden. Haben Gefangene drei Viertel der Strafe bei guter Führung verbüßt, so können sie bedingungs- weise und unter Androhung des Widerrufs freigelassen wer- den, diese Gnade soll jedoch nicht d.nen zukommen, welche wegen Raub, Erpressung, gewaltsamer Entführung oder wegen qualifizirten Diebstahls rückfällig geworden sind; Fremden soll cin Erlaß der Strafe nicht gewährt werden. Der Freige- lassene bleibt der Ueberwachung der Polizei unterworfen.“ Hr. Mancini vertheidigte die Vorlage in der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer und führte aus, daß man ähnliche Strafmilderungen auch in Deutschland und in anderen Län- dern Europas eintreten lasse. Der Minister hatte die Genug- thuung, daß §. 1 mit großer Majorität angenommen wurde.

12. April. (H. N.) Die Sitzungen der Depu- tirtenkammer werden so unregelmäßig von vielen Depu- tirten besucht, daß der Präsident Crispi sich genöthigt sah, die Namen der ohne Entschuldigung fehl:nden Deputirten in dem amtlichen Blatte zu veröffentlichen, weil sonst die Kammer zu ost ni t bes{lußfähig sein würde. Hr. Depretis hat der Kammw r eine Reihe von Geseßentwürfen vorgelegt, unter denen der zu. Reorganisation des Ober-Rehnungshofes der wichtigste ist. Laut Art. 1 desselben ist der Jurisdiktion dieser Behörde die Aufsicht über die regelmäßige Rehnungs- legung der Provinzial- und der Kommunalverwaltungen, der Verwaltungen der Güter der milden Stiftungen und anderer Institute mit öffentlichem Charakter übertragen. Die übrigen 12 Artikel des Projekts enthalten Bestimmungen, in welcher Weise die Kontrole und der Dienst der gedachten Behörde gehandhabt wer- den soll. Der Präfekt von Palermo, Malusardi, hat wme- derum 13 neue Prämien, die von 2000 bis 6000 Lire stei- gen, für die Gefangennahme von 13 berüchtigten Banditen ausgeseßt und dies in allen Blättern der Provinzen Palermo und Girgenti bekannt machen, außerdem aber in Erinnerung bringen lassen, daß für die Festnahme Leone's noch heute 95,000 Lire gezahlt werden. Jm Ministerium des Fnnern ist ein Plan zur Reorganisation der sizilianischen Miliz-Compagnien ausgearbeitet worden, die den Prä- fekten untergeordnet bleiben jollen.

15. April. (Ag. Hav.) Zwei neue Banden von JInternationalisten, die cine aus 30, die andere aus 18 Mann bestehend, sind bei Telesa erschienen. Die Behörden haben alle nöthigen Maßregeln angeordnet.

16. April. (W. T. B.) Als Ergänzung des Grünbuhs sind nunmehr noch 21 andere diplomatische Do- kumente vorgelegt worden, welhe sich auf das Londoner Protokoll baztescn und bis zum 13. d. M. reichen. Der diesseitige Botschafter in London, Graf Menabrea, ist hier eingetroffen.

Türkei. Konstantinopel, 16. April. (W. T. B.) Die montenegrinishen Bevollmächtigten sind heute nah Odessa abgereist, um sich von dort in ihre Heimath zu begeben. Die für das Schwarze und das Mittel- ländische Meer bestimmten türkischen Geschwader sind zum Auslaufen bereit. Jn einer amtlihen Kund- machung wird jede Absicht der Regierung, hier oder anderswo E ge LU g Sd Lans zu verkünden, für unbegründet ertlärt.

St. Petersburg, 16. April. (W. T. B.) Die Ab- reise Sr. Majestät des Kaisers zur Armee is fast un- mittelbar bevorstehend. Der Kaiser wird nicht an der Cam- pagne Theil nehmen, sondern nur die Truppen vor der eventuellen Campagne besichtigen. Eine Kriegserklärungs- Ordre is bisher noch nicht erlassen. Die gegen- wärtige Lage zwingt Rußland gewissermaßen zum einseitigen Handeln. Rußland allein von den europi- schen Mächten hat mobilisirt, und die shroffe Art, in welcher die Türkei das Londoner Protokoll verwirft, würde von Rußland einen Rüschritt verlangen, der sich dur nichts motiviren läßt. Die Türkei will den Konflikt und drängt zum Kriege; sie hat nicht blos in ihrer Cirkularantwort- das Londoner Pro- tokoll verworfen, sondern auch überhaupt den europäi- hen Mächten das Recht und die Möglichkeit abgesprochèn, irgendwie innere Reformen im türfishen Reiche veranlassen, gewährleisten und beaufsihtigen zu können. Damit ist eine völlig neue

, Lage geschaffen, eine solche,

früheren Konferenz beseitigt. Rußland, hat für das Nicht - Vordringen Belgrad, für die türkischen Reiche

das mobilisirt ri des Halbmonds nah Herbeiführung von Reformen im

fünf Monate lang ein seltenes Beispiel seiner friedlihen Ab- sichten, jedes möglihen Entgegenkommens gegeben. Die Türkei hat alle gebotene Gelegenheit, den Dingen eine friedlihe Wen- dung zu geben, zurückgewiesen, sie drängt auf Waffenentschei- dung, das unter den Waffen stehende Rußland, das seine Friedensliebe bekundet hat, kann nicht zurückweichen.

Wien, 16. April. (W. T. B.) Wie der „Politischen Korrespondenz“ aus St. Petersburg telegraphisch gemeldet wird, begiebt sich Kaiser Alexander wahrscheinlich am 19. d. zur Armee.

Wien, 16. April. (H. T. B.) Wie das „Tagblatt“ meldet, ist gestern, den 15., eine Depeshe Lord Derbys ab- gegangen, in welcher England erklärt, - der Pariser Vertrag gestatte Rußland nicht, in Rumänien einzurücken. Die „Wiener Abendpost“ bezeichnet die Hoffnung auf Erhaltung des Fricdens als eine geradezu vershwindende.

London, 16. April. (W.T.B.) Jm Oberhause lenkte Lord Granville die Aufmerksamkeit des Hauses auf das Pro- tokoll und sprach sein Bedauern darüber aus, daß der Pro- tokollentwurf dem Hause nicht vorgelegt worden sei. Jnsbe- sondere hob derselbe hervor, daß in dem Protokolle niht mehr von den durch die Türkei zu gebenden Bürgschaften die Rede sei, während die im Protokoll ausgedrückte Absicht einer Ueber- wachung der Ausführung der Reformen als eine Pression an- gesehen werden müsse, zu der man keiner anderen europäi- schen Macht gegenüber sich verstanden haben würde. Es sei kein wejsentliher Unterschied zwischen dem Pro- tokoll und dem Berliner Memorandum; zur Zeit des Berliner Memorandums hätte aber das vereinigte Europa die Pforte recht wohl zur Nachgiebigkeit bestimmen können. Redner ver- langte ferner Aufklärung über die dem Protokoll angehängten Erklärungen Rußlands, Jtaliens, Englands, insbesondere dar- über, ob die anderen Mächte diefen Erklärungen beigetreten seien und drücte sein Bedauern darüber aus, daß die Pforte bei ihrer Weigerung, die Vorschläge der Mälhte zu acceptiren, stets zu verstehen gegeben habe, sie habe von England nichts zu fürhten. Endlich rechtfertigte Lord Granville das Ver- halten der Opposition. Lord Derby erwiderte, der Veröffent- lihung des Protokollentwurfs sei der russishe Botschafter, Graf Schuwaloff, entgegen gewesen, auch seien der Protokoll- Entwürfe mehrere vorhanden. Was das Wegfallen der“ früher geforderten Bürgschaften anbelange, so habe es fich jeßt haupt- jächlih darum gehandelt, eine friedliche Lösung herbeizuführen und man habe sih den zwischen Rußland und der Türkei be- stehenden Beziehungen anbequemen müssen. Das Berliner Memorandum habe wirksame Maßregeln oder mit anderen Worten eine militärishe Beseßung der insurgirten türkischen Provinzen vorgeschlagen und diesen Vorschlag habe England abgelehnt. Der leßte Absay des Protokolls bedeute nicht die Anwendung von Zwangsmaßregeln gegen die Türkei, sondern vielmehr, daß, falls die Türkei gewisse Dinge unter- lasse, England die übrigen Mächte konfultiren werde, was nun zu thun sei. Ob das vereinte Europa mit den Forde- rungen des Berliner Memorandums bei der Pforte durchge- drungen sein würde, sei A des Resultates der Kon- stantinopeler Konferenzzweifelhaft. Was die dem Protokoll beige- fügten Deklarationen anbetrefse, so habe die englische Regierung die Anfrage an Rußland gerichtet, ob dasselbe im Falle der Unter- zeihnung des Protokolles zur Abrüstung bereit sei. Die ruf- sische Regierung habe geantwortet, dies hänge von dem Ver- halten der Türkei ab. England habe darauf erklärt, es ent- spreche dem Zwece, daß, falls das Protokoll resultatlos bleibe, das Dokument auch zu keinem anderen Zwecke verwendet wer- den dürfe. England habe sih die Vermittelung zwischen Ruß- land und der Türkei angelegen sein lassen; wenn England das Protokoll nit unterzeichnet hätte, würde ihm die ganze Verantwortlichkeit zugefallen sein. Aller Spekulationên über die künftige Gestaltung der Dinge glaube er sih enthalten zu sollen. Nachdem noch Landsdowne und Dudley das Verhal- ten der Regierung kritisirt hatten, schloß die Besprechung.

16. April. (W. T. B.) Nach einer dem „Reuterschen Büreau“ zugegangenen Meldung sind heute 6 türkische Panzerschiffein der Sulina-Mündung eingetroffen.

17. April. (W. T. B.) Der „Standard“ bespricht die möglihen Folgen des Krieges zwischen Ruß- land und der Türkei und meint, ein Eroberungskrieg werde nicht geduldet werden. England könnte Rußland an beiden Ufern der Donau sehen, ohne einen Finger zu rühren ; wenn jedo Oesterreih und Deutschland çegen die Anwesen- heit dcr Russen in Bulgarien Einwendung erheben und Eng- land auffordern sollten, ihren Protest zu unterstüßen, würde England bei seinem Jnteresse, Rußland die Herrschaft über den Bosporus nicht einzuräumen, gezwungen sein, einer solchen Aufforderung Gehör zu schenken.

Der W. „Presse“ sind folgende Telegramme zu- gegangen :

Konstantinopel, 15. April. Dem Vernehmen nah werden die russishen Unterthanen im türkishen Reiche für den Fall des Krieges unter den Schuß des hiesigen Ge- sandten der Vereinigten Staaten gestellt werden.

Rustshuk, 15. April. Die Garnison der Jnsel Kreta wurde theils nah Konstantinopel, theils nah Schumla verlegt und durch syrische Truppen erseßt. Ali Bey, Gou- verneur von Varna, ist mit der Errichtung eines Feld - lazareths in dieser Stadt beschäftigt, nah der au ein Theil der Militärintendanz der bulgarishen Armee ver- legt werden joll.

Aus Pes, 14. April, wird Wiener Blättern tele- graphirt: Berichten aus Konstantinopel zufolge wurden Ma h- mud Messud Pascha und Assym Pascha nah Bul- garien, und Server Pascha und Hafiz Pascha wieder nach den Grenzgebieten des Kaukasus geschickt, um die Festun- gen in diesen Gegenden zu inspiziren. Fn Varna erwar- tet man binnen Kurzem die Ankunft des Sultans, der sich mit großem Militärgefolge und von einem Theile der Flotte begleitet, nah dieser Stadt begeben wird, um von hier zur Jnspizirung der Armee nah Bulgarien zu gehen.

Aus Rust\chuk, 15. April, wird der „Köln. Z.“ tele- graphisch gemeldet :

Gegenwärtig vollzieht \sich der Aufmarsch der Donau- Armee und deren Gliederung in Brigaden. Eine Kon- zentrirung ist bisher in folzenden Richtun en bemerkbar: erstens in der Richtung von Widdin und Lompalanka gegen Kalafat (diescs Corps wird gegen 50,900 Mann stark bleiben und hat das Material

i 1 M zur Sicherstellung der Christen, für | die Gewährleistung und Beaufsichtigung dieser Reformen , hat |

die sogar den Boden der , von zwei vollständigen Brückentrains zur Verfügung, die gegenüber

der eine halbe Stunde unterhalb Widdin gelegenen Insel und gegen" über dem rumänish-n Dorfe Cetate aufgestapelt sind; allem Anscheine nah wird man sich sofort bei Auësbrub des Krieges Kalafats als Brücenkopf für Widdin zu bemäthtigen suchen); zweitens wurde durch Abgabe eines Theiles der Truppen von Widdin und Heranziehung neuer Bataillone aus dem Innern zwischen Rahowa und Nikopoli gegen das Alutathal und Turnu Margurelli hin ein Corps von 10 bis 12,000 Mann aufgestellt ; drittens von Ruftschuk bis Turtufkai (diese Truppen werden fich mit Einschluß der in den nä&sten Tagen hier erwarteten Verstärkungen auf 18—20,000 Mann belaufen); der vierte Konzentration2punkt erstr. ckt fih von Silistria bis Rafsowa und wird über 25,000 Mann umfassen, der fünfte liegt in der Dobrudscha, wo bis jeßt noch nichts zusammengezogen worden ift und die vorhandenen Truppen sehr wenig zahlreih sind; (es er- folgen jedoch dabei fortwährend Nachshübe, fowohl von der oberen Donau aïs von Konstantinopel her, so daß dieses Corps in der nähsten Woche bereits cine Stärke von etwa 12,000 Mann- haben könnte; dasselbe scheint eine Aufste llung mit doppelter Front einnehmen zu wollen und zwar gegen Hirsowa- Matschin einerseits und Jsaktscha-Tultsdta andererseits, mit Baba- dagh als beiderseitigem Repli); \sechstens für Varna mit Aufstellung gegen Bazardschik eirerscits und Prawady andererseits in Stärke von 22—25,006 Mann; das siebente Corps wird in centraler Stellung von Schumla bis Ras8grad in der Richtung gegen die Donau einerseits und Kasan Eskitshimaja und Osmanbazar am Fuße derBalkanübergänge andererseits in der Stärke von 32—35,000 Mann concentirt. Ein bei SFamboli und Sagra noch in der Bildung begriffenes ReservecorPp®, zählt gegenwärtig 8 Bataillone und 2 Batterieen, ein zweites bei Tirnowa, gleichfalls noch in der Bilduna begriffene zählt 7 Bataillone und 3 Batterieen, ein drittes zwishen Softa und Nish bestebt aus 16 Bataillonen, 6 Batterieen und 1 Kavallcrie-Regiment ; kleinere Etappen befinden sich auf den wichtigsten Kreuzungëpunkten Berkovze, Plewna, Loidtscha. Janibazar, Bazardschik und Kustendshe. Weitere Reservecorps werden aus den neu einberufenen Mustahfiz-Bataillonen in der Richtung Adrianopel-Talaßtazardscik und Adrianopel-Jamboli er- richtet. DieDonau-Flotille, deren größter Theil zuleßt zwischen Wid- din und Rustscuk vereiniat war, hat sich mit Ausnahme von 6 Schiffen, welche an verschiedenen Punkten geblieben sind, an die untere Donau zurückgezogen, wo sie in 2 Geshwadern, zwischen Silistria-Rassowa einerseits und Tultscha-Sulina andererseits, formirt wird. Mit der Befestigung des von Bazardschik über Prawadi führenden Balkan- Engpasses dur Verhaue und zwei auf dem Gipfel des Passes ange- legte Redouten, so wie eines Werkes am Uebergange Über den Kamt- \ciffluß wurde vorgestern unter Anleitung dreier aus Varna dahin abgegangenen Offiziere begonnen. Die Tscherkessen erhielten Befehl, i bereit zu halten. Vorgest-rn wurden in Folge eines telegraphi- schen Befehls die hiesigen Artilleriedepots geöffnet und bis zum Abend 96 Geschütze auf die Wälle und Schanzen gebracht ; heute, seit Tagesanbruch, fährt man fort, die Armirung der Festungswerke durch Auffahren neuer Kanonen zu vervollständigen.

Die W. „Presse“ vom 16. schreibt: Seit einiger Zeit wird mehrfah die Nachricht verbreitet, daß an dem Tage, als die Russen den Pruth überschreiten, auch türkische Abihei- lungen die Donau übersezen, sich auf rumänischem Boden an mehreren Punkten verschanzen und so die Verthei- digung der Donaulinie schon am linken Ufer beginnen werden. Wir wollen die Möglichkeit einer solchen Aktion nicht be- streiten, do glauben wir nit, daß sie den angestrebten Zweck erreichen würde. Vorerst ist nämlih zu überlegen, daß das linke Ufer doch von rumänischen Truppen beseßt ijt und daß die ersten den Pruth überschreitenden Russen mit Benußzung der Eisenbahn innerhalb vierundzwanzig Stunden Galacz, Braila, Giurgewo und Turn-Severin erreichen fónnen. Wenn es also auch türkishen Abtheilungen trop des, wie man uns berichtet, / mangelnden Brücenmaterials gelingen sollte, sich unter Tagesfrist am linken Donauufer festzuseßen, so könnte dies in Folge des ihnen zu Gebote stehenden kurzen Zeitraums nur von klei- neren Abtheilungen geschehen, welchen allein die Anlage eines „Brückenkopfes“ \{chwerlich gelingen würde. Diese Abthei- lungen fämen sogar leiht in die Gefahr, von den anrücken- den Russen in die Donau geworfen oder doch von ihrem Nük- zuge abgeschnitten zu werden. Zudem liegt die militärish rationelle Vertheidigungslinie eines jeden Stromes nitt vor, sondern hinter demselben und die türkische Heeresleitung wird es darum kaum für räthlih halten, auch nur einige Ba- taillone einem ziemlich sicheren Unfalle gleich zu Beginn des Krieges auszuseßen. Der eigentlihe Krieg dürfte also erst einige Wochen nach der Ueberschreitung des Pruth beginnen, da eine geraume Zeit bis zum Aufmarsche der russischen Armee an der Donau verstreihen muß. .

Ueber die russische Kaukasus-Armee schreibt man der „Pol. Korr.“ aus Tiflis, 31. März:

„Unsere Armee hat nunmehr auch ihre Eintheilung nah Corps8- Verbänden erhalten und ist in vier Armee-Corps und zwei Divi- sionen Jrreguläre eingetheilt. In den leßten Wochen ift dieselbe bedeutend verstärkt worden, und zwar durch die Truppen des Astra- aner Gouvernements. Der Nahschub bestand aus 8 Regimentern íInfanterie, 9 Eskadronen Kavallerie und 5 Batterien. Mit diesen Verstärkungen dürfte die Armee nunmehr eine Stärke von kaum 130,000 Kombattanten besiten. Eine weitere Vermehrung der Streit- fräfte dürfte vorläufig nicht stattfinden, da eine folhe auch nicht für nöthig gehalten wird. Die legten Nachrihten aus Persien lauten ziemlich friegerisch. Bekanntlich zählt die persische Armee nominell an Regulären, Irregulären und fogenannter Miliz, welche eine Art Landsturm is, an 150,000 Kombattanten, von welchen aber bis jeßt effektiv kaum 30,000 Mann unter den Fahnen standen. Nah neuesten Nachrichten aus Teheran hat der

chah nunmehr weitere 30,000 Mann einberufen. Ueberdies werden 15,000 irreguläre Reiter auëgehoben. An der türkischen Grenze werden 45,000 Mann mit 45 Geschüßen aufgestellt. Die militärische Ausbildung der peees Armee läßt aber Alles zu wünschen übrig. Nach den Berichten russischer Offiziere können die per- sischen Truppen in ihrer dermaligen Verfassung \{chwerlich den Türken gegenübertreten und würden sie für Rußland wenigstens im Anfang des Krieges Bundes8genossen von sehr zweifel- haftem Werth: sein. Der einzige Vortheil, welcher aus etner eventuellen Allianz Rußland erwachsen könnte, wäre, daß die Türken denno gezwungen wären, gegen Persien mit einer größeren Trup- penmacht Front zu machen. Aus Central-Asien werden bedenk- lihe Symptome gemeldet. Jakub-Beg, von Kaschgar, soll im Dienste der Pforte, als d:ren Vasall er si ofen bekennt, die Mohamedaner Central-Asiens zum Aufstande gegen die russische Regierung auf- reizen. Tausende seiner Emissäre sind dafür thätig. Es werden daher alle Festungen und verschanzten Ansiedelungen armirt und in Bertheidigungsstand geseßt. Aus Orenburg wurden 34 Geschüße und Munition nach Taschkent abgeshickt. Auch wird die R E Armee, au Herat einen feindseligen Geist bekundet, mit 20, Mann verstärkt werden. Man sieht sich unferseits allenthalben vor, um si in keinem Falle und auf keinen Fall von den Ereignissen überraschen zu lassen.“ i

Aus Cettinje werden, sagt die W. „Presse“, den Jour- nalen bereits allerlei Operationen \jignalisirt, die si erst in späterer Folge bewahrheiten dürften. Vorläufig wird es sih um die Verproviantirung von Niksics, beziehungsweise um deren Verhinderung, handeln, und aus diesem Grunde ist es möglich, daß die ersten Gefechte bei Nifksics oder in den Duga- pässen stattfinden werden. An der albanesishen Grenze dürfte analog den Kämpfen im leßten Sommer zuer|t die