1922 / 224 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Oct 1922 18:00:01 GMT) scan diff

[73641] Bekanntmachung.

Die Aktionäre der Kleinbahn Aktien- gesellschaft Bismawk -: Gardelegen Wittingen werden hiermit zu einer auf Dienstag, den 24, Oktober 1922, 14 Uhr Mittags, im F. W. Pflogs Hotel in Bismark anberaumten Ge- neralversamtmnlung eingeladen.

Tagesordnung ;

1. Bericht über die Prüfung der Ne&- nung für das Geschäftsjahr 1921/22, Genehmigung des Abschlusses und der Gewinn- und Verlustrehnung.

2. Erteilung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrat.

3. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

4. Verschiedenes.

Behufs Teilnahme an der Versammlun werden die Aktionäre aufgefordert, gemäß S 17 des Gesellshastsvertcags mindestens drei Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse zu Calbe a, M. oder bei einem Notar oder e A öffentlihen Fnstituten zu hinter- egen.

Zur Teilnahme i} ferner erforderli), daß ein von dem Aktionär unters{hriebenes Verzeichnis der Nummern seiner Aktien in geordneter Neihenfolge,. und zwar in zwei Exemplaren mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung bis zu deu Tage vor der Versammlung an den Vorstand der Kleinbahn Aktiengesell- schaft zu Merseburg abgeliefert wird. Diejenigen Aktionäre, denen Aktien nicht ausgehändigt sind, sind berechtigt, an der Generalverlammlung teilzunehmen, wenn sie drei Tage vor der Versammlung hre Teilnahme durch Einsendung des unterschriebenen Aktienverzeihnisses dem Vorstand angezeigt haben.

Bismark, den 25, September 1922. Der Vorfißende des Aufsichtsrats,

Eckhorst.

[73331] Harburger Gummiwaren-Fabrik „Phoenix“ UAktiengesellshaft

(früher Vereinigte Gummiwaaren- Fabriken Sarburg-Wien, vormals Menier - F. N. Reithoffer).

Die Herren Äktionäre unserer Gesell- {haft werden f,iermit zu der am 28, Ok- tober 1922, Vormittags 141 Uhr, im Lokal der Gesellschaft zu Harburg a. Œ., 1. Wilstorfer Straße 26, stati. findenden fünfzigsten ordentlichen Ge- neralversammling eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlegung der Jahresbilanz und der (Gewinn- und VerlustreGnung nebft den Berichten des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2. Genehmigung der Bilanz und Ent- lastung des Vorstands und des Auf- sichtsrats.

3. Beschlußfassung verteilung.

. Aenderung des Geschäftsjahrs 27

__der Satzung).

9. Aenderung der Satzung:

§ 17 (Zusammensezung ‘und Amts- dauer des Aufsichtôrats),

§ 18 (Organisation des Aufsichts- rats und Veslimmung über Fassung seiner Beschlüsse),

S 19 (soll gestrißen werden),

S 20 Absay 1 (Tantieme des Aufsichtsrats),

S 21 (Ernennung der Vorstands- mitglieder, Festseyung ihrer Bezüge. Recht zum Widerruf der Bestellung), _8 23 (Aleiniges Zeichnungsreht einzelner Vorstandsmitglieder),

§27 (Aenderung des Geschäftsjahrs),

S 28 (Verwendung verfallener Dividenden),

S 31 (wird gestrichen).

6. Auffichtératêwahlen.

Die Herren Aktionäre. welché an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder den Depotschein über die Hinterlegung der Aktien It. è 12 unserer Sougnges mindestens fünf Tage vor der Generalversammlung zu hinterlegen. Die Hinterlegung kann erfolgen

bei der Kasse unserer Ge SeA E in Harburg a. d. E, Wilstorfer Straße 26,

bei der Deutschen Bauk, Berlin,

bei der Deutschen Bank, Filiale Hamburg,

bei E. Calmaun, Lang,

bei der Sannoverschen Bank, Filiale der Deutfchen Bank, Hannover,

bei der Hannoverschen Bank, Filiale der Deutschen Bank, Har- burg a. E.,

bei den Herren Schöller & Co., Wien.

Die Hinterlegung muß mit einem arithmeti]ch geordneten Nummernverzeich- nis in doppelter Ausfertigung erfolgen. Das eine Verzeibnis erhält der Hinter- leger quittiert zurück und gleichzeitig cine Stimmkarte für die Generalversammlung. Die Bn eaen Aktien bleiben bis zum S©©luß der Generalvérsammlung bei der Hinterlegungsstelle.

Die Binterledüng der Aktien kann auch bei einem Notar erfolgen. Jn diesem all ist die von dem Notar auégestellte Dinterlegungébescheinigung, welche den vor- stehenden Grfordernissen entspredzen muß, der Gesellschaft so teteiris einzureichen, daß sie am dritten Tage vor dem- jenigen Tage, an welhem die General- Gia BLu0s stattfindet, in Händen der Gesellshaft ist. Gegen diese notarielle Hinterlegungsbescheinigung wird dann die Stimmkarte ausgehändigt.

Harburg a. E., den 22, September

Der Vorstand. Dr. Kuhblemann. Maxet. Deoijchinger.

über Gewinn-

[73416] Stettiner Electricitäts: Werke

Actien-Gesellschast.

Wir haben Veranläfsung, die für den 17, Oktober d. Æ. ergangene Einladung unserer Aktionäre zur diesjährigen ordent- lichen Generalveriammlung aufzuheben und den. Termin dieser ordentlichen Generalversammlung auf Donniers- tag, den 26. Oktober d. J., Vor- mittags 11 Uhr, zu verlegen, indem wir noch besonders auf die unten stehende Einladung zu diefer neuen Géeneral- versammlung verweisen.

Der Aufsichtsrat. Dr. Werner, Vorsitzender.

[73417] Stettiner Electricitäts-Werke Actien-Gesellschaft.

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft unter Hinweis auf Titel V des Statuts zu der am Donners- Bn den 26. Oktober d. J., Vor- mittags 11 Uhr, im Verwaltungs- gebäude der Gesellshaft zu Stefkin, Schulzenstraße 21, statifindenden ordent- lichen Generalversammlung ergebenst ein,

Tagesordnung:

1. Vorlegung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Juli 1921 bis 30. Juni 1922 und des Geschäftsberichts.

. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Ent- lastung sowie über die Verteilung des Neingewinns.

. Beschlußiassung über die Erhöhung des Grundkapitals bis zu A 15 000 000 unter Auss{chluß des geseßlichen Be- zugsrechts der Aktionäre und Fest- sezung der näheren Bedingungen über Ausgabe dieser Aktien. .

. Beschlußfassung über Abänderung der Statuten, und zwar des § 6, das Grundkapital der Gesellschaft be- betreffend, des § 12, die Vertretung der Gesellshaft betreffend, und des § 19, die dem Aussichtsrat besonders zugewiesenen Funktionen betreffend.

5, Aufsihtsratswah!en.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung - teilzunehmen wünschen, haben ihre Äktien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbank oder cines Notars bis einschließlich 21. Oktober d. J., Nach- mittags 1 Uhr, bei

der Kafse der Gesellschaft in Stettin,

der Deutschen Bank, Berlin,

der Deutschen Bank, Filiale Stettin, Stettin,

zu hinterlegen und bis nach der General- verîammlung daselbst zu belassen.

Stettin, den 3. Oktober 1922,

Der Aufsichtsrat. Dr. Werner, Vorsitzender.

[73624] : Annaburger Steingutfabrik Aktiengesellschaft,

Annaburg (Bez. Halle).

Zu der am 30. Oktober 1922, Vor-

mittags 10 Uhr, in unserm Ges{äfts- lokal, Berlin W. 62, Lühßowuter 23 part., stattfindenden ordentlichen -General- versammlung werden hie Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit eingeladen. Tagésordnung :

1. Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn- und Berlustrechnung |owie eines Bez richts des Vorstands ‘über den Ver- mögensstand und die Verhältnisse der Gejellschaft. j

. Genehmigung der Jahresbilanz.

. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

, Entlastung von Vorstand und Auf- sichtsrat.

N Sagungsänderungen : i

§ 13, im Absatz 2 hinter Prokura : „oder Handlungévollmacht“,

im Absayg 3 hinter einem Pro- kuristen: „oder zwei Prokuristen oder einem Prokuristen und einem Hand- lungsbevollmächtigten“,

im gleichen Absay hinter die Pro- kuristen: „und Handlungsbevoll- mächttkgten" zu setzen.

6. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Zur Teilnahme an ber Generalversamm-

lung ist jeder Aktionär befugt. Wer in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen will, muß seine Aktien odex einen sih auf diejelben beziehenden Depotschein der Reichsbank bis späte- stens inkl. 26. Oktober 1922 bei der Direction der Disconto- Gesellschaft, Berlin, bei dem A. Schaaffhausen'’schen Bankverein A.-G., Köln a. Nh. und Düffeldorf, bei dem Bankhause Hagen & Co., Berlin, oder bei dem Bankhause A. Köln a. Nh. hinterlegen. Es ift jedoch auch die Hinterlegung bei einer Notar außreihend. Leßterenfalls ist die notarielle Hinterlegungsbe|ceini- gung bis iuxkl. 26. Oktober 1922 dem Vorstand der Gesellschaft zrecks Er- langung der für die Auslibung des Stimnm- rechts erforderlihen Stimmkarte vorzit- ten, ¿Um Dritte in der Generalver- ammlung zu bevollmächtigen, ist \chrift- lihe Vollmacht erforderlich und aus- reichend. Annaburg, den 3. Oktober 1922. Annaburger Steingutfabrik Aktiengesellschaft,

Levy in

chaefer.

[73603] Bekannimachung.

Bei tex beute planmäßig vor; ei ommen. i 28. Ziehung unserer 4% igen Teil- schuldverschreibungen wurden folgende Nummern gezogen :

17. Stück Lit. A zu T1000 Tr. 19 a6 (1 165 192 207 213 214 246 327 340 423 446-484 520-556. 581.

12 Stück Lit. W ¡u M 500 Nr. -56 86 122 159 163 184 189 246 271 289 338-398

Die Rückzahlung dieser Teikshuld- vers{chreibungen erfolgt am 2. Fanuar 1923, mit toeihem Tage die Ver- zinsung aufhört, zu 105% d. h. mit A 1050 für die S@{ufldverichreibungen Lit. A, mit M 525 tür die Schunbd- verschreibungen Lit. B, gegen Ausliefe- rung der betreffenden Schukldversehreibnng nebit. Zinsbogen in Durlach: bei . der Gesellschaftskasse, in Karlsruhe : bei dem Bankhaus Veit L. Homburger und der Rheinischen Creditbank, Filiale Karlsruhe.

Durtiach, den 2. Oktober 1922.

Maschinenfabrik Grißner Aktien-Gesellschaft.

Rueckstuhl. Bruun.

7) Niederlassung 1. von Rechtsanwälten.

[73320]

Rechtéanwalt Dr. Wilhelnt Schiff in

Darmstadt ift heute in die Liste der bei

dem Oberlandesgeriht zugelassenen An- wälte eingetragen worten.

Darnuistadt, den 30. September 1922.

Der Oberlandesgerichtspräsident :

Dr, B e s,

[73321]

_In die Uste dor bet dettt Obersten Landesgerichte zugelc}enen Rechtsanwälte wurde der in München wohnende Rechts- anwalt Justizrat Dr. Eugen Drey ein- getragen.

München, den 26. September 1922. Der Präsident des Dberften Landesgerichts : d, Unge

[73622]

In der Liske. der bei dem hiesigen Amts- gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Nechtsanwalt Or. jur. Hans Helmuth Hoffmeyer gelölde

Bremen, den 29. September 1922.

Der ‘auffihtführende Nichter des Amtsgerichts.

[73658] Dec Rechtsanwalt Nichard RodeæÆ in Eibenstod. ist heute infolge Zurückiahme

| der Zulassung in der Anwaltsliste gelöscht w orden: e

Amtsgericht Eibenstock, ‘dèn 30. September 1922. -

[73619] i Der Necbtsanwalt Gerbard Nieft in

1 Heide ist in der Liste dex beim . Amts3-

geriht in Heide zugelassenen Nechts: anwälte gelsscht worden. Heide (Holst.), den 2. Oktober 1922, Das Amtsgericht.

(73336]

Der Rechtöanwalk Kretshmer in Magdeburg ift beute in der Liste der bei dem Landgericht Magdeburg zugelassenen Nechtsanwälte gel ö\{t worden.

Magdebnrg, den 26. Sevtember 1922.

Der Landgerichts8präsident.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[73670] Die Gesellschaft mit beschränkter

Haftung Nichard Rosalowsky, Berlin SW. 48, Friedrichstr. 239, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, etwaige UAn}prüche anzumelden.

Der Liquidator.

[71132] j

Die GesellsGaft Carl SchuæckX G. m. b. H. wit dem Sig in Kaiserslautern hat sih durch Bes{luß der Gesellschafter vom 2. September 1922 aufgelöst und: ist in Liguidation getreten,

Gläubiger werden aufgefordêrt, #ich zut tnelden. i Carl Schu G. m. b, H.

i. Liqu. : Edmund S{udck.

[71294]

Die Firma Bertithard 'von Halle

G. m. b. §., Hamburg, ist mit dem

beutigen Tage in Liquidation getreten.

Forderungen sind dortjelbst anzumeldèn. *

Hamburg, den 26 September 1922. Der Liquidator.

(71295] * ‘Gläubigeraufruf. Schwärzwäldér Tuchfabrik vorm. * Koch & Neïchert G. m. b. H. “Die Ver\iämmluñig der Gesellschafter

hat die Auflösung der Gesell\chaft be- chlossen, Nachdem der Be|chluß in das Händelöregister f wir die Gläubiger auf, sich bet uns zu melden.

èingetragèn ist, fordern

Rohrdorf bei Nagold, den 26. Sep-

| tember 1922.

…_ Die Liquidatoxen,

1[73397'

“Tum H f hiesigen. Börfe ‘éingeréiht wordèn.

der Darmstädter und National- bank Kommanditgetell! haft auf Aktien und der Firma Cars Simon & Co. Kommantkitgesellshaft,. hier, ift der Antrag eftellt worden ÆMUA 40009 00? neue Stammaktien ter Neiß & Mc -tin Aftiengesell- schaft in Berlin, Nr. 1001—5000 ¿n fe Æ F009, zum Börsenhande! an der hiesigen Böriîe auzulassen Berlin, den 30 September 1922 Zulasiungsstelle an der Börje zu Berlin. Kopegt ky.

Von

[73398]

Bon der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellschast, hier, ist der Antrag qeftettt worden,

U 19 600 000 neue Aktien der Th Fiöther Maschinenbau Afktien- jesellfchaft in Gafsen (Lausit) Nr. 13 001—32 000 zu je Æ 1000 (halbdividendenberechtigt für das Ge- schäftsjahr 1922)

zurn Börfenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen.

Beexlin, den 2. Oktober 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopegky.

(73399] Bon der Deutschen Bank, bier, ist der Antrag gestellt worden,

U 20 009.000 Stantmaktiernt der Mannesmann-Mulag (Motoren- und -Laftwagen - Aktien - Gefell- schaft) in Aachen, Nr. 1—20 000

' zu je Æ 1000, zum Börsenhaudel au der. hiesigen Böxse zuzulassen. |

Berlin, den 2. Oktober 1922.

Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin, Kopeßtky.

[73400]

Von der Dresdner Bank, Deutschen Vrientbank Aktiengesellschaft und der Firina A. G. Wassermann, hier, ist der Antrag gestellt worden, G ¿

Á 24 000 090 Stammaktien der Moll - Werke VNktiengesellschaft in Chemniß Nr. 1—11 000 und Nr. 12-001—25 000 zu je X 1000

zum Börsenhandel an der hiefigen Börte zuzulassen.

Berlin, den 2. Oktober 1922.

: Zulassungsstelle - an der Vörse zu Berlin. Kopetzky.

(73401] Bekanntmachung.

Von der-Fitma Baß & Herz, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu- lan von /

é 3 000 000 Aktien, Nr. 4001 bis

7000, det Sydrometer Breslauer Wassermefser - Fabrik, Aktien- :gefellschaft, Breslau,

andel und zur Notierung ander

Frankfurt a. M., deù 2. Oktober 1922. Dié Kommission

für Zulassung von Wertpapieren

an der Börse zu Frankfurt a. M.

(73402) Bekanntmachung.

Die Darmstädter und. Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien und die Fitma Schröder Gebrüder & Co. in Ham- burg haben dén Antrag gestellt,

6 14 000 000. junge Aktien der Carl Bödiker & Co. K. a. A. Hamburg (14 000 auf den Jn- haber lautende Aktien über je Æ 1000, Nr. 16 001—30 000)

zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 27. September 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse

4 án Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsizender.

(734031 Bekanntmachung.

Die Commerz- und Privat-Bank Aktien- gesellshaft in Hamburg hat den Antrag gestellt, :

6 150 000 000 nene Aktien der Commerz- und Privat : Bank Aktiengesellschaft, 150900 Stück zu je M 1000 Nr. 200 001 bis 350 000, i

um Börsenhandel und zur Notiz an der iesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 28. September 1922. Die Zulafsungsstelle an der Börse

zu Hamkurg. E. C. Hamberg, Vorsizender.

[71619] : : ‘Kraftwerkzeug-Gesellschaft mit be- schränkter Haftung mit Sig in Berlin, Die Liquidation wird atn 31. Oktober 1922 beendet, ' falls ‘bis dahin nit noch ‘Anmeldungen ‘vóôn Forderungen einlaufen. Berlin, ‘den 28. September 1922. Der Liquidator: Ernst Heuba({.

72009] | JIndustria. Jugenieur- n. Handels- gesellschaft m. b. H.. in Liguivation. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen beim Liguidator anzumelden. E H. P. Fränk, Vexlin W..8, Charlottenstraße 66.

(70437]

Die Imperial Oel Gesellschaft mit beschräntter Hafiung in Hamburg ift aufgelöft und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gefell schaft werden aufgefordert, fih bei den. Unterzeichneten zu melden.

: Die Liquidatoren: Wilhelm S chsöttler, Bahnhofstr. 11.

Emil Korn, Glockengießerwall 8. |

Der Nefervefonds -: .

[70584] L Wir, die Unterzeichneten, alleinige Ge- sellshafter der Söper & Eggers Ge- sellschaft mit beschränkter Saftung, haben in der heutigen Gesellschafter- verfammkung den Beschluß getaßt: 1. die Höper & Eggers Gesell1chaft mit beschränkter Haftung zum 1. Oktober d. J. aufzulösen,

2 den bi*herigen Geschäftsführer Werner Gggers zum alleinigen Liquidator zu ernennen,

Vorstehenden Beschluß bekräftigen wir

hierdurch mit unserex eigenhändigen Unter- rif

e bür den 21. September 1922.

Eduard Höper. Werner Eggers.

(73404] . F. Ad. Michter'she Vermögens- verwaltung Treuhand G. m. b. S., Berlin.

Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Zum Liquidator wurde Direktor Dr. jux. Anton Hackmann, Taieuhand Aktiengesellschaft Nheinland in Wies baden bestellt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem

Liquidator geltend zu machen. Der Liquidator.

9) Bankausweise.

[73704]

Stand der Vadischen Vank

vom 20. September 1922. Aktiva.

Metallbelnd Reichskafsfenscheine und Darlehenskafsenscheine Not?n anderer Banken Wechselbestand . . Lombardforderungen . . Effekten Sonstige Aktiva

3 012 299/77

25 258 948|—- 4 727 500|— 464 177 685 |15 703 000

921 906/06

. [1498 245 666/24

A | 1997 046 965/22 Passiva.

10 500 000|— 2 625 000|— 34 000 000|— 200 000|—

Grundkapital Ï Melervefond8: Ii + & « ö Es 62 8 V T div Umlaufende Noten „. 81 524 200|/— Sonstige tägli fällige Verbindlichkeiten . . 11854 651 896/09 An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind- ikeiten E - Fs Sonstige Paffiva .… . 13 545 869/13 H 11 997 046 965/22 Verbindlichkeiten aus weiter be- gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 990 158,73.

73764] Wochenüberficht

der Bayerischen Notenbank

vom 30, September 1922.

Aktiva. M Metallbestand 28 808 000 Bestand an:

Reichs- und. Daxlehens- fassenscheinen

Noten anderer Banken. Wechseln Lombardforderungen Effekten

fonstigen Aktiven « « -

Passiva.

Das Grundkapital. . „.

69 982 000 11 154 000 292 599 000 4 640 000

3 482 000 46 914 000

7 500 000 3 750 000

278 530 000 83 913 000

Der Betrag der umlaufenden Noten

Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten . . ..

Die an eine Kündigungsfrist ebundenen Verbindlich- eiten N 5 360 000

Die fonstigen Pafsiven . 78 526 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln : U 9713 478,55. München, den 3. Oktober 1922. Bayerische Notenbauk, Die Direktion.

Ueberficht der

Sächsischen Vank zu Dresden

am 30, September 1922,

Aktiva. M Kursfähiges deuts{hes Geld 17 217 865,— Neichs- u. Darlelh1tskassen- / scheine 135 868 214,— Noten anderer deutscher Banken 12 925 490,— Wechselbestände und dis- fontierte Schaßzanwei- sungen 447 191 798,— Lombardbestände . 9378 115, Effeftenbestände 2 008 730,— sonstige

Debitoren und Aktiva 136 059 012,— Passiva. Eingezahltes AktienkapitäÄA Neservefonds Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verbind- lichkeiten An Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. 65 980 612,— Sonstige Passiva . . 90 929 176,— . Von im Inlande zahlbaren, noch ni{t fälligen Wechfeln sind weiter begeben worden Æ 895 809,—.

[73703]

30 000 000,— 7 500 000,— 396 567 300,—

209 672 136,—

Die Direktion,

Srfste Zentral-Handelsregister-Beilage

zum Deutschen Nei

Ir. 224.

Der JFnhalt dieser Beilage, in wel

Berlin, Donnerstag, den 5. Atober

ea E O E

rechts:, 6. Vereins-, 7. Genossenschafts-, 8, Zeichen-, 9. Musterregifter,

der Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Wearenzeichenbeilag

cher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung

chSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1922

2e. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- 10, der Urheberrcchtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif- und Fahrplanbekauntmachungen e in einem befonderen Blatt unter dem Titel

HZentral-HandelS8register für das Deutsche Reich.

Sariral, Pont eLegitne für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin urch die Geschäftsstelle des Reihs- und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm-

Das für Selbstabholer auch straße 32, bezogen werden.

für den Raum einer d gespaltenen Einheitszeile 60 .4.

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei

E Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin

9) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern binter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Sage die Erteilung eines Patentes nach- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung d O gegen unbefugte Benußung geshüßt. la, 25. T. 24718. Walter Edwin rent, Washington, V. S!. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zur Nückgewinnung des beim Brennstoffen benußten Oels. 11. 12. 20. V. St. Amerika 25. 2. 20.

A2 S 491 Gottlieb Fader; München, Giselastr. 29. Aus zwei flachen, hutförmigen Teilen bestehender Druck- Tnobt 22. C. 21

4a, 37. B. 92 724. Boehm-Werke Akt.- Ges, Berlin. Magnesiumlampe. 2. 2. 20. 4c, 1. A. 35741, Troels Faurholdt Andersen u. Niels Kirk, Ningköbing, Dânem.; Vertr.: Dr. A. Hartte, Rechts- anwalt, Berlin. Ventil für Gase oder Slüssigfeiten. 22.6.21. Dänemark 7.6.20. Ác, 18. C. 30920. Continental-Licht- und Apparatebaugesellschaft, Frankfurt a. M. Vorrichtung zur selbsttätigen Ein- stellung der Gasentnahme bei Azetylen- E « Waserzeugern. 21. 7, 21.

chweiz 7. 8. 20. i Ac, 18. M. 77860. Richard Medckel, Siegen, Hambergstr. 11. Rü(tschlagventil für Azetylenapparate. 21. 5, 22. 4g, 24. K. 75943. Dipl.-Ing. ns Koppel, Berlin, NRankestr. 21. Vor- rihtung zum Meinigen der Düsen von Kochern und Brennern u. dgl. 15. 1. 21. 49, 54. B. 96 706. Dr. Walther Burstyn, Berltn-Wilmersdorf, Prinzregentenstr. 23. Gasbrenner für Gasglühlicht ohne Bunsen- neo, 8: 1L 20 Da, 2. S, 56 714. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ver- fahren und Einrichtung zum Einbringen von Nohren, insbesondere Brunnenrohren mit Hilfe eines die Erde aus dem Nohre entfernenden Bohrers. 18. 6. 21. 5b, 7. S. 56149. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Borrichtung zum Befestigen von Bohr- \scneiden an Bohrstangen. 8. 4. 21. Ib, 8. S. 57 780. Siemens-Schudert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Gestell für Drehbohrmaschinen. 10, 10. 21. 5b, 8. S. 57781. GSiemens-Schucert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. cFreigestel für Drehbohrmaschinen, ins- befondere zum Bohren nach unten. 10.10.21. 5b, 12. K. 31 524. Norbert Koch, Essen- Stadtwald, Girondellenstr. 26. Vor- richtung zum Auseinanderspreizen von Nohrverbindungen. 8. 4. 22. 5b, 14. D, 41118. Gustav Düsterloh, Sprockhövel i. W. Halte- und Vorschub- verrihtung für Bohrhämmer. 26. 1. 22. 7b, 19. H. 85 806. Alb. & E. Henkels u. Hermann Buscher, Langerfeld b. Barmen. Verfahren zur Herstellung von winkel- förmigen Rohrverbindungsstüken mit úInnengewinde (Fittings). 11. 6. 21. 10a, 21. R. 52 630. Jens Rude, Wies- baden, Sonnenberger Str. 26. Verfahren zur Aufbesserung des Heizwerts und zur Vergrößerung der Menge des Gases, welches bei dem Schwelen dur unmittel- bare Einwirkung heißer Verbrennungsgase auf das Schwelgut gewonnen wird. 18.3.21. 10b, 5. P. 41418. Emil Pollacsek, Florenz; Vertr.: H. Springmann, E. Herse u. F. Sparkuhle, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung eines auf kaltem Wege verwendbaren Bindemittels für die Brikettierung von Kohble-, Erz- und Metallabfällen aus alkalisch gemachter Zellstoffablauge. 5.2.21. Oesterreich 17. 10. 19. j IOQc, 6. . 40025. Dr.-Ing. Erich Philippi, Oldenburg i. O. Verfahren zur Mena von Brenntorf aus Rohmoor. D. O20 1e, 20. B. 98479. Theodor Bruhn, Altona-Bahrenfeld, Lorbingstr. 7. Buch für auswedselbare Blätter. 24. 2. 21. 12a, 2. P. 42220. Federico Pagliani, Turin; Vertr.: Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zur Erwärmung, Konzentration oder Destillation von leitenden Flüssigkeiten mittels direkter Durchleitung eines elek- rishen Stromes. 3. 6. 21. A2a, 3. N. 43498. Gustav Neschke, Hamburg, Mundsburger Damm 52. Apvurat zum Destillieren oder Behandeln von Flüssigkeiten mit Gasen. 25. 7. 16.

12a, 3. St. 34 755, Fa. Carl Still, Redlinghausen, Westf. estillier-, Gas- wash- u. dgl. Kolonne mit wagerehten Siebböden. 16. 7. 21. 12e, 2. H. 87 963. Carl Hilker, Mährisch Ostrau, Tschehoslowakei; Vertr.: Dipl.- ng. A rautmann u. Dipl.-Ing. H. (leinschmidt Pat. - Anwälte, Berlin SW. 11. Luft- und Gasreiniger. 3. 12. 21. Il2e, 2. . 69453. Erwin Möller, Brackwede. Verfahren zum Reinigen der Abscheideelektroden elektrisher Gas- reiniger; Wis. ¿. Anm. M. 56 977. 25.5.20. 12e, 2. S. 57090. Siemens-Schuert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Elektrische Niedershlagsanlage mit Sprüh- und Niederschlagselektroden, bei denen Sprühneße verwendet werden.

Reiniger. von |99 7 91

12e, 2. S. 57091. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zum Reinigen der Elektroden elektrisher Niederschlags- anlagen. 22 (. 21.

L2e, 4. W. 57905. D. Wachtel, Ma- hinenfabrik, Breslau. Rührwerk mit Nührern, die während der Drehung an- gehoben werden. 26. 3. 21.

12f, 4. M. 75833. Rens Morik, Ghatou, Seine-et-Oise, Frankr.; Vertr. : Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wie-

u Dipl.-Ing. J. Fribe, Pat.-Anwälte, | 22

erlin SW. 11. Vorrihtung zum Ab- messen von Säuren und anderen Alüssig Teiten. 21. 11. 21. Belgten 23 11 20. L2i, 29. S, 56 988. Siemens &

lsfe Akt.-Ges. Siemensstadt b. Berlin. A NIIONA für erhößten JInnendruck. 122i, 30. M. 77922. F. Michael & Co., Berlin Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von Phosphor- und Arsfen- trichlorid; 31: 5/29: Uk, 1. M. 77986. Maswinenbau- Aktiengesellshaft Elsaß, Bohum. Ver- fahren zur Beseitigung von Schäden dur phenolhaltige Abwässer von Gaswasser- au O 30 22 12k, 5. L, 51 143. Hugo Lenß, Mauer b. Wien; Vertr. : Dipl.-Jng. K. Walther, Pat.-Anw., Berlin-Friedenau. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak dur Bindung von Lusftstickstoff an Alkalien oder Erdalkalien und Zersebung der ent- ROnoenen Zyanide mit Wasserdampf.

12k, 6. G. 53587. Gesellshaft für Kohlentehnik m. b. H., Dortmund-Eving. Verfahren zur Gewinnung von Salmiak aus seinen Gemischhen mit anderen Salzen.

4 e

120, 26 F. 49 445. Dr. Oktfried

Fellner, Wien; Vertr.: L. M. Wohl-

gemuth, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Ver-

fahren zur Abscheidung der Lipoide aus arien und ähnlihen mens{lihen oder

tierishen Organen; Zus. z. Anm. F. 48 394.

O21 1L2p, 1. G, 52588. GesellschaæÆF für Chemishe Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Darstellung von sekundären und tertiären Aminoalkoholen der Chinolin- Vetbe, 1D, 12. 20

2p, 1. G. 54310. Gesellshaft für Chemische Industrie in Mel Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. C. midtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Darstellung von primären Amino- alkoholen der Sbindlinreibe, 19; 12. 20. 12p, 15. D. 39517. Dr. Degen & Kuth, Düren, Rhld. Verfahren zur Her- stellung von Derivaten des Heramethylen- tetramins. 19. 4. 21.

U2q, 14. F. 48808. Farbwerke vorm. Beer Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung von Salzen 04 z UIOIPOIONIS (Rhodizonsäure).

2g, 14. F. 48817. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung von Salzen des DiorvdiGbinovls (Mhod1zonsäure); Zus. 3: Anm. F. 458005 14 3. 21.

X2q, 14. F. 49097, Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung von Salzen des Diorydichinoyls (Rhodizonsäure); Zus. z. Anm. F. 48808. 4. 4. 21.

129g, 14. F. 49944. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Tetra- nau! Us, z Anm. F. 45 638. D 0. Zl. 12q, 14. M. 70706. Dr. Meilach Melamid, Freiburg i. Br., Urachstr. 9. Verfahren zur e bedin M von Aethern der alkalilöslihen Bestandteile des N Zus. z. Pat, 352 003.

AZa, 3. P. 41855, Basile Perlowsky, Berlin, Steglißer Str. 16. Umlaufs- vorrihtung für Dampfkessel. 9. 4. 21. 13b, 10, M. 74 601. Friedrih Michaelis, Biederißb b, Magdeburg, Speisevor- rihtung für Dampfkessel; Zus, z. Anm. M, 74044 27, T: 21

13e, 7. N. 19176, Carl Ehmann, Köln, Kreuzgasse 8. T um Reinigen der Vershlußlöher von Wasser- röhrenkesseln u. dgl. 27. 8. 20.

17a, 1. M. 67475. Carl Meßger u. Adalbert Zellner, München, Seidlstr. 30. Kältemaschine. 21. 11. 19.

Ita, 12 S. 60 229. Satt werke Lanz, Kommanditgesell haft, Donaueschingen. Kondensator für Kalte- maschinen. 16. 12. 20.

LSa, 15. K. 77108. Friedrich Kohler u. Ludwig Schüszler, Völklingen, Saar. Durch ein Preßmittel angetriebener Heiß- windshieber für fenanlagen mit eer Verriegelungsvorrihtung.

ISc, 3. R. 51085. Dipl.-Jng. Virgil Nittich, Budapest; Vertr.: H, Nähler, Dipl.-Ing. F. mann u. Dipl.-Ing. E. Botderk Pat.-Anwälie, Berlin SW. 11. Verfahren und Einrichtung zum Kohlen oder Entkohlen von Eisen- oder Ine. 9. 9.20. Ungarn

19a, 31. S. 59 820. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b, Berlin. Sandsammelwagen für die Behandlung von Scbienenstößen durch ein SAO Ey lge; Zus. z. Anm. S.57531.

20b, 15. L. 49278. Hugo Lenb, Mauer b. Wien; Vertr.: Dipl.-Ing. K. Walther, at.-Anw., Berlin-Friedenau. Motor-

okomotive. 8, 11. 19. 20i, 35. R. 55188. James Bernard NRegan, New York; Vertr.: A. Pieper, as. GCfsen, Ruhr. Induktions-

ugkontrollsystem. 22. 2. 22.

01, 23. S. 58 663. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H, Siemensstadt b. Berlin. Umschalter, insbesondere für elektrishe Bahnen, zum elektrishen Um- stellen von Verbrauchs\tromkreifen auf vershiedene Spannungen; Zus. z. Anm. S. 56 909. 20. 1. 22.

20l, 27, S. 57 321. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H, Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung für elektrische Fahrzeuge mit je einem Führerschalter und je einem Hochststromschalter an jedem Gnde. 20. 8. 21. j 2a, 64. S. 53 410. Siemens & Halske Akt-Ges, Siemensstadt b. rlin. Scaltungsanordnung für Fernsprech- anlagen mit Wählerbetrieb. 18. 6, 20. 21a, 64. S. 54 895, Siemens & Halske Akt.-Gef., Siemendltodt p Berlin. Nummernschalter für jelbsttätig oder halb- selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat. 280 700. 30. 11. 20.

21a, 65. S. 54 650. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b, rlin. Schaltungsanordnung für Fernsprech- anlagen mit verschiedenartig betriebenen Vermittelungsstellen. 2. 11. 20.

21a, 65. S 54 651. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b. erlin. Schaltung8anordnung für ernsprech- anlagen mit verschiedenartig betriebenen Vermittelungs\tellen. 2, 11. 20. i 21a, 66. G. 48202. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. D für ruhende Frequenzumformer.

21a, 66. S. 57 426. Siemens & Halske Akt. Ges, Siemensstadt b. Berlin. Sieb- kette zur Nebertragung von Schwingungen eines bestimmten Frequenzbereiches. L O 21

21a, 67. F. 41 876. Dr. Lee de Foreft, New Pen! Vertr: Dil -Iig: Do D Oppenheimer, Pat.-Anw., Berlin W. 15. Umschaltsystem für drahtlose Telephonie. 0. 9. 17. V Sl Ameri (0. 1K 21a, 67. L, 55467. Dr. Siegmund Loewe, Berlin, Gitschiner Str. 108. Einrichtung zur drahtlosen Nachrichten- übermittlung, insbesondere zur drahtlosen Telephonie. 2. 10. 18. 21a, (1D, 40718. Dr. Walter As Berlin-Stegliß, Fregestr. 37. Draht qs Sende- und Gmpfangssystem.

29 6 21

21b, 3. P, 42 140. Josef Pehle, Düssel- dorf, Heinestr. 22. Glektrodenverbindung für eleftrishe Sammler oder galvanische CGlemente. 21.5 21

21Ac, 13. S. 53 903, Siemens-Schuert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Verbinden von Hängeisolatoren. 6. 8. 20.

21Uc, 14. S. 52 503. Siemens-Schuckert-

werke G. m. b. H., Siemensstadt b.

__ Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezug €£- preis beträgt 360 .4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 8.4. Anzeigenpreis

aa

ch“ werden heute die Nrn. 224A, 224B, 224C und 224D ausgegeben. bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “E

Berlin. Schugteinrihtung für Hoch- spannungsisolatoren elektris@&er Nriever- [EIN000n: Zus. z. Pat. 332 805.

21c, 35. A. 35351 Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, annheim- Ra Hochspannungsschaltanlage. 2Ic, 40. S. 54355. Siemens &

[ke Akt.-Ges. Siemensstadt b. Berlin. Berzögerungsrelais. 28, 9. 20. 21c, 40. S. 55 §81. Siemens @ Halske Akt.-Ges. Siemensstadt b. Berlin. Zeit- \chaltwerk; Zus. z. Pat. 310 336. 9. 3. 21. 1c, 41. H. 62676. John Hays S ir., Gloucester, Mass. V. St.

merika; Vertr.: Dr. Chr. - Deichler, Pat.-Anw. Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Fernsteuerung von um eine Achse drehbaren Körpern mittels Herbscher Wellen. 7. 6. 13. V. St. Amerika 7. 6. 12. 21c, 46. B. 97 779. Bergunann-Elek- tricitats-Werke Akt.-Ges., Beulin. Elek- trisher Widerstandsregler. 14. 1. 21. 21c, 47. V. 15 237. Dr. Joseph Engl, Berlin-Grunewald, HohenzoÜerndamm 53, Hans Vogt, Berlin-Schöneberg, Königs- weg 9, u. Joseph Massolle, Berltn- Grunewald, Cunostr. 60. Hochohmiger, durch Kathodenzerstäubung hergestellter Widerstand. 20. 1. 20. 21Uc, 57. A. 35 760. Aktiengesellschaft Brown, Boveri @& Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Nobert Boveri, Mannheim- Käferthal. Einrichtung zum Schuß von unterteilten Leitungsneßen, bei denen die Wirkung des Spannungsabfalls auf

eitrelais benußt wird. 27. 6. 21.

Uc, 59, A. 35038. Gilbert Austin, Glasgow, Engl. ; Vertr. : Dr. C. Shmidt- lein, Pat.-Amw., Berlin SW. 14.--Halter für eleftrishe Ghmelzeinsäße. 8. 3. 21. England: 31. 5. 20.

2.c, 59. St. 35197. Otto . Stolz u. Carl Plaske, Neuruppin. Selbsttätiger Mehrfabsicherungs\hraubstöpsel für elek- trisde Starkstromleitungen; Zuf. z. Pat. 94 (09. 22. 41 E

21Uc, 60. S. 58 164. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur selbsttätigen Awväschaltung eines Motors beim Aus- leiben einer Phase in Mehrphasen- anlagen 19. 11. 21.

21d, 12. T. 21984. Ludwig Thall- mayer, Charlottenburg, Königäweg 16. Verfah1en zum Anlassen und Umsteuern von durch Geschwindigkeitsteilung ge- regelten Kraftmaschiren. 1. 9. 17. 21d, 15 S. 57225. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Vorrichtung zur Verhinderung der Veberschreitung der zulässigen Drehzahl eines mit einem Antrieb durch eine Kupp- lung verbundenen Generators. 9. 8. 21. 21d, 18. S. 55 936. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Beclin. Verfahren zum Einbringen von Form-

uen in schräg zueinander stehende, offene 6

uten, besonders von Läufern für Turbo- eneratoven. 24. 3. 21. 21d, 23. S. 56 809. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Vergleihmäßigung des

Stromes in von pulsierendem Gleichstrom | 5

durflossenen Arbeits\tromkreisen; Zus. z. Anm. S. 44599. 25. 6. 21. 21d, 40. S. 46 231. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zur Herstellung wverdrillter Stäbe, insbesondere für Kurzschlußanker von Drehfeld - Asynchronmotoren; Zus. . Anm. S. 52094. 192. 1. 17. §10, 40. S. 52094. Siemens-Schuert- . Siemensstadt b. Berlin. Kurzshlußanker für Drehfeld-Asynchron- motoren. 30, 3. 16

2Le, 13. K. 76 885, Paul Küstermann, Berlin-Wilmersdorf, Waghäuseler Str. 8. Aus einer Glimmlampe bestehende Prüf- und Polsucherlampe. 16. 3. 21.

21e, 17. S. 54 898. Siemens-Schuert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Spiyenzähler mit mechanisch erzeugtem

egendrehmoment. 30. 11. 20.

21e, 24. S. 57812. Siemens & Halske Akt.-Ges, Siemens\tadt b. rlin. Einstellvorribtung für drehbewegliche Apparate. 13. 10. 21. : 21e, 25. S. 52 730. Siemens & Halske Akt.-Ges,, Siemensstadt b. rlin. Beleuchtungsanordnung für Mefßgeräte, insbesondere elektrishe. 10. 4. 20.

21e, 25. S. 55 649. Siemens-Schuert- werke G. m b. H., Siemensstadt b. Berlin. petlerinte! mit in Stellshliben berschieb- aren Zählerbefestigungsbolzen. 19. 2. 21. 21e, 26. S. 57 779. Siemens & Halske Akt-Ges, Siemensstadt b. Berlin.

werke G. m. b. H

Einrichtung zur Messung des Schein- widerstandes von in der Erde verlegten Kabeldoppelleitungen. 10. 10. 21. 21f, 12. S. 55 684. Siemens-Schuert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Beleuchtungs\saß. 22. 2. 21. : 21h, 3. S. 50 575. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Ta für Flüssigkeiten, ase oder Dämpfe. 15. 7. 19. 21h, 7. S. 52584. Siemens-Schuert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtun gur elektrishen Grhißung von Oefen, Kesseln u. dgl. 25. 3. 20. 21h, 12. A. 35 347. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Einrichtung zum elektrishen Erwärmen von Bolzen und ähnlichen Metallteilen. 27. 4. 21. 21h, 12. A. 36538. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. Elektrischer Nieterwärmer. 4. 11. 21. E 21h, 12. S. 58977. Siemens-Schudert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren und Vorrihtung zum elek- trishen Stumpfshweißen von Blechen mit fest gelagerten NRollenelektroden.

21, 2 22

24i, 7. G. 55 735. Wilhelm Gößling, Wanne i. Westf. Zugregelungsvorrichtung für Lokomotiven : M. Anm: E. 53 882. 26. 1. 22. N 27c, 10, A. 35 410. Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken Escher, Wyß & Cie. ürich, Schweiz; Vertr. : H. Nähler, Dipl.-Ing. F. Seemann u. Dipl.-Ing. Dorwatt Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Geshlossenes. Lager für Kreiselverdihter. 6. 5. 21.

27c, 12. St. 33282. Dr.-Ing. Georg Stauber, Berlin, Prager Str. 27. Um- N Zus. z. Pat. 344 550. N EL.

27c, 12, W. 59855. Childe Harold Wills, Marysville, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Dr. G. Dóöllner, M. Seiler u. E. Maemede, at.-Anwälte, Berlin

| SW. 61. Umlaufgebläse für Kohlenwasser-

itoffmotoren 11 11, 21 B: Sl.

Amerika 12. 11. 20. 105 177. Badische

286, 13 B, D T S Mascinenfabrik & Eisengießerei vorm. G. Sebold u. Sebold & Neff, Durlach, Baden. Vorrihtung zum Weichmachen und Ausrecken von Hauten und Leder. m 0 2E.

29a, 6. H. 89085. Paul Hillebrand, een Linden-Allee 8. Hub- tellung an Kleinpumpen, insbesondere für die Kunstseidenspinnerei. 14. 3. 22. 29a, 6s. . 93 326. Ramesohl & Schmidt Akt. - Ges. u. Carl Schmitz, Oelde i. Westf. EinzelausszZaltvorrich- ¿ung für Scleudern. 23. 6. 21.

29a, 7. M. 75.295. Thomas Edward Mithell, Greenfield, Blairgowrie u. Walter Dirxon, Glasgow, Schottl., Engl. ; Vertr. : Dr.-Ing. R. Geißler, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Vorrihtung zum Ent- fernen von Flahs\tengeln und anderen Falerpflanzen. 3. 10, 21 Gngland

29b, 3. 43 124. Plauson*s Usa Gm b. B Verfahren zur Herstellung von Zellulose- gallerten oder -lösungen aus Zellstoff oder zellstoffhaltigem Material. 3. 11. 21. 9b, 3. N. 54412. Jules Rousset, Nogent sur Marne (Seine) Frankr.; Vertr: G, Peiß u. Dipl, - Ing. W. Massohn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von hohlem fünstlihem Tertilgut. 15. 11. 21. 30a, 6. N. 19378. Karl Friedrich Nägele, Neukölln, Saalestr. 38. Vor- rihtung e Schlafmessung und Schlaf- wertung (Hypnograph). 16. 11. 20. 30g, 6. H. 87 627. Dr. Rolf Hartig, Rittergut Lemmie b. Hannover. Ampulle bezw. ampullenartiges Gefäß zum Auf- bewahren und Verabreichen von Flüssig- leiten, 4 11, 21 30h, 2. E. 28140. Erdöl- u. Kohle- Verwertung Akt. Ges. u. Dr. Franz Zernik, Duisburger Str. 12, Berlin. es ren zur Darstellung therapeutis{ch wirksamer Lösungen von Schwefel. 26. 9. 22. 30k, 7. B. 103252. Karl Bayer, Ulm a. D., Herrenkellergasse 1. Kanüle U PuSsopparate für Mensh und Tier.

31b, 2 A. 35657. Alfelder Maschinen- und . Modellfabrik Künkel, Wagner & Co., Alfeld, Leine. Form- masine für Handbetrieb mit #ch all- mählih \teigerndem Druck. 13. 6. 21. 31b, 11. R. 55272. Rheinish-West- fälishes Gußwerk Alfred Eberhard & Cie., Sangerhausen. Vorrihtung zum Ein des Unterbodens an Form- astenrahmen. 4. 3, :

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