1877 / 144 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

„Civilprozeßordnung für das e erläutert von J. Struckmann und R. Ko, ist nun- daß zur Vollendung des fünste, fehlt. Die werthvolle Arbeit ist bereits eingehender bei Gelegenheit der früheren Lieferungen besprochen worden und liegt nunmehr rechtzeitig vor dem Die 4. Lieferung umfaßt in dem (.

4. Lieferung erschienen, fo

mehr die h die

Merkes nur noch eine Lieferung,

Geltung8periode vor. Maharersahren, im verfahren und im L

Mie bereits erwähnt, prozeßordnungfür J ( ì gerihts-Rath E. Löwe, dessen zweite Lieferung vor engem Zusammenhange mit dem Struckmann-Kochsche

8. die Zwangsvollstreckung, im 9.

steht der Kommentar

der deutschen Givilprozeßordnun und ergänzt diesen für das n prol s i in die das Werk

gebiet des Strafrechts. Von den drei Theilen, zerfällt, umfaßt die soeben erschienene zweite Lieferung des Gerichtsverfassunggeseßes, il ordnung und von dieser selbst das erste Buch, enthal! Bestimmungen, namentli die sachliche Zuständigkeit den Gerichtsftand und die Ausschließung und _ rihtspersonen. NVorwort , Inhaltsverzeichniß, etwanige sonstige Hülfsmittel zur bis zum j

Bonn, 20. Juni. (Köln. Ztg.) Die Beschlusses dem Hrn. i berg, Staatsgeologen der Republik um Mineralogie und Geologie die

liehen. : Ee Im Verlage von Alfred Weile hierselbst ist kfürzlih der ¿ Berlins und ihre

Männer

3. Band des Werkes „Berühmte N] Quellen bearbe

Wohnstätten“, nah urkundlichen nand Meyer, Sekretär des Vereins f schienen. Derselbe behandelt die Kriegshe Großen, Zieten, Schwerin, Winterfeldt,

Ewald von t L reichen Biographien der genannten Männer manches

fannte interessante Detail hinzugefügt, und wie in den früheren, fo auc in diesen Lebensbildern den erforderlichen volksthümlichen Ton Verlage ift eine unterhaltend

Zoologischen Gartens Richard Béringuîer ausgegeben worden.

mit Glück getroffen. Von demselben geschriebene furzgefaßte „Ge | chite des in Berlin“, von

Gewerbe und Handel.

Der Geschäftsbericht der wißer Eisenbahn 374,397 A. (1875:

77,469 M. (4+ 266 A), der einnayme betrug 362,419 MÆ._ i sa bahnverwaltung bezifferten si mit 243,256 M_ und der eigenen Verwaltung mit 116,181 4; also G 359,437 M S ein Gewinnübershuß von 34,801 M, Reservefonds kamen. 119% 1 31,200 Stamm-Prioritäten, der Rest wird auf 187 Bilanz beträgt der Erneuerungsfonds 47,836 M. \ rechnung findet si die Einnahme für Wagenzins mit

ziffert.

375,179 M). Güterverkehr 249,810 M

10. bas schiedsriterliche erfahren. das Deutsche Rei, von dem Appellations-

das Einführungsgeseß zur Strafproze- haltend Allgemeine

Ablehnung der Ge- Sadt\register und Erleichterung des Gebrauchs bleiben Abschluß des reihhaltigen Materials vorbehalten. :

philosophische Fakultät der Rhein. Friedrih-Wilhelms-UÜniversität hat mittels einstimmigen Theodor Wolf aus Altshausen in Württem- Ecuador, wegen seiner Berdienste Doktorwürde honuoris causa ver-

Keith und den Dichter Kleist. Der Verfasser hat den {hon vorhandenen umsang-

Leipzig-Gaschwiß-Meusel- für 1876 weist eine Betriebseinnahme nach von Der Personenverkehr brachte

Die Betriebsauëgaben bei der Staats8-

Unter Hinzurechnung des Vortrags aus 1875 ergiebt c ron welchem 3000 F in den

Dividende mit 31,200 A. fommen an die übertragen. 8 íäIn der Betriebs-

Unter den Ausgaben stehen 20,239 M Tranéportmittel-

miethe, 35,000 M. P 2 Remunerationen, 12,797 Staat8bahnverwaltung), der eigenen Verwaltung.

Deutsche ganzen Beginn der Buche das das Aufgebots-

Straf-

nur wenig über

der 4—5 Thlr. zurü; Das Geschäft ging in

uns liegt, in | 71s sonst.

n Kommentar

Redts- | hat vie Einführung eines

die Fortseßung dem Auslande kommende

Konkurrenz gema

der Gerichte, Stockholm, 19. Juni.

zugänglich ift, Meerbusen ist jedo dem

werden.

Lübe ck, 20. Juni. (Kiel. Ztg. markt wies eine nicht unerhebli vorjährige. Das gesammte an den Mar C

aher 3000 Ctr., die Preise standen hinter d bei mäßig gewas luftwolle 40—49 Thlr., Stämme 54—62 Thlr. ckten Preise weniger flott

zôlle auf die übrigen Artikel, dur cht wird, sollen au

Verkehrs-Anstalten. (H. N.)

daß seit gestern au der Hafen von Hap aranda der fann dieselbe somit

Beitrag an den Erneuer 13,183 Æ für Zinsen,

--

é etatsmäßige 7278 M Gehalte und

Der beute eröffnete Woll- geringere Zufuhr auf, ft gebrachte Quantum bet den vorjährigen bei gut gewaschener Wolle um ca. 3 Thlr. gezahlt wurde für K

für Mittelwolle 50—53 Thlr., für feir Folge der gedrÜ

Ostseeküste als eröffnet betrachtet werden. Verkehr noch hinderlih, und fonnten mehrere Feuer

eine

-

Madrid, 21. Juni. (W. T. B.) Die Budgetkom Zolles von 15% ad valorem

Kohlen beantragt. ch welche der frecht erhalten werden.

Telegraphisch wird gemeldet, Schiffahrt \chwedische Das Treibeis im Bottnischen an manchen Stellen recht

chiffe noch nicht-

für die ganze

ungsfonds, 59,503 M für 77,874 M Besoldungen und Nebenbezüge (beide bei der emunerationen bei

Die Eingangs- Industrie Spaniens

von Wasser,

als der | unter Wa betrug aus.

chener

mission

auf aus | vermögen.

Großbritanniens. ausgelegt leisteten, Rufsell, Earl Grey, ein

Im Anschluß an d. J. in Nr. 47 d.

itet von Ferdi- breitet gewesenen

bisher unbe- Emser Blei- der amtlichen stollns zur 1 sachkundiger Seite

ihrer geftrigen Sitzung die in des Magistrats in Betreff

Die Gesammt- Thorgebäude am An die Versammlung ist eine zu interessiren sucht, station für einer längeren

die Ausgaben esammtausgabe

Laut tung

41,593 6. be-

eröffnet werden.

Gerüchte Gefährdung einzelner Therma orte Éms dur den Grubenbetrieb im und Silberwerks widerlegt worden von an Ber Seite die fernere Mittheilung zu, daß Untersuchung î

Probe entnommene ausgeführten Beimengungen von Thermalwasser ent V! here Mittheilung vollständig bestätigt worden ist.

lung genehmigte in mitgetheilten Anträge r monumentalen und einer Brü ge der Ritterstraße.

Die Gereralversammlung d von Volksbildung wird, Centralaus\chußsizung am 9. Juli in

Bl., durch welche die über eine i lquellen im Neuhoffnungsstolln des

Die Stadtverordneten-Versamm Nr. 143 d. Bl. des Baues zweie Belleallianceplaß

uber den Louisenstädtischen Kanal im Zu : 1 Y Eingabe gelangt, welche dieselbe dafür E

Lebensmittel errichtet werde. Denkschrift bezleitet.

er Gesellschaft für Verbrei- Juli vorangegangener ¿u Breslau

m Schachte des Grubenwasser, nah einer von chen Untersuchung, keine

chemis hält, wodurch die frü-

d nah am 4 der „alten Börse

Berlin, 22. Juni 1877.

unsere Mittheilung vom 23. Fe der Presse ver- bereits eingetretene

in

sind,

daß in Berlin eine permanente Kontrol- Die Petition ist von

Neuhoffnungs-

rungêantritte der nur noch neun

Februar

Bade-

geht uns das bei

Obdach.

St.

rüde ganzen Umfange welcer zur der Wis

des Benedixschen

laste von Kensing [te lebt noch der Minister des und der damalige Kriegs-Minister Viscount Mann von 75 Jahren. Königin aufgelösten Un Mitglieder vorhanden. W. Cowp-r-Temple, buck, Talbot und

fürchtete man sehr arge Ver fast ganz verschont geblieben. welche vershlickt find und zeitig Getreide und Gras üppig und \chöôn.

Lord G. Cavendish, Ellice, Gladstone, Roe l glieder (Egerton und Talbot) waren {on 1830 gewählt.

London, 21. Juni. rihten ist die Stadt einer großen Feuer t brach und bis heute früh 3 Uhr fortdauerte. b ¿äude und die Privathäuser au Fläche, auf welcher Iofalitäten befanden, bis 15 Millionen geshäßt. Ueber 1

Petersburg, Mammuth- Kadaver, welchen m

funden haben wollte,

Elbing, 2. Juni. (Al Niederung ist bis und bäuden und dur tete Schaden läßt ohne es diejenigen Ortschaften,

er standen, als die warme Landstrecken sehen faft Die Graswurzel und werden die Besißer rüben zu säen, um für ih destens Winterfutter zu hat es die Uebers{wemm fen im Ellerwald liegt fahren werden müssen, In Fischerscampe, fandungen,

der

Die „Daily News“ schreiben aus London, 20. Juni: vor vierzig Jahren bestieg die

sich

bestätigt.

Untersuchung des interessanten jenschaften abgesandt worden war, sondern nur ein mit Haut bedecktes Stück eines solchen

Im National-Theat eine Wohlthätigke1itsvor Intendantur der Königlichen Lustspiels ,„

wie Schwarzbra

gewinnen. ung nit fehlen lassen ; auf manchen daß derselbe wird abge-

Sand er denselben niht zu durhdringen

da die Grä

sih namentli di sind eingeäschert.

20. Juni.

Die inundirt gewesene

Uebers{hwemmung an Am meisten gelitten

deren Aecker und Witterung eintrat.

jo bo,

e. I

auf Cre A Kesselwiesen ganz frei der durch die den Verlust der

sich übersehen.

diesjährigen Ernte angerich- aben Wiesen noch Diese che, chne alle Vegetation, scheint daselbst total ausgefault zu ih beeilen müssen, r in Sommerweide gegebenes Auch an leichteren Bering

ie-

sein, Spätwicken und Futter- Vieh min-

wo die Dammdurchbruchstelle war,

Auf übershwemmt gewesenen frei vom Wasser wurden,

Es sind Lord E.

Die Nachricht von

Der Störenfried“ gestattet hat.

doch ist diese Ortschaft davon Aeern, steht das

Heute Königin Victoria den Thron Von den Ministern, die damals bei einer im Pa- ton gehaltenen Sitzung des Geheimrathes den Eid Innern, der nun 8öjährige Lord owid, jeßt Von dem bei dem Megie- terhaufe find in dem jeßigen Bruce, Sir Philip Egerton, Mr. Villiers. Zwei dieser Mit-

(W. T. B.) Nach hier eingegangen Nach- St. Johns in Neubraunschweig von sbrunst heimgesucht worden, die gestern aus- : Die öffentlichen Ge- f einer 200 Hektaren umfassenden e Handels- und Geschäfts- Der Verlust wird auf 10 0,000 Personen sind ohne alles

dem an im Mariinski’schen Kreise ge- hat sih, dem „R. Mir" zufolge, nit in ihrem Jah der Meldung des Hrn. Poljakow,

undes von der Akademie ist es kein ganzer Kadaver,

er findet am Dienstag, den 26. d. M,, stellung statt, für welche die General- Schauspiele die einmalige Aufführung

T-Z E O E I E

Bas 5 PAREZSNC L CESES: S2 EETGL E

A

des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen CGitaats-Auzeigers : Berlin, §8. i. Wilhelm-Straße Nr. 32.

Domänen-Ver Die im Kreise Liegniß liegenden E Domüänen-Vorwerke Klein-Schweinih und Kofsendau

mit einem Areal von 185,37 Hektar, worunter 163,302 Hektar Aker und 6,304 Hektar Wiesen, sollen von Iohanni 1878 bis Iohanni 1896, Dienstag, den 7. August d. J-- Vormittags 10% Uhr, auf dem hiesigen Schlosse vor dem Herrn Regierung®- Rath Bode meistbietend verpachtet werden. ,

Jeder Bieter hat, möglichst vor dem Terminstage den Nachweis über den eigenthümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 60,000 Æ zu führen.

Das Pachtgelderminimum beträgt 9500 Æ. x fönnen in unjerer

Die Ver pachtungs-Bedingungen ; Domainen-Re zistratur und auf der Domaine ein gesehen, au gegen Erstattung der Kopialien diesseits ertheilt werden. :

Lieguitz, den 13. Juni 1877.

Königliche Regierung, Z

Abtheilung für direkte teuern, Domanen

und Forsten.

[5573] 5 : Hamburg-Bergedorser Eisenbahn. Die diesjährige Verloosung des zur Amortisation der 4 prozentigen Prioritäts-Obligationen be- stimmten Betrages von Bco. Mk. 7500 hat in dem zu heute angeseßten Termine stattgefunden und sind folgende Obligationen ZULr Einlösung und Amortisation auf den 1. September a. Cr. ahlfällig durch das Loos gezogen worden, also: Srl. Nr. 187 1St. à Bco.M.2000 Bco.M.2000 U s E „T, Nr. 176 334 510 6.4, A g 1. Nr. 421 834 1017 1123 1310 0 S O, 500 Zusammen Bco.M. 7500 Die Auszahlung des Kapitals nach dem Nominal- werth der Obligationen geschieht per Bank vom 1. September a. cr. ab gegen Einlieferung

3000 2000

1000 500 j

der ausgelooseten Obliga- tionen nebst den noch nit verfallenen Zins- coupons Nr. 23. 24 und den Talons im Bu- reau der Haupt-Staatskafse,

und wird darauf aufmerksam gemacht, :

1) daß mit dem 1. September 3. er. die Verzin- A: des Kapitals obiger Obligationen auf- ört;

2) daß der Betrag der etwa fehlenden, nach dem 1. September a. er. fälli werdenden Zips- coupons von dem Obligationskapitale gekürzt

wird. Hamburg, den 20. Juni 1877.

Die Finanz-Deputation. (H.92291.)

Fnserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition

9 Subhastationen, Aufgebote, n. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Su bmissionen etc, Zinszahlusg : n . Pamilien-Xachrichten. j

4. Verloosung , ÁAmortisation , n. 8, w. voa2 öffentlichen Papieren,

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen, Vorladnngen

; Verschiedene Bekanntmachungen. . Titerarischs Anzeigen.

, Deffentlicher Anzeiger.

. Indust:ielle Etablissements, Fabriken und

Grosshandel.

Theater-Anzeigen.

] In der Börsen-

Snfserate nehmen an: Bureau der deutscheu Mohrenstraße Nr. 45, die „Jnvalidendvank“, & Vogler, Büttner & Winter,

G. L.

Daube & Co.,

Annoncen-Burcaus.

Æ

das Central - Anunoncenu-

Zeitungen zu Berlin, Annoncen-Expeditionen des Rudolf Mosse, Haasensteiu E. Séßlotte, sowie alle übrigen größeren

beilage,

er Krauken-, Invaliden-

„GSegenseitigkei

Rechnungsabschluß

und Lebensversicherungs-Gesellschaft n

ber 1876.

Einnahmen.

An Vermögensvortrag aus 1875 . Prämienüberträge aus 1875 . Prämien aus 1876 Eintrittsgeld

Zinsen . fällig gewo

M.

0. E I

dene Rükversicherung8- E a N S Rückgewähr auf Rückversicherungen Provision auf Rückver}icherungen diversen Einnahmen . n

m L. -D

[S 547,177 /64 472304|| 131/072/30|| 854 50) , 96,950 88 450, —!|| 1,911/82 ||

| 1,074/76 || 574/99 ||

714,789/93.

pro 38. Dezem

| Für

Todesfälle . Krankengeld

Rückversicherungsprämien ;

Prämienüberträge

Rückkäufe von Policen.

Arzthonorar Provision .

BPertwaltun sfkosten ;

Coursverlust .

Dividende . . -

Saldo-Uebertrag

Bilanz.

Activen. Wahrscheinlicher gegenwärtiger Werth aller nocch zu zahlenden Prämien Hypotheken E Prioritäten . . Pfanddarlehen . ;

Bei Credit-Instituten Rückständige Prämien 0 Rückständige Zinsen . . « - - Guthaben auf Rückversicherungen . Organisationskosten E Diverse Debitoren .

Baare Kasse.

Inventar .

M.

Es gingen ein

Hiervon fanden Annahme

Davon erloschen

so daß Ende 1876 in Kraft verblieben

H. 1 Antrag auf 1000 Kapital,

welche Versicherung besteht. In Preuß. Effekten sind angelegt

Leipzig, den 20. Juni 1877.

Das Direktorium. K, F. Heym. F- L. Seyfferth.

E E 1h

A

30 Anträge von 35 Personen auf K o Aussteuer- (Kinder-) Versitherung.

| Wahrf 1,541,884 64 j! 491,000 | 26,3% 18,524 18,567 30, 20,647 43 2,517 25] 50,744 83

Unerledigter Todes Unerledigte Todesfälle aus 1876 . Prämienüberträge . L | Diverse Creditoren | UVeberschußvort

6,088 20 | Ueberschuß aus 1876 7,631 ,„ 88 y 53 70 E 12,371 —| 92047 | 2,189,643 82

Geschäftsresultate im Jahre 1876 iu den Königl. Preuß. Staaten.

Passiven. cheinliher gegenwärtiger Werth aller noch zu zahlenden Versiche-

rungssummen

a. Todesfallversicherungen. 50 Anträge von 55 Personen auf Kapital T

34 Anträge von 39 Personen auf Kapital 4 Anträge von 4 Personen auf Kapital .

Mit den Büchern

richtig

Der engere Aus\uß.

F. L. Schöne. J.

Ausgaben.

fall aus 1874 Î

rag von 109

G. H. Herzog.

# [6 47,390 54 18,698 62 13,585/63 6,324 07 3/467 09 1,408/50 4,728/05 25,899 77 1/657/50 6,501/25 585,128 91

714,789 93

A

auf 1877 .

4 [3 i 2,061,025 18

1,837/56

6,324 07

E 3,663 81 1875

101 M 32 S 116,733 20

j j

2,189,643 82

6 150,100. M 114,100. M4 6,000. L G LOSIOO,

E) ae und Belägen verglichen und befunden:

H. Th. Krehshmar.

|

| [5549]

Nordhausen Die am 1. Juli d. Nr. 13 der Prioritäts-D {haft werden:

1) bei un

rz

Bi - -

Thüringischen Bank in Nordhausen,

2) bei der Thüringisch hausen, 3) bei der Direktion der Diskonto-Gesellschaft

in Berlin und

4) bei dem Bankhause H. C. Plaut vom Verfalltage

[5564]

Die Diakonatstelle kfirengemeinde soll zum

lben ist außer den Einkünften aus dem terricht und außer der freien Woh- 2700 A. verbunden. Juli an uns ein- (Ag. Ldbrg. 47.)

werden.

Mit derse Konfirmandenunte nung ein festes Einkommen von

Mir bitten zureichen. Landsberg a. W.,

zu beseßen: : 1) Die Stelle eines einem Anfangs8geh

ab eingelöst. Die Direktion.

Bekauntmachung.

Meldungen bis 15.

den 18. Juni 1877. Der Magistrat.

[5518] Gymnasium M. Gladbach. An dem hierselbst seit Ostern ins

nen paritätif l flassen sind folgende Stellen vakant und baldigst

katholischen Direktors mit alt von 4500 M und 540

chen Gymnasium mit

Wohnunzsent\shädigung.

2) Eine Oberlehrerste Gehalt

langt

und in der Geschichte.

3) Eine Elementarlehrerstelle mit 1500 Æ Ge- ns und 360 A. Wohnungzuschuß. Erwünscht ist die

Meldungen werden unter

fähigungs8zengnissen

Qualifikation als Turn chrer.

beten. M. Gladbath, den 20. Juni 1877.

Der

Berlin:

Vorsitzende des Kuratoriums. Kaifer.

Redacteur: F. Prehm.

Verlag der Expedition (Ke\\ e). Druck: W. Elsner. Zwei Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage).

isenbahn.

J. fälligen Zinscoupous bligationen unserer Gesfell-

screr Hauptkasse, z. Zt. Filiale der en Bauk in Sonder3-

in Leipzig

der hiesigen St. Marien- 1. Januar 1878 neu beseßt

Leben getrete- Realparallel-

e mit 3600 resp. 3900 und 540 4 Wohnungszushuß. Ver- wird volle Fakultas in den alten Sprachen

Einreichung von Be- bis zum 3. Juli d. Js. er-

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

2/ g 144.

Î uß, vom 30. November 1874, sowie die in dem E werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt (u dem Tite Gs

Der Inhalt dieser Beilage,

Gentral-

Das Central-Handels-Register für das durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, M, Berlin auch durch die Expedition :

in welcher auch die im §. 6 des Ytodellen vom 11. Januar 1876, vorgeschriebenen Ms S veröffentli

Handels-Reg

N, Mauerstraße 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Beilage

Berlin, Freitag, den 22. Juni

E E e imma G G T R ETETETET

Gese

Deutsche Reih ïann dur alle Post-Anstalten, sowie

63—65, und alle Buchhandlungen, für

es über den Markenshußz,

|

1877.

betreffezd das UrheberrechWt an Mustern uns

ifter für das Deutsche Reih. a: 15;

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglih. Das

Abonnement beträgt 1 K 50 & für das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20 4

Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.

Tra cum Patente-

Königliches Ministerium für Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Herrn Carl Otto Heyl zu Martiniken- fene zu Berlin ift unter dem 19. Juni 1877 ein

aten

auf eine Vorrichtung zum Ausscheiden harter

Körper an Walzmühlen, in der durch Zeichnung

und Beschreibung nachgewiesenzn Zusammenseßung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für Aug Ümfang des preußishen Staats ertheilt worden. -

Dem Mechaniker Arnold Volkenborn zu Langenberg ist unter dem 20. Juni 1877 ein Patent

auf eine Vorrichtung zum Glätten und Glänzend-

machen seidener Garne in der durch Zeichnung

und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung, auf drei ahre von jenem Tage an_gerehnet und für E Ümfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Baumeister W. Weyhe zu Bremen ist unter dem 19. Juni 1877 ein Patent auf eine als Dampfmaschine oder Pumpe zu ge- braucende Vorrichtung, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist und ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Fahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden,

Das dem Herrn Isidor Selten zu Wien unter dem 16. November 1875 ertheilte Patent auf einen akustishen Nothsignal - Apparat für Eisenbahnwagen in der durch Zeichnung und Be- schreibung nachgewiesenen Zusammensetzung und ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile _zu beschränken, S ist aufgehoben.

Königrecih Sachsen. Auf 5 Fahre, 30. Mai 1877, Helmuth Düberg, Berlin, Ringofen mit Gasfeuerung zum Brennen von Ziegeln, LThonwaa- ren u. dergl. ; 31. Mai, Jof. Casp. Koch jr. Berlin, Staffelalbumz; 31. Mai, Sk. Biernaßtki, Hamburg, Rundstrickmaschine; 31. Mai, Karl Pieper, Dresden, für G. Daverio, Oberstraß bei Zürich, Walzenstuhl mit entlasteten Lagern; 1. Juni, Bernhard Kreß\{chmar, Crossen, Wagen zum Abheben und Wenden von Mühlsteinen. Ver- längert bis 24. Juni 1878, Frist zu Ausführung des Friedrihch Ehrbar, Wien, unterm 24. Suni 1876 auf eine Vorrichtung am Klavier, genannt „Pro- longement“ ertheilten Patentes; verlängert bis 11. Juli 1882, Dauer des Ebregott Woller, Stollberg, unterm 11. Juli 1872 auf eine Wirk- maschine mit selbstthätiger Minderung für reguläre Wirkwaaren ertheilten Patentes.

Hessen. 17. Mai, Gzorg bel, Darmstadt, Tachographen zum Anzeigen der Fahrgeshwindig- keit von Lokomotiven, auf 3 Jahrez 22. Mai, Ernst Solvay, Brüssel, Verfahren der Gewin- nung von Chlor- und Salzsäure aus Chlorcalcium und Chlormagnesium und Verwerthung der dabei entstehenden Nebenprodukte, auf 3 Iahre.

(S. Anzeigen am Schluß.)

Breufßen. Handel,

Nur die in 100 (und nicht mehr) untheilbare Kuren zerfallende Gewer kf haft bildet sih nach einem Erkenntniß des Reichs-Ober-Handels- geri chts, I. Senats, vom 6. April 1877, aus der Mitbetheiligung Zweier oder Mehrerer an einem Bergwerke von selbst; dasselbe gilt jedoch nicht von einer in 1000 Kuren zerfallenden Gewerkschaft, eine solche bedarf zu ihrer Bildung einer förmlichen und rechtsgültigen Konstituirung.

Die Pflichten des Kommi oaurs dem Com- mittenten gegenüber bei dem ? nkauf von Börsen- Pa Los find in einem Erkenntniß des Reichs- ber-Handelsgerichts,.1. Senat, vom 9. Mai 1877, eingehend erörtert worden. Der Gerichtshof hat hierbei folgende Grundsäße ausgesprochen: Der Kommissionär, welchem der Einkauf von Werth- papieren, welche einen Börsencours haben, aufge- tragen ist, ist keineswegs unbedingt verpflichtet, dem Kommittenten die Namen derjenigen Personen, von welchen er die Effekten gekauft, zu nennen, da er die betreffenden Geschäfte mit Dritten auf eignen Namen abschließt und wenn er, wie hier ein anderes Bankhaus mit dem Einkauf an der Börse beauftragt, selbst regelmäßig den Namen Des- jenigen, von welchem die Aktien ekauft sind, gar nicht erfährt, er ist ebensowenig verp ichtet, dem Kom- mittenten, ohne daß dieser es verlangt, die Nummern der eingekauften Stücke mitzutheilen und diese Stücke zu tradiren, den Kommittenten zum Eigen- thümer derselben zu machen. Er darf vielmehr ab- warten, daß der Kommittent unter dem Erbieten der Berichtigung des Guthabens des Kommissionärs die Ausantwortung der eingekauften Stücke verlangt und er genügt seiner Pflicht, wenn er auf solchen pas in der Lage ist, die verlangte Ausantwortun ewirken zu können. Es ift auch nicht geboten, da der Kommissionär die bestellten Stücke in eigenem Gewahrsam hat und deren Eigenthümer geworden ist. Wenn, wir im vorliegenden Falle, der Kommissionär nit an einem Haupt örsenplaße wohnt, also zur Aus- führung der ihm ertheilten Kommission sich der Mit- wirkung eines an einem Börsenplaße domizilirten Bankhauses bedienen muß, so steht nichts im Wege, daß der Kommissionär die bestellten Stücke in dem Gewahrsam diefes weiter beauftragten Bankhauses

beläßt. Der Kommittent hat kein Interesse dabei, ob sein Kommissionär oder_ das von diesem weiter beauftragte Bankhaus die Stüde verwahrt; es kann nicht einmal eine unbedingte Verpflichtung des Kom- missionärs angenommen werden, fich davon zu ver- gewislern, daß das weiter beauftragte Bankhaus die Sffeften wirklich in seinem Gewahrsam hat; es ge- nügt, daß der Kommissionär zu der Zeit, wo der Kom- mittent Ausantwortung fordert und fordern darf, zur Ausantwortung von Aktien in dem bestellten No- minalbetrag im Stande ist. Der Kläger hat sich aber niemals von dem Verklagten Ausantwortung gefordert, und er kann daher dem Verklagten nicht zum Vorwurf machen, daß er die Effekten nicht in einem Spezialdepot für den Kläger bereit liegen gehabt hat.

Entscheidungen deutscher Gericßtshöfe in Handelssachen. (Aus den neuesten Zeitschriften.)

Nah dem Wortlaute und den Motiven des Reichs-Haftpflichtgeseßes vom 7. Juni 1871 ift unter dem Begriffe „Eisen ahn“ auch eine zur Benußung des Publikums bestimmte Pferdeeisenbahn zu verstehen. s

Unter „Verschulden“ im Sinne dieses Gesetzes ist ein \chuldhaftes Handeln zu verstehen. Ein solches is bei cinem noch im Alter ter Kindheit stehenden Menschen nicht möglich. Cin Verschulden des Vaters eines solchen Kindes ist niht darin zu finden, daß derselbe sein Kind ohne Aufsicht auf der Pferdebahn fahren ließ, nachdem die Verwaltung derselben das Abonnement des Kindes angenommen hat. Sie mußte sich vergewissern, ob das ihr zur Beförderung vorgeschlagene Kind mit Sicherheit ohne Begleitung und ohne Aufficht angenommen werden fann. Ist dies nicht geschehen, so ist der durch die Verunglückung des Kindes eingetretene Schaden auf ihre eigene Unvorsichtigkeit zurückzuführen, weil die erfolgte Annahme die Angehörigen zur Erwar- tung berechtigte, die Bahnverwaltung werde die erforderliche Ueberwachung und Aufsicht eintreten lassen. U. L.O.H.G. Stuttgart vom 13. Juni 1876. Busch Archiv Bd. 35 S. 345 bis 348.

Bei Beurtheilun;z des eigenen Verschulden des beim Betriebe einer Eisenbahn Verleßten ist, wenn derselbe cin Eisenbahnbediensteter selbst ist, welcher täglich einen mit fo man(perlei Gefahren ver- bundenen Dienst zu versehen hat, und dadur mit diesen Gefahren vertraut wi.d, fein allzu strenger Maßstab anzulegen. solchen bei Ausübung des Dienftes nicht diejenige ängstlihe Vorsicht zugemuthet werden, welche von dritten Personen zu erwarien ist. U. LO.H.G. Stuttgart vom 1, Oktober 1875, Busch Archiv Bd. 35 S. 352 bis 3955, bestätigt durch U. R.O.H.G., welches gleichfalls annahm, daß der Eisenbahnbedienstete, eben weil er beson- dere Uebung habe, nur für diejenige Achtsamkeit hafte, welche ein vorsitiger Eisenbahnbediensteter, nicht für diejenige, welhe ein vorsichtiger Dritter im Eisenbahnverkehr anzuwenden pflege. Mit An- wendung der leßteren könnte der Eisenbahndienst gar nicht bestehen und wäre den Eisenbahndirektionen am s{lechtesten gedient.

Derfür Verschaffung eines Darlehens versprochene Mäklerlohn ist erst dan . als verdient anzusehen, wenn zwischen Demjenigen, der das letztere ver- sprochen und der ihm von dem Mäkler als zur Eingehung eines Darlehensvertrags geeignet nach- gewiesenen Perfon auch wirklich zu Stande ge- kommen ist. Das Versprechen, das Darlehen ge- währen zu wollen, gers nit, weil hieraus nicht folgt, daß der Versprehende auch im Stande ist, es zu gewähren. U. O.A.G. Dreéden in den An- nalen N. F. Bd. VI. S. 469.

Die Kaufmannschaft zu Elbing äußert fich in ihrem Jahresbericht 1876 über die Reformen des Kreditwesens:

„Von verschiedenen Seiten ist eine Reform durch geseßliche Bestimmungen beantragt worden, welche hauptsäclich in der Verkürzung der Verjährungs8- frist gipfeln. Wir konnten nicht von der Noth- wendigkeit einer Umänderung der dieserhalb be- stehenden Gesetze Ueberzeugung gewinnen, wohl aber erachten wir es für wünschenswerth, daß die Geseße der anderen deutshen Staaten in Uebereinstimmung mit unsern preußischen Geseßen gebracht werden und in diesem Sinne haben wir auch unser Gut- achten abgegeben“.

Ss Der „St. Peteedbueger Berotd giebt seit dem 1. (13.) Juni d. F. eine Mittwochsbeilage unter dem Titel Industrie-Zeitung heraus, welches die Leser über die Fortschritte auf dem Ge- biete der Landwirthschaft, des Handels und der In- dustrie im Laufenden erhalten soll. Die erste Nummer dieses Blatts bringt auch einen Auszug aus dem neuen Patentgeseß.

Fn den Tagen vom 4. bis 5. Juli cr. findet in Bremen der 3. Deutsche Fleischerkon reß statt, Mit diesem Kongreß wird eine Ausftellung von Maschinen, Geräthen und Werk:eugen für die Fleischerei, Fleisch- und Wurstwaarenfabrikation ver- bunden sein. i

Das Allgemeine deutsche Handels8geseß- buch. Mit Kommentar herausgegeben von H. Makower. Siebente vermehrte und verbesserte Auflage. Berlin. Ver- lag von I. Guttentag (D. Collin). 1877. Es ift eine e Erscheinung, daß ein juristi- hes, streng wissenschaftliches Werk wie dies bei

Es. fann einem}

medizinischen und naturhistorishen Werken nicht befremdet in der kurzen Zeit weniger Jahre die E Auflage erlebt, und allein dieser Um- tand verbürgt die Trefflihkeit des vor- liegenden Kommentars. Es wäre daher über- flüssig auf eine kritishe Würdigung desselben und eine detaillirte Angabe seines Inhalts einzugehen, zumal er in Bezug auf praktishe Brauchbar- keit anerkanntermaßen von keinem andern Werke, welches das spezielle Gebiet des Handelsrechts zum Gegenstande hat, übertroffen wird und \sih in Hän- den der meisten Juristen befindet, Wir heben daher nur mit einigen Worten den Unterschied der leßten Ausgabe gegen die früheren hervor.

Im Allgemeinen beabsichtigt der Kommentar, die Erläuterung des Geseßbuhs dur die Motive des preußischen Entwurfs und die späteren Konferenz- protokolle für das praktische Bedürfniß zu bewirken und die beshwerlihe Benußung dieser umfangreichen Materialien, welche über die Entstehung des Gesetzes Aufs{luß geben, zu ersparen. In den spätern Auf- lagen find die einzelnen Rechts\ätße schärfer aus- gesondert, die entstandenen Streitfragen be- rücksihtigt, die Anknüpfung an das ältere Recht, namentli das fonstige Civilrecht, in Angriff ge- nommen, die neuere handelsrechtliche Literatur mit geeigne!er Auswahl und insbesondere die Entschei- dungen der obersten Gerichtshöfe benußt. Die fer- nere und vollitändigere Ausführung dieser Gesichts- punkte, vorzugsweise seit Errichtung des Ober-Han- del8gerichts, ist die Aufgabe der neuesten vermehrten und verbesserten Auflage.

Der Anhang enthält mit Einsc{luß der Einfüh- Pnaageleve und Ministerial-Instruktionen, nunmehr 39 Gejeße und Verordnungen, welche mit dem Handelsrechte in näherer Verbindung stehen und nah Materien geordnet sind. Auch das Sachregister hat selbstverständlich einen größern Umfang erhalten.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Satjsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hef sen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver- entlicht, die beiden ersteren wöchentlich die leg- teren monatli.

Berent. s Bekanntmathung.

“P e Verfügung vom 9. Juni 1877 ist in das hiesige rokurenregister eingetragen, daß der Kauf- mann Gottfried Rink zu Berent ermächtigt ist, die Firma Berenter Credit esellschaft , Ed. Best- vater, per procura zu zeichnen.

Berent, den 9. Juni 1877. i

Königliche Kreisgerichts-Deputation. Frandcke.

Eeriins Dane Zregiiiee

des Föulalichen S tadtinerilits zu ?

Putolge Verfügung vom 21, Juni 1877 find aw selbigen Tage folgende Eintragungen erfelgt:

Sn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1751 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Preußische Lebens - Versicherungs - Actien - Ge-

sellschaft

vermerkt steht, ist eingetragen : In der Generalversammlung vom 14, April 1877, deren Protokoll in beglaubigter Form Seite 123 ff. des Beilagebandes Nr. 86 zum nderung der Hg ih befindet, ist die Ab-

22 TLiLUI,

änderung der S8. 25 und 26 des Geselilschafts- statuts bes{chlossen worden. Der Vorstand be- steht hiernach aus mindestens zwei Mitgliedern.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3656 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Große internationale Pferde-Eisenbahn j Actien-Gesellschaft i vermerkt Lens ist E Durch Beschluß der Gencralversammlung vom 15. SJuli 1876, deren Protokoll in beglaubigter Con Seite 51 u. flgde. des Beilage-Bandes Nr. 269 zum Gesellschaftsregister si befindet, ist der §. 13 des Gesellschafts-Statutes dahin abgeändert worden, daß alle öffentlihen Be- kanntmachungen der Gesellschaft fortan nur dur die Vos ische Zeitung und dur die Ber- liner Börsen-Zeitung erfolgen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5589 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Bamberger & Jone

vermerkt steht, ift eingetragen : Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Louis Ba penger seßt das Handelsgeschäft unter der Firma L. Bamberger fort. Vergleiche Nr. 10,179 des Firmenregisters. : Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 10,179 die Firma: L. Bamberger und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Bamberger hier eingetragen worden.

In unser Genossenschaftsre ister , woselbst unter Nr. 45 die hiesige Srfarldste Genossenschaft in

Firma : Flügel- und Pianofarte-Fabet „Arion“ (eingetragene Genossenschaft) vermerkt steht, ist eingetragen: Die Vollmacht der Liquidatoren ist wegen be- endeter Liquidation erloschen.

Gelöscht ist: Prokurenregifter Nr. 3235: Die Prokura des Dr. Gustav Evert van Muyden für die Firma: „Allgemeine Deutsche Verlags-Anstalt.“

Der Prokurist der Firma: Oscar Hainauer heißt nicht Carl Koschwiß sondern Carl Baisdwig, Dies ift in unser Prokurenregister bei Nr. 3602 vermerkt worden.

Berlin, den 21. Juni 1877.

Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsacen.

Bielefeld. Bekanntmachung.

In unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 4. d. Mts. am heutigen Tage eingetragen :

Nr. 139 Firmenregister. :

Das in Gütersloh unter der Firma:

__ „F+ Wellmann“

bestehende Geschäft ist in Folge ehelicher Güter- gemeinschaft auf die Wittwe Marie Charlotte Wellmann, geb. Lohmann, übergegangen.

Nr. 718 daselbst.

Die Wittwe Marie Charlotte Wellmann, geb. Lohmann, zu Gütersloh ift alleinige Inhaberin des in Gütersloh unter der Firma:

2 __„F+ Wellmann“ bestehenden Geschäfts.

In unser Handelsregister ist zufolge Verfügun vom 10. d. Mts. am heutigen Tage wes : s

Nr. 216 Firmenregister.

Die Kaufleute Adolf Hagedorn und Joseph dorn zu Rheda sind als Theilhaber in das in unter der Firma: Ä

„J. A. Hagedorn“ bestehende Geschäft eingetreten.

Nr. 303 Gesellschaftsregister.

Die Inhaber der in Rheda seit dem 1. Mai cr. bestehenden Handels8gesellscaft unter der Firma:

„J. A. Hagedorn“

age- heda

sind, 1) der Kaufmann Johann Adolf Hagedorn zu

eda, 2) der Kaufmann Adolf Hagedorn daselbst und 3) der Kaufmann Joseph Hagedorn daselbst.

In unser Handelsregister is zufolge Verfügung vom 22. v. Mts. am heutigen Tage eingetragen :

Nr. 267 Gesellschaftsregister.

Der Kaufmann August Brinkmann hierselbst ift als Theilhaber aus der seit dem 1. Oktober 1875 in Werther mit einer Zweigniederlaffung in Biele- feld bestehenden Ps unter der Firma :

„August Brinkmann & Rüter“ ausgeschieden.

Nr. 719 Firmenregister.

Der Kaufmann Hermann Rüter zu Werther ift alleiniger Inhaber des in Werther unter der Firma:

August Brinkmaun & Rüter bestehenden Geschäfts.

Bielefeld, den 11. Juni 1877.

Königliches Kreisgericht.

Braunschweig-. In dem Handelsregister für Aktiengesellshaften Vol. I. Fol. 21 fg. ift bei der daselbst eingetragenen Firma: Actienzuckerfabrik : Sollingen vermerkt, daß an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Ackermanns Wilhelm Nabel zu Sollingen der Ackermann Heinri Maushake zu Dobbeln in denselben gewählt worden ist. ugleih ist daselbst Cane, daß zufolge Be- \{Tusies der Generalversammlung der genannten Gesellschaft vom 5. Mai d. I. der 8, 18 der Sta- tuten abgeändert is. Einer Bekanutmachung dieser Statutenänderung bedarf es nicht. Braunschweig, den 12. Juni 1877. Herzogliches O B. Bode.

Braunschweig-. Aktiengesellschaften Vol. II. Fol. 109 fg. i

Firma:

Actienzuckerfabrik

___ Oelsburg vermerkt, daß in der Generalversammlung vom 31. Mai 1877 eine Erhöhung des Aktien apitals von 73,000 Thlr. auf 90,000 Thlr. = 270,000 4 beschlossen ist. Braunschweig, den 12. Juni 1877. Herzogliches S

V. Bode.

In dem Carr 8 ei der

Bekanntmachung. S

Firmenregister ist Nr. 4624 die Firma t F. Haertel 7

und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Haertel hier heute eingetragen worden. Breslau, den 16. Juni 1877. :

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. Breslau. Bekanntmachung. Fn unser Firmenregister ist bei Nr. 3816 das Erlöschen der Firma Julia Jordan hier heute ein-

Breslau, den 16. Juni 1877.

Breslau. In unser

_getragen worden.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung L