Haftsumme und Geschäftsan 400 4 erhöht. Der § 7 der Satzung, betreffend Geschäftsanteil und Eintritt geld, ift durch Beschluß der Generalver- ammlung vom 12. August 1922 geänderts- |
Ranis, den 9. Seytember 1922,
Das Amtsgericht. du Plat. par Ama A E Schenklengsfeld. [74452] | / n unser Genossenschaftsregister ift | heute bei dem unter Nr. 7 eingetragenen |
„„Bau- und Siedlungsverein Lan- |
| Solingen. (Benossenschaftsreaister 11, Vürgerbank e. G. m. b. eingetragen der Liquidatoren
veck“ eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht, mit dem |
Sitze in Nöhrigshof, folgendes einge-
tragen worden : %
Durch den Beschluß der Generalbver- |
fammlung vom 20. ult 1922 tit die Firma geändert in: Siedlungsverein „Selbsthülfe Dattorf“
denselben Beschluß hat der § 3 Ab-
saß 1 des Statuts folgenden Wort- |
laut erbalten: Siß der Genossenschaft ift
Nöhrigshof (Werra). Der Geschäftskreis erstreckt sih auf die Gemeinden Nöhrigs- hof, Philippsthal, Heimboldshausen, Nans- bah, Oberbreißbach, Ausbah und die fonftigen näheren Orte der Umgegend.
Durch denselben Beschluß ist der Gegen- |
stand des Unternehmens geändert Demgemäß ift der vom Gegenstand des Unternehmens handelnde § 2 des Statuts durch folgende neue Bestimmung ersetzt worden: Der Siedlungsverein „Selbst- hülfe Hattorf" bezweckt in gemeinnütiger Weite, die in Nöhrigshof und Umgegend ansässigen Personen, die ihre Ansiedlung in Wohn- oder Wirtschastsheimstätten er- streben, zu sammein und diesen Siedlern durch gegenseitige Arbeitshilfe, insbesondere durch Bildung von Baugruppengemein- schaften, in gegenseitiger Hilfe gesunde Kleinwohnungen zu beschaffen. Ein wirt- \chaftliher Geschäftsbetrieb des. Vereins ift „ausgeschlossen. Der etwaige Nein- gewinn wird auf eine Verzinsung von höchstens 4 vH der Kapitaleinlagen be- \Mhränkt. Die Mitglieder verpflichten sich zu gegenscitiger Hilfe und zur Bewährung ciner fameradschaftlihen Gesinnung gegen- über allen Vereinsgenofsen. Solche Mit- glieder, die eine Heimstätte alsbald zu bauen wünschen, {ließen fich untereinander dur) einen besonderen gegenseitigen Ver- trag in einer sog. Baugruppe zusammen.
x 11
teil find auf] Skaise!rren. / 2 Sn unfer Genofsenschaftêregister ä- | Be Skaiëgirrer Spar- und | (Zenossenfchaft unbeschränkt in Skaisgirren, folgenì
30. Oktober 1919 sind durch 2 Mitgliederversammlung vom 6. (
faisgirren, den 23. September 1922
| Soliugen, Bertretungsbefugnis
| eriht Solingen, eingetr. Ge- | nossenschaft mit beschränkter- Haft- | pflicht zu Nöhrigshof. Durch | | Sommerfeld, Bz. Frankf. O. ssenschaitéregister ift heute | 21 eingetragenen Firma : Möbelindustrie , Genofsenschaft schränkter Haftpflicht in Gassen ein- daß die Haftsumme auf
In unser G | bei der unter Nr. | Laufißer
| getragen worden,
| 10000 M erböht ift
Sommerfe!d, den 3 Preußisches Amtsgericht.
Oktober 1922
SPAngenberz.
In das Genossenschaftsregister Altmorscher Spar- Fassenverein e. G. m. u. H. in Alt- morschen, ist heute folgendes eingetragen
20, November 1921
graphen nah Maßgabe der von wirt)\chaftlichen Zentral-:Darlehnékasse für ( Darlehnskassenvercine f Danach ist Gegenstand des Unternehmens Beschaffung Krediten an die Mitglieder erforderlichen ie Schaffung weiterer (inricbtungen Mitglieder, . der gemeinschattlihe Bezug von Wirtschaftésbedürfnissen, 2. stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlihhen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaft- 5. die Beschaffung von
Die übrigen Mitglieder (, Baugehilfen“") fönnen fich mit Geldmitteln, mit Kopf-
säßen sowie mit anderer tätiger Mitarbeit an einer Baugruppe beteiligen. Die ge- |
bescheinigt. Die erarbeiteten Summen verden den Baugehilfen auf Häuser, Die sle. später in einer Baugruppe als Baugenossen errihten, verrechnet. Baugehilfen, die keine Gelegenheit haben oder nehmen, sich später an einer Baugruppe zur Errichtung eines eigenen Heimes zu beteiligen, können die angerechnetea Beträge bis zu 5009/0 in bar ausgezahlt erhalten. Ueber die Be- willigung entscheidet auf Antrag der Vor-
Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegen- und Handarbeit zu festen billigen Lobn- | ständen auf gemeinschaftlihe Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Der Geschäftsanteil lei’teten Arbeitéstunden werden wöchentlich | bestimmt. Bekanntmachungen „Landwwirtschastlichen Genossensdhaftsblatt“
in Neuwied „Meliunger Tage-
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell-
Die Zeichnung geschieht in daß die Zeichnenden zur Firma des Ver- eins oder zur Benennung des Vorstands
stand.
Nach dem Statut ist die höchste Zahi der Geschäftsanteile : 20.
Dex Materialienverwalter Karl Thor- | Bauer, der Schreiner Valentin Krause und der Pumpenwärter Wilhelm Henkel sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Aufseher Georg Pfeffer, der Bergmann Adam Lang und der Chauffeur Valentin Lcindsiedel find in den Vorstand gewählt.
Schenklengsfeld, den 18. September
1922, Das Amtsgeriht.
Sicgen. [74453] |
In unfer Genossenschaftsregister ist ein- getragen :
Unter Nr. 6 am 20. September 1922 bei dem Netvphener Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Netphen: Der Nendant Karl Brachthäuser und der Rendant Karl Heide sind aus dem Vorstand aus- geschieden und an ihrer Stelle der praktische Arzt Dr. med. Friedrih Weber in Netphen und der Bäckermeister Alfred Neus in Dreistiefenbah in den Vorstand geroählt.
Unter Nr. 68 am 20. September 1922 die Firma Siedlungsgenofsenschaft Heidenberg, eingetragene Genofssen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Siegen. Gegenstand des Unter- nehmens ift die Nodung von Oedländereien auf gemeinschaftlißhe Rechnung, Ver- pachten der einzelnen Parzellen aù die Mitglieder der Genossenschaft zur Be- nußung für landwirtschaftlile Zwecke oder zur Herstellung von Wohnhäusern, ferner Beschaffung von Gegenständen des landwirtschaftlihen Betriebs zur Be- nutzung derselben auf gemein|chaftlihe
Den Vorstand bilden der Telegraphen- inspektor Hermann Fahrenberg, der Cisenbahnschaffner Eduard Schneider und der Postsekretär Otto May, sämtli in
Siegen. Das Statut ist am 28. März Kaufmann
1922 festgestellt. Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Siegener Zeitung. Die Willenser- flärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Als nicht eingetragen wird bemerkt, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet ift. Siegen, den 20. September 1922. Das Amtsgericht. l
ihre Namensunterschrift bei1ügen. Spangenberg, den 25. September 1922. Das Amtsgericht.
| Steinhorsti, |
Bei Nr. 1 des hiesigen Genossenschafts- registers,„Landwirtschaftlicher Konsunt- e. G. m. u. D.,, bäumen““ ist heute eingetragen :
Nach Beschluß der Generalversammlung | vom 6. August 1922 erfolgen die Bekannt- schaftlichen Mitteilungen für Schleswig- Holstein“, niht mehr im Landwirtschaft- lien Wochenblatt.
Steinhorst, den 29. September 1922.
Das Amtsgericht.
Stendal. [ |
In unser GenoFenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 28 eingetragenen Ge- nossenschaft : Spar- und Darlehnskafse
„Ländliche Bellingen, Genossenschaft \s{chränkter HDaftpflicht““, Die Haftsumme ist auf 5000 # erhöht. September 1922. Das Amisgericht.
eingetragen :
Stendal, den
Stendal. | In unfer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 63 eingetragenen „Länd- und Darlehnskafîe Rindtorf, cingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht““, eingetragen : G 3000 M erhöht.
Stendal, den 28. September 1922.
Das Amtsgericht.
Sulingen. Í j i In das hiesige Genossenschaftsregister
Haftsumme
Wege el at für E Kreis a e Qaftf L 1 und angrenzende Rechnung. Die Haftsumme beträgt 100 .4. schaften e. G. m. b. H. l Sulingen folgendes eingetragen:
Der Hofbesißer Ludolf Rottmann in Notte, Gemeinde Mallinghausen, und der Winkelmann Blockwinkel sind aus dem Vorstand aus- geschieden und an ihre Stelle der Hof- (Iagdmeier) Georg Meyer Sulingen und der Hofbefißer Wilhelm Niedéinann in Blockwinkel bestellt. Amtsgericht Sulingen, 2. Oktober 1922.
Templin. [
unser Genossenschaftsregister unter Nr. 50 heute die durch Satzung vom 29. Juni 1922 errihtete Genossen- schaft unter der Firma Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft,
1] 1 schränfter Saftwflicht, Ringentvalde | wurde | (Kreis Templin) eingetragen worden. | der bei î | Gegenstand des Ünternehmens ist: Bezug, | beifügen. | Darlehnskafsenverein, eingetragene | Benußung und Verteilung von elektrischer | Genossen ift in den er | Energie, Beschaffung eines elektrischen | rich
M » Ae A E 5 1 | YWerteilungEneBeSs owie gemein] )
lihe Anlage, Unterhaltung un von ‘ landwirtschaftlichen Maschinen und
nossenschaft erfolgen unter der Firma, ge
1
beim Eingchen dieses Blattes im Deut'chen
Reichsanzeiger. S
lens ¿wei Vorstandsmitglieder
ugen.
Den Vorstand bilden: a) Friedrich Stahlberg, Nentier, b) Adolf Heyne, Gastwirt, c) Franz Wöller, Landwirt, alle in Ningenwalde.
Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des' Gerichts jedem gestattet
Templin, den 11. September 1922.
Das Amtsgericht. Ulr ficehstein. [74463]
Fn unserem Genossenschaftsregister wurde bei dem Basaltwerk Groß-Felda e. G. m. b. S. heute eingetragen :
Kaspar Heinrih Stein von Groß Felda \{eidet aus dem Borstand aus; an feine Stelle tritt Karl Wilhelm Stein, daselbst
Ulrichstein, den 30. September 1922.
Hessisches Amtsgericht. Urach. [74464]
Sm Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma Getreidemühle - Ge- nofsenschaft Würtingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, folgende Statutenänderung einge- tragen :
Ein Mitalied kann \ch bis zu fünf Geschästsanteilen ¿u je 500 Æ beteiligen
Urach, den 22. September 1922.
Das Amts8gericht. wW al@brül. [74465]
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 61 bei der Konsum und Spargenofsenshaft für WalD- bröl und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, zu Waldbröl eingetragen :
Die Haftsumme ist auf 1000 .# erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. September 1922. Die 88 101 und 331 find geändert.
Waldbröl, den 29, September 1922.
Das Amdtsgericht.
Weiden. [74466] In bas Genossenschaftsregister wurde eingetragen : Darlehenskafsenverein Kirchengemeinde Friedenfels, e. G. m. b. H Siß: Friedenfels. Wolf- gang Zeitler und Ambros Schuster aus dem Borstand ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder: Schinner, Ludwig, und Hartung, Georg, beide Friedenfe!s. Weiden i. O., den 4. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
1a atr ur e AE L E E T E D
wr olfenbüttel. [74467 |
n das Genosseaschaftsregister ist beute bei der Genossenschaft Allgemeiner Konsum-Verein zu Wolfenbittel e. G. m. b. S. eingetragen :
Durch Generalversammlungsbes{luß vom 8. September 1922 sind die §8 9 und 11 der Satzung abgeändert. Die Haftsumme und der Geschäftsanteil sind je auf 1000 M erhöht.
Wolfenbüttel, den 29. September 1922.
Das Amtsgericht. Wollin, Pomm. [74463]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts-nndMaschinengeuofsen- schaft zu Jarmbow heute folgendes ein- getragen worden :
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Wollin, den 9. August 1922,
Das Amtsgericht.
ee E EEEE E E S R E R
Wurzen. [74469] Auf Blatt 19 des biesigen Genofsen-
schaftsregisters, die Sohburger Feld- bahngenofsenschaft, cingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Hohburg, betreffend, ist heute eingetragen worden, daß die Genossen|chaft aufgelöst ist und zu Liquidatoren die bis- herigen Vorstandsmitglieder bestellt worden
find. Amtsgericht Wurzen, den 3. Oktober 1922. Zehdenick [74470]
In unser GenossensGaftsregister ist
heute eingetragen worden : Nr. 32 Gemein- nüßzige Warenversorgung der Ve- amten von Zehdenick und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Zehdenick. Gegenstand des Unternehmens ist die ge- meinsame Warenverforgung zweä8 Cr- reihung wirts{haftlicer Besserstellung. Das Statut datiert vom 3. September 1922, Die Haftsumme beträgt 500 M. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 30. Vorstand: Lehrer Gustav Ohms, * Postschaffner Richard Steffens, Forstsekretär Paul Schilke, Verwaltungs- sekretär Gustav Pohl, sämtlih in Zehde- nick, Lehrer Johannes Wichmann in Crewelin. Die Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma der Genofsen- schaft, gezeihnet von mindestens zroei Vorstandsmitgliedern, im „Zehdeniker An- zeiger“. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens
getragene Genossenschaft mit be-
¿wei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung
Zehdenick, der
Das Amtsgericht.
d: E A mobem dIe 3 ofen
tt thkyo
L
(Sinsich
iedem gestattet. 99 c) tembBber
idnenden der Firma | auschu}ses Manecke und Holzrichter zuzu- | billigende Vergütung auf je 400 .4 fest
Geräten. Die Bekanntmachungen der Ge- |
zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, | in der „Landtwirtschaftlichen Genossenschafts- | zeitung für die Provinz Brandenburg“, |
Coburg. Ì Musterregister is unter Nr. 754 Firma Arthur Maurer in ‘in offener Umschlag, enthaltend Photographie ddigrobr nebst Auéstattung, insbesondere einem L Geschäfts - * Erzeugnisse, angemeldet Nachmittaas 30, September
Iillenserkflärungen erfolgen dur min |
ihnung geschieht, indem die Zeichnenden |
| der Firma ihre Namensunterschrift bei-
L;
N O18,
und
Erzeugnisse,
in Elberfeld, für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3326, 3352, 3353, 3384, , 3399, 3403, 3404, 3410, 3411, 3412, Schußfrist drei September
ein Metalltintenf
V5 J L
Elberfeld. s Musterregister is eingetragen: Firma Besenbruch in E!berfeld, Möbelstoffë,
Fabriknummern 3320, 33 ot )4, 3395, 3397, 3400 und 3401, Schuy- frist drei Jahre, angemeldet am 1. Sep- Vormittags 10 Uhr. 40 Min. Firma Carl Weyerbusch in Elberfeld, Paket zwar
3418, 3420, angemeldet am Vormittags i1 Uhr 35 Minuten. ‘lberfeld, den 3. Oktober 1922, Das Auintsgericht.
Ludwiegsburg. : Musterregister
Nr. 211. Ludwigsburger Metall- warenfabrik Aktiengesellschaft vorm. A!vert Witßel & Co. in Ludwigs- zwei Muster (Abbildungen) Nr. 6773) in Messing, bestehend aus Unterteil und Dedkel, în jlastishe Erzeugnisse, angemeldet Nachmittags 5 Uhr.
offenem Umsc(lag. Schutzfrist drei Jahre, 31. August 1922, Den 30. September 1922. Württ. Amtsgeriht Ludwigsburg. Notariatspraktikant Na u | ck,
Westerland. CA0D In das hiesige Musterregister ist ein-
Lehrer a. D. C Cords in Westerland, cin Muster für Umschlagetücher und Decken, offen, plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet 18, September 1°
Westerland, den 2. Oktober 1922. Das A
L6
September
Paket mit
versiegelt, Flächenmuster,
Muster von Stoffknöpfen und drei Muster von Stein- nußknöpfen, versiegelt, Muster tür plastische Fabriknummern 6797, 6798, 6799, 6810, 6811, 6812, Schußfrist drei : angemeldet 1922, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
3019. Firma Heinr. Besenbruch 15 Mustern
September
Paket mit
Barmen, den 30. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1 b.
Dessau. [74561] Das Konkursverfahren über das Ver= mögen des Fräuleins Martha Schmolke in Dessau, z. Zt. in Halberstadt, wird erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Dessau, den 4. Oktober 1922. Anhaltishes Amtsgericht.
Euskirchen. [74562] Das Konkursverfahren über das Ver-
des Kaufmanns Fohannes
Blau, früher Inhaber der Firma Josef Krements, Nachfolger, Euskirchen, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprehende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Euskirchen, den 3. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
I alberstadt, [74563] Das Konkursverfahren über das Ver-
der Halberstädter Bank,
Actiengesellschaft in Liquidation in Halberstadt wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf-
Halberstadt, den 30. September 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 4.
Hermeskeil, Bz. Trier. [74564]
Beschluß.
Das Konkursverfahren über den Nach- laß des am 3. September 1921 zu Bu- weiler verstorbenen Händlers Fohann Molter-Giebel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehobo=,
Hermesfteil, den 28. September 1922.
Das Amtsgericht.
Offenburg, Baden. [74565]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des LudwigSchneider, Zigarren- fabrikant in Windschläg, ist durch Gerichtsbes{luß vom 15. September 1922 eingestellt worden, da eine den Kosten des Verfahrens entsprehende Masse nicht vors handen ist.
Offenburg, den 28. September 1922 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. L
Abteilung 13.
r A M T RE S A TRREL R
C ß (
Johannes
11) Konturfe,
Chemnitz. L T] Ueber den Nachlaß des am 16, Mai 1922 in Chemnitz verstorbenen uvd daselbst,
22
U
Fleischermeisters Paul Franz Seidel wird heute am 4. Oktober 1922, Nach- mittags 124 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalte:: Rechtsanwalt Dr. Fischer in bis zum 23. Oktober 1922. Prüfungstermin am 2. November 1922, Vormittags 11} Uhr. mit Anzeigepflicht bis zum 23. Oktober 1922. Amtsgericht Chemnitz, 4. Oktober 1922.
Leipzig. j Ueber den Nachlaß des acm 25. Juli / Maurerinvaliden Friedrich Wilhelin Noaeck in Leipzig- Stötteris, Lange Neihe 38, witd beute, am 4. Oktober 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Kaufinann Max Tipymann Ferdinand-Nhode-Straße 23. Anmeldefrist bis zum 25. Oktober 1922. Wahl- und Prüfungstermin am 1. November 1922, Vormittags 10 Uhr. mit Anzeigefrist bis zum 18. Oktober 1922. Amtsgericht Leipzig, Abteilung Il A 1, den 4. Oktober 1922.
verstorbenen
Anmeldefrist Wakhl- und
Chemniy.
Offener Arrest
in Leipzig,
Offener Arrest
Altona, Elbe. Das Konkurêverfahren über das Ver- Kaufmanns Diedrich Behr- wird gemäß § 204 N.-K.-O. bierdurch aufgehoben.
Altona, den 3. Oktober 1922.
Das Amtsgericht. Konkursabteilung.
Barmen.
früheren Heinrich Altona,
Konkursverfahren Chemischen Fabrik „„Barmin““ in Barmen und deren In- . Kaufmann in Elberfeld, Albert Sülsenbusch in Elberfeld wird Berfahren nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdurch aufgehoben, b) die den Mitgliedern des Gläubiger-
der
2, Kaufmann
12) Tarif: und Fahrylanbekannt- machungen der Eisenbahnen.
Tfv. 200 Reichsbahn: Gütertarif Hest C Zx (Ausnahmetarife) Tfv. 201 Gemeinschaftliches
Heft C I b (Zuschlags: und Anstofsz-
frachten).
Mit Gültigkeit vom 10. Oktober 1922 treten den Ausnahmetarifen 14a für \risches Stein- und Kernobst und 15 für frische Kartoffeln eine größere Anzahl von Privat- bahnen bei. Für diese werden teilweise besondere Frachtzus{!äge erhoben. Das Nähere enthält der nächste Tarif-Anzeiger (Nr. 91).
Außerdem geben die beteiligten Güter- abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz, Auskunft.
Berlin, den 5. Oktober 1922,
Reichsbahndirektion.
L A Ba E E TE M M AA E UEPEE E
Dentsch - tschechoslowakisGer Per-
und Gepäckverkehr. Zum
1. Novembcr 1922 wird das Heft 2 zum Tarif neu herausgegeben. Es enthält die erhöhten Fahrpreise der deutshen Reich84 Nähere Auskunft erteilt die Ver- fehrskontrolle T in Dresden-A., Strehlenerx
Dresden, am d. Oktober 1922,
Reichsbahndirektion.
A AENENE Mui SAO R. Le P R E M D B 14 1
Deutsch - italienischer Güterverkehr Brenner und über Tarvis, Tarif vom 1. Oktober 1921. Sämtliche außeritalienishen Frachtsäße des Tarifs und der hierzu erschienenen Nachträge T—I1V werden mit Wirkung vom 1. November 1922 außer Kraft ge- Für die wichtigsten Stationsvers- bindungen werden, vorausfihtlichß mit Wirkung vom 1. November 1922, nene Sätze bekanntgegeben werden. Der Tarif
ist bis auf weiteres aufzubewahren. München, den 2. Oktober 1922. Tarifamt beim N.-V.-M., Z. B,
Tfv. Nr. 2540 b. Vorläufiger Tarif für den deutsch-österreichischen Per- fsonen- und Gepäckverkehr über süd- deutscch-österreichischeGrenzstationen, Heft x, gültig vom 1. Mai 1922, Am 8. Oktober 1922 tritt auf den österreichishen Bahnen eine neue Tarifs
in Kraft.
Die Aenderungen werden durch etn Ers- gänzungsblatt zum Tarif beganntgegeben. (V A München Q 3/2)
Tfv. Nr. 2540 a. Vorläufiger Tarif für den deutsch-österreihishen Per- fsonen- und Gepäckverkehr über süd- deutsch-österreichischeGrenzstationen, Hest A, gültig E 1, Dezember
Zum V A E 1922/3249. Am 8. Oktober 1922 tritt auf den österreihishen Bahnen eine neue Tarif« erhöhung in Kraft. Die neuen Säge sind im Nachtrag 1
(V 4 München Q.-2/82
Der Bezugspreis beträgt vierteljährliG 660 Mü. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummexrn kosten 15 Mh.
i acta Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Irr. 228. E Berlín , iensíaag, den 10. Nétober, Abends. PBoftscheckkonto: Berlin 41821, 1 92
D C
0
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen B einschließlich des Portos abgegeben.
arbezahßlung oder vorherige Einfend
Jnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Mitteilung über den Empfang des Gesandten der Republik
Panama. Ernennungen 2c. Mitteilung über eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivil- stands3aften. j Verordnung, betreffend Aenderung der Höchstpreise für aus- gebrauchte Gasreinigungsmafe. Bekanntmachung, betreffend Neufestsezung der Kalipreise für das Inland. j Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Teuerungszuschlag zu den Säßen der Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahnärzte.
Amtliches, Dentscches Reich,
Der Herr Reich3präsident hat gestern den neu ernannten auf:eordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Republik Panama Tomás Arias zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war der Staatssetretär im Auswärtigen Amt von Haniel zugegen.
Bei der Reichsbank ist ernannt: der bisherige Reichs- bankrat Kuhlemann in Hannover-Linden zum Direktor der Reichsbanknebenstelle daselbst.
Dem deutschen Konsul Otto Uebele în Santos i auf Grund des § 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlih gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
BerLoLronuUuna,
betreffend Aenderung der Höchstpreise für ausz- gebrauchte Gasreinigungsmasse.
Vom 27. September 19292. Veröffentliht im RGBI. 1922 Teil 1T S. 766.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, in der Fassung der Bekanntmachungen vom 17. Dezember 1914 und 22. Mâärz 1917 (RGBl. 1914 S. 516 und 1917 S. 253), in Verbindung mit der Verordnung über die Aenderuug des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) wird verordnet, was folgt:
L
8 1 der Bekanntkmahung über den Verkehr mit au8gebrauchter Gasreintgungsmasse vom 25. April 1920 (NGBl. S. 680) in der Fassung der Verordnung vom 7. Juni 1922 (RGBl. Teil 1 S..495) erhält folgende Fassung:
Beim Verkauf von ausgebrauGter Gasreinigungsmasse durck) die Erzeuger dürfen folgende Preise nicht überschritten werden:
1. a) Für 1 Kilogramm Schwefel in der Originalmasse
5,10 M bei einem Gehalt von 25 vom Hundert Schwefek aus\chließlich bis 530 vom Hundert Schwefel eins{ließlid,
5,40 M.bei einem Gehalt von 30 vom Hundert Schwefel aus\{ließlich bis 35 vom Hundert S@wesel einschließli, ;
6,10 M bei einem Gehalt von 35 vom Hundert Schwefe! aus\ch{ließlich bis 40 vom Hundert Scchtvefel einschließli,
8,25 M bei. einem Gehalt von 40 vom Hundert S{wefel auss&ließlih bis 50 vom Hundert Schwefel ein\chließlid, f i
9,20 Æ bei einem Gehalt von 50 vom Hundert S{hwefel ans\chließlich bis 55 vom Hundert Schwefel ein- \chließlich,
11,— M bei einem Gehalt von mehr als 55 vom Hundert Schwefel; b) für 1 Kilogramm Blau im der Orfginalmasse ;
5,— 4 bei cinem Gehalt von über 3 vom Hundert bis 4 vom Hundert einschließlich,
15,— M bei einem Gehalt von über 4 vom Hundert bis 5 vom Hundert eins{ließlich,
30,-— M bei einem Gehalt von über 5 vom Hundert bis 6 vom Hundert ein\s{ließlid,
e Preise gelten
Diese Verordnung tritt
Die dur Beschluß des zur Neufesisezung der Kaliz Bekanntmachung des Neichsk Nr. 174 des „Deutschen Reichsanzeiaers und Preußischen S anzeigers“ für 1 ministeriums
y s" Chlorkaltum ,
e E S Ns
s{chwefelsaures Kali u
s{wefelsaure Kalimagnesia für 1 vom Hundert Kali (K
__ Gleichzeitig wurden die Höchstpreise für das Inland für die nachbenannten Arten von Kalijalzen wie folgt erhöht: 1. Für Nohsalze zu industriellen Zwecken, aud zu Bade- und Klärzwedcken, tritt ein Preisaufshlag von 30 vom Hundert
ein, so daß Karnallit mit 1645 Pfennig Nohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert K-O mit 1975 Pfennig Doppelzentner 4 beim Bezuge von Stückgut von 1040 Pfennig für den Doppelzentner berechnet
einem Mindestgehalt Darstellung von
Anfuhrgebühr
werden darf. bhodprozentigen Karnallit vom Hundert Kali (K50) Magnesiummetall auf 1519 Pfennig für 1 vom Hundert Kali (K,0) im Doppelzentner nebst einer Ausklaubungsgebühr von 92 „& für den Doppelzentner. Für die Herstellung von doppelt gereinigtem und chemisch reinem Chlorkalium mit über 60 vom Hundert K-O wurde ein Aufschlag von 3200.46 und für doppelt gereinigtes und chemish reines \{wefel- f\chlag von 4000 4 für den Doppelzenter K,0
Do
saures Kali ein Au
Brechkoks ,
60,-— M bei einem Gehalt von über 6 vom Hundert bis 7 vom Hundert einschließli,
® s» #8 Et
70,— Æ bet einem Gehalt von üb
8 vom Hundert eins{licklic{ m Gehalt von i 9 vom Hundert ein\chließ
M bei einem Gehalt von
u i _unverpackte ¡adeslation der Erzeugungsstelle. 2. Händler dürfen einen Zuschlag von höch{stens 3 vom Hu auf die unter Ziffer 1 festgesetzten Diese Preise sind Höchstpreise Höchstpreise. : TT,
mit
sf. Berlin, den 27. September 1922. Der Reichswirischaftsminister.
R O N75 Schmidt.
A m B u CS es
Í _mit mindestens 12 vom Hundert K50O in gemahlenem Zustand Joblalze mit 12 bis 15 vom Hundert KsO in agemahlenem Zustand
Düngesalze mit 18 bis 22 vom Hundert K.O
953
e)
42 60 60
alt (RsO) zur
Berlin, den 10. Oktober 1922,
Der Vorsißende des Reichskalirats. Dr. Kempner.
lammkohlen rTörderfohlen .
Magernußkohlen Beckedorfer Förder
o threr
0-00: S
S. 60S 4 E: D 5:0 6 S —S: S»
6E S. E e S0 O Sw 60ck. S "9
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- ‘c C Preife berechnen. im Sinne des Gesezzes,
-
M
eann maGun a betreffend Neufesisezung der Kalipreise für das Înland.
Reichskolirats vom 8. August d. J. e ermôchtigte Kommisson (val.
alirats vom 8. August 1922
Berkündunc
r 7 vom Hnndert bis !
3 vom Hundert Y
G
rei Bahnwagen,
t betreffen
das Inland
¿ L919
K,0 K5O K40 K,0
. 2060 . 2009 . 3274 . 3974 . 4160 1it über 42 bom Hundert K-O
5947 6535
0) im Doppelzentner.
sowie Kainit
Volanntmah nl.
Auf Grund der uns durch die Beschlüsse des Reich3- fohlenverbandes vom 29. Dezember 1920 und vom 28. Januar 1921 erteilten Ermächtigung werden nachfolgende Brennstoff- verkaufs3preise je Tonne einshließlich Kohlen- und Umsat- steuer für den Verkauf im Landabsaz vom 1. Oktober 1922 ab bis auf weiteres festgeseßt:
1. Gesamtbergamt in Obernkirchen: Schmiedekohlen Nukßkohlen II . Kokskoblen
6019,—
6706,—
GOLB 8696, —
10843,—
5992,— 4816,—
ae a
t
Die vorstehend angeführten neuen Preise gelten für alle Aufträge, welhe nach dem 19. Juli d. J. beim Deutschen fat G. m. b. H. eingegangen und noch nicht erledigt
7423— M 5385,— 7299,— 5323,—
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile | 60 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 100 Mk, Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
L PEL E E NET M T Mr T M I R R T F PT U E E AEP P I
ting des Betrages
Fbbenbürener T Ar ertoblen «SVDETNDUTENCT 77 OTDerToDLien
Nußkoblen L
einkoblenbergwerk Förderkoblen
Wennigseaz: 3749, — M
) hat mit Zustimmung des Reichswirtschafts alifalzhöchstpreise r! 3 f . ey R - 1 W irkung vom 10. Oktober 1922 ab wie folgt neu festgeseßt: \ 9 vom Hundert und tveniger alt . 1265 P
Minden î. W.: 6d M
,. Kohlenbergwerk Minden , G. m: b. H,, F órderfohlen
00
iñkoblenwer Löbeiün:
Förderkoblen
B13 G F * O B, O,
Stückkohlen .
Briketts, 1,5 ke.
i 0 D V
9. Private Steinkohle! von Ibbenbüren: Glückéburg Förderkoblen g_ Förderkoblen . Buchholz Förderkoblen 10. Zehe Hammerstein (Kreis Melle): Förderkohlen
11. Borgloher Bergwerks-Gefe?
6634, — M L[hast, G. m b S.
Förderkoblen-
12, Sülzhayner Steinkohlenbergwerk: Förderkohlen
13. Gewerkschaft Wenzelze Förderkoblen Hannover, den 6. Okt
6634,— 6
Me Ile:
ober 1922. Niedersächsishes Kohlensyndikat. Schlösser.
Preußen. Ministerium des Innern.
isministerium hat den Regierungs- äsident von Bülow in Schneidem ; präsidenten der Provinz Grenzmark Posen-We den Oberregierungsrat Wesemann Oberpräsidialrat sowie
den Regierungsrat Dr. Groener in Neuß, sekretär Hähnsen in Neuhaldensleben und den R Müller in Halle a. S. zu Landräten ernannt.
Das Preußishe Staatsministerium hat auf Grund des seßes vom 30. Juli 1883 eglerungsrat Schwieger in des zweiten Mitglieds der zweiten i schusses in Arnsberg auf die Dauer seines Hauptamts am Siße des Bezirksausshusses ernannt.
Das Preußische Staat präsidenten z. D.
ühl zum Ober- stpreußen,
den Partei egierungsraî
28 des Landesverwaltungsge 195) den R erg zum Stellvertreter des Abteilung des Bezirk8aus
samml. S.
Der Regierungsassessor von Stockhausen von der Regierung in Oppeln, beschäftigt in der Reichskanzlei, Regierungsrat ernannt worden.
Der Oberpräsidialrat Wesemann i der Provinz Niederschlesien zugeteilt wor
st dem Oberpräsidium