1839 / 117 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

| A, j Allgemeiné (Klassen-Steuer - Kontingent.) 25. Die Gewährung des | chen, wird Unsern getreuen Ständen zuvörderst bemerklich gemacht, wärtige Zeitpunkt für dergleichen Veränderunten ungeeignet, indem / }

Antrages, das Kla en-Sieuer-Kontingent, wie“ es für die Jabre | daß uicht zn behaupten i dergleichen Müblen:Anlagen fönuten uur , 5 Fe h -_

j ; i dex ganze Waarenzug zwi{chen Belgien und Preußen nach Vollen- f 1825/27 berechuet ist, ferncrhin unverändert fesisiehen uud nicht mehr ‘}-in einer der mablsleuerpsschtigen Städte der Rhein-Provinzen gedei- | dung des Baues der Eisenbahn wabrscheinlih eine andere Gestalt er- Î nach den Bestimmungen der §8. 2 und 3 des Regulativs vom 2. Juni f ben. Dieser Fudusiriezneig kaun vielmehr in den nicht mablîeuer- ] halten und es ch ín deren Folge erst zeigen wird, ob und wie die : 1829 von drei zu drei Fahren verändecu zu lassen, if ünverelübax pflichtigen am Rhein belezenen Orten neben völliger Freiheit mit glei, | bestehenden Zoll - Einrichtungen an der dortigen Grenze anderweitig mit derx in dein Landtags. Abschiek: vom 183. Juli 1827 auf die stäu- } hen Vortheilen betrieben werden, indem das dort bereitete Mehl so-

zu reguliren seyn werden. discheu Aaträge wegeu Kont ugéutiruug dieser Steuer ausgesproche- } wöhl aegen Versteuerung in die größeren mahlsteuerpflichtigen Städte (Unslegung des Grenzvertrags wit den Niederlau-

nen Vorbedinzung der. Koatingentirung, daß nämlich dabei uicht eingeführt, als au dorilin ohne Steuer-Euntrichtung unter den an- den.) 36. Dem Untrage Unserer getreucu Stände, daß bei Benuz- nur das Ein T Ci zu bestimmende Auffom- } geordneten Kontrolen zur weiteren Verschiffung gesendet werden fann.

4 l l zung solcher Grundstücke, weiche an der Niederländischen Grenze dies- Wen der Kiässén Sieuèr völlig gedeckt und sicher gesteut bleiben müsse, Die in cinigen wmailsteuerpflichtigen Osiscebäfen- Städten der

ei i und jenseits derseiben von diesseitigen Unterthanen besessen iverden, E as l Q ç n fondern auc das Sostem der Steuer und die Grundsäge der Ver- Méebl¿ Fabrication für die unmittelbare Ausfuhr zur See bewilligten | von Beschränkung der traftotenmäßigen Begünstigungen auf den Be- Per 7 Beritin,: Sontag: Len: 283fien -Y P-LEA 1839. anlaguug {-lbs?, wie fe durch das Klassea-Steuer-Gesey vom 30. Mat Ausnahmen haben ín den dortigen cigenthümlichen Verhältnissen ihren sißstand von 1816 abgestanden, und die Kontrolle Des von einem e/ L 1 J O 1826 und die nachträgliche Verordnung vom 5. Septewber 1821 fest: | Grund, und erstrecken si niht auf das íîn da

! ( 1 s flaffenstenerpflih:. | Grundstlicfe auf das ardere aus- und wieder einzutreibenden Weide- h T S I F E D O E A A F E v Pr F P E, 2 R ————— gesieilt sind, ciner wesentlichen Veränderung nicht untérliegen dürfe. tige Jnland oder über dit Landgränzen ausgebende Mebl. viehes möglichst erleichtert werden mêége, if dur entsprechende An: S E A E G schte Abänderung des Mahl- weisung der Behörden bereits genügt und dadurch der desfallsigen : E =

Scit der Kontingeutirung der Klafsfen - Steuer hat unter Beachtung Es tann daher weder auf die gewün der Grundsäge, m pra denen die Regulirung der Kontingente von drei steuer-Gesetzes eingegangen, uocch die Erri

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chtuug von sleuerfreien Mchl- | Beschwerde die gewünschte Abhülfe verschafft worden. : 4 L j ¿ (dito ; ; u drei Jahren erfolgt, mit der Zunahme der besteuerungsfähigen Niederlagen zum Handel nah dem Auslande und nach BE Se SE E ae 0nd Efsig-Fabettu n 37. Auf das zu zu Bromberg ist der bisherige Pfarrer zu Baldenburg, terpellationen nicht an sle gerichtet werden fönnten. Er glaube, änshaltungen und Mee ed nur eíne sehr máßíge Erhöhung G Orten gestattet werden. Gunsten der Branntwein- und Esfig-Fabrifkation in den Kreisen Weßt- ; i : Johann Christian Schmidt, als Pfarrer der evangelischen daß alle Mitglieder der Kammer, die in den verschiedenen mi- der Kontingeute Fattgefuuden, welche dem aus der gestiegenen Be- (Mo fisteuer.) 29. Dem Antrage: lar und St. Wendel augebrachte Gefuh um Schu6 gegen dic Koa- L Et ch) Me ch Ct ch) ten. Gemeinde zu Samoczyn bestätigt worden; nisteriellen Combinationen figurirt hätten, von denen man seit völkerung hervorgehenden Mehr- Ertrage der Klassen-Steuer in aude- 1) díe Welusteuer aus den Jahren 1835 und 1836 ganz zu erlassen, } furrenz dex gleichnamigen Fabrifation in den au jeue Kreise grenzen= zu Münster is dec bisherige zweite Prediger und Rek- | einem Monat spreche, nach einander die Rednerbühne besteigen ren Provinzen, wo deren Verantagang ledigli na den gefeßlichen } ift, so weit es dic Gränzen des Weinsteuer-Geseßes vom 25. Septem-: f den Staaten des Zollvercins eröffnen Wir Unsern getreuen Ständen, ® x on f bés Zadges, tor J. G. Krummacher zu Tecklenburg zum ersten Prediger | müßten, um der Kammer zu sagen, was fie verhindert habe, Vorschriften erfolgt, verhältnißmäßig nicht gleichkoumnt. Auch if seit ber 1820 §./9. mit Rücksicht auf die Beschaffenheit der Weintesen | daß rüsihtlich des Brauntwctus ein solcher Schuß ín der Anuéglei- rate : G, E O ch0 ia sich der Verwaltung des Landes zu unterziehen. Herr Du- Einfülhrung der Kontingentiruug ersichtlich geworden, daß die Auf- | dieser Fahre gestatteten, dur den allgemeinen Erlaß eines Drittheils |} chungs-Abgabe liegt, welche in einem , der diesseitigen Branutwein- Sc. Majestät dec König haben dem Amtsboten und Ge- | daselbst COIIIE 3 Ine ledigte Pfarrstell Beringhau- | pin ließ sich hierauf zuerst vernehmen, und begann mit der bringung der festgefegten Steuer - Kontingente bei einer sehr milden | für 1835 uns der Hälfte für 1836, welchem der Erlaß der ganzen | fslcuer entsprecenden Betrage von allem Branntwein erhoben wird, ichtsdienec Tillert zu Luben das Allgemeine Ehrenzeichen, so | zu Arnsberg is die erledigte P drs, N ters, eR Bemerkung, daß er es sich angelegen sein lassen werde, weder Auwendung der allgemeinen Classifications- Grundsäge hat bewirkt Weinsicuer für 1837 gefolgt ist, geaügt worden. der aus Ländern des Zollvereins, wo die Branntweiz-Fabrikation gar Ä Geféeit n Fuch 6 des 2ten Garde- Regimenis zu Sup | seu-Padberg dem Pfarrer Adams zu Alt - Astenberg verliehen E eres D A die Daa D irendite L e, y werden könne. , E j Wenn Unsere getreuen Stände feiner, oder ciner geringeren Besteuerung, als in Unseren Staaten, wie dem ad) A D ite Sein Bande zu verleihen geruht, worden ; / Uf (E Den # E G legenheit der 2 EMNELTE Da Unsere getreuen Stände den jährlichen Zusammentritt der zur 2) dice Umwandlung der Weinsteuer in eiue Abgabe von 5 Prozent | unterliegt, iu lettere üÜbergeführt wird. Wenn dieser, die Verschieden- | die Rettungs- E L k ben geruht, dem Land- Und Stadt- | zu Düsseldorf ist die erledigte Pfarrstelle an der fatho- an die Rede, dre er H E ege E er leßten Wah- Vertveilung der zu veranlagendeu Summe auf die Kreise angeordue- des reinen Verkaufswerths heit der inneren Besteuerung in den einzelnen Zoli-Vereins-Staaten Des Königs Wrazestat a pi 9 mb! Behufs der Annahme | lischen Gemeinde zu Hilden dem zeitherigen Kapellan zu Mett- len an seine Wähler gerichtet ha e, und worin er ten Kommission nit für erforderlich halten, so wollen Wir nachge- } beantragen, so stehen der Ausführbarkeit zwar manche Bedenken etge- f ausgleichenden Abgabe ungéachtet der vereinsländische. Brauntwein gerichté-Rath Triepck Zu S e. jal-Landschafs: | mann, Peter Ta set Joseph Lübenkirchen, verliehen | seinen Entschluß zu erfennen gab, seinen von jeher inne ben, daß im Falle die im §. 7. des Regulativs angeordnete Komwis- | gen; Wir haben indessen eine wettere Berathung darüber angeordnet, | auf einigen Punkten der Nheinprovinz iv Konkurrenz mit dem in- des Postens als Syudikus der dortigen Provinzia L ENES Ia l M i: : gehabten Plas im linken Centrum wieder einzuneh- fon durch Mehrheit der Stimmen beschließt, daß die Repartition des so wie denn auch der Wunsch : i ländischen Brauntwein tritt ; so ist der Grund davon in natürlichen Direccion die nachgesuchte Entlassung aus dem JZustizdienst zU | worden ; : / E i Hülfsfandidat Robert | men. In Betreff seines Eintritts in das Ministerium, so Kontingeuts auf die Kreise für zwei Jahre, oder bis zur neuen Fixa- 3) die Herabsczung der Grundsteuer von eingehenden Weinbergen | Vortheilen, als z. B. größerem Getraide - Reichthume , woblfeile; en ectheilen und dagegen den Ober- Landesgerichts - Assessor Gru- | zu Aachen ist der biéherige L ulfsle t E Gin | G-A daß: or: das: mlristetts Lbin a gelie babs tion des Kontingents gültig seyn sollen, alsdann die Einberufung früher als bei den periodischen Revisionen des Katasters einutre- Früchtpreisen und dergleichen mehr zu suchen, welche den Brannkt- bert daseibst zum Land- und Stadrgerichts-Rath zu ernennen. | Michels zum Hülfépfarrer cum spe succeilendi bei de : Mes als jemals wandle man heute als Minister zit derselben, wenn nicht besondere Umstände eintreten, bis dahin unter- ten zu laffen, wein-Produzenten iu deu benachbarten Vereinsländern zur Seite ste- b ay 6 (. Majestác haben dem Justiz-Kommissarius Be ck- | gelischen Gemeinde zu Eupen berufen und betiätigt worden. | und wenig Ù jem Ger drinacie, cttG A E bleibe. Es muß dann auch die dieser Kommission nach §- 19. des | in der Bestimmung des §. 29. des Grundsteuer-Gesezes vom 21. Ja- | ben, und wogegen zu Guusten der diesseitigen Gewerbeircibenden um er eft mér "Ch. Ge ls Zusi rath Allergnädigit | rrmtetinttmi eme / Rosen. Nachdem er aber tingend ausgesor L / Ee Regulativs obliegende Abnahme der Rechnungen über den allgemei: | nuar dieses Jahres eine entsprechende Erledigung gefunden bat. so weniger etwas geschehen fann, als eine Vereinigung von so allge- f haus in Bielefel» den Charakter als Justiz d D | Angekommen: Der Seneral- Major, außerordentliche | Kabinet einzutreten, habe er mit Vergnügen die Präsidentschaft Klassenskeuer-Remissions- Fonds bis zur nächsteu Versammlung aus- (Moststeuer vonWeinbergen im Nassauische u.) 30. Nach- k meinem industriellen Nugen, wíe die des Zoll: Vercins, unter verschiede: i verliehen. : E A E 1d Srtadtaerichts- | Gesandte und bevollmächtigte Minister am Kurfürstl. Hessischen | des Marschall Soult angenommen. Ein Mann von so unbe- gesct werden. Des dem der im Nassauistheu gewounene Traubensaft, statt wie früber, ! nen Staaten ganz uumöglich sevn würde, wenn jeder der leßteren die Se. Königl. Majestät haben R ut t s B ane | Hofe Y Thun, von Kassel. streitbarem Ruhme sey ihm als ein s{öner Palmbaum erschie- (Befreiung der Geistlichen und Schullehrer von der | gegen die hohe Einganzs. Abgabe von Wein jegt gegen cine Ausgleichungs- Vortheile eiaes gegenseitigen freien Verkehrs nur setnen eigenen Ge- Assessoren Neukirch in Vielefeld, Reese in K 2 En | Hose, v E. “Mis Her ogl. Anhalt: Deßauische Wirkliche | nen, welcher einen erquickenden Schatten verbreite. (Anhalten- Klassensteuer.) 26. Die beantragte Peranziehung zur -Klassen- steuer von 20 Sgr. vom Centner eingebracht wird, fann zivar auf } werbtreibeuden zuzuwenden, die der anderen Staaten aber davon tin Tiemann und Heinrich Velhagen in Bünde, Sl nit L Abgerei/ s S 0) E “Asid 0E G Moragaen- | des Gelächter.) Als eine der ersten Bedingungen für seinen steuer der Geistiüichen und Schullehrer, welche außer der Einnahine | den Uutrag wegen weiterer Ermäßigung der Weinsteuer, weiche von | auszuschlicßen trachtete. Daß in die bezeichneten Distrikte Branunt- Tiemann und Eduard Velhagen zu Halle in Westphalen, | Scheime Rath und Regierungs-Präfident, . Org Eintritt in das Ministerium habe er aufgesteit daß die Politik ans dem geistlichen oder Sul. Amte Privat-Vermögen besiße2/ oder | dem in Weinbergen auf dem gegenüber liegenden Nassauischen Ufer f wein mit Umgehung der Ausgleichungs-Abgabe in einen; das Fortbe- den Ober-Landesgerichts- Assessor Borges zu Höxter, die Land- | stern, nah Deßau. G en! Kablinets vólli unabhängig von der Politik der frü fonstiges diesem gleich zu sellendes Einkommen beziehen, ist den Be- gewonnenen Wein vou mehreren Gemeinen eutcichtet wird, in seiner | steben der dieffeitigen Brennereien gefährdeten Umfange, wie ín der d Stadtgerichts - Assessoren von Vince in Lübbecke und | des O bit rh 9 wenn nichts in dem politischen Sy- iliumangen über die Befreiung der Geisilihen und Schullehrer Allgemeinheit um so weniger eingegangen iverden, als die diesseitigen § Petition angegeben wird, eingebracht werde, hat sih weder durch die un ge: “P débborh den Ober - Landesgerichts - Assessor | L aae heren Ka zerte sey; denn wer 2 il er Go von perfönlichen Abgaben nit entspreceud. Die Befreiung der- Gemeinen, welche auf jenem Ufer Weinberge besigen, überbaupt sou | Wahrnebwungen der Steuer-BVerwaltung, noch durch die deshalb be- Tonsbruch “erbat n Land- und Stadtgerichts - As: stem der Regierung verändert werden solle, so lvurde man am selben von der Klassensteuer kaun der Bestimmung im §. 2. d. des | dadurch erleichtert sind, daß fie von dem jenseits gewonnenen Trau- sonders augestellten Untesuhunugen bestätigt. Fndeß if bisber auch Hartog zu Salzkotten No Den San Städ evt tENKeión Als | o o S hrid ¿ besten gethan haben, die fcüheren Minister beizubehalten. Gesetzes wegen Einführung der Klassen-Steuer vou- 39. Mai 1820 f benmost uicht die Ausgleichungösteuer, sondern die inläudishe Wein- | den im Kleinen allerdings fstatisindenden Branntweinsein schwärs sessor Sack zu Vlotho zu Land- und Stadtgerichts, Räth | 25 C Tun d H- N Q M L MLE A. Was die materiellen Fragen betreffe, so habe er den analog, uur ia dem sall für aufachoben erachtet werden, wenn sie f steuer, welche weniger als jene beirägt, zu zahlen haben und an allen zungen die sorgfältigste Aufmerksamfkcit gewidmet, und mit allen der lergnädigsi zu ernennen geruht. | . Eisenbahn-Unternehmern die Zusicherung cines Zins-Minimums, ein mit idrem Staude nicht in unmittelbarer Verbindung sichendes Vortheilen, welche diese vor jener voraus hat, Antheil nehmen. Ju- f Verwaltung zu Gebote stehenden Mitteln entgegen gewirkt worden, E A | A oan D. welches diese verlangen, nicht bewilligen wollen. Eben so we- Ie ae ee Kade E die in ibrer Haushaliung leben- dessen ist Unser Finanz-Minister ermächtizt, Ne im Ein: È twas M ee felgenen N, 4 y v t At, j Se. Königl. Hoheit der Eu bg O ß A E A S aide [t | nis b L Maat e Pia de d Die richtetliGew Manttionen n UngeHorig ven lassen T: eluen zu prüfen, und die sich daraus als nothwendig und zulässig 2Was die Essig-Fabrikation betrifft, so ist von der freien Konkur« S 1rq:- Streliß ist von hier nad Hannover abgereist. | E Van Zt I Nh l: D520 ienten. Ei zie Jedoch haben Wir augeorduct, daß diejeuige Summe, welche ge- berausstellende Berücksichtigung eintrcten zu lassen. y renz des vercinsländischeu Essigs, der diesseits bestehenden Braumialz» / O e s h | N ufiland L P Gn Aa S E Mierel bs Bi deN dees Att L L gen biesea Grundsaß irrthümlich in der, der ersten Klaffensteucr-Kou- (Maischsteuer.) 31. Dem Antrage, für die fec)smonailiche | und Brauntwein - Steuer ungeachtet, ein erheblicher Nachtheil nicht Konkurrenz um den von der Michael Beerschen Stif- | St. Petersburg, 20. April. Die hiesigen Blättce r | rigsten Fragen T i M / 1 sich lánen mü} l D tingeutirung der Regierungs. Bezirke zum Grunde liegenden Veraula- Winter-Brenuzeit der fleineren landwirthschaftlichen Brennereien, au | zu beforgen, da Essig, ohne von einer dieser Sieucrn betroffen zu K0n U Aa zeseten Preis. ! melden: „In Folge der Ernennung des Gesandten in Berlin, | sen, auf welchen Theil der Amer mai s stúße e m Bn p für das Jahr 1828 begriffen war, cruittelt und von den rcsp. f deren Jyunehaltung die Anwenduug des mindern Steuersayzes als Be- | werden, aus anderem Wiatertal auf mancherlei Art bereitet iverden kann A Múi a: Bo. INâr i233 veritorbene dramas- | Wirklichen Geheinien Raths Ribeauvierre, zum Mitgliede des eine Majorität zu erlangen. Die Einen h tten sich wo n Gn B ontingenten vom Jahr 1840 an abgesegt werden soll. dingung bisher geknüpft war, andere Anfangs- und Enkètermine ¡u (Salz für das Vieb und zur Fabrikation.) 38 und 39. O R O Berli a bur testa: | Reichérathes haben Se. Majestät der Kaiser am 25. März | die rechte, die Anderen auf die linke Seite stüßen, und dies sey E (Eewerbe-Steuer.) 27. Die vom Landtage gewünschte Re- bestimmen, is durch die nah“ Unserer Ordre vom 10. August v. J. | Dem auf Gewährung cines woblfcileren Salzes zum Gebrauche für tische Schriftstelier ichael S Ae YRI D i di | (6. April) Allerhöchst befohlen denselben von scinem jeßigen | die Ursache des Bruches gewesen. Man habe sich offen darüber N vision des Gewerbe - Steuer - Gesetzes vom 30. Mat 1820 soll vorge- f inzwischen eingetretene Erweiterung dieser Brennzeit bereits im ivei- } das Bich gerichteten Antrage ift durch Unsere iujwischeu ergangene mentarische Verfügung ein bedeutendes Kapital zu E L O f, b v f S dis bit Gesandten in Stuttgart, Wirkli ausgesprochen, welches er billigen müsse; denn es sey besser, sich uommen werden, wenn das beabsichtigte allgemeine Gewerbe-Polizei- k teren Umfange als wohin der Antrag geht, entsprochen worden. &ecr- } Ordre vom 21. Juni v. J. bereits entsprohzen worden. Denjeuigen Sr. Majestät dem König éellergnädigst genehmigten Stiftung | Posten a Des E on M do Æ, um außerordentlichen Ge- | ehrenvoll zu trennen, ehe man die dffentlichen Angelegenheiten Geseg in Wirksamkeit getreten seyn wird. Diese Revifion wird \ih f nere Abänderungen hierunter können dagegen nicht getroffen werden, Gewerben, welche zur Herstellung ihrer Fabrikate des Salzes tn be- ausgese6t, um unbemittelten Malern und Biidhauern jüdischer cen Staatsrath S ON a O Got S Ma estät dem übernehme, als sich später zu hintergehen. ¿Z Herr Thiers anch auf die Bestimmungen jenes Gesctzes hinsichtlih der Mittelsäge | da nach den bisherigen Erfahrungen anzunehmen ist, daß die Breun- trächtlicher Menge bedlizfen, und obne eiue dafür stattfindende Preis- Religion den Aufenthalt in Jtalien zur Ausbildung in ihrer | sandten und bevollmächtigten Ministe 6 et Sk. Ga b, sti ‘hierauf unter den Zeichen der lebhaftesten Spannung für gewisse Gewerbs - Klassen der verschiedenen Steuersiufen, so wie Periode tn:° ibrer gegenwärtigen Begrenzung vem 1. November des Ermäßigung die Konkurrenz wit dem Auslande nicht bestehen fön- A è durch Gewährung eines Stipendiums zu erleichtern, wel- | Könige von Preußen und Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog 4 leg i l, s ; 2 vie M v eelAi Ás a A des Vechä!tnisses zwischen den verschiedenen Gewerbesteuer-Abtheilun- einen bis zum 16, Mai des folgenden Jahres dem Futereffe der über- | nen, 1 {hon bisher ihr Salzbedarf zu einem erheblih geringern, als S Sieger einer jährlichen Preis-Bewerbung zu Theil wird, | von Mecklenburg-Schwerin zu ernennen.“ n von Seiten der ersammlung, die 2 e ner i h! A g i gen erstrecken, und wie Wir erwarten, die den Ständen zugekomme- wiegeuden Mehrzahi der dabei betbeligten Brenüerei - Besiger eut- | dem allgemcin vorgeschriebenen Verkaufs preise überlassen worden, und O, N2 nstaltung die Königl Akademie der Künste nach Der Röômisch-katholische Bischof von Minsk, Mathäus Lipski, | folgendermaßen: „Jch habe diese Sxplicationen nicht hervor- nen, in der Petition nicht näher dargestellten oder begrüudeten Kla- \priht und Wir daher Bedenken tragen müssen, um einzelner Aus- | díe:e Ermäßiggung des Verkanfspreises wird, wie aus Unserer vorge: mit Bere N Sti R ‘Allerbdci Fen Ortes beauftra wor hat den St. Annen - Orden erster Klasse mit der Kaiserlichen | gerufen; aber da man dieselben wünscht, jo werde ich mich mit gen über die Unvollkommenheit dieser Bestimmungen beseitigen. nahmen willen, eine im Allgemeinen zur Zufriedenheit der Betheilig- | dachten Ordre zu ersehen if, auch ferner gewährt werden. Dagegen dem Wunsche des Stifters Allerhöchsten O caustragr t Jal Kie Freimüthigfkeit äußern, und dabei die Achtung nicht aus den Bei der Behauptung, daß die geseuliche Vorschrift über die von | ten gercichende Einrichtung abzuändern. ist der Antrag Unscrer getreuen Stände, alles Salz, welches zu Ie den ist. : s : E A fene Staatsräthe Baron Brunow und Kokoschkin, | Augen seßen, die jeder gute Bürger der Krone s{uldig ist. | den Bäckern zu entrichtende Gewerbe-Steucr einc unverhältnißmäßige (Stempelsieuer.) 32. Die Beschwerde des Landtags, daß Un- f werblihen Zween verwendet wérd, zum Betrage der Selbsikosten, f Demgemäß macht die Akademie hierdurcch bekannt, daß die _ Die Wirkl. Staatérâthe Ba on Druni 0h Achtiaten Mü; Xch habe die Gewalt nicht gewünscht, aber da ich dazu beige- E Besteuerung der Bäcer in Orten der dritten Gewerbesteuer-Abtheilung serer Ordre vom 24. Dezember 1834 wegen Aufhebung des §. 10. des | oder doch zu einem wesentlich ermäßigten Preife verkaufen zu lassen, dietjihrige Konkurrenz um den Michael Beerschen Preis für | sind zu außerordentlichen Gesandteit und HEvoumächtigten E D Baz E ite, das voriae Ministerium zu stürzen, so hielt ih in Vergleich mit den in Städten der ersten und zweiten Abtbeilung | Stempel-Geseßes vom 7. März 1822 zum Nachtheile der Erbschafts- | nicht zu erfüllen, da viele Gewerbe Salz verbrauchen, ohne dabei ei: Werke der Bildhauerei bestimmt ist, allein unabhängig bleibt tistern, Ersterer bei Sr. Majestät dem Könige von Tourttem- | tragen A : blicé l 8 fär meine Pflicht, zur Bildung eines ausässigeu" Bäckern herbeiführe, ist übersehen, daß iu diesen Städten f Fnteressenten von den Steuer - Behörden eine irrige Auslegung gege- | ner Erleichterung zu bedúlrfen und bei Regulirung des Staats Haus- f E dec anderweitig von der Akadenite erdssneten Preis-Bewer- berg, Leßterer bei Sr. Majestät dem König von Sardinien und | es einen ugenblick lang f n ne E t, D Gre D in der Regel die Mahlsteuer erhoben wird, uud die Bäder desha!b, | den worden, haben Wir einer weiteren Erörterung unterwerfen lassen | halts auch auf deu Ertrag aus diesem Theile der Salz - Consumtion Lor _Díe Wahl des darzustellenden Gegenstandes übexläßt die | bei Zhrer Majestät der Herzogin von Parma, Piacenza und | neuen Kabinets beizutragen.‘““ Der edner scbte Eradiand S so wie häufig wegen höherer Kommunal Abgaben, höherer Preise der | und behalten Uns vor, Unsere getreuen Stände bet ihrer nächsten Zu- | mitgerechnet is. : bung. R in sen der Konkurrenten so wie sie Guastalla ernannt worden Bedingungen auseinander, in denen sich, seines rach ens, E Lebensbedürfuisse und des Getratdes, höherer Fabrícations-Koslen in fammeukunft deshalb mit Bescheid zu verseben. (St. Ubes-Salz für die Karotten-Fabrication.) 40. äfademiec dem Rade / h S A M öf airta d Basrelief Da der Wirkl Staatsrath Rück mann eine andere Be- | ein neues Kabinet befinden müsse. An die September- ihrem Absagze auf ihren Wohnort sich beschräufen müsen, während (Beslrafung der Wechselstempel-Kontraventiouen.) 33. } Dem Gesuche der Tabacks - Fabrikanten in Emmerich, ihnen Behufs es denselben anheimsiellt, fle eine N E n va dite E N P9 1 / 02 f in dee im Ressort des Ministeri- | Gesebe, sagte er, durfe man nicht rühren, denn dies fônne ihre Gewerbsgeuossen aus Ortén der dritten Ab1hetiung ntcht blos ín Die Anträge Unserer getreuen Stände wegen des Verfahrens bei Be- | der Karotten-Fabricatíon Skt. Ubes- Sulz, welches sie dazu für urtent- oder in runder Figur vorziehen; nur „usen C ABIEM T, tis stimmung erha Ten ha o [0 1A, bei eftellis Staatsrath leicht das Signal einer ernsten Reaction seyn. Nur habe ein ihrem Wohnorte, sonder: auch iu dessen ganzer Umgegend uuter gun: f firafung der Wechsel slanpel - Kontraventionen bezwecien eine we- ] beh:lich halten, zu überlassen, ist bereits nachgegeben und dem An- zulässig zu seyn, eine Höhe von etwa 2 Fuß zu einer Breite ums der auswärtigen einge egenheiten angeste Wallachei neuerlicber Prozeß vor der Pairs-Kammer auf die Nothwen- fligeren Umständen Absag finden. fentliche Veränderung der dieses Gegerijtandes wegen bestchenden Ge- | trage Unserer getreuen Stände daher entsprochen. von etwa 4 Fuß haben, und eine runde Figur muß wenigstens | Titoff zum Generäl- Konsul in der Moldau und Wallachei igkeit hingewiesen, eine gesebliche Definition von dem Worte Hferuach i weder im Allgemeinen anzuerkennen, daß der Betrieb schgebung. Da sonstige Erfahrungen die Nothwendigkeit derselben (Die Bequartirnng von Ortschaften in der Näbe von 3 Fuß hoch seyn. Die Kosten der Abformung in Gyps, wofern | ernannt worden. E / pt abla V s b Was die Wahl-Reform betreffe, so des Väcker-Gewerbes in cincr Stadt der ersien beiden Abtheilungen | nicht dargethan haben, so müssen Wir darauf einzugehen, Bedenkeu finden. Artillerie-Uebungs-Pläyen.) 41, Ob es die Verhältnisse ge- di se nöthig ist, werden auf Verlangen erstattet. Der Termin Der Direktor des Justiz- Departements, Geheime Rath De- | „Attentat““ zu geben. Dcidiner: 10: drit A iu beschäfri- stets einträglicher sey, als, in einem in die dritte Abtheilung gehört. (Freihafen-Rechte.) 34. Der Antrag den Städten Düssel- statten, den von der Einquartirangslaf bei den jährlich, wiederfehren- a Ablieferung der zu dieser Konkurrenz bestimmten Ar- gai, ist zum Staats-Secretair érnannt werden. glaube er, daß das neue § abita Ats lich der Zukurife Ader gen Orte, noch wie in der Petstíon vorausgeseßt wird, =— der dorf, Coblenz, Duisburg, Wesel und Emmerich einstweilen shou und | den Artillerie: Uebungen in der Gegend von Wesel und Wahn betrof- für die die Akademie ist der 12. September d. J, und muß | Aus Wilua wird geschrieben, daß am 20. Jan. d. J. im | gen habe. Diese Frage müsse man gänz e H 1 G auf den Kopf der Bevölferuuz des Wohnortes von der Gewerbestener | bis zum Erlaß ciner neuen Freihafen - Ordnnuug den vollen Genuß ! fenen Ortschaften eine Erleichterung zu gewähren, unterliegt nochch beiten an die Arad erber treten versehen seyn. Telschaschen Kreise ein Bauer Namens Michael Kiawleitis, im | lassen. Es sey nicht wahr, daß man das Recht verlangt ha dia der Bäcker treffende Vetrag für die richtige Beurtheilung der Ver- aller Freihafen-Rechte zu gewähren “wird durch den Erlaß dieser Ord- | einer speziellen faftischen Ermiitelurg und fernerer Erwägung. Wir jede derselben mit fo genden 2 e L Sra Turn int A zur Alter G 137 Jahren verstorben sey. Ec wurde in demjelben | alle Beamten zu ändern. Man habe zwar eine völlige Un- hältnißmäßigfkeit zwischen der in einer Stadt der ersten beiden Ab- qung feine Erledigung erhalten und sämmilichen mit den erforderli: | müssen Uns deshalb die Entscheidung auf den desfallsigen ständischen 1) daß der namentlich zu VezeiGnende N Sn cu g ah | ite 6 é heirathete in seinem 19 Jahre, und hatte meh- abhängigkeit in Betreff des Personales verlangt , aber theilungen und cinem Oríe der dritten Abtheilung von den Vern chen Lofal-Einrichtungen verscheneu Freihäfen daun sowohl hinsicht- Antrag vorbehalten. i : jüdischen Religion bekennt, ein älter von E Sa) en M | Kreise ge Le 1, el ( | S tis Tochter úber- | Niemandem sey es eingefallen, eine solche Strenge aus- aufzubriñgenden Steuer maßgebend. 4 lich der ‘Schifs-Revision als der Waaren Kontrolle in diesen Häfen Bon demjenigen, was im Verfolg obiger Entschließungen gesche- reícht hat und Zögling einer Deutschen Kunst- Akademie ist ; rere Kinder, von denen ihn nur eine hoch ejahr n uben obuleich mai sie: get ile S Anwendung Es soll jedoch bei der verbcißenen Rev!sion auch iusbesondere | eine übereinstimmende Behandlung zu Theil werden. ben wird, sollen Unsere getreuen Stände bel ibrer nächsten Zusam- 2) daß die eingesendete Arbeit von ihm selbjk erfunden und | [eht hat. Der Verstorbene genoß die einfachste ahrung, zu-: | z / d Was die Renten-Reduction betreffe, so sey er erwogen werden, ob in Betreff der Besleuerung des Blckergewerbes (Straße von Aachen nah Belgien.) 35: Dem Wunsche des | kunft benachrichtigt werden. © ohne fcemde Beihülfe von ihm ausgeführt worden ist. weilen Fleisch, oft Fish, und war im Branntweintrinken stets | gebracht habe. tschiedener Anhänger dieser Maßregel, indeß andere, als" die zur Zeit geschliczen Grundsäße vorzuschrciben find. Landtags, der neuen Straße von Aachen nah Eupen alle Rechte ci Uebrígens bleiben Wir denenselben iu Gaaden gewogen. Die eingehenden und zur Konkurrenz zugelassenen Arbei: | mäßig. Seine Lieblingsbeschäftigung war die Jagd. In seinem | zwar kein sehr u “lbe iht längec mehr verschoben wérdeù (Mahlsteuer.) 28. Auf den Autrag, deù mahisteuerpflichtigeu | ner Hauptzollstraße zu verleihen und das dortige Nebenzollamt zu ei: Gegeben Berliu, den 26. M{rz 1839. werde s die diesjährige Kunst:-Ausftellung aufgenommen. ganzen Leben hatte er keine bedeutende Krankheit gehabt, nur glaube er, daß diese S D : F Frieden, der die Städten die steuerfreie Bermahlung des na dem Auslande und der | nem Hauptzollamt zu machen, stehen noch immer dieselben Gründe Friedrich Wilhelm. fen werden in 2 g Preises zfolat vor Ende Septembers d. J. in den leßten Lebensjahren litt er an Altersschäche, starb jedoch, | dúrfe. Er wolle den Frieden, aber eiten Srieden,„ Mahlstener uicht unterworfenen Orten des Julandes verführten Mehls, entgegen/ welche der Handelskammer zu Eupen von dem Finanz-Mí- ‘tedrich Wilhel K i Rue daru Stipetidiu n von 500 Thalern auf | tros seines hohen Alters, bei vollem Bewußtseyn. Würde Frankreichs nicht gefährde. Die Belgische Frage sey o weit sie für das Landgemahl uicht bereiks beficht, zu gestatten und | nistersum mehrmals, und namentli unter dem 30. Januar und 4. Ag: Friedri itheim, ronprinz, i und besteht derselbe in N ea N B [e / / erledigt, und was Spanien betreffe, so verlange er nur, daß adurch große S auf einen eigenen Meblhaudel nach dem Aus- { gust 1829 auseinander geseut sind, auf welche auch die dortige Stadt Sr. v, Altenstein. Graf v. Lottum. v. Kampy. Mühler. j Ein Jahr zu einer Studienreise nah talien. U n Franfkreick. man in Bezug auf diejes Land dasselbe thue, was England thue, lande uud auf Versorgung des {lassensleucrpflichtigen Julandes be- | in Unseren Ordres vom 17. Funi 1834 und 6. Mai 1837 wiederho- v. Rochow. v. Nagler. v. Ladeuberg. Rother. Graf / Bei diesem Anlaß wird zugleich zur dentlichen aus ad ; j BiüUha vom 29 April. | nicht mehr, aber auch nicht weniger. Zu der Personenfrage re chnete Müßlen-Anlagen in den Rhein-Proviuzen möglich zu ma, leutlich hingewiesen wordeu if. Abgesehen davon aber, ist der gegen- v. Alvensleben. Frh. v. Werther. v. Rauch. gebracht, daß der vorjóhrige E E Da M Hes | Di Mitta Ec Su Me auf den seßten Plas | Übergehend, sagte Herr Thiers, daß er von ganzem Herzen u z / M Beerschen Konkurrenz vom Jahre 1836, dem g genwärtig noch | Die dffentli / E i E N ; es Mar nen habe. Obglei : 2 ; i Biumbinno i weitentmnale von der Akademie zuerkannt | so groß, daß der bei weitem bedeutende e Theil der Yeu; / ) - leder it Webs I (l (m (in (L I n cl el i í Di Ç{ T ( U l Ml S ta d (N : a die Coltarton des tipendiums an denselben demgemäß von | gen, ohne Pläße erlangen zu kdnnen, zurückkehren mußte. Zu | wohl A de fe bad OaeR A E Ee M es : g 4 | diin Kuratorium der Stiftung verfügt worden ist. Anfang A Sibung La gd, O R | a Nudine. des Marschalls zu beugen. Er habe für / j 1 ç j j li Februar i839. ¡ für 1840 vor, mit der Bemerkung, daß dasselbe noch vo n | perjonud) / : M tén in Ans ; i i F en men, aufgehoben und auf den Königl. For- Bekanntmachung. Berlin, den 19. Februar i839. A : | für L L E ; Tae | Portefeuille der auswärtigen Angelegenheiten in - Bekanntmachungen. Orte dne abueaet Dle Srsuerl T 1A fen Aehiotiea s crbêhi Ser Zum Wiedèrverfaufe der von der Wesiprenßischen Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste. | Herrn Lacave-Laplagne entworfen worden scy. t eA Tate | D Laage es seo dies nicht aus besonderer Vorliebe Bekanntmachung. sen-Parjzelle von 40 Morgen 142 T Mien Ui A A M E 1,392 Landschaft in uothweudiger Subhastation erstandenen, C(gez.) Dr. G. Schadow, Direktor. | ordnung waren hierauf die E ionen: Jn vid j ie. | fr diese Stellung oder aus Laune geschehen; sondern weil er Dle zur Herrschaft Czempin gchörigen, im Kostener in der eldmarf des Guts Tarnowo belegenes, zur |und es kommt das geringste Kaufgeld auf 31,750 » |im Juowraclawer Kreise 23 Metlen von 56nowraclaw R | blie, wo Herr Mauguin die Rednei hne besteigen W, : | habe sagen hdren, daß die auswärtige Diplomatie eine Abnei- Kreise des hiesigen Regierun s-Bezicks belegenen voll- R a in Wiesen geeignetes Elsbruch von zu sichen, außer welchen von de Acquérenten noch [1nd 87 Meilen von Bromberg belegenen Güter Bricdeie Im Bezirke der Kdnigl. Regierung : | verlangte Herr Mounier von der Size1 anne das ort: | habe sagen hi tre Person hege. Er alaube dies nit, und noch indig Far Vorwerke Borowfo, Piechanin, das |282 Morgen 166 (I Ruthen, zusammen mit nachsle-|der Taxwerth des bei der Uebergabe auf dem Els-/u3d Kaspral, welche landschaftlich Behufs der SUb- zu Königsberg is der Predigcamts-Kandidat und Nektor | (Zeichen der Neugier) „Ich trage därauf an,“/ sagte derselbe, | gung gegen sein Regierung seines Landes auf dergleichen Dec Presanltite Schloß und der Lustgarten, fo wie das [henden Flächen : bi ita bruche von Farnowo befindlichen Holzes zu erlegen ist.|bastation auf 41,431 Thlr. 11 sgr. 4 pf. abgeschäßt stud, Cari Eduard Hinz zum zweiten Prediger bei der evange- | daß die Juterpellationen veishoben werden. Herr Mauguin hat | weniger , daß die Regi L Auslandes Rücksicht nehme, und i: E Vorwerk Vorwerk Besondere Feld- Tee pen Kaufgelde von 31,750 Tblr. wird ein baben chat Rot A 955 01G In niaste l Weh Kirche zu Schippenbeil berufen und bestätigt, der Pfar- | sicherlich bei seinein Vorschlage keinen anderen Zweck, als der po- monstrationen L T duen uud bestehe noh je6t darauf, / Borowfko Piechanin garten und Wie: Elsbruch Summa ae i Dricagabe, ein Sitte fu Il A a M a aitiags um 3 Ubr h Sigismund Reschief in Rößel zum Cizpriester des De- | litischen Krisis, die das Land E au Ende zu n: Mene rats lge tao Daa uis das: der auswértiden Anton ; Le en-Parzelle P 11 ckPrittheil am 1. Juli 1841 berichligt. i s 3 j 2 Na ‘j ¿d der Kaplan Joseph Tophel aus | Mei aber werdén die Exp»plicationen, die man hervor- l L An i 7 zu f e Grabe i x Bi tio U Übrigens bepfandbr ic e U befannt gemacht wird daß die Tar-Aien nebst Kar: Sas Ri Pfarrer der atbolisdea Miéche ‘1e Bree | R L gee Le der Dinge nur noch mehr verwickeln, und | heiten anzunehmen. (Fortsegung folgt.) räben Y - edingungen der Veräußerung un / A s d ; | N 8 Ai N 4 B Sie tas ; A | ; Wege, Lusigarten der Verkaufs- Anschlag und Plan fönnen jederzeit iu R Ua MA in ben dat bo lich 1 BLIÍG | Kreises Allenstein, ernaunt und bestätigt worden z | ih trage deshalb Tran 2 N Mein! Mein 11 Paris, 21. April. Eines der jüngsten tag daft U R ret ALM, 71 R. 52M. 86 R. M. R. 11 M. 86(]R. 105 M. 13 R. der Negislratux der orga Queten Regierungs - Ab» den (ua R taate éliigesebèn eibe O | E ed am ise der L A Su ed T ied 28 L End, Is Vetlängo! Vas Wort gegen die Pairs -: Kammer, Herr von Mona (Bro: S den n läßt NEas T va “61 1153 » 132 8 » 8 } : Jacoby, ¡u Cyénipin elngo sehen Oris » Kommissarius und jeder Licitant im Termine vor der Zulassung Ee Mt, E Din R H Verfchiebun 1 Mats M ehrere Stimmen! „Sie wird gar der Erblichkeit verdankt, der La bi Geburt, dem Lande Die E F 165 L E 62. E 82, 62 a 2 S ‘16s é 109 » [üeldenden Bewerbern auf ihr ‘Verlangen zugesandt zum - Jgr me THalON 1, 9000 Thlr. eutweder Dr Sr a Breviaen in Kirchhain 7 Superintendentür nicht unterstüßt.“ Der Präsident befragte die Kammer, sich durch ein anderes A AN lesenciertdé Broschüre über die SAeUtae - raptos 2 E Me Mo n —: » 971 » 180 ; 362 » 151 » G (ge Fin zur Eröffnung der Subuissions- g Mat oder Pfandbriefen Lebaber lauten Dob. ilugk berufen ‘and dee Predigtamts - Kandidat Meßbner | und diése beshloß mit gro Majerttäsi Qs L N t a g af herausgegeben. Die Justitution aldungen .…... 72 » 59 » E O V D a a À 72:4 B00 ebote : s Bromberg, den 21. : . als Dredi Groß d Klein Gandern, Sternberger Su- sogleich stattfinden sollte. ur einige Mitglieder des li j Irga! ¡e fie der 23ste Artikel der neuen Cha : O M 6 T L M O T E E E e S e E 10. Mai d. J., Vormittags 10 Uhr, Fromberg, den 21. März 1839. ; als Prediger zu Groß- und Kle / ( ren Ó A irs-Kammer, wie sie d j f Betr Zusammen 901 M, 6 (IR. 1261 M. 111 CIR. 40 M. 142 LIR. 282 M. 166 (]R. 2486 M. 65 R, R bis zu Laz Tage diesfállige Offerten |Köbnigli ch Westpreußische Provinzial-Land- perintendentur, bestätigt worden ; Centrums und der linken Seite hatten I E aal L | L ale hat, wird von dem fungen Schrifesteller t Ini A sollen als selbs ándigér Berga Kapler mit I Geg atbera die Huenay! unter den Konkurrenten vor-|bei uns einzusenden sind, Der Bewerber- hat sich zu- schafts-Direction. zu Köslin ist der Prediger Lehmann zu Nehmer bei | stimmt. Herr agen E orsibluw dimidhe dite: | delt. Seiner Ansicht nach befindet L Date s Lar A l Patronat der Propiuation und der Fg gerechtigfkeit behalten bleibt, 1m freien Eigenthuin veräußert werden. gleich zu verpflichten, éine Caution, 5500 Thlr. in baa-| Am 7, Ÿ ai d. J., Vormittags 9 Uhr, sollen im | Kolberg zum Prediger in Gr. Linichen bei Tempelburg, der | daß, wenn er bloß aus Neugier die V rschi Sa D | Zustande der Unabhängigkeit, der der geselge Stande, Lie Malte h auf dem bezeichneten Areal und mît dem auf den| Das geringste Kaufgeld ist in unserer Bekannt- [rem Gelde oder inländischen, vollen Cours habenden [hiesigen K niglichen Reithaufe eine Anzahl ®eit- und Reftor Zoeller in Raßebuhr als Prediger “in Goldbeck bei | so würde er der Erste gewcien seyn, um die Verschiebung " Achtung im Lande verschafft; sie ist nicht im Stande, die Vorwerken vorhandenen Königl. g RIEE an Aus- machung vom 29. März und resp. 5. April a. e, auf | Staatspapieren oder Pfandbriefen, auf dicófálliges|Wa eupferde, auh junge Pferde von deu Königlichen Bubliß ‘und der Kandidat Bauer zum Zten Prediger in Rü- | Jnterpellationen zu verlangen; aber die Lage der Dinge sey e uführen, die ihr, als moderirende Gewalt, als das unum- aat, Bestellungs-, Betriebs: und Nu vich und Geräth- : P 30,358 Thlr.|Erfordern bei unserer Paunt Kane zu deponiren, Gesküten, öffentlich meisibietend verkauft werden, und enwalde berufen worden ; sehr ernst, und er glaube, daß eine neue Verschiebung | s A nothwendige Gegengewicht zwischen der Krone und der chaften, so wie mit den darauf befindli hen, resp. da gesest einelen, Da jedoch, höherer Be- Posen, den 18. April 1839. - . sind die 1 Vogl, 1 davon, vom 20. April d. Y. an, 9 u Breslau ist dem Pfarrer Neumann zu Polnische | eine Verwickelung mehr seyn würde. Er warf hierauf den L | Béeyutirten - Kammer zugetheilt worden ist. Sie hat nicht biuarlide j e fd Bent M m 1 Ju d. f ivrehe t A i ie ‘Las das Holibep i Abtheilun F Nie ViEeM I Wie vern Do G Ee M Me 49 Dein qu Mudorf die erledigte Pfacrei zu Alt-Heinrichau, Kreises Mün- | gen Ministern vor, daß sie s in Une e v e E U Ini atr das nôthige Ansehen, um die Uebevgriffe der einen. g en en, E . F- C j] ELEgI , eputa eint s / 0s . é L r ein a im je Bender Submission, Gei welcher Sr. ai die Pfarre Ut h und die fue . u ainen und Forsten, u L deu 6. mad Ee ralls A as sterberg, verliehen worden ; ; einzwängen lassen. Zugleich aber räumte er ein, Excellenz dem errn Geheimen taats-Min ler vonizu Borowfo mit 44 Klaftern' zu überneh- i Aus dem König er: Hof - Mar «Departement.