Leobschütz. In unser Genossenshaftsregister ist bei der unter Nr. 33 eingetragenen Genossen- schaft Handwerkerbank e. G. m. b. H. in Leobsch#§ heute eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversamm- Iung vom 16. August 1922 sind die 88 4, 16 Abs. 1 und 2 des Statuts (Verbind- l{{Gfeit der Genossen gegenüber der Ge- nossenshast, Höhe des Geschäft3anteils und dessen Erwerb) abgeändert worden. Amtsgericht Leobschüt, den 1. September 1922,
S E Le A V R E L D E TPER T e
Lychen. [63980]
Sn das Genossenschaftsregister des Amts- gerichts in Lychen ist bei der Genofssen- schaft Spar- und Darlehnskafsse e. G. m. b. H. zu HardenbeΠ(Nr. 6 des SNegisters) am 14. August 1922 folgendes eingctragen :
Spalte 1: Nr. 4.
Spalte 4: Zufolge Beschlusses der GSanexálpersiammlung vom 21. Mai 1922 ist die Haftsumme auf 6000 4, der Ge. \häftäanteil auf 1000 4 erhöht. Beschluß der General- Blatt 39 der
Spalte 9: Der versammlung befindet ih M Fen
Lychen, den 14. August 1922. Das Amtsgericht.
C
Magdeburg. [63981] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Ländliche Svar- und Darlehnskaîfse Güb®, cingetragenec Gendsfenshafe mit beschränkter Hastyflicht in Gübs8: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. August 1922 ift die Haftsumme auf 5000 4 erhöht
Maadeburg, den 2. September 1922.
Amtsgericht A. Abteilung 8.
Meyenburg, Prignmitz. [63982]
Fn unfer Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Genossen- {aft Spar- und Darlehns?kafse, ein- getragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht zu Schmolde eingeiragen: Der Lehrer Franz Mildebrath ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Otto Hanisch getreten.
Meyenburg, den 29. August 1922.
Das Amtsgericht.
Nas Vas
Neubturc, PoOnan. [63983] Darlehenskassenverein Herblingen, eingetragene Genossenschaft mit un-
beschränkter Haftpflicht in Herb-
lingen.
Fn den Vorstand wurde gewählt: Byrandner, Leonhard, jun.,, Landwirt în Herblingen. Aus8geschieden ist : Brandner, Leoißhard, sen.
K der 31e" März
Generalversammlung vom 1922 wurde die Annahme eines ‘neuen Statuts an Stelle des Biéberigen bes{chlossen. Hiernach ergeben ih u, a. folgende Aenderungen: Gegen- stand deé Unternehmens is der Be- trieb eines Spvar- und Darlehnsgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern : 1. die zu ihrem Geschäfts- und Wirt- \chaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be- \chaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer landwirt- schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ¿ihrer Natur nach aus\{ließlich für den landwirtshaftlihen Betrieb bestimmten Maren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land- wirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benüßung zu überlassen. Die Zeich- img für die Genossenschaft geschieht retsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstands3mitglieder zu der [Firma des Vereins thre Namens- unterschrift hinzufügen. Alle Bekanut- maGunagecn, außer die Berufung der Generalversammlung und die Bekannt- gabe der Beratungsgegenstände derselben, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Bayer. Genossen- schaftsblatt(Verbandskundgabe) in München veröffentlicht.
Neuburg a. D., den 30. August 1922.
Das Amts8geri®zt — Registergericht.
Opladen. {63984]
Im Genossenschaftsregister wurde am 25. August 1922 unter Nr.' 48 bei der Cinkanfsgenossenschaft e. G. m. b, H. in Opladen eingetragen :
Gegenstand des Unternehmens ist gemein- \{aftlicber Ein- und Verkauf von Ver- brauchéstoffen und Gegenständen des land- wirtsc{aftlihen und hauswirtschaftlichen Bedarfs.
S 2 des Statuts ist geändert.
Amtsgericht Opladen.
Pasewalk. __[63985) In unfer Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, „Ländliche Spar- und Dar- lehnskasse e. G. m. b. H.“ in Belling, heute eingetragen worden :
Die böcste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sh ein Genosse beteiligen fann, ist durch Beschluß der General- versammlung vom 7. Mai 1922 anf 200 erböht worden.
Pasewalk, den 29. August 1922.
Das Amtsgericht.
Pulsniiíz, Sachsen. [63987] Auf Blatt 8 des Genossen\schaftsregisters, den Spar-, Kredit- und Bezugs- verein Hauswalde, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht in Haus8walde betr., is heute cingetragen worden : L Die Satzung ist abgeändert. Abschrift des Beschlusses befindet {ih Bl. 215 der Negisterakten. Amtsgericht Pulsnitz, am 12. August 1922.
Radeburg. [63986] ¿Aufi Blatt 6 des hiesigen Genosfsen-
; ifters, betr. die ezugs- und js A roschat Beiersdorf und
[63979] |
Umgegend, e. G. m. b. S. in Beiers- dorf, ist heute eingetragen worden :
Die Firma lautet künftig Sypar-, Kredit- und Bezugsverein Beiers- dorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Die Genosseuschaft ist durGß Beschluß der Generalversammlung vom 21. April 1922 in eine mit unbeschränkter Haftpflicht umgewandelt worden. Das neube\ch{lossene Statut von diesem Tage befindet \ich Bd. IT Blatt 22 der Negisterakten.
Gegenstand des Unternehmens ift ferner: mittels gemeinschaftlihen Geshäft3betriehs die Wirtschaft der Mitglieder dadurch zu fördern, daß ihnen zu ihrem Geschäfts- und Wirtschaftsbetriebe die nötigen Geld- mittel in verzinslihen Darlehen gewährt werden und daß durch Unterhaltung einer Sparkasse die nußbare Anlage unverzinst liegender Gelder erleihtert wird.
Jeder Genosfe kann fich nur auf einen Geschäftsanteil beteiligen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen beim Ein- geben der „Genofsenschaftlihen Mitteti- lungen des Verbandes der landwirtschaft- liden Genossenschaften im vormaligen Königreiche Sachsen“ bis zur nächsten Hauptversammlung in der „Sächsischen Staatszeitung“.
Amtsgericht Radeburg, den 29. August 1922. Reppen. [63988]
VIn unfer Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 bei der Elektrizität8genofsen- schaft mit beshränkter Haftpflicht zu Drenzig folgendes eingetragen worden :
Der Bauergutésbesizer Wilhelm Weigel ift aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Losansky in Drenzig getreten.
Reppen, den 23. August 1922,
Das Amtsgericht.
Rnurdolstadt. [63989]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ift heute zur Firma Seimstättengenofsen- schaft Nudolstadt eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haf- bflicht in Nudolftadt eingetragen worden : Der Kaufmann Otto Knote in Nudolstadt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Oberbahnhofs- vorsteher a. D. Ernst Weber in Rudolstadt gewählt worden.
Nudolftadt, den 4. September 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
Sandau, Elbe. [63990]
Bei der unter Nr. 7 des Genossen- schaftsregisters eingetragenen Ländlichen Spar- und Darlehnskafse Scharlibbe eingetragene Genofsenschaft mit be- schränkter Haftpflicht is eingetragen, daß der Geschäftsanteil auf 1000 .4 und die Haftsumme auf 10 000 4 erhöht ift.
Sandan, am 22. August 1922.
Das Amtsgericht.
Schwedt. [63991]
Fn unfer Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 6 bei der NUeÆermätr kischen Tabafkverwertungs - Genoffenschaft, eingetragene Genofsenfschaft mit be- schränkter HSaftpflicht zu Schwedt, cingetragen worden :
Die Haftsumme ist dur Beschluß der Generalversammlung vom 15. Juni 1922 auf 2000 .4 erböht.
Schwedt, den 31. August 1922.
Das Amtsgericht. [63992]
In unser Genossenschaftsregister ift beute bei der unter Nr. 15 eingetragenen Genossenschaft „Westfälische Kornver- Xauf&genofsenschaft eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Soest““ folgendes eingetragen worden :
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 26. Juli 1922 find die 88 2, 3, 12, 43, 44 geändert :
Nr. 1. § 2 erhält folgende Fassung: Die Gegenstände des Unternehmens \ind: 1, der Betrieb eines oder mehrerer Lagerhäuser, Lagerung und gemeinschaft- licher Verkauf der von den Mitgliedern gewonnenen Erzeugnisse des landwirt- {aftlichen Betriebs, insbesondere Ge- treide, 2. der gemeinschaftliche Einkauf von künstlichen Dünge- und Futtermitteln, Sämereien und fonstigen Bedarfsartikeln des landwirtschaftlihen Betriebs.
Nr. 2, §8 3. Aufnahmesähig ist jede Person, welche sich durch Verträge ver- pflichten kann, Eigentümer, Nießbraucher oder Pächter eines in Westfalen belegenen landwirt\chaftlihen Grundstüds ist. Aus- nahmsweise können auch Nichtlandwirte zugelassen werden. Ebenso können land- wirtshaftlide Genossenschaften und gemein- nüßzige Korporationen, Anstalten und Vereine, welche die Nechte einer juristischen Person haben, Mitglieder werden. Die- jelben haben einen Anteil zu erwerben, für den Geschäftsbetrieb werden besondere Vereinbarungen getroffen. 4
Nr. 3. § 12 Abs. 6. Die Haftsumme wird von 1500 #4 auf 7500 Æ für jeden erworbenen Geschäftsanteil festgeseßt.
Nr. 4. § 43. Jahresre{nung und Bilanz werden, nachdem sie vom Aufsichtsrat ge- prüft find, mindestens eine Woche vor der Generalversammlung im Geschäftslokal zur Einsicht für die Genossen bereit ge- halten und sodann mit den Vorschlägen des Aufsichtsrats über die Uedbers{uß- verteilung zur Beschlußfassung und Ent- lastung des Vorstands der Generalver- sammlung vorgelegt. Der Generalver- fammlung steht das Necht zu, eine Kommission zur Nachrevision bezw. einen Bôöücherrevisor zu wählen.
Nr. 5. § 44. Eine Verzinsung der Ge- \chäftsanteile findet nicht statt.
Soest, den 26. August 1922.
Das Amtsgericht.
SOCSÉ.
| S6onmenburg,
unser Genossenschaftsregister unter Nr. 25 die durch Satzung vom 12. August 1922 errichtete Ge- nossenschaft Elektrizitätäsgenofsenschaft Saratoga eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Saratoga eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens is Bau eines Ortsneßes sowie Benußung und Berteilung - elektris{er Energte. Die Hastsumme eines jeden Genossen beträgt 15000 M, die bhöhste Zahl der Ge- \häftsanteile 100. Der Vorstand besteht aus den Landwirten Albert Strehmel, Paul Döring und Karl Schmidt, sämtlich in Saratoga. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genofsen- schaft im Landwirtschaftlißen Genossen- \chaftsblatt in Neuwied und beim Ein- gehen dieses Blattes im Deutschen Neichs- anzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom l, April bis 31. März. Die Willens- erklärungen und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß vie Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen if in den Dienststunden des Gerichts gestattet. Sonnenburg, den 1. September 1922. Das Amtsgericht.
Q - I
Steinau, Oder. [63994]
In unserm Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 40 eingetragenen Elektrizitätsgenofsenschaft Tarxdorf e. G. m. b. S, heute folgendes ein- getragen worden: August Matschay I. ift aus dem Vorstand ausgeschieden und an feiner Stelle Hermann Nichter gewählt. Amtsgericht Steinau (Oder), 30. 8. 22.
Stuttgart. [63995]
In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen bei dem Konsumverein Steinenbronn und Umgegend. Ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Saftpflicht in Liguidation in Steinenbronn: Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloshen. Die Ftrma wird daher gelöscht.
Den 1. September 1922.
Amtsgericht Stuttgart Amt. Obersekretär Gol1twik.
Stuttgart. {63936]
In das Genossenschaftsregister wurde heute etngetragen: h
Zur Firma Großeinkaufsvereiu ver Kolonialwarenhändler Württem- bergs eingetrageneGenofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Siß in Stntt- gart: In der Generalversammlung vom 6. April 1922 i} § 7 Abs. 5 des Statuts, Eintritt3geld betreffend, abaeändert worden.
Zur Firma Großhandelsg enofsen- \chast für Obst, Gemüse unv Süd- früchte, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Abtei- lung Württemberg in Liquid.,, Siß in Verlin, Zweigniederlassung in Stutt- gart : Die Vertretungsbefugnis der Liquit- datoren ist beendigt; die Firma ift er- loschen.
Den 2. September 1922.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kellhamme r.
[63998] Weolmirstedt, Bz. Magdeb.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6, die Dampfmolkerei Glindenberg, eingetr. Gen. m. b. S, betreffend, eingetragen worden :
Friedri Meyer ist aus dem Vorstand |
ausgeschieden und an seine Stelle Friedrich Schumann gewählt. Wolmirftedt, den 18. August 1922. Das Amtsgericht,
Wildeshausen. ____ [63997]
In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 22 zur Wirtschaftsgenossenschaft Ahlhorner Siedler, e. G. m. b. H. in Ahlhorn, eingetragen : Pau! Krug ist aus dem Vorstand ausgeschieden, statt seiner ift gewählt der Siedler Johann Wegner zu Ahlhorn.
Wildeshausen, den 24. August 1922,
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Marienberg, Sachsen. [64250]
In das Musterregister ist eingetragen worden : E
Nr. 449. Firma Gebrüder Baldvauf in Marienberg, ein versiegeltes Paket A mit 50 Mustern von Metall- und Zellu- I Fabriknummern 15 834 bis 15 883.
Nr. 450. Dieselbe Firma, ein ver- siegeltes Paket B mit 50 Mustern von Metall- und Zelluloidknövfen, Fabrik: nummern 15 884 bis 15 933.
Nr. 451. Dieselbe Firma, ein ver- siegeltes Paket C mit 33 Mustern von Metall- und Zelluloidknöpfen, Fabrik- nummern 15 934 bis 15 966.
Zu Nr. 449 bis 451 plastische Erzeug- nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. August 1922, Vormittags 9F Uhr.
Amtsgeri(ßt Marienberg (Sa.),
den 5. September 1922.
München. [64251] In das Musterregister ist eingetragen : 1. Nr. 3049. Paul Bogner, Vild-
hauer in München, zehn Muster für ge-
shnißte Schirmgriffe, Geschäftsnummer 1
mit 10, versiegelt, Muster für plastische
Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, ange-
meldet am 2. August 1922, Nachmittags
4 Uhr 40 Minuten.
N. E, [63935] |
1 |
2 Nr. 3050. Berthold Auerbach, Faufmann in München, vier Muster för GEllimkfa-Stehlampen bezw. Ellimka- Ampel, Geschäfténummern 22, 24 bezw. 21, 23, verfiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, ange- E am 8. August 1922, Vormittags 8 Ubr.
3. Nr. 3051. Viktor Klöpfer, Firma in Müinchen, ein Muster für einen Klub- fessel, Geschäftsnummer 497, versiegelt, Muster für plastisGe Erzeugnisse, Schut- frist drei Jahre, angemeldet am 22. August 1922, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
4. Nr. 3052. Fofeph Gautsch Aktien- gesellschaft in München, ein Muster- etifett für eine Weihnachtskerzchenpackung, Geshäftênummer 984, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 31. August 1922, BYormittags 10 Uhr 25 Minuten.
München, den 1. September 1922.
Das Amtsgericht.
Sayda, Erzgeb. [64252] In das hiesige Musterregister i} ein- getragen worden: Nr. 274, Paul Edmund Flade, Holzwarenfabrikant in Seiffen: Der kleine Brückenbauer in einer StreichholzsWachtel (in roh und ge- beizt), ofen, Geschäftsnummer 1, plafti- sches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. August 1922, Vor- mittags 11 Uhr. Amtsgericht Sayda, den 31. August 1922.
Schwelm. [64253]
Sn unser Musterregifter if im Monat August 1922 eingetragen :
Nr. 1219, Firma Metallwaren- fabrik & Drah({werke Gebr. Schmidt & Co. in Schwelm ein versiegelter Um- schlag, enthaltend eine Zeichnung eines Musters von Metalls{lüssel- oder Griff- schild, Geschäfténummer 762, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange- meldet am 15. August 1922, Nachmittags 12 Uhr 46 Minuten.
Bei Nr. 1180. Firma Mebus Ma- schinenbau-Ges.…, Schwelm. Die Ver- längerung der Schutzfrist um sieben Jahre für fieben Abbildungen von plastischen Erzeugnissen, Fabriknummern 16-—22, ist angemeldet.
Bei Nr. 1181. Firma Mebus Ma- schinenbau-Ges.…, Schwelm. Die Ver- längerung der Schußfrist um fieben Jahre für zwölf Abbildungen von plastischen Erzeugnissen, Fabriknummern 23—34, ist angemeldet.
Bei Nr. 1183. Firma Metallwaren- fabrik & Drahtwerke Gebr. Schmidt & Co. in Schwelm. Die Verlängerung der Schußfrist um woeitere sieben Jahre für zwei Muster von hohlgepräaten Möbelgrifsen, Geschäftsnummern 1024, 1025, ift angemeldet.
Schwelm, den 31. August 1922.
Das Amt3gericht. Ulm, Donau. [64254]
In das Musterregister wurde heute ein- getragen:
Nr. 168. Konra Weiß, Schreiner in Ulm, eine Rolle, enthaltend zwei zum Einrahmen bestimmte Bilder, darstellend versbiedene anläßlich des Weltkriegs 1914/1918 zur Ausgabe gelangte Kriegs- notgelder und Lebensmittelbezugsmarken, württembergische auf dem einen, badische auf dem andern Bild, Muster für Flächen- erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, ange- meldet am 28. August 1922, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Den 2. September 1922.
Amtsgericht Ulm. Not -Prakt. Da i ß.
11) Konkurse.
Namslzu. {64256]
Ueber das Vermögen des Sägewerks- unnd Vauergutsbefizers Josef Griß in Schwirz ist am 30. August 1922 dur Beschluß des Landgerichts (Zivilkammer) in Oels das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Georg Rothe in Namslau. Konkursforderungen sind bis zum 15. November 1922 bei dem unterzeihneten Gerißt anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 30. Sep- tember 1922, Vormittags 10 Uhr, und Prüfungstermin der angemeldeten Forderungen am 12. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr, vor tem unter- zeidneten Gericht, Zimmer 9. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15, Ok- tober 1922,
Amtsgericht Namslan, den 4. September 1922.
Berlin. [64257] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen 1. des am 9. September 1919 verstorbenen Tischlermeisters Konrad Göhring, 2. der ledigen Sauseigen- tümerin Martha Helene Hampek, Arndtstraße 5, wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Berlin, den 2. September 1922. Amtsgericht Berlin-Tempelhof.
Berlin. Beschluß. [64258]
In der Konkurssache über das Vermögen des Kellerverwalters, früheren Archi- tekten Guillaume Armand in Berlin, Müllerstraße 137, wird auf Antrag des Verwalters zwecks Einholung der Ge- nehmigung der Gläubigerveriammlung zur freibändigen Veräußerung der zur Konkurs- masse gehörenden Grundstücke: Schön- haujertorbezirk Band 94 Blatt 2811, Schönhausfertorbezirk Band 95 Blatt 2816, Schönhaufertorbezirk Band 95 Blatt 2834, auf den 12, September 1922, Vor-.
mittags L111 Uhr, vor dem unterzeich-
neten Geriht, Brunnenplag, Zimmer 30,
1 Treppe, Termin anberaumt.
Berlin, den 4. September 1922. Amtsgeriht Berlin-Wedding.
Crimmitschau. [64259]
Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Ferrum, Gesfell- \chaft für Eisen- und Stahlindustrie m. b. S. in Crimmitschau, ist zur Prüfung der nahträgli)h angemeldeten Forderungen Termin auf den 23. Sep- tember 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt worden.
Crimmitschau, den 4. September 1922. Das Amtsgericht. EFisenberzg, S.-A. [64260]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schnittwarenhändlers Karl Gorbauch in Klosfterlausnit, S.-A., wird hierdurch aufgehoben.
Eisenberg, den 2. September 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.
Könicgstein, Tannus. [64261] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Emil Claus und Ferdinond Diehl zu Cronberg wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 15, August 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom 15. August 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. O (Ts.), den 4. September
Das Amtsgericht.
Nordenham. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Landmanns Gerhard Bremer in Tofsens wird auf dessen Antrag eingestellt, nahdem sämtliche be- teiligten Gläubiger ihre Zustimmung zur Aufhebung erteilt haben. N. 1/15. Nordenham, den 4. September 1922, Amisgeriht Butjadingen. Abt. I.
Wilhelmshaven. [62330] Das Konkursvertahren über das Ver- mögen der Firma Carl Probst Söhne in Wilhelmshaven wird nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Wilhelmshaven, den 26. August 1922.
Das Amtsgerit.
[64262]
12) Tariîf- und Fahr- planbekanntmaczungen der GSiienhahßnen.
[64266] Niesengebirgsbahn.
Mit Wirkung vom 1. Oktober d. J. tritt mit Genehmigung der Aufsichts- behörde wie bei den Deutschen Reichs bahnen eine Erhöhung der Personens- fahrpreise ein.
Nähere Auskunft erteilen die Dienst- stellen.
Berlin, den 6. September 1922.
Die Direktion. [64263] Reichsbahn-Tiertarif (Nr. 1504 des Tarifverzeihni}sses).
Mit Wirkung vom 1. Oktober 1922 werden die LXTarifentfernungen zur Be- rechnung des Begleiterfahrgelds im Ver- fehr der bayerischen Linie der Lokalbaßn- Aktiengesellschaft in München mit Aus- nahme der Entfernungen der Isartal- bahnstationen erhöht. Das alsbaldige Fnkrafttreten der Erhöhungen gründet fich auf die vorübergehende Aenderung des & 6 der Eijenbahnverkehrsordnung (RGBL. 1914, S. 455).
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunstse büro, hier, Bahnhof Alexanderplaß.
Reichsbahndirektion Berlin, den 4. September 1922.
[64264]
Deutsch - italienischßer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Oktober 1921.
Mit Wirkung vom 15. September 1922 wird Nachtrag TV ausgegeben. Er ents bält Aenderungen und Ergänzungen zu Abschnitt 11, T und IV; zu Abschnitt V bringt er außer Ergänzungen im Ver- zeihnis der deutschen und deutsch-faar- ländischWen WVerbands\stationen und den bereits im Verfügungswege eingeführten Tarifen Nr. 32 und 33 (für Getreide und Reis) sowie der ab 15. September 1922 gültigen Frachterböhung für die Schnitte L um 890 vH neue erhöhte Frachtsäße für die Schnitte 11 (sösterreihisWe Strecken) der Abteilungen A und B. Hierzu wird besonders darauf aufmerksam gemacht, daß diese neuen Frachtsäße der Schnitte II bis auf weiteres für die besonders genannten Feld- und Gartenfrühte um 400, für alle übrigen Güter um 150 vH zu er- höhen find.
München, 29. August 1922.
Tarifamt beim RVM, ZB.,
[64265] Hafeuordnung für die Umschlagstelle : Cosel-Hafen.
Die vom 28. Qa d. J. ab geltenden Umschlagsgebührensätze werden voni 13. September d. J. ab durchweg um 100 vH. erhöht. Eingeshlossen sind auch die unter ITT, VI und X des Gebühren- tarifs aufgeführten Säge: Ein besonderer Nachtrag wird niht herausgegeben. — Die Inkraftsezung der Erhöhung mit verkürzter Bekanntmachungsfrist gründet si auf die vorübergehende Aenderung der Dea (R.-G.-Bl. 1914
l” J)
459). Oppeln, den 5. September 1922.
C M D EIARD T T M S R 0 A7
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
Der Bezugspreis beträgt vierteljäßrli*ch 219 Mk. an, für Berlin außer
Alle Postanstalten nehmen Bestellung
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben
auch die Geschäftsstelle
Einzelne Nummern kosten 5 Mk 409: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Ir. 202 + Reichsbantgirotonto. Ber([ i ;
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für Selbstabholer _ SW. 48, Wilhelmstraß a
. 32.
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Staatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer- 5 gespaltenen Einhoitaz s; 24 Mk. (vom 10. September ab gespaltenen Einheitszeile |
B
| 33 MKk.), einer 3 ge j Einheitszeile 40 Mk. (vom 10. Sánteaitiee ab 55 M Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle ‘des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Sonnabenò, den 9. September, Abends. Pofteschecttonto: Berlin41821. 1922
ESinzeluummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlun
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich, Ernennungen 2c.
Exequaturerteilung.
Verordnung über die Umlage von Superphosphat.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung des Verzeichnisses der gewerbliche Herstellung ge-
ift. E aats und Branntweinver-
künstlichen Düngemittel, deren
nehmigt worden O V
rauch im 1. bis 3. Viertel des Betriebsjahres Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin, )
Bekanntmachung, betreffend Vergleihswerte bei der Versteuerung
von Auslandskohlen.
1921/22.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufs preise.
Bekanntmachung, rats Hannover.
betreffend eine Sißung des Landeseisenbahn-
Berichtigung zur Verordnung zur Aufhebung der Verordnung
zum Schuße der Republik vom 23. Juli 1929. Anzeigen, betreffend Ausgabe der Nummern 62 geseßblaits Teil I und 23 Teil IL Handelsverbot. Preufzen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts. Anordnun, eGettstelle Groß Berlin“. eitungsverbot.
des Reich3-
betreffend Auflösung des - Kommunalverbandes
Bekanntmachung der na Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern verd ffentlidon Erlasse,
Urkunden usw. H
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 38 der Preußischen
Geseßsammlung. Handelsverbote.
R E
Amtliches.
Deutsches Reich.
Die Reich3wirtschaftsrichter Dr. Klin ger und Neumann
sind zu Reichswirtschasisräten ernannt.
ri arme
R dem ifshtröm und dem brasilianishen Vizekonsul
Dem brasilianischen Konsul in Hannover Pindaro Tasso lettländishen Konsul in P Jakob
in Leipzig
Victor Varella ist namens des Reichs das Exequatur erteilt
worder.
einschließlich des Portos abgegeben. D730 IMNGENT Ez TemnUT Oer zTTO In zun
Nuf
beträge fe
Berlin,
Sicherung
3. August
einer Preisausgleichsstelle für vom 9. März 1922 (RGBl. 1 S. vom 7. September 1922 ab bis auf
für 1
Auf Grund der Verordnung über Krieg
oq od
er vorherige Einsendung des Betrages
L A.
Vom 8. September 1922.
Grund des § 5 der Verordnung über die Bildung
phosphorsäurehaltige Düngemittel 239) werden mit Wirkung weiteres folgende Umlage-
ü ilogrammprozent wasserlöslihe Phos s säure (P,0,) im Superphosphat A
stgeseßt:
den 8. September 1922,
Fehr.
Vom 8. September 1922.
Verordnung über die Umlage von Superphosphat.
5400 Pfennig.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
f 8maßnahnmèn zur S der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (RGV S, 401) / 18. August 1917 (RGBl. S. 893) und dec Cer
823) u 8 und 10 der Verordnung über fkünstli ) und der 88 7
| ( che Düngemittel v 1918 (RGBl. S. 999) wird DérorbRdt E
db Artitel L e . A der der Verordnung über künstliche 3. August 1918 (NGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Dünge- mittel und Preise“ in der Fassung der Verordnunçen vom 22. Of- tober, 3. Dejember 1921 ¿RGB S. 1324, 1538), 21. Suni, 17. Sali . September 192: BBl. I S. 52: c ird wi Mt aae, ( S. 523, 631, 721) wird wie Im Abs. 1 wird die Zahl „3100" durch die Zahl „8100“ im Abs. 4 wird die Zahl ,800* dur die Sh ,4000*
Düngemittel vom
erseßt. as iu Artikel IC
, Im Artikel TT § 3 Abs. 1 der Verordnung über künftig
hgt cue vom 59. Zuli 1921 (RGBL. S. 822) E E
er Berordnungen vom 21. Juni, 21. A S bor 199
(RGBL 1 S 528 717, 791) ugust und 2. September 1922
wird die Zahl! „9000" d ie “
etfebt h urch die Zahl „13500 E Artitel L
iese Verordnung tritt mit Wi 7 Co or 1995
ab in E g tritt mit irkung vom 7. September 1922
Berlin, den 8. September 19292.
Der Reichsminister für Sang und Landwirtschaft. ehr.
Fassung:
In dem Verzeichnis der kün Verordnung über künstlihe Dün
Fassung der Bekanntmachungen
Bekanntmachnng. L e Düngemittel, gemittel vom 3. August 1918 (NGBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 i vom 21. August und 2. September 1922 ( „Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 186 und 198) Gilgenke
deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 8 deg
Der
Bezeichnu Düngem
Genehmigte
ng des
irma ittels s
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
_——_——
Besondere Bestimmungen
1, NRhenania= phosphat.
Rhenania, Verein chemischer Fabriken
säure. A.-G., Aachen. 13
4135,00 für 1 kg °% zit Phosphorsäure.
Besondere Lieferungsbedingungen: Der Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen BVollbahn- oder normalspurizen Klein- bahnstation. Bezahlung: Barzahlung
ohne Abzug.
Diese Békanntmachung tritt mit Wirkun Berlin, den 8. September 1922.
M 114,75 für 1 kg % Gesamtphosphor- FSieferung nah Wahl des
ronenfäurelösliche
[ Werkes mit mindestens 14 0/ Ge}amtphosphorjäure, hiervon min 75 O11 ztitronentäurelöslih, oder mit mindestens 12 9/, zitronenfäurelösliher Phosphor}äure. Feinheitägral. bei. Gesamtphosphorsäure mindestens 90 % auf dem Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in Jutesäcen darf einschließli Füllgebühr ein Aufschlag pon 155 4 für kg und bei Lieferung in Papier’äcken ein Auf: \chlag von 40 4 für je 1090 kg berechnet werden.
g vom 7. September 1922 ab in Kraft.
Der Reichsminister für e und Landwirtschaft. ehr.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinvecbrauch im 1. bis 3. Viertel des Vetriebsjahrs 1921/22.
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R 8 9
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11 12
Im 1.
bis 3. Viertel des Betriebsjahrs 1921/22 wurden
hergestellt in Brennereien,
die nah § 136 des Monopol- geleßes dem eige zur Verarbeitung vorbehaltene Stoffe verwenden
in Lager, Neinigungs- anstalten oder Betriebe der Monopol- verwaltung aufgenommen
die andere Stoffe verarbeiten
in Lager oder Betriebe der Kornbrenner- vereinigung aufgenommen
in Lager oder Betriebe der Obstbrenner- vereinigung aufgenommen
bon der Monopolverwaltung
Am Schlusse des neben-
. den Brennerei- und Stoff-
besizern
überlassen
zu zu regelmäßigen | ermäßigten Verkauf- Verkauf- preifen “ | * preisen abgegeben abgegeben
in das Ausland ausgeführt
bezeichneten Vierteljahrs sind in
Branntwein- eigenlagern unter amtlicher Ueberwachung verblieben
gegen Aus- fuhrvergütung ausgeführt oder in Ausfuhrlager aufgenommen
Hektoliter
Weingeist *)
. 1076458 | 1158548
und ¿war in Monopolbetrieben
in monopolfreien Betrieben
82 090 2 247 135
1
82 090 | 1 076 458 | 11568543
Hektoliter angeschrieben. Berlin, den 6. September 1922.
2 Die Weingeistmengen find in vollen Hektolitern angegeben.
31
97 199
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Reich8monopolamt für Branntwein. B: D Fischer.
30 593 ' Zu Spalte 4:
L L ZE: 1 Zotpandeuee Bestand an ndébranntwein . 1 210432 h1W.
2. Aus Brennereien an- E
C, 4 «2: L099
3. Beschlagnahmte
E e a6 e 454 ., 4. Verschiedenen Ursprungs 320 , ? Zusammen 2 247 135 hl W,
Ueberschießende Mengen von weniger als 50 Liter sind dabei außer Betracht gelassen, solHe von 50 Liter .und darüber als ein volles
y A l E t E D Da A R A j M T T S Tal E E Aae E Sz E E E e T E A E I S A E E E E T E E E E
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