1922 / 192 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 29 Aug 1922 18:00:01 GMT) scan diff

id. - Die BekanntmaGungen haben, wenn je mit rebtliher Wirkung [ür die Genofsen- aft verbunden sind, in der Weile zu hen, daß mindestens 2 (zwei) Mit- glieder des Vorstands zur Firma der Ge- nossensGaft oder zur Benennung des Vor- stands ihre Namensunterschrift beifügen, fonst genügt Unterzeihnung durch den Vorstetcr. Î _ “Gesckäft3jahr : 1. April bis 31. März des folgenden Iahres Die Willenserklärungen des Vorstands eriolgen dur mindestens zwei Mitglieder. Die- Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge- nosensLaft oder zur Benennung des Vor- fands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Ginsicht der Liste der Genossen ist in. den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Srchippenbeil, den 3. August 1922. G Das Amtsgericht.

iv C Ta EITA O

Schönlanke. [59342] Sn unser Genossenschaftsregister ist beute die Glektrizitätsgenofsenschaft NRNunan, Netuekreis, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- dflicht, mit Siß in Nunan, Negekreis, eingetragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Bezug elektrischer Energie von der Ueberlandzentrale Belgard. Vor- Kand3mitglieder sind Gutspächter Ernft Schauer, Gemeindevorsteber Schöning, umd Besi er Lemke, sämtlißh in Runau. Die Haftsumme beträgt 2000 4 für den erworbenen Geschäftsanteil. Die Höchst- Kl der zu erwerbenden Gefchäftsanteile Kträgt 100. Das Statut datiert vom 5. Juli 1922. Die Bekanntmachungen erfolgen im Schönlanker Tageblatt unier der Hiema der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Die Millenserklärungen erfolgen durch zwei Norftandsmitglieder, indem die Zeichnenden der ra der Genossenschaft ihre Unter- {rift beifügen. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 1. August 1922. Das Amtsgericht.

Sehköninnke. [59343]

n unser Genofsenschaftsregister ijt heute die „Elektrizitäts: und Maschinen- genossenschaft, eingetragene Ge- nofsenschaft mit beschränkter Haft- pflichi““ zu Deutsch Filehne eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benußzung und Ver- téilung von elektrisher Gnergie, die Be- schaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die gemeinschaft- lie Anlage, Unterhaltung und der Be- trieb von landwirtschaftlißen Maschinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt fr den Geschäftsanteil 4000 M, die KBshzulässige Zahl der Geschäftsanteile 100. Vorstandsmitglierer sind Hans Wabl und Gustav Wendlandt, beide in Deuts Filehne. Das Statut datiert vom 14. Juli 1922. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen- schaft, gezeichnet von zwei Vorstandêmit- gliedern, die von dem Aufsichtsrat aus- gehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeibnet, in dem Stadt- und Landboten Schönlanke. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Norftand zeihnet in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen- {haft ihre Namensunterschrift beifügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rehts- verbindlih für die Genossenschaft zeihnen und Erklärungen abgeben. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Schönlanke, den 16. August 1922.

Das Amtsgericht.

Seraen. [59344

In das hiesige GenoßfensWaftsregister ift bei der Firma Creditverein zu Seesen, e. G. m. b. H. unter Nr. 1 eingetragen, daß an Stello des Kaufmanns C. Steinhauer der Hauptmann a. D. Beetticher durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 29. Juli 1922 in den Vorstand gewählt ift.

Seesen, den 31. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

SG&gel, [59345] In das hiesige Genossens{Gaftsregister ift unter Nr, 47 eingetragen die Genossen- saft Strombezugs - Genofseuschaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Hafipfliht, in Holte- Laftrup. Gegenstand des Unternebmens : Gemeinschaftlihe Beschaffung von elek- trishem Strom. Haftsumme: 1000 4. Höcskzahl der Ge!cäftäanteile : 50. : Vorslandsmitglieder sind: Landwirt und Kaufmann Josef Korte in Lastrup, Lehrer Des Polle in Lastrup, Kaufmann ernhard Buchholz in Holte. Statut vom 10. November 1921. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be- fanntmaGungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Norstandämitgliedern, die vom Aufsichts- rat ausgehenden unter dessen En utng, von dem Vorsitzenden oder dessen Stell- vertreter unterzeidßnet, beide im Hümms- linger Volksblatf, bei dessen Eingehen im Reichsanzeiger. Z Geschäftsjahr: 1. April bis 31. März. SBillenserflärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen mit Rechts- verbindlihkeit gegenüber Dritten dur ei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung in er Weise, daß die Zeibnenden der Fe der Genofienshaft ihre Namensunterschrift

j gen. __ Die Einsicht der Liste der G î in den Dienslstunden des Ce N

tógeriht Sögel, den 18. August 1922.

[§3434] Sommert!etd, Bz. Frankf., O. Bei dem unter Nr. 2 unseres Genossen- shaftêregisters eingetragenen Constum- Verein Sommerfeld, - eingetr. Gen. mit beschr. Haftpflicht, ist vemerkt worden, daß durch Beichluß der General- versammlung vom 24. April 1922 die Haftsumme auf 300 #4 erböbt und § 61 des Sîatuts geändert ift. Sommerfeld, den 17. August 1922, Das Amtsgericht.

Stadihngen. [59486]

Sn unfer Genossenschaftêregister ist heute bei dem unter lfd. Nr. 7 einge- tragenen Konfumverein zu Steinhude, eingetragene Genofsenschaft mit be- {ränkter Haftpflicht, eingetragen worden, daß der Betrag der Hastsumme und der Betrag des Geschäfteanteils auf je 600 .4 erböôkt ist und. die §S 44 und 46 des Statuts infoweit geändert find.

Stadthagen, den 14. August 1922.

Das Amtsgericht. ITL.

Stadthagen. 4 [59487] &n unfer Genofsens{afts8register ist heute bei dem unter Ifd. Nr. 18 eingetragenen Kreditvercin zu Niedernwöhren, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter HaftpKicht in Niedern- wöhren folgendes eingetragen worden : Der Landwirt Karl Köster in Hespe ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Landwirt Wikbelm S{midt in Hespe Nr. 29 zum Borstands- mitglied gewählt. : Stadthagen, den 17. August 1922. Das Armntagericht. TIL.

Stargard, Pomm. [59488]

In unser Genossenschaftsregister unter Nx. 18 bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskaffe zu Braunsforth ist beute eingetragen: Die- höhîte Zahl der Geschäftsanteile ift auf 206 festgeseßt. Stargard i. Pomm., den 16. August 1922, Das Amtsgeri(t.

Stargard, Pomm. [59489]

In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 99 bei der Shuhmacher-Nohstoff- und Lieferungsgenofsenschaft bier ift beute eingetragen: „Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen.“ Stargard i. Pomm., den 16. August 1922. Das Amtsgericht.

Stavenhagen. [59346]

én das GenossensGaftsregister ist beute Bezügliß des Nitzerow-Wackerower Spar- und Darlehnskassen Vereins e. G. m. u. S. in Riterow ein: getragen worden :

Die Genossenschaft is dur Beschluß vom 2%. Juni 1922 aufgelöst. Liquíi- datoren sind die Vorstandsmitglieder, nämli} Paul Iörend, Hofbesißer in Riterow, Heinri Ebcke, Hofbesizer in Wackerow, Wilhelm Schumann, Büdner in Nißerow, Anton Peters, Hofbesißer in

Wadckerow, Wilhelm - Wachtel, Zimmers j!

mann in Niterow. Stavenhagen, den 12. August 1922. Medcklenburgisches Amtsgericht.

Sieinhorat, Lauenb. [59347 Bei Nr. 6 des hiesigen Genofsenschafts- registers, Genossenschaftsmeierei e. G. m. u. S. zu Sandesneben, ift heute eingetragen worden, daß Auguft Bruhns aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Heinri Grube-Sandesneben in den Vorstand gewählt ist. Steinhorst (Lbg.), den 9. August 1922. Das Amtsgericht.

Steinhorst. Lauenb. [59348] Bei Nr. 12 des biesigen Genossenschafts- registers, Spar- und Ea: t

Ie. G. m. u. S., zu Siebenbänmen i

beute eingetragen, daß. Ludwig Bielfeldt aus dem Vorstand ausgeshieten und an seine Stelle August Wegener- Steben- bäumen in den Vorstand gewählt ift. Steinhorst (Lbg.), den 14. August 1922. Das Amtsgericht.

Stettin. [59490] In das Genossenshafisregister ist heute

bei Nr. 10 (,,Stettiner Confum- und

Sparverein e. G. m. b. H.““ in Stettin)

eingetragen: Friß Herrmann in Stettin

ist in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Stettin, den 18. August 1922.

Stolzenau. [59349]

Im Genossenschaftsregister unter Nr. 2 der Landwirtschaftlichen Konsum- und Spargenossenschaft für Loccum und Umgegend e. G. m. b. H. in Loccum ist eingetragen :

Die Haftsumme ist auf 400 .4# erhöht dadur. daß dur Generalversammlungs- besGluß vom 17. April 1922 der Ge- \chäftsanteil, dem gemäß § 190 der Sta- tuten die Haftsumme gleichkommt, auf 400 M erhöht ist. Der § 33 der Sta- tuten ist durch Generalversammlungs- beschluß vom 17. April 1922 abgeändert.

Amtsgeribt Stolzenau, den 1. Auguft 1922.

Straubing. [59491] Genoffenschaftsregister. „Svar: und Darlehenskafsenverein GundHöring - Feldkirhen, e. G. m. u. S.“', Siß Gundhöring. Brunner, Johann, aus dem Vorstand ausgeschieden ; neubestelltes Vorstandsmitglied: Kant- sperger, Xaver, in Hirshkofen. Stranbing, den 16. August 1922. Das Amtsgericht.

Traunstein. [59350] Genefßenschaftsregifter. Darlehuskafsenverein Törring, e. G. m. n. S. Siß Törring, A. G, Tittmoniug. An Stelle des Schahner, Ferdinand wurde Franz berger,

era folgendes

S@miedemeifter in Stackendorf, in den Vorstand gewählt. Traunftein, den 18. August 1922. Das Amtëgericht. Uoizon, Bz. Hann. [59351]

In das biesige Genossen\chaftgreaister ist heute bei der Landwirtschaftiichen Bezugsgenossenfchaft, eingetrazene Genossenschaft mit unbe}chränkter Haftpflicht in Stöcken folgendes ein- getragen:

Der Hofbesiter Heinrich Held in Stöcken it durch Tod ‘aus dem Vorstande auê- geschieden, und es ist an seiner Stelle der Hofbesißer Wilhelm Bockelmann in Dien in den Vorstand gewählt worden. Amtégericht Uelzen, den 9. August 1922.

Usingon. [59352]

Fn unser Genossenschaftsregister ist beute bei ‘der Genossenschaft „Landwirtschaft- licher Konsumverein e. G. m. u. H.“ in Grävenwies8bah (Nummer 24 des eingetragen worden :

er Landwirt Wilhelm Born von

Grävenwiesbach ist als Liquidator aus- geschieden. Die beiden anderen Liqui- datoren sind allein vertretungsberechtigt.

Nach vollständiger Verteilung des Ge- nofsenschaft8vermögens ist die Vollmacht der Licuidatoren Konrad Preußer und Karl Jäger ertosen.

Ufingen, den 15. August 1922,

Das Amtsgericht.

Wanzleben, Bz. Magdeb. [59493]

Fn das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 13 bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Langenweddingen, eingetragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, eingetragen :

Dur Beschluß der Generalversamms- lung vom 13. Mai 1922 sind die Sauungen geändert : Die tsumme be- Ee 2000 Zweitaufend Mark —. Die BefanntmaGungen der Genossenschaft er- folgen in den „Genofsenschaftlichen Nach- ri&ten des Verbandes der Landwirtschaft- lihèn Genossenshaften der _ Provinz Sacbsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. e. V.“

Wanzlcbeu, den 18. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

Wanzleben, Bz. Magdeb. [59494]

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskafse Klein - Rodensleben, eingetragene Genoffenschaft mit be: schränkter Haftpflicht in Klein No- dDeusleben, eingetragen :

Dur Bes(luß der Generalversamm- Turg“ vom 18. Juli 1922 find die §S 14 Abî. 6 und 37 der Sazzungen geändert ; & 14 Abs. 6: Haftsumme 3 M

Wanzleben, den 9. August 1922.

Das Amtsgericht.

Wiesloch. [59354]

Im Genossen\sGaftsregifter Band I wurde zu O.-Z. 16 Firma Landwirt- \chaftli*ze Ein: unnd Verkaufsge- Aa Wiesloch, e. G. m. b. H. in Wiesloch Eingetragen: Die Genossen- {aft ist durch Beschluß der Hauptver- sammlung vom 2. Dezember 1920 auf- gelöst. Liquidatoren sind die Landwirte

] i Karl Sch{ropvy und Daniel Steidel, beide

in Wiesloch. Wiestoch, den 17. August 1922. Badis28 Amts3gericht.

Zierenberg. [59495]

Fn unser Genossenschaftsregister ist bet der Genossenschaft Burapha zungen Dar- lehnskafsenverein e. G. m. n. S. (Nr. 7 des Registers) am 14. Angust 1922 folgendes eingetragen worden: Der Land- wirt „Heinrich Reinheld“ hat durch An- nabme an Kindes Statt den Namen „Hein- ri Scholibo* erbalten. Der Bürger- meister Heinri Sälzer ist als Vereins- vorsteher au8geschGieden und an feine Stelle der Äckermann Wilhelm Appel getreten.

Amtsgericht Ziereuberg.

Zitta=. [59353]

In das biesige Neichégenossenschaft3- register ist am 17. August 1922 einge- tragen worden :

1. auf Blatt 2, beir. die Oberlaufitzer Wirischaftägenofsenschaft, eingetra- gene Genyvfsenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Zittan: Zufolge Be- \{lußes der Generalversammlung vor 22. April 1922 sind die §§ 28, §3, 54, 56,. 59 und 63 der Saßung abgeändert worden. Die Haftsumme beträgt jeßt für einen Gesäftsanteil 500 4.

2. auf. Blatt 45, betr. die Ober- lanfiver Sägewerksgenofsenschaft, eingetragene enofsenschaft mit be- [rännier Haftpflicht in Zittau : Zu- olge Besblusses. der Generalversammlung vom 27. Mai 1922 sind die 21 und 24 der Satzung abgeändert worden. Die

aftsumme. beträgt 100 000 M.

mtLgeriht Zittau, den 18. August 1922.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hirschberg, Schles. [60099]

In unser Musterregister is unter Nr. 86 eingetragen : Seinrich Thiemann in Hirschberg, ein Paket mit zwei Mo- bellen einer - „Spar- und Kochhaube“, Geschäftänumrier 1 und 2, Scußfrist dret

ahre, angemeldet am 10. August 1922, Bormittàgs 11} Ubr.

Hirschberg, den 10. August 1922.

i Das Amtsgericht.

Lemgo. s s601011

In das Musterregister des unterzeichneten Amtsgerichts -ist heute: unter Nr. 13 ein- gétragen ;

Sp. 2: Firma Scheidt & Helms in 1 Wageriladungéklasse“ £ ‘von 976 in

Sp. 3: Tag und Stunde der An-

meltung: 21. August 1922, Vormittags | büro.

9,30 Uhr.

Sp. 4: Bezeinung der angerneldeten Muster: ein Muster, betr. Jagdwagen, Fobriknummer 101. |

Sp. d: Plastishe Erzeugnisse.

Sp. 6: S@Wußfrist drei Jahre.

Sp. 8: Band 1 S. 95—98.

Lemgo, den 21. August 1922

Das: Amtagericht. L

11) Konkurse.

Charioitenburg. [60503] Ueber das Vermögen des Kaufmanns

| Alfred Stenzel zu Charlottenburg,

Drovsenstraße 14, is heute. Mittags 12 Ubr, von dem Amtsgericht Charlotten- burg das Konkursverfahren eröffnet. Ver- walter: Konkursverwalter Hinrichsen, Gharlottenburg, Pestalozzistraße 57 a. Frist zur Anmeldurig der Konkursforderungen, offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 20. September 1922. Erfte Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin am 29, September 1922, Vormittags 113 Uhr, im Geriht8gebäude des Amts- gerichts Charlottenburg, Amts8gerichtsplatz, 11. Stock, Zimmer Nr. 254. Afkten- ¡eien: 40 N 59/22.

Charlottenburg, den 23. August 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.

Chemnitz. [60506] Veber das Vermögen des bisöerigen Strumpf- und Konfektion8geschäft8- inhabers Paul Vogelsang inChemnitz, Chemnißer Straße 3. (Geschäftslokal zulegt Schillerstr. 13), wird heute, am 22. August 1922, Nachmittags 124 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Rechtsanwalt Dr. Uhlemann in Chemniß. Anmeldefrist bis zum 2. Ok- tober 1922. Wahltermin am 21. Sep- tember 1922, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 12, Oktober 1922, Vormittags 114 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis zum 2. Oltober 1922.

Amts ericht Chemnis,

den 22. August 1922.

pAaAA

Berlin-Lichtenberg. Beschluss Das Konkursverfahren? über das Ver- mögen des Kaufmanns Heinrih Kohl zu Berlin - Lichtenberg, E Allee 104, wird mangels einer den Kosten des Verfahrens citlpreSeiben KonkursÞ- masse eingestellt. j g e RAMERDErS: den 7. August Das AmtsgeriGt. Abteilung 2.

Brandenburg, Havel. [60504] Sn dem Konkur8verfahren über das Vermögen des Schuhmachermeifters Anguft Striepe in Brandenburg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Shlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde- rungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Mng, vie Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mit- glieder des GläubigerausfGusses der Scblußtermin auf den 27. September 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbft, Zimmer 50 Tk, be- stimmt. Die Vergütung des Konkurs- verwalters ift auf 3400 4 festgesegt. Die Sch{lußrehuung nebst Belegen sowie das Sc(hlußverzeichnis sind auf der Gerichts- \hreiberei, Abt. 7, Zimmer Nr. 92 II, niedergelegt. 7. N. 2/22. E E EE (Havel), den18.Auguft

i Heisis. Sustizobersekretär des Amtsgerichts.

Landsberg, O. S, [58204] Sn dem Konkurse über den Nachlaß des Gastwirts Anton ScheffczYk in Busow soll die Schlußverteilung er- folgen. Nach dem auf der Gerichts- schreiberei des Amtsgerichts in Landsberg, O. S. niedergelegten Verzeichnis sind dabei 29 579,93 #4 nit bevorretigte Forderungen zu berüdcksihtigen. Der zur Verteilung verfügbare Mafssebestand be- trägt 3903,56 .4, davon gehen aber noch die Insertionskosten ab. Von der Aus- führung der Verteilung werden die Be- teiligten nach Abbaltung des Schluß- termins besondere Nachricht erhalten. Landsberg O. S., den 17. August 1922. W. Namsler, Konkursverwalter.

[60505]

12) Tarif- und Fahrylanbekannt- machungen der Eisenbahnen.

[60508] Dentsch-Schwedisch-Norwegischer Verbands-Gütertarif, Teil üx. Deutsch-Dänischer Verbands- Gütertarif, Teil Ix.

Mit Gültigkeit vom 1. September 1922 an wird in beiden Tarifen im Verkehr mit den Slationen der Halberstadt- Blankenburger Cijfenbahn die bisherige Ermäßigung ‘für robe Kalksteine (43 4 für 100 kg} au'gehoben und im leßtgenannten !

1Zarif der Schnittfrachtsag für Skien j

1, August 192

geändert.

dert Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrs

Altoua, den 24. August 1922. Reichsbahndirektion

namens der Verbandsverwaltungen. 60509]

Ausnahmetarif für die regelmäßige

von Milch vom i ichn Oa ves Tarifverze i Mit Gültigkeit vom 1. tember 1922 tritt der Nachtrag T zum Ausnahmetarif für die regelmäßige Beförderung vou Milch in Kraft, durch den u. a. die am gleichen Tage eintretende allgemeine Tarif- erhöhung um 50 vH durchgeführt wird, Die verkürzte VeröffentliGungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenverung dos & 6 der Eisenbahnverkehr8ordnung (RGBL i914, S. 455) genehmigt. f Auskunft geben die beteiligten Gütere abfertigungen sowie das Auskunftsbliro, hier, Bahnhof Alexanderplaß. Reichsbahndirektion Berlin, den 21. August 1922.

Beförderun

[60511] Thüringifche Menn alen Am 1. Oktober 1922 erscheint zum Binnen-Personen- und Gepäcktarif, Teil TT (Nr. 2192 des Tarifverzeichnisses), der Nacktrag 8, mit welchem, dem Vorgehen der - Neichseisenbahn entsprechend, etne 50 9% ige Tariferhöhung zur Durchführung kommt. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vors übergebende Aenderung des § 6 der E.-V.-O. (NGPV]|. 1914 S. 45d). Berlin, den 22. August 1922. : Cenutralverwaltung für Sekundärbahnen. Herrmann Bawdstein.

(60510) T Staats- und Privatbahn-Güter- verkehr. Oft-Mitteldeutsch sächsischer Verkehr und Neichsbahn- Tierverkehr.

Der bisher nur dem Personenverkehr dienende Bahnhof Soniza des Neichs- bahndirektionébezirks Oppeln wird mit sofortiger Gültigkeit auch als Tarif» fiation für den beschränkten Wagens» ladunasverkebr eingerichtet. Näheres ent- bält der nädste Tarif- und Verkehrs-

anzeiger. S

Auskunft geben die beteiligten Güters abfertigungen fowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnbof Alexanderplaß.

Reichsbahndirektion Verliu, den 24. Augnst 1922.

[60513] Bekanutmachnng. ;

Am 1. September 1922 treten die aleiGen Tariferhöhungen in Kraft wic bei der Reichsbahn.

Gera-N., den 23. August 1922. Gera-Menselwiz-Wuißer Eisenbahn A.-G,

Die Direktion,

[60507] Personenverkehr

mit den auf deutschem Gebiet g&

legenen Stationeu Diederländifeber Eisenbahnverwaltungen.

An Stelle des Tarifs vom 1. Juli 1914 tritt am 1. Oktober 1922 ein neuer Tarif. Er enthält infolge Annahme der Reichs bahneinheitsfäße durch die beteiligteR Paaren nur filometris@e Ente fernungen; lediglih im Verkehr mit der Bentheimer Kreisbahn sind besondere Sabehreise 3./4. Klasse angegeben. Er- öhungen der Tariffilometer sind nicht eingetreten. Nähere Auékunft erteilen de am Verkehr beteiligten Verwaltungen.

Köln, den 21. August 1922. Neichsbahndirektion Köln, zuglei namens der beteiligtenVerwaltnuget

#60514] Bekanntmachung.

Mit Genehmigung der Auffichisbeßördeit werden ab 1. September 1922 die Frachts säße im Binnen- und direkten Güter- und Tierverkehr um weitere 50 %/% erhöhk Die bestehenden Zusbläge werden beta behalten.

Ferner wird der Personentarif int direkten und Binnenverkehr ab 1. Oktobeë 1922 ebenfalls um %0 %/, wie bei det Reichébahn, erhöht. Die verkürzte Ver« öffentliGungêfrist ist auf Grund der vors übergebenden Aenderung des § 6 det Cisenbabnverkebrsordnung genehmigt.

Nähere Auskunft erteilt nachbenanntê Direktion.

Nauendorf - Gerlebogker Eisenbahn gesellschaft. Die Direktion. [60519]

VorbehaliliG der Genehtnigung dek Aufsichtsbehörde treten zum 1. Sepi tember cr. im Binnenverkehr Erhöhungen der Personentarife in Kraft. Nähers Auskunkt erteilt die unterzeiGneteDirektion:

Nordhaufen-Wernigeroder Eisen

bahn-Gesell Die Ire lig 100 Tie Si Ei isern-Siegenexr Ei B e.

Ab 1. September 1922 werden dië Tarifsäße des Güterverkehrs nah deni Vorgehen der Reicb8bahn vorbehalt lid der Genehmigung der Alm ehgede um 50 vH erhöht. Das alsbaldige FIn- frafttreten der Grhöbung gründet fich auf die t a: Aenderung des S 6 E. V. (Neichsgesezbl. 1914, S. 455.)

Es erteilt die unterzeichnete Dis rektion.

Siegen, den 23. Auguft 1922,

A LA cuer Eisenbahn, e Die Direktion. E RGRO E R E T

Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer

O

4

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmst 0 Einzelne Nummern ae ulrabe el.:

Ir. 192. Mara. Berlin, Dienstag, den 29. August, Abends. Pottsczecktonto: Berlin 41824.

der Bezugspreis beträgt vierteljährliÞh 219 Mk. 7 j A ; ï j ; "fün Drin aufer E: y Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile ?

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer

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Nr. 32.

Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 15783.

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24 VMk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 40 Mk, Anzeigen nimmt an:

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Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

1922

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Fuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Ernennungen 2c. Mitteilungen über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil- stands3aften. Erlaß, betreffend Auflösung des Versorgungsamts Schlawe Bekanntmachungen, betreffend Genehmigung zur Herstellung von arent ia : i Abänderung der Saßung des Reichskuratorir ifsen- E E vei denen Tertilindustrie A Bekanntmachung, betreffend Erhöhung des Diskonts Lombardzinsfußes E Reichsbank, 2 R aa Sa Verbot einer Druckschrift.

Preufzen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Erhöhung ‘des Zinsfußes der Dar- lehnsfassen. Y Handelsverbot.

Q C E S R R R A Se M R E B Et M R E E T E R

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Oberregierungsrat Dr. Behrend ist zum Ober- regierungsrai und Mitglied des Reichsversorgungs8gerichts er- nannt worden. | :

Der Regierungsrat und Mitglied des Reich3versor 2

„Der Rec q ( gungs-

gerichts Müller ist zum Oberregierungsrat ernannt worden.

i _ Der preußische Landgerihtsr«et Dr. Tosetti CCSIRe N Me im Reichswirtschaftsgericht worden. j

ist zum ernannt

_Der nichtplanmäßige Vizekonsul Dr. Traut ist zum Vize- tonjul ernannt worden.

Dem der Deutschen Gesandtschaft überwiesenen Gesandtschaftsrat Grafen Waldbott von Bassenheim ist auf Grund des § 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Gesandten bürgerlih gültige Eheschließungen von Reichs- angehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. :

Dem dem Deutschen Konsulat in Salonik überwi Kanzler Wegener is auf Grund des § 1 des "lea vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Geseßes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Ver- tretung des Konsuls bürgerlih gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schußzgenossen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

in Rio de Janeiro

Auflösung des Versorgungsamts Sthlawe.

_Mit dem 1. Januar 1923 wird unter Auflösu S Versorgungsamts Schlawe der Bezirk dieses Amts Ln es Versorgungsamts Stolp i. Pomm. zugelegt.

Berlin, den 23. August 1922.

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Gaßner.

Bekanntmachung.

Auf Grund des §8 2 Abs. 2 der Verordnung übe i\h- futter vom 8. April 1920 (RGBl.' S. 491) ist am 2. Äuguk 1922 J.-Nr. 1V/3 M. 440 die Herstellung folgender Mischung genehmigt worden:

Bezeichnung: Gewürzter Futterkalk Marke Fresau T1 (Enthält 10% phosphorsauren 0/, / fauren Ftttterkalk). Pitzen Und Wo kohlen Handelsüblihe Bezeihnung der Gemengteile: Kohlensaurer Kalk, Phosphorsaurer Kalk, éFendhel, G G Va tage

Name des Herstellers: Heinri Krull i à i

tein ee LEO F: Bon V Ddo und Hans Krull, Chemisch- Berlin, den 26. August 1922,

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtscha J. A.: Löhr. V

zu SenPräs. bei dem KG.,

Bakbanntmachuna.

futter vom 8. April 1920 (RGBVl. S. 491) ist am 25.

Mischungen genehmigt worden: 1:

Gewürzter fkohlensaurer : Drogerol A. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:

Staubfeiner kohlensaurer Kalk,

Phosphorfaurer Kalk,

Anispulver.

9

Bezeichnung: Futterkalk,

Bezeichnung: S Drogerol B. Handelsüblihe Bezeichnung der Gemengteile: Phosphorsaurer Kalk, eenchel, Kochsalz.

in Nagold-Haigerlo(. Berlin, den: 26. August 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J: A: Lohr, |

amt u AS

Abänderung

lihen Förderung der deutschen Textilindustrie. Das Reichskuratorium zur wissenschaftlichen Förderung der

deutschen Textilindustrie hat gemäß § 18 seiner im Dautschen Reichsanzeiger Nr. 184 vom 18. August 1920 veröffentlichten und laut Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 175 vom 29. Juli 1921 geänderten Saßung beschlossen, im S 1 seiner Saßung im Absaß 2 nach Ziffer 4 als Ziffer 4a ein- zufügen „drei Vertretern des Reichsverbandes der deuten tndustri : F des Reichsperbandes : deutschen Industrie FaWlhgruppe, Textilindustrie, die von ihr vorges{hlagen sind“, f im § 2 Sag 3 nach den Worten „sowie einen Schaßmeister“ einzufügen z „Und einen Stellvertreter für diesen“; S6 Mis abzuändern in „C) die Wahl der Vorsitzenden sowie des Sch isters ;) die Wabl der Vorfiß s Schaßmeisters und seines Stellvertreters 2)“, N a und den 3 Ae folgt, zu fassen „Die Geschäftsstelle des Reichskuratoriums befindet is auf weiteres in Berlin. i E E Diese Saßungsänderung wird hierdurch genehmigt. Berlin, den 25. August 1922. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Mathies.

Vekanntma Gun:g. n Von heute ab beträgt bei der Reichsbank der Diskont 7 Prozent, der Lombardzinsfuß für Darlehen gegen Ver- pfändungg von Effekten und Waren 8 Prozent, Berlin, den 28. August 1929. Reichshank-Direktorium.

Vekanntmaqh un: g

Auf Grund § 21 des Geseßes zum Schuße der Republik vom 21. Juli 1922 wird die’ in München erscheinende bte Poli E D für .den Bezirk der ischen Polizeibehörde ‘Hamburg auf die Dauer von fe Monaten verboten. N N IOI Ie Hamburg, den 24. August 19922. , Der Polizeipräfident. J. V.: Dr. Schlanbusch.

Preußen.

Justizministerium. Es sind ernannt: OLGNräs. Dr. Tigges in Düsseldor zum KGPräs., LGPräs. Dr. Schollen' in Düsseldorf De OLGPräs. , daselbst, LGPräs. Reicharß ‘in Aachen zum OLGPräs.. in Köln: MinRat im Justizmin.,, GOFRat Dr Preiser und OLGNat Dr. Großmann. in Marienwerder OLGRat Dr. Viefhaus in

vot: dp zum SenPräs. daselbst, LGRat Dr. Schlesinger in

Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch-

4 S. 491 August 1922 J.-Nr. IV/3 M. 415 die Derslerluna felaceutes

Marke

Gewürzter phosphorsaurer Futterkalk, Marke

Name des Herstellers: Firma Gotthilf Huissel, Drogerol-Werke

der Saßung des Neihskuratoriums zur wissenschaft-

wird die MNepaxationskommission bereit sei i 1 ummi ein, Vertreter am nächsken Mittwoch, den 30. d M., zu hören.

zum OLGRat in Kiel: Obergerichtsrat Biedermann in Danzig unter Wiederaufnahme in den preußishen Justiz- dienst zum DLGRNat in Naumburg a. S.; Bezirksrevisor Ludw ig in Essen zum Rechnungsdirektor in Hamm: zu LGPräs.: OLGRat Dr. Klein\chmidt aus Düsseldorf in Elberfeld, LGDir. Oppenhoff in Aachen daselbst; zu LGDir.: die LGRäte Frings in Kleve daselbst, Schmitt in Aachen daselbst, Doetsch in Koblenz daselbst, AGRat Dr. Malk- mann in Trier daselbst; zu AGRäten: LR. Dr. Alfred Schulz (Terminkal. 147) in Lychen, Not. JNat Künfites aus Berlin in Strasburg (Ucerm.), LR. Brockhausen in Rheine, GerAff. Feldmann in Bartenstein: zum Kafsen- direktor: der Kurator bei der Gerichtskasse Rechnungsrat Schneider in Frankfurt a. M. daselbst; EStA. Trint vou der StA. des OLG. in Breslau zum OStA. in Elbinc StARat Binder von der StA. T zum EStA. bei der StA 1L in Berlin, StARat Dr. Rombrecht von der AA. Berlin- Mitte zum EStA. bei der StA. 111 in Berlin, StA. Nolte ständiger Hilfsarbeiter bei der StA. in Bochum, zum StARat in Essen. E

: Der Amlss\iß ist angewiesen: dem Notar Dr. Feltx Baensch in Berlin in demjenigen Teil der Stadt Berlin, der zum Bez. des AG. Charlottenburg gehört, dem Notar Emil Koch m a a aus L in Buer i. Westf.

Zu Notaren sind ernannt: LR. Dr. Theador Esser i M.-Gladbach, AN.. Franz Barz in Manderscheid (AGBes. Wittlich), die RA. Dr. Wilhelm Hoelßenbein in Sögel, Or HERRG Vollert in Eckernförde, Dr. Georg Krantk in Maugetie, Karl. Reuber in Elbing, Dr. Friß Boré iu

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

M Der wissenschaftliche Assisient “an: der! Tierärztlichen Hoch- shule in Berlin Dr. Bus hoff ist mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Kreistierarztassistenten - für den Kreis Meder- barnim beauftragt worden. s

Ministerium: für Wissenschaft, Kunft und Volksbildung.

S Die Wahlen der Studienräte Koch . an . dem Gymnasium int N L a (Eu jer an dem Realgynmnasium in Barmen Seynsche an dem Lyzeum Unterbarmen zu- OberstudienräteF 4 Lz erbarmen zu Obèrstudienräten

an denselben Anstalten find bestätigt worden.

Beranntmahwn g.

Der Zinsfuß der Darlehnskassen wird mit Wirkung von heute um 1 vH erhöht und beträgt bis auf weiteres all: gemein: für Vorzugsdarlehen 7%/-vH, für - Darlehen gegen Verpfändung festverzinslicher Wertpapiere einsÖließlih der un- verzinslichen Schatzanweifungen 7/2" vH und für Darlehen ‘gegen Verpfändung von Waren, Aktien und dergleichen 8 vH Berlin, den W.- August 1922. N 4 Hauptverwaltnng der Darlehnskafsen. Havenstein, Mos ker.

J x Bekanntmachung,

No Á 3 "p. ; “97

al L D f e Rh Oeßmann in Artklenburg is D c e mil ICaodrunaga8- und Fut mi VENDEL 0 Hhrungs- Futtermitte alle r Art, insbesondere Obst. und- Kartoffeln, un tersagt T Lüneburg, den 25. August 1922, »

Der Landrat. Al bret.

G S N T T Nichtamtliches.

Deutsches Reich. :

Reparationskommission hat l }

B.“ der Kriegslastenkommitst aut Meldung des

27. August Mittags fol gende Note T LLA Dae E biusictlich

Wenn die Deutshe MNegie den Wun : 2 cheutlde Negterung. den Wu r ihres Stundungsgesus vom 12, Juli von dem ebt auf Gehör

Gebrauch zu machen, wel®es ibr der Artikel 234

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euthen O. Schl. zum KGRat, LGRat Schmidt in Altona

Bergery. 5