es für durchaus gerechtfertigt halte, au die Versicherungsgesellschaften, ;

namentlih die des Auslandes, zu etner ähnlihen Art der Anlage ihrer Vermögen arzuhalten. (Sehr rihtig!)) Jh habe sckon darauf hins gewiesen, daß in Preußen nicht weniger als 30 der größten Lebens- versicherungszesellshaften bestehen, die auf Grund staatlicher Konzession Geschäfte machen (hört! hört!), die nicht weniger

als 2 Milliarden Mark Prämienreserve haben, von denen fie die enorme Summe von 29 Millionen in Reichs- oder deutshen Staatspapieren angelegt haben. Ich halte es

für ein Gebot des öffentlihen Lebens, daß wer unter dem Schuße der Landeëgeseßgebung auf Grund besonderer staatliGer Verleihungen Geschäfte betreibt, auch etwas für dieses große Gemeinwesen tun kann, dem ex überhaupt seine Geschäftstätigkeit verdankt. (Sehr rihtig! Bravo!)

Dann hat Herr Oberbürgermeister Trenkmann gesagt, es liege kein Bedürfnis zu dieser ganzen Geseßgebung vor, es seien in den leßten Jahren keine Schwierigkeiten bei den Sparkassen hervor- getreten. Ja, meine Herren, ih halte das — gestatten Sie mir den Ausdru — für einen leisen Selbstbetrug. Wir haben gute, ja glänzende Wirtschaftsjahre gehabt, da sind eben keine Schwierigkeiten hervorgeireten; aber ich bitte den Herrn Oberbürgermeister, mir die Frage zu beantworten: wie wird es mit den Sparkassen ausfehern, wenn unglücklihe wirts[chaftlihe Krisen über unser S hereinbrehen? Mit dieser Möglichkeit muß man doch renen.

Dann hat der Herr Bürgermeister gesagt, wenn eine Krisis, ein- tritt, können si die Sparkassen allein helfen; aber wie sie sich allein helfen würden, hat der Herr Bürgermeister freundlihst verschwiegen.

Jch will mir noch erlauben, auf einige Fälle einzugehen. Ich will nit namhaft machen, um welche Bezirke es stich hantelt. In einem Regierungsbezirk, und zwar in einem überw!egend ländlichen, find 52 9%%/ der ganzen Anlagen in städtishen Hypotheken angelegt; in demselben ganz ländlichen Regierungsbezirk nur 259/60 in länd- lien Hypotheken und 7,60 %/% in Inhaberpapieren. Ich be- baupte, daß die Sparkassen dieses Bezirks bei einer ernstlichen Krise einfah ihre Bude zumachen können (sehr rihtig!) und ein schwerer Schade nicht nur für die Einleger, sondern auch für die Sparkassen selber entsteht. Man hat die Maßregel hingestellt als eine Maßregel gegen die Sparkassen. Jh hehaupte das Gegenteil ; es ist eine Maßnahme in ihrem wohlverstandenen Interesse. Nichts würde den Kredit der Sparkassen und ihre Popukarität mehr be- einträhtigen, als wenn wirkli einmal der Fall einträte, daß dem kleinen Mann, wenn er von der Sparkasse sein Geld erheben will, die Tür vor der Nase zugeshlagen wird, weil die betreffende Spar- kasse nit in der Lage war, sich die notwendigen Mittel zu beschaffen. Der angeführte Fall ist charakteristisch, daß in einem ländlihen Bezirk 92 9/o in städtischen Hypotheken angelegt find und nur 25 9/6 in ländlichen, eben weil die Sparkassen, in übertriebener Nücksiht auf großen Gewinn, gesucht haben, \sihch mehr und mehr siädtishe Hypotheken zu verschaffen auf Besi, der nit in ihrem eigenen Wirkungskreise, sondern Duyende, ja, Hunderte von Meilen davon entfernt liegt. Ih hatte vor ein paar Tagen eine interessante Unterhaltung mit einem Herrn aus diesem Bezirk, der Gegner der Vorlage ist, und wir kamen da au auf die ländlihen Sparkassen zu sprehen. Er sagte: ja, ih muß zugeben, wir haben unsere Hypotheken hauptsächlich in Odber- \{lesien angelegt. Also cine ländliche Sparkasse in Westfalen hat ihre Gelder in städtishen Hypotheken in Oberschlesien angelegt! Ich frage: ist das ein gesunder Zustand? Sind die Beamten der Spar- kasse irgendwie in der Lage, die Bonität von städtischen Hypotheken, die auch nur Dutende von Meilen entfernt liegen, zu kontrollieren ?

Und wenn ih noch auf einzelne Fälle eingehen darf, die {hon in der Begründung angeführt sind, so sind in einem anderen Bezirk unter 163 Sparkassen 132, die weniger als 3009/6 in Jnhaberpapieren angelegt haben. Ich glaube, jeder Kenner dieser Dinge wird mir zugeben, daß eine Anlage von 30%/% in Inhaberpapieren als das Mindestmaß dessen angesehen werden muß, was eine Sparkasse nötig hat, um si liquide zu halten. Wenn man bedenkt, in welchem Maße mitunter der Kurs sinkt, so wird ein Prozentsay von 39 für die Anlage in Inhaberpapieren gewiß als ein mäßiger anzusehen

sein. Es is in der Kommission eingewendet worden, daß zu wenig gefordert wäre, weniger als im Interesse der Liquidität notwendig sei. Wenn also von 163 Sparkassen

in einem Bezirk 132 der Mindestforderung von 50 9/% nit entsprochen haben und in einem anderen Bezirk von 184 Sparkassen 174 Spar- kassen der Anforderung der Anlage von 3099/6 in Jnhaberpapieren nicht, und nur 10 Sparkassen von diesen 184 dieser Anforderung ent- \sprochen haben, die man im Interesse der Sicherheit stellen muß, so glaube ih, würde man gegen die Staatsregierung {were Vorwürfe erheben, wenn bei Eintritt ungünstiger Zeiten ein großer Ansturm añ die Sparkassen eintritt und dann die Konsequenzen \sich ergeben, die ih unzweifelhaft ergeben müssen. Man würde der Staatsregierung den Vorwurf machen, daß fie niGt rechtzeitig ihrerseits die erforderlihen Maßregeln vorgeschlagen hätte; man würde sagen: ihr habt den Schaden erkannt, aber keine Schritte getan, dem Schaden vorzubeugen. ¿

Ich darf nun mil wenigen Worten darauf. zurückommen, daß doch andere Provinzen und andere Regierungsbezirke es vollkommen durchgeführt kaben, was wir uns in der Vorlage vorzuschlagen erlaubt haben, und daß in allen diesen Provinzen die Schäden nicht eingetreten find, die von anderer Seite befürhtet worden sind. Die Provinz Brandenburg hat beispielsweise 40 %/ in Jnhaberpapieren angelegt, die Provinz S@Wlesien 37 0/6 usw. Kurzum, ein vollkommen rationelles System ist durchgeführt, sich den Bestand an Inhaberpapteren zu fichern, der erforderli ist, und nirgends sind die Folgen eingetreten, die befürhtet wurden. Nirgends ist es zu einer erheblichen Herab- seßung des Zinsfußes gekommen; der Gewinn ist nur etwas langsamer geflossen, aber zu einer erheblihen Herabseßung des Zinsfußes hat man nirgends schreiten müssen.

Man muß also, wie ih {hon früher ausgeführt habe, die Vor- lage im Interesse der Sparkassen für absolut notwendig halten, ebenso notwendig aber auch im Interesse des Staaiskredits. Ih darf auch hier noch einmal wiederholen, daß es do ein eminentes Inter- esse des Gemeinwohls ist, unseren Staatskredit so weit zu stüßen, wie es in unserem Interesse liegt, daß wir nicht stillschweigend dulden, daß die Kurse bei den geringsten Erschütterungen in einer Weise fallen, wie das gegenwärtig der Fall ist, und daß der kleine Mann nicht in seinen Spargroschen {wer geschädigt wird. Es liegt im Interesse einer slaatserhaltenden Politik, im Frieden und erst recht

im Kriegsfalle dafür zu sorgen, daß unser Staatskredit nicht in dem Maße beeinträchtigt wird, wie in der gegenwärtigen Zeit. Unser Kredit ist deshalb nicht so, wie er sein sollte, weil es an aller Fürsorge für den Staatskcedit gefehlt hat. Wir haben die Anleihen herausgebraht, aber kein Mensch hat ih dann weiter um ihr Schikfal gekümmert. Es hat ihnen an regelmäßigen Käufern gefehlt, wie diese in England, Frankreich und Amerika vor- handen sind. Das ist nah meiner festen Ansicht der Hauptgrund für den ungünstigen Zustand unserer . Anleihen. Es liegt also im all- gemeinen Interesse des Publikums, im Interesse des Staats, in dieser Beziehung Wandel zu schaffen. Jch erlaube mir deshalb nohmals, Ihnen die Vorlage zur Annahme zu empfehlen. (Bravo!)

Präsident des Reichsbankdirektoriums Dr. K o ch : Meine Aus- führungen im Sinne der Vorlage vom Januar d. J. sind in der Kommission niht widerleat worden. Ich halte es für keinen Gingriff in die Rechte der Sparkassen, wenn ihnen eine Vorschrift über die An- legung ihres Zuwachses erteilt wird. Der Goldbestand der Reichsbank

ist im vorigen Jahre so hoch gewesen, wie ncch nie. Den Geseßz- entwurf empfehle ich zur Annahme.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Ich möchte mir nur wenige Bemerkungen zu § 3 gestatten. Jh halte an sich die Aufnahme des § 3, der von der Kommission beschlossen ist, nicht für erforderli, habe aber auch keinen Anlaß, ‘mi dagegen zu äußern. Der ganze Zweck der Vorlage ist doch der, die Sparkassen instand zu seen, im Falle einer wirtschaftlihen Krisis die Anforderungen, die an sie herantreten, zu befriedigen, und das können sie nur, wenn sie Inhaberpapiere lombardieren oder veräußern. Infolgedessen bedarf es meiner Meinung nah gar niht des § 3. Da die Kommission gewünscht hat, ihn aufzunehmen, um alle Zweifel in dieser Beziehung zu beseitigen, habe ih einen Widerspru meinerseits nicht zu erheben.

Der Antrag des Herrn Oberbürgermeiste:s Kirschner ist meiner Meinung nach nur redaktionell. Wir können den Sparkassen nur vorschreiben, einen bestimmten Prozentsaß an Inhaberpapieren und Reichs- und Staatspapieren zu haben. Nur darauf bezicht sich die Vollmalht, wenn ich so sagen darf, der Staatsregierung, und geht nicht darüber hinaus. Wenn aber in § 3 gesagt ist: Die öffentlichen Sparkassen können die in ihrem Besiße befindlihen Inhaberpaptere in dem Falle ciner besonderen Notlage insoweit veräußern, als es zur Auf- rehterhaltung des Geshäfttbetriebes unbedingt notwendig ist, so sagt der Paragraph eigentlich etwas Selbstverständliches, soweit die Sparkassen mehr Staatspapiere haben als das geseßliche Limitum beträgt. Nach dem Antrage Kirschner soll die Bestimmung des § 3 auf dieses gesetz- lihe Limitum beshränkt werden, wie es in dem vorgenannten Paragraphen bezeichnet is, und dagegen würde ih keine Bedenken haben.

Ich möchte auch glauben, daß es der weitecen Abänderung nicht bedarf, die soeben vom Reichsbankpräsidenten Dr. Koh angeregt ist. Denn der Oberpräsident, der den Verhältnissen am nächsten steht, ist in der Tat, glaube i, derjenige, der zu beurteilen hat, . niht nur in welWen Terminea der vorgeschriebene Besißstand wieder hergestellt werden soll, sondera unter Umständen kann er auch weitergehende Latitüden einräumen; er kann gestatten, daß wegen hohen Kursstandes andere Papiere angekauft werden — furz, man läßt besser die Latitüde des Oberpräsiventen, fowtit fie hier angegeben ist, und {ränkt sie niht noch weiter ein.

îirgermeister Becker- Cöln: Der G-setzentwurf liegt in E Er teresse des Staates. Das di än ver Umstand, daß dieser Entwurf niht vom Minister des Innern, son- dern vom Finanzminister vertreten wird. Daß die Staatspapiere bei den Sparkassen so unbeliebt sind, liegt an dem Staat selbst. Die mir unterstehende Sparkasse hat z. B. dur die Konvectierung 80 000 M verloren, sie wird also nicht wieder für Staatêpapiere zu haben sein. Troßtem bin ich für den Geseßentwurf, da an dem Hochstand der Staatékurse au die Stadtobligationen das höchste Snteresse haben und mit thnen steigen und fallen. Jh entsinne mih der großen Schwierigkeiten, die unsere Sparkassen 1870/71 bei der Auszahlung hattén; noch \{limmer würde es im Falle eines unglück-

[i Krieges werden. Mit dem § 3 und mit Annahme des An- E Kirschner wird das Geseß dem Vaterland zum Segen ge-

e Graf von Mirbach weist nochmals auf die Bank von Frankrei und die dortigen Sparkassenverhältnisse hin.

Damit ist die Generaldebatte beendet.

n der Spezialdiskussion weist é

E Kirxshner- Berlin darauf hin, daß sein Antrag zwar nur redaktioneller Natur, aber E, sei, um den Ge- seßentwurf nicht in einer Form zu verabschieden, die zu einer miß- verständlichen Auffassung Anlaß geben könnte. i

Der Antrag Kirschner wird angenommen, ebenso bei der Gesamtabstimmung der ganze Gesehentwurf.

Die Beratung des Gesezes über die Zulassung einer Ves Gultungsgrenze für land- und forstwirtshaftlih ge- nußte Grundstücke wird von der Tagesordnung abgeseßt.

Eine Petition um Vermehrung und bessere Do- tierung staatliher Stellen bei den Landratsämtern ür dauernd erforderliche landrätlihe Privatbeamte empfiehlt die Petitionstommission, der Regierung zur Erwägung zu über- weisen.

lin Regierungskommissar sagt die wohlwollende Prüfung diescr Frage zu; wenn die Petenten auch in den wenigsten Fällen mit den Kreissekretären auf eine Stufe gestellt werden könnten, fo werde ihr Wunsh nah Erlangung einer festen Stellung do als bèrechtigt anerkannt werden müssen. z 5 Die Petition wird der Regierung zur Erwägung über- wiesen. lebe Petition des Beigeordneten -und Kreisdeputierten Bartel zu Drengfurt um den Bau des masurischen Kanals beantragt die Kommission für Agrarverhältnisse, der

“ Regierung als Material zu überweisen.

Das Haus beschließt entsprehend. j i n

Es folgt der Bericht der Agrarkommission über eine Petition des Preußischen Wild- und Geflügelhändlerverbandes um Ab- änderung des Wildschongeseßes, insbesondere Freigabe der Freizügigkeit des Wildes und Herbeiführung von Er- leihterungen bei Veräußerungen des Wildes.

Die Kommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung, das Baus beschließt deilitentth S

ine Petition der verwitweten Frau Kreistierarzt Kling-

müller zu Strehlen umGewährung einer Witwenpension beantragt die Petitionskommission, der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. , L

Das Haus beschließt gemäß dem Kommissionsantrage.

Eine Petition des Präsidenten der Akademie der Künste, Aeliors Oßten ju Bexlin um Gründung einer Adolf

enzel-Samm

ung in Berlin béantragt die Petitions-

kommission durch motivierten Uebergang zur Tagesordnung zu Dad A besGließt d ß as Haus beschließt demgemäß. E Lebter Gegenstand der Beratung ist eine Petition von Pastor Pape zu Hennecendorf und Genossen um Anrehnung der Dienstzeit der Lehrer an privaten Taubstummen-, Blinden, Jdioten-, Waisen-, Rettungs- und ähnlichen Anstalten bei Uebertritt in den Volksshuldienst ohne Nachzahlungspflicht und ohne zeitlihe Begrenzung. t Berichterstatter Herr Dr. Hillebrandt beantragt namens der Petitionskommission Uebergang zur Tagesordnung. Das Haus beschließt nah dem Kommissionsantrage. Schluß der Sißung um 3/5 Uhr. x __ Nächste Sizung Sönniähend 1 Uhr. (Gesehentwurf über die Verschuldungsgrenze für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke, fleine Vorlagen und Pelitionen.)

Haus der Abgeordneten. 40. Sigung vom 9. März 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sizung, in der die zweite V& ratung des Stone az für das Etatsjahr 1906 und zwar die Besprechung der Einnahmen im Ela der Eisenbahnverwaltung fortgeseßt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berictet worden.

Bei der Erörterung der Zugverbindungen lenkt

Abg. Schulze-Pelkum (kons.) die Aufmerksamkeit der Eisenbahnvcrwallung auf den Fahrplan für die Strecke Ham! Osterfeld. Dieser habe im vorigen Sommer den Bedürfnissen in keiner Weise genügt; die Verwaltung habe auf dea Winterfahr- plan vertröstet, es sei aber feine Besserung eingetrete Die Einwohner von Soest wünschten einen neuen Abendzug 2 Dortmund im Interesse der Geschäf!sleute, und ferner werde E Zug des Morgens na Cassel gewünsht. Endli wünsche bs R E das Halten des Schnellzuges nah Emden

afsendorf. ;

Abg. Bachmann (nl.) wünscht bessere Zugverbindungen für den Kreis Tondern, namentlich Weitecfühetier Bu ‘Schnellzugspaares Hamburg—Husum nach Tondern.

Abg. Wallenborn (Zentr.) bittet um Zugverbesserungen auf der Strecke Trier—Cöln; der jeßt frühmorgens als Leerzug h Speicher fahrende Zug solle Abends abgelassen werden. Dadurt würde sehr vielen fleinen Handelsleuten die G.-legenheit gegeben Abends von den Moselmärkten nah Hause zurückzukehren. F i solle man auf der Strecke Geroldstein—Prüm einen Motor einstellen, um die jeßt bestehenden großen Pausen ¡wis Here Fügen zu verringern. Weiter wünscht der Redner eine bessert der indung des Schnellzuges 8 Uhr 44 ab Remagen nah Cö "iten; immer überfüllt sei; die Schnellzüge sollten in Staudernheim ha 18 nah dem Westerwald gingen sowohl von Limburg wie von S die leßten Abendzüge um 8 Uhr ab, der Redner bittet, ncch spa abzulassen. j : A d

Abg. Dr. Arend t (fr. kons.) wiederholt seinen E Wun Ÿ daß dec Tagesshnellzug Berlin—Güsten über Halderöleben hinaus es: dem Selketal im Harz weiter geführt werde. Auf diese Weise E es den Tages8ausflüglern ermögliht werden, die gut gehaltene Bus N zu besuchen. Ferner wünscht der Redner, daß der Morge f hnellzug ab Berlin in Hettstedt halte, wie es dem dort stark en widelten Verkehr entspreche. Die Stadt Eisleben habe den drin- genden Wunsch, daß dort auh der Schnellzug halte, wegen der vorhandenen Kurven müsse der Schnellzug ohnehin setne Fahrgeshroindigkeit yer- mindern, und es sei nit einzusehen, warum er nit kurze Zeit anhalte.

g. Jürgensen (ul.) schließt sich den Ausführungen des Abg. Bachmann an.

Abg. von Dewi ß -Schönhagen (kons.) wünscht shnelleres Fahren *

der Züge in Pommern, einen direkten Ans{luß in Stettin an die Schnellzüge von Berlin, einen direkten Bäderzug von Berlin über : Stettin und Gollnow nah Kolberg, wie er bereits nah Misdroy e Swinemünde bestehe, und s{ließlich eine Verbindurg in uf Wahlkreise Regenwalde von Norden nah Südea, jedoch unter nie rechterhaltung tes Bahnhofs Regenwalde, in welchem {fich der 09° Verkehr des Kreises konzentriere, his- Abg. de Witt (Zentr.) wünscht, daß auf der Station der 16 die rbeinishen Bahn Honnef nicht nur die Personen-, sondern aud) Schnellzüge halten. rkchrs Abg. Lüdick e (fr. kons.) wüns{cht Ausdehnung des Vorortve éten auf der Spandauer Strecke bis Velten und Einlegung eines N Nachtzuges auf dieser Strecke in der Zeit vom 1. Januar bis L wie er auf der Wannseebahn bestehe. / leswig- Abg. Dr. G ö rk (nl.) wünscht bessere Verbindung in SŸl feine olstein zwischen dem Osten und Westen; seit 28 Jahren ha® “en- Vermehrung der Züge im Dithmarschen stattgefunden. L n über bederke man den Aufschwung von Handel und Vert dieser Zeit. ck etition Adg. Dr. Krüge r - Marienburg (fonf.) weist auf eine N“pm um Verbesserung der Verbindung von Marienburg hin, die S der Ministerium abgelehnt sei, die er aber trogdem noch Uo hahn- Regierung empfehlen möchte. Durch die Verbesserung des E seten verkchrs im Osten müsse ein Ausgleich zwischen Ojten 1nd

U n N lde: des g. midt - Warburg (Zentr.) dankt als der Kreises Warburg - Höxter für die gestrige Erflärus inels.

Regierung über die Wiedereröfnunz des Altenbeltener ril Ursprüngli@ habe man auf die Wiedereröffnung O gerechnet ; da sei aber ein neues Unglück 8 Fahre. Nunmehr set die Wiedereröffnung für das Frühjahr diese nicht wenigstens in Ausficht gestellt, und daran könne man besonders zweifeln, wenn niht neue Zwischenfälle einträten. Das et das il wertvoll für das dicht am Tunnel belegene Bad Driburg Funnels vorigen Jahre große Sqwiertgkeiten durch die Sperrung des mnibué- gehabt habe. Die Eisenbahnverwaltung habe zwar eine bus fahre verbindung von Buke nah Driburg geschaffen, der Omni hres die aber zu selten, mindestens müßten mit Beginn des Frid ste hin Fahrten wesentlih vermehrt werden. Die Omnibusfahrk bur) und zurück 1,20 M; diese Mehrkosten seien lediglich habe die Sperrung ‘des Tunnels veranlaßt, aber der Minister Omnibusfahrt nicht frei machen wollen, „dam außer von den Reisenden agu von Unbefugten zge der ‘werde. Das sei aber kaum éine: und deshal tals, Minister hier Wandel schaffen. Die Städte des Weser E “iden minden, Höxter, Brake, Beverungen usw., hätten den 2 j Wunsch nah einer besseren Verbindung über Karlshagen telltes Der Redner zeigt ferner ein von ihm in Farben herges ct der Bahnverbindungen in seinem Wahlkreise vor und c of unter großer Heiterkeit des Hauses und \{ildert, wL inderen i! große Umwege machen müsse, um von einem Drte un ise herunt! kommen; unter Umständen müsse man geradezu im L aus- und fahren; in dem Kreuzungtpunkt Mörne dürfe man fie auf Um einsteigen, werde aber nit hinausgelassen, sondern B Haltepunkt wegen weiterfahren, um sein Ziel zu erreichen. Der Mörne müsse zu einer Station ausgebaut werden. t Beschleunigus Abg. Dr. von Kor n - Rudelsdorf (kons.) wünscht De Strel des Verkehrs zwischen Groß - Wartenberg und Breslan, tund Vet“ von 50 km, für die jegt volle 4 Stunden gebrauht wür " besserung der Bahnhofsanlage in Oels.

(S&luß in der Dritten Beilage:)