ader gewiß nicht von 1 Million, entstehen sollte, später doch die Einkünste durch eine solche Maßregel bedeutend würden ver- mehrt werden. Der Graf von Wicklow meinte jedo, alle Resolutionen in Betreff einer zur Deckung des Defizits zu er- Hebenden Abgabe seyen unnús, wenn man nicht wisse, welcher Art diese Abgabe sein solle. Nach dieser kurzen Diskussion ver- tagte sich das Haus.
Unterhaus. Sibung vom 12. Juli. In der Rede, dur) we‘che Herr Thomas Arttwood, das bekantte radikale Mitglied für Birmingham, seinen Antrag moitvirke, daß die oon ihm überreichte große Petition des Chartistischen National- Konvents in einem Ausschusse des ganzen Haujes erwogen wer- den möchte, sagte derselbe unter Anderem:
„Welche Früchte hat die Reform-Bill getragen? Die ersie Frucht |
war die Jrländische Zwangs-Bill, daun folgte cine Maßregel, die ich nicht weiter nennen will oder beshreibeu will, die aber den Arbeitern dieses Landes verhaßier is, als irgend eine andere, ih meine das Armengesey. Das find die Früchte der Reform-Bill, Ueber die Vu- uizipal-Reform-Vill will ich uur so viel sagen, dœs sie meine Erwar- iuvgen getäuscht hat. Um dem gegenwärtigeu Zustande der Dinge abzuhelfcn, weiß ih fein anderes Mittel, als wciterc Reform, und ich bin, eben so wie die 1,200,000 Personen, welche die Petition unter- zeichuet haden, der Meinung, daß weder für die Lords, uo für die Krone, Sicherheit zu erwarten ist, wenn nicht große und gewaltige NVeránderungeu stattfinden. Jm Fahre 1829 begaun die politische Agitation, die biszum Jabre 1832 währte, wo sie aufhörte, unddas Haus wird si erin- nern, daß die Stadt Birmingham in den Jahren 1830, 1831 und 1832 einen bedeutenden Einfluß auf den öffentlichen Geist in Europa hatte, daß aber mit der Aunahme der Reform-Bill auch die Agitation sich be- rubigte, wie ein Kind an der Mutterbrust. Man verlangt auch keine weiter? Reformen, fondern wartete, bis drei rcforminte Parlamente versammelt gewesen waren und jedes dem Volke die Thore der Hoff- | nnug verschlossen hatte. Man wartete bis zum Jahre 1837, in ivcel- chem Jahre meine redliGen Nachbarn mich abermals aufforderten, ihnen, ais ein alter, eifriger und aufrichtiger Freund zur Erlangung weiterer Reformen behülflich zu seyn. Jch sagte ihnen, ih wifffse schr wohi, daß die Tugenden Einsicht und Kenntnisse besäßen, ich wisse aber nicht, ob das Engiische Voik auf ihrer Seite sey, ih wolie | mici) daber in cinen andern: Theil des Landes begeben und sehen , ob man dort eben so denke, wie sie. Fch begab mich nun im folgenden Fahre zu der politisczen Versammiung in Glasgow, der ersten, welczer ich außerhalb Birutingham beiwohnte. Jch bia nie ein Agítator gewesen, ich habe, niemals gesucht, das Volk mehr aufzureizen, als die Gerechtigkeit es verlangt; aber als ih den Enthusiasmus des Volkes in Glasgow fah, da rief ich: Jett haben wir den Beweis, daß wir in Birminaham nicht allein stechen, uud wir haben das Recht, durch zedes geseßliche und friedliche Mittel, von dem Engiischen ‘Parlamen.e alle die Rechte und Freiheiteu zu verlangen, die unsere Väter besaßen. Fch sagte jedoch meinen Freunden nicht, daß die gewlüuschte Verän- derung ihre Wohlfahrt begründen werde, denn von einem auders fou- stituirten Hause fönuten eben sowohl Jerihümer begangen werden, wie von dzm jezigen. Fch weiß, daß eiu durch allgemeines Siimm- recht gewähltes Unterhaus viellcicht in andere Extreme verfalien könnte, aber nachdem ich dem Zustande des Landes mchr Aufmerksamkeit und Thätigkeit gewidmet habe, als die meisten ehrenwerthen Mitglieder, so glaube ih, daß das Englische Volk lieber jede Gefabr und j-des Elend erdulden, als sich dem grausamen Dru unterwerfen wird, der seit zwanzig Jahren auf der Judustrie, der Ehre und Sicherheit des Landes gelastet hat. Wenn wir uns ruhig hinsezen und den Shwan-
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die nöthigen Materialien zur Aisführung der Maßregel ge- sorgt und dem Hause eine vollständige ‘Auseinanderschung der Folgen eines solchen Schrittes, 1amentlih in Bezug auf die Verminderung der Einkünfte, v»rgelegt wäre, wozu, so wie zu der gehörigen Erwägung einee so wichtigen Finanz - Gegen- standes, bei der vorgerüten Zet dieser Session, kein Naum mebr seyn würde.
„Ein folcher Aufschub“, sag!e Ferr Goulbourn, „scheint mir um so nothwendiger , als ih den Gene1al-Posimeisker im anderen Hause den vorgeschlagenen Blan für ein phintastiszes, uubejounenes Prozjckt rflären hörte und Zeuge davou wer, daß in denz Ausschu}se Uber das Poslivesen jedes Mitglicd des Minisieriums gegen den Plan der
Porto-Reduction stimmte. (Hört, vórt!) J mußte daber glauben,
auf das Schaßamt übertrazen. (Beifal.)
| versicherten, daß durch die vorgeschlagene Maßregel | nachtheiliges Monopol an eines oder cin paar Judividuea werde ver- | liehen ce | Brief - Couverten zum Gebrauch des Publifums die entschiedenfien
kungen in dem Zustande der Circulationsmittel zusehen, jeuen beißen und falten Anwandlungen, wie sie neulich Abends genannt worden sind, dann muß das sicherste Mittel, welches die Humanität darzubie- ten vermag, augewendet werden, um die Epgländer vor Entwüidi- gung in ihrem Lande und Engiand vor Gefahren von außen her zu bewahren. Jch habe bercits gesagt, daß die Petition von 1,200 000 Personen unterzeichnet worden ist; es mögen alierdings wohl einige Frauen und Unmündige darunter seyn, doch glaube ich, daß 1 Mil- licn Mäuner sie eigenhäudig nnterzeichnet haben. Sie ist von der Elite der arbeitenden Klasse unterzeichnet worden, von Männern, die schreiben fönnen, und nicht von Vagabunden und Die- ben oder anderen übelberüchtigten Leuten. Es ist ciu unbejircitbares Faktum, daß die Noth im Handel oder Ackerbau, die den Arbeiter trifft, auch den berührt, der ihn beschäftigt. Wenn daher, wie ih ge- zeigt habe, 1 Million Arbeiter Maygel leiden, muß man daun nicht annchmen, daß dies auch mit ihren Brodherren der Fall ist! Es derrsht unstreitig einiger Wohlstand in England, aber die Kaufleute sind ebeu fo unzufrieden, wie die rbeiter. Doch warum haben fie feine Bittschrift eingereiht? Es ist klar, daß es ihr Ruin seyn würde, | wenn sie ihre Lage in dieser Bezichung eingesiänden. Jn der That ist das ganze Handels-Svstem in England cin arger Trug. Die chren- verthen Mitglieder werden weiner Behauptung den ungeheuren Reich- thum des Landes, seine großartigen Fabrifen uad die große Menge neuer Häuser, die täglich gebaut werden, entgegensegen; aber das Al- les ift nur Schein. Mögen auch Einzelne aus dem Handeléstaade von ihrem Reichthum sprechen; so geschicht dies nur, uw zu verber- gen, daß sie an ihren Eingeweiden nagen, oder daß sie sich, wie jener Knabe, deu Rock enger zuknöpfen.““
Herr Attwood führte diese seine Ansichten dann noch weiter aus, gab aber die ausdrúckliche Versicherung, daß er von jeder Zuflucht zu physischer Getwalt stets ein entschiedener Gegner ge- wesen sey und nie mit denen übereingestimmt habe, die dem Volke gerathen hätten, sih zu bewaffnen, um seine Zwecke zu erreichen. Hieran knüpste Lord J. Russell seine Entgegnung an, indem er bemerkte, daß die von Herrn Attwood Überreichte Petition doch gerade durch s\solhe Mittel zu Stande ge- bracht worden sey, die das ehrenwerthe Mitglied, wie er es auch stets von demselben geglaubt habe, so aufrichtig verabchseue, denn man habe das Volk durch die auf- rúhrerishsten Reden zur Unterzeichnung jener Bittschrift anget'eizt, durch Reden, die an Abscheulichkeit nicht von dem ärgsten Terrorismus der Französischen Revolution übertroffen wütden. Der wesentlihe Jnhalt der weiteren Erwiederungen des Ministers, der sich dem Antrage des Herrn Attrwood aufs entschiedenste widerseßte, weil die in der Petition enthaltenen Forderungen auf einen völligen Umsturz der bestehenden Junsti- tutionen abzweten, ging dahin, daß es ein großer Jrrthum sey, in einer Aenderung der Repräsentation ein \pezifisches Heil- mittel aller Uebel finden zu wollen und sich davon vollkommenen Wohlstand zu versprehen. Die Hauptforderung sey, daß das Wahlrecht auf alle erwachsenen Einwohner männlichen Geschlechts ausgedehnt werden solle; aber wenn dies auch geschähe, so würde damit noch nicht eine beständige Wohlfahrt über das Land, nicht ein unerschütterlicher Flor in den Handel und das Fabrikwesen gebracht und nicht der Noth unter den arbeitenden Klassen für immer abgeholfen seyn. Keine Regierungsform vermöge der- gleichen zu leisten. Der Minister verwies hierbei besonders auf das Beispiel der Vereinigten Staaten. Nach längern De- batten, an denen die Herren Disraeli, Hume und O'’Connell und mehrere andere Mitglieder, namentli Radikale, Theil nahmen, wurde dann, wie {hon erwähnt, der Antrag des Herrn Attwood mit 235 gegen 46 Stimmen verworfen. Nach. Beseitigung dieser Angelegenheit war die Einbringung des Berichts über die von dem Hause angenommene Resolution wegen Heräbsezung des Briefportos auf einen Penny an der Tagesordnung. err Goulbourn {lug als Amendement
| sprochen lichen
vor, diese Frage, bei der es sich um einen jo bedeutenden Aus- fall in der Staats-Einnahme handle, noch zu vertagen, bis für
daß bas Ministerium dem Piane entgegen tev, und kfonute mir uicht denken, daß es später do nach der Auen pfehlung jenes Ausschusses handeln, ja, daß es sogar noch über diese Anempfchlung hinausgehen würde, und zwar nech in dieser Session. Häite ih dies aber auch
| gedacht, so würde ich werigstcns erwartet baben, das Minisierium
werde die Details der Maßregel und die Mittel zur Ausführung seciben dem Hause darzulegen ini Stande sevn; statt desen ab
ich, daß wir bloß eineBill erhalten sollen, dur weichemand. m Sch:
die unumíchränfte Vollmacht ertheilt schen will, zu irgend eit menden Zeit einen gleihförmigen. Porto-Say von eincm Pennv ein- zuführen. Das heißt nicht jiaatémännisch verfahren. Das Haus faun nicht die ibm zustehende Befugniß einer Abgaben-Erieichterung Fch habe heute den ganzen Morgen Deputationen oon Personen empfangen, welche erklären, daß Plan des Ministeriums ernfllich leiden Yapierhändler , welche ein ihnen hst
0
ihre Jnteressen durch den würden; es befandeu fi *daruiter mehrere
esteiapelten
werden, und daß sie gegen die Lieferung von
Einwendungen zu machen hätten,“
Der Redner ging dann zu dem schon bei der ersten De- batte über diesen Gegenstand weitläuftig behandelten Argument úber, daß es unter den jeßkigen Finanzverhältnissen höchst un- angemessen sey, ein neues Defizit in den Einnahmen in Aussicht zu stellen, ohne zu wissen, wodurch man dasselbe decken sollte; es wúrde dies, meinte er, ein shummes Beispiel seyn und das Verlangen nach Aufhebung anderer Abgaben, ohne ein Aequi- valent fúr den Auéfall, zur Folge haben. Der Kanzler der Schaßkammer rechtfertigte das Ministerium gegen die Mei- nung, als ob es den Porto-Plan nur vorschlage, um sich Po- pularität zu erwerben; wenn es früher dagegen gewejen, 10 hätte seine Opposition eben nur den Grund des dadurch in den Staats-Einnahmen zu erwartenden Ausfalls gehabt, und deshalb wolle es auch jeßt den Plan nur unter der Dedingung angenommen wissen, daß das Haus sich zur Deckung dieses Ausfalls ver- pflichte, der übrigens wahrscheinlich nur in der ersten Zeit statt- finden würde, denn aus der großen Zunahme der Revenú, die in den leßten Jahren gerade in denjenigen Zweigen des Post- wesens stattgefunden, wo man bereits eine, wenn auch nur ge- ringe Reduction des Porto vorgenommen, wie in den Schisss- briefen, deren Zahl von 1833 — 1837 von 42,000 auf 167,000 gestiegen sey, lasse sich mit Sicherheit bei einer viel bedeuten- deren Porto, Reduction auf eine eben so viel bedeutendere Zu- nahme der Korrespondenz schließen. Hätte übrigens, fügte Hr. Spring-Rice hinzu, das Ministerium hierbei nur einen Gewinn an Popularität vor Augen gehabt, so würde es seinen Vorschlag nicht von der vom Parlamente verlangten Garantie sür den etwanigen Ausfall abhängig gemacht, sondern denselben ohne Weiteres beantragt habe. Die Beschwerden der Papierhändler hielt der
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Minister für ganz unbedeutend im Vergleich gegen die Unzahl
| von Petitionen, die dem Parlamente zu Gunsten der Porto-
Reduction úberreicht worden. Auch sprach er seine Verwunde- rung darúber aus, daß Herr Goulbourn sein Amendement nicht, wie man nah frúhecen Aeußerungen der Opposition hätte er-
| warten dúrfen, gegen das Wesen des Planes selbst gerichtet, | sondern bleß einen Aufschub desselben beantragt habe, woraus | man deutlich ersehen kônne, daß die Sache zu einer bloßen Par- | teifrage gemacht werden solle. | Amendement, welches schließlich auch, nahdem noch Sir R. Pee! | und Lord Sandon gegen, Herr P.
Er widerseßte sich daher dem
Thomson und Herr ministeriellen Vorschlag ge-
hatte, mit 213 gegen 113, also mit der ansehn- Majorität von 100 Stimmen verworfen wurde. Nun trat Sir R. Peel mit einem zweiten Amendement her- vor, des Jnhalts, daß derjenige Theil der angenommenen NRe- solution, der das Haus zur Deckung jedwedes durch die Re- duction des Brief: Porto’s veranlaßten Desizits verpflichtet, ge- ]trichen werden sollte. Er machte dabei auf die Divergenz in den diesen Punkt betreffenden Ansichten der Unterstüßer des vorgelegten Planes aufmerksam; indem der Kanzler der Schab- kammer erklárt habe, er würde die Erfüllung des verlangten Versprechens von dem Hause fordern, wenn für die Staais- Einnahme zu Ende des nächsten Jahres aus dieser Maßregel ein Ausfall erwachsen wäre, wogegen Herr Warburton der Meinung sey, dert Plan müsse erst einige Jahre erprobt werden, ehe man das Haus zur Lösung seines Versprechens auffordere. DieserWiderspruch schien ihm schon hinlänglich, sein Amendement zu rechtfertigen. Solle übrigens die Sache nur ein Versuch seyn, was man je- doch nah den Worten der Resolution nicht glauben könne, so wúrde daë Ministerium besser gethan haben, erst selbst seine Erfahrungen zu machen und dann in der nâchen Session dem Parlamente das Resultat derselben vorzulegen und es zur Er- wägung aller dabei betheiligten Interessen aufzufordern. So aber wolle dasselbe verfahren, wie die Französische National- Versammlung, die auch jede lästige Auflage abgeschasst und den Ausfall unter die Garantie der National - Ehre gestellt habe. (Hört, hört!) Sey das ‘Prinzip, welches dem ministeriellen Vorschlage zu Grunde liege, ein richtiges, so wäre es auch billig, dasselbe auf alle andere drückende Abgaben, namentlich auf die Fenster- und auf die Seifensteuer auszudehnen. Herr Spring Rice entgegnete bloß auf den ersten Einwand, daß es ganz unstatthaft sey, die Worte derjenigen, die die vorliegende Resolution eingebracht, und die eines einzelnen Parlaments-Mit- gliedes einander gegenüberzustellen, um daraus einen Schluß gegen die Resolution zu ziehen; das Ministerium habe deutlich genug erklärt, daß es die Einlösung des verlangten Unterpfandes fordern werde, sobald sich ein Defizit in der Einnahme ergäbe. Hierauf wurde auch das Peelsche Amendement mit 184 gegen 129, also mit einer Majorität von 59 Stimmen verworfen und der Bericht über die ministerielle Briefporto-Reso- lution angenommen.
Warburton aber für den
London, 13. Juli. Da die ministeriellen Blätter selb st die von der Königin den Pairs auf ihre Adresse gegebene Antwort als einen dem Oberhause ertheilten sharfen Verweis, ja als eine Schmach für dasselbe bezeichnen, so glaubt die Ti- mes nun auch keinen Grund zur Schonung mehr zu haben ; sie giebt daher ihr anfängliches Bemühen auf, die Worte Jh- rer Majestät günstiger auszulegen, und indem sie dieselben ganz
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als Eingebungen des Ministeriums behandelt, läßt sie ihren Zorn dacúder im vollsten Maße aus und bedauert es, daß die Königin so übel berathen scy, und daß ihre Autorität j9 arg gemißbraucht werde.
Herr Gibson hat bei der neuen Wahl zu © zuerst durch Aufheben der Hände abgestimmt wurde, d joritát für sich gehabt; sein Gegner, der Tory- Kandidat Cochran drang aber auf eine zweite, schrif:liche Abstimmung. Für Ca! (low in Jrland ist dec liberale Kandidat, Herr Gisborne, von der Untersuchungs- Kommission des Unterhauses für rechtmäßig gewählt erklärt worden, und sein Gegner, Herr Druen, das Feld ráumen müssen. : :
Vorgestern wurde eine große Versammlung von hiestaen Banquiers und Kaufleuten gehalten und eine Perition an beide Parlamentshäuser zu Gunsten des Penny-Porto beschloss
Zu Ramsgate ging es am Montage und Dienstage sehr unruhig her; die Fischer waren nämlich über eine Pa Akte, wodurh das öôffentliche Ausbieten der Fische untersagt
f í z v1 f 9 p (Gy (T e  R wurde, sehr erditterk Und verúübten arge ECrzesse gegen die HâuU-
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ser der Zoll-Beamten. Um Cnde mußte 0e aollwache a1 den, um fie zu zerslreuen.
ch den offiziellen Berichten des Gouverneurs von Sád-Wales hebr sich die Stadt Adelaide in ungewdh Maße. Der Werth der Stadt - Ländereien ist von 125 Pfo. fúr den Acre auf mehr als 1000 Pfd. gestiegen Einwanderung war sehr zahlreich; auch sah man noch der funft von 250 Separatisten aus Deutschland entgegen Tagelohn ist aber so hoch, daß die Kolonisten ihn kaun sh ivingen können. L j
Es ist wieder ein Paketboot, die ODibermta, e Y ork zu Liverpool angefommen, welches aber auch nur De- richte vom 19. Juni, so wie das lebte, überbringt. Vie n Den Nord-Amerikani}ichen Blättern enthaltenen Nachrichten über del gegenwärtigen Zustand von Mexiko lauten sehr ungünstig. Aus jedem Theile desselben laufen Berichte von Verrath und Anar chie ein. Santana führt den eisernen Kommandostad der Vik tatur mit großer Geschicklichkeit, aber man glaubt nicht, daß er ihn lange führen werde. Schon haben sich dée Provinzen Guanaxuato, Janalisco und San Luis de Potosi seinen Anorì nungen mit Erfolg widersebßt und nah den lesten Berichten kräftige Anstrengungen gemacht, eine Armee zu reorganisiren, welche die unverzügliche Zurückberufung aller Truppen unte® Bustamente und Arisia nothwendig zu machen scheinen, um den gänzlichen Verfall des Centralismus im Innern zu verhindern Acista hat zwar die Citadelle bei Tampico überrumpelt, ader die Stadt selbst ist so gur von den Föderalisien befestigt, daß Bu; stamente es für nußlos hielt, sie mit seiner geringen Mannschaft anzugreifen, weshalb er denn eine Brigg nach Veracruz abge- sandt hat, um sich schweres Geschüß auszubitten. Am 21. Mai ivard die Citadelle Guadalajara von einem Artillerie - Fan rih an Montenegro, Garcia Vargas und audere «n führer der Patrioten in der Provinz Jalasca verrathen und sogleich von mehr als 400 Föderalisien besekßt. Ungefähr zu derselben Zeit empörte sich die Besaßung von Durango und erklärte sich dffentlich für die Föderation. „Obige Thatsachen“, sagt das New-Orleans-Bülletin, „welche aus hunderten ähnlicher Art herausgelesen sind, machen es augenscheinlich, daß die Einnahme von Tampico den Streit zwischen den kriegsüh- renden Parteien nicht entscheiden wird.‘ Jn New-York sollte am
22. Juni ein Seeräuber, Namens Wilheims, hingerichter roer- h
den. Er war ungefähr 50 Jahr alt und hat eingestanden, da! sein Leben vom Uten Jahre an eine ununterbrochene Kette von
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Mord, Räubereien und anderen blutigen Thaten gewesen sey. Seine leßte Handlung, welche seine Verurtheilung herbeiführte, war der ‘Mord des Capitains des Schisses „Braganza.“ Jn Charleston hat sich das gelbe Fieber wieder gezeigt; zur Be ruhigung der Einwohner hatte jedoch der dortige » afen - Ärzt eine Bekannimachung ergehen lassen, welche die übertriebenen Gerúchte darúber widerlegte. Auch in den Vereinigten Staa- ten äußerte sich die öffentliche Meinung zu Gunsten einer Her- abseßzung des Brief-Porto's; der General: Postmeister wurde in den öffentlichen Blättern aufgefordert, seine Aufmerksanikeit auf diesen Gegenstand zu richten, der, wie man glaubt, in der näch- sten Session dem Kongresse vorgelegt werden dúrfte. Die Han delsgeschäfte wollten sih in New-York noch nicht bessern, Geld war außerordentlich selten geworden, und die meistcn imaginait ren Fonds waren gefallen. Die von England mit dew „Grea- Western“ hinúbergekommenen Berichte hatten die Handels Ope: rationen paralysirt; dagegen lauten die Nachrichten über die én den Vereinigten Staaten zu erwartenden Aerndten fortwährend gúnstig; man glaubt, daß es die besten seyn würden, die man je dort erlebt hat.
Die Zeitungen der Sandwich- Inseln, die bis zum Ende des September reichen, erwähnen eines Versuchs, den Amerikanischen Konsul und seine Gemahlin zu ermorden. Die Lebtere ist in der That so schwer verwundet, daß man an ihrem Aufkommen zweifelt; dagegen hosst man, daß der Konsul, ob- gleich er sieben Wunden erhalten hat, werde hergestellt werden. Ein s{chwarzer Spanier und ein Engländer oder Amerikaner Namens Gale, beabsichtigten in der Nacht einen Diebstahl mit- telst Einbruchs, und als der Konsul, durch das Geräusch ge- wek, hinzueilte, um zu schen, was es gebe, wurde er von den Dieben verfolgt. Die Entdeckung und augenblickliche Derhaf- rung der Verbrecher verdankt man haupt\ächlich dem |{nel- len und wirksamen Einschreiten des Britischen Konzjulés.
Aus Valparaiso sind Zeitungen bis zum 10. April eín- gegangeiu, die sich hauptsächlich mit den Ereignissen il Peru beschäftigen, von wo man Nachrichten bis Eude März hatte. Die neue Regierung war eifrig beschäftigt, Dekrete zu erassen und der vereinigten Land- und Seemacht von Chili und Peru fir die im Kriege geleisteten Dienste Belohnungen zu erthetlen.
Aus Chuguisaçca, der Hauptstadt von Bolivien, wurde die Nachricht bestätigt, daß der General Velasco zum interi- mistischen Prásidenten der Republik proklamirt und die Peru- Bolivische Conföôderation aufgelöst worden.
Nieoeriano e
Aus dem Haag, 11. Juli. Der Staats - Courant ent- hâlt das Programm des Ceremonials und der Festlichkeiten, die bei der Ankunft des Erbprinzen und der Ecbprinzessin von Oranien im Haag stattfinden sollen.
Das Staatsblad (das offizielle Blatt des Königreichs der Niederlande) giebt heute auf höheren Befehl den am 19. April in London zwischen den Niederlanden, Oesterreich, Frankreich, Großbritanien, Preußen und Rußland abgeschlossenen Vertrag, so wie den mit Belgien geschlossenen Vertrag und die Beitrittes Akte des Deutschen Bundes zu den ersten sieben Artikeln des leßteren.
Das Amsterdamer Handelsblad schreibt aus Rure- monde vom 9. Juli: „Die Besiznahme Limburgs hat bei
© berufen worden, als gülti
uns einen unsichern Zustand hervorgerufen, der sih mit jedem Tage vermehrt. Von den Beamten, welche gemäß des Art. 4 des Beschlusses Sr. Majestät vom 12. Juni nur provisorisch ihre Posten behalten und durch Art. 2 von dem Eid, den sie Belgien geleistet, entbunden sind, hat man einen neuen Eid der Treue veríangt. Die Meisten, welches auch ihr früheres Be- nehmen war, haben denselben geleistet; Einige aber weigerten sich, weil sie wissen, daß sie, wenn sie diesen Eid {wören, nach den Bestiminungen des Art. 17 des Belgischen Civil-Gesebbuchs ihre Ansprúche auf das Belgische Bürgerrecht verloren haben, m Fall fie, was bei dem jegigen Provisorium nicht unmöglich i ipâter ihres Postens entjelzt werden. Auch ist die Beibe- haïtung von Allem, was unter der Belgischen Regierung an- ¿stellt war, nicht geeignet, das Vertrauen der Bevölkerung zu Man sieht hiec Personen mit dem Vertrauen der Regierung bekleidet, die noch vor wenigen Tagen deren größte Gegner waren, uad worunter Enge sud, die ihre ursprünglichen änstellungen und Beförderungen allein Mitwirtung bei dem BDelgiichen Aufstand zu verdanfen während diejenigen, welche Beweise von Ergebenheit ben haben und der rechtmäßigen Regierung stets treu wa- ohne Anstellung bleiben. Mögen wir bald die definitive Feststellung der Dinge erscheinen sehen, damik das Vertrauen der Eingebornen si schnell befestigen könne, und Jeder wisse, woran er sich zu halten hat.
Belgien.
Brüssel, 10. Juli. Der hiesige Moniteur enthält inen Königl. Beschluß, nach welchem alle Belgier, die vor dem _ Hftobec 1830 zu Rittern des militairischen Wilhelms-Ordens oder des Ordens vom Niederländischen Löwen ernannt worden sind, zur Anlegung dieser Ordenszeichen ermächtigt werden.
Wie in Brüssel (1. St. Zrg. 184.) werden jeßt auch in andern Städten und Ortschaften Unterschriften zu einer Adresse an den König gesammelt, in welcher Se. Majestät ersucht wird, an die Sielle des gegenwärtigen ein neues, freisinniges, anti- hierarchishes Ministerium zu erwählen. Diese Adresse soll dem Könige durch eine Deputation Úberreicht werden.
Man liest im Courrier Belge: „Wir beeilen uns, zu mes- den, das der Graf von Gurieff, der Geschäftéträger Rußlands in Neapel, in derselben Eigenschaft an den Brüsseler Hof kom- men wird.“
Man liest im Journal de Liège: „Jst es wahr, daß die flerofratische Partei beschlossen hat, administrative, gerichtliche und andere Aemter nur Denjenigen zu bewilligen, die ihr durch Handlungen ihre Ergebenheit beweisen und für die Zukunst unbedingten Gehorsam versprehen? — Jst es wahr, daß bei der Wahl unter mehreren Konkurrenten für irgend ein öffent- liches Amt nur ihre Jnteressen den Ausschlag geben, und je- des Verdienst, jedes Recht unberücksichtigt bleiben soll? — Jst es wahr, daß man die drei vakanten Notarstellen in der ‘Pro- vinz darum noch nicht beseßt hat, weil man bei den leßten Wahlen die Unterstühung der Bewerber gewinnen will? — Wenn dem so ist, so wäre dieser Korruptionéplan ein würdiges Seitenstúk zu dem Abseßungssystem, das man in Brüssel E Gent auf so gewaltjame Weise in Ausübung gebracht at.
wecken.
Deut Gland.
Hannover, 16. Juli. Die hiesige Zeirung bringt nach- stehende Proclamation, eine von dem Magistrate hiesiger Re- sidenzstadc unter dem 15ten v. M. an die Deutsche Bundes- Versammlung gerichtete Vorstellung betreffend.
_ „Ern Augu s, von Gottes Gnaden Köníg von Hannover, Königlicher Prinz von Großbritanien und Jrland, Herzog von Cum- berlaud, Herzog zu Braunschwetg und Lüueburg 2c. 2c. Der alige- meine Magistrat der hiesigen Residenzstadt hat unter dem 15ten v. M. mit ciner bereits zurückgewiesenen Vorstellung an die Deutsche Buns- des - Versamm=lung, betreffend die Aufrechterhaltung des vormaligen Staats- Grundgesctzes, sih gewandt, deren Jahalt wörtlich lautet, wie folgt: i
„Der chrerbietigst unterzeichnete allgemeinè Magistrat der Kö- niglichen Residenzstadt zählt sich zu denjenigen Corporationen des Landes, welche das Königliche Patent vom 1. November 1837 für einen, die theuersten Nechie des Landes und der einzelnen Corpo- rationen, einseitig und rechtswidrig, veriezenden Akt der König- lichen Macht - Vollkommenheit gehalten, und als solchen ven jeher betrachtet haben. Einer weiteren rechtliheu Ausführung die- ser Asicht, die der hoben Bundes - Versammlung in so vie-fachen Eingaben deretts vorliegt, mag der allgemcine Magisirat sich billig enthal: ten. Genug, daß er fich slets für die Gültigkeit der durch das Staats- Grundzeses von 1833 begründeten landstäudishen Verfassung ausge- sprochen, von diescr Aufsicht nie abgewichen, und seine desfallsigen Pioteskationen sriner Zeit in die Protokolle der versammelten Stäude zweiter Kammer niedeigelegt, auch es, aus eben diejem Grunde, ver- schmähet hat, an den jländishen Verhaudlungen neuerer Zeii durch cinen städiishen Deputirten Theil zu nehmen. Diese Gesiunung des allgemeinen Magistrats liegt dem Kabineite Sr. Majestät, wie dem ganzen Lande, so offenfundig vor, daß auch Niemand einen Zweifel darüber zu hegen vermöchte.
Mit folchem Verfahren durfte der allgemeine Magistrat glau- ben, den gerechten Anforderungen des tief gefkränften Laudes und der eigenen Stadt vorläufig genügt zu haben. Diefes ernjle und nachbaltize, wenn gleich in seiner äußeren Wirfsamfeit nur pas- fioe Verhaiten schien für den Moment deu obwaltenden Berbältnissen zu enisprechen, und der allgemeine Magistrat fand eiue Senugthuvug dariu, posittvere Schritte vermeiden zu können, weil es ihm s{merziih, ja petiniich war, gegen einzelne Regeuten- Handlungen Sr. Majestät direft aufzutreten und Beschwerde zu führen. Seine Unterthanen- Pflicht erfennend, und die Eigenthümlichfcit seiner Stellung zum Lande, als Obrigfeit der Residenzstadt beherzigend, mußte er es dem all ¿emeinen Juterefse angemessen erachien, durch möglichjte Bewahrung der «esegiihen Orduung dem ganzeu Lande das Beispiel ruhiger Be- fonnenheit und eines bescheidenen und gemäßigten Widerstandes zu geden. Diese Besinnungen find anch noch gezcawärtig und unver: ändert die des allgemeinen Magistrats, und wenn er, dem Vor- gange anderer Städte und Co?porationen folgend, sih erst jeyt unmit- telbar an die hove Bundes-Versammlung wendet; so fönnen ihn dazu uur die dringendsten und beklagenswerthesten Veranlafsungen vermö- Ai UVEste Kammer der durch das Königl'che Patent vou 7. dollna [838 berufenen Stände - Versammlung schien anfangs nicht —nandig werden zu wolienz gegenwärtig ift es jedoch d:m Kabinette
Dr. Majestät endlich gelungen, die zur Fassung von Beschlüssen er-
a ford l 9 s i d forderliche Anzabl von Personen — ader auch kaum einige mchr —
in zweier Kammer zu versammeln. Fast alle frühere Deputirte díie- ide N gele der Opposition angeböcten, sind — so weit sie verzichtet L n G auf ibren Sig in ciner nicht gesezlichen Kammer gesezmäßige micht € durch eine Verfügung. exkludirt, welche ais eine bas n ibe angesehen werden fann, da fein Gesctz vorschreibt, fänden iv iOde M ersonen zu ständischen Deputirten gewählt we! den , ejenige Pftfaftuug, in ua tbea dexen die Stände S g ancrfennen. Auf welche Weise außerdem zl S dur Seen ewalt, durch Verhbeißungen aller Art, durch milièn T Wähleridör O ie Sorge für die eigene Existenz und die Fa- erwähnen WbwWob) d die Wahlen eingewirkt ijt, wollen wir nicht und das dürfen wir als U N tuadig, ft, Mau Zat aher eine feruere, flar vorliegende Nechtsverlez-
S591 zung hervorheben — fogar Wahlen der Minorität — bei deneu die r Majorität der Wählenden die Wahl ablehnte — für gültig anerkannt, y man hat sämm!lihe Deputirte ohne Weiteres beeidiget, ihnen, ohne | Unierem Kabinet getroffenen Berfügungeu Unserer Vlerbéchsten G vorgängige Prüfung ihrer Vollmachten, sofort ein Stimmrecht einge- nehmigung ermangeiten, wäbrend dow schon Unsere Kabineis.- Ver ord- ráumt, ibre Mitstäude dur Vorenthaitung oder man-eibafte Vorle- | nung vom 14. November 1837 zur Genüge ergiebt, daß die Ent chei- gungder Legitimationen undWahlprotokolle gezwungen, solche Jndividuen | dung der au Unser Kabinet geiangenden Angelegerheiten von Uhs zuzulassen, und somit eine Versammlung fonftituirt, deren Mitglieder | ausgeht. Auch erklären Wir biermit noch ausdrücklich, daß Wir cine — betrachten sie sih mit unbefangener Besonnenheit — sich selbi wok | solche Trennung Unferes Kabinets oon Uns niemals gesiatiten weiden. nur für passive Jnstrumente eines fremden Wiliers balten, und die | Wir sind nicht gemeint, den begangenen Freoel ungeabndet zu icssen. eigene Nichtigkeit entweder miticidig belächeln, oder von tiefster Weh- | Wir haben die Frage, welche Maßregein de: falls zu cigreifen scyen, muth sh durchdrunaen fühlen fönaen. Auf solhe Weise ist Alles | in die sorgfälitgite und reiflihe Erwägung gezogen. Unsere bie auf verleugnet, und mit Füßen getreten, was Recht, was Geseg, was Ob- | zefaßte Entschließung hat auf zwei Maßregeln für j zt sich de- servanz — selb na derjenigen Verfaffung, auf welche die Regie- | shräuft: Erstens haben Wir Uns véranlaßt g:schen, die Sache an die EANA, Dr. Majestät sich fügt — bisher Zeheiliget und als unerläßlicve | zufiänadigen Gerichte zu verweisen, damit von diesen da‘jenig- ertannt BDorschrift sanctionirt hatten. So uur hat es gelingen fönnen, eine | werde, was Geseg und Recht erheciscen, und die Schuldigen die v:T- Veisimmlung zu ergänzen, die des Namens einer ständischen Reprä- | diente Strafe treffe. Wir haben aber auch zweitens im allgemein sentation unwürdig, als solchze jedes Vertrauens ledig und bloß, aller | öffentlichen Juteresse es für nothwendig gebalieu, unter Vorb: hait offentlichen Achtung entbehrend, vom Lande nicht anerfannt wird, und weiterer Verfügung, die einstweilige Suétpeusion des Stadt-Diicktors sich dennoch ermächtiget hält, Beschlüsse zu fassen, die das Land binden Rumann von dem toichtigen ihn aavertrauten Amte añazuorducni, sollen. Einer solchen Vereinigung von Personen fann Niemand, dem | weil er nicht allein die obige Vorstellung mitunterzeihni, sondern die Ehre und das Necht des Land:s am Herzen liegt, der es wobl | auch die ihm ais Direftor des aligemeinen Magisirais Kollegiums meint und aufrichiis mit seinem Vaterlande und seincm Könige, irgend | obliegenden Verpflichtungen gäail ch bintangesgi bat. Es ist weg: ein Rccht, oder auch nur den Schaiten einer Befugn z 1 einstweiliger Wahrnehmung der dem Stadt Direktor oblicgenden Ge- der die theuersten Jnieressen des Vaterlandes zu oerbandein, od schäfte ciue imerimistische Verfügung b1s dahin erforderlich gewo. den g Kabin ite Sr. Maj ft ctwas für dic t des | daß der nach §. 64 der Verfassuugs-Urfunde sür Unsere Residet Bolfes, Xerbindiiches und Gültiges zu vercinbaren. — Hätte das | dera Stadi-Direftor in Behinderungsfällen im allgemeiuen Viagi s: Kabinet Sr. Mazj:siät den Cerporationen dés Landes uud den Städ- | Kollegium vertretende Stadtgerich1s-Direktor von ciner Reise zut ckge- ten den freien Willen unachindert gelasscn, se in der unumwundenen | kehrt seynwird. Wieroohl wir nicht zweifein, daß die getreuen Bürg: r Un- und freimüthigen Aeußerung ihrer wabien Gesinnung nicht beschränkt, | serer Nesidenistadt davon sich Überzeugt halten werden, daß cine Kru Ee) und durch Mittel jede Art niczt verlocft und bestrickt, nun und nim- | ihrer Rechte feru von Uns s¿y, so nebmen wir do fciuen Anstand, mer würde das Land Deputirter in genügender Zahl gesandt haben, | biermit noch zu erklären, daß die obige Maßregel keineéwezcs cine O ganzen Landes würde offenbar vorliegen, und jedes Beeinträchtigung jener Rechte bezwecke. Unserm getreuen Volfe uud 2 el verschwunden sevn, derHobenBundee-Berfammlurg gegenüber, die insbesondere den Uas treu ergebenen Bewohnern dieser Relide durchaus unbegründete Bchavptuog aufzusielien, es sey die Ver- welcze ein besonncnes Urtbeil zu bewahren gewußt baben, wird « fassung — oder richtiger — das Reglemeut von 1819 in anertannter nicht enigeheu können, wie Unser landeóväterliches Herz durch jen Wirkffamnfkeit, und in friedlicher Eiuiafcit berietben König und Stände | Schritte des Magistrats berührt worden if. Wenn es Uns {on rief die Angelegenheiten des Landes. Diesem irrigen, auówáärts mit so hat schmerzen müssen, feit fasi 1'/, jährigem Zeitraume durch das cig:ue aroßer Dreistigkcit verbreiteien Vorgeben, und allen solchen, aus dem | Benebmen des Magistrats Uns außer Stande befunden zu haben, bei Zusammentreten der jegt versamwuclten zweiten Kammer gezogenen | feierlichen Gelegenheiien cine Deputation dessciben anzunehmeu, Folgerungen entzegen zu treten, der Wirfiamkeit jener, den Charakter | wird jeder redliche Uaterihan die Gefühle zu ermessen im S1and: einer verfassunzsmäßigen Stände-Versammlung völlig entbchrcaden | scyn, die in Uns erweckt werden mußten, als Wir Unsere wicht Kammer zu widersprechen, isi der Zweck der gegenwärtigen ehrezbie- fien, nur nach sorgfältigsier Prüfung und im Bewußfitseyn der fet
tigsteu Eingabe. Der allgemeine Magistrat verwahrt remnach — unter Beachtung des Rechts, vou Uns bescälcssenen Regierungs - Makre Zustimmung und auf den bestimmt ausgesprochenen Wunsch der
| t Li : Wu d geln auf die unehrerbictigüste, ja frevelhafteste Weise von dcu V Bürger - R: präsentanten — das Land und die ihm zunächst empfoh- | tretern ciner Stadt entsiclit und verdächtigt sahen, reelche vor allen lene Corporation gegen die Beschllisse der jeut vercinigten sogenann- | übrigen Unsers Königrcichs stets beglinstigt worden is. Wir haben ten Stände-Versammlung, als einer durchaus ungesezlichen, und nur j |
1 l se | T4 ‘ jedoch niemals gezweifelt an den treuen Uns ergebenen Gefinüungin dur gescy- und observanzwidrize Mittel in anscheinender Wirksam- | der großen Mehrzahl der Bewohner Unserer Residenzstadt, wie solchcs feit crhaltene Vereciniaung, erflärt noz mals, nur die durch das Staats- :
4 vielfältig von Uns ihneu zu erfeunen gegeben worden ist. Wir ken- Grundgese§ von 1833 eingeführte landjiändische Verfassung als die | nen daher ihrem ruhigen Urtheile die Würdigung der Schritte einer rechtlich bestehende anerkennen zu wollen und richtet sein ehrerbietig- | Obrigkeit überlassen, welche, anstatt ihrem Berufe gemäß, auf der sttes Gesuch an die hobe Bundes-Versammlung devotest dabin: Bahn der Ordnung mit Ruhe und Mäßigung vorzuschreiten, fich den
die heiligen , so vielfach und so gewaltsam rerleßten Rechte des gerechten Tadel aller rechtliebenden Unterthanen ohnfehlbar zuziehen wid. Landes unter Hochdero ficheren Schuß kräftigst nehmen, und für
Land Gegeben Monbrillant, den 16. Juli 1839. Herstellung des cinseitig und unbefugt aufgehobenen Rechts zu- ! Ernst AUgU l standes hochgewogentlih]t Sorge tragen zu wollen. | G. Frh. von Schelle.“ n der That, wenn die hohe Bundes - Versammlung die ungiücfliche | Lage des Landes beherzigt, und ciner geneigten Berücksichtigung un- | Koburg, 9. Juli. Gestern am Sten d. M. wurden die terzicht, — die dringende Nothwendigkeit, deur augenblictlich rechtlosen zusammen berufen gewesenen Landstände des hiesigen Herzog- Zustande ein recht baldiges Ziel zu scyen, fann der Weisheit | thums durch eine Herzogliche Kommission auf elóst i der hohen Buudes - Versammlung nicht entgehen. Alle Verbält- | alias E D E N B nisse des Landes sind gestört, die Administration obne Kraft und Nachdruc®, die Minister ohne Einfluß und Vertrauen, die Diencrschaft durcweg mißoergnügt und s{waufend, ihr al- ter {chöner Ruf tadelloser Rechtlichkeit aufs" Spiel geseht, der innere Fricden des Landes verschwunden, Jutrigue und Mißtrauen und gehecimces Spähen an die Stelle getretcu, die Familienbande zer- rissen durch deu Zwiespalt politischer Gesinnung, und die allgemeine Aufregung — was man auch sagen uud was der Schein äußerer Ruhe überreden mag — steigend, uud sich bedrohlicher mehrend von Tage zu Tage; — und das Alles in einem Lande, bekannt, ja, man darf sagen berübmt, wegen seiner nnerjckütterlichen Auhänglichkeit und A E scinen angejtammtien Fürsten! Wahrlich, dicies Land ifl cines besseren Schicésais wertb, ais ihm gegenwärtig zu Theil gewer Mes : A ( den! S Wert Sehnsucht sah doch bis Rind Dé Anfuuft des | Hoffnungen ist feinc Pojt mehr aus Konstantinopel eingelau eigenen Königs eutgegen, welche theuere Hoffuungen waren an die | fen. Auf die Börse haben die leßten Ereignisse im Orient vor- Anwesenheit des cigenen Regcaten geknüpft ; und alle, fast alle | theilhaft eingewirkt. Zwischen den hiesigen Missionen der Broß- find verschwunden! Nicht weil das Land die crhabenen Eigenschaf- | máchte und ihren Höfen herrscht fortwährend lebhafter Couriter- ten seines Königs verkennt, die jedem Regenteu zur schonsteu Zieide | wechsel. Neben diesem regen politishen Leben hat jedoch das gereicheu würden; nicht weil ae Land A: an dem wahrhaften | gesellige beinahe gänzlich aufgehört. Sl diplomatischen Ce S Willen Sr. Majejsiät, Seine Unterthanen möglichst beglücken zu wol: | ig : noch der Sal r Ge ( M N ce len denn wex fonte êibas aildéres: abuei von cinem Sohne Kb: | 10 I A E TENE der Semahiin des Sardinien Se nig Georg 111. — aber diz Regierungs - Maßregeln, welcze von dem sandten, Gräfin Sambuy, offen. _ Die Gemahlin des Franzö Kabinet S-c. Majestät empfoblen sind, und mit starrer Konsequenz sischen Boischafters ist mit ihrer Familie und dem ersten Rathe verfolgt werden, lockern alle Baude des Vertrauens, und verbindern | der Botschaft, Baron Langsdor}, nach Paris abgereist. Graf cine Einigung zwischen König und Volk, die doch der schnlichsie, der | Dt. Aulaire begleitet seine Gemahlin bis München. — Auch heißeste Wunsch des L ist! Dicfen Wunsch aber zu erreichen, Herzog Wilhelm von Braunschweig hat Wien twoieder er: a R ao e lassen. Unter den wenigen gegenwärtig hier anwesenden lebt eleitet As us Mifetrigén A D A abri ait Fremden von Bedeutung sind die verwittwete Kurfürstin von hingegeben ist den Juteressen A s Gee i | N A De Bayern und E Herzog und die Herzogin von BDuckleugh zu und die Masse des Volkes geringshäur, und das Vertrauen des Lan- | Nennen. — agegen war eil langer Zeit die Kaiserl. Familie des wahriaft verdient und besiur. Das Laud begehct nur Schonung | nicht so zahlreih versammelt. Außer Ihren Majestäten, ì und Beachtung sciner Rechte, und würde gern uud bereitwilligst al | Erzherzogen Ludwig und Franz Karl, wird - Schönbrunn in die len Ansprüchen und Wünschen des Regenten gerechte Anerkennung sem Augenblicke von Jhren Kaiserl. Hoheiten dem Erzherzoge widerfahren lasen, selbst mit den schwersten Opfern von seiner Seite. | Vice-König Rainer und seiner Gemahlin und Familie uzd von Könnte Se. Majestät „fich Allerhöchst entschließen, unter Bordeháâlt | dem Herzoge von Modena und seiner ganzen Familie bewohnt. scibjt asser der durch das Patent vom 1. November 1837 gegen die | Wahrscheinlich wird auch die Herzogin von Parma, welche st\ Gültiafeit des Siaatsgruudgesfeßes crhobeuen Eluwendungeu, u in diesem Augenblicke i Fchl l Arn N A R N ledizlich von dem landeseäterlichen Wunsche -geleiiet, dem Vaterlande | E Ee Age E O Jennver, H Doe das “ad zu den Frieden wiederzugeben, und die verlorene Ruhe — die Stände | gebrauchen, auf der Rückceise nah Ihren Staaten einen Be- des Landes nach dem Geseße von 1833 zusaumen zu berufen und mit | such in Wien abstatten. — Jn voriger Woche kam eine Depu- ihnen die Aenderungen zu berathcn, weiche das Grundgesch erleiden | tation der Stadt Pesth hierher, um im Naraen dieser Stadt fann, um die Königliche Sanction zu_erlangen — die kurze Jeit we-: | der Färstin von Metternich für den wirksamen Beistand zu dan niger Mouate würde genügen, jeden Ziviespait zu schlichten und den | ken, welcher den durch die große Ueberschwemmung vom flossenen Jahre verunglückten Pesthern durch die unter der Lei | tung der Fürstin veranstaltete große Lotterie zu Theil wurde.
Es enthält daneben diese Vorstellung den Versuch, Uns von Unse Kabinet zu trennen, uw die irrige Ansicht zv vegrüudeun, daß dic 1
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| Schwerin, 15. Juli. (Schwer. Z.) Jhre Kaiserliche | Hoheit der Erzherzog Albrecht ist am UZten d. von Berlin hie eingetroffen und gestern gegen Mittag über Hamburg nad beck wieder abgereist, um sich dort am 16ten d. nah St. 9 | tersburg einzuschiffen.
Unser Hof hat sih gestern Mittag nach Doberan begeben.
O estex rei: — — Wien 15 Juli Seit Ankunft ber Nat von dem Tode des Sultans und den damit verknüpften Friedens
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Frieden heimzuführen. Lauter Jubel würde das Land crfüllen und
deu Thron Sr. A mit heißen Segnungen umgeben; und ist es für
emen Regenten, der den Abend seines Lebeus nahen siehi, uicht etwas | 5%, ; af i i D. G werth, sich von der Liebe seines Volkes geheben und getragen zu schen, | Dekanntlich hat „Due Lotterie, nad) Abzug Der S und dieses {bne Erbtheil! cinem einzizen Sohne und Thronfolger | QUmme von 90,000 Fl. Conventions-Münze eingetragen. dercinst überliefern zu fönnen? — Möge die ersechute Eutscheidung | der Hohen Bundes-Versammlung dieses dem Lande willkommene Re- sultat baldigst herbe fübren; möge die gegenwärtige ehrerbietigsie Bitte | des allgemeinen Magistrats einiger hochgeneigten Berücksicztigung würdig gefunden werden. — Möge die Hohe Bundes - Versammlung in ihrer Weisheit geneigtest erwägen, wohin es führen fann, und am Ende führen muß, wenu einem Volke jeder geseuliche Weg, zu seinem guten Rechte zu gelangen, versperrt und verschlossen wird. Judem der allgemeine Magistrat zugleich den Konsiïortial - Rath Dr. Hefsen- berg zu Frauffurt a. M. zur Ueberreichung dieser Schrift, so wie zur Empfanguabme etwaiger Resclüutionen hierdurch ermächtigt, verharret derselbe in ti: fitcm Respefte als Einer Hohen Bundes-Versammlung ganz gehor‘amster Diener der allgemeine Magistrat der Königl. Residenzsiadt. (L.S) Rumantn. Evers. Kern. Peel Mever, C D: Deicke. F. Mithoff. H. C. Habenicht. G. Fr. Röôse. Bal- denius. D. Wintér. E. S. Tänzel. E. L. Blum.“
„Es entháit diese Vorsteüung, ohne daß Wir jedoch durch Un- seren Ausspruch dem Erkenntnisse der zustäudigen Gerichtshöfe irgend vorzugreifeu gemeint sind — folgende peinlich zu \rafende Verbrechen : 1) das Verbrechen der Verlegung der Unserer Königlichen Majestät
huldigen Ehrerbietung; 2) Kalumnien gegen Unsere Regierung; : j 3) Oeffentliche Jujurien gegen Unsere Regierung im Állaemeiñen; und unbestreitbare Weise kund geben könne. — Sechs Stände,
i 1 l i Tul j Unterwalden, Baselstadt, Tessin, Neuenb ; insbesondere gegen Unsere sämmtlichen Minister und außerdem Uci, Schwyz, / / n, Neuenburg ent- gegen die Mitglieder der allgemeinen Stände - Versammlung, hielten sich sowohl der Berathung als der Abstimmung über namentli diejenigen , welche der zweiten Kammer angehören. | diesen Beschlußz 14 Stände stimmten dafär.
S chweiz.
Zürich, 12. Juli. Nach einem in der gestrigen Tags- sakung gefaßten Beschluß soll zu Rekonstituirung des Kanton Wallis ein Verfassungsrath, im Verhäirniß zu einem Mitglied auf 1000 Seelen der Gesammtbevölkerung von Wallis, ernannt werden. Dieser Verfassungsrath har die Aufgabe, durch die absolute Mehrheit seiner Mitglieder, mit Aufrechthaltung der politischen und administrativen Einheit des Kantons, eine Kan- tons - Verfassung zu entwerfen, welche dann dem Volk zur An- nahme oder Verwerfung vorgelegt werden soll und, sobald die Mehrheit der stimmenden Bürger sih in reglementarischer Ab- stimmung für die Annahme erklärt haben wird, als angenom- men zu betrachten ist und auf die bundesgemäßen Berechti- gungen Anspruch zu machen hat. Die eidgenossishen Reprä- sentanten, welche die Ausführung dieses Beschlusses leiten sollen, werden, wie es in demselben heißt, dafür Sorge tragen, daß bei der Abstimmung der Volköwille sich auf eine ungezwungene