Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

die eint uns also voll berechtigt. Das Reichs- Ne Polt. O Revision des Zeitunastarifs in Erwägung tehen. Die vor 7 Jahren vorgenommene Revision hat in ihren

irkungen bewahrheitet, was damas befürhtet wurde; große Blätter sind um 30, bis 40 000 M entlastet worden, aber manche kleinen und mittleren Blätter sind so stark überbürdet worten, daß fogar ihre Existenz in Frage gestellt worden ist. Der Ausgleich würde zweck- mäßig durch ein Zonensystem ¿u erreichen - sein. Es verursacht selbstverstärdlih der Post mehr Kosten, wenn tausend Exemplare eines Blattes in eine große Anzahl von Orten zu expedieren find, als wenn sie dieselben Tausend in wenigen Paketen an wenige Orte zu versenden hat; hier kann also nur ein progressiver Tarife Abhilfe

afen.

Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:

Meine Herren! Ih möchte bei meiner Erwiderung zuerst auf eine Frage eingehen, die uns alle wohl sehr berührt: das ist die Ver- bindung unserer Truppen in Südwestafrika mit der Heimat. Ich kann dem Herrn Vorredner erwidern, daß auch wir auf die Idee gekommen

sind, tas Porto für die Sosldatensendungen nah Südwestafrika zu er-

mäßigen (Bravo! in der Mitte) und die Höhe des Gewichts gu ver- größern, das jeßt 25 Kg beträgt. Wir sind aber auf unüberwindliche Schwierigkeiten dabei gestoßen, die nicht auf dem Gebiete der Ge- bührenfesiseßung liegen, sondern auf der Unmözlichkeit beruhen, eine erheblih größere Zahl von Pakeien zu befördern; es würde bei einer solchen Steigerung des Paketverkehrs nicht mehr sicher sein, daß _die Soldaten die Pakete überhaupt erhalten. Wir haben hierüber zweimal eingehende Ermittlungen anstellen lassen. Die Zahl der Feldpostpakete ist sehr groß; bis jeßt sind im ganzen rund 75/000 Feldpostpakete abgeshickt worden, mit einem Schiffe allein 6762 Stüe. Wenn die Herren \sich gegenwärtig halten, mit welchen Schwierig- Feiten es überhaupt verbunden ist, die Briefpost, die Munition, die Verpflegungsgegenstände den Truppen zuzuführen, so werden Sie ih vorstellen können, daß die Kriegsleitung nicht in der Lage ist, auch noch viele Pakete zu befördern. Deshalb sind viele Klagen an uns gekommen, daß die Pakete im Schuppen liegen bleiben und nicht be- fördert werden können, und leider haben wir und die Militär- verwaltung nit helfen. können. Sobald wir die Sendungen ganz frei beförderten, müßten wir dazu kommen, zu sagen: mehr als so und soviel Pakete dürfen nit abgeshickt werden. Also wir haben vollständig den Wunsch und das SFnteresse, zu helfen, find aber augen- blicklih dazu nicht in der Lage.

Dann hat der Herr Vorredner zum S#luß einen Gegenstand berührt, der dieses hohe Haus lange beschäftigt hat. Seit dem Jahre 1875 find alljährlich SFnteryellationen gekommen, den damaligen Zeitungstarif, der 25/9 bom Einkaufspreise der Zeitungen als Gebühr

‘ erhob, zu ändern. Die Hauptklagen erfireckten sich darauf, daßdie Erhebung cines Prozentsaßes vom Preise der Zeitungea ein Unsinn sei. Ich kann ofen sagen, es stand im Gesetz, aber entsprach nicht mehr den Verhältnissen ; denn die NReichspostverwaltung hing davon ab, welchen Preis der Verleger zu bestimmen beliebte; viele Verleger bemühten si, ihre Zeitungen womöglich unter der Hand felbst abzu- seten, sodaß sie eine hohe Gebühr direkt bezogen, um der Post wentg zu- fommen zu lassen. Deshalb war der allgemeine Wunsch, einen ge- rechteren Tarif zu bekommen, und cine dahingehende Vorlage ist dem hoben Hause f. Z. gemacht worden. Nach vielen eingehenden Be- ratungen in Kommissionen und Subkommissionen hat man endlih im Zahre 1899 die jeßigen Grundsäße festgelegt. Auch die Einwendungen des Herrn Vorredners sind damals eingehend besprcchen worden. Man wußte von vornherein, daß nah dem neuen Zeitungstarif die großen Zeitungen weniger Gebühren zahlen würden; man E aber fi daß vie großen Zeitungen mit hohen Abonnemen E 8 dahin zu unrecht die hohen Beträge haben E E Dieser neue Zeitungstarif ist seit 5 Jahren im Gange, un x A Zeit ist noch nit eine einzige Klage über Mängel des r L S u postverwaltung gekommen. Richtig ist zweifellos, E E ei E die si auf einen kleinen Kreis erstreckt, geringer ist, a On E Zeitung weiterhin versendet wird. Aber das ist au der Fall be jeder unter Streifband beförderten Zeitung. Ich habe bereits früher in Kommissionen als Kommissar Gelegenheit gehabt, den Mitgliedern

„dieses hohen Hauses auéeinanderzuseben : entweder gehören die Zeitungen zur Briefpost und haben. den Anspru auf {nelle Be-

förderung, Oder fie gehören zur Paketpost und werden als Pakete befördert. So einfah is es niht, daß man sagt: nah dem Pakettarif wird bezahlt, und zehn

Meilen werden als die Grenze angenommen, innerhalb deren das billigere Porto gilt, und über die hinaus wird höheres Porto erhoben. Wenn man alle Momente in Betracht ziehen wollte, müßte man au fragen: Wie {wer sind die Zeitungspakete? Wieviel Zeitungen schickt jeder Verleger und auf welche Entfernung? Eine Zeitung von Cöln oder Koblenz nach Cassel würde anders zu tarifieren sein, als wenn dieselbe Zeitung nach Berlin ginge und wieder anders nah

“ Königsberg. Dann müßten wir jedesmal erst berehnen, was die : L L einzelne Herren: man fann es auch so machen, daß der Verleger den Unterschied zu tragen hat; d. h. das Publikum zahlt rur einen bestimmten Preis für die Zeitung, und wenn der Verleger

* sie auf weite Entfernungen scickt, muß er es aus seiner Tasche be zahlen. Nun, meine Herren, die Zeituugen haben bisher nicht ge- \hrien, wenigstens ist uns nichts zu Ohren gekommen; fie sind alle sehr zufrieden, daß endlich eine geretere Basis geschaffen ist. Ich möchte davor warnen, die Frage des Zeitungstarifs wieder auf- zurollen und in die Kreise wieder t A hineinzutragen, hre lang die Zeitungen vetajlet har.

e E at weiter darauf Bezug genommen, daß “mit der Post schr viele unsiitliche Sristen und Aufforderungen n “Bezug solcher versandt würden. Sie können überzeugt sein, a ompfinden das mit und bestreben uns, dem entgegenzutreten. 7 er ser fönnen nicht alle Sendungen einer Durchsicht daraufhin unter-

t s,

__Und beid,

Berlin, Sonnabend, den 10. März

werfen, ob in irgend einem Prospekt ein Angebot steht, dem unsittliche Beweggründe zu Grunde liegen. Meist steht das sogar — darin werden mir die Herren recht geben — an nicht gerade sehr auf- fälligen Stellen, und wir sind auf Briefträger, auf Beamte an- gewiesen, die, wie der Herr Vorredner ganz richtig anführte, mit großer Sgnelligkeit arbeiten müssen. Nun kommt es ja bei manhen Zügen vor, daß die Sendungen längere Zeit in den Händen der Beamten sind; aber gerade bei den Zügen, mit deaen die Massen von S2n- dungen eingehen, muß sehr schnell gearbeitet werden. Fh darf die Herren bloß daran erinnern, wie sehnsüchtig jeder frühmorgens die Post erwartet; die Zeit zwischen Ankunft und Zustellung der Sendungen ist daher so knapp, daß naturgemäß die Kontrolle nicht so groß sein fann, wie es wünschenswert wäre, wenn man größere Erfolge erzielen wollte.

Fh möchte aber auch dem entgegentreten, daß der Herr Vor- redner aus den Ausstellungen der polnischen Fraktion folgert, wir fontrollierten alle polnishen Sendungen. Nein, meine Herren, wollten wir uns alle eingehenden polnischen Sendungen ansehen, so würden sehr viel mehr Ausstellungen gemaht werden. Die ganze Kontrolle kann sich nur auf Stichproben erstrecken.

Wenn der Herr Vorredner sagt, bei Warenproben träte viel häufiger der Fall cin, daß sie zurückgewiesen würden, so liegt das zum Teil daran, daß einige ausländische Verwaltungen troß unserer viel- fachen Aufforderungen, nit zu rigoros zu sein, die Proben bei den kIeinsten Verstößen zurücksenden.

Was den Fall mit Luxemburg betrifft, so kann ich dem Herrn Vorredner erwidern, daß wir uns deshalb bereits an die luxemburgische Verwaltung gewendet haben; aber selbstverständlih kann diese nicht anders als die deutshe Reichspost, d. h. nur dur Stichproben solhe Sendungen kontrollieren. “ Kommen die Sachen als Paket von Luxem- burg herein, dann werden sie ja auf der Steuerstelle untersucht ; viel- fa kommen aber solde unsittlihen Sendungen au in ges{lossenen Briefen an. Wie der Herr Vorredner rihtig anführte, wäre es eine wesentlige Unterstüßung, wenn {on die Aus- stellung aller solcher Karten von der Polizei verboten würde, sodaß im Publikum gar niht der Wuns und die Neigung erweckt werden kann, so etwas abzus{hicken.

Von dem Herrn Abg. Blell sind dann verschiedene Wünsche kund- gegeben worden. Es ist besonders eine Frage berührt worden, die ja auch die Reichspostverwaltung ständig im Auge hat, nämli die Post- lokale so gut als mögli zu heben und in den Räumen die größte Neinlihkeit und der Gesundheit entsprehende Zustände herzustellen. Infolgedessen is bereits im Jahre 1903, abgesehen von gelegentlihen mündlichen Einwirkungen, den Oberpostdirektionen von hier aus An- weisung gegeben worden, und ih möchte den Herren nur vorlesen, was da von der Reinigung gesagt ist:

Die Diensträume sind in angemessenen kurzen Fristen zu reinigen, und zwar ist der Staub auf feuchtem Wege zu be- seitigen. Wenn irgend mögli, ist die Reinigung während der Zeit voxzunehmen, wo sich am wenigsten Personal in den Räumen aufhält. Die Aufwirbelung von- Staub ist zu vermeiden, da erfahrungsmäßig — wie eingangs bereits hervorgehoben is — die Ansteckungsstoffe, insbesondere auch die Tuberkelbazillen, häufig durch“ Vermittlung des Staubes weiter verbreitet werten. Vor Beginn und während der Heizperiode sind namentlich die Oefen und Heizkörper sorgfältig vom Staub zu säubern.

Nun haben wir ja son bei früheren Gelegenheiten die Frage wegen ‘der Reinigung der Lokale besprohen, und ih habe bereits da- mals ausgeführt, daß, soweit es sich um die einfahere Reinigung während der Dienststunden handle, es zweifellos nicht zu vermeiden sei, daß diese kleine Leistung von Unterbeamten verrihtet werde, und ih habe auch ausgeführt, daß jeber Beamte selbst auf seinem Plaß für Sauberkeit und Ordnung sorgen werde. Ich habe aber außerdem au noch eine Verfügung erlassen, in welcher den Oberpostdirektionen folgendes gesagt wird:

Bereits dur Generalverfügung Nr. 31 für 1903

— das ist die, die ih eben zu verlesen die Chre hatte — ist auf die Notwendigkeit hingewiesen worden, im Interesse der Gesundheit des Personals auf eine ausreihende Neinigung der Postdiensträume dauernd zu halten. Namentlich ist dafür zu sorgen, daß in angemessenen kurzen Fristen gründliche Reinigungen vorgenommen werden, die durch weiblihe Kräfte aus- zuführen find. Auch für das gewöhnlihe täglihe Reinigen der Diensträume sind, soweit die Art und der Umfang der Arbeiten es angezeigt erscheinen lafsen, weiklihe Kräfte heranzuziehen. Die Bes messung der Fristen für die gründlichen Reinigungen muß sih nach den Verhältnissen bei den einzelnen Postdienststellen rihten, jedoch so staltfiaden, daß den auf Reinhaltung der Diensträume gerichteten Bestrebungen ausreichend genügt wird.

Fch hege die Hoffnung, daß das vollständig genügen wird, um da, wo

noch etwa Ausstellungen zu machen sind, solche zu beseitigen.

Es ist dann im weiteren angeregt worden, ob es sich nicht empfehle, Barrieren an den Swhaltern einzurichten. Ich möchte kon- statieren, daß es nirgends verboten ist, solhe Barrieren einzurichten. Es ist vielmehr dur Verfügung den Oberpostdirektionen eröffnet, daß der Aufstellung von Schranken da, wo sie zweckentsprechend erscheinen und dem öffentlichen Gebrauch entsprechen, nichts entgegensteht.

Ein weiterer Wunsch ging dahin, daß beim Postauftragsverfahren dem Adressaten, ‘wenn er nicht zu Hause angetroffen würde, ein Zettel zugestellt werden möchte. Dem stehen manche Bedenken entgegen; einmal muß man berüdsihtigen: wer Wesel ausstellt oder an be- stimmten Tagen Zahlungen leisten will, muß sich das Geld bereit halten und Vorkehrungen für den Fall seiner Abwesenheit von Hause treffen. Nun Ffönnte es ja in Frage E solche Zettel auszustellen, aber gegen solhe Maßnahme if bei früheren Besprehungen besonders geltend gemacht worden, daß es si jeder Adressat verbitten würde, daß ein Zettel,

1906.

auf dem steht, daß der Adressat einen Wechsel von so und sovtel zu bezahlen habe, einer ungeeigneten Person übergeben oder an der Tür angeheftet wird.

Der Herr Abg. Blell is daun auf die Schließfäher gekommen und hat gesagt, diese würden so billig hergestellt, während die Post eine hohe Gebühr dafür nehme. J erinnere den Herrn Abg. Blell aber an seine früheren Ausführungen, in denen er darlegte, daß man bei der Post nicht tie Kosten für jeden einzelnen Dienstzweig betraten, sondern das Ganze im Auge haben müßte. Bei den Schließfächern will er aber anders verfahren. Nun haben die Abonnenten für die Schließ- fächer während der kurzen Zeit ihres Bestehens sih auf 11 000 ver- mehrt, und was die Gebühren anbetrifft, so sind wir nicht teurer als unsere Nahbarländer. Die Schweiz erhebt 14,40 bis 24 Æ — diese Summe 14,40 (4 rührt von der Umrechnung von Francs in Mark her —, Oesterreih-Ungarn 19,20 4, Norwegen 15,80 bis 18 M, Belgien 9,60 bis 19,20 «4 Also unsere Vergütungssäße find nicht höher, sondern vielfach geringer als die unserer Nachbarn.

Dann iff gewünsht worden, wir mö@hten die Ansichts- postkarten mit \{riftlihen Mitteilungen auf der Vorder- seite nicht mit dem Ankunftsstempel bedruckden. Früher haben wir die Postkarten überhaupt nit gestempelt und haben

erst auf Wunsch des Handelsstandes die Stempelung eingeführt. Wir sind diesem Wunsche nachgekommen, aber wenn auf den Ansichtspost- Yarten das Bild nit beschädigt werden soll, das Geschriebene auh nicht gestempelt werden foll, jo bleibt gar kein Raum mehr zum Stempeln übrig. Wenn nun allgemein gewünscht werden sollte, daß die Postkarten überhaupt niht mehr mit einem Ankunfts\tempel ver- sehen werden, so werde ih dem fehr gern nachkommen. Aber die Ansichtskarten allein herauszusuchen, das geht nicht, das würde die Poft ju sehr belasten und eine Vermehrung des Personals. verursachen.

Der Herr Abg. Werner hat sih dann darüber gewundert, daß an den Oberpostdirektionen keine Stellen für gehobene Unterbeamten vorhanden find. Es ist {hon mehrfah ausgeführt worden, daß die Unterbeamten in gehobenen Stellen solche leihte Verrihtungen aus- führen sollen, die früher Beamte ausgeführt haben. Da nun bei den Oberpostdirektionen derartige Verrichtungen nit bestehen, können auch gehobene Stellen nit eingerihtet werden. Aber keinem dieser Unter- beamten wird es verwehrt, daß, wenn er es vorzieht im p-:aktishen Dienst einz gehobene Stelle zu bekommen, daß er in den praktischen Dienst zurücktritt. Meist geshieht dies nit, weil die Unterbeamten lieber in den Oberpostdirektionen beschäftigt werden, wo sie des Abends regel- mäßig frei sind und auch des Morgens keinen Frühdienst haben. Sollte ein Schaffner einmal den Wunsch haben, aus der Oberpost- direktion versetzt zu werden, so wird dieser Wunsch siherlih erfüllt werden.

Es ift dann weiter vorgebraht worden, daß Postassistentzn bei der Beförderung in Sekretärstellen einen Verlust erleiden.

J glaube, dem Herrn Abg. Werner ist da niht ganz richtig be- rihtet worden. Es kann sich nur um eine Stellenzulage handeln, die an der Stelle haftet; sie kann natürli, wenn der Beamte in eine andere Stelle lommt, ihm nicht belassen werden.

Was über die Militäranwäter zu sagen ist, hat ja bereits der Herr Kommissar des Reichsshaßamts ausgeführt. Jh möchte dem Herrn Abgeordneten nur noch erwidern, daß uns wirklich kein Vor- wurf gemacht werden kann, wenn wir da, wo wir nach den Bestim- mungen nicht anders hanteln können, solche Ansprüche zurückweisen; wenn der betreffende Beamte dann klagt und in allen Instanzen ab- gewiesen wird, dann sind wir gar nicht in der Lage, zahlen zu können.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.): I D die bon it O S B N n fen Las die höheren Postbeamten h erheblih später verheiraten als die Be- amten der übrigen Verwaltung. Der Staatssekretär ist ja selber nicht verheiratet. Der Redner weist auf die Zahlen der Statistik hin,

die beweisen sollen, daß die höheren Postbeamten ih tatsählich sehr spät verheiraten.

Staatssekretär des Reichspostamts Kraet ke:

Mir war es sehr interessant, von dieser Statistik, von der ih Feine Kenntnis hatte, zu hôren. Auch ih halte es für wünschenswert, einmal festzustellen, wie die Verhältnisse bei den anderen Verwaltungen

liegen. Wenn man hier ledigli die Statistik der verhetrateten höheren Postbeamten mit der Gesamitstatistik vergleiht, so fönnte man doch zu einem falshen Schluß kommen-

Jch bin der Meinung, daß wohl bei allen Verwaltungen die Beamten der höheren Karriere selten sfih vor Ablegung der zweiten Prüfung verheiraten und möhte glauben, daß die Zahl der verheirateten Assessoren nicht größer sein wird, als die der Oberpostpraktikanten. Für gewöhnlich sind die Herren, wie der Herr Vorredner rihtig ans geführt hat, 30 Jahre alt, wenn sie das Examen machen. Früher kamen sie, wie weiter rihtig angeführt ist, s{chneller zu einem aus fömmliheren Gehalt, um dann vielleiht etwas früher zu heiraten. Aber mein Wunsch kann auch- nur sein, daß einmal eine soldhe Statistik aufgestellt wird, um zu sehen, ob die Verhältnisse bei den übrigen Verwaltungen anders liegen als bei uns. Jedenfalls hat das mit dem unverheirateten Staatssekretär nichts zu tun. (Heiterkeit.)

Abg. Krösell (wirtsch. Vag.): Die Oberpostpraktikanten er- halten so geringe Bezüge, daß sie nicht daran denken können, \ich zu verheiraten. Die Zahl der Stellen der Höheren Postbeamten müßte vermehrt werden. Die Berufsfreudigkeit der Postbeamten ist gesunken, weil sie niht ihrer Vorbildung entsprehend besoldet und in ihren Rangyverhältnissen zurückgeseßzt werden. Der frühere Justizminister wollte den Titel Assessor seinen Beamten vorbehalten. Vielleicht ist der jeßige Justizminister willfähriger, es müßte der Titel Assessor den - Prafktikanten gewährt werden.

Abg. Be ck - Heidelberg (nl.): Es sind hier badis@e Schmerzen zu Worte gekommen. Ih möchte daran anknüpfen, und ich muß um Berzeibung bitten, daß ih dies troß der Geschäftslage des Hauses tue. Ich gestehe für meine Person zu, daß eine gewisse Besserung gegen- über den seit Jahren vorgetragenen Klagen eingetreten ist. Ich kann aber nit verschweigen, daß in Baden dann und wann die Meinung herrsht, daß diese Besserung erst engere sei, als im Volke in Baden Erregung entstand, die man beshwichtigen wollte. Die Besse- rung reiht nicht aus. Man hält im Prinzip an der Auslegung fest,