er Reichs-Anzeiger

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

| M s Æ * i : } . : Das Abonnement beträgt 4 # 50 “S ; j Alle Post-Anftalten nehmen Keftelung au; V 2 für das Vierteljahr. H | für Kerliu außer den Post-Anstalten auch die Expe- / 0 j Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 de 2 dition: §SW. Wilhelmstr. Nr. 32. 2 | i

A M 152. Berlin, den 2. Juli, Abends. 1877. | Deutsches Nei b. h: Ober-Rehnungskammer. dex Festungs-Stubengefangenon- er Rech der Ballen | Dem Herrn Enriqgu m e ift Namens Die bisherigen Geheimen revidirenden Kalkulatoren | dex ml ärischen Strafanstalten diejenigen Rechte un iten 1 | Deutschen eichs das Exequatur U Sereral-Konsul e Kepu: Krohn, Marquardt, Schulze 11, Tobien, Shwebs | aus, welche ihm im Interesse gleihmäßiger Strafvollstreckung m blik Uruguay mit dem Siße in Hamburg ertheilt worden. und Krüger sind zu Geheimen Rechnungs-Revisoren bei der | in der Justruktion speziell übertragen werden. N | alia ire: Se Rent L Beit Ober-Rechnungskammer ernannt, : — Jn s Trous tau einen A E L J : taiserlih deuts onsularagent J. Beater in wegen einer dur die Presse begangenen Beleidigung N Teignmouth ist gefiorben. : Abgereist: Se. Excellenz - der Staats- und Justiz- | der ite D L Gar ann Qn Ee d E n h S l S t : ; ¿ vom 15. Mai 7) folgende Säße ausgesprochen : die Abfi un : G Der C E BolSnges zu Habsheim.- ift ¿t Minister Dr. Leonhardt na Heringsdorf zu beleidigen gehört nit zum Thatbesiande der strafbaren D Tri tiioridée 2E Rb de Si S. g an H — Beleidigung. Es genügt vielmehr, daß die Handlung des e bas -Friedi@ide rid Hüningen va Bee ri E E E Thäters eine vorsäßliche gewesen und daß derselbe den Cha- f Simon Zu Saarburg in gleicher Eigenschaft an das Friedens: S Nichtamtliches. rafter der behaupteten Thatsachen als solcher, die geeignet ind, Y ericht Habsheim. tee Gde worbeh g E : den Beleidigten in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen,

| g heim orden. Deutsches Neich. alfo dessen Ce zu verletzen, gekannt hat. Welches Motiv

im Uebrigen den Thäter geleitet und ob derselbe in dem guten

Preußen. Berlin, 2. Juli. Se. Majestät der Glauben gestanden hat, daß die bchaupteten Thatsachen wghr

Dem Kaiserlichen Friedensrihler Roßmann zu Saar-

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gemünd ist die nachgesuchte Entlassung aus dem izdienste des Reichslandes Rei worden. : Es

Der Eisenbahn-Sekretär Hermann Nobert Weiße ist als Geheimer T Sekretär und Kalkulator beim Reichs-Eisenbahn-Amte angestellt worden.

Die bisherigen Geheimen revidirènden Kalkulatoren Reußner, Stolte, Steinbach 1, Borkowski und Engél sind zu Geheimen Rechnungs-Reviforen bei dem Rech- nungshofe des. Deutschen Reiches ernannt.

Die im Jahre 1857 erbaute, bisher unter britischer Flagge

E Bark „Ceylon“ von 590 britischen Register-Tons

dungsfähigkeit hat durch den Uebergang in das aus\{hließ-

lihe Eigenthum des Schiffskapitäns H. Ahrens zu Nichagen _in Mecklenburg das Ret zur Fü Ls en age * erlangt. Dem t S ift “ivelches der Eigen-

thümer Rostock zum Heimathshafen gewählt hat, ift am 6. d. M. vom Kaiserlichen Konsulate zu Hartlepool ein Flaggenattest ertheilt worden.

Kaiser und König, Allerhöhstwelche Sich fortdauernd des besten Wohlseins erfreuen, wohnten, laut telegraphischer Meldung, gestern in Ems der Regatta auf der Lahn bei, welhe vom Cölner, Frankfurter, Bonner und Rotterdamer Nuderklub veranstaltet worden war. Die Regatta war vom schönsten Wetter begünstigt. Den Kaiserpreis gewann das Boot der Frankfurter Germania, welches das Rotterdamer Boot um 8 Bootslängen s{lug. Der von der Stadt Ems ausgesezte Preis wurde, ebenfalls von der Germania ge- wonnen. Se. Majestät der Kaiser übergaben dem Sieger einen Pokal. Eine sehr große Menschenmenge wohnte dem Schau- spiele bei.

— Jhre Majestät die Kaiserin-Königin besucht. vorgestern Se. Majestät den Kaiser in Ems und empfängt heute den Besuch Sr. Köniakichen Hoheit des Prinzen Heinrich der Niederlaude. E

— Einer dem Kaiserlichen Botschafter in Konstantinopel von der Hohen Pforte gemachten Mittheilung zufolge, find die Leuchtfeuer am Kap Suda und am Kap Drapano auf der

seien, ist nur für die Strafzumessung von Erheblichkeit.

— Unter „Branntwein und Spiritus“ im Sinne des §8. 33 der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 sind, nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 6. April d. F., au Liqueure zu verstehen.

— Der General-Lieutenant von Biehler, Chef des Jn- genieur-Corps und der Pioniere, hat sich mit Urlaub nah Heringsdorf und Swinemünde begeben. — Dcr General-Lieu- tenant und Remonte-Jnspecteur von Rauch ist behufs Ver- theilung der Remonten an die Truppentheile nach den Re- monte-Depots der Provinz Preußen abgereist.

— Als Aerzte haben fic niedergelassen : Dr. Helmkampff}ff und Dr. Ocken in Halberstadt, Dr. Weber in Dardesheim, Arzt Bresgen, Pr. erle, Dr. Büchku, Dr. Hesse und Dr. Kraufsold in Frankfurt a. M., Dr. Achenbach in Biedenkopf, Dr. von Goeldel in Daun, Dr. Johann Hugo Meyer in Müllenhof, Dr. Stoltenhoff in Siegburg, Dr. Hensoldt in Froljes, HIMnari Behrendt und Zahnarzt Thein in Frank- furt a. M.

Insel Kreta gelöscht, und ist türkischerseits allen Schiffen ver- boten worden, fih bei Nacht dieser Jnsel zu nähern.

— Die Einnahmen des Reichs an A bie e und

M | gemeinschaftlichen Verbrauchsfsteuern, owie anderen

s. : ; a Einnahmen haben für die Zeit vom 1. April 1877 bis zum

Der heutigen Nummer des „Reihs- und Staats- | Schlusse des Monats Mai 1877 (verglihen mit der Ein-

f Det le, liegt das „Postblatt Nr. 3 für 1877“ vei. | nahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) betragen :

| Dasselbe enthält, außer Nachrichten von allgemeinerem | 1) Zölle und gemeinschaftliche Verbrauchssteuern 28,422,144 #

J Interesse für den Verkehr mit der Poft, auch eine | (— 2,071,374 A), 2) Wechselstempelsteuer 1,138,476 H.

Uebersicht der Portosäße für die frankirten Briefe, Post- | (+— 833,195 4), 3) Posi- und Telegraphenverwaltung

farten, Drucksachen und Waarenproben in Deutschland und | 19,279,954 4 (+ 323,690 f), 4) Reichs-Eisenbahnverwal-

nah dem Auslande, mit Angabe der verschiedenen Be: | tung 5,929,908 (— 110,649 46).

R sowie eine Uebersicht der Gebühren- Die Einnahme des laufenden Jahres is zu 4 nach pro-

äße, erjendungs-Bedingungen 2c. j

Jn der heutigen 3. Plenarsißung des Provinzial-Landtages sind in Erledigung der Tages- ordnung folgende Beschlüsse gefaßt worden: 1) die Wahl der ständishen Mitglieder in die Deputation für das Heimath- wesen ist vollzogen ; 2) in die Kommisfion zur Jnaugenschein- nahme des Landschaftsgebäudes, welhes von der Provinz zum Ständehause erworben ist, ist der Landtagsmarschall, der Vize-Marschall und die Vorfißenden der vier Auss{hüsse ge- wählt; 3) für die gewerbliche Vorschule in Posen ist eine Bethülfe von 3000 M jährli bewilligt ; 4) die Erhöhung der Besoldungen mehrerer Beamten des Arbeits: und Landarmenhaufes in Kosten, ist erfolgt; 5) zu den im Jahre 1876 unvermeidlich gewesenen Etatsüberschreitungen für die Verwaltung des Landarmen- und Korrigendenwesens in Höhe von 35,445,67 H ift die

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( Berlin, den 30. Juni 1877. A A | : Der Reichskanzler. Posen, 30. Zun1.

Y Jn Vertretung: E ck.

10 für Pofst--| viforishen Ermittelungen, diejenige des Vorjahres nah den 2

a anweisungen in Deutshland und nah dem Aus- |-definitiven Feftstellungen angegeben. zune find ad oe naträglihe Genehmigung ertheilt; 6) der Etat für die hiesige

Q lande. E a: : Jahre die Einnahmen der von dem Reiche gepachteten Wilhelm- Provinziäl-Hebammen-Ledraustn! pro 1. April 1878/79 Ut in | Das Postblatt erscheint vierteljährlih, in der Regel am. Luremburgbahnen, welche in den Nachweisungen des Vor- Höhe von 10,500 MÆ jährlich festgestellt und mehrere Reparatur-

bauten an den Getäulichkeiten - dieser Anstalt genehmigt ; Provinzial-Jnstitutarkasse ist über die Rechnung der für die E 1874/75 die

Verwaltungsberichte

jahres nit berücksihtigt worden sind, mit einbegriffen ; ohne

ersten Tage des Vierteljahrs, und kann dur Vermittelung Einnahmen vom

i der deutschen Reichs-Postanstalten gegen Vorausbezahlung von ! 1 M jährlih, sowie zum Preise von 25 „F für die einzelne

7) ‘der ial- Î Srovinzial-Feuersocietätsfonds Decharge ertheilt. Außerdem sind mehrere

dieselben stellen sih die Zahlen, wie folgt: 1. April 1877 bis Ende Mai 1877 5,266,540 #, Einnahmen

4 L l 1877 bi i t Y unimer bezogen werden. in demselben Zeitraum des Vorjahres 5,286,215 A, demna ( € ) Q ¿ 1877 weniger Î5 675 t. n 9 der N Anstalten zur Kenntniß des Landtages gebracht 1 E ; — Nach dem bayerischen Gese über Heimath, Verehe- MALLOE : i 0 2 Mi gres P. Prem hex. Tihung und Aufenthalt, vom 16. April 1868, bedarf jeder | Bayern. München, 29. Juni. (Allg. Bg ‘Der F Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Angehörige der rechtsrheinishen Landestheile Bayerns zur | [ür München neuernannte Nuntius, Monsignore Masella, A dem Ober-Bergamts-Sekretär Fan E Dortmund und | Verehelihung eines von der Distriktsverwaltungsbehörde ist bereits gestern hier eingetroffen. Derselbe hat bei dem zur A dem Salinenkassen-Rendanten, Faktor Wehmann zu Dürren- | per Gemeinde, in welcher er seinen Wohnsiß hat, ausgestellten geit noch hier weilenden bisherigen Nuntius, Monjignore M berg, bei ihrer Verseßung in den Ruhestand den Charakter | Zeugnisses, daß gegen die beabsichtigte Eheschließung kein in ianhi, Wohnung genommen. — Die beiden Fraktionen N als Rehnungs-Rath; sowie : _| dem angeführten Gesetze begründetes Hinderniß besteht. der Kammer der Abgeordneten werden fich bereits am nächsten 0 _ dem Haupt-Steuer-Amts-Coniroleur Guth zu Berlin bei Mit Bezug hierauf mat der Staatssekretär im Reichs- Sonntag Abend zum ersten Mal in ihren Klublokalen ver- u seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienste den Charakter als | Justizamt im „Centralbl. f. d. D. R.“ bekannt, daß unter den sammeln. — Zu dem in Berlin abzuhaltenden Kursus für Stabs- In Rechnungs-Rath zu verleihen. Distriktsverwaltungsbehörden in Bayern die Ma- | offiziere od on. jedem Me e, daeriwen Armee-Corps n j -Ministeri istrate der unmittelbaren (einer Kreisregierung unmittelbar | je zwei Stabsoffiztere Zommantr Worden. M r: dd Aan Ministerium... L atis eordneten) Städte ind in den übrigen Verwaltungs- — 30. Juni. Die beabsichtigte Verlegung des Rehnungs- Fu D g ) g : . A iz N _Die Ziehung der 3. Klasse 156. Königlich preußischer | hezirken die Königlichen Bezirksämter verstanden werden. Ein jahres der bayerischen Militärverwaltung - für welches das M Klassen-Lotterie wird am 10. Zuli d. J., Morgens 8 Uhr, Verzeichniß der unmittelbaren Städte und Königlichen Bezirks- Etatsjahr, wie es in der Reichsverwaltung eingeführt ist, M im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen. | ämter in den rehtsrheinishen Landestheilen Bayerns ist diesem gleichfalls zur Anwendung gelangen soll, maht eine Abände- ; __ Die Erneuerungsloose, sowie die SEIENE zu dieser Klasse Erlaß beigefügt. rung des Gesetzes, betreffend die Abkürzung der Finanz- M sind nach den §Ss. 5, 6 und 13 des Lotterieplanes, unter Vor- 2 L I 28 perioden, erforderlich. Ein hierauf bezüglicher Gesezentwurf 1 legung der bezüglihen Loose aus der 2. Klasse, bis zum — Für den Jnspecteur der militärishen | wird, wie die „Alla. Big.“ vernimmt, den Kammern vorgelegt 0 | 6. BAE d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrechts, | Strafanstalten ist vom De 0s Unn werden. S , einzulösen. 14. v. eine Dienstordnung erlassen worden. Württemberg. Stuttgart, 29. Juni. Die Sbriiaina

Nach derselben ist der

Y Berlin, den 2. Juli 1877. : anstalten dem Kriegs -

E lervóra der militärishen Straf- Königliche General-Lotterie-Direktion.

nisterium , “ Allgemeines Kriegs- | ist heute Morgen mit der Herzogin Vera von Württemberg

nach Ulm abgereist. Die önigin wird daselbs der Feier des

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A 3 ¿ | ment, unmittelbar terste i arnijon | na Dger Lt A é

J Ministerium für Handel, Gewerbc und öffentliche A asweateares if cis ae ite Berlin. mar zur fünfhundertjährigen Jubiläums der Grundsteinlegung des M Arbeiten. : h Aufnahme von Unteroffizieren und Gemeinen bestimmten | Münsters anwohnen und sich von da morgen. zum Sommer- ul | Der Königliche Eisenbahn-Bau-Jnspektor Delmes zu | Festungsgefän nisse werden in große und kleine eingetheilt. | aufenthalt nach Friedrichshafen begeben, während die Herzogin 0 y | Caffel ist nach Elberfeld verseßt und demselben die Stelle des s Kriegs-Ministerium bestimmt, welche Festungsgefängnisse Vera sofort nah St. Moriz weiterreist.

4h | Vorstehers des bautehnishen Central-Bureaus der dortigen | zu den roßen und welche zu den kleinen zu zählen sind. Die esen. Darmstadt, 2, Juli. (W. T. B.) Prinz

| Königlichen Eisenbahn-Direktion übertragen, und der König- gropnr ungsgefängnisse (zur Zeit Cöln, Graudenz, Mainz, | liche Eisenbahn-Baumeister Seick zu Hagen zur Verwaltung inden, Neisse, Rastatt, Straßburg i. E., Torgau, esel und der Eisenbahn-Bauinspektion zu Cassel dorthin Na worden. | Wittenberg) und die Arbeiter-Abtheilungen werden dem Be-

‘Dem zum Salinen-Direktor ernannten Berg-Assessor |} fehl des pechenen der militärishen Strafanstalten unmittel- Mosler ist die Stelle des Direktors der Saline zu ene- unterstellt. S lih der fleinen Festungs efängnifse, \0- : wie bezüglih der ungsgefängnisse für Offiziere 2c. bezw.

Wilhelm von Hessen is zur Anzeige der Thronbesteigung des Großherzogs Ludwig 1V. na Vinbon und Brüffel ab-

gereist.

| beck übertragen worden. :