1839 / 179 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

ton, dec auf

die Sache auch anzusehen, denn er will, ohne eine weitere vor- herige Diskussion über das betreffende Prinzip zu veranlassen, und ohne den Antrag zu stellen, daß dem Subsidien- Ausschusse eine Instruction in Bezug auf die Verwendung der verlangten Summe ertheilt werde, da er den Fall zu einem solhen Ver- fahren nicht geeignet findet, kurzwea dem ministeriellen Antrage in diesem Ausschusse ein direktés Nein entgegenseßen, wie er dies gestern im Unterhause erklärt hat, zugleich sih dagegen verwahrend, als ob er deshalb, im Widerspruch mit E Votum in früheren Jahren, einer ferneren Subsidien-Bewilli- gung zu Gunsten jener beiden Unterrichts - Vereine überhaupt entgegen wäre, und seine Opposition in diesem Falle darauf be- grändend, daß ihm kein anderes Mittel „übrig bleibe, sih dem ministeriellen Unterrichtsplane zu widerseßen da die Minister es vermieden hätten, denselben dem Parlamente in Gestalt einer

Pil Drag Cer die neue Gefángniß-Disziplin ist in der ge-

des Unterhauses zum drittenmale verlesen wor-

een e E Leben. Ein Amendement des Herrn Paking- Verwerfung dieser Bill antrug, weil sie die frie- ‘“densrichterlichen Behörden, welche die Ober - Aufsicht über die Gefängnisse haben, nah ihrem Gutbefinden zur Einführung des Systems der einsamen Absperrung ermächtigt, wurde mit 126 gegen 21, also mét einer Majorität von 105 Stimmen, verwor- fen. Herr Pakington behauptete, jenes System habe fich in Amerika keinesweges so bewährt, wie die Anhänger desselben es erwartet hätten, denn einerseits sey die Zahl der Verbrechen |

dadurch nicht veraindert worden, andererseits aber habe die Sterb- |

lichkeit in dem Gefängniß zu Philadelphia, wo es in Anwen- dung, in den leßten 3 Jahren sehr zugenommen und sey auf das Doppelte der Sterblichkeit in anderen Gefängnissen gestiegen ; ja, was noch shlimmer, es habe nicht bloß auf das leibliche, sondern auch auf das geistige Wohlseyn der Gefangenen sehr traurig eingewirkt, denn während unter 318 Gefangenen in kurzer Zeit 17 gestor- ben, seyen in derselben Zeit 14 davon wahnsinnig geworden. Lord John Russell dagegen versicherte, er wisse aus guter Quelle, daß die geheime Absperrung in Amerika im Ganzen sehr “heil- | same Folgen gehabt habe. Ein anderes Amendement, welches

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und sie Alle lassen das Ergebniß dieser öffentlihen Meinung über sh ergehen. Und eine einzige Klasse vou Personen, die höchstens ein Fünftheil oper gar nur ein Siebentheil der erwachsenen Bevölkerung dieses Landes umfaßt, sollte aller Verantwortlichkeit gegen die öffent- liche Meinung überhoben seyn, sollte feine Kontrolle über sih haben hinsichtlich des Einflusses, welchen Haß und Vorliebe auf sie ausüben, fie solite ihr ganzes Benehmen hinter den Schild des feierlichen Aftes der Wahl ihrer Kepräsentauten versecken dürfen? Uud zugegeben, daß die Einshüchterung ein großes Uebel ist, so hat man noch gar nicht dargethan, daß das vorgeschlagene Heilmittel diesem Uebel abhelfen werde. Es mögen Fälle vorkommen, wo die Pächter sich dur die Verwalter ihrer Gutsherrn dahin bringen las- sen, für diesen oder jeuen Kandidaten zu stimmen; aber ich glaube nicht, daß die geheime Abstimmung dies lange Zeit verhindern wird; es ivird nicht lange verborgen bleiben fönnen, wie die Pächter ge- stimmt haben, ob für oder gegen den ihuen anempfohlenen Kandida- ten. Der Verwalter wird zu dem Pächter gehen und ihn fragen: „Sagt mir nur cinmal aufrichtig, John Smith, habt Jhr bei der leßz- ten Wahl für den Whig-Kaudidat gestimmt?“ Und ih glaube gewiß, Fohu Smith wird es bejahen, wenn er es gethan. Aber, sagt mein ehrenwerther Freund, es wäre eben so shlecht von Jemand, offen für

Mitglied, gegen welches er zu slimmen versprochen hätte, und die geheime Abstimmung würde nur dem Namen, nicht der Sache nacz hierin etwas äudern. Jh gebe zu, daß es Einem allerdings shtver anfommen-muß, für Jemand zu stimmen und sich dann sagen zu müssen: „Obgleich ih für jenen Mann gestimmt, so würde ich doch feinen Geguer vorgezogen haben.“ Aber so s{chwer ihm dies au-

wie er es versprohen. So sehr ih das Eine mißbillige, so muß ich doch das Audere als cin politisches Vergehen, als einen Verrath an dem einem Wähler anvertrauten Gute betrachten.“

Gegen die Aufforderung, daß man es wenigstens mit der geheimen Abstimmung einmal versuchen möchte, bemerkte einer der Gegner dieser Maßregel, Herr Milnes: „In der Staats- wissenschaft darf kein Versuch gemacht werden, mit Experimen- ten läßt si hier nicht kommen, denn ein einziger falscher Schritt, und er ist niht wieder zurückézuthun. Die geheime Abstim-

ist, die Hoffnungen des Volks nur täushen. Sie würde

Lord Teignmouth vorschlug, wurdé wieder zurückgenommen. Es hatte zum Zweck, die Bestimmung aufzuheben, daß, wenn sich | éine gewisse Anzahl von Nonkonformisten oder Katholiken in | einem Gefängniß befinde, auch Geistlichen dieser Religions- | Patteien die religidse Belehrung und Besserung der Gefange- | nen gestattet seyn soll, während jeßt nur Kapläne der herr- schenden Kirche in den Gefängnissen Gottesdienst halten dür- fen. Lord Teigninouth führte an, daß ja auch den Ma- | trosen auf den Schiffen und den auf auswärtigen Sta- | tionen dienenden Englischen Truppen die Möglichkeit benommen | sey, sich den Religions-Unterricht nah ihren Wünschen auszu- wählen. Dagegen wurde aber von Herrn Fox Maule bemerk- lich gemacht, daß der Dienst in der Armee und Marine vom freien Willen abhänge, so daß hier Niemand zur Entbehrung | des seinem Glaubèn entsprechenden Religions-Unterricht gezwun- | dea werde; die Gefangenen aber seyen durch Zwang aus der

esellschaft entfernt und der gewöhnlichen Unterrichtsmittel be- raubt, es sey also Pflicht des Staats, ihnen diese nach ihren religidsen Bedürfnissen und nah ihrem Glauben zu verschaffen, um so mehr, da es hier darum zu thun seyn müsse, Jndividuen, die gegen die Vorschristen der Religion gehandelt, über den Werth dieser Vorschriften zu belehren und ein solcher Unter- richt gewiß eindringliher seyn würde, wenn ein Jeder densel: * ben von einem Geistlichen seines Glaubens empfinge.

Der Antrag des Herrn Grote auf Einführung der gehei-

men Abstimmung bei den Parlaments - Wahlen wurde von die- |

sem Mitgliede zuerst im Jahre 1833, in der ersten Session nach der Annahme der Reform-Bill, vorgebracht und seitdem unab- lässig wiederholt. Schon früher war derselbe Antrag von Herrn O'Connell gestellt und sogar von Lord Althorp unterstüßt wor- den. Als jedoch im Jahre 1833 Herr Grote damit hervortrat, erklärte Lord Althorp, der damals der ministerielle Führer des Greyschen Kabinets im Unterhause war, daß er sich, welches auch seine Privat- Ansicht darüber seyn möchte, demselben wider- sesen müsse, weil das Greysche Kabinet sich verpflichtet habe, die Reform-Bill als eine Schlußmaßregel, daß heißt, die Par- laments- Reformen durch sie als abgeschlossen Zu betrachten. Von da schreibt sich der Ausdruck Finalität oder Abgeschlos- senheit der Parlaments 4 Reform her, den später Lord Sohn Russell wiederholte, und gegen den jeßt von den Radikal- Reformern so heftig angekämpft wird. JInteressant ist es, die Zahlen der verschiedenen Abstimmungen über das Ballottement seit dem Jahre 1833 mit einander zu vergleichen, um zu sehen, welche Theilnahme die Frage in den einzelnen Sessionen gefun- | den und welche Fortschritte sie gemacht. Es ergiebt sich daraus

auch das eigene Zusammentreffen, daß die Majorität im vorigen | und in diesem Jahre gleich viel, nämlich 117 betrug, wenngleich | die Zahl der Stimmen auf beiden Seiten nicht dieselbe war. Im Jahre 1833 waren 317 Mitglieder zugegen, als über diese

Frage abgestimmt wurde, und die Motion wurde mit 211 gegen

106, also mit einer Majorität von 105 Stimmen verworfen;

im Jahre 1835 waren 465 Mitglieder anwesend; es stimmten 319 dagegen, 146 dafür, Majorität 173; im Jahre 1836 hatten sich nur 227 Mitglieder eingefunden, es stimmten 139 dagegen, 88 da-

fár ; Majorität51; im Jahre 1837 anwesend 422, dagegen 267, dafür

155, orítát 112; im Jahre 1838 anwesend 413, dagegen

315, dafur 198, Majorrtät 117; im Jahre 1839 anwesend 549, | sem Tage unter dem Kommando des Oberst | borenen Schweizers, anfamén, zu empfangen, und am Abeud, | nahdem der Königl. Commissair angekommen war, wurde die

dagegen 333, dafür 216, Majorität 117 Stimmen. Jn diesem

Jahre war das Interesse für die Sache wohl besonders durch

den Umstand, daß die Minister dieselbe zu einer offenen Frage

erklärt hatten, etwas Mpeiger worden; daher mochten sich eine

größere Anzahl von Mitgliedern eingefunden haben; aus der

ganz gleichgebliebenen Majorität aber sieht man, daß die ge-

eime Abstimmung dadurch nichts gewonnen hat, und nament-

j ld ist es von Bedeutung, daß Lord John Russell sich derselben

noch eben so entschieden widerseßte, wie früher. Gegen die von

errn Macaulay zu Lun des Ballottements beigebrachten rgumente wendete der Minister besonders Folgendes ein :

„Mein ehrenwerther und gelehrter Freund hat sich selbsi den Ein-

N da a rah g «enk: abian die Wähler der Kontrolle

ntlichen Meinung entziehen würde. Schwerlich wird man

wand hier gerade als gerio fügi en ansehen wollen, weun

man den Eir Ines den die öffent e Meinung in allen unse-

n Angelegenheiten ausübt. Die Parlamentswähler, würden dadurch

j eine ganz andere de! verseut werden, als jedes Judividuum, jede

örperschaft, un Behörde, seibst die höchfie, dieses Königreichs. Die

A L Ln T ne U Seeazdut 2 L ntshäuser ren atten, ouve p

einem der seltenen Fälle geschen, wo der

erst fürzlih in ‘rain, un ; Ÿ | twortli Minister hat, Einf U f Ee bernfen „0 L Le sie in Wis

M Ai ce Dinge, sind sämmtlich der Kontrolle einer ehr- ige, Da Bi fila bfeutlähen Meinung unterworfen,

-

fommen und sagen, wie man jeßt von der Reformbill sagt: Ihr müßt den Geist der Wahlurne in Ausführung bringen, ihr müßt uns den Geist geben, nicht die bloßen technischen Formen. So würden wir von Krankheiten zu Kuren und von Kuren zu Krankheiten schreiten, bis am Ende alles Feste in dem ganzen Repräsentations- System ershöpft und nichts übrig wäre, als unzubefriedigender Unmuth, der das Kind und der Erzeuger der Umwälzungen ist.‘

Der Marquis von Westminster gab vorgestern Jhrer Ma- jestät zu Ehren einen Ball, der zu den glänzendsten gehört, die man jemals hier gesehen hat. Die Königin erschien um elf Uhr in Begleitung des Lord Melbourne, des Grafen Uxbridge und ihrer Hofdamen; sie eröffnete den Ball mit dem Erbgroß- herzog von Sachsen-Weimar und tanzte später mit dem Grafen

ilton und dem Lord Grosvenor. E

Die Krankheit der Lady Flora Hastings hat an Heftigkeit etwas nachgelassen, und man hofft, sie wiederhergestellt zu schen. Die Herzogin von Kent hat bei dieser Gelegenheit wieder einen Beweis ihrer ganz besonderen Rücksicht für dies Hof - Fräulein gegeben, indem sie, bloß wegen des Unwohlseyns derselben, mit ihrem ganzen Hofstaate bei dem leßten Cercle der Königin nicht zugegen war.

Am vorigen Dienstag sind 180,000 Pfd. Sterling in Me- tall nach Hamburg und am Tage vorher mehrere ähnliche Sen- dungen nah St. Petersburg verschisst worden. i:

Die Englischen Fonds scheinen den Einfluß der lesten An- ordnungen der Englischen Bank in Bezug auf den Zins- und Diskonto-Sah6 mehr zu empfinden, als es an dem ersten Tage nah jener Bekanntmachung der Fall war. Die angesehensten Börsenmänner sind jedoch so vorsichtig, in dem jeßigen kritischen Augenblicke keine sehr bedeutende Einkäufe zu machen, so daß, obgleich der Cours wieder gesunken ist, doch die Schwankungen niht so bedeutend gewesen sind, wie gestern.

Nachrichten aus New - Orleans zufolge, hatte man daselbst ein Schreiben aus Mexiko vom 23. April erhalten, wonach Santana die Maske des Patriotiómus abgeworfen , die Preß- freiheit unterdrückt und mehrere Herausgeber liberaler Jour- nale habe ins Gefängniß werfen lassen. Er soll auch den Schaß in der Hauptstadt in Beschlag genommen und den Befehlsha- bern der Truppen in den Provinzen anbefohlen haben, sich der Einkünfte zu bemächtigen.

Nach Briefen, die zu Liverpool angekommen sind, haben sich die Neger in der Umgegend von Moranham in Brasilien empört; sie bemächtigten sich der Pflanzungen und bedrohten die Stadt.

Berichtigung. Jm gestrigen Artikel Großbritanien, S. 744 der St, Ztg., Sp. 1, Z. 34 lies: Jrländischen, statt: Rdmischen.

Niederlande. Venloo, 23. Juni. , Beim Abzug der Belgischen Garni-

son, welcher Freitag früh um 4 Uhr stattfand, ist die Ordnung nicht im Geringsten gestört worden. Da die Stadt ohne Ver-

| theidigung war, so bildete sich eine Bürger-Garde. Am 22sten | ging der Búrgermeïster an der Spiße des Stadtraths zum

Maaßthor hinaus , um die Holländischen Truppen, die an die- hoche, eines ge-

D Venloo’s durch den Bürgermeister vom Balkon des Stadthauses herab proklamirt. B elgien.

| Brüssel, 24. Juni. Man liest im JIndépendant, dem | Organe des Ministeriums: „Der „Observateur‘/ ist mit den | Ausdrücken, in welchen die Ratification des Vertrages durch | die Niederländische Regierung abgefaßt ist, nicht zufcieden. Es sheint ihm bedenklich, daß der König Wilhelm die Formel „für sich und seine Nachfolger“, die von allen anderen Mächten ge- braucht worden, vermieden hat. „Wer weiß“, sagt jenes Blatt, „0b dies nicht absichtlich geschehen, ob man sich damít nicht für die Zukunst eine Hinterthür offen halten wollte. Der „Observateur““ macht diese Betrachtungen offenbar nur, weil er nichts Besseres zu thun hat; er spricht, um zu sprechen, und wir würden ihn in diesem unschuldigen Vergnügen nicht stôren, ivenn solhe Bemerkungen nicht dazu dienten, gewisse Leute zu beunruhigen , die in die Sache nicht tiefer eingehen und keine andere Meinung haben, als die ihres Journals. Die Ratifi- catión is so gut und vollgültig, als es ein solcher Akt nur seyn fann, und die in Rede stehende Formel is insofern ganz áberflússig, als im Völkerrecht, wie im Privatrecht, Jeder, der éine Verpflichtung übernimmt, auch seine Nachfolger bindet,

ein Mitglied zu stimmen, welches ihm nicht zusaate, als für eiu |

fommen mag, so is es mir doch lieber, als die Herabwürdigung, die | darin läge, wenn Einer verspräche, für diesen zu stimmen, und er | stimmte dann für einen anderen, versicherte aber, er habe so geslimmt, |

würd wie es mit der Reformbill jet schon der Fall | mung würde, so wie es mi OIANTA JOhE 19 s | zoll‘, heißt es in der Kjöbenhavnspost, „fährt fort, in

die Masse des Volks lassen, wie sie ist, und dann würde man |

ohne daß dies ausdrücklich bemerkt zu werden braucht. Aber abgesehen von diesem Grunde und dem anderen, eben so triftigen daß der König der Niederlande nicht bloß für sih, sondern au für sein Volk den Vertrag geschlossen, wäre die Formel für uns und unsere Nachfolger“‘/ in der Ratification schon darum unnü6, weil sie in dem Vertrage selbst enthalten ist. Jn dem 25sen Artikel des Vertrages vom 19. April heißt es: Jn Folge der Bestimmungen des gegenwärtigen Vertrages soll Friede und Freundschaft bestehen zwishen Sr. Majestät dem König der Belgier einer-, und Sr. Majestät dem Könige der Niederlande, Großherzog von Luxemburg, andererseits, sowie zwischen ihren Erben und Nachfolgern, ihren respektiven Staaten und Unterthanen.“ Nach einem solchen Artikel wäre eine Ratifica- tion, die nur aus den Worten bestände: „Wir bestätigen und ratifiziren den obigen Vertrag“, ganz ebenso gültig und bindend gewesen, -als zehn Seiten von Eiden und Versicherungen. Der Observateur weiß das so gut, wie wir; wozu also Besorgnisse im Publikum erregen, die ohne Grund sind? “‘

Aus Antwerpen wird berichtet, daß die Zahl der Personen, die aus Holland kommen, um Belgien und unsere Eisenbahnen zu besuchen, seit einigen Tagen sehr groß ist. Sie werden úberall von unserer Bevölkerung mit Herzlichkeit und Gastfreund- schaft empfangen, wie sie selbst rühmend anerkennen; auch ver-

| sichern sie, daß viele von ihren Landsleuten, die schon lange Bel- | gien zu sehen wünschten, ihnen bald nachfolgen werden. Schon

werden die wohlthätigen Wirkungen des Friedens immer fühl- barer. Das Vertrauen wächst, unsere Schiffswerften beleben sich, die Hafen - Arbeiter finden wieder Beschäftigung, und die Leere in unseren Niederlagen, welche auf die geringe Bedeutung unseres Marktes schließen ließ, shwindet immer mehr. Schon werden Schiffe nah Batavia ausgerüstet: Alles nimmt eine andere Gestalt an, und der Handel, der so lange aus Mangel an Vertrauen darniederlag, nimmt einen Aufschwung, der, wie wir hoffen, -die Tage des Wohlstandes in den Hafen von Ant- werpen zurücfführen wird. Dánemda t Kopenhagen, 15. Juni. „Die Frage über den Sund-

Schweden, sowohl Petitionen von Kaufleuten, als auch Jour- nal- Artikel zu veranlassen. Die Sache theilt sich in zwei Punkte, von welchen der sine dahin zielt, bei unserer Regierung eine Veränderung der bestehenden Traktaten zu bewirken, der an-

| dere aber sich darauf beschränkt, eine gewissenhafte Er-

füllung der Traktaten zu verlangen, das soll heißen, daß man den Traktat von Christianopel vom Jahre 1645 und spätere Conventionen befolge, dagegen die eine lange Zeit hindurch befolgten sogenannten Usancen, besonders rück- sichtlich der Kolonialwaaren, aufhebe. Mehrere Stockholmsche Handlungshäuser haben auch durch ihre Commissionaire in Hel- singdr Notariats-Proteste niederlegen lassen, um sih das Recht der Erstattung für die vermeintlih zu viel abgeforderten Zoll- Abgaben zu reserviren. Diese Proteste hat die Sundzoll-Kam- mer in der Regel mit der Antwort angenommen: ,,„daß sie sich nicht darauf einlassen kônne, irgend etwas darauf zu ant- worten.

Der vormalige Redacteur der Kjöbenhavnspost, Herr Gióödwad, war wegen eines Artikels in diesem Blatte, Prinz Christian's Besuch in Schleswig betreffend, von Staatswegen angeklagt, aber am 27. April vom hiesigen Hof: und Stadtge- richte vôllig freigesprochen und der Staat in die Prozeßkosten verurtheilt worden. Jekt hat die Dänische Kanzlei den Befehl gegeben, daß von jenem Urtheile an das Höchstegericht appellirt

werden solle. Deutschland.

Hannover, 24. Juni. Den nachträglih von der Han- nov. Ztg. mitgetheilten Berichten über die Verhandlungen der zweiten Kammer entlehnen wir noch Folgendes. Jn der Siz- zung vom 13. Juni war das nachstehende Königl. Schreiben, die Errichtung einer Kredit - Anstalt behufs der Ablösungen be- treffend, verlesen worden: „Ernst an 2c. Wir beabsichti- gen, um einem längst gefühlten Bedürfnisse abzuhelfen, eine Kredit- Anstalt für Ablösungen zu errichten. Wir lassen demnach den Entwurf der Statuten einer solchen Kredit-Anstalt für Un- ser Königreich nebst seinen Gründen der getreuen allgemeinen Ständeversammlung zur reglementsmäßigen Berathung hiene- ben zugehen, und sehen der Erklärung darüber entgegen. Zu- gleich geben Wir Unsern getreuen Ständen Unsere Ansicht da- hin zu erkennen, daß Wir um den beabsichtigten Zweck möglichst vollständig zu erreichen und die Ablösungen zu beför- dern es für wünschenswerth erachten, in Ansehung der nah Maßgabe des Entwurfs der Statuten hier in Frage kommenden gutsherrlichen Rechte auch den Gutsherren ein Recht, die Ab- lôsung zu verlangen, einzuräumen, und wollen Wir hierüber die weitern Anträge Unserer getreuen Stände erwarten. Wir verbleiben 2c.“ Jn der Sibung vom 20. Juni kam der Be- {luß erster Kammer in Beziehung auf jenes Königl. Schrei- ben zur Berathung. Erste Kammer hatte ein Erwiederungs- Schreiben an das Königliche Kabinet des Inhalts beschlossen : „daß Stände für die Vorlegung des Entwurfs der Statuten einer Kredit- Anstalt behufs der Ablösungen, durch welche einem sehr fühlbaren Bedürfnisse abgeholfen werden würde, geen ehr- erbietigen Dank bezeugen, und den Entwurf bei nách er Wie- derversammlung sofort in Berathung nehmen werden, da solches ür dieémal nicht thunlich gewesen; daß Stände aber in Bezie- fittia auf die im Königl. Schreiben zur Erwägung gestellte Frage, ob nicht auh dem Berechtigten ein Provocationsrecht einzuräu- men, feinen Anstand nehmen , sofort dahin sich auszusprechen, daß eine Abänderung der Abldsungsgesebe, möchte „sie in der beregten Hinsicht auch als der Gerechtigkeit entsprechend sich darstellen, doch weder für nothwendig noch a1 wünschenswerth erochtea ‘/ Nach Verlesung dieses in erster Kammer einstimmig gefaßten Beschlusses trug ein Mitglied auf dessen Annahme an, indem es dafur hielt, daß zwar der Zwischensaß „möchte \ich darstellen“ ihm nicht zusage, und in sofern darin ein bestimmter Ausspruch dahin, daß die Ablösungsordnung in der fraglichen. Beziehung eine Ungerechtigkeit enthalte, liegen sollte, die Ablehnung des ganzen Beschlusses seiner Ueberzeu- gung nach erforderlich sey, daß aber ‘ein solcher bestimmter Ausdruck darin nicht zu finden, sondern nur eine Fräge aufge- worfen werde, wegen deren den ganzen übrigens vollkommen angemessenen Beschluß abzulehnen, für zweite Kammer nicht ge- rathen erscheinen kônne. Der Antrag fand keitien erheblichen Widerspruch, indem auch diejenigen Mitglieder, welche dafür hiel- ten, daß, wenn von erster nens der Abldsungsordnung jebt die Rede wäre, für die Gegenseitigkeit des Pro dre k rechts aus dem Gesichtspunkte der Gerechtigkeit sehr Vieles s sagen lasse, doch sämmtlich der entschiedenen Ansicht waren, d von einer solchen Abänderung der einmal bestehenden seit 6 Jahren in Wirksamkeit getretenen Gesehe dermalen nicht die Rede werde seyn dürfen. Nachdem ein Bedenken gegen die so-

den Beschluß erster Kammer beseitigt worden war, wurde dem Beschlusse erster Kammer mit an Stimmeneinhelligkeit gränzen- der Majorität beigetreten, und kam das desfallsige Schreiben an das Königl. Kabinet noch kur Verlesung.

Karlsruhe, 24. Juni. (K.Z.) Ständeverhandlungen zweite Kammer. Unter andern Petitionen wird die des Ver- eins zur Verbesserung der bürgerlichen Verhältnisse der Juden, die gesetzliche Gleichstellung der Staatsbürger israelitisher Re- ligion mit denen der christlichen betreffend, vorgelegt. An der Tagesordnung war die Motion des Adgeordneten v. Rotteck auf Wiederherstellung einigen Rechtszustandes in der Preßsache. Herr von Rotte erklärt, er habe nur die Absicht, zu unter- suchen , welhe Mittel die Badische Verfassung gewähre, um die Presse vor allzu drückéender Beschränkung zu {üßen. Er \childert das Verfahren der Regierung bei Modifizirung des Preßgesezes im Jahre 1833 als ungültig, weil es ein ein- seitiges, ohne Mitwirkung der Stände gewesen sey und weiter gehe, als der Bundesbeschluß vom 5. Juni 1832, der -jene Mo- difizirung des Preßgeseßes veranlaßt habe. Nicht gegen den Bundesbeshluß, fondern gegen die Anordnungen der Regierung músse er kämpfen. Einheimishe Angelegenheiken sollten auf feinen Fall der Censur unterworfen, oder die Censur in dieser Beziehung doch milde gehandhabt werden. Der Redner Friti- sirt die Bundesbeschlüsse wegen der Censurlüken und wegen der Aufnahme von Berichten über landständishe Verhandlungen in fremde Zeitungen. Er führt einzelne, ihn und den Abgeordneten Welcker betreffende Fälle von Verstümmelungen durch die Cen- sur an und behauptet, daß hiernach die Stellung eines Abgeord- neten eine unwürdige sey. In Württemberg habe der Minister der auswärtigen Angelegenheiten eben erst mildere Handhabung der Censur zugesichert, und er hoffe, daß man in Baden dieses Beispiel nahahmen werde. Die früheren Protestationen und

Bitten könne die Kammer nicht wiederholen, ohne sich lächer- |

lih zu machen. Es sey daher ein ernster Schritt zu thun, eine Beschwerde zu erheben, aber nicht gegen den gegenwärtigen, durch Humanität und Freisinnigkeit ausgezeichneten Präsidenten des Ministeriums des Jnnern, der das nicht verschuldet habe, was früher vorgefallen sey, sondern gegen die von der Regie- rung an den Tag gllegte Nichtachtung der Beschlüsse und Bit- ten der Kammer. Eine hierauf gerichtete Adresse werde eine

von diesem Antrag auch dadurch nicht abschrecken lassen, daß die Adresse die Zustimmung der ersten Kammer haben müsse, da sein Antrag gewiß in der Kammer der Abgeordneten allge- meine Billigung erhalten werde. Der Abgeordnete von Jb- stein unterstüßt die Motion und beantragt ihre Verweisung in die Abtheilungen und den Vorausdruck. Nachdem noch meh- rere Redner dafür gesprochen, wird der erste Theil dieses An- Ey R der Vorausdruck mit allen gegen eine Stimme eshlossen.

Darmstadt, 25. Juni. Das heutige Regierungsblatt enthält eine Verordnung, durch welche die unterm 25. Novem- 1834 gegen die Handwerker-Vereine, die damals in der Schweiz bestanden, erlassenen Maßregeln, als in Folge stattgefundener wesentlicher Veränderung der Verhältnisse nicht mehr nothwen- dig, Gasen Ftden.

tel, =9. Juni. (Hann. Z.) Nachrichten aus Rends- burg zufolge, befinden Sis Se. Malcfäe atn Strapazen während der großen Hige zum Trob, im besten Wohlseyn. Jn Erwartung eines hohen Besuches ist das Linien - Manöoer, was in der Ordnung gestern stattfinden sollte, bis morgen pes: fn ausgeseßt. Am 26sten werden Se. Majestät Rends- wt “adi en und Sich zum Besuche Jhrer Durchlauchtigen S L A de A ‘R R , wieder in Riel intreffen O chscktdieselben am 29sten d. M. \ oburg, 25. Juni. (Fränk. Merk.) Gestern brach ein nicht zu beschreibendes Unglück über T C Nucbbeibi Neu- G an et aus. Fast die ganze Stadt wurde in wenig tunden bei einem heftigen Südwestwind ein Raub der Flam- men. Alle Häuser um den Markt herum, Kirche, Rathhaus, das Kammer-Amt, die Post, die Wohnungen der angesehensten Handlungshäuser sind abgebrannt, über 200 Häuser liegen in der Asche, das große neue Schulgebäude wurde nur dur außer- ordentliche Anstrengung gerettet. Detmold, 25. Juni. (Hannov. Z.) Se. Königl. Ho- heit der Kronprinz von Preußen haben am 23sten d. M., zu- nächst von Pyrmont und Hannover kommend, die merkwürdigen Extersteine abermals besucht, und is daselbst von dem regieren- den Fürsten zu Lippe, dem Erbprinzen, dem Prinzen Woldemar zur Lippe und dem Präsidenten Eschenburg empfangen worden. Se. Königl. Hoheit nahmen dort ein von der Fürstlichen Hof- haltung veranstaltetes Dejeuner ein, und verweilten gegen drei Stunden in den reizenden Umgebungen der Extersteine.

Die E ür das Herrmann'’s- Denkmal fließen fort- während reichlich aus allen Theilen des Deutschen Vaterlandes. Auch außerhalb den Gränzen desselben findet diese große Natio- nal- Angelegenheit Anklang. Unsere Deutschen Brüder jenseits des Weltmeeres haben nicht zurückbleiben wollen, und gewiß darf man annehmen, daß ihre reichlichen Beiträge aus reinem, wahrhaft vaterländischem Jnteresse hervorgegangen sind. Bis jeßt sind aus Baltimore durch den Konsul Rohdewald 20 Stück Louisd’or, und aus Havana und Matanzao 265 Piaster 4 Rea- len dur den Konsul H. Wätjen in Havanna eingegangen.

Oesterrei.

Wien, 24. Juni. (W. Z,) Die Stadt Genu dem Deutschen Dichter des „„Colombo‘/ fr die Feier N ihres großen Sohnes“ ein eigenes Dankschceiben dekretirte, hat nun dem Herrn Ludwig August Frank( einen neuen Beweis anerkennender Erinnerung gegeben, in dem sie ihm ein pracht- voll verziertes Exemplar des „Codex Colombo““ als Geschenk Übersandte. Dieses Werk, welches auf Kosten der Stadt und nicht im Buchhandel erschien, enthält den Abdru aller Briefe welche Colombo mit Spaniens Souverainen weselte, sein Te- ftament, sein Facsimile, Portrait, Wa pen und Monument wel- ches die Signoriía zu Genua ziert. ine gelehrte Abhandlun über Colombo’s Geburtsort und die Geschichte der Schiksale e t bu Fi (nalielefe und Dokumente, welche die Stadt als

L ; ausgestattete G O Mt Wahrer Pracht

Spanien.

adrid, 17. Juni. Die Regierung hat

Ober-Befehlshaber der Central - Armee, Me den

Francisco Narvaez, den General: Capitain von Madrid, zu er-

seßen. Der mißlihe Gesundheits-Zustand des Generals ogue-

ras gestattet diesem nicht, die gegenüber einem [so unermüdlichen egner, wie Cabrera, uneuläßliche Thätigkeit zu entfalten,

fartiga: Erledigung der Sache dur einmalige Abstimmung über |

Der Baron von Meer, bisheriger General - Capitain von Catalonien, gedenkt sich nah Belgien zurü R Lu in der s Zeit zu wiederholten Malen seine Entlas- un E: r kürzlich hatte einer seiner Adjutanten, wie- wohl vergeblich, von der Regierung die Zusendung von Ver- stärkungen gefordert, um die Angrifse des Grafen d’España zu- rúckweisen zu können.

Der Belgische Gesandte am hiesigen Hofe, Herr Lalaing ist wieder hier eingetroffen. E

Tre

Während die über Triest aus dem Orient angekommenen Nachrichten (\. das vorgestrige Blatt der St. Ztg.) den Krieg neuerdings als unvermeidlih und als bereits begonnen dar- stellen, ist das neueste Journal de Smyrne wieder voll Hoff- nungen für die Erhaltung des Friedens. Konstantinópel‘/, heißt es -in demselben, „timmen alle darin überein, die Kriegsfrage so darzustellen , daß sie täglih neue Chancen gewinnt, baldigst ohne Blutvergießen erledigt zu wer- den, indem der Großherr fest entschlossen s{heint, die Feindselig- keiten niht zu beginnen. Bringt man nun diesen Entschluß mit demjenigen in Verbindung, den Jbrahim Pascha genommen

eine Erklärung gerichtet hat, worin er mit Bestimmtheit aus- spricht, daß er sih des Angriffs enthalten wolle, und sich nur vertheidigen werde, falls er angegriffen werden sollte, so darf man noch hoffen, daß, ungeachtet des weit vorgerückéten Stan-

dúrfte. Was uns betrifft, so bleiben wir inzwischen der Ansicht,

Truppen zu entwaffnen, der Krieg immer in Aussicht bleiben, und der Friede stets gefährdet seyn wird. Diese Ansicht scheint uns um so begründeter, als Mehmed Ali eben erst in einer Art von Manifest gewisse bereits bekannte Prätensionen von Neuem zu erkennen gegeben hat, Prätensionen, die wir, wegen ihrer Uebertriebenheit durchaus nicht können gelten lassen.“

Von einer Erkrankung des Sultans meldet das Journal de Smyrne, welches Nachrichten aus der Hauptstadt bis zum #5. Juni enthält, durchaus nichts. Vielmehr wird gesagt, daß die Uebersiedelung des Großherrn von seiner Winter- Residenz

große moralische Kraft der Abwehr habén, und. er werde s j nah dem Palaste Beylerbey mit allem bei dieser Gelegenheit

üblichen großen Ceremoniell und unter dem Donner der Kano- nen geschehèn sey. Es heißt, daß der Palast von Beschiktasch, den der Sultan eben verlassen hat, niedergerissen werden soll, um nach einem großartigeren Plane neu erbaut zu werden. Briefen aus Tabris vom 20. Mai zufolge, welche in Konstantinopel und Smyrna über Trapezunt eingegangen sind,

wieder begonnen werden. Der Schah hatte die Absicht, in Sultanieh, zwischen Tabris und Teheran, ein großes Lager zu errichten, doch war man über den eigentlihen Zweck dessel- ben noch nicht ganz im Klaren. Man wußte bloß, daß die da- selbst versammelten Truppen von dem Prinzen Karam Mirsa, ehemaligem Gouverneur von Tabris, befehligt werden sollten. Die Nachricht, daß sich die Einwohner von Buschir (im Per- sischen Meerbusen) gegen die dort vor einigen Monaten ausge- \chissten Engländer empörten, wird bestätigt. Es sollen bei die- ser Gelegenheit von beiden Seiten Mehrere getödtet und eine große Anzahl verwundet worden seyn.

Griechenland.

Athen, 1. Juni. (Journal deSmgrne.) Dem Kom- modore Kanaris, Befehlshaber des Griechishen Geschwaders im Aegeishen Meere, ist es endli gelungen, zwei von den Seeräubern, die in den Gewässern am Berge Athos ihr We- sen trieben, nebst ihren Fahrzeugen in seine Gewalt zu bekom- men und dadur der Seeräuberei in jener Gegend ein Ende zu machen. Er überfiel nämlich am 7. Mai auf der Insel Pi- peri den Seeräuber-Häuptling Nasca und zwei seiner Gefähr- ten in dem Augenblick, als sie beschäftigt waren, die in einem früheren Gefechte mit den Soldaten des Kommodore erhalte- nen Wunden zu verbinden. Jhr Fahrzeug fand man hinter einem Felsen vor Anker liegend, wo es nicht leiht zu entdecken

Nordkap derselben Jnsel ein anderes Piratenschiff, als es eben in einer Bucht den Anker auswarf und die Mannschaft ans Land ging, um einige vortheilhafte Positionen zu beseßen. Der Kommodore Kanaris legelee sogleich dorthin, griff die Seeräu- ber zu Lande und zu Wasser an und es gelang ihm, sich ihres Schiffes und der darauf befindlichen Mannschaft zu bemächti- gen. Unter der leßteren waren zwei Anführer, Georg Macri und Johann Kamarula. Nur zwei Personen gelang es, sich

"verhaftet seyn, da ein starkes Detaschement zur Verfolgung der- selben auf der Jnsel zurückgelassen wurde. Am l12ten durch- suchte Kanaris jeden er vermuthete, daß etwa zehn Seeräuber sih dort versteckt hät-

ter dem Schube eines plô6slich eingetretenen dihten Nebels in die Wälder zurü; doch wurden vier zu den Seeräubern ge- hdôrende Matrosen ergriffen und sechs Gefangene aus der Ge- walt der Räuber befreit. Man erfuhr von diesen Leßteren, daß die Anführer Triandafili Thantakli und Apostoli Kanalioti, welche“ die Bande befehligten, auf der Flucht verwundet wor- den seyen. Der Kommodore Kanaris befahl hierauf den Mön- chen des Berges Athos, sich zu Dan und die Räuber auf- A Er selbst se6te sodann die Verfolgung der Flüchtlinge fort, und Alles láßt hoffen, daß die Ueberreste der Banden, die in jenen Gewässern Schrecken verbreiteten, in seine Hände ge- fallen sind. Das Benehmen des Kommodore Kanaris bei die- ser Gelegenheit ist über alles Lob erhaben.

Aegypten.

Alexandrien, 27. Mai. (Journ. deSmyrne.) Man erfährt, daß Mehmed Ali sein Geschwader hat in Stand seben lassen, das Meer zu halten und daß er im Geheimen alle Vor- kehrungen getroffen, dasselbe heute auslaufen zu- lassen. Er selbst wollte sich auf dem Schiffe Nr. 6. einschiffen, um sh nach Syrien zu begeben und persönlich sich von der Wendung zu unterrichten, welche die Angelegenheiten an den Ufern des Eu- phrat nehmen werden. Die ganze Flotte, welche aus 10 Li- nienschiffen, 5-Fregatten und ampfbôten besteht, sollte ihn f mi E, “an P segeln, wo, wie man im Pa-

, die rkische Flotte bereits angekommen seyn soll obald die Konsuln hiervon Nachricht erh Lten, 6e

' begaben sie sich zum Vice-König und suchten ihn von seinem Vorhaben abzubringen; auch gelang es ihnen, denselben, sey es dur

Ueberredung oder durch Drohungen, zu bewegen, seine Reise

aufzuschieben, doch erklärte er zugleich, daß in dem Augenblick,

zu haben scheint, welcher seinerseits an die fremden Konsuln |

des der Dinge, der Friede in diesen Gegenden erhalten werden |

daß, so lange man den Pascha von Aegypten nicht zwingt, seine |

soll die Belagerung von Herat durch die Perser nächstens |

| sámmtlih am

war. Am folgenden Tage bemerkte der Kommodore bei dem Ee F n " telung des Siegers soll hier durh Division des Feinheits-Gra-

zu retten, indeß dürften sie in diesem Augenblick auch bereits | si s 3 Lire | Bullen zuerkannt. 3) Wurden mehrere von den nicht zur Kon-

| kurrenz a Vet sondern u on pO E Thieren inkel der Küste am Berge Athos, weil | ausgezeichnet befunden und zu hohen Preisen verkauft; so eine s g q Weil gemästete Färse für 112 Rthlr. und ein fünf Wochen altes Kalb

ten. Es gelang ihm auch, sih ihres Schiffes zu bemächtigen. für 20 Friedrd'or.

Die Räuber, von den Marine-Soldaten verfolgt, zogen si un- | | Veränderungen in der Bevölkerung des preußischen

wo er erfahre, daß die Türkische Flotte die Dardane sey und sich der Syrischen Küste nähero, nichts mehr Me seyn werde, ihn zurückzuhalten.

Das Äbsenden von Truppen und ‘Munition zu Lande und ju Wasser wird fortwährend mit einer wunderbaren Thätigkeit etcieben. Die wenigen Lastträger, welche die Pest verschonte und sämmtliche großen und kleinen Hafen - Fahrzeuge werden seit einigen Tagen dazu verwendet, Lebensmittel und Muniton aller Art am Bord der Kriegsschiffe zu bringen.

SHLiet.

_ Aleppo, 21. Mai. (Journ. de Smyrne.) Die ganze Aegyptische Armee befindet sih jebt hier, wo Jbrahim Pascha

| sein Hauptquartier aufgeschlagen pat, und es scheint nicht, daß er r

I | die-Stadt E ‘‘Unsébs Belefe aus | verlassen werde. Die

s kische Armee ihrerseits hat keine Bewegung gemacht und ihre Stellung am Euphrat ist durchaus nicht feindselig. Es hat kein Gefecht, kein Schar- müßel stattgefunden, und alle sowohl in Syrien, als in Aegyp- ten in dieser Beziehung verbreiteten Gerüchte sind durchaus un- gegründet. Man glaubt hier allgemein, daß Ibrahim Pascha, sich in Mehmed Ali's Befehl, die Feindseligkeiten nicht zu be- | ginnen, sondern zu erwarten, bis man ihn angreife, wenigstens scheinbar fügen, dabei aber im Geheimen Alles anwenden werde, um einen Angriff hervorzurufen. Uebrigens erwartet man hier mit großer Ungeduld das Resultat des ersten Gefechts und wünscht, daß es günstig für den Sultan ausfallen möge.

NElab

Berlin, 29, Juni. Die Amtsblät - ‘stehendes: ätter enthalten Nach _¡¿¡Auf die Frage, in wiefern den in Folge der E tung von Eisenbahnen nach §. 14 des ee vou 2. Dort E Nr. 35 der Gesegsammlung, von der Gesellschaft herzusiellenden neuen Com- munications: und Feldwegen und dem dazu verwendeten Grund und Boden die Grundfsteuerfreiheit zustehe, is höhern Orts Folgendes be- stimmt worden: 1) Die Befreiung von der Grundsteuer soll dem zur Anlage öffentliher Wege, deren Gebrauch Federmann freisteht, verz wendeten Grund und Boden zugestanden werden. Dahingegen soüen 2) Privat-Wege, Triften und Fußsteige, welche uur für gewisse Grund- Eigenthümer oder für gewisse oder sämmilihe Fnteressenten eiuer Gemcinheit bestimmt sind, mögen sie einzelnen Grundbesigern zustän- dig oder das Eigenthum und der Gebrauch derselben mehreren Fn- teressenten vorbehalten seyn, der Besleuerung unterliegen; 3) leisen die Grund- Eigenthümer, Über deren Grundfücke ein Weg geht, und diejenigen Nachbarn, welchen derselbe zum Gebrauch dient, auf das Privat - Eigenthum und die Ausschließung Anderer von dem freien Gebrauch derselben Verzicht, so sollen, vorausge- seßt, daß wegen künftiger Unterhaltung eines solchen Weges von der betreffenden Gemeinde fein Einspruch erhoben wird, wegen dessen An- erkennung als öffentlicher Weg feine Schwierigkeiten erhoben werden ; | 4) Bei einem Zweifel darüber, in wiefern ein Weg in polízcilicheu Interesse als öffentliher Weg zu behandeln sey, entscheidet der Land- rath mit Vorbehalt des Rekurses an die geordneten höheren Fustan- zen. Hiernach fann auch dem zur Herstellung der durch die Ein- rihtung der Eisenbahn nothwendig gewordenen Trift- und Fahrwege, Seitens der Gesellschaft längs der Bahn acquirirten Terrain, welches nur den neuen Communications-Wegen bedürftig gewordenen Grund- befigern zur Benußung überlassen if, und sich im Eigenthum der Ge- sellschaft befindet, die Grundfteuerfreiheit ers dann e wer: den, wenn die sub 3 gedachten Modificationen bei dessen Besig und Benugung eingetreten sind.““ Stettin, 28. Juni. Mit -der Thierschau am lten

d. M. waren folgende Konkurrenzen verbunden: 1) Konkurrenz der Zuchtwidder. Um die zum Ankauf der preiswürdigsten Zucht- widder vom Vereine ausgeseßten durch Subscriptionen gebil- deten Preise von 250 Rthlr. für den besten Krempelwoll - Bo,

| und 150 Rthlr. für den besten Kammwoll - Bo konkurrirten ' im Ganzen 12 Böcke und zwar 7 um den ersten und 5 um

den zweiten Preis. Es wurdea für diese Preise die zwei Böcke,

| welche von den ernannten Richtern als die vorzüglichsten erkannt | worden, dem Vereine überlassen, und der durch die Subsriptio- | nen zusammengebrachte Fonds-.Uebershuß zum Ankauf noch eines

chau gestellten Bockes verwendet, welche dann l15ten Vormittags unter die Subfkribenten verloost worden sind. Zur Konkurrenz um den Staats- Preis von 100 Rthlr., waren 5 Böcke gestellt worden. Die Ermit:

dritten zur

des in das Wollgewicht geschehen. Das Nesultat steht, da die Ermittelungen einige Zeit erfordern, noch nicht fest und wird später bekannt gemacht werden. 2) Bei der Konkurrenz um

" die fúr Pferde und Rindvieh, im Besi6 bäuerlicher und an-

derer kleiner Grundbesißer, vom Verein ausgeseßten Preise,

wurden Prämien von 30 Rthlr. für die beste Mutterstute, von 25 Rthlr. für das beste zweijährige Fohlen, von 20 Rthlr. für das beste einjährige Fohlen und 25 Rthlr. für den besten Zucht-

Staats während des Kalenderjahres 1838. Erster Artikel.

Es ist bereits in Nummer 192 der Allg. Pr. St. Ztg. vom 13. Juli 1838 angezeigt worden, daß die zu Ende des Jahres 1837 vollzogne Zählung der Einwohner sämmtlicher acht Provinzen des preußischen Staats mit Einschluß des Militärs ergeben habe

eine Einwohnerzahl von 14,098,125 dazu wurden nun im Laufe des Kalende

geboren 566

dagegen starben

es verblieb also ein Zuwachs von

wornach ohne Rüsicht auf die durch Ein- und Auswandern entstandene Veränderun e Zahl der Einwohner zu Ende des Jahres 1838 sich er- 14 271,530 höht haben würde auf 7 Lui = n a llaemeinen sind hiernach auf hunderttaujend Lin- oe ¿idi zu Anfange des Jahres 1838 vorhanden waren, im Laufe desselben geboren worden gestorben

173,405

also Ueberschuß geblieben . . . 1230

Die Zahl der Gebornen betrug demnach etivas über 4, der Ge- storbnen etwas über 22/4 Prozent der Lebenden, und der Zu- wachs durch den Ueberschuß der Gebornen folglich ahe 1 auf Hundert: oder es wurde auf beinahe 25 Lebende Eins eboren, es starb Eins auf beinahe 36 Lebende, und zu 80 Einwohnern trat Ein neuer hinzu. Diese Zahlen enthalten