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Werden mußte, i

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„natürlich

zum Deutschen Reichsanzeiger und

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(S@hluß aus der Ersten Beilage.)

Deshalb dürfen die Beamten au solche Reformen nicht dur hämische Bemerkungen herabsezen; das ist nit angemessen. Wenn auch die Älteren der Vorteile nicht mehr teilhaftig werden können, so ist doc zu berüdsihtigen, daß es in der Regel im Leben so geht. Aber bei dem Interesse für ihre Stellung müssen sich doh auch die älteren darüber freuen, daß {ih die Verhältnisse bessern und ihre Nachfolger nun mehr erreichen werden. Bei der Besprehung des Ihnen vorliegenden Etats, bei dem, soviel es unter den gegenwärtigen Verhältnissen mögli ist, wir do ver- \chiedenes haben erreichen können, endigt eine Ausführung in der «Deutschen Postzeitung“ vom 16. Dezember damit — und das war der leßte Anlaß, den Assistenten und Vertretern des Assistenten-

verbandes klar zu machen, daß das nicht geht —, folgendermaßen : Noch ist es _unumstößlihe Ueberzeugung der erdrückenden Mehrheit der Postbeamtenschar, daß an threr traurigen wirtschaft- lichen Lage nicht die eigene Verwaltung \{uld trägt. Man weiß, daß hier volles Verständniz für die Ungunst der Verhältnisse herrscht und der gute Mille zur Tat vorhanden ist. Aber von dem „Hosianna der Massen bis zum kreuziget ihn!“ liegt nur ein Schritt. Das lehrt vornehmlih wieder der Stimmungswechsel im Lager der Höheren Beamten. Soll die Unzufriedenheit nicht noch weiter * greifen, und soll das unzweifelhaft vorhandene, große und berehtigte Vertrauen in die gegenwärtige Reichspost- und Telegraphen- verwaltung ihr auch fernerhin ungeshmälert erhalten bleiben, so muß für die Gesamtheit des Personals, dessen unbedingte Zuverlässig- Feit und Pflichitreue so oft begeisterte Anerkennung findet, bald etwas Durchgreifendes geshehen. Große Massen rechnen nit mit Hinder- nissen und Swierigkeiten, sondern legen ten Maßstab ihres Urteils

allein dem Erfolge an. i

Ja, meine Herren, solche Ausführungen, die ih lediglich darauf Müßen, daß mit den Massen gerehnet werden, daß ohne Rüksicht auf die allgemeinen Verhältnisse den Massen der Wille gesehen müsse — das sind Drohungen, das ist nit die Sprache von Beamten.

Meinerseits ist dem Assistentenverbande in wohlmeinender Absicht der Rat gegeben worden, bei ihren Veröffentlichungen vorsichtiger und ihrer Beamtenstellung mehr eingedenk zu sein. Sie haben das wieder veröffentliht, und das gibt mir die Gelegenheit, hier auszusprechen, daß ih für derartige Druckmittel niht zu haben bin, sondern ver, Yange, daß si die Beamten immer gewärtig halten: sie sind Beamte und dürfen solche Sprache der vorgeseßten Behörde gegenüber nicht führen. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Abg. Patzig (nl.): Ich möchte eine Anfrage mit politischem Beigeshmack an den Staatssekretär rihten. Nah einem Bericht war in Leipzig ein Vortrag des Postassistenten Löffler über „Protestantismus und Katholizismus und die Beziehungen zur Gegenwärt“* an ekündigt. Dem Löffler \foll nun die Agitation’ für den Evangelischen Bund auf eung der Zentrumépartei, deren Vorstand hei dem Reichspostamt sich eshwert haite, untersagt worden sein. Jch kann mir nicht denken, daß dieser Bericht korrekt ist. Jh unter- {cchäße den Einfluß der Bentrumspartet gewiß nicht. Aber i kann mir nicht vorstellen, und ih möchte der Leitung einer Reichsbehörde iht zutrauen, daß sie auf eine Beschwerde der _Zentrumépartei t einem Verbot dur die Oberpostdirektion eingegrisfen hat. 3 hoffe, wir werden eine b-friedigente Erklärung erhalten. Für J s ten der unpolitischen Betriebsverwaltungen möchte ich ein ie S Maß politischer Bewegungsfreiheit in Anspruch nehmen, als grauer diesen Meldungen zugestanden worden ist. Die rihterlihen Lane hen wir in voller Schärfe die politischen und wirtschaft- Beamten ehen ¿ne ausfämpfen. Dem Betrieb3- lien und konfessionellen Gegensäß en P E kann ‘man doch diese Freiheit noch in weiterem Maße zuge- eher denn er ist ledigli ein Bollzugsorgan einer ganz unpersôn-

daß der i talt. Gerade Welt, glaube, d U ufecer Hgepoterwaltung wirt nid, nihhwecde * eine mi en, da eir ed Tatholischen E R oder E (S A E S O Pon Verhältnis des Postassistenten- Wrbandes N Le End N S Plialiever nach Cen Seiten Organisation, die die nteresser Bu S - da müssen die gezogenen Grenzen, n J D ehr Bechätises pu den Bd enl ret Yantgntzt eingehalten werden. Ver aats\ekretär Mi e Fi gut aud: U S S A des hier handelt, {eint mir

am. Der eine euten, wje es u. a. die

Feine Kursveränderung der Verwaltung zu bed bie G i {. Die Verwaltung würde tyr E äußersten Linen je Vertreter des Verbandes n'cht auch

fliht versäumen, j 3 Gen würde, ; und ihnen Eröffnungen ma x

Hn LS Y eme überschritten hätten und besser Fey Ea S sie die lde Rüge nicht wiederholen folle. üßten, wenn bmen lassen, auch von dem

l feine Verwaltung ne lajjen, a x Dieses Redht ann he nicht. Anderseits aber dürsen nicht es E Bezioh Men wischen diesen Organisationen und den Reichs 0 mit li E u Yorwand genommen werden, die Stellung et E Galla bet ersteren gegenüber zu R Dan aber Grie tische Fdeal solcher Organisationen, wie e? in Ara dann unterdrüdt

erfshaft geführt hat,

e Postbeamten richt das unserige ; ebers owenig der S punkt des Akg. Singer. Die ‘Agitation unserer Postbeamten loderte bekanntli auf gerade im Osten 1m ge, Be ft Unruhen jenseits der Grenze esonders Vod g fe : rehtfertigte wohl das Einschreiten „der Verwaltung, £° ckinatsaktion nunmehr aus der Sache: auch nit eine Haupt- und Stactz Ÿ unmer us Ver Sim Postetat selbt habe au i éine Wünsche persönlicher und sacliher Natur vorzutragen. In einem Falle s mir die Verwaltung hinsichtlich der Erzwingung deutlicher ufer schriften von Empfängern von Postsendungen zu weit gegangen E sein: man hat dem Empfänger, der son 30 Jahre lang- m Ee Post in Verkehr steht, die Postsendungen Gee n L entstandene Prozeß {webt noch; in den. ersten E a l dic Verwaltung recht bekommen. D beißt einiger- Unterschrift solle „einigermaßen leserlih“ sein E eibt Eh: maßen [eserlich“?_ Damit maht Ma ob F 2 E welt unnötige Schwierigkeiten. Es {ein 4 A Verwaltung ein_ fehr großer Wert darauf as M e aß nur ünhetheiratete Beamte naŸ a A ae auh die Wohnungseinrihtungen ind darauf : E n Ich glaube, cin solhes System wird nicht langé ausrecht er

i in den Gegenden mit gemistfarbiger Be-

„Werd s in a 7 Z Völkel wird Liean sonst der Aufenthalt für Europäer er

Dieser Umstand

erbst, als die Wogen der es sollte aber

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 7. März

träglih is, auch ¿weckmäßig fein, verheiratete Beamte hinaus- zuschicken hon im Interesse einer gewissen Stetigkeit des Betriebes. Die Dienstarbeitsverhältnifse der Postbeamten sind gestern Gegenstand eingehender Erörterung gewesen. Auch wir müssen der uns gegebenen Statistik volle Anerkennung widerfahren lassen. Was die Sonntags- ruhe betrifft, so ist mir ein Amt bekannt, wo die Briefträger nur alle 3 Monate einen freien Sonntag haben. Auch sonst bestehen fleine Unzuträglichkeiten auf diesem Gebiete, die. leicht beseitigt werden könnten. Ist es notwendig, den Aufsichtsdienst am Sonntag durch einen Obersekretär den ganzen Tag in der jeßigen Weise wahrnehmen zu lassen ? Au ezüglih der Unter- beamten wäre eine Revision angeleale insbesondere daß das Revidieren selbst verbessert und revidiert wird. Das Reichspostamt selbst sollte die Revision vornehmen lassen, das wäre für die Fortbildung des Verkehrs und für die qualitative Verbesserung des Beamten- personals sehr wertvoll. Die Wünsche und Beschwerden der Post- hilfs\telleninhaber sind wohl an si berechtigt; ihre Einnahmen sind außerordentlih bescheiden, ihre Verpflihtungen recht umfangreich. Gelingt es uns, den Besoldungsetat der Postbeamten aufzubessern, so follte auh den Inhabern der Posthilfsstellen eine etwas bessere

E gemaht werden. Die Postagenten haben den unsch, irgendwie für ihre alten Tage versorgt zu Verden: ä ollte

Gegenwärtig is dieser Wunsch nahezu unerfüllbar; es. aber vielleicht versuht werden, durch Benehmen mit dem Staaissekretär des Innern bei Erörterung der Einführung einer Pensionsversicherung für die Privatbeamten au diesen Wunsch mit zu erwägen. Die Agenten sind gern bereit, einen Beitrag zu zahlen. Fch möchte Ihnen dann die Annahme unserer Resolution empfehlen. Vor allem müssen die Ungleichheiten beseitigt werden, die in der An- rechnung der Militärdienstzeit vorhanden sind. Ferner ist eine Reform des Wohnungsgeldzushusses notwendig. Hier bestehen Ungleichheiten zwischen dem Reich und den Einzelstaaten. Den Unterbeamten ist ja inzwischen ein Zuschlag von 5009/9 gewährt worden. Ungleichheiten bestehen auch bezüglih der oberen Beamten. Diese wollen wir durch unsere Resolution beseitigen.

Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat zunächst erwähnt, daß einem Postassistenten Löffler das Halten von Vorträgen untersagt worden sei, und er hat angeführt, daß das nah Zeitungsnachrichten auf Veranlassung ter Zentrumspartei geschehen sei. Ih muß hier erklären, daß die Zentrumsparlei in keiner Weise an der Sache be- teiligt ist. (Hört! hört! in der Mitte.) Der Fall hat fih nah den Akten in der Weise abgespielt, daß ein katholischer Pastor in Lüßen ih an die Oberpostdirekltion in Leipzig gewendet und darüber Klage geführt hat, daß der jezt in Leipzig angestellte Postassistent Löffler in Wort und Schrift die Einwohnerschaft in Lüßen verheße, und daß es im Interesse des allgemeinen Fuiedens notwendig sei, ihm diese Verhebung zu untersagen. Die Oberpostdirektion hat die Sache ge- prüft. Inzwischen hat Fch aber der Pastor, weil er zu lange auf Antwort warten mußte, an das Reichspostamt gewandt, die Ver- hältnisse in derselben Weise dargelegt und dabei erwähnt, daß er von der Oberpostdirektion noch keine Antwort erhalten habe. Das Reichspostamt hat infolgedessen Bericht eingefordert ; nach diesem Be- rit der Oberpostdirektioón lag die Sache so, daß der Beamte Löffler, ein Assistent im Alter von 26 öder 27 Fahren, durch Verteilung von Flugschriften viel Aufsehen gemacht, si auch nicht darauf beschränkt hat, diese Schriften, die nah Form und Polemik viel Anstößiges und Provozierendes enthielten, den Evangelischen zugänglich zu machen; sie sind vielmehr au fatholishen Familien zugesandt worden. Es ist seitens des Pastors au hervorgehoben worden, daß gerade in dieser Zusendung eine Herausforderung für die Katholiken liege.

Das Reichspostamt hat die Sache geprüft und der Oberpost- direktion erklärt, daß es mit dem Antrage der Oberposidirektion, dem Postassistenten Löffler wegen dieser seiner ogitatorishen Tätigkeit ernste Mißbilligung auszusprechen und die Fortsetzung solcher Tätigkeit zu untersagen, einverstanden sei.

Inzwischen hat si ein Arzt, Dr. Offszanka in Lüßen, von neuem an das Reichspostamt gewendet und ausgeführt, daß der Assistent Löffler, obglei ihm diese agitatorische Tätigkeit untersagt worden sei, sie doch weiter ausübe und au Vorträge halte. Das Reichspostamt hat diese Eingabe an die Oberpostdirektion in Leipzig zum Bericht gegeben, und der Bericht ist demnähst hier eingegangen. Schon vorher hatte aber das“dem Löffler vorgeseßte Postamt ihm auf Veranlassung der Oberpostdirektion das Halten von Vorträgen untersagt und war dabei eigenmähtig so weit gegangen, den Beamten auf das Amt zu bestellen und ihm auf diese Weise die Abreise unmögli zu machen. Sobald die Oberpostdirektion von der leßteren Maßnahme Kenntnis erhielt, hat sie sie aufgehobzn, wie das nur natürlich war. Die Sache ist dann vom Reichépostamt dahin entschieden worden, daß die oberste Behörde mit dem Vorgehen der Oberpostdirektion, dem Löffler die agitatorische Tätigkeit, wie er sie ausgeübt hat, zu unter- sagen, einverstanden sei, daß aber das weitere Vorgehen, ihm das Halten von Vorträgen zu verbieten, nit gerechtfertigt sei, weil man annehmen müsse, daß er sih den Forderungen seiner Behörde unter- werfen und zu weiteren Klagen feinen Anlaß geben würde. *

Jch möchte nun zunächst betonen, daß wir in dieser Beziehung, abweihend von dem Standpunkt, den der Herr Vorredner eingenommen hat, der Meinung sind, daß die

Beamten keiner anderen Verwaltung in so enge Beziehung mit der Bevölkerung kommen wie die Post- und Telegraphenbeamten, daß sie vermöge ihres Amtes sehr tief in die persönlichen Verhältnisse eindringen, und daß daher der größte Wert darauf gelegt werden muß, daß die Post- und Telegraphenbeamten das größte Vertrauen aller Kreise der Bevölkerung besitzen, daß mithin eine agitatorishe Tätig- keit, die geeignet ift, die Bevölkerungéklassen gegeneinander aufzureizen, von den Post- und Telegraphenbeamten nit ausgeübt werden darf. Fn dieser Bezichung ist in der Verfügung des Reichspostamts an die Oberpostdirektion in Leipzig ausgeführt: :

„Dem Postassistenten Löffler in Leipzig war mit diesseitiger Zustimmung die Mißbilligung der Oberpostdirektion ausgesprochen worden, weil er sich in feiner auch an katholishe Familien ‘ver- teilten Flugschrift zur Förderung des Evangelishen Bundes von sahlihen Erörterungen entfernt und au in der Form der Polemik die zulässigen Grenzen überschritten hatte. In der Besorgnis, fler werde si in seinem für den 18. Februar angekündigten

wendig

Königlih Preußischen Staalsanzeiger.

1906.

Vortrage ähnlicher Verfehlungen s{huldig machen, hat die Kaiser- liche Oberpostdirektion ihm das Abhalten des Vortrages untersagt.

Daß eine solche Besorgnis nahe lag, soll nicht verkannt werden. Immerhin fehlte es, nahdem Löffler die geeigneten Vorhaltungen gemacht worden waren und er erklärt hatte, daß er sich jeder unzu- lässigen Agitation enthalten wolle, an hinreihendem Anlaß, ihm Vorträge für die Zwecke des Evangelischen Bundes zu untersagen.

Darin tritt das Reichspostamt der Kaiserlihen Oberpost- direktion bei, daß die Beamten der Post- und Telegraphen- verwaltung, auf welchem politischen oder konfessionellen Standpunkt sie auch stehen mögen, in ihrem gesamten dienftlihen und außer- dienstlichen Auftreten bestrebt sein sollen, sich das Vertrauen aller Volkskreise, auch der anders denkenden, zu erwerben und zu erhalten!“

Das, meine Herren, ift der Standpunkt, der von dem Neichs- postamt in diesem Falle eingenommen worden ist, und ih glaube, daß er korrekt ift.

Der Herr Vorredner hat dann Wünsche ausgesprochen und Klagen mitgeteilt, in letzterer Beziehung insbesondere die Klage aus einer rheinischen Stadt über die Schreibung des Namens des Empfängers unter einer Postquittung. Es ist ja selbstverständlich, daß die Post- und Telegraphenverwaltung nicht als Lehrmeisterin für Schönschrift und dergleichen auftritt, und daß jeder Beamte zufrieden

ist, wenn er die Sendungen, die ihm anvertraut find und über deren Ablieferung er Quittung haben muß, los ift, denn damit hört seine Verantwortlichkeit auf. Aber mit

seiner Verantwortlichkeit Hängt auch eng zusammen, daß er die Unterschriften wenigstens ungefähr entziffern kann. Nun denke man sich einmal die Verhältnisse eines großen Postamts wie in Efsen, bei dem Hunderte und Tausende von Sendungen aus- und ein- gehen, bei dem die Zahl der Beamten so groß ist, daß ein Wechsel in den Beamtenstellen usw. niht zu vermeiden ist. Wenn nun neue Beamte in die Stellen eintreten, ist natürlih nicht zu verlangen, daß sie imstande sind, solche Unterschriften, wie sie im vorliegenden Falle geliefert find, zu ‘entziffern und es kann thnen nit verübelt werden, wenn sie sagen: ja, das kann kein Mensch für einen Namen ansehen. Der Beshwerdeführer sagt, der Name wäre fo ins Handels- register eingetragen worden. Ja, da steht allerdings sein Name und au sein Namenszug, aber der Namenszug kann undeutlih und undeutlicher und am undeutlichsten geschrieben sein (Heiterkeit); in diesem Falle habe ih mir ein Exemplar verschrieben und werde es den Herren worlêgen. Der von mir gebrauchte Superlatiy wird kaum ausreichen, denn Sie werden nihts schen als eine S{langenlinie, aus der Sie alles mögliche herauslesen können. Wir tragen zwar der verbreiteten Gewohnheit undeutlicher Namensschreibung Rechnung, müssen aber für den Beamten eintreten, wenn seine Forderungen in dieser Hinsicht wirklich berechtigt sind.

Der Herr Vorredner hat dann gemeint, es würde von den Ober- postdirektiozen ein gewisser Druck auf die Beamten auêgeübt, wenn sie Verbesserungsvor|chläge usw. maten. Ih muß ihm darin entgegen- treten. Es entspriht den Wünschen der Verwaltung, und das wird von Mitgliedern des Rei&spostamts bei ihren Dienstreisen oft betont,

(daß aus den Kreisen der Beamten solche Vorschläge gemacht werden.

Ic komme auf kein Amt, wo ich nicht bei vorhandenem Anlaß sage: machen Sie mir Ihre Vorschläge. Es stehen uns ja auch Mittel zur Verfügung, gute Vorschläge zu honorieren, und wir haben - wiederholt Belohnungen für folche Vorschläge bewilligt. Alle Vorschläge weiden sorgfältig geprüft und auch bei unbrauch= z baren wird fast immer eine Anerkennung für das von dem Beamten beklundete Interesse ausgesprochen.

Den Vorschlag des Herrn Vorredners, die Revisionen großer Aemter dur Mitglieter des Reichspostamts vornehmen zu lassen, halte ih nicht für annehmbar. Vor allem würde \eine ganz bedeutende Vermêhrung der Mitglieder des Reichsposlamts not- ‘fein, denn ‘die Zahl der Postämter ist sehr bedeutend. Ih glaube auch nit, daß bie Herren Postdirektoren dann

die Sache wesentlich anders betraten würden. Denn jeder Revisions-

beamte ist ein unangenehmer Gast, gleihbiel ober Dberpostinspektor, Geheimer Rat oder Staatssekretär heißt. Jedenfalls“ besteht die jeßige Einrichtung hon sehr lange, sie hat \sich völlig eingelebt und recht gut bewährt. Man darf auch nicht vergessen, daß ein großer Teil der Oberpostinspektoren nah einigen Jahren selbst in Direktor- stellen cinrüdckt. :

Ferner hat ter Herr Vorredner wieder die Frage der Postagenten angeschnitten. Es ‘ist ja bekannt, daß wir den Postagènten Wohlwollen entgegenbringen, aber es darf

doch nit vergessen werden, daß es si hier nit um dur{hgebildete Fachbeamte, sondern um eine Nebenbeschäftigung handelt. Diejenigen Herren Abgeordneten, die auf dem Lande wohnen, wissen genau, daß die Postagentenstellen sehr gern genommen werden, und daß auf dem Lande eine Vergütung bis 1000 A ihren großen Wert hat. Wenn - einem Agenten einmal seine Stelle genommen werden- soll, versucht er alles, um si zu halten. Nun haben wir ja im Etat einen Fonds ausgebraht, aus dem denjenigen Agenten, die {on das Maximum der Vergütung haben, deren Tätigkeit aber eine immer größere geworden ist, noch Extravergütungen gewährt werden, und zwar bis zu 200 i Richtig if allerdings, daß die Postagenten keine Pensicn be

kommen, weil sie eben nur nebenamtlich beschäftigt sind. Dabei ist zu berücksichtigen, daß wir ja zu Postagenten au Personen annehmen, die vielleicht 50 und 60 Jahre alt sind, die kränklich sind, die zum Teil den Dienst überhaupt nicht selbst machen, sondern thn dur Ane gehörige verrihten lassen. Es ist eben eine reine Nebenbeshäftigung, eine Gelegenheit, nebenbei noch etwas Geld. zu verdienen. Den Gedanken, den der Herr Vorredner aussprach, mit dem Reichsamt des Innern in Verbindung zu treten und bei Gründung von Pensionskassen für Privatbeamte au auf die Versorgung der Agenten Bedacht zu ‘nehmen, haben wir