1906 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 Apr 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Allerh oh ter Ela vom 26. März 1906, betreffend die Rangstellung und den Titel des mit

der Leitung der Amtsanwaltshaft bei dem Amts- gericht Berlin—Mitte beauftragten Staatsanwalts.

Auf den A des Staatsministeriums vom 22. März d. J. will Jh in Abänderung der Allerhöchsten Erlasse vom 11. August 1879 und vom 27. Januar 1898 dem mit der Leilung der Amtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht Berlin— Mitte beauftragten Staatsanwalt vom 1. Zuni 1906 ab den Rang der vierten Klasse der höheren Provinzialbeamten und den Titel Erster Staatsanwalt hierdurh verleihen. Berlin, den 26. März 1906. Wilhelm.

Beseler. An den Justizminister. Las

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten. Der Dr. phil. August Köster ist zum Direktorial-

assistenten bei den Königlichen Museen in Berlin ernannt worden.

Finanzministerium.

__ Der Landrentmeister Wontropka is zum Regierungs- kasseninspektor bei der Regierung in Oppeln ernannt worden.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Adolf Gißen in Lautenburg ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Marienwerder, H ra a seines Amitssizes in Lautenburg, ernannt worden.

Bekanntmachung.

Die Immatrikulationen bei der hiesigen Universität für das bevorstehende Sommerhalbjahr erfolgen am 5. April und vom 20. April bis zum 7. Mai d. F,

Jeder, der immatrikuliert zu werden wünscht, hat sich zuvor bet dem Pförtner der Universität mit einer Zulaff ungskarte zu ver- sehen. Drt und Stunde der Immatrikulation wird bei dieser Gelegen- heit mitgeteilt werden.

Behufs Immatrikulation haben vorzulegen, und zwar sämtliche Zeugnisse im Original:

b 1) die Studierenden, welche die Universitätsstudien erft eginnen:

a. Angehörige des Deutschen Reichs: Dasjenige Neife- zeugnis einer höheren Lehranstalt, welhes für die Zulassung zu den threm Studienfach entsprehenden Berufsprüfungen in ihrem Heimat- staate vorgeschrieben ist. Genügt nah den bestehenden Bestimmungen für ein Beruss\studium der Nachweis der Reise für die Prima einer n ige bheren Lehranstalt, so reiht das au für die Immatri- ulation aus.

b. Ausländer: Ausreichende Legitimationspapiere, Paß 2c. und amtliche Zeugnisse über die erlangte Schulbildung.

2) Die Studierenden, welche von einer anderen Univer- sität kommen: Die zu 1 geforderten Zeugnisse und ein Abgangs- zeugnis von jeder der früher besuchten Universitäten.

Sonstige Angehörige des Deutschen Reichs, welche ein Reifezeugnis nicht erworben, jedoh wenigstens dasjenige Maß der Schulbildung erreiht- haben, welches ür die Erlangung der Be- rechtigung zum einjährig-freiwilligen Militärdienst vorgeschrieben ift, können mit besonderer Erlaubnis der unterzeihneten Kommission auf hier Semester immatrikuliert und bei der philosophischen Fakultät eingetragen werden.

Die bezüglichen Gesuche sind unter Beifügung der Zeugnisse erfönlih an den Universitätssekretär abzugeben. Formulare zu den- elben können bei dem Obexrpedell in Empfang genommen werden.

Berlin, den 20. März 1906.

Die Immatrikulationskommission ter Königlichen Friedrih Wilhelms - Universität. Diels. Daude. *

«e

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesehes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) sind bekannt gemacht :

1) die Allerhöchste Konzessionsurkunde vom 28. September 1905, betreffend den Bau und Betrieb Ae Nebeneisenbahnen von Blankenburg nah Quedlinburg mit Abzweigung nach Thake und von Wechsel nah Drei Annen-Hohne innerhalb des preußischen Staats dreles dur die Halberstadt- Blankenburger Eisenbahngesell|chaft, durch ie Amtsblätter /

der Königlichen Regierung zu Hildesheim, Jahrgang 1906 Nr. 11 S. 55, ausgegeben am 16. Märi 1906;

der nei Regierung zu Magdeburg. Jahrgang 1906 Nr. 12 S. 131, ausgegeben am 24. März 1906;

2) der Allerhöchste Erlaß vom 29. Januar 1906, betreffend- die Anwendung der dem Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 angee- hängten Bestimmungen wegen der Chaufsseepolizeivergehen auf mehrere im Kreise Nimptsch belegene Chaufseestrecken, durch das Amtsblatt D Maat Regierung zu Breslau Nr. 13 S. 126, ausgegeben am

x r L :

Nichkamlkliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. April.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des stellvertretenden Chefs des Marineckabinetts, Admirals à la suite, Konteradmirals von Müller und des Chefs des Generalstabs der Armee, Generalleutnants von Moltke entgegen.

, Die amilihe Ausgabe der „Jahresberichte der Königlich preußischèn Regierungs- und Gewerbe- räte und Bergbehörden für 1905“ is in N. von Deckers Verlag, G. Schenck, Königlicher Hofbuhhändler, Berlin SW. 19 Jerusalemer Straße 56, erschienen. Die Berichte enthalten auch diesmal an eas Mitteilungen über die praktische Hand- habung der Arbeiterschußgeseßgebung und beahtenswerte, dur Beschreibungen und Skizzen näher erläuterte Vor chläge für Unfallverhütung und Bekämpfung gewerblicher Krankheiten owie auch für weitere Kreise intere ante Mitteilungen aus em Gebiet der Arbeiterwohlfahrtseinrihtungen. Der Laden-

pr o E N I ES Werks beträgt für den gehefteten ruck 6, und für den in Ganzlei - bundenen Abdruck 7 P ILE

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist die heimkehrende leßte Staffel des ostafrikanishen R ine fa Harte, detahements mit dem Dampfer „Prinzregent“ am 11. April in Lissabon eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise nah Vlissingen fortgeseßt. ?

S. M. S. „Falke“ is am 10. April in Eten (Peru) und am 11. April in Pacasmayo Peru) eingetroffen und demselben Tage von dort nah Callao in See gegangen.

S M: S. „Hansa“ ist vorgestern von Tsingtau nah Wusung in See gegangen.

Der Dampfer „Borussia“ mit der abgelösten Be- saßung des Kiautshougebiets an Bord ist am 6. April E 5 Sus eingetroffen und hat am 7. April die Heimreise ortgeseßt.

E N

Fraukreich.

In der ra Sißzung der Deputiertenkammer verlas der Präsident vor Eintritt in die Tagesordnung ein Telegramm, das er namens der französishen Deputierten- kainmer an die italienishe Kammer rihten will, um ihre auf- rihtige Teilnahme an der dur den Ausbruch des Vesuvs herbeigeführten Katastrophe un Ausdruck zu bringen. Der Minister Bourgeois {loß sich diesem Telegramm im Namen der Regierung an. Darauf begann die Beratung der für die Beteiligung an der Konferenz von Algeciras geforderten Kredite.

Na dem Bericht des „W. T. B.* verlas der Ministerpräsident Bourgeois eine Erklärung, in der er zunächst daran erinnert, daß er in Algeciras die Politik seines Vorgängers fortgeseßt sowie die den französishen Delegierten bereits erteilten Instruktionen in Kraft er- halten habe, und fuhr dann fort: „Die günstige Art und Weise, mit der die g der Regierung am 16. Dezember aufgenommen wurde, hat dur die moralische Kraft, die fie der Regierung ver- lieh, schr viel zu dem günstigen Ausgange der Verhandlungen in Algeciras beigetragen.“ Bourgeois wies dann auf die durch Rouvbier auseinandergeseßten Bedingungen hin, unter denen Frankreih zur Konferenz gegangen sei, gemäß den Uebereinkommen vom 8. Juli und 28. September 1905. Gleich bei der ersten Sißun habe der Herzog von Almodovar den Vorschlag gemacht, folgende dre

unkte von der Diskussion auszuscheiden : -Die--Souveränität des

ultans, die Integrität des marokkanischen Reichs und die Handels- freiheit. 8 seien dieses dieselben Gedanken gewesen, die die französische Regierung formuliert bätte, und der Delegierte Frank- reis habe sih beeilt, dieses zu erklären, und auf seinen Anîrag, der übrigens „durch den ODelegierten Deutschlands unterstüßt worden sei, seien diese drei dur den Herzog von Almodovar erläuterten Grundsäße die gemeinsame Grundlage für alle späteren Sine geworden, und alle Arbeit der Konferenz habe nur den Zweck gehabt, diese Prinzipien mit dem Rechte und den Sonderinteressen, die Frankreich in Marokko zW verteidigen und eltend ju machen habe, in Einklang zu bringen. Die Entscheidung der

onferenz zeige, daß dieses Grgebnis dank gegenseitiger, reiflich über- legter und in [oyaler Weise bewilligter Zugeständnisse unter durchaus für Alle ehrenhaften Bedingungen habe _erreicht werden Fönnen und ohne daß etwas, was Frankreiß angehe, aufgegeben worden wäre von der Frucht seinex früheren Anstrengungen, der Würde seiner gegenwärtigen Stellung und der Sicherung seiner Zu- kunft. Bourgeois besprah im weiteren die von der Konferenz gefaßten wirtschaftlichen Beschlüsse und erklärte: „Wir haben in der Tat kein Opfer bringen müssen um uns mit der Einmütigkeit der Mächte im Einklang zu befinden, Aber zwei schwierige Fragen blieben noch zur Entscheidung, die Schaffung einer Staatsbank und die Organisation einer Polizei in den Häfen. Indem Frankreich besondere Vorteile bei der Bank beanspruchte, suchte es nicht rein finanziellen Interessen zu dienen, sondern es forderte einen legitimen Anteil an Einfluß und Arbeit an dem für unser afrikanisches Reich unentbehrlichen Werke der Herstellung der Ordnung und der Sicherheit in Marokko. Die Frage der Polizetorganisation war in unseren Augen noch von größerer

edeutung.“ Bourgeois erinnerte sodann an die vor der Konferenz entwidelten Gründe für die Forderung der Uebertragung der Organi- sation der \cerifishen s an Frankreich und Spanten allein. Als das jeßige Kabinett zur Regierung gekommen sei, seien zwei Fra en, die der Bank und die der Polizei, noch zu lösen gewesen. Er habe fich hierbet von demselben Geiste leiten lassen wie sein Vorgänger. «Frankreich hatte“, fuhr der Redner fort, „keinen Hintergedanken ; es wünschte auf- richtig einen glüdliden Ausgang der Konferenz in dem Bestreben, so nit allein feiner eigenen Politik zu dienez, sondern auch und besonders den höheren Interessen der Zivilisation und des Friedens. Frankrei hatte deutlih die Hauptpunkte bezeichnet, bezüglih derer es ibm nit mögli sei nachzugeben, und dabei erklärt, daß es bereit sei, ie zu anderen Punkten gewünschten Zugeständnisse zu prüfen.“ Bourgeois gab dann einen kurzen Ueberblick über die Generalakte vom 7. April und fagte, man könne daraus exsehen, daß die klare und ein- fahe Sprache Frankreichs von allen gehört und verstanden worden sei. Der Teil der Akte, der die Organisation der Polizei betreffe, nehme die gewünshte Rütsiht auf B und Spanten und gebe Frankreih die Möglichkeit, diese rganisation in völliger Ueber- einstimmung mit derjenigen Macht durchzuführen, deren Interessen tatsächlid__ mit _ denen rankreihs in Marokko solidarisch eien. „Wenn alfo die Bestimmungen der Generalalkte*, fuhr der Minister fort, „uns mit den Wünschen Frankreichs in Einklang zu stehen seinen, so sind wir nicht minder glücklich festzustellen, daß ihre Ergebnisse von allen Nationen mit den Gefühlen angenommen worden a die jeder gerechte Ausgleich einzuflößen nit verfehlt.

Das besondere Interesse Frankreihs in Marokko ist seit dem S@&hluß der Konferenz in den fklarsten und befriedigendsten Ausdrücken anerkannt worden.“ Bourgeois erinnerte dann

an die Worte des Fürsten Bülow im Deutschen Reichstage über die historishen Rechte Spaniens und Frankreichs in Marokko und ihre besondere Erfahrung hiusihtlich der Organisation der Polizei sowte daran, daß der Fürst Bülow mit den Worten ges{lös}sen habe, das Ergebnis der Konferenz set in gleiher Weise für Deutschland und Frankreich befriedigend und für alle zivilisierten Staaten von pee Der Redner seßte hinzu: „Wir wollen keine befsere Definition eines Uebereinkommens suchen, von dem wir stets aae haben, daß wir es so wünschten, daß es gerecht und derartig sei, daß es weder einen Hinter- gedanken, noch eine \{chlechte Erinnerung hinterlafse!* Bourgeois zollte dann der Hingebung und Geschicklichkeit der \ranzösishen Vertreter Anerkennung und Dank und sagte, er würde einer Pflicht der Ge- rehtigkeit und Dankbarkeit nicht genügen, wenn er nit unter den Ursachen des glücklihen Ausgangs der Konferenz des hohen Blickes und der großen Unparteilichkeit des Präsidenten gedächte 1s der

orge für alle in“ Betraht kommenden. Rechte, die stets alle nah Algeciras wie zu einer Art von Schiedsgericht be- rufenen ächte erfüllle und die in verschiedenen Phasen der Konferenz glückliche - Vorschläge für eine Einigkeit finden ließ, und zwar namentli von seiten der Vertreter Italiens, der Ver- einigten Staaten und Oesterreih-Üngarns. Zu diesen gran Ur- sachen gehöre ferner das gegenseitige Vertrauen, das nit aufgehört habe, Frankreich und Spanien zu verbinden, und endlih die un- rid, Muh Festigkeit, mit welcher der beständige Verbündete Frank-

f

reis, Rußland, und das befceundete England in gleicher Treue nicht aushörten, die Geseglihkeit der Sache Frankreihs zu unterstüßen.

er Minister loß: „Ih möchte s{ließlich in einigen

D

Worten den hohen sittlihen Wert des {fn Algeciras vollbrachten Werks hervorheben. Sämtliche Mächte haben, indem sie nah so langen und [chwterigen Beratungen dahin gelangt sind, si über die Bedingungen einer für alle ehrenvollen und au Vernunft und S gegründeten Abmachung zu einigen, den Willen Tundgetan, ihre besonderen Anschauungen den Notwendigkeiten eines guten allge- meinen Einvernehmens unterzuordnen und für die Zukunft der Welt die Ruhe und das Vertrauen zu sihern, . die der normale Stand der internationalen Beziehungen gewährt. Jn eben diesem Geiste ist die Regterung den Arbeiten der Konferenz gefolgt und wird gewiß die republikanische Demokratie deren Grgebnisse auslegen. Frankreich ver- mochte dort die Festigkeit seiner Bündnisse und Cin Freundschaften auf die Probe zu stellen, zu denen fch wertvolle Sympathien gesellt haben. Frankrei \{öpft aus dieser Lage um so größere Kräfte, als es diese ledigli in den Dienst der Zivilisation, der Gerechtigkeit und des Friedens zu stellen beabsichtigt.“

Nach der Erklärung Bourgeois? betonte Delafos se die bor- treffliche Haltung Rußlands, Gnglands und Italiens; Vaillant hob leichfalls die Freundschaft hervor, die Frankreih mit En9- and und Italien verbinde, und protestierte zugleich gegen ein Entgegenkommen, , das Frankreich gegenüber einer russisen Anleihe zeigen würde. Cochin drückte seine Genugtuung über das Zusammengehen Frankreichs und Spaniens in Algeciras aus. Rougnet sagte, Frankreich dürfe d nicht vor Nußland demütigen. Bourgeois erhob hiergeoe h iderspruch und erklärte, Frankrei habe nie vor irgend einer act

eine gedemütigte Haltung eingenommen.

Hierauf wurde die Beratung geschlossen und der g& forderte Kredit für die Teilnahme an der Konferenz von Algeciras einstimmig von den 527 Anwesenden genehmigt.

Im weiteren Verlaufe der Sizung interpellierte der Deputierte Sembat (Soz.) über den Ausstand der Brief? träger und verlangte E sie eine Vermehrung ihrer Bezüge und das Recht der Syndikatsbildung.

Der Minister Barthou erwiderte auf die Anfrage, die Regie- rung werde berechtigte Forderungen der Staatsbeamten wohlwollend entgegenebmen, aber fie werde sh durch Drohungen nicht bestimmen lassen. Der Minister erachtete eine Grhöhung der Gehälter als un- möglich und erklärte, er erkenne - das bestehende Syndikat nicht an und werde diejenigen Ausständigen, die die Arbeit nicht bis zum Sonntag aufgenommen haben, dur andere Beamte er- seßen, da kein öffentliher Dienst der Gnade disziplinloser Beamter überliefert sein dürfe. Der Minister stellte pieraut die Vertrauen®s- frage und nahm eine Tagesordnung Deville an, welche die Erklä- rungen der Regierung billigt und auf ihr Wohlwollen gegenüber den einsihtigeren und von besserem Geiste beseelten Postunterbeamten rechnet.

Die Kammer nahm den ersten Teil dieser Tagesordnung mit 442 gegen 74 Stimmen, den zweiten Teil mit 466 gegen 86 Stimmen, endlich die ganze Tagesordnung dur Akklamation an und mit 440 gegen 39 Stimmen das Budget im ganzen mit einigen L velangreihen von der Budget- kommission vorgenommenen Abänderungen.

Der Senat hat in seiner vorgestrigen Sihung ebenfalls die für die Delegierten in Algeciras geforderten Kredite ein- stimmig bewilligt und darauf das gesamte Budget und die Vorlage, betreffend die Prämien für die Handelsmarine, mit einigen Abänderungen des von der Deputiertenkammer ge- nehmigten Textes angenommen.

NukßlanD.

Durch einen Kaiserlichen Ukas is der Chef der russischen geistlichen Mission in Japan, Bischof Nicolas, für E ausgezeihneten Dienste im Jnteresse der Orthodoxie und

er hristlihen Sache während des russish:-japanischen Krieges, „W. T. B.“ zufolge, zum Erzbischof mit dem Titel eines Erzbischofs von Japan erhoben worden.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Tele- graphenagentur“ hat der Ministerrat beim Kaiser um die Ermächtigung zur Einberufung einer Konferenz nachgesuht zum Studium des Uebereinkommens zwischen Rußland, Deutschland, Desterreih-Ungarn und Frank- reih behufs gegenseitigen E es für Werke der Literatur D Kunst. Die Konferenz, in der a Handelsminister den Vorsiß führen soll, #0 gusammengeres ein aus Vertretern der Ministerien des Hofes, e Wissen: a Innern, des Unterrichts, der Akademie cas e [aa und Künste sowie aus Vertretern der Literatur

er Kunst. Spanien.

Meldung der „Agenzia Fabra“ ist die Ver- R Sonigs Alfons auf den 1. Juni d. J. fest-

{ worden. geses Griechenland.

anzösische Gesandte in Athen Graf d’Ormesson hat oes dn nah einer Depesche des „W. T. B.“ einen Auslieferungsvertrag mit Griechenland unterzeichnet, der den beiden Parlamenten im nächsten Monat vorgelegt werden wird. Die rumänische Regierung gibt bekannt, daß alle bis zum 28. Februar d. F., Abends 6 Uhr, in Rumänien ein- egangenen Waren, die infolge Nichtbewältigung der gufuh but die Eisenbahnen zollamtlih nicht rehtzeitig deklariert worden sind, nah den Säßen des alten rumänischen Zolltarifs zu verzollen sind. Der „Rumänische Staats- anzeiger“ veröffentlicht unter dem vorgestrigen Tage folgendes- Der Ministerrat genehmigt im Hinblick auf die Bestimmungen von Artikel 279 des allgemeinen Pete unter dem Vorbehalt e: nachträglihen Genehmigung durh Seine Majestät den König und der Ratifikation durch die acsepgebenden Körperschaften, daß alle in Rumänien ‘bis zum 15./28. Februar 1906, Abends 6 Uhr, ange- kommenen Waren, hinsichtlich deren die Empfänger von den Speditions- bureaus der rumänischen Eisenbahnen und der Post niht rechtzeitig avisiert worden“ sind, oder hinsihtli% deren die Speditionsbureau®, welche die Verzollungsanweisung erhalten hatten, die Formalität der Anmeldung nicht rehtzeitig erfüllt haben, nach dem alten Zolltarif verzollt werden. Die nah dem neuen Tarif für die in obiger Lage befindlilen Waren mehr gezahlten Zollbeträge werden von dem Finanzministerium zurückerstattet. Die Ges ahn- und die Pol direktionen werden die aus den Speichern dieser Verwaltung noch nih inister der Ginanjen, für die bfentliden Arbelten und des Jungen intiler der Finanzen, für die öffentlihen Arbeite Weren mit der Aron der Bestimmungen dieses Beschlusses etraut. ;

Afien. 2 Die Naghrichten über den gegen die Mandschudynastie gerichteten A in Ho-nan find, nah einer. Melduxg der „Frankfurter Zeitung“ aus Tientsin, stark übertrieben. | i waren nur einige hundert Rebellen daran beteiligt, die Is zersprengt sind. Die Hankau - Peking - Eisenbahn ist n! gefährdet.

widersprah dem und -

I E inan