1877 / 136 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Nr. 122, zum Pr. Lt., Luschka, Sec. Lt. im Inf. Regt.“ Nr. 120, Sandel, Sec. L. im Inf. Regt. Nr. 125, Luz, Sec. Lt. im Inf. Regt. Nr. 124, zu Pr. Lts. befördert. Knoblih, Sec. Lt. im Inf. Regt. Nr. 125, in das Inf. Regt. Nr. 120 verseßt.

Abscbiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 31. Mai. Frhr. v. Kechler-Sc{wandorf, Hauptm. im Inf. Regt. Nr. 120, mit Pension ausgeschieden unter Uebertritt zu den beurlaubten Offiz. der Landw. Inf. und Anstell. in der durch den Etat 1877/78 bei dem Bezirks-Kommdo. des Res. Landw. Bats. Nr. 127 hinzugetretenen Hauptm.-Stelle. 4. Juni. v. Löffler, Oberst und Commdr. des Pion. Ba's. Nr. 13, der Abschied mit Pens. bewilligt unter Ver- leihung dcs Char. als General-Major. Bahnmüller, Hauptm. und Comp. Chef im Inf. Regt. Nr. 121, der Abschied mit Pens. und mit der Regts. Unif. bewilligt. : L

Im Sanitäts - Corps. 30. April. Hopfengärtner, har. Ober-Stabsarzt 1. Kl. und Regts. Arzt des Inf. Regts. Nr. 124, beauftragt mit den Funktionen des Div. Arztes der 27. Div., Gräâter, Ober-Stabsarzt 2. Kl. und Regts. Arzt des Drag. Regts. Nr. 26, Häußler, Ober-Stabsarzt 2. Kl. und Negts. Arzt des Ulanen. Regts Nr. 20, zu Ober-Stabsärzten 1. Kl. befördert; Pr. Schmidt, Stabs- und Bats. Arzt des 2. Bats. Gren. Regts. Nr. 123, unter Beförderung zum Ober-Stabsarzt 2. Kl. zum Garnison- Arzt der Garnison Ludwigsburg ernannt; Eyppert, Stabs- und Garni. Arzt der Garnis. Ludwigsburg, als Stabs- und Bats. Arzt zum Füs. Bat. Inf. Regts. Nr. 120, Dr. Hastreiter, Stabs- und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 120, als Stabs- und Bats. Arzt zum Füs. Bat. Inf. Regts. Nr. 126, Dr. Albreht, Stabs- und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 126, als Stabs- und Bats. Arzt zum 2. Vat. Gren: Regts. Nr. 123 verseßt.

Nichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 13. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den General der Infanterie von Loën, nahmen den Vortrag des Geheimen Kabinets-Naths von Wilmowski entgegen, besuchten hre Königliche Hoheit die verwittwete Großherzogin von Medlen- burg-Schwerin und empfingen vor dem Diner den diesseitigen

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Gesandten in Madrid, Grafen von Haßfeld. tun

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin reiste gestern von Karlsruhe mit JFhren Königlichen Hoheiten“ dem Großherzog und der Großherzogin von Baden nach Heidelberg, wo Allerhöchstdieselbe Jhre Majestät die Königin von Schwe- den besuchte und bei dem Erbgroßherzog von Baden dinirte. Vor der Weiterreise besichtigte Jhre Majestät die Kaiserin- Königin die Luisen-Anstalt und einen Theil der neuerbauten Universitäts-Klinik. Jn Darmstadt wurde Ihre Majestät von der Prinzessin Ludwig von Hessen und bei Rhein begrüßt und traf Abends in Coblenz ein.

Die Kabinetsordre, welche Se. Majestät der Kaiser und König an das Königs-Grenadier-Regi- ment (2. Westpreußisches) Nr. 7 aus Veranlassung der Jubel- eier am 6. d. M. erlassen haben, hat nah dem „Militär- Wochenblatt“ folgenden Wortlaut:

Ich feiere heute mit dem Regimente, welches Mir Mein in Gott rubender Herr Vater verliehen hat, das dritte Jubiläum und jede3 mit bewegterem Herzen, mit tieferem Dank für des allmächtigen Gottes Gnade, die Mich so lange erhielt, und mit wärmerer Liebe und größerer Anerkennung für Mein Regiment. Ich habe dem Regi- ment {on bei Meinem fünjzigjährigen Jubiläum sagen können, daß Fh es überall, in einer langen Zeit des Friedens und in dem ernstesten Kampfe mit dem Feinde musterhaft bewährt gefunden habe und jeßt liegen wieder 10 Jahre hinter Mir, in denen das Regiment seinem früheren Ruhme niht allein treu ge- blieben ift, sondern ihn noch wesentlih erhöht hat. Der Name des Regiments ist für alle Zeiten in ehrenvollster Weise mit dem großen Kriege von 1870/71 verbunden, das bestätigt jeder Einblick in die Kriegsgeschichte, jeder Blick auf die Fahne des Regi- ments mit ihren {hönen Erinnerungen, und jedes Soldatenherz muß höher schlage:, weun es die Stellen ficht, an denen das Regiment die sch:rierigsten Aufgaben erfüllt hat. Gott der Herr weiß allein, wie lange wir Ich und Mein Regiment noch zufammenbleiben, das aber weiß Ich, daß, so lange Ich lebe Jch dem Regimente seine mit dem Herzblut so vieler braven Soldaten besiegelte Treue und Hingebung niemals vergessen werde. Wenn Ih aber dereinst nicht mehr bin, dann wird das Regiment eben so sicher Meiner ge- denken und wird immer danach streben, daß der Sinn für Ehre und Tüchtigkeit fortlebt, der Mich das Regiment hat \so licb gewinnen laßen und daß das Regiment mit Meinem Namen immer unter den Besten der Armee bleibt. Gottes Segen möge jederzeit b-i dem Re- gimente sein.

Wilhelm. An Mein Grenadier-Regiment (2. Westpreußishes) Nr. 7.

_— Der Ausschuß des Bundesraths für Justiz- wesen trat heute zu einer Sißung zusammen.

Dur Allerhöhste Ordre vom 11. Mai d. J. ist eine Erweiterung der den Regierungen ertheilten Befugniß zur freihändigen Verpachtung von Domänen- und Forstobjekten genehmigt worden. Demgemäß hat der Finanz-Minister, unter Aufhebung der Cirkular-Verfügungen vom 8. August 1865 und 9. Dezember 1869, auf Grund der Allerhöchsten Ordres vom 18. Juli 1865, 15. November 1869 und 11. Mai 1877 durch Cirkular-Erlaß vom 3. Juni d. J. im Wesentlichen Folgendes bestimmt:

I, Die Verwaltung der zu den Staatsdomänen und Forsten gehörenden Nußungsobjelte ist nah Maßgabe der darüber vom Finanz-Minister ertheilten oder noch. zu erthei- lenden generellen oder speziellen Anweisung zu bewirken. Wenn von bisheriger Administration zu Verpachtung, bezie- hungsweise Vermiethung, oder umgekehrt von bisheriger Ver- pachtung resp. Bertntetbuus zur Selbstbewirthschaftung über- gegangen werden soll, so bedarf es hierzu für jeden einzelnen Fall der Ministerialgenehmigung.

11. Als allgemeine Norm für Verpahtungen oder Ver- miethungen gelten folgende Vorschriften: 1) Es sind zu unter- scheiden : A. Objekte, deren Jahresertrag 4500 4 und darüber, B. Dbjekte, deren Jahresertrag unter 4500 # aber über 600 6 ist, C. Objette, deren Jahresertrag 600 A nicht übersteigt. s ch_, 2) In Betreff der Objekte ad A. von 4500 M und darüber zzahresertrag sind zu jeder neuen Verpachtung die erforder- lichen speziellen Vorjchläge dem Finanz-Minister rechtzeitig ein-

zureichen, welher der Regierung (Finanzdirektion) weitere An- weisung ertheilt.

3) Jn Betreff der Objekte ad B. von unter 4500, aber über 600 A Jahresertrag können die Regierungen (Finanz- direktion) ohne Ministerialgenehmigung die Verpachtung oder Vermiethung bewirken, jedoch nur a. licitando, b. auf Ling stens 18 Jahre, und c. auch nur, wenn das neue Pachtgeld mindestens 90 HARR des bisherigen Pachtgeldes, beziehungs- weise Ertragsanschlags erreicht. Wird eine dieser Bedingungen nicht erfüllt, so 1 Ministerialgenchmigung erforderlich.

4) Jn Betreff der Objekte ad C. bis incl. 600 A Fahres- ertrag können die Regierungen (Finanzdirektion) auf läng- stens 18 Jahre selbständig die Verpachtung bewirken: a. lici- tando, für jedes nah ihrem Ermessen annehmbare Gebot, bþ. aus freier Hand in folgenden Fällen: a. wenn nah vorheriger Lizitation, auf welhe der Zuschlag nicht er- theilt ist, ein Pacht- oder Miethsgeld erlangt wird, welches höher ist, als das in der leßten Lizitation abgegebene Meistgebot, #. wenn es Objekte betrifft, welche nur fir eine bestimmte Person oder den Besißer eines bestimmten Grund- stücks besonderen Nußungs- oder Gebrauhswerth haben und daher zum Ausgebot in der Lizitation niht geeignet, sondern nur freihändig zu verpachten oder zu vermicthen sind.

In der Regel wird es si empfehlen, die Kontraktsdauer für die Objekte bis zu 600 4 Jahresertrag auf 6 Jahre zu beshränken und eine längere Dauer nur zu wählen, wo be- ey Verhältnisse im Jnteresse der Verwaltung dazu Anlaß geben.

Die gehörige Wahrnchmung der fiskalishen Fnteressen und die Feststellung angemessener Bedingungen hat die Re- gierung (Finanzdirektion) zu vertreten.

111, Prolongationen bestehender Pacht- resp. Miethsverträge sind ganz nah denselben Grundsäßen zu behandeln, wie neue Verpachtungen resp. Vermiethungen.

IV. Zur Holzzucht bestimmte Flähen können die Regie- rungen (Finanzdirektion) Behuss Erleichterung des Holz- anbaues auf längstens drei Jahre zu vorübergehender Ack&ernußung auch aus freier Hand selbständig verpachten, wenn eine solhé Benußung nicht {hon vorangegangen ist. Auf leichterem Boden ist jedo diese Vorkultur auf zwei Fahre zu beschränken, soweit sie überhaupt als statthaft erachtet werden kann. Zu einer längeren als dreijährigen Vorkultur- zeit bedarf es, auch wenn die Verpachtung licitando erfolgen joll, der Ministerialgenehmigung. Ueber die vorstehend be- stimmten Zeiträume hinaus kann die Regierung (Finanz- direktion) den Zwischenbau von Hackfrüchten gegen entsprechen- des Entgelt so lange gestatten, wie sie es im Jnteresse dcr Forstkuliur für nüßlich- erachtet.

V, Die Verwerthung der Mastnußung und die Feststellung der Dein gun e ns Zahlungssäße für die jährliche Heide- einmiecthe zu Raff- und Leseholz-, Streu-, Gräserei- und Wald- weidenußung bleibt den Regierungen (Finanzdirektion) selb- ständig überlassen.

Bei ausnahmsweiser Verpahtung solcher Nußungen auf E als Ein Jahr, ist nah den Bestimmungen sub 1, zu verfahren.

Ÿ1, Rüdsichtlih der Jagdverpachtung sind bis auf Weiteres die Vorschriften des - Cirkular-Reskripts vom 21. November 1859 maßgebend.

VIL. Fischerei und sonstige Nußungen in Gewässern, welche in den Königlichen Forsten liegen oder dieselben begrenzen, fann die Regierung (Finanzdirektion) an Forstbeamte auf längstens 6 Jahre, event. die kürzere Dauer der Dienst- zeit auf der betreffenden Stelle, freihändig verpachten, wenn das® bisherigè " Padltgeld, oder, sofern die Nuzung bisher noch nicht verpachtet war, der Ertragsanschlag 15 M pro Jahr nicht übersteigt, und durch die neue Ver- pachtung erreicht odcr übertroffen wird.

VIIJ, Abgesehen von den nach VI. und VII. zulässigen freihändigen Verpachtungen an Forstbeamte ist zu allen frei- händigen Verpachtungen an Beamte oder Domänenpächter in jedem Falle Ministerialgenehmigung erforderlich. Auch in den Lizitationen dürfen zum Ressort der Forst verwaltung ehörende Beamte nie mitbieten, noch dur andere Personen für si mitbieten lassen, und überhaupt bei Anpahtung von Forstgrundstücken oder Forstnußungen weder selbst noch mittel- bath N andere Personen ohne Ministerialgenehmigung si etheiligen.

1X. Ob die Regierung (Finanzdirektion) in den oben ad 1I. 3 und 4 mtboitón Fällen bei einem ungünstigen Aus- falle der crsten Lizitation eine Wiederholung derselben vor- nehmen will oder nicht, wird ihrem Ermessen nah den ob- waltenden Umständen anheimgestellt.

X. Was vorstehend bezüglich der Verpachtung bestimmt ist, gilt gleihmäßig auch für die Vermiethung.

XI. Wenn für einzelne Fälle oder im Allgemeinen Ver- pachtungsbedingungen vom Finanz-Minister festgestellt sind, oder noc') vorgeschrieben werden, so ist zu jeder Abweichung davon Ministerialgenehmigung erforderlich.

Die Artillerie-Offiziere der Pläße Cöln, Mainz, Meß, Straßburg und Spandau haben, nach einer Allerhöchsten Be- stimmung vom 12. v. M., fortan die Dienstbezeihnung „erster Artillerie-Offizier vom Plaß“, die diesen Offizieren als Beistände beigegebenen Hauptleute der Fuß-Artillerie das A „zweiter Artillerie-Dffizier vom Play“ zu führen.

__— Jn dem Fnjurienprozesse eines Dienstboten gegen ihre Dienstfrau wegen Beleidigung hat der Strafsenat des Dber- Tribunals (Erkenntniß vom 1. März 1877) ausgesprochen, daß die Bestimmungen der preußischen Gesinde-Ordnung vom 8. November 1810 über Beleidigungen des Gesindes (§8. 77 u. 78) weder durch die preußishe Verfassungsurkunde, noch durch das Reichs-Strafgeseßbuch beseitigt worden sind. Es sind demnah Aeußerungen odcr Handlungen der Gering- \häßung Seitens der Herrschaft gegen die Dienstboten stets straffrei, Scheltworte dagegen oder geringe Thätlichkeiten

nur dann, venn das Gesinde die Herrschaft durch ungebühr- |

liches Betragen zum Zone reizt.

__ Elbing, 8. Juni. Gestern Nachmittag 45 Uhr fand hier der Taufakt und Stapellauf des auf der Werft des Kommerzien - Raths Schihau erbauten Kanonenbootes statt. Dem Schiffe wurde auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers der Name „Otter“ beigelegt.

Cassel, 12. Juni. Jn der esirigen (8.) Sißung des Kom- munallandtags für den Regierun E Cassel wurde die Seitens des Verwaltungsausshusses vorläufig erfolgte Wahl resp. Bestellung dreier Dberbeamten des Landesdirek-

toriums von dem Kommunallandtage genehmigt. Hierauf referirte der Erbprinz zu Menburg und Büdingen-Wächters- bah Namens des Hauptausshusses über den eseßentwurf, betreffend eine Erweiterung der Verwendungszwecke der den Provinzial- und Kommunalverbänden überwiesenen Dotations- fonds. Der Landtag erklärte sih mit dem Geseßentwurfe ein- verstanden, knüpft daran aber den Wunsch, daß die Befugniß zur Gewährung von Unterstüßungen für Sekundärbahnen niht auf die dem Kommunalverbande durch den Allerhöchsten Erlaß vom 16. September 1867 überwiesenen Summen be- \hränkt, sondern auch auf die durch §. 20 des Ge- seßes vom 8. Juli 1875 überwiesene Rente ausgedehnt werde. Außerdem \prach der Landtag sich dafür aus, daß folgender Zusaß in dem Geseßentwurfe hinter dem Worte „Sekundär-Eisenbahnen“ gemacht werde: „ohne Unterschied, ob die Zugkraft durch Maschinen oder lebende Kräfte hergestellt wird“; auch sprach der Kommunal-Landtag seine Uebereinz stimmung damit aus, daß zu Vorarbeiten und Grunderwerb Unterstüßungen nicht bewilligt werden sollten.

Die von dem Abgeordneten Hellwig und Genossen bean- tragte Beauftragung des Verwaltungsaus\cusses, zur Beseiti- gung der hinsichtlich der ZREBEVRUCIEIgENNS im hiesigen Regierungsbezirke bestehenden Mängel bei der Staatsregierung den Erlaß eines bezüglichen Geseßes in Anregung zu bringen, wurde beschlos}sen. á

Der Antrag, künftig die von dem Verwaltungsausschusse provisorish abgeschlossenen Rechnungen der ständishen Schaß- fasse dem Kommunal-Landtage bei seinem jedesmaligen Zu- \sammentreten zur Prüfung und Entlastung vorzulegen, wurde ebenfalls genehmigt.

Der Abgeordnete Hellwig zog seinen Antrag auf Bevoll- mächtigung des Verwaltungsaus\husses zu Verhandlungen und bindenden Erklärungen bezüglich der anderweiten Einrich: s der Brandversiherungs-Anstalt zurück, weil er durch die bei der Begründung desselben im Hause gemachten Bemer- kungen die Ueberzeugung gewonnen habe, daß der Kommunal- Landtag Bedenken trage, den Ausschuß zu verpflichtenden Er- flärungen in dieser Angelegenheit zu ermächtigen, während derselbe a bloßen Verhandlungen ohne Weiteres befugt sei.

Hin E des Antrags des Abgeordneten Stichel, einige das Grundbuchwesen betreffende Abänderungen der bestehenden geseßlichen Vorschriften bei der Staatsregierung zu befür- E der Beschluß über die geschäftlihe Behandlung ausgeseßt. ;

Die \{ließlich vorgenommene Wahl eines Mitgliedes des ständischen Verwaltungs-Ausschusses an Stelle des verstorbenen Ober-Finanz-Raths Zuschlag fiel auf den Abgeordneten, Eisen- bahn-Direktor a. D. Bolte.

Nachdem in der heutigen (9.)Sißungdes Kommunal- Landtags die Wahl eines Abgeordneten und eines Stellvertre- ters behufs Mitwirkung bei der Geschäftsführung der Renten- bank in Münster, vorbehaltlich weiterer Verhandlungen über die Bestreitung der Neisekosten und Tagegelder derselben, be- {lossen worden war, wurde dieselbe alsbald vorgenommen, und der Landeskreditkassen-Direktor Dr. Harnier zum Ab- geordneten, der Eisenbahn-Direktor a. D. Bolte zum Stellver- treter gewählt.

Hieran s\ch{lossen sich die Wahlen zur hessischen Deputation für das Heimathwesen, und wurden ge- wählt zu Mitgliedern die Abgeordneten Ostheim, Graf Berlepsch und Hellwig, zu Stellvertretern die Abgg. Dr. Harnier, Hans von der Malsburg und Knobel.

In Betreff der Bestallung ständisher Rendanten wurde beshlossen, von weiterer Verfolgung dieser Angelegenheit zur Zeit abzustehen. Ferner erfolgte in Betreff des Antrags des Abg. Hellwig auf Revision der Bauordnung vom 1. Fanuar 1875 der Beschluß, den Verwaltungsaus\huß mit der weiteren Prüfung und Verhandlung zu beauftragen.

Hiernach Haag ein Antrag des Abg. Gleim und sämmt- licher übrigen Mitglieder des Kommunal-Landtags zur Verhand- lung, nah welchem die Versammlung das Vertrauen zu allen betheiligten Faktoren aussprehen möge, daß in der Absicht, die Stadt Cassel zum Sitze eines Ober-Landesgerichts zu be- stimmen, keine Aenderung eintreten werde. Der Antrag wurde einstimmig genehmigt.

Die Geschäfte des Kommunal - Landtages waren hiermit beendigt, und nahdem der Vorsißende eine Uebersicht über dieselben hatte vortragen lassen, sprah im Namen Sr. Ma- jestät des Kaisers und Königs der Königliche Kommissarius, Ober-Präsident v. Ende, die Schließung des siebenten Kom- munal-Landtags des Regierungsbezirks Cassel aus.

Jn ein von dem Vorsißenden ausgebrahtes dreimaliges Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König stimmte die Versammlung freudia ein.

Bayern. München, 10. Juni. Die „Allg. Ztg.“ lte Wie man vernimmt, besteht höchsten Orts die Absicht, em Landtag im kommenden Herbst u. a. au einen Geseh- entwurf, die Errichtung eines Verwaltungsgerihtshofs betreffend, in Vorlage zu bringen, und die Bearbeitung def- selben is dem Ministerial-Direktor von Riedel über- tragen worden. Der Entwurf befindet sich sonach in den besten Händen, und die Hoffnung ist berechtigt, daß derselbe mit den Kammern zur Vereinbarung gelangen und so einem längst als dringend anerkannten Bedürfniß der Verwaltungs- gesezgebung wird abgeholfen werden können.

Württemberg. Stuttgart, 10. Juni. Die Prinzessin Friedrich, sowie der Prinz und die Prinzessin Wilhelm von Württemberg haben fich zum Sonmmeraufenthalt nach der Villa Seefeld bei Rorshah begeben. Die Kammer der Abgeordneten nahm in ihrer gestrigen Sißzung das Eisen- bahngeseß, betreffend die Beschaffung weiterer Geldmit- tel für den Eisenbahnbau in der Finanzperiode 1. Juli 1877 bis 31. März 1879, wonach 22 Millionen Mark, soweit sie niht aus verfügbaren Mitteln der Staatskasse bestritten werden können, unter möglichst günstigen Bedingungen als Staatsanlehen aufzunehmen sind nah den Kommissions- beshlüssen an. ! i

Hessen. Darmstadt, 12. Juni. (W. T. B.) Bulletin über den Gesundheitszustand des Großherzogs: Die körperliche und geistige Beweglichkeit des Großherzogs i durch die andauernde Shwäche niht unwesentlih gehemmt. Die Körperkräfte werden wegen Mangels an Appetit nicht in erwünshtem Maße durch Aufnahme von Nahrungsmitteln unterstüßt. |

13. Juni, Mittags. (W. T. B.) Der Großherzog ist heute Vormittag 105 Uhr verschieden. (Großherzog Ludwig TII., geb. 9. Juni 1806, succ. seinem Vater, dem Großherzog Ludwig 11., am 16. Juni 1848.)

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 12. Juni. Der Herzog hat die neugewählte Landschaft des Herzogthums zu einem ordentlichen Landtage, behufs Erledigung einer dring- lihen Vorlage über die Aufhebung des Gesammt-Ober- Ne tvatgerezes in Jena und die Errichtung eines mit mehreren anderen Aen Staaten gemeinsamen Ober- landesgerihtes daselbst einzuberufen, beschlossen, und zu dem Ende Mittwoch, den 20. Juni d. Z., zur förmlichen Eröffnung desselben bestimmt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 11. Juni. Der Aufenthalt des Kaisers in Schönbrunn wird bis zum 13. d. M. dauern, am 14. d. M. wird der Kaiser den Aufenthalt in Larenburg nehmen. Der Kronprinz Rudolf fehrt Ende dieses Monats von Zl zurü. i :

Das „Fremdenbl.“ schreibt: „Seit Kurzem sind Ge- rüchte von größeren Finanzoperationen verbreitet, die angeblich bevorstehen sollen und die man mit der auswärtigen Situation in Zusammenhang bringt. Diese Gerüchte ent- behren jeder Begründung, da für den Finanz-Minister vor- läufig keine Veranlassung zur Beschaffung außerordentlicher Geldmittel vorliegt.“ i

Die „Presse“ schreibt: „Da die Mehrheit der Abge- ordneten keine Lust verspürt, noch vor der projektirten Ver- tagung des Reichsraths in die Debatte über die Steuer- reform einzugehen , dürfte das Abgeordnetenhaus bis zur Unterbrehung seiner Session auf zwei Plenarsißungen in der Woche sich beschränken. Dagegen sollen die Subcomités des Au U Qu ses ihre Arbeiten beschleunigen und die- selben womöglich bis Ende dieses Monats zum Abschlusse bringen. Gelingt diese Absicht, dann würden die parlamenta- rischen Soumetterien gleih mit dem Beginn des Monats Juli angetreten werden. Einen Strich durh diese Rech- nung könnten wohl die Quoten- Deputationen machen, falls die Berathungen derselben sich in die Länge ziehen sollten. Allein man rechnet nicht nur in Ungarn, sondern auch hiex auf einen ziemli glatten Verlauf der weiteren Ver- handlungen, cine Annahme, die allerdings eine Aenderung des ungarischen Standpunktes in der Quotenfrage vorausseßt.“

Der Bericht des Steuerreformausschusses über die Personaleinkommensteuer liegt bere‘ts vor. Derselbe ‘berechnet den Ertrag dieser neuen Steuer im ersten Jahre auf höhstens 15,000,000 und bemerkt, daß, wenn dieser Ertrag im ersten Jahre wirklich erzielt würde, dies die kühnsten Erwartungen übertreffen möchte. Dies hindere jedoch niht, „anzunehmen, daß die Erträgnisse in der Zukunst weit beträchtlicher sein werden und die Personaleinkommen- steuer einzig und allein dem Staate stets steigende Zuflüsse in sichere Aussicht stellt, wenn nur bei der praktischen Durch- führung des Geseßes mit der nöthigen Umsicht und Ruhe vorgegangen wird.“ Weiter führt der Bericht aus, an eine Ermäßigung der Abgaben sei in Oesterreich ebensowenig zu denken wie anderswo. Es werde selbst bei dem eingehendsten Sparsysteme nicht gelingen, das Defizit vollständig zu be- heben ; es bleibe daher nichts Anderes übrig als die Erhöhung der bestehenden, oder die Einführung neuer Steuern. Das erstece sei nicht recht mögli, also bleibe nur der zweite ‘Weg übrig.

12. Juni. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus beschloß nach einer längeren Rede des Handels-Ministers auf die Spezialdebatte über den Geseßentwurf, betreffend die garantirten Bahnen, einzugehen. Jn Beantwóörtung einer bezüglichen Jnterpellation erklärte der Handels-Minister, es sei kein Verbot bezüglich der Ausfuhr von Roh- eisen und Kommerzeisen nah Ftalien . und Deutschland er-

angen.

f S auibetg 11. Juni. Dem „Dziennik“ zufolge hat das Ministerium des Jnnern mittels Reskripts vom 21. Mai die politishen Behörden beauftragt, die Licenzen für Ein-, Durch- und Ausfuhr von Munition und Waffen künftig- hin ohne Ermächtigung des Ministeriums nicht zu ertheilen.

"Pest, 11. Juni. Betreffs der Berathungen der Regnicolar-Deputationen wird dem „Pester Loyd“ aus Wien geschrieben: Mit dem Nuntienwechsel werde kaum ein Resultat erzielt werden. Man wird daher zunächst die beider- seitigen Erklärungen abwarten uud dann zu dem Auskunsfts- mittel greifen, in einem kleineren Kreise von Delegirten beider Theile den nothwendigen Ausgleich zu treffen.

Schweiz. Bern, 11. Juni. Der Nationalrath hat den Bundesrath mit der Begutachtung der Frage beauftragt, was zum Schuß der \chweizer Auswanderer zu thun sei.

Belgien. Brüssel, 12. Juni. (W. T. B.) Die Ver- bindung der Liberalen in Antwerpen hat beschlossen, die O der Liberalen aufzufordern, sämmtliche liberalen Zerbindungen zu einer Zeit, die sie für günstig hierzu erachten würde, nah Brüssel zusammenzuberufen, um ein Gesuch an den König zu richten, dahin gehend, er möge das von der fklerikalen Majorität der Repräsentantenkammer votirte Wahlgeseß, welches ein Geseß ihrer Partei fei, nicht sanktioniren.

Großbritannien und Jrland. London, 12. Juni. (W. T. B.) Im Unterhause beantragte heute Wilmot eine evision des Geseßes über die Todesstrafe. Pense schlug die Aufhebung der Todesstrafe vor, John Bright unterstüßte den leßtgedachten Vorschlag, die Regierung erklärte sich gegen denselben. Der Antrag von Pense wurde mit 155 gegen 50, der Antrag von Wilmot mit 130 gegen 61 Stimmen abgelehnt.

Frankreich. Paris, 11. Juni. Das „Journal officiel“ veröffentlicht den Ausweis über das Erträgni der indivef- ten Steuern in den ersten fünf Monaten dieses Jahres. Im Verglcih zu den ersten fünf Monaten des Jahres 1876 wurde danach ein Plus von 7,930,000 Fr erzielt, Von Amiens hat sich Gambetta nah dem nahen Abbeville begeben, um daselbst den Vorsiß in einer von 1600 Personen beiderlei Geschlechts besuchten Privatversammlung zu führen. Der Maire, die Beigeordneten und der Gemeindcrath der Stadt Salins sind, wie man der „Köln. Ztg.“ meldet, abgeseßt worden, weil jie eine Adresse an die republikanischen Senatoren und Deputirten unterzeichnet hatten, in welcher beleidigende Ausdrücke gegen den Marschall Mac Mahon gefunden wurden. i i 4

12. Juni. (W. T. B.) Die Absicht, eine Zusam- menkunft.aller Gruppen der Linken vor dem 17. d. M. zu veranstalten, ist auf Widerspru Seitens mchrerer Mit-

Miehér der Linken gestoßen, die jede außerparlamentarische anifestation kurz vor dem Wiederzusammentritt der Kammer vermeiden wollen. Der Großfürst Alexis ist im Laufe des gestrigen Tages wieder abgereist. Der italienishe Botschafter, General Cialdini, der sih nah den Bädern von Royat, in der Auvergne, beg-ben hat, wird am Donnerstag hierher zurückkehren. Der fran- zösische Botschafter beim päpstlihen Stuhle, Baron Baude, wird sih demnächst auf seinen Posten zurückbegeben. Die von den Sten gebrachten Mittheilungen über die Motive seiner Reise nah Frankreih werden von der „Agence Havas“ als unrichtig bezeichnet.

Griechenland. Athen, 12. Juni. (L. H. T. B.) Der türkishe Gesandte, Photiades Bey, droht, die türkische Fahne einzuziehen, und seine Pässe zu fordern, wenn die griechishe Regierung dem gegen die Pforte gerichteten res volutionären Treiben nit sofort Einhalt thun werde. n Thessalien befinden sich 2200 Jnsurgenten in festen Positionen fonzentrirt.

Türkei. (W. T. B.) Aus Konstantinopel meldet das „Reutershe Bureau“ unterm 12.: Der türkische Bot- hafter in Wien habe um seine Entlassung gebeten, das Entlassungsgesuch sei aber noch nit angenommen worden. Ferner geht demselben Bureau die Nachricht zu, Derwi\ch Pascha solle an Stelle Moukhtar Paschas zum Ober- befehlshaber in Asien ernannt werden.

Die amtlihe Kundmachung des Belagerungs- zustandes inKonstantinopel lautet nah ter W. „Presse“:

„Es ist allbekannt, daß das osmanische Reih in diesem Augen- blick in einen {weren Krieg verwickelt is, und man darf erwarten, daß der Feind, um unsere Aufmerksamkeit zu theilen, alle denkbaren und undenkbaren Mittel anwenden wird, um die Ruhe im Innern zu stören und die Gemüther aufzuregen. Es ist aber die erste Pflicht der Regierung, die öffentliche Sicherheit und Ruhe zu wahren und den feindlichen Umtrieben keinen Spielraum zu gewähren, und es ist die Absicht Sr. Majestät des Sultans, unter allen Um- ständen und ganz besonders in den jeßigen unglück- lihen Zeiten die vollständige Sicherheit der Kaiserlichen Staaten und vor allen Dingen der Hauptstadt des Reiches kräftig aufrecht zu erhalten. Gleihwie daher in anderen fonftitu- tionellen Staaten in außerordentlihen Umständen und Zeit- läuften geschieht, ift in Gemäßheit des 113. Artikels des Grund- gesetzes vom heutigen Tage an in der Hauptstadt Konstantinopel und in den Vorstädten durch Kaiserlichen Befehl der Belagerungs- zustand proklamirt und sind auf solhe Weise die den Civilbehörden zuständigen Funktionen der Militärgewalt übertragen. Das Ge- [eb über den Belagecungszustand, wie solhes von der Abgeordneten- ammer bestätigt und angenommen ist, wird demnächst publizirt, und zur definitiven möglichst rashen Aburtheilung derjenigen Individuen, welche die öffentliche Ruhe durch Wort und That stören, wird auf dem Kriegs-Ministerium ein Kriegsrath eingeseßt werden. Die Ve rbrecher werden nah Maßgabe ihrer erwiesenen Schuld zum Tode, zur Galecrenstrafe, zur Festungsstrafe oder zur Gefängniß- strafe verurtheilt und diese Urtheile sofort vollstreckt. Falls die Militärverwaltung es für nöthig erachtet, sollen Waffen und Munition der M inioltuer abgeliefert werden; die Häuser Derjenigen, . die cine solhe Nothwendigkeit provoziren, können bei Tag und bei Nacht durhsucht werden. Verdächtige Personen, wiederholt bestrafte Verbrecher und obdachlose Individuen sollen nöthigenfalls erilirt und entfernt werdcn. Zeitungen und Druckschriften, welche aufregende Nachrichten verbreiten, sollen unterdrückt werden, alle Arten von Zusammenrottungen sind verboten. Solches wird hiemit zur allgemeinen Kunde veröffentliht und Jedermann aufge- fordert, sich anständig und ehrenhaft zu betragen. Gegeben am 11. Dfchemazi ül ewel 1294 (12./24. Mat 1877).“

Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. Juni (W. T. B.) Das Storthing hat die Bewilligung der von der Regierung zur Aufrechterhaltung der Neutralität ge- forderten Geldmittel abgelehnt. Vom Finanz-Ausshuß waren dieselben als unnöthig bezeichnet worden.

Amerika. Washington, 12. Juni. (W. T. B.) Der bisherige amerikanische Gesandte in Madrid, Cushing, ist zum Gesandten in Wien ernannt worden; an seiner Stelle ist James Russel Lowell zum Gesandten in Madrid ernannt worden. / :

Mexiko. (A. A. A Der General Jimenez ist wegen Beleidigung des amerikanishen Konsuls zu Acapulco seines Amtes als Gouverneur und seines militärishen Kommandos entsetzt worden.

San Domingo. (A. A. C.) Jn der Stadt San Do- mingo wurde am 7. Mai eine politische Vershwörung ent- deckt. Dreißig in dieselbe verwickelte Personen wurden ver- haftet. Jn Hayti herrscht nah den neuesten Berichten voll- ständige Nuhe.

Der rufssisch-türkische Krieg.

St. Petersburg, 11. Juni. Wie der „Pol. Ort von hier gemeldet wird, ist der Militärattaché der hiesigen englishen Botschaft, Kapitän Wellesley, nach erhaltener Bewilligung, den Operationen der russishen Armee an der Donau beizuwohnen, nah Plojesti abgereist. l

St. Vetersburg, 12. Juni. (W. T. B.) Die Korrespon- denz der „Agence générale russe“ bespricht die Aeuße- rungen auswärtiger Journale, welche in der Anwesen-

eit des Kaisers Alexander in Rumänien das Signal einer

tevolte in Bulgarien sehen wollen und meint, daß nihts mehr die türkenfreundlihen Disposi- tionen dieser Journale verrathen könnte, da l Aeußerungen darauf abzweckten, eventuelle neue Mafsacres in Bulgarien unter dem Vorwande einer angeblihen Jnfurrektion gu rechtfertigen. Dieselbe Korrespondenz hebt hervor , daß ußland geneigt sei, den Weg nah Fndien, Suez und Egypten zu respektiren, alles Uebrige hänge von den militärishen Eventualitäten ab. Jn einer Betheili- gung Griehenlands am Kriege sieht die Korrespondenz nur eine nicht wünshenswerthe Vermehrung der bereits vorhandenen Komplikationen.

Wien, 12. Juni. (W. T. B.) Telegramm der „Deutschen Pren aus Belgrad, den 12. c.:

ürsten Milan in Plojesti, ob er von dem Kaifer

Alexander empfangen werden würde, ist, eine bejahende Antwort erfolgt. Fürst Milan wird daher morgen n Be- gleitung des Ministers des Auswärtigen, des, Generals Prot.c und der Obersten Leschjanin und Horvatovi/: abreisen.

Belgrad, 12. Juni. (W. T. B.)

wie

«

5 / i ¿ Oberst--zn Leschjanin und e E oa Dex Fürst hat die Pforte

Horvatovic begleiten zyerden.

solche -

Auf die Anfrage des f

offiziell von seiner Reise verständigt und soll dabei die be- ruhigendsten Versicherungen gegeben haben. E

Wien, 12. Juni. Das „Fremdenbl.“ s{chreibt- Wie wir vernehmen, ist im Laufe des Sonntags dem Auswä rtigen Amt die Nückantwort, die der russishe Reichskanzler Dem Grafen Derby ertheilt hat, abschriftlich zur Kenntniß gebracht worden. - Die Emanation des Fürsten Gortschakoff wird, werin man si der ents{biedenen Sprache erinnert, deren sia der britishe Staatssekretär des Aeußern bediente, nicht anders | wie als gemäßigt bezeihnet werden können, als viel milder in der Form, als allgemein erwartet wurde, und berehtigt ihr Jnhalt zu der Erwartung, daß die auf die Lokalisirung des Krieges gerichteten Bestrebungen der MäŸhte nicht fruchtlos bleiben werden.“

Europäischer Kriegsschauplaß.

S4. Petersburg, 12, Juni. - (L. H. T. B.) Eirr Kaiserlicher Ukas verordnet, daß der Pferdebestandck sämmtlicher Kavallerie-Regimenter und auch des Garde-Corps durch Pacpferde vermehrt werde. Bultarest, 11. Juni, (Tel. d, W. „Pr.“): Das ruf= sishe Hauptquartier soll nah Alexandria kommen, wohin bereits russishe Quartiermeister abgegangen sind. Man errihtet dort 30 Sanitätsbaracken.

Turn-Severin, 12. Juni. (L. H. T. B.)' Das tür= fische Lager bei Florentin ist stark befestigt. Zur Beobach- tung Serbiens und der Donau sind größere Truppenmafsen i dasselbe dirigirt.

Wie Wiener Bläiter melden, hat der rumänische Kriegs-Minister Cernat an den Ministerrath einen Bericht erstattet, in welchem er sagt: „Er habe den Fürsten Karl bei der Jnspizirung der Schanzen von Kalafat begleitet und si: mit eigenen Augen überzeugt, daß der Souverän Rumäniens- seinen Truppen ein glänzendes Beispiel wahrhaft militärischer Tapferkeit gegeben habe. Er stellt im Namen der Armee den Antrag, die Regierung möge Se. Hoheit den regierenden Fürsten bitten, daß er in seiner Eigenschaft als erster Soldat des Landes zur Erinnerung an jenen glücklichen Tag, an welchem die Armee seinen Muth und seine Hin- ebung bewunderte, und zum Zeichen seiner Liebe und Sorg- alt für die Armee die militärishe Tapferkeit s= Medaille annehme und auf seiner Brust trage.“ Der

tinisterrath hat den Antrag des Kriegs-Ministers ange= nommen und am 3. d., Vormittags um 10 Uhr, dem Fürsten: Karl die Tapferkeits-Medaille als Andenken an den 27. Maï überreicht.

Konstantinopel, 12. Juni. (W. T. B.) Mehemet: Ali meldet ein gestern im Distrikt von Kolaschin mit den Montenegrinexrn stattgehabtes Gefecht, w-bei leßtere in die Flucht geschlagen worden seien.

Wien, 12. Juni. (W. T. B.) Wie der „Politischen Korrespondenz“ aus Cattaro vom heutigen Tage gemeldet: wird, haben si die Montenegriner nach einem 55 stündigen größtentheils mit der blanken Waffe geführten Kampfe ei Kristah nah Banjani zurückgezogen. Die Verluste werden auf Seiten der Türken wie der Montenegriner auf mehrere tausend Mann geschäßt. Eine starke türkische Truppenabtheilung isstt von Sieniza aus in den Distrikt von Wasojewiß eingedrungen; die Monte- negriner haben si zurückgezogen, da sie sih in der Minder- heit befanden. Das Hauptquartier des Fürsten Ni=- fita ist von Plaminka, bei Niksic, nah Ostrog zurück- verlegt worden.

Wien, 13. Juni. (W. T. B.) Telegramme des „N. W. Tageblatt“. Aus Semlin: Jn Belgrad sind 10,000, in Kragujevaß 5000 Mann serbischer Truppen konzentrirt, es werden fremde Offiziere in die serbische Armee ausfge- nommen. Der Ausschuß der Skupschtina tagt permanent, derselbe hat behufs Beschaffung von Kriegsgeldern eine Re- duktion der Beamtengehalte um 30 pCt. vorge- \chlagen. Aus Triest: Das Aktionscomité in Athen sendet täglih Waffen nah Kandia und Thefsalien; am 10. d. wurden 4000 Gewehre und 12 Kisten Munition nach Kandia geschickt.

Asiatisher Kriegss{chauplaß8.

Konstantinopel, 12. Juni. (L. H. T. B.) An der Heerstraße westlih Erzerums werden mit großer Be- schleunigung Befestigungsar beiten ausgeführt.

Konstantinopel, 12. Juni. (W. T. B.) Meldungen der „Agence Havas“: Die Russen follen Olti- geräumt haben. Moukhtar Pascha joll in Zewin fein. Aus Yat um wird gemeldet: Zwischen einer Abtheilung irregulärer Truppen, welche die russische Grenze überschrittez, und den russischen Truppen hat ein G efecht stattgefunden, in welchem die Russen 5 Todte und 3 Gefangene verloren. Aus Suchum- Kaleh wird die Organisation freiwilliger Bataillone: aus Eingeborenen gemeldet. Der Gouverneur von Syrien meldet die Niederwerfung eines Rebellenstammes. 4

Konstantinopel, 12.. Juni. (W.- S. B.) Von Moukhtar Pascha heißt es, daß sich; derselbe in Kuepruekoi e. E E 6 Fie Meiten östlich von

erum in dex Ebene Pansin) aujhatle.

O Tiflis, 10. Juni. (Tel. d. W. „Pr.“ Das Haupt= quartier der Armee wurde von Sainz nach Mazra: (anderthalb Meilen noudöstlih von Kars) verlegt, wo be= reits die Feldtelegraphen-Statton eingerichtet: ist. :

Der „Standard“-Korrefpondent meldet aus Konftantinopel. vom 6. einige ihm aus Erzerum zugekommene Mittheilungen, in denen es heißt: „Der russi}he Plan 1st eine genaue: Wiedergabe des Moltte'schen von 1870. Das Soghanligebirge wird das Sedan wexden und Erzeruw. das Metz der Türken. Das Heer isst in einem sehx s{hlehten Gesundheitszustand, das Komnmissarizt is fürxchterlih. Die Straßzen s{hwärmemn von Ausreißern.““

Nr. 16 des Armeec-Verordnungs-Blattes hat folgenden

Es bestätigt sich, daß Für]t Milan übermorgen früh zur Begrüßung des Kaisers Alexander nah Plo’se1i gehe’n wird, wohin ihn,

bereits gemeldet, der Vlicister des Auswärtigen, Ristic,

j t+ Anderweite Dienstbezeihnung der den Artillexie-Offizieren. Plage Cöln, Mainz, Mey, Straßburg und Spandau als Bei. stände beigegebenen Hauptleute der Fuß-Artillerie. Informations- Kursus für Stabs-Öffiziere der Infanterie bei der Militär-Schieß« schule zu Spandau Zuständigkeit zur Verhängung von Disziplinar=- strafen über die mit Pension zur Disposition gestellten Stabs- Offiziere. Uniform der Obersten der Feld-Artillerie, welche Bria- gade-Commandeure ind. Disloïation des 3. Garde-Regiments z. F. Aufstellung des Frieden?-Verpflegungs-Rapports. Vereidigung der auf Kündigung anzustellenden Givil-Unterbeamten der Militärs verwaltung und Ausstel;ang der Anstellungs-Urkunden für dieselben. Aufhören der Gehaltszahlung an Beamte bei der Dienstentlaßungs