einen Tagesbefeh® an ezeigt, daß Höchstderselbe wieder selbs das Kommando der rmee, mit Einschluß des unter dem Her- zog Bernhard von Sachsen- Weimar zusammengestelltèn Beob- ahtungs - Corps, übernommen habe. In der Eintheilung des eeres haben neuerdings einige Veränderungen sigecgFundgn. : Aus Eindheœven (Nord/Brabant) wird unterm 10ten d. geschrieben: „Wiewohl unsere Truppen größtentheils eine rück- gzángige. Bewegung gemacht, so werden doch an einigen Orten erstärkungen vorgenommen. Besouders werden zu Helvoirt,
Bôöxtel“ Und Se. Oedenrode Verschanzungen aufgeworfen, hin- |
ter denen unsere Truppen nöthigenfalls eine gedeckte Stellun einnehmen können. A daß man jeden Augenblick abbrechen kann.“!
“ Auf dem Schlosse Tilburg is am ten d. M. im 63sten Jahre seines Alters der Graf Franz von Hogendorp, Königl. Kammerherr und Mitglied der Ritterschaft mit Tode abgegangen.
Belgien.
Brüssel, 11. Febr. Der König käm gestern Mittag vom Schlosse Laeken nah Brüssel, um einem Ministerrathe zu prä- sidiren, der mehrere Stunden ‘gedauert hat. Vor dem Beginne dieser Konferenz waren die Gesandten Sranfreihs und Groß- vritaniens zu einer Privat-Audienz nige zugelassen worden.
Das Gerücht, daß der König „Unter constitutionnellem Vorbehalt‘ breitet s{ch héer immer E
Gestern sollte eine große Revie unserer Besabung stattfin- den, doch rUrde dieselbe unerwartet abbestellt.
In allen Parochialkirchen der Hauptstadt sind dffentliche
Gebete angeordnet worden, um den Segen des Himmels fär die Wohlfahrt Belgiens zu erflehen. H SOER Graf Vanderwmeeren, Brigade-General in DigEponibi- tät, fündigt in Hiesigen Blättern an, daß er sich dem Vor- [lage des Grafen von Merode anscließe und das Doppelte der von ihm zu entrichtenden Grundfsteuern auf den Alcar. des Paterlandes niederlege. ‘Herr Ducpetiaux will im Falle eines Srieges sein ganzes Gehalt, als Generals Inspektor der Ge- fánanisse, zum Opfer bringen.
Der Sraf von Nobiano von Borsbeek erklärt im Jour- nal de la Belgique, daß der Graf von Senfft- Pilsach, der ¿hm befanntlih aus London eínè Antwort auf seine Epistel hat zutommen lassen, ihn feinesweges widerlegt, sondern ihn viel- mehr noch stürker von der Serechtigkeit der Belgischen An- sorüûche überzeugt habe. Herr von Robiano theilt auch einen Theil der Replik mit, die er. an den Grafen von Senfft er- lassen, und’ daraus geht zur Genüge der Geist der Wahrheit Hervor, aus welhem der Erstere und seine Partei die ganze Frage betrachten. Herr von Robiano schreibt. nämlih unter Anderer : „Durch. die Abtretung der Gebietstheile seit man die Bevölkerung, gegen alles Recht, der Gefahr aus, ihren Glauben einzubüßen.““ — Wer erkennt in die- sen wêénigen Worten nicht die ganze Schule, die nicht bloß in Belgien, jondern auch in gewissen Gegenden Deutschlands die Meinung verbreiten möchte, daß die katholischen Unterthanen eines evangelischen Herrschers ihres Glaubens nicht sicher seyen? Aber wenn einerseits Herr von Robiano selbst in Belgien kein rechtes Vertrauen mehr für solche Behauptungen finden kann — denn warum hätten. die Belgier sonst einen evangelischen Deutschen Fürsten zu ihrem Herrscher gewählt? — so ist andererseits die Sicherheit und ungestórte Glaubensfreiheit, mit der die zahlreichen Katholiken in Holland (namentli ín Nord : Brabant) unter. dem Zepter des Königs der Nieder- lande leben, gewiß der beste Beweis von der Abgeschmacktheit der von Herrn von Robíiano ausgesprochenen Behauptung in Bezug auf die Limburgischen und Luxemburgischen Gebietstheile. Am wenigsten aber wird es: ihm gelingen, mit einer so keckecn Behauptung in einem Briefe Gluck zu machen, den er an einen der geachtetsten Deutschen Diplomaten einer Deutschen Regie- ruag zu richten wagte. Î
die Konferenz- Vorschläge angenommen habe, ver-
Schweden und Norwegen.
Christiania, 4. Febr. Die Rigstidende enthält die wichtige amtliche. Nachricht, daß Se. Majestät, welche so viel wie. möglich. die gegenseitigen Rechte und Pflichten der vereinig- ten Königreiche in wechselseitige Uebereinstimmung zu bringen verlangen, beschlossen haben, daß ein Comité von vier Norwe- gischen und. vier Schwedischen Mitgliedern in Stockholm am 1. August zusammentreten solle, um verschiedene Punkte zu er- wägen, und, darüber Bedenken und Vorschläge einzureichen, na- mentlich über. die in der Adresse des Storthings vom 24. Januar 1837 erwähnten Gegenstände, jedoch mit Ausnahme dessen, was die Königliche Titulatur in Aktenstücken betrifft, in welcher Beziehung Se. Majestät bei Ihrer Resolution vom 26. Oftober 1818 verharren; - ferner über das Verhältniß , in welchem jedes der. beiden Königreiche an den diplomatischen, Konsulats- und anderen gemeinschaftlichen Ausgaben Theil haben soll; auch úber das Verhältniß und. die Art und eise, wie jedes der beiden Königreiche zu deren gemeinschaftlichen Ver- theidigung beitragen soll. Das hiesige Manie Handels- und Zoll- Departement soll dem Könige die ¡Norwegischen Mitglie-
der vorschlagen und Se. i schen Staats» Rathe die j f Ueber den Vorsis in jedem Kommissorium wird ein näher be- stimmter Wechsel zwischen Norwegischen und Schwedischen Mitglie- dern stattsinden, Die Königliche Resolution wird dem. Storthinge mitgetheilt, Sie erregt hier große Freude, da in der erwähnten Adresse vom 24. Januar vom Storthinge die nähere Bestimmung mehrerer Unions-Verhältnisse, die zu Verwickelungen und Zwie- spait führen fönnten, gewünscht werden. - Man gelt, die Kom- mijsion werde sich \auch daräber äußern, in wiefern die Konsu- late überhaupt fkünfcig gemeinschaftlihe bleiben dârften, oder nicht; so wie über ‘die Beibehaltung des Norwegischen Wap- pens auf Schwedischen Münzen! und Siegeln, fails nicht der König dieses unmittelbar anzuordnen und zu schlichten für bes: ser fánde. Später dürfte man auch der lrheiugg der Gründe entgegen sehen können, welche der gewünschten Aenderung der Königlichen Titulatur in Norwegischen Dokumenten (überein- stinumend mit dem, was schon în Hinsicht des Münzgevräges geltend un was unter der Calmarschen Union von dem Könige “strenge beobachtet wurde) im ege stehen.
5 Dänemark.
(gcKopenhagen, 9. Febr. (A. M.) Statt der bisher be- fo gten, len heil auf astem Herkommen beruhenden Regeln {iedenen Prüfungen, den akademischen Promotionen 2c.
estimmt worden. Die Koften der
qo in Eindhoven sind alle Brücken so ! le | versität
von Nord-Brabant, |
bei Sr. Majestät dem Kö- |
i der „Jmmatriculation,:
a O
196 -
Doktor-Promotionen sind na der desfälli
vom 29sten v. biéher noch Courant fúr
- M. bei weitem billiger als immer auf der einen Doktör der
ten haben. Hier kosten hinführo
stimmung, daß man hier ein (testimonium publicum) er
zu nehmen pflichtig ist, wenn
enormen Höhe i Theólôgiè und rant für einen Doktor der Juri prudenz oder Medizin erhal- : alle Doktor-Promotionen ohne Unterschied nur 50 Rthlr. Courant und Licentiat- und Magister-Promotionen nur 10 Species. Theologen, Juristen ütid Philologen bezahlen jeder fürs Amts-Examen 5 Rthlr. Courant, Mediziner und Chirurgen aber 5 Rth(r. Spezies. Abweichend || von der Einrichtung bei der Kieler Universität i bgangs- Zeugni
und, zufolge Könégl, Resolution, ein Amt erhalten
Die General - Versammlung der Stettin - Ko | Dampfschifffahrts-Gesellschaft | zulôsen und das Dawpsschiff
Die Interessenten sollen bei den bisherigen Bedingungen
hat den Beschluß gefa ,„Dronning Maria‘! der Fortdauer dieser ihre Rechnung nicht fi
DCUt\Vlän d
München, 11. Febr. zur Errichtung eines neuen
lener Mädchen und die Aufnahme armer, geseßter weibliher Wesen ist) huldvollst
malige Kloster Niederviehbach bei Landshut die erstes aus Frankreich verpflanzten Sch e DA VRRi O bur Ein- | r Mächstenliebe lebendig | s ; F durch Unterfs es Hi ershlossene Gemüther die Bitte, gefällige Beiträge zur Anlage | C aus Berlin zut0ck, wo ‘er durch Unterstühung des hiestgen Bereits haben mehrere | Paten aus dem Adel und Bürgerstande Münchens si zum | und die Redaction der Münchener politischen |
¿blage |
Da aber diese Mauern verödet stehen, rihtung mangeln, geht an fromme,
eines Stifcungskapitals zu opfern.
ammeln erboten,
Zeitung nimmt Beiträge in Empfang, die sie mit der
hat.
der Rechnungen dem“ Erzbischofe Freising übergeben wird.
Stuttgart, 12. Febr.
Jahren 1835 — 38. Für die
Einnahmen zu 27,606,457 Fl. 3 Kr., und die Voranschlag gebracht, Ueberschuß von 6708 Fl. 45 Kr. ergeben haben w
27,599,748 Fl. 18 Kr. in
Wirklichkeit haben aber die Einnahmen 32,590 668 und die Auëgaben 27,859,686 Fl. 40 Kr. betragen,
ergeben. überschritten:
1) Bei dem Ertrage des Kammergutes: der Ertrag der Kameral- Aemter um... der Ectrag der Forst-Verwaltung um... der Ertrag der Berg- u. Hütten-Aemter um der Ertrag der Salinen um der Ertrag d. verschiedenen Einnahmen um
AiT:Gm A me Cm zusammen 2,176,6v9 F{. 23 Kr. |
Dagegen hat sich ein Ausfall ergeben bei dem Münz-Regal von
so daß sich als Ueberschuß des Domanial- Srtrages noch darstellt
635,848 883,247 3,118 580/863 73/530
3,283
2) bei den Steuern gewährten einen Ueberschuß:
die Kapitalsteuer von
die Besoldungssteuer
die Zollgefälle
die Accise
die Auflage quf die Hunde die Wirthschafts - Abgaben die Sporteln
Die Mehr-Einnahme beträgt somit 1) vom Kammergute 2) von den Steuern.
ken den Voranschlag überstiegen :
Pensionen
Grâtialien.
Geheimer Rath
Departement der Justiz T
Departement der auswärtigen Angele: genheiten
Departement des Kriegswesens. . .
Landständishe Sustentations-Kasse . .
Reserve: Fonds á
Mies E I H aOEIC MMEN ZN? P BARSS K TIIR T E B nt T 411,864 Fl. 10 Kc, weniger erforderten: 24,366 Fl. 42 Kr.
Wogegen in Vergleichung mit dem Etat Appanagen und Witthum M adi, Entschädigungen Sutescenz-Gehalte Staats - Secretariat Departement des Innern und des Kir- chen- und Schulwesens . Departement der Finanzen
T5923 F 18 R Mehr- Ausgabe gegen den Etat
Es bleiben aisg noch als 239,938 Fl, 22 E 9
Braunschweig, 12, Febr. Die Eisenbahn von hier nach wurde in der Zeit vom 29. Dezember v. Februar d. J. von 30,847 Personen befahren, und 1. Dezember v. J. überhaupt von was für den Tag eine Durchschnittszahl von
Wolfenbüttel zum 8. jeit ihrer Eidffnung “am 95/449 Personen, l 792 Personen ergiebt. Hamburg, 14. Febr. fahrt nach E x dauerte, wieder b
kommen.
eyn wird.
8,866 26,263 790 52,745
14,477 93,171 45,000 170,549
80,206 24,071
úrde.
Fl. » »
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. 2,173,326 Fl. 2,810,885 » “ DOCH M NAE AT S EL R P: Le : “A A A/ A 4,984,211 Fl 36 Kr. Dagegen haben nun die Ausgaben unter folgenden Rubri-
Fl.
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» v » v»
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10 Kr,
50 51 Al 5l
29
3 Kr.
53 4A 24 34
4 18
33
13 22
1 56
17 17
S. bis
Zusammen 2,810,885 Fl. 33 K
3 Kr.
gen Bekanntmachun in Kiel, wo sie si von 130 Rthlr. 120 Rthlr. Cou- |
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Seit vorgestern hat die Schiff: abermaligen Unterbrehung, welche 27 Tage egonnen und sind scitdem sowohl Schiffe von Cuxhaven als auch direkt aus See hier und an Altona ange: » Da das Treibeis sich seit gestern in hiesiger Elbge- gend wieder vermehrt hat, so ist zu vermuthen, daß ein bedeu- tender Theil des Eises von der Ober: Elbe
sih in Bewegung ese6t, mithin auch diese Schifffahrt in kurze
m wiederhergestellt
t,
au.die Be- | von der Uni- | dann (Gebühr 6 Species) | man das Amts-Examen bestanden |
penhágener | ßt, sh auf: | zu verkaufen. | Fahrt unter
nden fönnen. !
Nü (Augsb. Postz.) Se. Majestät | der König haben schon im verflossenen Sommer die Erlaubniß | r Instituts, der Genossen schafc der | Schwestern vom guten Hirten (deren Zweck die Rettung gefal- | der Verfühcung aus- | ertheilt, und das vor- | zur Aufnahme für !
western überlassen. | ans{ch{oß, und seinen Schülern das Studium der dahingeßdrigen
2,173,326 Fl. 34. Kr.
| Italiänischer
| tianischen Gesandten vom Anfang des
Oesterreich.
f Wien, 11. Febr. (Wiener Z.) Se. K. K. Apostol. Majestät haben mittelst Allerhôchstem Handschreiben vom 6. | Februge l. J. Sich bestimmt gefunden, das dur Ableben des | rafen Stephan JZlléshäzy “erledigte Reichs - Baronat eines | Dapiferorum Regalium Magisfers (Kaiserl. Königl. Obersten Truch- | seß des Königreichs Ungarn) dem dermaligen, mit der Leitung | der Geschäfte bei der Ungarischen Hof - Kanzlei beauftragten ersten Hof- Vice- Kanzler, Anton Grafen von Maijläth; ALer- gnädigst zu verleihen.
Ftalien.
Florenz, 2. Febr. CA. 2.) Wohl nicht ohne inneren | Zusammenhang unter sich wiederholen sich jeßt die Gerüchte von jährlihen Zusammenkünftèn, welche die Jtaliänischen Natursor- scher nah Deutschem Vorbilde zu halten gedächten, und von einer bevorstehenden Regeneration unserer bciden Universitäten. Man bringt damit eine so eben erfolgte Ernennnung in Verbin- dung, welche Cappei, den jeßigen Professor der Römischen | RechtEgeschichte in Siena, an die bedeutendere Universität von | Pisa verseßt, und im Conrticini zum Nachfolger giebt.“ Für | Uns Deutsche ist dies nicht ohn: Interesse, wei die genannten | beiden Herren wohl die ersten und einzigen Vertreter Deutscher Wissenschafe in Jralien heißen könne. Cappei hat sich um unsere Literatur dadurch wenigstens verdient gemacht, daß er vor Jahren {on dur größere Mittheilungen aus von Sa- | vigny's Geschichte des Römischen Rechts im Mittelalter, Und | aus Niebuhr’s Werken die Aufmerksamkeit der Jraliäner ein- mal_ wieder nah dem Norden richtete, wie er denn auch spáter in seinen Vorlesungen der historischen Schule sich fortwährend Schriften besonders empfahl. — Conrticini if seit einigen Mona- Gouvernements denselben historischen Studien Zeit und Kräfte widmen konnte. Seine Pe! sôalichkeit und eine Ueberseßung der Savignyschen Schrift vom Besis, die er Unter den Händen hat, dürften unseren Landéleuten vielieiht bald eine allgemeinere und mehr direkte Anerkennung verschaffen. Cin Schritt ift auf diese
| Weise wenigstens geschehen, und wenn es nun auch noch eine Weile
Dem Schwäbischen Merkur | 2Mtehen dürfte,
entnehmen wir nachstehende Uebersicht der „laufenden Verwal- | tung“’ aus der Rechenschaft von den verflossenenen drei Finanz- | gedachten drei Jahre waren die | Ausgaben zu so daß si ein | Jn der | Fl. 39 Kr., und es hat sih somit ein wirkliher Ueberschuß von 4,730,981 Fl. 59 Kr. Insbesondere haben den etatömäáßigen Voranschlag
che das Bedürkgis nach einer höheren Bes gründung des Rechts bei den für Philosophie überhaupt nicht sehr begabten neueren Jtaliänern sich sühlbarer machen solite, so ist doch nah der Natur der Dinge und bei einiger Kenntniß Zustände sehr woßl zu erkennen, daß ein gründ: licheres historisches Studium bei beer organisiren Köpfen die philosophishe Betrachtung des gegebenen Sioffes zur natúrli-
| hen Folge haben wird. Angebahnt wenigstens ward dafür der
Weg durch den größeren Ernst, welchen die j'ingere Generation freilih noch mit mehr gutem Willen als System den Schriften des Vico und Romaanofsi widmete; der Geshmack an solchen Studien wird das Bedürfniß der Befciedigung nach sich zie- hen. — Das Interesse an historischen Arbeiten wächjt Über: haupt in Jtalien Tag für Tag. So hat si hier eine Gesell- schaft von Privatleuten vereinigt, um die Relationen der Vene- sechzehnten Jahrhunderts an in einigen Bänden drucken zu las Die Nedaction ist einem Herrn Albéri vertraut, der sih neulich durch eine größere
T s9 17.
| |
| welches das Verkaufen der gefährlichen | shwerer Pôn verbietet, ist in Erinnerung gebracht und ges{härft
j j
l | | | | |
{ Prinzesün- vou Beira begúnttige. î „die
Arbeit bekannt gemacht hat, in der ec eine mit Urkunden be- legte Ehrenrectung der bis dahin berüchtigten Katharina von Medici versuchte.
Rom,. 2. Febr. (A. Z.) Am heutigen Morgen wurde das Fei der Reinigung Mariá, so wie der Jahrestag der Er: wählung Sr. Heiligkeit durch ein Hochamt in der Peters- Kirche gefeiert. Wenn dieje Festlichkeit, mit welcher die Ver- theilung der vom Papi geweihten Kerzen, der Fußkuß und das Tedeum für die Befreiung der Stadt von Erdbeben von 1703 verbunden sind, in fcüheren Jahren in der Sixtinischen Kapelle stattfand , so erheischte der diesjährige außerordentliche Zudrang von Fremden und Schaulustigen die Verlegung desselben nach einem ausgedehnteren Schauplaß. Und auch die ungeheuren Räume der Peters - Kirche schienen diesmal der ungewöhnlich zahlreich herzugeströmten Menge, welche Alles, was auf Rang und Nämen Anspruch machte, umschloß, faum genügen zu wollen. Die Theilnahme des heiligen Vaters an dem Feste, so wie das augenscheinliche Wohlbefinden desselben widetlegte alle Gerüchte von bedenklichem Unwohlseyn , welche in den lezten Tagen im Ums: lauf waren, und die Römer mit Unterbrehung des Karnevals bedrohten. — Auch eine andere Störung des ersehnten Volks: festes, welche ihm durch dzs bisher anhaltend herrschende Res genwetter bevorstand, scheint man nah dem güntitigen Wechsel der Witterung nicht mehr zu befürhten. Die Schranken und Bânke längs des Corso, die Tribünen an der Piazza del Pos polo und dem Venezianischen Palast sind errichte, das Gesebß, Gyps - Konfetti bei
worden. Uebermorgen, in der ersten Mittagéstunde, giebt die Glocke des Kapitols den Römern das Signal zu allgemeinem Tummel und Lust Von den zum Karneval erwatteten hohen Fremden trifft Se. Königl. Hoheit der Kronprinz von Bayern heute ein; Se. Kaiserl. Hoheit der Großfürst Thronfolger wird morgen von Neapel zurückerwartet.
S panien.
Madrid, 31. Jan. Die Hofzeitung etithást folgendes Königliche Dekret: „Die Stade Gandesa soll im Namen und auf Kosten der Nation wieder aufgebaut werden, sobald’ der Zustand des Schages es erlaubt. Sie soll ín Zukunft det Beinamen „die Unsterbliche‘/ führen und auf dem sffentlichen Plabe ein Denkmal errichtet werden, mit der Inschrift : ¿SGan- desa, wiederhergestellt von dem dankbaren Vaterlande.“ Die National: Gardisten und andere Bürger, die zur Vertheidigung der Stadt die Woffen ergriffen haben und noch den Dienst versehen wetden, so lange der Krieg oauett, als mobilisirt be- krachte! und genießen alier Vortheile, welche mit dieser Stellung verbunden sind
Spanische Gränze. Briefen von der Nawvarresischen Gränze zufolge besteht neck immer der nämliche Kampf zivi-
4 schen Maroto, den der Pater Cyrillus und die Baekische Pro-
Ÿ vinz unterstüßt, und dem Finanz - Minister Teijario, dén die l i Maroto nennt seine Gegner Würger“/ CÉxterminadores), die ihrerseits ihn wiederum des CEinverständnisses mit den Christinos beshuldigen. Maroto verlangt, Don Carlos selbst solle sich an die Spibe der neuen Expedition stellen; dem ideisegen si aber die Exterminadores. Düifte Don Carlos es wagen, cer würde den General Maroto abseben.
Bayonne, 7. Febr, Vor einigen Tagen ist Herr Hors maecha im Auftrage des Spanischen Ministeriums hier angee-
fomnien; ugt sich_ genau über Alles zu unterrichten, was die Muñagorrische Expedition betrifft. Er hat sich hier mit einigen angesehenen Personen, die mir dem ganzen Hergange vertraut find, besprochen, die ihm dringend angerathen haben sollen; die
rung aufzufordern,-den Cortes ein Geseh vorzulegen, wo- durch den Basken ihre Privilegien gesichert würden.
In dem Mémorial des Pyrénées, einem Chrístinish gesitinten Blatte, liest man: ¿¿Maän erwartet in Madrid für den bevorstehenden Frühling wichtige Ereignisse; man befürchtet eine Krisis, die das Land retten oder ihm den Untergang berei- ten wird.” Die Mißhelligkeiten, durch welche alle Generale, die: nit Espartceo’s Ansichten theilen, aus dem Dienst der Königin entfernt worden sind, haben den Grafen von Luchana gezwungen, den Krieg mehr mit gen zu“ führen. Die Karlisten baben diese
ngrifffspläne zu organisiren, so daß bei dem Beginn des näch- sten Feldzuges der Kampf sehr ernstlich werden diu fre. Ande- rerseits kann man sich auch nicht mehr täuschen über die ehr: eizigen Absichten Espartero's, - zu deren Realisirung ihm der evorstehende. Feldzug Gelegenh-it geben wird, mag nun der Sieg den Karlisten oder den Christinos verbleiben. Man ver- sichert sogar, daß der Ober- Defehlshaber der Central: Armee diese Piäxe des Grafen von Luchana unter stütze.“
Griechenland.
Athen, 27. Jan. : (L. A. Z.) Briefe aus Kandia erzáhs len, daß der dortige Englische Konsul, als er júnast zu Pferde
die Festung besuchte, durch die Türken vom Pferde gerissen und |!
gemißhandelt wutde. Es fand darauf sogleich eine Versamm- lung der sämmtlichen dortigen Konsulit statt. Das Resultat ihrer Berathung war beim Abgange des Schiffes, welches diese Nachricht brachte, nod nicht bekannt. Auch sagen diese Briefe, daß der Pascha von Zandíia die l
herabzukommen. Die
( m Sphachioten jedoch flüchteten si mir ihren Familien auf die
döheren Berge.
E. W:G/0 1D;
Köin, 11. Febr. Se. Königl. Hoßeit der Prinz Friedrich
x ; f 2
Ï 1 j 1 Î : i / 1 1
| im Landtags. Abschiede vem 22. Xuni 1834
197
10. Die dem Landtage im Entwürf rorgelegte Verordnung we- gen des Lchns:-Majorenntiäts Termins in ‘deu ehemals Eächsischcn Landestheilcn haben Wir inzwijchen,
erlassen.
11. Die Gescte wegen Aufhcbung der prev'nzialrechtlichen Be- stimmungen über Familien:Fidc:fkowusse uud i 12. wegen Aufheburg der aligemeinen im Herzogthum Schlesien,
nicht in der Grafschaft Gia, gel
mungen über das Erbrecht der Geschwister: Kinder ster und deren Deec.ndenten,- li:gen segeuwäriiz Unserm
rathe zur Begutachtung vor.
13." Dic Verordnung wegen leifes' in Schlesien babeu Wir m welche die Oertnlichkcit erfordert,
d } bercits erlassen, nahèem in legterer ane:fannt worden, daß d. der” Feder, als mit dèm De- | } d s ß die Rück
Frist benußt, ihre !
sicht auf die durch die Verbreiterr
digungs- Ansprüche ferner nicht als
Wenn aber fecner în dem Uns lleberzeugung ausgesprochen if, d
| schriftin, den Wegebau betresfen schon jeut über die Anforderungen des Entwurfs zur Ordnnng hinausgehen, dieselben auch zur Hersteüung
ren Wogenspur entsprewzenden B
so war feine Veranlassung vorhanden, für den zur Verbreiierung der Wege, als nothwendiz ergeben fellie, abzuirctenden Grund und Boden be:
sondere gesczlihe Bestimmungen nach den Vorschriften dec Provin
14. Dem am Schlusse des ständischen Gutachtens üder die Otk- |
dem Antrage entsprechend tereits
Aami!icn-Stiftungeu,
tenden prorinz'a!7cchilichen Beskim:-
und S
aats
Einführung des breiten Wagengc- it Berücksichtigung der Auénäbwen, in Felze der sländisczen Erklärung
inz der Wege enistehenden Entschä- eit Hinderniß zu betrachten fev. j voraclea!en Gutachten nunmehr die | ¿ß die besiebenden provinziellen Vor- | d, rücksichtlich der Breite der Wege |
neuen Wege- | y ciner der wetie- | r Wege genügend erscheinen, | rüctsihtlit ter Entschädigung | wo sich dirse demnêcchst nochchz
ritie, der
j S 1A 4 zu erlassen, vicimehr wird dabei | M H! R of ; 5 | ¡ial- Gesege zu verfahren fcyn.
|
ganisaiion uad Wüirksawm!e t der Dreidinge gemach!en Antraze: der zu | erlassenden aügemeinen Dreidings-Ordaung nur für diejenigen Fälle |
Unrweudbarke!t zu geben, wo das
trag der Gemeinde, ode? in Folge
| dem Deominio, wieder elngefübFrt
den Sphachioten angehörigen |
Dörfer besezen ließ, am dieselben zu zwingen, in die Shbenen | [ E Day 7 j gern cntspeechen. Wir werden daber dem nächsten
noch jeyt beftcht, die ditereu Dreidiugs- Ordnungen unverändert deis | zubehalten, wean nicht auf gemeinshzaftlicen Beschluß der Dominten | und Gemeinden satt derselben die neue erwählt wird, wollen
Dreiding na Unserer Bestimmung |
zub 11 6, scp es auf An- | eiger Einigung zwisczen dieser und | wird, dagegen, wo diefes Nnstitut |
|
Wir | Provinzial: Land-
{j tage den Entwurf ctner Verorduung, welche in den vorvemerften | Fllen zur Auwendung fommen
| laffen.
von Preußen traf heute von Düsselöorf hler ein und stieg im |
Gasthofe Zum groben Rheinderg‘/ ab.
„Wesel, 12. Febr. Vorgestern Morgen i das Dampfschiff „Ztadt Düsseldorf‘, welches sch am 28.
abgefahren. I S
Landtags- Abschicd fär die zum fünften Schlesischen Provinzial - Landtaze versam- mele gewesenen Stände des Herzogthums Schlesien, der Groaf- schaft Glas ‘und des Markgrafchums Ober - Lausitz.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. Enibieten Unseru, auf dem im vorizeu Jahre abgehal. tenen Provinzial: Landtage des Herzogthums Sälcsien, der Grafsczast Glag und des Markgrafihums Ober - Lausiy - versammelt geweseneu getreuen Ständen Unsern gnädigen Gruß und ertheilen denselben, itudem Wir die auch diesmal ax den Tag gelegten Gesinnungen der Treue und Anhänglichkeit gegen Uns und Unser Königliches Haus, so wie den Eifer und die Einsicht, welche sie 1n Sörderung des ge- meinen Bzsten bewiesen haben, mit Wohlgefallen auerfcuneci, auf die Uns vorgelegten Erfiärungen uud Aaträze nachjiehende guádiz}sc Be- scheidungen :
L Auf die Erklärnngen über die dem legten Propositionen.
1. Da die Stimmenmchrheit auf dem Landtace sici) gegen díe Verschmelzung der bis jeut bestandenen tinzelnen Feuer-Soctetätcn mit der beabsichtigten Provinzial-Feuer-Soctetät und für das Fortbe:- sleben der ersieren erfläct hat, so wollen Wir z%ar vorläufig von der Einführung. cines Provinzial: Feuer-Societäts: Reglements absehen und die jeyt vorhaudenen Societiäten ciastæwe!len uo feruer bestehen las: fen, zugleih auch nach dem Antrage der Deputirten des WMarkgraf- thums Ober-Lausig gestatten, daß die Ober-Lausig, nach cifoigier Ab- sonderunz/ von der Sociciät des Herzogthums Sachs:n, gemä ibres älteren Societäts-Reglements, jedoch unter Vorbehalt einer angemes: senen Revision deffelben, bis auf Weiteres cine besoud¿ie F:uer:-So- cietát bilden dürfe; Wir haden es indes ungern erseben, daß in der stäadischen Eiflärung der sehr mangelhafte Zustaud der jet b:steben: den Einrichtung gänzlich überschen i. Da derselbe ohne Gefähr- dung des Gemeiawoh!s unverändert anf die Dauer nicht bejiezen fanv, so behalien Wir Uns vor, auf dem nächsifolgenden Landtage zu Unträgen auf die nothwendigen Abänderungen der ¡ugen Vir: fassung Beranlassung zu gebeu. Das Reglement für die Feuer - So: cietát der Provinzialsiädte soll inmittel\è nach dem cveatuellen An: trage der Ubgeordueten der Städte ciner Revision unter orfeu und die sür die Landgemeinden bestehende Einrichiuug angemessen geo d: net werden, Was die Übrigen dem Landtage zur Beraihuag vors gelegten Gese: Entwürfe betrifft, uud ¡war zunächst
2. den Eotwurf- eines allgemeinen E L BNUS Ges:8es und die damit in Verbindung siehendeu Eutwüitfe cinec erordnung über Aufhebung und Ablösung der Zwangs: und Vannrechte in den frü: ber Sächsischen, Großberzeglich Hessischen und Herzoglich Nassauischen Landesthellen, der Stadt Siepar, dem Fürstenthum Eifurt und Neu- Vorpommern, und einer Entschädigungs- Orduung iu Bezug auf die Auflösung ausschließliher Gewerbe - Birechigungen,
3. den Entwucf einer allgemeineu Wege: Orduung,
4. cines Geseyes }
Ablaufs und zur Anhaltung und Benugung der Gewässer,
5, eines Gesezes wegen näherer BVesiimmung dcr den Mit:l'e- dern der Stadt: und'Land-Geineinden an den ländiiczen Grundstücken und Grund-Gerechtigfeiten derselben dba Ny gungen,
6. eiuer Berorduung wegen Befestigung der Saud/chzelen und Abwendung der Bersandungen im BVinnenlande,
7. (ines Geseyes zu Ans der Befugnisse der Kreis. Stär: de, Ausgaben Namens dex Kreis - Corporation zu desctließen und diefe dadurch zu verpflichten : | .
so werden die darüber von Unsern getxcucn Etünden abgeg benen Gutachten bei der d:finitiven Redaction der betreffenden Géefeke tao reiflitze Érwäga' g gezogen werden.
8. Eben so wird den Bemerfiingen, zuy denen dfe Vorschläge des Brandeuburgiswen Provinzial» La diages von 1834 wecen YPensicni rung der nach Ablauf ibrer Di-nfizeit nicht wieder erwählten Bür: germetisler in Siädten, wo die Städte. Ordoung vem 19. Noocmber 1808 gilt, Veranlassung geg:ben baben, bet ‘der ferneren Berathung über diesen Gegenstand die* gebührende Ausmeksamfkeit gewiduet werden.
9. Die Entwürfe der Provínzial-Gesezbäczer für das Herzogthum Shlefien und. die Grafschaft Elaß, so wie für das Maifgrafibum Obex-Lausiß haben wegen des Umfangs und der Verschied: uheit derx: selben, aller darauf gerihteten Unstrengung unzeabtet, allerdings noch uicht bis zur Vorlegung..auf diesem Landtage befördert werden fün: nen, indeß werden dieselben binnen furzem den zu deren vorläufi: per Berathung gewählien Abgeordneten vorgelegt weiden. Wir haben fi
Landtage vorge-
le möglichste Beschleunigung dieser Angelegenheit und die Berück: ihtigung der in Avsch1:0g der Lofalrechie gemachten Anträge an- geordnet.
Í Januar des Eises | wegen in unseren Hafen hat flüchten müssen; wieder von hier |
wegen der Einrichtungen zur Berörderung des |
15.
der des Fau
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' | wird, zur Begutachtung vorlegen j j
15. Wiewohl die in der Uas vorgelegten ländischen Deukscirift j zu Beförderung des Taubstumme | der Ubsicht, die Zahl
n:Unterrichts gemaczten Vorschläge bstummen-Unterrichts fundigen Leh-
rer zu vermebren, und dadurch na und nach die Unterweisung aller
| wenigflens zu erleichtern, nit entsprechen, auch sich nicht erwarten | dit, daß wegen Mangels der crforderlichen Uuterstügung sich immer
angehende Lehrer zur Thei!nahm
- f
| flummen-Kustalien zu Liegnitz u1
er'ennen Wir dech 0as den Tau
| Wohlæolen beifllig an, und wollen in der Erwartung, es werden | die 1m Verlauf der Zeit zu machenden Erfahrungen fkünstig ¡u Veor- | schiâzen zweddieuli@er Modificationen Veranlaffung gedenu, hiermit
geuchmégen :
l) da? für den Unterricht taubslummer Kiuder in der Provinz eine j4hrliche Beisteuer von 3000 Kthir.
€
) daß die Taubstammzen. B}
und ihnen zur Erwerbung
erforderlichen Kenutnuisse und daß die Verleihung der Frejisicilen,
Interisse aller Kreise der nuß, uach ciner anog Unserer Minister der Jnuern und dec Poli¡ei zu dischen Kommission für
Jrrenhausgelder ausgeschrieben und aufgebracht wird,
2) daß von dieser Sümme jeder der drei ir deu Taubstummen-Anstalieu zunächst versuchsweise auf 2 Fahre 1000 Rthir. jährlich für Freitellen, nämlich für § in Breslau und je 10 in Liegniß und Ratibor überwiesen werden,
alten fär die ihnen bewilligte Unter-
slüyung zuglei die Verpflichtung übernehmen, jederzeit zwei
S-chulamis: Kandidaten den
von unserem Ober-Präsidenten mit Genchmi-
jede Anstalt übertragen wird,
e ai dem Unterricht ia den Taub: 1d zu Ratibor eiusiaden werden, fo bdstummen der
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vorbdandenen dildungsfähigen Taubstummen möglich zu mahcu, oder i j
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Provpiaz zugewendete
nah dem Maaßñabe ver
in der Prooinz besteheu-
Zutritt in die Anstalt zu gestatten der für den Taubstummen-Unterricht Fertigfeiten beoülflih zu seyn,
bei welchen das Gesammt- Provinz ins Auge gefaßt werden geifilichen Angelegenbeiten und des ertbeileuden Fnsicuction ciner &n-
geseßt werden müssen, \chcidung ‘ver.
das Krug - Verlags- Recht, so wie die Ablösung. desselben auf cinseitige Provecation des Bereczzigten odir Verpflichteten, soll bei Berathung der diesen Gegenstand betreffenden allgemeinen Gescze in Erwäzung Aezicgeu werden.
fleineren landæiribschafilien Brennereien, an deren die Anwendung des minderen
und behalten Wir Uns “die” deéfallsize Enit-
4. Die erbetene Gewährung ‘cines besseren Re{ts\ckchuhes für Frage wegen Gestattung der
5. Dem Anirage, für die sehsmena!liche Winter - Brernzeit der Jancedattung Steuersages als Bcèiagung gekuüpst ift, andere Anfangs- und End-Termine au besimmen, it duechz Unsere Ordre vem 10, August d. J. insofern cutsprozen, als die bieber auf
den Zettraum vom 1. Norember b's 1. Mai beschränkt gewescne Be- triebsfrist bis zum 16.
Mäi erweitert worden ist. Eine weitere Ab- änderung zu treffen, müssen Wir Bideuken tragm, da die Av frechi- baltuna des Anfangs-Term'ns der Brenn: Periode vèm 1. Norember dem Jnieresse der ‘Überziegenden Mehrtahl der dabei beibeiligien Brennerci-Besizer nah deu bisherigen Erfabrungen cn spricht und es nicht raibsam sevn würde, um cinzelnec Ausnahmen w.llen eine im Allgemeinen zusaccnde Einrichtung abjnändern. i
6. Wir haben lUafire bzrenis dem ecsien Sc{l.sischen Landtage im Jahre 1825 unter Vorlezuna eines Gescg:Entwwfs Über die Eut: schädigung für das zur Unte:d:ücung ansicckender Seuchen auf poli- zeiliche Anordnung geiödtete Vieb, zu crkennen gegebrne Absicht, den na der Verordnung vom 24. November 1765 bestibenden Zwangs- Assekuranz - Verband gänz!ich aufzulösen, auch gegennä-tig.- nochz nicht
| aufgegeben; vielzuehr baben Wie Uaser Staais-Ministezium veranlakt,
den gedachzien, inzwischen auz von den Siänten der Übrigen Pros S vinzen begutachteten Geseg -Entwyrf mit den Resultaten der fiäüdi- schen Vorschläge möglich}? bald zu Unserer Endbestimmung vorzuieager, und werden alsdann cern gereigt schn, auf die in dem damaligen Gutachtea vom 24. November 182 enthaltenen Anträge m&glihsst Rücksicht zu n:hmen.
7, Was die Anträge betrí}t, die wegen Bestrafung der Holidiebstäble ergangene Bersordz nung vem 7, Juni 1921 auch bei anderen Forsfisreveln für ans wendbar zu erklären und die durch folche den Forfibedienten dei Holidiebslählen deigelegte Glaubwürdigfeit auch auf audere
Forft - Contraventioncu und auf Wilddiebüähle auezudehuen,
so werden diesclben bei derx Berathung Über das Unserem Staat#- Ministerium schon vorliegende Gese über die Forst- und Fagds Vergehen, und bei der Prüfung der auch bereits entworfenen Forft « und Jagd - Polítzei : Ordnúng wöglihst berücksihtigt werden. Daß Wir diesen wih1igen Gegenstande ununterbrochen Unsere Aufs merfsamfeit widmen, ergeben die Geseze vom 31. März v. X.:
den Waffengedrauch der Forst- 1nd FXagd-Veamten und dle Sra der Widerseglichkeiten bei Forst- und Jagd - Vergeheu etreffend.
8. Jo Betreff des Abschlusses von Conventionea zur Verhütung
| der Forstsrevel in den Gränz: Waidungen mit Oesterce:ch unnd NRuß-
land in gleicher Art, wie eine solche mit Sachsen hercits besieht, ha- ben Wir Unscrem Staats- Minisierium ciae nähere Prüfuug und
| demnächstige Verichts-Ersiaitung aufaczeben.
9. Rücksichtlich dexr Viite um einschräufende Declaration Unse-
| rer Didre vom 28. Juli 1836 bemerken Wir, daß es bei Erlaß der-
seiden unsere Absicht uicht gewesen is, hinsichtlich der Verbindlichkeit zur Tragung der Aufgreif1ugs- und Deteutiions- Kosten von Bettlern und Vagabundeu die vorhandenen aligemeinen und provinzießen ge- sezliczen Bestimmungen zu änvern. Diesciben baben deshalb ihre volle Gültigkeit behaiten, und der Grundsay, daß eine Erstattuog der baaren Auslagen in Polizei - Untersuchungen durch die Polizeis Döbrigkeit des Angehörigkeits - Ortes nicht statifinde, Ucidet auf die Detentions- und Aufgre!sungs-Koften von Bettleru und Vagabunden feine Anwendung. Hiernach sind auch die Provinzial -Bebörden vc13 Uusercn Ministern der Jußiz und des Junern uud der Polizei bes reits beschieden worde.
10, Die Denkschrift über die Gründe der steigenden Entsitts lihung, welche dazu bestimmt if, cinen Beitrag zu den auf Unseren Allerhöchsten Befehl veranlaßten Erwittelungen der Ursachen der Zunahme der Verbrechen zu liefern, enthält ¿zum Theil viele shäzbare Materialien, welche bei der Revision der Kruninal-Gerichts-Ordnung
Auf die ländischen Petítionen. : 1. Wenn gleich dem Antrage wegen Bescitigung derjenigen Kin- derni}e, weiche dem freiwilligen limtauscch und der E1bzine-Verleihung
nech entgegeostehen, nicht in sein werden fann, o isl dech über di
er ganzen Änsbdehnung flatt gegeben e Mittel und Wege zur Besettigung
der dei Beschaffung der erforderlichen Einwilligung der Real -Juter-
cssenten und
2, Die Beschwerde über die
zeitbec ang-nommenen Unabiösbarfeit und Unheilibarkcit der auf den
vormals acisil chen Gütern haften
Univeisitäte-Rente, erwachsen, habea Wir Unserem Staats-Minifierium
zur genauen Prüfung überwiesen.
3. Jn Bezichung auf die bevorwortete Ablösbarkeit aller auf Grund- ftüden haftenden tehuischen Leistungen nach vorangeganaeuer Provoca- tion, sey es des Berechtizten oder Verpflichteten, haben Wir sofort ange- oidaet, den freiwilligen Verirägen wezen deren Ablösung, rüksichil; ch
der Bestätigung derselben durch
Wahcnehmung uud Sichersielunz der Rechte der Hvpotbek-Eliubiger, Lehusfolger u. #. w., endli wegen der Sportel- und Stempel - Frei-
beit alle Erleichterungen anderer men zu lassen. Dageoecn hat die Ubdlöfung folcher Leistungen auf
oder V.rpflichteten zu gestaiteu ? anno zur näherea Erörterung aus
der Verurtheilungen und Freisprehungen bei den im Laufe des den Ober- und Unter: Gerichten
Untersu ch
1nd Hvpothefengläubiger cintretendcu onverhältnißmäßigen Kosten die legislative Berathung veranlaßt und behalten Wir Uns nach deren Ergebniß
Schwierigkeiten und
die weitere Beschlußnahme vor. jenigen Uebelslände, welche aus der
den reservirten Steuer. sogenannten
die Auseinauderscgungs- Bchörden,
Ablêsungs: Geschäfie zu staitcu kom- Fraze, ob die Provocationen wegen einseitigen Antrag der Berechtigten
Nach tro
ungen bei
und zur Vorlegung neuer Prepofitionen, namentlich in Beziehung auf díe Kriminal:-Gerichtebaif-it und die damit verbundenenen Lasten be- noußf, eben fo auch iu Beziehung auf die Polizei : Verwaltung in nähere Erwägung werden gezogen werden. Wir erwarten übrizens, daß díe getreuen Stände und besonders die Domínien und Magiflräte auch ia ibrem Winkungsfreilfe das Erforderliche daz“ beizutragen sich bemühen werden, einen besseren Zustand herbeizuführen. Jn Be- zichung auf die in der cingereihteu Denkschrift eathaitene Acußerung liber zu große Gelindigkeit der richterlichen Ecfcnntuisse, lassen Wir bier cine Uns von Uaserem Insiiz- Miuijler vorgelegte Nachweisung der bei den Ober- und Untecgerichtea der Provinz im Jahre 1836 er- folgten Verurtheilungen und Freisprehungen beifügen, welche cine vollsiändize Uebersicht gewährt. Die Abmessung der Strafen ent- spricht den bestehenden ges: lichen Vorschr.ften und hat zu keinen Rü- gen Anlaß gegeben; ob j doch die Sirafgeseye cine Abänderung er- fahren werden, is Gigeustand der bercits eingeleiteten legislativen Erörterung. Die in der vorliegeaden Denkschrift enthaltenen Vor- ausfezungen, daß in den Straf: und Befserungs-Anslalièn die Sträfz linae zu greßer Bequemlichkcit genössen, daß es an hinlänglicher Be- schäftigung derselben, so wie an geböriger Strenge der Disziplin fehle, sind durwaus unbegrlindet, und können nur in nicht binre'cender Befkannischaft mit den Einrichtungen jener Anstalten ihren Grund haben. Unsere getreven Stände möaen vertrauen, daß weder in der Uussicht ber dieselben etwas vernachlässigt wird, noch es den betrefs fenden Behörden an Bekanntschaft mi; den Verhältnissen der unteren Volfksflaf}sen maugelt.
e 1 fung Jahres 1836 beendigten der Provinz Schlesien.
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Departement.
| Bei wirklichen
Bei- poliz Kriminal: Untersu-
geführten
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Untersu Jin Ganzen
Bei fiékalischen Un: verhalten sich
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völlig freigesprochen.
vorläufig eigesprechen. angeschuldigt.
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angeschuldigt. verurtheilt.
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vorläufig freigesprochen.
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voriUsg sprechungen
Zreigesprochen en. ufigen
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völlig freigesprechen.. dOiE 5 freigesprochen. lungen orlá
angeschuldigt. Freisprech
vorläufig freigesprochen.
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Verurtheilten.
Angeschuldigten.
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verurtheilt. # L) S
Breélau .
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582/1164 §93 265} 817) 699
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: 126/1300] 916/ 160/ 221/6009 4708 879| 932] 73 | 13 | 14 60] 472] 398/| 21 d 297| 3781 78 | 10 | 12
34| 836) 596/ 122 1 18/3822/2481 870| 471| 65 | 27 12
| 299| 568| 397 8357/5788] 1423/1 146/2549, 1989
In sämmtlichen Provinzen, mit Aussc{luß der Rhe
A2
verurtheile .… ..
320/ 240/2608/1910| 303| 395/13514/9687/2046/1781] 72 | 15 | 13 in-Provink, find von 100 Angeschuldigten (
vorläufig freigesprochen . - . - 14
vôllig freigesprochen . . .
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