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nz Leh durh Ti (8geschieden und an seiner Stelle Johann ch in Fallmirowiß gewählt ist.
eriht Oppeln, den 11. August 1922.
Pritzwalk. [57866] __ In unser Genossenschaftsregister ist bci ‘der unter Nr. 7 eingetragenen Genossen- haft „Molkercigeuossenschaft, ein- getragene Genossenschaft mit unbe- schräntter Nachschußpflicht zu Saden- ‘ folgendes eingetragen worden: Die Landwirte Hugo Schmidt in Rohlsdorf, riß Jaaliß-Sadenbeck, Friedrich Hinze- denbeck, Wilbelm Schlüter-Rohls8dorf
umd Adolf Neibe-Neukrüssow find aus dem
Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle die Landwirte Friß Hinze und August Balzuweit in Sadenbeck, Adolf Krüger und August Füllgraf in Rohlsdorf und Otto Schulz in Neukrüssow in den Vor- stand gewählt. Pribwalk, den 16. August 1922. Das Amtsgericht.
Rathenow. [57867] _In unser Genossenschaftsregister Nr. 21 ist bei der Spar- und Darlehnskafsse, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht in Vietniß S eingetragen worden :
as Vorstandsmitglied Emil Neffe ist
“ ausgeschieden und an seine Stelle ist ge-
treten: Friedrich Ueberhorst, Administrator in Vießzniß. Rathenow, den 5. August 1922. Das Amtsgericht.
Ratibor. [57868]
Im Genossenschaftsregister wurde am 24. Juli 1922 bei Nr. 18 Groß Peter- witzer Sþpar- u. Darlehnskafsen- verein, e. G. m. u. S. in Groß Peterwit eingetragen : An Stelle der ausgeschiedenen Mitglieder Johann Posmik und Jakob Pawlafsek sind der Bauer Stan Marßzinek und der Häusler ohann Goßmann in Gr. Peterwiß in den Vorstand gewählt. Robert Wrobel ist erneut als Vorstandsmitgkied bestellt worden. Amtsgericht Ratibor.
Ratibor. [57869]
Im Genossenschaftsregister wurde am 24. Suli 1922 bei Nr. 26, Spar- und Darlehnskaf}fe, e. G. m. u, S. zu Wellendorf, eingetragen : Die von der Genossenshaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind im „Ober- \{lesishen Landmann“ in Kosel aufzu-
* nehmen. Beim Eingehen dieses Blattes
tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlihungsblatt zu be- slimmen is, der , eutsckche Reichs. anzeiger“. Beschluß der Generalver- fammlung vom 9. Juli 1922. Amts- gericht Ratibor.
Regensburg. : [57870] Fn das Genossenschaftsregister wurde
am 1. August 1922 bei der „Gemein- | augenofsenschaft für Klein- |
nügigen siedelung und Kriegerheimsftätten, e. S. m. b. S.“ in Stadtamhof ein- getragen:
Ln Stelle des aus dem Vorstand aus- M Denen Ludwig Goppel wurde Iosef Barth, Kassenangestellter in Reinhausen, in den Vorstand gewählt.
Regensburg, den 14. August 1922. Amts3geriht Negensburg (Negistergeriht).
Rochlitz, Sachsen. [57871]
Auf Blatt 20 des Genossenschafts- registers, die Einkaufs- & Verwer: tungs-Genoffenschaft der Fleischer im Bezirk Nochlis, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Rochlitz betr., ist heute ein- getragen wordén : Die Saßung ist in ver- schiedenen Punkten abgeändert. Die Haft- summe ist auf viertausend Mark erhöht. Amtsgericht Rochlitz, den 14. August 1922.
Rottweil. [57872]
Im Genoffenschaftsregister wurde ein- getragen:
Am 12. August 1922:
Bei dem Darlehenskafsenverein
immern o. R. e. G. m. u. S. in
immern o. R.: In der Generalver- fammlung vom 8. Dezember 1921 wurde das Statut durchgreifend geändert. Als weiterer Vereinszweck neben dem feit- berigen is aufgenommen: Der Verein fFann für seine Mitglieder den gemein-
®* {aftlichen Ankauf landwirtshastlichher Be-
darfsgegenstände sowie den gemeinschaft- lien Verkauf landwirts{aftliher Er- zeugnisse vermitteln. Die Befkannt- machungen des Vereins erfolgen künftig im Amtsblatt des Oberamtsbezirks.
Bei dem Darlehenskafsenverein Böhringen e. G. m. u. H. in Böhringen: Die Bekanntmachungen des Vereins exfolgen künftig im Amts- blatt des Oberamtsbezirks.
Am 14. August 1922:
Neider Gewerbebank Schwenningen e. G. m. b. S. in Schwenningen : In der Generalversammlung vom 8. April 1922 wurden §8 48 und 51 des Statuts geändert. Die Höchstzahl der Geschäfts- anteile, mit denen fich ein Genosse be- teiligen fann, beträgt 10. :
Bei dem Darlehenskafsenverein Villingendorf e. G. m. u, H. in Villingendorf: In der Gencralver- fammlung vom 9. April 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands- mitglieds Georg Müller in den Vorstand
S und zugleich als Stellvertreter des Vor-
stehers gewählt Gregor Grimm, Bauer in geidork, Die Bekanntmachungen des Vere
Hatt des Oberamisbezirks,
Darlehenskafsenverekn iy I C in Göß-
Ba Oöflingen e. G. m. u. lingen und bei dem Darlehenskafsen-
verein Nenkirch e. G. m. u. H. in Neukirch je: Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen künftig im Amtsblatt des Oberamtäbezirks. Den 16. August 1922. Amtsgericht Nottweil. Obersekretär Hailer.
St. Goar. [57877]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem Niederheimbacher Spar- und Darlehnskassenverein e. G. m. b. H. in Niederheimbach Nr. 38 eingetragen worden:
Dur Generalversammlungsbes{luß vom 19. März 1922 is der Eisenbahnschaffner Martin Straßburger in Niederbeimbah als weiteres Mitglied in den Vorstand gewählt worden.
St. Goar, den 7. Auguft 1922.
Das Amtsgericht.
St. Goarshausen. [57878]
Fn das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 23, Spar- und Darlehenskassen- verein Niederwallmenach, e. G. m. u. H., eingetragen worden :
An Stelle des ausgeschiedenen Carl Friedri Buus i} der Kaufmann und Landwirt Carl Buus in Niederwallmenach als Vorstandsmitglied gewählt.
St. Goarshausen, den 12. August 1922.
Das Amtsgericht.
Schneidemühl. [57873]
Jn unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 38 die Genossenschaft „Landwirtschaftliche Ein- nud Ver- Faufsgenofsenschaft Naiffeisen einge- tragene Genossenschaft mit be- \chränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Schneidemühl“ eingetragen worden.
Das Statut ist am 29. Juli 1922 fest- gestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist An- und Verkauf landwirtshaftliher Produkte und Bedarfsgegenstände zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Genossen und Durchführung aller zu diesem Zweck erforderlihen Maßnahmen.
Vorstandsmitglieder sind: a) der Guts8- besißer Waldemar Stern aus Hasenberg, b) der Rittergutsbesißer Carl August Drews aus Kegelshöh, c) der Besißers August Riemer aus Gr. Wittenberg.
Die von der Genossenschaft ergehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, im UndwirtsGaftlißen Genossenschafts- blatt in Neuwied und bei dessen Eingehen im Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeiger.
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Jahres.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schneidemühl, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht.
Spandau. e [57874]
Sn unser Genossenschaftsregister Abt. A ift heute unter Nr. 778 bei der Firma Jakob und Braun, Kartoffelgro|ß- handluug Spandau folgendes cein- getragen. ;
Die Gesellshaft is aufgelöst. Die Firma lautet jeßt Wilbelm Braun, Kartoffelgroßhandlung Spandau. Der bisherige Gesellschafter Braun ist alleiniger Inhaber der Firma.
Spandau, den 9. August 1922,
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Stallupönen. [57875] Fm unser Genossenschaftsregister ift beute unter Nr. 17 die Elektrizitäts- genossenschaft Sanseitschen einge- tragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Sanseitschen, Kreis Stallupönen, eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ift der Bezug und die Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und S und die Beschaffung von Ge- räten.
Die’ Haftsumme beträgt 10 000 4. Die Zahl der Geschäftsanteile 50.
Yorstandsmitglieder sind die Landwirte Rudolf Wiesemann und- Friß Mauer, beide in Sanseitschen.
Das Statut datiert vom 2. August 1922.
Die Veröffentlichung der Bilanz erfolgt unter der Firma im „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“ in Neuwied, die übrigen öffentliden Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma im „Ostdeutschen Grenzboten“ in Stallupönen.
Beim Eingehen dieser Blätter haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung im „Deutschen Reichsanzeiger“ unter der Firma ter Ge- nossenshaft zu erfolgen.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur die beiden Mitglieder, in- dem diese der Firma ihre Namensunter- chrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Amtsgerichts jedermann gestattet.
Amtsgericht Stallupönen, den 12. Augujt 1922.
Steinbach-Hallenberg. [57876
In das Genossenschaftsregister is bei Nr. 7, Gemeinnützige Baugenofsen- schaft des Evangelischen Arbeiter- vereins zu Steinbach-Hallenberg, e. G. m. b. S., eingetragen :
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenshaftsvermögens ist die Vollmacht der LUquidatoren erloschen.
Steinbach-Hallenberg, den 15, August
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ns erfolgen fünftig im Amts- 1922
L Das Amtsgericht. |
[57879
Uelzen, Bz. Wann. | ] Im hiesigen Genossenschaftsregister is
bei der Firma Viehverwertungs- genossenschaft Suhlendorf und Um- nes e. G. m. b. S. heute in palte 3, Gegenstand des Unternehmens, eingetragen: Verwertung und Verrehnung des Viehes der Genossen (durch die Ge- nossenschaft) als deren Makler in Gemäß- heit des abgeänderten § 2 des Statuts laut Beschluß der Generalversammlung vom 3. März 1922. Amtsgericht Uelzen, den 2. August 1922.
Ujest. [57880] Fn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 die durch Statut vom 16. Juli 1922 errihtete Genossenshaft unter der Firma Elektrizitäts - Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, in JFarischau eingetragen worden. egenstand des Unternehmens ift der ge- meinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts- leitungsneßzes. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeidbnet von zwei Vorstandêmitaliedern, in der „Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins“, bei deren Eingehen bis zur nä{sten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlihungsblatt zu bestimmen ist, im „Deutschen Neichs- anzeiger“.
Die Willenserklärungen des Vorstands und Zeichnung der Firma erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenshaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Haftsumme beträgt 100 MÆ für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 500.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Wilhelm Brysch, Gasthausbesißer, 2. Anton Gaida, Gärtner, 3. David Schwarzer, Lehrer, sämtlich in Jarischau.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Ujest, den 8. August 1922.
Ujest. [57881] Fn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 die durch Statut vom 15. Juli errihtete Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts-Genofsenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht in Alt Ujest eingetragen worden. egenstand des Unternehmens if der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts- leitungsneßzes. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins“, bei deren Eingehen bis zur nächsten Generalversammlung, in weler ein anderes Veröffentlihungsblatt zu bestimmen ist, im „Deutschen NReichs- anzeiger“.
Die Willenserklärungen des Vorstands und Zeihnung der Firma erfolgen dur zwet Vorstandsmitglieder, wenn fie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen- {haft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Haftsumme beträgt 100 4 für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile : 500.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Franz Socha, Bauer, 2. ‘Rede s Häusler, 3. Thomas Bieniossek, Hauptlehrer, sämt- lich in Alt Ujest.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Ujeft, den 8. August 1922.
Weinsberg. [57882]
Fn das Genossenschaftsregister wurde bei dem Darlehenskafsen - Verein Löwenstein, E. G. m. u. H. in Löwenstein, eingetragen, daß an Stelle des Johann Dieß Jakob Die, Wein- gärtner in Reisah, in den Vorstand ge- wählt wurde.
Amtsgeriht Weinsberg. O.-S. Gwinner.
Weissensee, Thür. {57883 j In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Siherudorfer Spar- und Darlehnskafsenverein, e. G. m. u. H, in Scherndorf, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Mai 1922 ist der Geschäftsanteil von 10 Æ auf 100 #4 erhöht. Weißensee i. Thür., den 12. August 1922. Preußisches Amtsgericht.
[57884] Wiehl, Kr. Gummersbach. In das Genossenschaftsregister wurde
am 14. August 1922 bei der Elek- trizitätsgenofsenschaft Hückhausen
e. G. m. b. S. in Sückhausen folgendes eingetragen: Der Eisenbahnassistent Ernst Mann in Hückhausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landroirt Christian Krämer in Hückhausen in den Vorstand gewählt.
Amtsgeriht Wiehl.
Wittmund. [57885]
n das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 Elektrizitätsgenossen- schaft Wiesederfehn e. G. m. u. S, in Wiesederfehn folgendes eingetragen worden: Durh Beschluß der Generalver-
sammlung vom s. Zuli 1922 ist der § 13 |[
des Statuts geändert. Der Vorstand er- ledigt die ihm obliegenden Geschäfte in regelmäßig vierteljährlich stattfindenden Sizungen.
Amtsgericht Wittmund, 12. August 1922,
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2 A S L E T R R A B E ie t O r L E T M T SAESL: E U i E A R E A E:
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Zellerfeld. [5788
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Nr. 4 bei der Firma Konsum- Verein zu Lautenthal, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht héute folgendes eingetragen: Carl Harzig ist verstorben, an Titus Stelle ist Karl Holland, Lautenthal, getreten.
Amtsgericht Zellerfeld, den 14. August 1922,
11) Konkurse.
Brieg, Bz. Breslau. [59415] Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen des Zigarrenhändlers Hermann
Lehmann aus Brieg wird nach erfolgter
Abhaltung des Schlußtermins hierdurch
aufgehoben. — 2. N. 8a/21.
Amtsgericht Brieg, am 16. August 1922.
Charlottenburg. [59416] Das Konkursverfahren über das. Ver- mögen des Direktors Arthur Mohren- stecher in Charlottenburg, Uhland- straße 194 bei Mieth, ist mangels Masse eingestellt. Charlottenburg, den 18. August 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Charlottenburg. [59417]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Frau Jlse Mohrenstecher, geb. Weberling, in Charlottenburg, Ühlandstraße 194 bei Mieth, ist mangels Masse eingestellt.
Charlottenburg, den 18. August 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
Hamburg. [59418] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Händlers mit Hausstands- artifeln Alfons Hugo Mieser wird nach erfolgter An des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 19. August 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. [59419] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Heinrich Christian Meyer, alleinigen Inhabers dex Firma Heinrich Chr. Meyer, wird, nachdem der in dem Vergleichs- termine vom 12. Juli 1922 angenommene Zwangsvergleich dur rechtskräftigen Be- {luß vom gleichen Tage bestätigt worden ist, aufgehoben. ; Hamburg, den 19, August 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkursfachen.
Johanngeorgenstadt. [59420] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Vereinigte Hanud-
\chuhfabriken, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, in JFohann-
eorgenstadt, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgeriht JFohanugeorgenftadt, am 18. August 1922.
Königsberg, Pr. [59421] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des Rentiers Daniel Simon von hier wird nach erfolgter Abhaltung des SMlußtermins hierdurch aufgehoben. g OSDONA i. Pr., den 17. August Das Amtsgericht, Abteilung 29,
Wismar. [59422] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des inzwischen verstorbenen Hotel- befißers Max Ferchland hier ist wegen mangelnder Masse eingestellt. Wismar, den 22. August 1922. Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgericht.
12) Tarif- und Fahrplanbekannt- machungen der Eisenbahnen.
[59423] Deutsche Eisenbahn - Güter- und Tiertarife, Teil T und A1.
Mit EL!tiagkeit vom 1. September 1922 werden sämtlihe Frahten im Güter-, Tier- und Erxrpreßgutverkehr, eins{l. der Ausnahmetarife, um 50 vH erhöht; ebenso treten zum gleihen Zeitpunkt bei den tarifmäßigen Mindest- und Sonderfracht- beträgen, den Neben- und örtlichen Ge- bühren durchweg Erhöhungen um rund 50 vH ein. Die Erhöhungen werden s Neuausgabe von Tarifen oder dur Tarifnachträge durchgeführt. Näheres ergeben die Bekanntmachungen zu den einzelnen Tarifen. Die neuen Tarifdruck- sahen können Ende August von den deutshen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei Bahnhof Alexanderplaß käuflich bezogen werden. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des 86 E.-V.-O. (s. RGBl. 1914 S. 455) genehmigt worden. .
Berlin, den 18. August 1922.
Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
59424]
Erhöhung der Umschlaggebühren von Maltsch Hafen und Pöpelwitz Umschlag.
Bom 25. August 1922 ab werden die Gebühren für den Umschlag um 60 vH,
E erhöht. Die verkürzte Ver- öffentlihungsfrist ist auf Grund der vor- übergehenden Aenderungen des S 6 der E.-V.-O. (RGBl. 1914 S. 455) ge- nehmigt. | Ueber die Hobe der Gebühren geben die Umschlagsstellen Auskunft. Breslau, im August 1922. Reichsbahndirektion.
[59425] Bekanntmachung.
Der an der Bahnlinie Kohlfult— Falken- berg zwishen den Stationen Hohenbodcka und Ruhland gelegene Bahnhof 4. Klasse Schwarzbah (Bez. Liegniß) erhält vom 1. Oktober 1922 ab die Bezeichnung Schwarzbach b. Ruhland.
Halle (Saale), im August 1922.
Neichs8bahndirektion.,
[59426] Eriveiterung : der Abfertigungsbefugnisse der Eil gutabfertigung Bielefeld Hbf.
Die Eilgutabkertigung Bielefeld Hbf. wird mit sofortiger Gültigkeit für den Versand und Empfang von Wagen- fadungen mit leiht verderblihen Gütern freigegeben.
Hannover, im August 1922.
Reichsbahndirektion.
[59427] Bekanntmachung. Badisch-Bayerischer Güterverkehr. Tarif vom 1. Dezember 1909. Güterverkehr der Rhein- und Main- hafenstationen mit Bayern, rehts- rheinishes Net (Frankfurt usw. — Bayerischer Gütertarif), vom 1. Juni 11. Pfälzisch-Bayerischer Güterverkehr. Tarif vom 1. August 1916.
Mit Wirksamkeit vom 1. November 1922 wird der badisch-bayerische Güter- tarif vom 1. Dezember 1909 aufgehoben und durch einen neuen Tarif, der viel- a Entfernungserhöhungen enthält, er- eßt.
Weiter werden vom gleihen Zeitpunkt an die Entfernungen und Frachtsäße für die Stationen Mannheim Hbf., Mann- heim SIndustriehafen, Mannheim Nbf., Ludwigshafen (Rhein) Hbf. und Ludwigs- bafen Giuliniwerk im Tarif für den Güterverkehr der Nhein- und Mainhafen- stationen mit Bayern, retsrheini|ches Netz (Frankfurt usw. — Bayer. Lari[), vom 1. Juni 1911 aufgehoben.
Als Ersatz werden vie Entfernungen für die vorgenannten Mannheimer Bahn- bôfe, teilweise erhöht, in den badish- bayerischen Tarif, die Entfernungen für Ludwigshafen (Rhein) Hbf. und Giulini- werk, teilweise erhößt, in den pfälzishe bayerischen Tarif aufgenommen.
Müuchen, den 11. August 1922.
Tarifamt beim NReichsverkehrsöministerium. Zweigstelle Bayern.
[59428] Tfr. 216 Rheinisch-Bayerischer Güterverkehr. Tarif vom 1: August 1922, Mit sofortiger Gültigkeit werden folz gende atdeniingen geändert : i Arheilgen— Nürnberg Nord von 339 in 239 km, Auerbach {Hes}s.)—N ürnberg Nord von 358 in 28 km, | Biblis—Nürnberg Nord von 367 in 267 km, i Bitburg—Nürnberg Nord von 404 in 504 Em, : Büschfeld—Nürnberg Nord von 372 in 418 km, ; Kleve— Nürnberg Nord von 470 in 570 km, Grebenhain-Crainfeld—Nürnberg Nord von 292 in 270 km, Grefrath b. Crefeld—Nürnberg Nord von 424 in 524 km, e Fgstadt—Nürnberg Nord von 380 in 280 km, - &Fngelheim—Nürnberg Nord von 388 in 288 km, : Köln-Braunsfeld—Ritschenhausen von 396 in 397 km, : / Köln-Melaten—Ritschenhausen von 396
in 397 km, 1 Mariahütte—Nürnberg Rbf. von 351 in 403 km, / Wolsfeld-—Nürnberg Rbf. von 460 in
505 km.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er-
hôöhungen gründet sich auf die vorüber- gehende Aenderung des § 6 E.-V.-D, (NGBl. 1914 S. 199). München, den 12. August 1922. Tarifamt beim R.-V.-M., Z. B.
[59429] ; Bayerischer Lokalbahn - Schnittarif. Mit Wirksamkeit vom 1. August 1922 ist auf den Seiten 13 und 20 des Schnitt- tarifs bei den Stationen Haag (Amper) und Unterzolling der Vortrag „Stbed, W“ zu streichen. Bei der Station Haag (Amper) ist die Abkürzung „O R“ nachzutragen. München, den 14. August 1922. Tarifamt beim R.-V.-M., Z. B.
[99430] i
Hafenordnung für die Umschlagstelle | Kosel-Hafen.
Die durch Bekanntmachung vom 31. Julkt
d. I. mit Gültigkeit vom 16. d. Mts.
s der Umschlagsgebühren — 140
v. H. der Sätze unter [, 11 und IV des Nachtrags 6 unter Aufrundung auf volle Mark — werden mit Wirkung vom 28. d. Mts. um weitere 35 v. H., auf volle Mark aufgerundet, erhöht. Die Inkraftscßung mit verkürzter Bekannt- machungs frist gründet sih auf die vor- übergehende Aenderung der Eisenbahn- verkehrsordnung (N.-G.-Bl. 1914 S. 45d). Oppeln, den 13. August 1922. Reichsbahndirektion.
E — e 4
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auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Ne S
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0 c Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 24 Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 40 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmftraße Nr. 32.
0
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Poftschectkonto: Berlin
usa 1922
JFnhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
Exequaturerteilung.
Mitteilungen über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil-
2 baren agg ;
Verordnung über die Umrehnung fremder Währungen bei der Berechnung des Med lt enaea.. E
De erg t zu dem Geseß über die Zahlung der Zölle in Hold.
Bekanntmachung, betreffend das Verfahren vor dem Reichs- entschädigungsamt hinsichtlich der von der ehemaligen Reichs- entshädigungskommission übernommenen Aufgaben.
Erlaß, betreffend Auflösung der Zweigstelle Allenstein des Hauptversorgungsamts Königsberg i. Pr.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über den Vertrieb von Auslandskohlenzement im Jnland. Uebersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen
Münzstätten bis Ende Juli 1922,
Zeitungsverbot. Preußen. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 36 der Preußischen Geseßsammlung.
Bekanntmachungen der nach Vorschrift des Gesezes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Erlasse, Urkunden usw.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Die RNegierungsräte Hoppe, Mylius, Bieler, Rösler, von Knobelsdorff-Brenkenhoff, Linden- berg, Münzner! und Dr. Schleif sind zu Oberregierungs- räten “im - Bereich des - Reich8arbeitsministeriuums ernannt worden.
Dem Vizekonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg, Fred. H. Hou ck ist namens des Reichs das Exequatur rteilt worden.
Dem deutschen Konsul A. Nord in Tschunkging is auf Grund -des § 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870 in Ver- bindung mit § 85 des Geseßes - vom 6. Februar 1875 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schuß- genossen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbe- fälle von solchen zu beurkunden.
Ferner ist dem dem Konsulat in Tschungking überwiesenen Kanzler Fischer die Ermächtigung erteilt worden, in Ver-
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tretung des Konsuls standesamtliche Befugnisse auszuüben.
Verord n Uta über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.
Auf Grund des § 4 des Wechselstempelgeseßes vom 15. Juli 1909 (RGBl. S. 825) in Verbindung mit § 3
des Uebergangsgeseßes vom 4. März 1919 (RGBl. S. 285) und Artikel 179 Abs. 2 der Verfassung des Deutschen “ Reihs vom 11. August 1919 (RGBl. S. 1383) werden die in der Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berehnung des Wechselstempels vom 1. August 1922 (Zentralblatt für das Deutshe Reich von 1922 S. 454) festgeseßten Miitelwerte für die Umrech- nung der in anderer als Reichswährung ausgedrückten Beträge aufgehoben und für die nahstehend genannten Währungen bis auf weiteres folgende Mittelwerte festgeseßt:
F: uno eld e s «s v c a A079 M 1 Tranzosder Srant e O5 E Belge Ia e e oe Do d L:1MWwelzerlMer Stan Std o ea e L 2 1 Lira +0. §010; 0 E 0 G e 38,— " I Ee E D400 S Q Q 6 E S 6 T0 6,50 ,„ T ne E s L L C 2 1 deutsh-österreihische Krone . « « + 0,02 T Mee Tone alo ne a S a A A 1 holländischer Gulden „.»ch. » » . 320— , 1 [ede Le » e a ee Q g 1 DANE LONE «qv b ae s O 2 L norveqshe Krone ¿sa e o, 140— 5 B A E E E OIE L tier a «S ls S0 4— 1 argentintsher Peso (Gold) . 610,— , 1 argentinisher Peso (Papier) s 300,— , 1 cilenis{her Peso (Papier). « « « » 98, — , t Brafiltantfher Milreis e o a e s 110 1 javanlider De ce o do vid is 000 i L DEGREU E A L e S 4,50 , T Ver: Staaten Dollar 4 ce 800» 1 metifänischer Goldpeso (Goldbollar) . 365,— , 1 letnanosGer bel s» 6 9 «d 3,— , A e P L L'1UNoHami Mer Dat e a e h 990
Diese Verordnung tritt am 1. September 1922 in Kraft. Berlin, den 23. August 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
Betanntmahung
zu dem Geseß über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 30. August bis ein- {ließlich 5. September 1922 21900 (einundzwanzigtausend- neunhundert) vH.
Berlin, den 24. August 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. N Ves HAP),
BekauntmacmUng;, betreffend das Verfahren vor dem Reichsentshädi-
gungsamt hinsihtilih der von der ehemaligen Reichsentschädigungskommission übernommenen Aufgaben.
Der 8 2 Abs. 4 Saß 2 der Anordnung, betreffend das Verfahren vor der Reichsentshädigungskommission vom 25. April 1915 („Deutscher Reichsanzeiger“ vom 26. April 1915, zweite
1918 („Deutscher Rei
kanntmachung vom 10. Mai 1922 (, vom 16. Mai 1922) folgende Fafsun
gungsamts die Entscheidung einem Mitg Berlin, den 22. August 1922.
0: O. Or M
Zweigstelle Allenstein des H Königsberg,
sendungen von Behörden an die
Königsberg eingehen. Jch weise darauf hin, daß stein seit dem 15. April“ D.
worden ist. Berlin, den 14. August 1922,
Gren aririire A 0a
Bekanntma
vom 28. Juni 1922 (Deutscher Reich
ist verboten.
Emden—Oldenburg—Bremen—Buch
deutsche Reichsgrenze. burg bei Oldenburg ï. Gr., die Eifenbabhn
Wangeroog. Berlin, den 22. August 1922. Der Reichskommifsar Weßig.
Beilage), geändert durh Bekanntmachung vom 16. Mai 1916 („Deutscher Reichsanzeiger“ vom 17. Mai 1916), machung vom 17. Januar 1917 („Deutscher Reichsanzeiger“ vom -19. Januar O und Bekanntmachung vom 22. März
e sanzeiger“ vom 27. März 1918), aue Á nah Auflösung der Reichsentshädigungskommission durch
In Sachen, in denen eine Entschädia+-+ von weniger als 150 000 Æ beantragt wird, .fann der Pr
Der Reichsminister für Wiederaufbau.
Deutscher Reichsanzeiger“ g: ;
, Neichsentshädi«e
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iller.
auptversorgungsamts
Pr.
Troß Bekanntgabe in Nr. 80 des „Deutschen Reichs# anzeigers“ vom 4. April 1922 werden noch vielfa
0 “- Zweigstelle Measlein bis
Hauptversorgungsamts Königsberg nah Allenstein gerichtet, die dann erst erheblich verjpätet beim Hauptversorgungsamt
die Zweigstelle Allen- J. aufgelöst und mit
dem Hauptversorgungsamt Königsberg vereinigt i
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: G aßner.
hung,
betreffend Abänderung der Bekanntmachung über den Vertrieb von Auslands kohlenzement q Jnlauki
Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung über vom 25. Januar 1917. (RGBl. S. 74) bestimme ih: Ziffer 4 der Bekanntmachung über den Vertrieb des mit ausländischer Kohle gebrannten Zements E S im Juland
Zement
8- und Preußücher Staats3-
anzeiger Nr. 152 vom 13. Juli 1922) erhält folgende Fassung:
Ein Verbringen des Auslandskoblenzements in das Lagergeshä Es ift zugelassen im Verrehnungsgebiet der E stelle Hamburg des Norddeutschen Zementverbandes.
Das Verrechnungsgebiet der Verkaufsstelle Hambur; deutschen Zementverbandes wird Ns durh die Cisenbabnlinie
y s l olz —Lüneburg — Wittenberge— Ludwigslust—Scchwerin—Kleinen—Wiêsmar und im Norden du Ferner gehören zu ihm die Stationen Ostern-
erkfaufs- des Nord-
die strecke Schwerin—Crivig, alle
an den begrenzenden Eisenbahnlinien liegenden Stationen mit Aus- nahme von Lüneburg und Wittenberge sowie alle zu den Provinzen Hannover und Schleswig-Holstein gehörigen
Inseln und die Jusel“
für Zement.
der Prägungen von Reichsmünzen in den deutshen Münzstätten bis Ende Juli 1922.
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: “ 9 A ink- i ai Goldmünzen Nidckelmünzen Eisenmünzen A Kupfermünzen Juli 1922 Sergon auf E sind geprägt Doppel- ivat- Zehn- Sünf- ___ Zehn- Fünf? Zehn- Zwei- Ein- linfaig- worden in: fronen | Ñronen t «) | vfennigstücke | pfennigstücke | vfennigstücke | pfennigstücke | pfennigstückde | pfennigstücke | pfennigstücke vente M M M A [S A |s A M A M |.8 4 4 4 «4 Berli L R — — — - A4 — |— 229 258/90] 590 6181 1 926 831/3 E A ; i e _ n e E Muldner Hütte « ««“- _ Ls “d —_— 223 500 79 990|— H H A 126000 G e a ele —— —- s A N N 112 782|— 100 000|— 7 218 A Eo Sailbeüle ¿a — — “ L r 151 064/25 348 320 -__ A — 4 1716 000|— Hambura «a 0% Ex tes 2 E ear R 78 a E mes _2012/10f 350 000 R — 1 497 256] ine 2 25 fue E ll R O D605 5109 1072 9oo 4 5 566 706 _— T — TS5S G51 2. Vorher, waren 06 | 562 196 100/772 276 b60|_ 4 036 806 660| 75 067 147/30| 37 286 791/15] 22 062 215/40] 72 670 827/85] 120 257 188/6C) 9 243 462/80] 15 948 082/891382530975/ 3. Gesamtausprägung . . [T562T96 100772 276 590 — T IOTGCO| 036 306 G60) 75 067 T1730] 37 209 791 1 D3ol7 (630 73123 183/80] 123 123 895 SOIIOTT B prr a M] 411 280 da 67 382 040 10 567 945/30] 1 475 085/75 1835 1515/35 1 845 N 4586 5, Bleiben. - - « « « [7150915 601/04894510 “F IOO 20 [o STO O 22 615 920/60 73 7226815 123 122 50 S3T TITOTIOL 3755 5 155 840 110 M. 100 309 907,40 M. 96 358 189,05 .4. 25 102 501,89 Æ 40161
*) Einschließlich von Kronen, zu deren Prägung die Reichsb
Berlin, den 19. August, 1922. A
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ank das Gold geliefert hat. — **) Vergl. den „Reichsanzeiger“ vom 15. Juli 1922 Nr. 154 Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministeriums. J. V.: Stock. L N
Bekannt- - p