[3400] Bekanntmachung. |
Bei der am 24. Februar d. I. stattgehabten Aus- loosung der vom Kretse Lippstadt emittirten Obli- ionen sind folgende Nummern gezogen: _ Bait B. über 1500 Æ Nr. 34, 44 und 49. Litt. C, über 300 «e Nr. 20, 41, 60, 36, 150, 151, 152, 158 und 179. Litt. D, über 150 Æ Nr. 33 und 84. Litt. E. über 75 Æ Nr. 26, 56 und 69. e Dieselben werden den Besißern mit der Auffor- derung gekündigt, die darin verschriebenen Kavital- beträge vom 1. Oktober d. ZJ. ab bei dem Ren- danten der Kreiskommunalkafe, Herrn Domainen- Rentmeister Simson, hierselbst gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörigen, nach dem 1. Oktober cr. eigen Coupons und Talons baar in Empfang zu nehmen. E Lippstadt, den 7. April 1877. (H. 4929.) Der Königliche Landrath. Frhr. von Werthern.
2417 BefkanutmaGung. ies 13. März d. 0. n A Maßgabe des Allerhöchsten Pririlegiums vom 17. November 1875 folgende Beuthener Kreis-Obligationen ausge- looft worden: 1000 „% Nr. 225 280 und 299.
B. à 500 M Nr. 29.
C. à 200 A Nr. 93 und 124.
Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem 1, Oktober d. Is. auf und werden die Inhaber der- selben hierdurch aufgefordert, vom 1. Oktober d. J. ab Kommunalka}?te gege
die Nominalbeträge
bei der hiesigen Krei8- n Abgabe der betreffenden Ob-
ligationen mit den dazu gebörigen Coupons Ser. I. Nr. 5 bis 10 nebst Talons in Empfang zu nehmen,
Beutheu in Oberschlesien, den 14. März 1877. Namens des Kreisausshus}ses Der Königliche Laudrath. von Witten.
Verschiedene Bekanntmachungen,
9 Befauntmachung.
Zu Mihaelis d. J. sind an unserer Realschule 1. Ordnung, an welcher der Normal-Etat eingeführt ist, anzustellen : _
Ein Ph‘lologe, welcher die volle Fakultas für
Enalish und Französisch besißt. Das Gehalt
beträgt 3000 Æ, wenn der Gewählte sofort an-
ftellungsfähig ist; dagegen 2250 #4, wenn und fo lange die Stelle nur provisorisch beseßt werden
kann.
Ein Philologe oder Historiker mit philologiscer Nebenfakultas, als wissenschaftlihcr Hülfs- lei rer. Fahresgehalt 1800 Æ
Ein akademisc geprüfter He, Das Gebalt beträgt 1800 #Æ Wenn der Gewählte außerdem nod den Turn-Unterriht übernehmen fann, fo beträgt das Gesammtgehalt 2160 M Bewerbern, welche die Qualifikation für beide Zweige besit:en, wird der Vorzug gegeben.
Wir bitten, Meldungen unter Beifügung der Zeugnisse binnen längstens 14 Tagen an uns ge? langen zu laffen. C
Grünberg i. Schl., den 28. Juni 1877.
Der Magistrat. Kampfmczer.
Wars&- Wiener Eisenbahngeselifcbaf an, abg. der in
5
G. Sterky & Sohn;
in Berlin: bei der Filiale der Mitteldeutschen Creditbauk, oder bei der Direktion
der Disconto-Gesellschaft ;
von der X1X. ordentlicen Generalverfammlung auf 4 Mo, — Ney, Be N Ei ee
Fir da triebs 876 festaeset:te Dividende ist vom 2. á L ( l A t S bereits erhobenen ant Ie Zan E R 50 A T Aktie, E erheben: VI. Außerordentliche Unterstüßungen an besonders Hülfsbedürftige . Warschau: bei der Hauptkasse der Gesellschaft ; Í N in St, Petersburg: bei der Filiale der Warschauer Handelsbauk, od
Eisenbahn-Gesellschaft.
op. für jede Stammaktie der
in Breslau: beim Schlesishen Baukvercin; in Frankfurt a. M.: bei Herren J. Weiller Söhne ;
in Dresdeu: bei der Dresdener Bank
. '
in Leipzig: bei der Leipziger Disconto-Gesellschaft; in Arniteaduin: bei Herren Lippmann, Rosenthal & Cie. ; in Brüssel: bei Herren Brugmann Söhne;
n London: kei Herren N. M. Rothschild and Sens;
in Krakau: bei Herrn Franz Anton Wolff. Außerdem werden den Aktionären auf Grund präsen
fikation beizufügen ist, nere Couponbogen für weitere stellen ausgeliefert werden. Gleicbzeitig komm
c
Q)
1 ch
A
: A P T ian E Gt Den einzulösenden Coupons muz eum
gelegt werden. A Warschau, den 27. Juni 157.
en die auf die Genußscheine entfallende Dividend 1&, sowie die im Oftober vorigen Jahres ausgeloosten AÜtien, wosuür den J ndiat werder, bei denselben Haujern zur Aus8zablung.
aritbmetis{ geordnetes
er bei Herren
tirter Couvon-Talons, denen eine Spezi- 10 Jahre (1877—1886) Seitens der obigen Zahl-
de mit 1 Rs. — Kop. per nbabern Genußscheine aus8-
Nummernverzeicbniß bei-
[5824]
I. Liebeêsgaben IT. Beihülfen :
wr. E
V, Erl6ós aus d
werkzeuge 2c
Nawdem die Plenarversamwlung des Hülfs-Comités S@önebeck in ihrer Sitzung vom 20. d. M. die vom Magistrate gelegte und von einer Kommission des Aus\{hufses materiell und in caleulo geprüfte Geldrehnung dev Hülfskaßfle als ritig anerkannt und unter Entlastung des Magistrats, sowie der beiden Kassenverwalter förmlich festgestellt hat, veröffentlichen wir hiermit das Ergebniß der Rechnungslegung wie folgt:
Beihül
bliebenen Schadens gewährt, und zwar in der foam a. von Geschenken R e E M b. von unverzinslichen Darlehen c. von verzinslichen Darlehen 2) Der Provinzial-Hülf8verein gewährte zur Befriedigung der noch nit völlig abgefundenen Beschädigten, soweit sie als vorwiegend hülfébedürftig erahtet wurden ¿ i III, Zinsen für vorübergehend angelegte Kassenbestände . . .. „ « + « + - 1V. Erlös für altes Baumaterial 2c. von abgebrochenen Gebäuden, die nicht wieder aufgebaut find. ;
E E a A L s as D 916 , — ,
en Baracken, und zwar an Miethe und für Abbruchématerial . 5405 96.
VI. Vorshuß-Rückzahlungen (vgl. Tit. T. der Ausgabe). . ..„ « « + 0ST » — s VII. Für verkaufte Naturalien, sowie an diversen anderen Einnahmen . Î I E Summa aller Einnahmen . 806,638 M. 86 S
1X. Für gemeinnüßige Arbeiten verschiedener Art: a. Tarationsfosten
b, Deichvertheidigung,
bäude, nothdü
X, Diverse Aufwendungen
I
rftige Wiederherstellung öffentl. Anlagen 2c. 11,649 I
Bekanntmachun
f die Uebers{hwemmten dezr Stadt
A. Einnahme: E S 388,487 Æ 32 S
1) Die Staatsregierung hat auf Grund des Nothstands8geset8es vom 22. Juli
fen von 75 ?%% des nach Vertheilung der Liebesgaben ver-
69,395 M. 6,958 ,
36,803 „ 313,156 M
223096 8B
S0: M,
B. Ausgabe:
I. Entshädigungen für erlittene Vermögensverluste an Gebäuden, Mobilien, Waaren und Liegenschaften, u:d zwar in Form 2. von Geschenken ¿
b. von Darlehen (eins{ließlich der Zinsen) . . E c, von Vorschüssen, die sub Nr. V1. der Einnahme L wieder zur Hülfskasse geflossen find . E G B II. Entschädigungen für Miethsverluste. . . . „ . as 15.993. » 0 III. Kosten zur Linderung des augenblicklihen Nothstandes: d, für Dot . Es 2,125 Æ — S D S a s 0) 1439 „ 82 y c. für fonstige Bedürfnisse der Garkücben . L 8902 d Ae Dreier. 4+ «e 2763 ¿ W -, 6. für Beleucbtungsmäterialien S 32 0 843 90. IV. Für Verpflegung Obdatloser und der zur Rettung anwesenden Pionire 320 2A y. Zum Bau von Baracken (erkl. eines staatliden Zuschusses von 15,000 M, so- wie derjenigen Kosten, welche der Herr Ober-Präsident zu dem Baue der so- i genannten Krankenbarade hergegeben hat) . Ls A é t L (29 e ” VII. Für Zwecke der öffentlihen Gesundheitspflege 2394 W VIII, Für Screibbülfe und sonstige Verwaltungskosten 200 OL ©
* . . . . ‘ «‘ . . 2,999 t. U A Aufräumung eingestürzter Ge- Us. 18,
Fradten, Fub:- und Arbeitslöhne für Rettung®2-
O e E. Summa aller Ausgaben 806,452 A. 23 S Hierzu Bestand 166 60
Balancirt mit der Einnahme 806,638 A 86
Der kleine Restbestand von 186 #4 63 & ist dem Magistrat mit der Bestimmung überwicsen worden, davon die etwa no eingehenden kleinen Rechnungen zu berichtigen und den etwaigen Uebers{chuß an die Armenkasse abzuliefern. 2
SFndem das Hülfs-Comité seine Thätigkeit hiermit einfstellt, sagt es allen denen, welche sih an dem großen Samariterwerke,_ sei es dur ihre mildthätigen Beiträge an Geld und Naturalien, dur Belehrung Rath und L t ) ‘im beck und ihrer von der Ucberscwemmung betroffenen Einwohner den herzlichsten Dank.
Die Geldre{nung, nebst den dazu gehörigen Alten und Belägen, wird i m 15. Iuli cr. im Lokale der hiesigen Kämmereikafse zu Jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt fein.
Is Schönebeck, den 22. Juni 1877.
sei es d That, förderlich betheiligt haben, noch einmal im Namen der Stadt Scbönes-
wird in der Zeit vom 1. bis
Der Magistrats-Dirigeut. Blüthgen.
Der Verwaltungsrath. Ter Vorsiteude des Hülfs-Comités. Dr. Trüstedt. 831] Bekanutmachung. [5790] Zusammenstellung
E D 4 Knaken-
[5831 1 Die 2. Lehrerstelle an der hiesigen
Mittcels&ule, deren Umwandelung in ein Pro- Se E E Lt ty +7 Str A den T od des Li d Itgl wird, Ti D Lil As s
e r . ora ecrlodta d All Ser inen | nbabers crledigt und cil dure einen , T4 S bejet:T werden. E S E c T : V +-5 î balt ist für jet auf 1890 f festgestellt.
L E O Bewerber, de die facultas Jür
1%en — Latein und Französis — be-
ten, wollen b unter Beifügurg ihrer Fähigfteit-
und Sittenzeugnisse, sowie eines curriculum Yitae bis zum 20. Juli cr. bei uns melden. j
Autertem sollen 2 Lehrerstellen an der Volks-
\ule, welde mit 975 und resp. 9009 und je
10%/, Mietbhéenticädigung dotirt tind, anderweit be-
:u Bewerbungen um dieselben unter zeugnisse wird hier-
zu DEOTLURNGEE der QualififattonsSz
seit werden;
Einrcichung l
S 4 LontallE anfnctrrDert
dur ebenfalls aufgesorLetr.. _ A E.
Droffen, den 27. Juni 184. (à Cto. 282/6.) Der Magistrat. Ï
[5808] : E ¿
Deutsche Lebens-, Peusions- u. Renten-
Rersicherungs-Gesellschaft auf Gegeu-
scitigkeit zu Potédam, Breitestr. Nr. 34. M 1:7 Sund Q
Au des 8. 12 des revidirten Statuts, uli 1877 an in Kraft tritt, wird
nact, der biskerige Ver-
Herr F. Meier zum ersten | den ftellvertretenden Mathematiker Herr Linde- Auñerdem sind für
emat, daß
2 „i Direktoren der
nd der Buchhalter 7 of va - teilveriretern €r-
ftüde unterzeicnen fönn:zn. _ Potsdam, den 1. Juli 18.
Das Kuratorium.
5ST: T afa TTalaiidia (5875) Monats-Uebersicht
vem 30. Juni 1877. : (Gemäss Art. 34 alin. 2 dezs Statais.) a Erworbene unkündbare
der Erträgnisse der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank im ersten Semester 1877.
1) Regiespesen und zwar: a Galle b. Materialien eins{ließlich der Steuern c. Abschreibung auf Inventar . . .
an Conto-Corrent-
2) Zinsen und Provifionen 0 orr und unsere Versiche-
Creditoren, Sparkaßjen- rungs Auen So e 3) Zinsen im Geldübernahmsgeswäste 4) Zinsen der umlaufenden Pfandbriefe
Ueberschuß
Davon wurden als Dividende und Superdividende
M. A & f
126,820 — 60,633 31
3,329/53 A i 209
4,868
1,437
190,782/84
5,650
S
,386/52 ,153/58 „14 ( 470 1 837128
A P Æ S
Uebertrag vom zweiten Semester 1876. s 31,029|37 Hypotheten-Erträgnisse und zwar :
a. Conto I und II aus baaren Darlehen
b. Conto III aus Pfandbriefs-Darlehen
abzüglich des Antheiles zu 35,000 M
513,326/63
für den Mesersond .+ .- «. 5,614,213/56 6,127,540 19 Wesel-Disconto-Erträgnisse . e :| 107,886 41 Lombardgeschäfts-Erträgnisie S as 221,541/38 Aktien-Umschreibungs- und Devositengebühren- 4
Erträanisse . S 11,845/43
Erträgnisse der Reservefond8-Effecten . 89 422 35
Effecten-Contc-Erträgnisse, Zins- und Cours-
hypothekarische und Benten-Forderungen .…. A #4,625,731. 61 S b Erworbene kündbare hypothekarizche Forde- R A T0 4,9130950. — c. Atuszegebene unkündbare Plandbiefo „0. 9 OEOALIUO, — d. Aruzzegebeze kündbare Piandbriese .……..….…..-.-. „ 3,232,500... — ,„, Gotha, am 30. Jnsi 1877. j (à 14-7. Deutsche Grundkredit-Bank. v, Eoltzendorff B. Frieboes.
München, den 39. Juni 1877.
Lanâsky.
Bayerische Hy
= G S S B 2 At | c 50 E D A M N 1,400,000|— Couto-CGorrent-Erträgnisse, Zinsen u. Provisionen 199,406 66 und in daë ¿weite Semester 1877 übertragen . | 37,837,/28 | 1,437,837|28 — R A [T177088,307 29 7,088,307 29 München, den 39. Juni. E f L A Bayerische Hypotheken- und Wechselbauk. Die Direktion. ? .- . N ‘ Bilanz der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbauk. Activa. Erites Semester 1877. Pussiva. y [N eguenapital-coni «. aus -Conti I. I]. und II. und zwar Aktien-Kapital-Conto S, 285,4 np erte a9: d | \[Reserve-Conto und zwar: : | 36,376 in Bayern auliegenden Darlehen. 2. Hauptreserve für Hypotheken und kauf- i: i: ‘a. Baare Darlehen aus dem Bankfonde | 23,012,110 54 männische Abtheilung . 2,571,428/58 b. Pfanritbriefs-Darlehen aus dem Pfand- | b. Pfandbrief - Spezial-Reserve für das | “ “hriefsfonde 1 243,054,874/42] 266,066,984/96 Pfandbriefgeschäft . .. . . 1,534,967|26 : | Hynpothek u-Zinsen-Conto R a E 4,442,176 73] €- Reservefond für Personal-Erigenz . . _____428,571/44 4,534,967 28 Wechsel-Conto A 6,326,047 17|Pfandbrief-Umlaufs-Conto . 242,110,830| 8 Lombard-Darlehens-Conto 8,772,269 15|Pfandbrief-Verloosungs3-Conto s 1,517,270 42 Effeften-Conto : L 8,281,708 5||Pfandbrief-Zinsen-Couto lauf. Semester A ReservefonDs-Effecten-Conto | 4,510,148!/75|]| und für Rückstände früherer Semester . 5,060,958 6 Del Credere-Effecten-Conto. . . . j 739,614 69||Del Credere-Conto der Hypotheten-Ab- d Conuto-Corrent-Debitoren, incl. des Giro- | | Bad S O eUL E Gutbabens bei der Reichsbank und bei A Geld-Nebernahms-Conto und zwar: : der Notenbank E A, I gr M S Depositen jahlbar ohne aaen 3,050,344/71 | áuser- und Einrichtungs-Con e 58,857 82/1] b. Darlehen mit 3—12monatlicher Kün- | Cassa:Conto E A | j 3,386,087/34 t L; 6,901,917/44|4 9,952,262 15 | \\Conto-Corrent-Creditoren . ... -| ««+ « |“ 4,548,748 14 Versicherungs - Austalten incl. des Re- | | servefonds der Feuerversicherungs-Anstalt | | | | u AMA1714285. 75S .. 7,373,997 15 | | Dividenden Tee incl. eberer Cane E s 1,429,104 — j j ewinn-Ucbertrag auf das II. Semester | | P N 37,837 28 6 311,595,988 74 311,595,988 74
potheken- und Wechselbauk.
Die D
irektion.
303,635 50.
Zweite
Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußishén Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 2. Juli
M 152.
Der Inhalt dieser Bei Wodellen vom 11. Januar 1876, vorge
e, in wekcher auch die im §8. 6 des es über den M riebenen Las Br BaeE C et ci
werden, erscheint au
in einem besoaderen Blatt unter dem Titel
1877.
chuy, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberreht an Mustern uud
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. x: 13)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
dur Carl Heymanns Berlin auch dur die Erpedition: SW.,
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Hofuhrmacer Herrn R. Stäel zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und eschreibung nach- ewiesene Aufpflanzungsart für Taschen- und Pendelubrhemmungen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für o Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Mechaniker Gustav Ludwig und dem Kaufmann M. Kaß zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine Nähmaschine zur Fertigung von Doppel-
steppstih, Kettenstich und Zierstih in der durch
Modell, Zeichnung und Beschreibung nachgewie-
fenen Zusammenseßung, ohne Jemanden in der
Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an_ gerechnet, und N, den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Den Herren L. Vorpahl und Paten zu Berlin
ist unter dem 28. Juni d. J. ein Patent auf einen durch Zeichnung und eschreibung er- läuterten Bücher- und Album-Verschluß auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für s Umfang des- preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Robert Hübner zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Petnas und Beschreibung na chch- gewiesene Fleishshneidemaschine, insoweit sie als neu und eigenthümlich anerkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für n Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Patent-Agenten J. H. F. Prillwit zu Berlin ift unter dem 28. Juni 1877 ein Patent guf rotirende Tropfenfänger an Verdampfapparaten, wie solhe durch Zeihnung und Beschreibung nachgewiesen sind, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und Für E Umfang des preußischen Staats ertheilt 4worden.
“ Dem Herrn Eugen Rabe in Stettin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf einen Rotationszimmer-Springbrunnen in der durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Zu- sammensetung, ohne Jemanden in der Benußung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an_ gerechnet, und für eig Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Dem Königlichen Kataster-Controleur Grabert
zu Arnswalde is} unter dem 28. Juni 1877 ein
Patent auf ein durch Zeihnung und Beschreibung nah- ewiesenes Nivellir-Instrument, ait drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für n Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Fleischermeister C. Kolle zu Nieder- S ponien ist unter dem 28. Juni 1877 ein aten auf ein durch Zeihnung und Beschreibung näher erläutertes Betäubungs-Instrument für gehörntes Schlachtvieh, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für „J Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Königlichen Ober-Bergrath Ernst Alt- da L zu Breslau is unter dem 27. Juni 1877 ein atent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesene dreicylindrige Compound-Dampfmaschine ohne Zwischenkammer, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für e Umfang des brenfiiscben Staats ertheilt worden.
Dem Ober - Ingenieur der Eisengießerei und Maschinenfabrik von H. Gruson, W. chult zu Budckau-Magdeburg, ift unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf einen Spargelstecher in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für hn mfang des renten Staats ertheilt worden.
Dem Herrn C. G. Bohm zu Fredersdorf ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeihnung und Beschreibung nach- gewiesene Vorrichtung än Vormaisch-Apparaten zur Zerkleinerung des Maischgutes auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für Q Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Den Herren Mechaniker Joh. Scchön und Schmiedemeister Mathias Shöôn zu Malstadt ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine Vorrichtun gur Herstellung gefalzter
Ofenrohre, soweit dietel e als neu und eigenthüm-
lih erkannt worden ift, auf drei E von jenem Tage an gerechnet, und für ls Úmfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Das Central-Handels-Regi ter für das Deutsche Reih kann erlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
dur alle Post-Anstalten, sowie und alle Buchhandlungen, für
Dem Techniker Herrn Adolph Heß zu Flens- burg ist unter dem 28. Juni 1877 K Daten auf einen durch Zeihnung und Beschreibung nac- ewiesenen Mechanismus zur automatischen Fül- ungsänderung bei Meyershen Erpansionsfteue- rungen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und r s Umfang des preußishen Staats ertheilt orden.
Dem Hüttenwerks-Direktor Herrn I. W.Sch ulz zu Caffel ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf einen durch Beschreibung und Zeichnung nah- gewiesenen Zimmerofen, soweit derselbe als neu und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an_gerechnet, und L dM Umfang des preußisch{en Staats ertheilt orden.
Dem Ingenieur Herrn A. G. Dickert zu Lin- den bei Hannover is unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine Grabemaschine in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen-
seßung, ohne Jemanden -in der Anwendung bekannter Theile zu behindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an_gerenet, und für arg Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
_ Dem Maschinenfabrikanten C. Mehler zu Aachen ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Zerkleinerungs - Maschine für Erze, Steine und dergleichen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 2M Umfang des preußishen Staats ertheilt worden. 7
Dem Ingenieur Eduard Reisert zu Cöln ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er- läuterte selbstthätige Wägemaschine für feinkörnige und pulverförmige Materialien, soweit dieselbe für neu und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Den Maschinenfabrikanten Herren Malmedie & Schmit zu Düsseldorf ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesene, stetig wirkende Zuführungsvorrich-
tung an Drahtstifstmaschinen, auf drei Jahre, von jenem-Tage an gerechnet, und für E Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn E. De Limon zu Düsseldorf ift unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Panzerung für Geldschränke in der durch DMNURg und Beschreibung nachgewiesenen An- ordnung auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und e O Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ubhrenfabrikanten C. W. Heuser zu Elber- feld ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesene Standuhr, soweit sie als neu und eigen- thümlich erkannt worden ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für Sang Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Herrn Otto Barleben zu S ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Vorrichtung zum Verschieben drehender Gesteinsbohrer in der durch Zeihnung und Be- Ire A nachgewiesenen Anordnung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für e Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn A. Raßmann in Ilmenau üst unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf einen dur Zeichnung und Beschreibung nach-
ewiesenen Nußknacker, wut drei Aa von jenem Tage an gerechnet, und für s Umfang des preußishen Staates ertheilt worden.
Den Herren Wilhelm Hedtmann und Albert Bente tee Beide zu Langerfeld, ift unter dem 27. uni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesene Flechtmaschine, soweit dieselbe fr neu und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für s Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn H. C. Marx zu Detmold ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nah- ewiesenen Apparat zum Vorwärmen des Kessel- peisewassers, auf drei Jahre, von jenem Tage an_gerechnet, und für ¿n Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn G. Blißmer zu Hamburg ist unter dem 28. Juni-1877 ein Patent auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenes Prallkissen zum Auffangen des Stoßes von zugeworfenen Thürflügeln, auf drei Jahre, von jenem e an gerechnet, und für gen Umfang des vreußisben Staats ertheilt worden.
Abonnement beträgt
1A 50 S für das Werze Jahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S § —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3
Dem Herrn Jsaakson zu Hamburg is unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Vorrichtung zum Reguliren der Segel an Windmühlen in der durch Modell und Be- {reibung nachgewiesenen Zusammenseßung auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, uvd Be n Umfang des preußishen Staats ertheilt orden.
Dem Baumeister W. Weyhe zu Bremen ift unter dem 29. Juni 1877 ein Patent:
auf einen Kondensator, soweit derselbe als neu
und eigenthümlich erkannt worden ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für ae Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Emil Wolff in München-Glad- ba ift unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf ein durch Zeihnuna und Beschreibung nach- gewiesenes Wasserrad, soweit dasselbe als neu und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und ne E Umfang des preußishen Staats ertheilt orden.
Dem Ingenieur Theodor Otto zu Schkeuditz
[ift unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesene Verbesserung an Kuppelungsvorrich- tungen für Seilbahnen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und [ur un Umfang des preußishen Staats ertheilt orden.
Dem Hof-Büthsenmacher Herrn Rud. Berger zu Côthen ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf Treibspiegel für Kugelschuß aus glatten Schrootläufen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und E den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn C. O. Paget zu Wien ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeihnung und Beschreibung er- läuterte Fransen-Maschine, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich erahtet worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für e Umfang des preußisden Staats ertheilt worden.
Dem Herrn I. A. Saladin zu Nancy ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er-
läuterte Malz-Wende-Vorrichtung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und ions Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Herbert Rufus Rose zu Liver- pool ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach-
gewiesenen Blechbüchsenöffner, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für N 2a Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 11. Mai 1877, Otto Syllwas#\chy, Leipzig, Tinktur als Schutmittel gegen Motten; 9. Juni, Karl Pie- per, Dresden, für Peter Johann Ekman, Stocktholm, Heizsystem für Oefen; 19. Juni, T. W. Mahler, Meißen, Verbesserungen an Einlaufregu- lirshüßen bei Lurbinen. — Verlängert bis 1. Juli 1882, R. Bauer, Leipzig, vom 1. Juli 1872, Luftheizung8apparat.
(S. Anzeigen am Schluß.)
In dem Waarenschußprozeß der E.'schen Tabaksfabrik hierselbst wider einen andern Tabaks- fabrikanten hat das Reichs - Ober -Handels8- gericht, I. Senat, den Streitfall am 12. Juni d. J. endgültig entschieden. Das hiesige Kammergericht hatte den Verklagten wegen Ag Anwendung des E.’shen Waarenzeichens zu Zahlung einer Geld- buße verurtheilt, indem es zwar anerkannte, daß die beiden in Frage stehenden Waarenzeichen sich uanter- heiden, die Unterschiede aber nur bei genauer
ergleihung der Waarenzeichen bemerkbar seien. Diese Auslegung der Bestimmungen des Marken- \hußgeseßes wurde von der Verurtheilten in der Nichtigkeitsbeschwerde für zu eng erklärt. Das Reichs-Ober-Handels8gericht jedoh erachtete die Auf- O des Kammergerichts für vollkommen richtig und wies die Nichtigkeitsbeschwerde zurück. „Wenn das Markenschutgeseß“, führt das Erkenntniß des Reichs8- Ober-Handel8gericht aus, „im §. 18 bestimmt, der dem Inhaber eines Waarenzeichens gewährte Schuß e _dadurh nicht ausgeschlossen, daß dasselbe mit
bänderungen wiedergegeben werde, welche nur durch Anwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenom- men werden könnten, so hat es offenbar niht den besonderen Fall im Auge, wie die beiden Waaren- zeichen dem Prüfenden vorliegen und von ihm ge- nauer Rer werden. Zweck des Gefeßes ist, zu verhüten, daß durch die Aehnlichkeit der Waaren- zeichen das Publikum, welches die Waaren kauft, getäuscht und hierdurch der Jnhaber des geseßlich geshüßten Waarenzeichens benachtheiligt werde; diesem Zweck entsprechend muß es aber genügen, wenn die Nachahmung der Art ift, daß Kauflustige, welche sih das geshüßte Waarenzeichen gut gemerkt haben und Werth darauf legen, eine Waare mit demselben Waarenzeichen zu erwerben, ae wer- den, wenn sie niht besondere Aufmerksamkeit an-
wenden, Demgemäß muß die Feststellung des
Appellationsrihters: „Das Arrangement des Kerns der Zeichen habe eine frappante Aehnlihkeit und nur vermöge besonderer, näher eingehender Aufmerk- samkeit und Fris werde man sich der Unter- \hiede bewußt,“ vollkommen dem Willen des-Ge- seßes genügend erscheinen, selbft wenn man voraus- seßt, der Appellationsrichter babe dabei den Fall, wo die Waarenzeichen nicht gleizeitig vor Augen liegen, unterstellt, obgleih seine Worte auch dahin gedeutet werden können, es seien selbs in Fällen, wo die Waarenzeichen neben einander liegen, die Unterschiede nur bei genauer Vergleichung, B. be- sonderer Aufmerksamkeit, wahrzunehmen. Die Fest- stellung an fjih beruht aber auf thatsächliher Wür- digung und ift daher der Kritik des Nichtigkeits- rihters entzogen.“
Dem soeben erschienenen Jahresbericht der Handelskammer zu Lübeck für 1876 ent- nehmen wir folgende Notizen: Verglichen mit dem Jahre 1875 zeigt der Waaren-Verkehr des Jahres 1876 eine Zunahme, sowohl dem Gewicht, wie dem Werth nach. Das Gewicht der Einfuhr erreihte eine Höhe wie noch nie zuvor, während der Werth nur von dem der Einfuhc im Jahre 1874 übertroffen wird. Dieses geringere Steigen des Werthes der Einfuhr ist dem Umstande zuzuschreiben, daß die Einfuhr von werthvolleren Artikeln nit in dem Maße stieg, wie von sogenannten Mafsen- artikeln. Die Einfuhr von Getreide war, wenn au größer als 1875, doch nicht so bedeutend wie im Jahre 1874. Die Einfuhr von Wein erreichte nit die Hälfte der Einfuhr des Jahres 1875 und auch die Einfuhr von Spirituosen war erheblich ge- ringer als in den Jahren 1875 und 1874. Dagegen war die Einfuhr von Bauholz, welches bei großem Gewicht verhältnißmäßig nur einen geringen Werth V im Jahre 1876 von ganz außerordentlicher Höhe. Von Petroleum wurde ansehnlih mehr eingeführt, von Theer dagegen weniger. Von Eisenwaaren war die Einfuhr sehr bedeutend. Der Speditionsverkehr nahm wieder zu. Dem großen Gewichtsquantum der Einfuhr entspricht auch die Zunahme des Schiffs- und Eisenbahnverkehrs. Dem Gehalt der Schiffe nah erreichte die Sciffahrtsbewegung im Jahre 1876 den höchsten Standpunkt , den sie hier bisher inne gehabt. Eine graphische Uebersicht über die Zunahme des Schiffsverkehrs seit dem Jahre 1835 E diesem Jahresberichte bei der Besprechung des
iffahrtsverkehrs beigefügt. Kaufmännische Kon- kurse waren am 1. Januar anhängig 1876: 16, 1875: 10, 1874: 6, 1873: 3, neu erkannte Konkurse: 1876: 14, 1875: 14, 1874: 6, 1873: 3.
London, 1. Juli. (W. T. B.) Gestern wurde die. angekündigte Ausstellung von Schußtz- marken eröffnet. Der Eröffnung wohnte eine größere Anzahl von Mitgliedern des diplomatischen Corps bei. Das Markenschubßgeseß is mit dem heutigen Tage in Wirksamkeit getreten. Zum
weck der Herbeiführung eines internationalen
ystems für die Eintragung der Schußmarken haben \ich mehrere englische Comités gebildet; die- selben fordern zur Erreihung des von ihnen ange- strebten Zieles zur Bildung ähnliher Comités im Auslande auf.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem roßherzo
gde Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
ZORN resp. Stuttgart und Darmstadt ver-
öffent idt, die beiden ersteren wöchentlich die ley- * teren monatli.
Aurich. Eingetragen in das Handelsregister : Fol, 136. Firma: Julius Zimmermann. Ort der Niederlassung: Großefehn. Firmeninhaber: Kaufmann Julius Friedrich
immermann in Großefehn. Aurich, den 22. Juni 1877. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V. Colpe, Dr.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr.
1556 des (alten) Firmen- bezw. Nr. 819 des Ge-
sellshafts- und Nr. 415 des Prokurenregisters eîn-
getragen worden :
„daß am 27. Juni c. der Kausmann Hermann Müller zu Barmen in das daselbst von dem Kaufmann Otto Budde unter der Firma „Otto Budde“ betriebene Handel3geshäft als Theil- haber eingetreten ift; ;
daß die zwischen diefen beiden demgemäß errichtete Pande oge bal die Firma: „Budde & Müller“ führt - und ihren Sit in Barmen hat, daß erer der aler be- rechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen; und
daß die Firma: „Otto Budde“ gleich der für dieselbe dem 2c. Hermann Müller ertheilt gewesenen Prokura demnach erloschen ist.
Barmen, den 27. Juni 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. Für denselben der stellvertretende Sekretär : Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldun haben heute in die hiesigen Handelsregister folgende Eintragungen ftatt- gefunden :
1) unter Nr. 387 des (alten) Firmenregisters: daß