1906 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 07 Mar 1906 18:00:01 GMT) scan diff

getretén fel, Wie dies gesd,ehen solle, müsse inan der Regierung über- lassen. Ur.zihtig fet es, wena man von etner Stellungnahme der bessishen Negterung oder von einem Umfallen derselben Preußen

egenüber sprehe. Die Hessische Regierung werde ihre Gntshließungen [ediglich von den Interessen des Landes abhängig machen.

Jn der Nahmittagssißzung der Kammer erklärte der Minister Braun, die Schürfversuche in Vogelsberg hätten das Ergebnis gezeitigt, daß dort in absehbarer Zeit ganz erhebliche Kalilager erschlossen werden könnten, und wandte si darauf der Heimarbeiterfrage zu.

Der Minister führte aus, der Kredöschaden sei darin zu erblicken, daß Mittel und Wege gesucht und gefunden worden seizn, die Lasten der Alters-, Unfall- und JInvalidenversiherung auf eine Voiks- klasse abzuwälzenz darunter Habe sie T zu leiden, Hier müsse der Hebel zu einer Besserung - angeseßt werden. Die Heimarbeit ganz zu verbieten, fei heute nicht mehr mögli. Es würden si immer L»ute finden, die unter noch elenderen Bedingungen arbeiteten. Eine Besserung müsse hier auf dem Gebirte der sozialen Fürsorge gesaffen werden; es müsse gelingen, cine aus- reizende Kontcolle zu \{hafen, und eine Festseßung des Minimal- lohns müsse si ermöglichen laffen. Die Heimarbciter müßten den Jndustriearbeitern gleichgestellt werden. Hier fei eine Politik des Herzens angebracht.

Dentsche Kolouien.

Nach einem Berichte des kommissarishen Bezirksamt- manns Schmidt in Edea im Schußgebiet Kamerun ist, wie das „Deutsche Kolonialblatt“ mitteilt, Anfäng Januar“ d. J. eine Gesandtschaft aus der Landschaft Ndogontomb (oder Logentomb) in Edea ‘eingetroffen, um die friedliche Unter- werfung des Stammes zu erklären. Ndogontomb ist die leßte bisher noh nit unterworfene Landschaft im Nordosten des Bezirks Edea auf dem rechten Sanaga-Ufer gewesen und galt als sehr feindlih. Vor ciwa zwei E haben die dortigen Eingeborenen noch auf den Missionar Hässig geschossen, als er die Landgrenze überschreiten wollte, und es war bisher weder der Mission noch einem anderen Europäer gelungen, nach Ndogontomb zu kommen. Nunmehr wären also alle Landschaften von Bassa (nicht, wie fcüher irrtümlich immer gesagt wurde, Bakoko) botmäßig, wenngleih einige Stämme voraussitßtlich noch gestraft werden müssen, he Nuhe und Ordnung in des einzelnen Stämmen und zwischen den Stämmen untereinander hergestellt sein wird. Die Ndogotinde, die sich kürzli erst unterworfen haben, kommen A zu den Gerichtstagen mit Zivil- klagen und Strafsachen. Auch kleinere Karawanen mit Pro- dukten aus Ndogotinde treffen in Edea ein, um diese zu ver- handeln. Nur die davor gelegene Landschaft Ndogonje kann sih anscheinend noch nicht darin finden, daß ihr nun der Zwischenhandel verloren geht, und versucht noch, die Ndogotinde davon abzuhalten, nach Edea zu kommen. Eine häufige Be- reisung dieser Landschaften zur Sicherung des Handels wird in dem erwähnten Bericht als notwendig bezeichnet.

Oesterreich-Ungarn,

“Im ö sterreihishen Abgeordnetenhause standen gestern eine Jnterpellation über das Uebereinkommen des Staates mit der Nordbahn und Dringlichkeitsanträge Ap die Vorgänge in Nicniow zur Beratung.

n Beantwortung der InterpeUation ertllärte der Leiter des Elfenbahnministeriums, daß am 83. d. M. das Verstaat- lihungéübecreinkommen in Betreff der Nordbahn mit rickwirkender Kraft vom 1. Januar d. J. abgesc@lossen sei. Dieses Ueberein- kommen würbe scine rüdwirkende Kraft verlieren, wenn der Verstaat- liGung die ve:fassungsmäßige Genehmigung nicht bis zum 30. Juni erteilt werden sollte. Die Regierung werde nicht unterlassen, die er- wähute Vorlage rehtzeitig zur parlamentarisczen Behandlung und Beschlußfassung einzubringen.

Bei Beratung . der Dringlichkeitsanträge, betreffend die Vor- Q uge in Nicniow, schoben die Abgg. Abrahamowticz und Moyse die wahre S@uld an den Vorfällen dem gewissenlosen Treiben einiger Agitatoren zu, die die Bevölkerung aufheßzten, und

wiesen entschieven die gegen den Polenklub und die galizische Beamtenschaft erhobenen Anschuldigungen und Beleidigungen der Antragsteller zurück. Sie erklärten, für die Bestrafung

der Schuldigen stimmen zu wollen, und verwahrten sih gegen die Verdächtigung, daß die angekündigte Untersuchung zu ibren Gunsten geführt werden würde. (Die Reden der beiden Abgeordneten, namentlich die des ecsteren, wurden durch lärmende Protestrufe der Sozial- demokraten und Ruthenen andauernd unterbrohen.) Der“Minister des Innern gab fodann eine authentishe Darstellung der Vor- gänge, aus der hervorging, daß der den behöôrdlihen Organen ge- machte Vorwurf eines unkorrckten Vorgehens unzutreffend sei, und erklärte, der Gebrau} von Waffen sei erst erfolgt, als die ciwa 600 köpfige, mit Senscn und Hacken bewaffnete Menge troß aller Érmahnuagen immer gewalttätiger geworden sei. Der Minifter sagte eine eingehende Untersuhung ter tiefbedauerlihen Vorfälle \cwie insbesondere der Frage des Waffengebrauh3 zu und versicherte, die staatlihen Behörden würden alles aufbieten, um Ruhe und Ordnung im Lande aufrecht zu“ erhalten.

Das Haus exkannte darauf einem Antrag Romanczu k auf Einleitung einer strengen Untersuchung und Bestrafung der Schuldigen die Dringlichkeit zu.

___— Einem Communiqué zufolge haben die deut\ch- böhmischen Abgeordneten eine Resolution beschlossen, in der erklärt wird, daß die Abgeordneten in die Beratung der Wahlreformvorlage eintreten werden, in dem vorliegenden Entwurfe aber eine Verschiebung der nationalen Kräfte zu Ungunsten der Deutschen finden und daher sih bemühen werden, daß dieser Wahlreformentwurf für die deutsch-böhmischen Ab- geordneten annehmbar gestaltet werde. n

Das Ofen - Pester „Anrtsblatt“ veröffentlicht die Er- nennung des Ministerialrats Franz Hegedues zum Finanz- minister, des Ministerialrats Toth zum Kultus: und Unter- richtsminister und des Feldmarschalleutnants Bela Papp zum Honvedminister. Gleichzeitig werden der Baron p Ceres vary, der provijorisch auch das Finanzportefeuille geführt hat, der bisherige Kultus- und Ünterrichtsminister Georg Lukacs und der bisherige Honvedminister Feldmarschalleutnant Bih ar ihrer Stellungen unter Anerkennung ihrer treuen und eifrigen Dienste enthoben.

Großbritauuien nud Frländ.

: Das Heeresbudget belöuft sih nach-dem Bericht des „W. T. B“ im ganzen auf 29 796 000 Pfund, weist also im Vergleich zum Vorjahre eine Abnahme um 17000 Pfund

auf. _Tro§ der um 220 000 Pfund vermehrten Aufwendungen für die Reserve, deren Stärke 122000 Mann“ erreichen soll,

“¿mnd troß der aen von 29000 Pfund für die a ags ne, dereu Ueberfluß an Vorräten aus dem südwestafrikanischen Kriege aufgebrauht ist,

sieht das Budget nux die Erhaltung des Heeres in seinem

gegenwärtigen Bestande für die Dauer eines weiteren Jahres vor da der Kriegsminister Haldane keine wichtigen O vornehmen will, ‘ohne ausreichende Zeit zur Prüfung gehabt zu haben. Die Stärke des Heeres foll um 5300 Mann herab- geseßt werden infolge der dur die Aenderungen in der Ver- teilung der Flotte sich ergebenden Verringerungen der Garnisonen in den Kolonien. Alle regulären Sireitkräfte sollen gegen Ende des Etatsjahres 1906/07 mit dem neuen Gewehr aus- gerüstet sein.

Jm Oberhause lenkie Brassey gestern die Auf- mertsamkeit auf verschiedene Fragen in der Marinepolitik, die zu einer längeren Beratung Anlaß gaben.

Nach dem Bericht des ,W. T. B.* führte Goshen aus, die

neuen strategishen Dispositionen ter Floite hätten gezeigt, daß die Ad- miralität den veränderten Umständen Rechnung getragen habe. „Wir sind“, fbr der Redner fort, „Zeugen gewesen der Zunahme der Seestärte Ameritas, des Anwachsens der deutschen Flotte, der Ausdehnung Japans und der Vernichtung der cussisGen Flotte.“ Der srühere Guste Lord der Admiralität Cawder sagte, das Ergebnis, daß die alten Schiffe außer Diest gestellt seien, sei das ewesen, taß Gngeland jeßt 16 gefehtéfähige Schiffe in voller Dienst- erecitschaft und weitere 154 Schiffe in halber Dienstbereitschaft mehr unterhalten könne bei einer Grsparung an Neparaturkosten in Höhe hon 1292 000 Pfund Sterling Legen das Jahr 1904. Auf rie bes züglich des neuen Systems der Schulung der Offiziere agcübte Kritik ertl&ärte Cawder, es wäre notwendia, den Versuh sich erproben zu lassen, und bemerkte fodann, die Admiralität hoffe, daß vie Ver- teidigung der heimischen Häfen in Zukunft den neuen Unterseebooten anvertraut werden fönnte.

Frankreich. i

___ Der König Eduard von England ist gestern abend in BViarriß eingetroffen.

Die Deputiertenkammer hat in ihrer gestrigen Sißun die Beratung des Marinebudgets Oa : A

Der Admiral Bienatmé wies in der Debatte, wle „W. T. B.“ meidet, auf die Notwendigkeit eines bestimmten Flottenprogramms hin und trat für das Turbinensystem und für die Abschaffung der mitileren Geschüße und Cinheit des Kalibers für bie leite Schiffs- artillerie ein. Ver Redner forderte, man folle aufkören, Panzer- kreuzer zu bauen, beute brauche man große Panz=:\hifffe. Mit cinem Jahresbetraze von 325 Millionen Francs könne Frankrei die {tärkste Flotte ber Welt haben, wenn es nur große Panzerschiffe baute. Bienaims brate [{ließlich einen Antrag cin, ‘dur den die NRe- Cr aufgefordert wird, ein vollständiges Flotteup:ogramm aus- zuarbeiten.

Hierauf wurde die Weiterberatung auf nahmittag vertagt:

Ín der Nachmittagssizung bezcihnete Lockroy d48 Floiten- programm als ungenügend; wein man si mit diesem Programm begnügen sollte, würde die sranzösishe Marine wenlger stark fein als die Deutschlands. Man dürfe nicht vergessen, daß bei einem zukünftigen Kriege bie Flotte einz beirähtlice Nolle zu spielen haben werde. Wenn es unglüctlicherweise zum Kriege zwischen Deutschland und Frankreich kommen würde, fo würde der Krieg mit einer Sces(lacht beginnen. Die feanzösi¡he Marine. müfse alio doppelt siark sein, weil Frankreich sich zu gleicher Zeit in der Nordsee und im Mittelmeer verteidigen müsse. Lockroy trat für einen einheitliten Typ etaes {nellen und ftarten Panzershiffes ein. Jedes Geschüß der Panzershiffe müsse 209 Schuß abzugeben haben. Der Redner erklärte \chlicßlih, Stärkung der nationalen Wehrkraft sei dic beste Bürgschaft für den Frieden. Man müsse den Krieg vorbereiten, wenn man nicht ein feindliches Eindringen in das Land vorbereiten wolle. Jemehr Frankrei Fort- schritte mache auf sozialem Gebiet, desto mehr habe es die Pflicht, die Aicgrigt scines Gebiets und die Gefsamtheit seiner Freiheiten zu verteidigen.

Bei der JFuventaraufnahme in der Kirche zu

| Boeschêpe haben vorgestern s{chwere Ruhestörungen ftatt-

gefunden, bei denen eine Person getötet worden ist. Wegen dieser Vorgänge haben die Deputierten d:s Norddepartements beschlossen, den Ministerpräsidenten und den Minister des Jnnern zu interpellieren. Vom Minister des Jnnern wird folgende Darstellung des blutigen Vorfallcs gegeben:

Der fzanzösishe Finanzbeamte Coillat nahm in Begleitung seines Sohnes und der Gemeindebehörde das Inventar der Kirche in Boeschêpe an der französis{-belgischen Grenze auf. Dieser Ort wirb von einer sehr religiösen flämishen Bevölkerung ben-ohnt. CTrozdem [d um die Kirche eine groke Volksmenge angesammelt hatte, and feine lärmente Kundgebung statt. Plöglich bvrang aber dur cine Seitentür eine angebli zumeist aus Scchmugglern bestehende Bande eln, stürzte sich auf den französischen Beamten und verwundete ihn s{chwer. Der Sohn des Bea amten feuerte, um scinen Vater zu retten, mehrere Revolver- {üsse auf die Angreifer ab; einer dieser, ein Schlächter, wurde ins Herz getroffen und fiel tot nied-r. Fünf andere Personen, darunter der Pfarrer, sollen verwundet scin. Der Zustand des französischen Finanzbeamten, dem ein Fuß gebrochen ift, ist ernst.

Nach einer anderen Darstellung sollen auch die Gendarmen auf die Ruhestörer geschossen haben.

NußlandD.

Gestern ist ein Kaiserlihes Manifest über die Neorganisation des Reichsrats und die Abänderung des RNeihsdumagesezes gemäß der Kundgebung vom 30. Oktober v. J. veröffentlicht worden. Danach werden, wie die „St. Petersvurger Telegraphenagentur“ meldet, die Duma und der Reichsrat, der zukünftig zu gleichen Teilen aus vom Kaiser ernannten und aus E Mitgliedern gebildet wird, alljährlih durch Kaiserlihen Ukas zu ihren Tagungen einbe: rufen und ebenso dur Kaiserlichen Ukas vertagt. Duma und Reichsrat haben gleiche geseßgeberishe Befugnisse, sie haben in gleicher D das Necht dec Jniliative bezüglih der Ein- bringung von Geseßesvorlagen und ebenso das Recht, Fragen an die Minister zu rihten. Jede Geseßesvorlage muß, ehe sie dem Kaiser zur Sanktion vorgelegt wird, von der Duma und vom Reichsrat angenommen sein. Geschesvorlagen, die von eincr der beiden geschgebenden Körperschaften abgelehnt worden sind, werden dem Kaiser niht zur Sanktion vor-

gelegt. Duma und Reichsrat haben“ beide das Recht, die Wahl ihrer Mitglieder für ungültig zu erklären. Es wird ferner ‘angekündigt, daß der Besehl zur Ausarbeitung

von Finnland und Nußland gleichzeitig interessierenden

Geseßen dur besonderen Ukas ergehen werde. Das Manifest

ließt mit der Erklärung, der Kaiser hege die feste Hoffnung, daß die Teilnahme von Vertretern des Volkes an der Geseß- gebung zu der wirtschaftlichen Wohlfahrt des Reiches beitragen und die Einheit Rußlands festigen werde. N

Gleichzeitig mit diesem Manifest sind Ukase veröffentlicht worden, welche die neuen Geseße, betreffend Bildung der Duma und des NReichsrats, enthalten. f:

Die Wahlmitgliedec des Reichsrats ‘werden für neun Jahre ge- wählt, alle drei Jahre finden für ein Ditttel der Mitglieder Erneue- rungswahlen statt. Jede Semstwoversammlung in den Gouvernements ‘wählt ein Mitglied. Sechs Mitglieder werden von den orthodoxen Synoden gewählt, se{8s von den BV-riretern der Akademie der Wissen- schaften und der Universitäten, zwölf von den Vertretern dex Handels- börsen und der Industrie, 18 von den Vertretern des Adels und 6 von den als Kongreß in Warschau zusammengetretenen Vertretern der Grund-

Bis besißer Polens. Die Kongresse der Verlreler der zur saft, des Adels, des Handels und der S N zu-

ahl threr Mitglieder im MReichösrate in Rußlands, wo_tetne Kongresse s

tglic L 10 Fahre

sammen. In din Provinzen des europäischen Semslrwoos bestehen, e am Hauptorte der M Verlreter der Grundeigentümer zusammen, um jeder e tsen Reicharats zu wählen. Die Miiglicher des Reichsrats S Präsident alt und im Besiße des Abiturientenzeugnisses sein. ier ernannk. und der Vizepräsident des NReichsrats werden vom M ährend der Die gewählten Mitglieder des Reichörats erbalten "Tag, agung eine Entschädigung von 2 ; i en A des Reicboraneo wie die der Duma_ sind öfen Bit T Schluß der Debatte kann durch einfache Slimmenme® n schlossen werden. Weder Reichsrat ncch Duma aven nehmen. Deputationen zu empfangen oder Bittschriften entgegen dann Die Minister können Mitglieder der Duma fein und geseßs au das Recht, ihre Stimme abzugeben. Die von v Sanktion gebenden Körperschaften angenommenen Geseze werden E itet, Die des Us durch den Präsidenten des Reichörats unterbre rg per- Mitglieder beider Körp-rschaften genießen während der A des fönlije Immunität und dürfen obne vorherige U E Neichtrats bezw. der Duma nicht verhaftet werden, wenn fie auf frisGer Tat eutapyt werden ‘oder weg ihres Amtes begangener Vergehen. / verbreitet Die „St, Petersburger Telegraphenagentur“ vert ferner folgende Meldungen: sters it In Viflis is gestern im dem Palaste des Statiha n unker Kongreß von Vertretern der Armenier Un Beilegung des dem Vorsige des Statthalters exöfnet worden, der die Beileg rwägelt bewaffneten Zusamaenstdße zwischen Armentern und Tataren jer und sol Der Kongreß besieht aus je 28 Mitgliedern der Armen 9 nt. si Die Landbevölkerung im Bezirke Ratf chinsky unterwitf, sje dem Seneralgouverneur E n pra ihm ihre lo tue Reue sowie die Absicht aus, allen Anforderungen nas ter dét Sodann übergab sie die Waffen und lieferte die Anstif Ünruhen aus. hängt Ueber den Bezirk Bortschalinsk ift der Kriegszustand jg untet HIT SOIA vem zeitweiligen Generalgouverneur von Tiflis 1 f e worden. al In Ddesfa find gestern bei einem Bombenanschlage- Beiiter dem Alexander. Prospekt gegen einen Laden verübt wurde, de ift ein des Ladens und drei Kommis verwundet worden. Dex Anar§ ver 19jähriger Handwerker, verlezte einen Polizeibeamten, der ! folgte, wurde aber selbst verwundet und verhaftet.

Schweiz. i Der Bundesrat beantragte gestern, wie „W. Ld meldet, bei der Bundesversammlung eine Verfassungs ve it betreffend Einführung der legislativen Znittaä Bunde. Darnah sollen 50 000 s{chweizerishe Br ft Begehren auf Erlaß, Aufhebung oder AbänderuLs Bundesgeseßhen oder allgemein verbindlichen p (il beschlüssen ‘in dem Sinne stellen w: solches Begehren dem Schweizervolk zur Annahm tiati® Verwerfung vorgelegt werden muß. Solche Vi 1 begehren sollen zulässig sein in Form einer allgemet? unde regung oder eines ausgearbeiteten Geseßzentwurfs. A cinen versammlung soll dem Schweizecvolke gleichzelnI Fer

B

können,

Gegenenlwurf zur Abstimmung unterbreiten fönnen, iy idre oder mit Staatsverträgen in Wider ; ehende Jnitiativbegehren soll die Bundesversammlung olge aus zurüczuweisen befugt sein, ohne ihnen weitere F ‘E geben. \ “F ___ Türkei. “haben j

Auf Anirag der Boischafter - der Ententemächte Pete vorgestera bie Vertreter der Großmächte der P dest ein Memorandum überreicht, das, laut Meldung A

„Wiener Telegr.-Korrespondenzbureaus“, verlangt: 1) l

erfennung des Nets der Gendarmen zur Intervention allen Verbrechen und Vergehen, wer immer der Täter eh mag; 2) Bewaffnung der Gendarmen mit Repetiergeweh und Nevolvern in der allerkürzesten ed 3) strikte einheitl Anwendung der Vorschriften, betreffend das Wasfentr@ck t auf die ganze Bevölkerung; 4) Erlaubnis zum Druck Taschenbuchs für die Wachtpostenkommandanten.

Serbien.

s ¿ nl Das Ministerium Stojanowitsch hat seine C lassung gegeben. Als Ursache des Rücktritts des Ka nf "wird, nah einer Depesche des „Wiener Tele r. Korresp bureaus“, angegeben, daß die eins die Vorschläge gt reih-Ungarns fr den AbsGluß des handelspolitische!! j visoriums nicht annehmen konnte. d

Amerika. : gricg8 Der Präsident Noosevelt hat mit dem von del! Feridt und Marinerat über die Küstenverteidigung erstattete! F eine Botschaft an den Kongreß gerichtet, T Ada empfiehlt, besondere Aufmerksamkeit der Verteidigunßgräsiden fahrt ‘in die Chesapeake-Bai zuzuwenden. Det eitel sagt, „W. T. B.“ zufolge, in der Bots gtaaten die insularen BVesigungen der Vereinig! n dürften nicht länger vernachlässigt werden, N Vereinigten Staaten beabsichtigten, sie ‘zu ‘halle infaht Bericht des Kriegs- und Marinerats empfiehlt, d? anan! der Manilabai, ferner den Hafen von Pearl, Guan e jf Guam, San Juan und Honolulu sowie die Zug s Panamakanal in Verteidigungszustand zu sehen; oes eint eine verstärkte Befestigung mehrerer Häfen Der Ver q Staaten empfohlen. Die Kosten für diese Arbeite! auf fünftig Millionen Dollars veranschlagt. urs Eine heute von dem Präsidenten der Republ s. 7.2, Battle y Ordoñez erlassene Botschaft besagl, 5 i | gufolge, die Regierung sei davon in A geseL ani # revolutionäre Elemente von der Grenze des 2 iet Staats Rio ‘Grande do Sul einen Einfall in das P luss%i Uruguay planten, in dex Hoffnung, p bard) eine n eil ervorzurufen, Jufolge des Anschlusses der NevolU sbri nnern hätte die Bewegung am 4, oder 6. Mz Vygreil N _Die Regierung habe deshalb Maßregeln müssen, über die Bericht erstattet werden würde.

: ; Asien. s adi De amtliche Pekinger Zeitung“ veröffent Kaiserlihes Edikt, das sih gegen die. \Spem! rede eo lehten Zeit wendet, mit Nohdruck e und u

undlihkeit der chinesischen R e gie L (behörden pel

Vertragstreue b f i 4 etont, und allen Provinz e F zu strengste Unter Strafandrohung ein G 6 L Figentuw

namentli Iratand , x schüßen. ch auch die Missionare, in Lebe

m————