1877 / 102 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 May 1877 18:00:01 GMT) scan diff

Pest, 30. April. Berichten aus Konstantinopel zu- | kräfte namentliG um zwei Punkte massirt: 1) um Wid- { Drei auswärtige konnten niht in Frage kommen, da für diesen ersten

olge, gedenkt der Sultan sich für eine längere Zeit zur | din und 2) um Rustscuk-Silistriao. An erftgenanntem k i l

( j 1 t t } Ver uSsdrüdl ;

Donau-Armee zu begeben und dann in Schumla seine Resi- helauTes sfi die Kräfte etwa auf 60,000, A dem A ands E die tem nos ilt he E e fci@ Me vie Malerei auf 20,000 Mann. Zwischen Widdin und Rustshuk stehen Verbin- | bei Anderen war die Fläche zu umfangreich, um fc die erwähnte

A egn ¿E Pahdne. 21 Dae werden schon dungs-Detachements von geri Stärke - bei Ra Nik S

ie nöthigen Vorbereitungen für diese Reise getroffen. Das ch geringer Stärke bei Racowa, Nikopolis umme ibren künstleriihen Schmuck erhalten zu kövnen; wieder bei

Armeekommando wird p fernerhin Abdul Kerim Pascha und Sistow, eben solche Detachements liegen an der unteren Donau | Anderen war kein Stoff bezeichnet d doch legt de ti î î At î î ?

(er ird au | ul, bei Tultsha, Matschin, Babad T tine : A chnet, und doc legt der Stifter gerade D 8- d K l {s-A

le und vorläufig sein Hauptquartier in Rustshuk auf- ihrer 1 ganzen Autde nung fteben S7, Fe Io a Mus. K Ee R auf diese Mitwärlung von weben, ves Dans M E um cu eil él p. n cl Cl un / 0nmg l : reu l cll ag s l cigér. S L : : i E der türkischen Heereskräfte auf dem bulgarischen Kriegst Wi ür di ¡ : j j M ; 2E

E gart, E S M s Dee E arlos E Liseder ¡Donau in erster B und in gt ti add Darsieimg E ‘Pocheit Abrede Dürers mit iSlgnes Frei Den Berlin, Mittwoch, den 2 (i L O E S e /, "n s r / , iddi ; ; - "n; ; L L 4 af Eu Bas

schüßen“ und in Bukarest „einen höhst günstigen Eindruck“ | und in dem FestungEviereck Nustscnf,Siltstria-Varna-Sthu Widdin“) Mag gab, dp auf diefe Weise das Gemälde der Oeffentlichkeit S S R R E E S S S S S S S T S N A T R R R R R r R R p E S R R R S S S R A E R R R R R

L g g rna-Schumla, in iht entzogen sein wird, und daß, wie der Stifter verlangt, ein Ni chta mlli ch es seßen Die Absicht wird aber meines Erachtens in einer | bis 30) wurden 88. 20 und 21 ohne Debatte nah den Vor-

° nit glücklichen Weise gelöft; man geht von dem Prinzip ab, | {lägen der Kommission angenommen. E

gemackt haben sollen, nichts seien, als hölzerne, leicht bewaff- allgemeiner Reserve füdlih des Balkans etwa 25,000 Mann. Dies | jüngerer Künstler dasselbe herstellen k i emie wird hi / giebt cine Gesammtstärke von 157,000 Mann, was darauf \{ließen | für von einigen ihrer e derlilvetiten Swüler, E I 2 ? , ; F i Deutsches Neiech. pas gas n S die nur zum Schaden der inländischen 8. 22 lautet nach. der Regierungsvorlage: g N. Erachtet das Patentamt die Anmcldung für gehörig erfol;

nete Boote, wie sie nah dem Art. ¿s Pariser Ve Ee E LE nele Vote Me Me hS de M ei Iran, |{LaT BR8 Vie ANNNE M ant a E M wars) M mp , “D, S A aen uf dem asiatische i « ; c ; « : : Á Z s Ll ; [Gen Rege Paris, 28. April. (Köln. Ztg.) Die Akademie der Berlin, 2. Mai. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen Die Amendements enthalten noch eine andere Abweichung von | die Ertheilung eines Patcntes nit für au8ges{lofsen, so verfügt es Der Patentertheilung soll in Mit der Bekanntmachung

rei, Preußen, Rußland und Sardinien, aber unter Erlaub- e Bg : R { ¿ De PTE AEEE t t j ; y niß des Sultans, an die Donaumündung geschick werden türfiséerussischen Grenzen T I Data tehen S ATe T QELTIN hat auf den Berit von Dupuy de Lome den Sißung des Reichstags wurden die 88. 9 und 10 des | den Beschlüssen Ihrer Kommission. die Bekanntmacung der Anmeldung : : 1s: von Go Ae. fle dit elte S R S e s CL Ans E Parentge! ees nach den Beschlüssen der Kommission ohne | dem besagtan Fall auch der Umstand nicht entgegenstehen, daß deten für den Gegenstand der Anmeldung zu Gunsten des Patenk- die Bares inzwischen in andere Druckschriften übergegangen | suchers einstweilen die geseßlichen Wirkungen des Patentes ein.

dürfen. Kars und Baijasid i isloci jasid im Ganzen etwa 37,000 Mann dislocirt. Hinter i i Aus Bukarest berichtet der „Times“-Korrespondent ibnen in zweiter Linie, und besonders um Er b er | Dampfkraft in der Marine, Hrn. A. Ledreu, Craminator Z ADER S us ) s ; , zerum, befanden b ; 4-T; E EALLEI 2 : L ung : : y 5 J in einem Telegramme vom 27. d.: „Es wird verfichert, daß auf die leßte Zeit etwa noch 20,000 Mann vertheilt. leben N ak der Marine und korrespondirendem Mitgliede des Instituts, für die isfussion e folgender | nung augen une ist. in dieser Beziehung glaube i, liegt ein pra tisches E. ; f R, E L, | D. ert, , ( Gesammtheit seiner von 1862 bis 1876 ers{ Scriften über 8. 9. Das Patent erlischt, wenn der Patentinhaber auf dasselbe E 7 e e : Grachtet das Patentamt die Erfindung nicht für neu und aus die Russen beabsichtigen, eine neue B Jef mag die Truppenmacht sein, welche die persische Grenze beobachtet Data ; L rs{ienenen Schriften Ü ; ; " ; 5 ; Bedürfniß nicht vor. Der Erfinder ist sehr wohl in der Lage, #9 | dies, ; ; ; 8 Fil 8ae\chlof E 12s 1QtIgen, ahn zwischen Tekutsch | g ; j actet. | die Kriegsdampfer und die Maschinen der Flotte fannt verzichtet, oder wenn die Gebühren nicht spätestens drei Monate nah , x : c e, 10 | diesem Grunde die Ertheilung eines Patentes für ausgeschlossen, #o (Station der Eisenbahn von Gala nach Roman. Von In Summa berehnet der „Russishe Invalide“ die Streitkräfte, s ibu ti der Fälligkeit gezahlt werden. {nell seine Anträge bei dem deutschen Patenthofe zu stellen, daß die | set es hiervon den Patentsucher in Kenntniß. Trägt dieser gleilh=- Tekutsh führt bereits eine Bahn nah Fokschani D. Red.) welche die Türkei in Asien aufgestellt hat mindestens auf 80,000 Mann. Gewerbe und del 8. 10. Das Patent wird für nichtig erkärt, wenn si ergiebt: Moöglichkeit, die auswärtigen Patentschristen nicht blos na Deutsh- | wohl auf Fortsetzung des Verfahrens an, so erfolgt die Befannt- und Buseu zu bauen, wodur die Eisenbahnverbindung A O u gro e Theil in dem Dreieck Batum-Kars-Erzerum und Handel. 1) daß die Erfindung na §5. 1 und 2 nicht patentfähig war, 2) daß [land zu importiren , Zamern Be aus De abzudrucken, | nabung der Anmeldung; jedoch" tritt in diesem Falle zu Gunsten zwiscen Jassy und Bukarest wesentlich abgekürzt n e Ur Up eue a S uis find 157,000 Mann für das bulgarische Vom Berliner Pfandbrief - Institut sind bis Ende der wesentliche Inhalt der Anmeldung den Beschreibungen, Zeich- gusgeschlossen s vis ürden ü A g GMEnEE ¿EnÉentamen des Patentsuchers der in Absah 1 bezeichnete Schuß nit ein. weg über Gala vermieden würde. AuG wären dann die Mann Tegen RKutlanb B E das afiatif he, B D April cr. 31,677,900 ( 4prozentige und 7,734,300 K prozentige, nungen, Modellen, Geräthschaften oder Einrichtungen eines Anderen p een Deutschriften N Îá B ‘Streit darüber Die Kommission hat den zweiten Absaß gestrichen. Der Russen nicht in Gefahr, daß ihre Bahnkommunikation nah also auf anderen Kriegstheatern RaLE Ee zur ann s migt IELI O He D MIDEE überhaupt ausgegeben wor- Mer nes E FEIEN ANGEEUDER Verfahren ohne Einwilligung | entstehen, ob der Abdruck aus den ausländischen Patentshriften Abg. Dr. Löwe beantragte dessen Wiederherstellung. A nig Norden dur einen Angriff der türkischen Flotte auf der | haltung der insurrektionsfähigen Provinzen und Inseln bestimmt E O O 139,700 M Aèprozentige und 7,190,400 M fselben entnommen tf. . Ei oder aus andern Quellen erfolgt ist. fürwortung des Neserenten Dr. Hammacher wurde der Antrag Donau zwischen Galaß E Jbraila E leo Uitrbéti U u Aus Cettinje, 29 April wird Vir Pol Korr.“ UNOIerN: pulammen P Er E Pfandbriefe verzinslich sind. 8. 11 e car ai den Besen S Sonn: ck In beiden Beziehungen darf ih mi auf die Stimmung be- | des Abg. Dr. Löwe abgelehnt und §. 292 nach den Beschlüssen T d s zila unterbrod : E ne, ch9. AP, : zol. : 8 find zugesichert aber noch niht abgehoben 3,796,200 M; i . 11, Das Patent kann na Tauf von drei Jahren zurück- i at 2 S tert ; Shenî 2A L E Aus Bukarest, 28. April, wird der W. „Presse“ telegraphirt: Heute ijt Fürst Nikolaus mit dem gesammten | Feststellung begriffen 8 Bollebnggesude auf Grundstüde, zum E ace: E werden: D wenn der Patentinhaber es unterläßt, im eun, e jar E Papen unß Kae e B M der De genehmigt. Ebenso wurden die §§. 23—28 von ihrem Spezial-Berichterstaiter gemeldet: Die türkishe Generalstab über Bjelopavlitsch zur Süd-Armee abgegangen. versicherung8werthe von 1,052,900 4; im Laufe des Monats Avril cr. nlande die Erfindung im angemessenen Umfange zur Ausführung hoffe Sbtie ep iftrirt E erhandlungen, ih | ohne Dis mon on Géaittatte E 95 delt i Armee in Bulgarien beträgt nach den neuesten Jnfor- Bor dent Abmarsche richtete der Fürst eine Ansprache an die angemeldet § Grundstücke mit einem Feuerversicherungswerthe von zu bringen, oder doch Alles zu thun, was erforderli ist, um diese “EL g res des Vorsi enden, ob dann, wenn eine Erfindun i Der von der Kommission eantragie 3. a. handelt in mationen 165,000 Mann und 347 Geschüße. Jn der Truppen, in welcher er mit Bedauern hervorhob, daß si ihnen 1,121,125 M. Ausf hrung zu sichern; 2) wenn im öffentlichen Interesse die Er- äer F Sarl GES irt set, nur bee bottige Patentinha en seinem zweiten Absaße von dem Verfahren gegen den Patent- Dobrudscha sind in den lezten Tagen 95 000 Mun ver- | diesmal schwerlich die Gelegenheit bieten dürfte, den Türken In der Generalversammlung der Aktiengellschaft für theilung der Erlaubniß zur Benußung der Erfinditng. en Andere | [i uns ein Patent erhalten solle, glauben Siemens und v Stein | Inhaber, wenn derselbe, obwohl ihm eine angemessene Vergü- sammeit worden. Jn den Fest : Tb dillatict: in [i offener Feldschlacht zu begegnen, weil \ih diese zumeist ir Holzarbeit erstattete die Revisionskommission Berit und er- geboten erscheint, der Patentinhaber aber gleiwohl si weigert, beis verneinen zu müssen Derjenige, der zuerst in Deutschland tung angeboten ist, dem Fnhaber des Verbesserungspatentes Lt Ie 6A n M den Festungen ind Soz: M } den Festungen ei con habet ch diese zumeist in | Fheilte der Verwaltung Decharge. Die Bilanz weist einen V lu diese Erlaubniß gegen angemessene Vergütung und genügende Sicher- ; 1 Datentirung einreihe, sei s find d | die Licenz zur Mitbenußzung seines Hauptpatentes niht geben Widd an Ms m F ustsc u k 18,000, inSilistria 20,000, } # in Mon ¿entri vorl ves t den. ra erwarte E von 212683 & und eine Reserve von 313 700 Á ‘für dubiofe aa. stellung zu ertheilen. Daß die Ertheilung der S im êéffent- Be gur Fs A e altaber Müfe Laa lei will. Die ‘betreffende Bestimmung lautet: in Schumla 16,000, in Varna 16,000 Mann. Kleinere A e. griner bereit sein werden, wie immer, ie S E Dis? Abra j Ti hi E lichen Interesse eboten sei, ist namentlich dann anzunehmen, wenn E y : : ; 5 E, Lit D E A 9, Garnisonen stehen im JFnnern des Landes, in Belgradschik, größten Opfer zu tragen und die gewohnte Tapferkeit und E A 60.000 A veibrtiges ; anf 7 JRIRONITVEN: M ein Patent iür eine e Erfindung ertheilt ist, deren Benußung n Ee L IE S bioreas t reer Ynsibt theiligten. De eidung erfolgt na P uronies aussprechenden ‘Ent Berkowaz, Lom-Palanka, Rahowo, Nikopolis, Lowtscha, Sistow Hingebung zeigen werden. Bei i ; ; von der Ertheilung der Erlaubniß abhängt. j : : Aa eie e G, Dee S Luna der. Zurück E he vot x P / / ; Ja, ; "Ne L E L a6 Bei der Magdeburger AllgemeinenVersicherungs- ; : ; tritt au Klostermann bei, umsomehr, als das ausländische Patent | scheidung muß etne Androhung der Zurücknahme unter Angave von Plewna und Gabrowo. b rer „Fremdenbl.“ erhielt folgende Telegramme: | Actien-Gesellshaft Abtheilung für Unfall-Versice- Die Abgg. Dr. Grothe und von Kleist-Reßow beantragten, feinen Beweis bilde, daß der dortige Patentinhaber au wirkli Gründen und unter Festseßung einer angemessenen Frist vorauê- E Eine Odessaer Zeitung, die „O desf. Westn.“, E, 30. April. Aus Miriditien wird ge- f rung kamen im Monat März 1877 zur Anzeige: 390 Unfälle | den zweiten Absab der Nr. 2, nämlich die Worte: „Daß die der Erfinder sei. gehen 2e. / ist ermächtigt worden zu erklären, daß die Befürchtungen der | 1 det, daß ein förmlihes Bündniß der Miriditen mit den | und zwar 15 Unfälle, welche den Tod der Betroffenen zur Folge ge- Ertheilung abhängt“ zu streichen. : : Nach Analogie des Mustershubgeseßes müsse dem ersten An- Der Abg. Baer beantragte hierfür folgende Fassung: Bevölkerung, die Stadt fönne von der türkishen Flotte be- Montenegrinern nunmehr abgeschlossen ist. Die Miriditen habt haben, 8 Unfälle, in Folge deren die Beschädigten noch in Ferner beantragte der Abg. von Kleist-Rezow 1n Ge- melder die Rechtsvermuthung zur Seite stehen, daß er der Er- Die Entscheidung erfolgt nah Ladung und Anhörung der Be- schossen werden, unbegründet sind, und zwar aus folgenden haben Oroschi geräumt, hauptsächlich wegen Mangel an Lebensgefahr s{weben, 20 Unfälle, welche für die Verletten voraus- meinschaft mit dem Abg. Struckmann, vor dem Worte „Er- finder sei. 5 Í __,, | theiligten. Wird die Zurücknahme des Patentes auf Grund des 8. 11 fitlih lebenélängliche, theils totale, theils partielle Invalidität zur findung“ einzuschalten : „wesentliche“, und folgenden Saß am | , Bezüglich des zweiten Punktes ist als das Resultat des Skruti- | Ziffer 2 beantragt, \o muß der diesem Antrage entsprechenden Ent- niums registrirt: Tcheidung eine Androhung der Zurücknahme unter Angabe von Grün-

gt und

Gründen: 1) Die Artillerie auf den Befestigungswerken ist Schießbedarf, unterworfen Haben ih dieselben nicht. Jm : ä i vorzüglih und übertrifft an Tragweite bei weitem die de Gegentheil, man erwartet, daß sie, vielleicht durch monte- Folge haben werden, 347 Unfälle mit vorausfichtlih uur vorüber- Schlusse hinzuzusügen: : n ; ¡ivi 5 ; 1 y L: is türkischen Flotte. Wilethom Lenboh ih auf i E negrinishe Zuzüge verstärkt, die Offensive Sin Q: in ihr gehender Erwerbsunfähigkeit. s : y une lane der Erlaubniß kann jedoch in diesem Falle nur ti e Perbltents der Registrirung soll solhen Publika- | den und unter Festseßung einer angemessenen Frist vorausgehen 2c. auch Geshüte solcher Konstruktion, wie sie der Gegner gar Land eingedrungenen Türken ergreifen werden. GI L Akltien-Sefell [haft FUr verlangt werben, wenn dem ersten Patentinhaber auf dessen Der- Dle Pei an Taiisiión verwarf also selbst den Sat, den die Regie- Dieser Antrag wurde angenommelt, nahdem ih der An- nict und die anderen Staaten nur in beschränkter Zahl Mostar, 30. April. Die Meldungen von bereits | 1 elt us n hat in der außerordentlichen Generalversamm- langen die sofortige Benußung der letzteren Erfindung gegen ange» | rung zu Siealiea des Erfinders vorgeschlagen hat L Lon die Foms tragsteller und der Abg. Dr. Bachr dafür und der Bundes- liter 9) Kein feindlides S6iff werde si® so weit der! || Laien Erfolgen E Unken gegen dis Menger Laa ns D Sr Ne Nas R messene Vergutung e Dr Grothe und von Kleist-Rezow misfion acceptict hat. Dex heutige Standpunkt der Regierung ft | (osprogen hatten i i O Stadt nähern können, um den Userb ien irge falsch. Die türkishen Streitkräfte, 25 Bataillone fta t R E ; s tahdem die 90g. Tre Ñ der, daß die Streichung dieses Sayes vorzuziehen ein würde der | ge]prohen Hatten. l E L S 3) G M aa fonzentriren sich bei Gacko und w E in Guiéti Verfi La: E ¿APDEtOTDEIIEARER Mae Mg der Kieler ihre Anträge begründet ‘hatten, ergriff der stellvertretende Be- E des Sa iat 9 \ §8. 28 b. bis 30, sowie der 4. Abschnitt (Strafen und möglih, daß ein feindlihes Schiff Stellung nimmt nehmen, Niksiks zu entseßen oder durch einen Vorstoß zu | Ausschusses ink bér Direklion die BABA Lia 50.000 s s voll gie zum Bundesrath, Ministerial-Direktor R A Es sprachen noh die Abgg. Strulmann, Dr. Lasker | Entshüdigungen 2. L E G Vat g Dn nas um die Stadt zu beschießen. Alle Batterien würden sofort verproviantiren. Die montenegrinischen Streitkräfte sam- aftien und 30,000 (M Stammprioritätéaktien zu einer zu erbañeütit R e Se ren! I gestatte mir die Bemerkung vorauszuschicken und Dr. Hammacher, worauf d. de Ausnahme des Ab- | den E E S ibe batte o vev:nt j. 3i 27 ihr Feuer auf dasselbe fonzentriren, und das stärkste Panzer- meln sich bei Zubci. sekundären Eisenbahn von Wesselburen nach Heide und Entnahme daß E dl M Ii Se Ls E Widetlien Â, ode L ia iee saßes 2 der Nr. 2 angenommen wUrde. Der Abg. Dr. Grothe hatte folgenden neuen §. 38382. be- schiff könnte solch ein Feuer nicht aushalten. 4) Unter die- dieser 60,000 M aus der Prioritätenanleihe 4. Emission genehmigt, \lüsse Aver Kommission hören werden, so weit nicht die aus dem 8. 12, welcher lautet: antragt: / a f ia E jen Verhältnissen ist alfo eine Beschießung der Stadt nur aus unter der Bedingung, daß der Betrieb dieser Zweigbahn der Ver- Hause selbst gestellt:n Anträge Veranlassung geben , auf die Regie- L’ 19." Wer nit im Inlande wohnt, kann den Anspru auf | j H jor A E g: f, Ven Zes En Lan (7 einer weiten Entfernung denkbar. Geschosse, unter einem sehr , Z waltung der Westholsteinischen Eisenbahn übertragen werde. rungsvorlage zurückzukommen. die Ertheilung eines Patentes und die Rechte aus dem leßteren nur gethan Gegeal (in Niese Beet mus O E MeiDuelbnns groben Winkel geworten, fönnten allerdings die Stadt er- G4 Statistische Nachrichten. R T G L L E E \ hen L Den le gee ArcaBnients tegen Ler ua mis e N, pa wen S Inlande eimen Vertrcier L Gesehes Deut s Patent“ ‘tain 1edod Bezeichnung reihen, würden aber keinen wesentlichen S iter Nach dem von dem Kuratorium der Sparkasf Es «Wllten- Sl aft für 1876 enthält folgende ebnend zu erklären. Meine Herren, ih glaube nik, daß der ehr r leß z ¿tung Ir ( L Res f e. 26 s t nd ; A N La haf bec Sett E are prr g 1 SBARE Cbeiebt Bericht über den Gef chäâftsbetriecb der Berl iun ir Ne A Die Bank-Kommandile in Mannheim wurde (auf wohlgemeinte Zweck, der den Amendements zu Grunde liegt, erreicht stattfindenden Derfahren, e W den n R Meirelte en bür- vate Geb VurIE abgetnt rcbing e Dieses ift aber mehr als unwahrscheinlih. Jeder Schuf nter | n, ]. Quartal d. J. war am Schlusse des Jahres 1876 ein Baare D a) as die es der Brauerei Paulshöhe sind 84,000 M. ab- wird, glaube vielmehr, daß die Chrlichkeit, welche dur die Amen- gerlichen Ret ret a E Bar t Wi fo chen 49: Mee Referent Ab De gamiad g A R bien hatten dem Feinde W—150 Rubel ; A A Ali u E it B E t bestand von 2,557,109 M 69 «S und wurden eingezahlt 1,735,509 4. gel 05 In E UnS A das Cffekten-Konto mit ca. 50,000 M dements gefördert werden soll, durch dieselben gesbädigt wird. Die keiten gegen E i d er N E en ; R ae i y ers e uo 5 G i x 0 A 9 q ube Sg rbesti 4 L fernung die Stadt Un at D us E e en Ent- | 49 , dagegen zurügezahlt, mit Auss{luß der Binfen 1,187,799 Der Gef Auf dubió]e De itoren mußten 37,519 A abgeseßt werden. Regierungsvorlage“ spricht aus: wenn in Folge der Nachsuchung eines zultan dg, in en S e er 4 er ee Bezi US6 E, L Der 5. 2 »\hni es Gesehes e ergangs immungen der Feind S U rfolg zu vejCNeBen, müßte | 17 4. Das Gesammt-Guthaben der Interessenten betrug ult. März c. esammtumsaß ist von 127,8 auf 153,9 Millionen M gestiegen. Patents im Anslande nah Maßgabe der dort bestehenden Vorschriften | mangerung eines solchen das Gericht, in dessen Bezirk das Patentamt | 88. -85—39) wurden ohné Debatte angenommen. er ¿Feind für zehn, ja vielleicht sogar hundert Millionen Ru- 20,114,494 A 44 S, weldes auf 118,703 Quittungsbücher vertheilt Es wurden 1,523,261 A Hypotheken erworben, dagegen 1,392,196 4. eine amtlihe Veröffentlichung bereits stattgefunden hat, so soll diese seinen Sitz hat. L Außerdem beantragte die Kommission : bel Geschosse hineinwerfen. war. Die Gesammt-Einnahmen betrugen 4,429,086 M. 66 A; die zurückgezahlt und, blieben 5,990,751 M (davon 4,342,540 f unkünd- 3 Monate lang nicht hindern, in Deutschland ein Patent nachzusuchen. wurde ohne Debatte genehmigl. den Reichskanzler aufzufordern: 1) die Herstellung eines deutschen Neber die Stärke und Vertheilung der tür- Gesammt-Ausgaben dagegen 1,920,804 #4 46 S, und verblieb am bar) Bestand. Die Pfandbriefs-Emission betrug, nachdem 190,400 Der Zweck ist, daß der Patentsucher nicht genöthigt wird, von vorn- Der zweite Abschnitt (§8. 13—19) handelt vom Patentamt. | Museums für die Aufstellung von Mobellen und anderen Dar- Ó Sdlufse des Quartals ein Baarbestand von 2,508,282 M 9 S. I R M. g und 6200 4 amortisirt, Ende herein bei den Patentbehörden jedes Staates das Patent nachzu- }. 8. 13 lautet: stellungen neuer Erfindungen in Erwägung zu iehen, ub 2) die : 2,760,600 4. Der Reinertrag beziffert sich auf 307,803 #, suchen, daß er auch bei etwaiger Unkenntniß der Verhältnisse durch 8 13. Die Ertheilung, die Erklärung der Nichtigkeit und die etwaigen Ueberschüsse der Patentamts-Verwaltung für die Zwecke eines solhen Museums anzusammeln, jedenfalls nur im Interesse der

fishen Truppen brachte der „Nussktij J U ä E, d t: INvalih" voc ; -UAartats C Kurzem Mittheilungen, de O i Außerdem besaß die Kasse noch an Doku ( h han En Starke der cagenbliali in ais Tari S S : T e Tetrigt bie Tantien E E Ha voraus die im Auslande erfolgte Veröffentlichung nicht geshädigt wird. } Zurücnahme der Patente erfolgt Varl o Patentamt. versammelten Truppen des Sultans beträgt 367 Bataillone p Sts London, 26. April. (E. C.) Aus einer jeßt dem Unterhause | : Uak 997 500 ene, E werden auf neue Rehnunug vorge- Nun, meine Herren, Sie werden zugeben, es ist dies shon eine be- Das Patentamt hat seinen Siy in Berlin. Es besteht aus | Förderung und Nuybarmachung nüßlicher neuer Erfindungen zu ver- fanterie und Jäger, 83 Scbwadronen Reiterei (äußerst dwad tut vorgelegten Uebersiht über den Ertrag der Hundesteuer geht ragen und 297,500 # (54 °/o) als Dividende vertheilt. sondere Begünstigung des Erfinders, während sonst der Grundsaß | mindestens drei 1tändigen Mitgliedern, eins{ließlih des Vorsitzenden, | wenden. j Verhältniß zur russishen Kavallerie) 468 Gesbüne. in Summ bervor, daß sich die Zahl der besteuerten Hunde von 445,656 im _— Nah dem Recnungsabs{luß der Kafchau-Oderberger gilt und gelten muß, daß alles Veröffentlichte nicht mehr als neu | ynd aus nicht ständigen Mitgliedern. Die Mitglieder werden vom Diese Resolution gegen welche sich der Abg. Richter 248 000 Mann. In Asien stehen 165 Bataillone Safauiterì a | Jahre 1866 in auffallendster Weise vermehrt hat; sie betrug ein Jahr Eisenbahn wurden in 1876 vereinnahmt 3,341,669 Fl. (+ 308,866 und also auch nit als patentfähig anerkannt werden kann. Nun Kaiser, die übrigen Beamten vom Reichskanzler ernannt. Die Er- | (Hagen) erklärte, wurde abgelehnt Fäger, 64 Schwadronen Kavall brie, 372 Seldges E ride Au und | naher 828,320; im Jahre 1868: 907,745; 1869: 1,006,806; 1870: | 81); die Ausgaben betrugen 2,167,797 Fl., mithin um 36,794 Fl. sagen die Amendements: es solle in einem solchen Falle das Patent | nennung der ständigen Mitglieder erfolgt auf Vorschlag des Bundes- i R E K, De Woothé: O Kapiäeke von 120,000 Mann, Dis E zu [amten 1,064,621; endlih 1876 im Ganzen 1,362,176, von denen etwa oder 1,7 9% weniger als im Vorjahre. Der Reingewinn beträgt fonah auch nur Dem ertheilt werden können, welcher dasselbe im Auslande | raths, und zwar, wenn sie im Reichs- oder Staatsdienste ein Amt S@hließlich beantragte der Abg. Dr. Grothe: ¡ 2 E E e Sie Y Mann, La L ! rei N 153,000 auf Schottland, die übrigen auf England kommen. Gleich- 1,173,872 Fl., um 345,570 Fl. oder 41,7% mehr als im vorher- angemeldet hat, oder Demjenigen, welcher mit Einwilligung des im | hef\[eiden, auf die Dauer dieses Amtes, anderen Falls auf Lebenszeit ; R Erwägung, daß durch die Einsetzung des Patentamtes auch N Ne STben - Dierba id ledoe Mi M E e u zeitig ist ein Ausweis über die Fälle von Hundswuth in Eng- gegangenen Jahre. Das Verhältniß der Ausgaben zu den Einnahmen Auslande Patentirten das Patent in Deutschland nahsuht. Ja, | die Ernennung der nicht ständigen Mitglieder erfolgt auf fünf Jahre. für die verwandten Mustershuß- und Mar enschußgelepe eine ent- Truvpen: 2000 Mann Sapeure, 27,000 Mann Lokaltruvppén E land und Wales während der Jahre 1866—1875 erschienen. Es sind besserte sich von 72,6 auf 64,8 9/9. In Silber umgerechnet betrug meine Herren, welche Möglichkeiten führen Sie dadur ein ? Es ist | Bon den ständigen Mitgliedern müssen mindestens drei die Befähi- sprechende Centralstelle geschaffen wird, die Reichsregierung auszu- ,000 Mann Lokc pen und etwa | deren 334 (110 davon kommen auf Lancashire, 35 auf den Londoner der Ueberschuß pro 1876 1,031,069 Fl. (um 230,777 Fl. mehr als im Bericht der Kommission bereits ein Beispiel hervorgehoben. In f qung zum Richteramte oder zum höheren Verwaltungsdienste besißen fordern, in der nächsten Session des deutschen Reichstages eine d 1074 England ist ein Patent nachgesucht und in den Patentschriften publizirt. | Sie nit ständigen Mitglieder müssen in einem Zweige der Technik e R, Mas A Man Para- ; graphen der Mustershuß- und Markenshußgeseße, welche Ler die befugte Behörde handeln,

45,009 Mann der neuformirten Bataillone Redifs dritten Aufgebots | Kreis) iese ; i s s g Es E E L L LCTOLIO €£ fgebots @ & io s . 5” , C Ö S .+ 2 : . die zwei ersten Aufgeb ind bereits völli : FAIYEYE Kre1s). Viele Fälle vertheilen fh auf die Jahre . m Jahre 1875). Der zur Verzinsun des Gesammtkapital - S e 4 ; en 000 A 2 De Pr? E E einberufen zu- |} zählte man nur 7 im Jahre 1868, S Jahre E L gationen und Affen) erforderliche Beteaa Lelauft sid af Do 200 l Ein Dritter macht Gebrauch von diejer Publikation und sucht sofort in | {¿chverständig sein. Auf die nicht ständigen Mitglieder finden die j E e S Lentéc Ne bet Maire Di gegenwärtig nob | Schottland ist im verflossenen Jahrzehnt i 1 | fn Silber, und werden mithin in Form von Staats-Subvention Frankrei ein Patent für fi nah, es ist dies fehr {nell bewirkt, i in : ie erbâlinifse | tur Anmeldungsannahme und Eintragung abe i ¿0e Que u let: L Mane der Reserve. Hierüber, ebenso wie | worden E Jahrzehnt nur ein Hund toll ge 1,880,821 Fl. in Anspruch ia n Slaalz-Subvention weil dort einfaches Anmeldeverfahren besteht. Wenige Tage später | § e Q S ats Gelees, erei oa, ps ain zei als welche demnächst das Patentamt einzuseßzen und zu bezeichnen ist iber die Landwehr, welche sehr ungleic ige Fo ionen 6 7 . 1000108 . . ; ; : i ichs f S i N A i si genaue Angaben der E e S Ren I e Kunst, Wissens d Li Zuverlässigen Nachrichten zufolge hat die Leder- und : u derselbe Dritte, der aus der englischen Patent\crift gestohlen n Der Abg. Dr. Grothe heanträgte ‘binzuzufügen: Der Antragsteller motivirte seinen Antrag. Der Abg. kaum feblgehen, wenn man die gesammte Zabl der von der Türkei München, ir : Ap il eig s E Gummiwaaren-Handlung F. D. Nilsfon in Helsingfors O ine Mirloati das Po bfivertia A S È ri Mindestens zwei von den ständigen Milglievern werben pesonder: So Ee D R E oe den ver auigeteBien Krit idma: nit über 443,000 Mann berechnet. Für | die Arädemie Ver San c 0. A O S aa asauas ee Festungen Queen und cs ist über das Vermögen derselben 4 e lichst beseitigen E e E Mita i Oduns für dies Amt angestellt und dürfen dasselbe nit als Nebenamt | Rath Nieberding sprachen si gegen den Antrag aus, den der SACEL es cemia allin! Kinertéi “ais ckuniie Sees O O O zugestellt, um dafür ein Frescogemälde herstellen zu S vai wird sie geseßlih gewissermaßen legalisirt, und der Betrüger hat A aure fi der Bundeskommissar Geheimer Regierungs- Antragsteller darauf E s Bis E C O Ernie MEEE n A tassen; Guendinee von Wnenwznea sollten selbst den gewünschten L Lene De v e M er ja! s a9 ein R Rath Neberding (e en dieskn Anirag G s e A balt L Um 42 Uhr vertagte jih das Haus. g l chen Streit- genstand bezeihnen. In Folge dessen erschienen 16 Ein ben. atent zu dem deutschen Hinzu ertangk. eine Herren, 1 Meer fs , Berlin, 2. Mai 1877 N l —— babe versäumt, in Ihrer Kommission ein anderes Beispiel | 898 der Antragsteller denselben zurück. : i : A abnialió Preußisde i E es ves en Sage Ls D und fe as R dem Mittelbau H e und nige an N e Herren betheiligten, ap einem zu diesem anu A a as t a ner iu E E E Die 88. 14—18 wurden ohne Debatte nah den Beschlüssen 2 Die Erklärung, e etter De. F e s ì PLEUPt E S ; E eA atten _Kamine. 1 n Firmen des Reiches wee rei ges{mÜü Saale haben heute Abend die hi - entgegensteht. Der Geseßenlwur] ge}lalte edem, dem die Parenls ifi nommen. - zum B1 i rial-Di 1 Jaco, M Der Gi G __ (Ohne Gewähr.) De e Beste ihrer Fabrikation hierher gesandt; vom Auslande | lytechniker (au die Prhfessoren haben ihr Erscheinen R E besreibungen entwendet sind, einen Einspruch in dem Verfahren. der V as V Beschlüssen der Kommission: gestrigen Sißung des Neichstags zu §. 1 des Patent- __ Bei der heute angefangenen Ziehung der ersten Klasse | Q e si Amerika, England, Belgien, Oesterrei, die Schweiz und | großen Commers. Nun stellen Sie sich folgenden e vor: es hat Jemand in Deutsh- 8. 19. Bei dem Patentamte wird eine Rolle geführt, welche | geseßes nach dem Abg. von Kleist-Rezow abgab, hatte folgen- 156. Freußischer Klafsenlotterie fielen: Die L L lehrreichen Objekten betheiligt. ———— land eine Erfindung gemacht, die Zeichnungen, Beschreibungen 2c. | den Gegenstand und die Dauer der ertheilten Patente, owie den | den Wortlaut: z Gewinne à 9000 M auf Nr. 13,465. 52,378. eie i leber Richtung Eee Seri M glaclég wird, kann als Von dem russisch-türkishen Kriegs\chauplag ist nun find e das Sei E ei Prit oe ait geh Namen und Wohnort der Patentinhaber und ihrer bei Seiana Meine Herren! Die Bundesregierungen sind Ihnen sehr dankbar, 3 Gewinne à 1500 M auf Nr. 35,151. 70,540. 77,816. j n. auch eine recht anschauliche Karte von A. Petermann im Verlage i Papa R E E rblage, der in den Amendemi em | ver Erfindung etwa bestellten Vertreter angiebL ctict Anfang, | das Sie in später Stunde mod Es cin sebr bring FUrE brit 2 Gewinne à 300 A auf Me 5/00 75271. G j : —— a von Justus Perthes in Gotha erschienen. Die Karte, im Maßstabe ugenblicke an is er nah dem Vorschlage, der in den Amer ements | der Ablauf, Las Erlöschen, die Erklärung der Nichtigkeit und die rathung unterziehen. Es ist in der That ein sehr dringlicher Schritt, E raunschweig, 30. April. (Wes. Ztg.) Obwohl der gestrige von 1 : 3,700,009 entwôrfen, vereinigt in sauberer Ausfüh emacht wird, der einzige Berechtigte. Der Andere, dem er die Zurücknahme der Patente sind unter gleichzeitiger Bekanntmachung | den die Gesetzgebung mit dieser Berathung und Beschlußnahme thut D Urréin für ble GelélGte Berlins Bli ari È Tag feineswegs die Hoffnung erweden fonnte, daß die heutige | einem Blatte die beiden Kriegstheater in Europa und E Asie auf atentschriften entwendet hat, kann nah dem §. 3 des Geseß- | dur den Reichs-Anzeiger, in der Rolle zu vermerken. Tritt in der | Meine Herren vergegenwärtigen Sie fic den gegenwärtigen Zustand abend im Bürgersaale des Rathhauscs eine G e am Sonr- | Gauß-Feier vom Wetter begünstigt werden würde, so ist dies | einem übersihtlihen Bilde und kostet nur 1 4. 20 aa entwurfes in dem demnächst stattfindenden Verfahren erzielen, | Person des Datentinhabers oder seines Vertreters eine Aenderung | bezüglich des Patentwesens in Deutshland. Ein Erfinder muß, um S aufs eine Arbeitssißung ab, die zu- | doc erfreulicherweise der Fall gewesen. Nachdem das Geburtshaus E ; / daß der in auswärtigen Staaten bereits patentirte Dieb in | ¿in, so wird dieselbe, wenn sie in beweisender Form zur Kennt- | ein Patent in Deutschland zu erlangen, bei \ämmt- Deutschland kein Patent erhält, aber, meine Herren, der | niß des Patentamtes gebraht ist, ebenfalls in der Nolle ver- | lichen einzelnen Negerurigen der Bundesstaaten sein Pe- kleinere Staaten gewähren über-

glei eine Generalversammlung war. Nachdem der stellvertretende V c : G E T E Vor- | des Gelehrten {hon gestern festlich bekränzt worden war, wurde Theater. wirklihe Erfinder kann in Deutschland nunmehr auch seinerseits kein | merkt, und durch den Reichs-Anzeiger veröffentlicht. titum anbringen. inige ere n / cht geschehen ist , bleiben der frühere Pa- | haupt keinen Patentshuß, und dieses Terrain ist daher freige-

fißende, Geheimer Ober-Postrath Sachße die Sißu Sfr : s j E

der E a F. Mever die Protokolle A mre rf uit e E E Eh Eine p vere Gu

zunächst neue Mitglieder proklamirt und 2 L E E guiria] jeschmüdt. Eine bet diejer Ge- Hr. Emerich Robert, der Gast des Residenz-: atent erhalten, denn es ist derjenige, der ihm die Patentbeschreibun So lange dieses ni

nahme angemeldet. Dem Vereine ift eine Giniadug vos es IENIet gea E ESE gr mit einem Hoh auf die Wissen- | der mit der Darstellung des euen ec e ees Due in at, bereits ia Auslande C e an ati aus Tiiubabes aas sein früherer Vertreter ch Maktgabe dieses | geben für Dritte, die kein Anrecht auf das Patent haben. Natur-

Stadt Bernau zugegangen, sich an der am nächsten Montag | 10 Us See s A so, ervorragender Weise gedient. Um Erfolg errungen hat, wird in dieser Rolle noch einmal und zwar atentshriften enthalten bereits die Veröffentlichung und zufolge der Gesetzes berechtigt und verpflichtet. Die Einsicht der Rolle, der Be- | gemäß unterliegt der Erfinder bei den verschiedenen Regierungen den

stattfindenden Hussitenfeier daselbst zu betheiligen. Die +4 o E Vegann Ler Festaftus im Saale des altehrwürdigen Rathhauses, | morgen, Donnerstag, auftreten. Am Freitag findet eine Wiederholun mendements kann nur der im Auslande Patentirte das Patent in schreibungen, Zeichnungen, Modelle und Probestücke, auf Grund deren verschiedensten Chancen. Die Gesetzgebung ist eine verschiedene ; die

Wanterversammlung des Vereins wird am 27. Mai, früh um s Übr. | fand: Peof Le 0E von Schaper gelieferte Skizze des Denkmals | von „Aria und Messalina“ (wahrscheinli die leßte in Lieses Deutschland nahsuhen. Ich glaube doch in der That, daß Sie eine | die Ertheilung der Patente erfolgt ist, steht, soweit es sich nicht um Grundsäße, nach denen die Geseßgebung gehandhabt wird, sind ebenso

im Zoologiiben Garten statifinden. Die Versammlung erledigte oe 14 ar E R ome N eine schwungvolle Rede, die einen } Saison) bez halben Preisen statt. Diese Wiederholung ist zugleich solhe Situation für die deutschen Erfinder nicht herbeiführen wollen. | ein im Namen der Reichsverwaltung für die Zwecke des Heeres oder | verschieden und die Folge davon: die cine Regierung erklärt, die Er- : d V 2s Lebens des Gefeierten gab. Dann verlas Ministerial- | die 80. Auff§hrung dieser Tragödie. i Meine Herren! Ich bitte Sie, au Folgendes zu erwägen Wir | der Flotte genommenes Patent handelt, jedermann frei. Das Patent- findung ist neu, die andere Regierung erklärt, sie ilt nicht neu, und

haben die Ausländer in dem Geseßentwurf den Inländern völlig | amt veröffentlicht die Beschreibungen und Zeichnungen, soweit deren die dritte, es ist theilweise neu. Daß ein Erfinder für

dann eine G LALLLEH L444 l j Z ck de Erlan R we zu pen Len zu e ( e ach en a 1, A r g 1

forporativen Rechten erforderlichb war, und ging endli nd rporativen Rechten eri war, 4 l zu den Vor- | Denkmal A i 2 i i ü ij : : frljen ver Degen ter vergeridten Zeil verjicbtefe “indes Here | In Ausficht genommen sind zwei Stipendien, fe von mindestens | aka be Die Ybtheilung für ausübende Tonkunst der FönigliG en Lidt anders mögli; aber, me ie dlirfen die ZirtlBlet | am u | Baron v. Fircks auf feinen Vortrag über die Bevölkerungsverhält- | 200 #, die event ch E , je von mindestens | akademischân Hochschule für Musik hierselbst veranstaltet nit anders möglich; aber, meine Herren, wir dürfen die Zärtlichkeit | amtliches Blatt. In dasselbe sind auch die Bekannt- | ihm aus solcher nur Ae ß crwawse i: Bert nd mate fat mégliÓ. da nos E A T C A. pereiniet, werden E E T eCl qut E gende L u in er gr ngatgdemte ihre für die Ausländer auch R D ‘4 rgen e ih E ri T ernen e E e 07 f A E 4 G ch8- Lt gon G MANEN E 0it geme RENT Ne A, é Potsdam ten Sblu5 seine vor ven Ven Borten ad ürger ap : - s ührung unter Leitung des Hrn. Direktor Erfinder, so können wir diesen do wohl zumuthen, day 11€ zuer, nzeiger na ‘aßgabe dieje eseßes erfolgen uf ‘der anderen Seite, soweit Patente ertang? 1nd, \n ie N e dic Gel AiGte bes ESg¿thinica dibn ee orma abe pes E ) ces EN C FeS gus niedergeseßten | Dr. Joseph Joachim. Auf dem Programm steht L a L ¿ weni e der Regel nach in Deutshland ein Patent nachsuchen, | müssen. Industriellen völlig aner enntniß, was eigentlich patentirt worden «5s M; c 2 stehen. Nah Beendigun dieser Feier b e A E ung | Maccabäus* von Haendel. und dann gebrauchen Sie diese ganze Bestimmung nicht. Leßtere Der Abg. Dr. Grothe beantragte folgenden Zusa: in die Nothwendigfeit ersett hen Bragenben u antworten: twas „Caffel, 1. Mai. Heute fand die, offizielle Eröffnung der | genossen im Zuge ab Dew Denkmalsplape S on gh Ge Sell ist also wejentlih zum Nupen des Ausländers, während sie in der Auf besonderes ita des Patentsuchers bei Einreichung | die Nothwendigkeit BerieTe, den Frugènben. zu untvhrten: was ersten Spezialausstellung für Heizungs- und Ventila- Rath Dr. Trieys die C E G „wo dur den Geheimen dur die Amendements beabsichtigten Ausdehnung für den Inländer, | des Gesuches kann die Veröffentlichun seiner Beschreibung und Zeich- patentirt sei, was der cigenttiive Gegtnseans vex VEGLaa R ailer Bethe e in E _bei En S Gege eiten üblichen Form | wurde. Der erste SSlag galt Ln S on Vikaasieia, des Berli Redacteur: F. Prehm. s O I POFIEE Wie, EURIAYTER erlaubte, iu der, T6 L nungen 3 Mougie. lang aag tvon Zudusirie im ll flares ‘wad pat tirt is d was midt fer de 2 Betheiligung der Spitzen der Behörden statt. Die Aussftel- weite dem i } i i 1 des Verl 7 : j : | p “B ute pre : pn gb vi fia tunglobtelte hob n des dee iu! ammen cugDen even Sälen des ieine; D EE A L UTus, Jabite A O, ag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. it J G uns 7 ß me anem as de S B r ding ‘Uns N ecent Ah E Gie aan ben sieb gegen E e daeven i glaube, es kann nichts dringlicher sein Orangerieschblofsses in der Carlsaue aufgest z i chmi i i i i i t | 1 aufgestellt, und zwar in dem | senden. Nachmittags fand eine Festtafel in Schraders Hotel siatt, Drei Beilagen die Anmel "noßgebend sein joll daß zunächst derienige etechtigi ee Situs P ene g E W. Es “p ia L Leder dea P Fentshu f s /'De = Die Amendements dagegen folgen | 0viger assung angenom R ege dafür: man giebt exivener Len t pa wr Mga Pun dge t f g bschnitt (Verfahren in Patentsachen „§8. 20 ! land oder man hebt die sämmtlichen Partikulargeseße auf und vers

erst:n Saal-: die CGentral-Heizungs- und Ventilationsapparate, in * an wel ie Mini ie Spi ; : E Pp n welcher sich die Minister, die Spißen der Behörden, die Professo- (einschließli Börsen-Beilage). ist der das Patentgesu d anmeldet. Die Amendemen : r Fassung ang er Tendenz, an elle des Anmeldenden den CSrsinder zu i

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