h Bekanntma rh Nawdem die Plenarversamwlung des Hülfs-Comités Sönebeck in ihrer Situng vom 20. d.
ebörigen Coupons Ser. T. 3 in Empfang zu nehmen, den 14. März 1877.
ligationen mit den dazu g M 5 +u = ne ei eutheun in e esien, Namens des Kreisauss{chusses Der Königliche Laudrath. von Wittken.
Verschiedene Bekanntmachungen.
*% Befanutmachung.
Zu Michaelis d. J. find an un I. Ordnung, an welcher der Normal-Et
loge, wel{er die volle Fafkultas für English und Französish besitzt. Das Gehalt beträgt 3000 f, wenn der Gewählte sofort an- ftellungsfähig ist; dagegen 2250 #, wenn und | lange die Stelle nur provisorisch beseßt werden
k Ein Philolog Nebenfakultas,
Bekanntmachung.
4. Februar d. I. ftatt Lippstadt em
gehabten Aus3-
ci d 2 Bei der am ittirten Obli-
loosung der vom Kreise n sind folgende Nummern gezogen: B. über 1500 Æ Nr. 34, 44 und Litt. C. über 300 «4A Nr. 20, 41, 60, 152, 158 und 179,
D. über 150 M. Nr. 33 und 84.
4M Nr. 26, 56 und 69. e mit der Auffor- erschriebenen Kapital- . ab bei dem Ren- Herrn Domainen- gen Quittung und t den dazu gehörigen, ber cr. fälligen Coupons und Talons baar in Empfang zu nehmen. den 7. April 1877. Königliche Landrath. Frhr. von Werthern.
I. Liebeëgaben IT. Beihülfen : Z 1) Die Staatsregierung hat auf Grund des Nothstandsgesees vom 22. Juli v. J. Beihülfen von 75 °/ des nach Vertheilung der Liebes8gaben ver- bliebenen Schadens gewährt, und zwar 3. von Geschenken b. von unverzins[i c, von verzinslichen Darlehen 2) Der Provinzial-Hülfsverein gewährte zur Befriedigung der noch nicht völlig abgefundenen Beschädigten, soweit
vorwiegend hülfébedürftig erachtet wurden Ä Zinsen für vorübergehend angelegte Kafsenbestände . . Erlös für altes Baumaterial 2c. von abgebrochenen aufgebaut find.
. Erlós aus den
Litt. E. über 75
Dieselben werden den Be derung gekündigt, die darin v beträge vom 1. Oktober d. Z danten der Kreiskommunalkafe, Rentmeister Simson, hHierselb| Rückgabe der Oblig nah dem 1.
serer Realschule at eingeführt ie pa E ist, anzustellen: chen Darlehen Ein Ph'lo 313,156 M. ationen mi
388,552 s 3469 ; Él»
916 , — 5,483 15,874 O 05 . 806,638 M. 86
Lippstadt, * . . . . . . . . B e oder Historiker mit philologischer Gebäuden, die nicht wieder als wissenshaftliher Hülfs- i: leirer. Jahresgehalt 1800 Æ
Ein akademisch aeprüfter Zeichenlehrer. Das Gebalt beträgt 1800 „F Wenn der Gewählte Turn-Unterricht übernehmen as Gesammtgehalt 2160 M die Qualifikation für beide iten, wird der Vorzug gegeben. Meldungen unter Beifügung der Zeugnisse binnen längstens 14 Tagen an uns ge- langen zu lassen. i:
Senvery 1 Schl., den 28. Juni 1877.
Baraten, und zwar an Miethe und für Abbruchëmat Vorschuß-Rückzahlungen (vgl. Tit. T. der Ausgabe) . . . . . fte Naturalien, sowie an diversen anderen Einnahmen . Summa aller Einnahmen E G ; B. Ausgabe: Z f . Entschädigungen für erlittene Vermögensverlujste an Gebäuden , Mobilien, Waaren und Liegenschaften, und zwar in Form ließli der Zinsen) . . Nr. V1. der Einnahme
Bekanutmaälung.
d. Is. sind nah Maßgabe des ¡legiums vom 17. November 1875 Kreis-Obligationen ausge-
Am 13. März Allerhöchsten Priv folgende Beuthener looft worden :
Litt. A. à 1000 M Nr. 500 A Nr. 29. 900 M. Nr. 93 und 124. r Obligationen hört mit dem en die Inhaber der- Nominalbeträge J. ab bei der hiesigen Kreis- er betreffenden Ob-
außerdem nov den fann, fo beträgt d Bewerbern, Zweige bef Wir bitten,
225 280 und 299.
2. von Geschenken 673,253 M. — A
b. von Darlehen (eins{
c, von Vorschüssen, die sub ‘
wieder zur Hülfskasse geflossen find .
. Entschädigungen für Miethsver
. Kosten zur Linderung des
d. (Ur NITOE
b. für Fleisch
c. für sonstige
d. für Brennmaterialien . i;
e. für Beleuchtungs8mäterialien
’, Für Verpflegung Obdachloser und
. Zum Bau von Baracken (exkl. eines st
wie derjenigen Kosten, welche der Herr Ober-
genannten Krankenbarackte hergegeben hat)
Außerordentliche Unterstüßungen an beson
. Für Zwecke der öffentlichen Gesundheitspflege .
. Für Schreibhülfe und sonstige Verwaltungskosten . Für gemeinnützige Arbeiten verschiedener Art:
a. Tarationsfo
b. Deichverthei
Die Verzinsung diese 1, Oktober d. Is. auf und werd selben hierdurch vom 1. Oktober d. Kommunalkasse gegen Abgabe d
740,248 M. 15,933 ,
aufgefordert, die e s
Kampfmeyer. blicklihen Nothstandes:
Bedürfnisse der ‘Ga
Warschau-Wiener Eisenbahn-Gesellschaft.
ntlichen Generalversammlung auf 4 a3 Betriebsjahr 1876 nde von 1 Rs. 50 Kop. p Gesellschaft;
Warschauer
Go 0
ch dO c
der zur Rettung anwesenden Pionire : aatlichen Zuschusses von 15,000 M, \0- Präsident zu dem Baue der so-
Rs8. — Kop. für jede Stammaktie der idende ist vom 2. Juli cr. er Aktie, zu erheben:
Die von der X1X. ordentlichen C er Eisenbahngesellschaft für das ts erhobenen Abscblagsdivide in Warschau: bei der Hauptkasse der St. Petersburg: bei der Filiale der
hn; Filiale der Mitte
Wars#- arien festgesette Div ders Hülfsbedür an, ab{ügXch
Handelsbank, oder bei Herren
{deutschen Creditbank, oder bei der Direktion 2,599 M — A
G. Sterky & in Berlin: bei der der Disconto-Gesellschaft ; Breslau: beim Schlesischen Ban Frankfurt a. M.: bei Herren E Dresdeu: bei der Dresdener B Leipzig: bei der Leipziger D Amsterdam: bei He Brüssel: bei Herren London: bei Herren N. M. Krafau: bei Herrn Franz
Außerdem werden den Ak fikation beizufügen ist, nere Couponbogen ellen ausgeliefert werden. i
Gleichzeitig kommen die Stü, sowie die im Dfktober vorigen , bei denselben Häusern einzulösenden
fräumung eingestürzter Ge- bäude, nothdürftige Wiederherstellung öffentl. Anlagen 1, 11/069 „13 (Fradten, Fuh:- und Arbeitslöhne für Rettung®-
igung, ‘Au
Weiller Söhne ; X, Diverse Aufwendungen
werkzeuge 2c) L 5 c
Summa aller Ausgaben Hierzy Bestand
Balancirt mit der Einnahme 2
ist dem Magistrat mit der Bestimmung überwicfen
aigen Ueberschuß
isconto-Gesellschaft; rren Lippmann, Rosenthal & Cie.; Brugmanu Söhne; L
Rothschild and Sons; Der kleine Restbestand von 186 4 63 worden, davon die etwa noch eingehenden kleinen Rechnungen zu berichtigen und den etw
an die Armenkasse abzuliefen. SFndem das Hülfs-Comité f
alons, denen eine Spezi- Seitens der obigen Zahl-
mit 1 Rs. — Kop. per habern Genußscheine aus-
f Grund präsentirter Coupon-
tionären auf x Coup für weitere 10 Jahre (154 (—1886)
eine Thätigkeit hiermit ei riterwerke, sei es durch ihre mildthätigen B ath und That, förderlich betheiligt haben, noch einm erschwemmung betroffenen Einwohner den herzlichsten D nebst den dazu gehörigen Akten und Belägen, ale der hiesigen Kämmereikasse zu Jedermanns Einsicht ö
Blüthgen.
dem großen Sama durch Belehrung R beck und ihrer von der Ucb Die Geldrechnung, 15. Juli cr. im Lok Schönebeck, den 22.
auf die Genußscheine entfallende Dividende Fahres ausgeloosten Aktien, wofür den In zur Auszahlung.
ehändigt werder , N D arithmetiscch
Nummernverzeichniß bei-
Juni 1877. Der Magistrats-Dirigent. E Ter Vorsißende des Hülfs-Comités. Dr. Trüstedt.
Zusammenstellung Erträguisse der Bayerischen Hypotheken- und
gelegt werden. d S chau, den 27. Juni 1377.
erwaltungsrath.
Bekanutmachunug. chrerstelle an der hiesigen Kn:
deren Umwandelung t wird, ift durch den
M ckS. Mittelschule,
Wechselbank im ersten Semester 1877.
| f die Ueberschwemmten ter Stadt ? l M. die vom Magistrate gelegte und von einer Kommission des Ausschusses materiell und in caleulo geprüfte Geldrehnung dev Hülfskafte als richtig anerkannt und unter Entlastung des Magistrats, sowie der beiden Kassenverwalter förmlich festgestellt hat, veröffentlichen wir hiermit das Ergebniß der Rechnungslegung wie folgt:
A. Einnahme: E C H 388,487 M 32 S
q D G N
7A
S |
6411 88 11,725 2,394 2,045
m S-W P [my J S: C A
L U,
1203 68. 506,153 46 23 S 1
E
806,633 A 86 S
nstellt, sagt es allen denen, welche sfih an eiträge an Geld und Naturalien, sei es al im Namen der Stadt Schöne-
wird in der Zeit vom 1. bis fentlih ausgelegt sein.
vpmnasium beabsichtig isherigen Inhabers Literaten- besetzt werden. ck Das Gehalt ist für jeßt auf 1800 Bewerber, welche die
_
crledigt und sell dur Uebertrag vom zweiten Semester 1876. Hypotheken-Erträgnisse und zwar: a. Conto I und II aus baaren Darlehen b. Conto III aus Pfandbriefs-Darlehen abzüglich des Antheiles zu für den Reserfond Wechsel-Disconto-Erträgnisse . Lombardgeschäftê-Erträgnisse Aftien-Umschreibungs- und Erträgnisse .. Erträgnisse der Res Effecten-Coutc-Erträguisse, Zins- u
M. festgestellt. facultas für ranzösis{ — be- ihrer Fähigfeits- , sowie eines curriculum vitae bei uns melden. : hrerstellen an der Bolks- sp. 900 M und je tirt find, anderweit be- 1 dieselben unter nisse wird hier-
(à Cto. 282/6.)
1) Regiespesen und zwar:
| C 126,820|— einsc{ließlih der Steuern
Qualifizirte j fremde Spra®en — Latein und F fißen, wollen sich u und Sittenzeugnisie bis zum 20, Juli cr.
Außerdem soUen 2 Le \{ule, welhe mit 10%/, Miethsentscädigung do \seßt werden; zu Bewerbungen uu Einrcichung der Qualifikationszeu( durch ebenfalls
b. Materialien einj c. Abschreibung auf Inventar
Provisionen an Conto-Corr und unsere Versiche-
unter Beifügung 190,782/84
———
1 35,000 M.
(m)
2) Zinsen und l Creditoren, Sparkasjen- rungs-Anstalten .
3) Zinsen im Geldübernahmêg ( 4) Zinsen der umlaufenden Pfandbriefe
| 382,336 52 209,153 58 . (4,868,147 7 5,650,470) 1 1/437,837/28
975 und rep. « maeidäfte S m E Depositengebühren- Ueberschuß ervefonds-Effecten : a En Davon wurden als Dividende 1 i nd Gours- für das erste Semester à 35 4 per Aktie zur Auszahlung auf 40,000 Stück bestimmt .
und in das zweite Semester 1877 übertragen .
ufgefordert. __ Drossen, den 27. Juni 1544. Der Magistrat.
de und Superdividende
Conto-Corrent-Erträgnisse, Zinsen u. Provisionen
| I |
7 088,307 29
Bayerische Hypotheken- und Wechselbauk.
Die Direktion.
Bayerischen Hypotheken- und Wechselbauk. emester 1877.
S S
{sche Lebens-, Pensions- u. Reuten- Versicherungs-Gesellschaft auf Gegen- otédam, Breitestr. Nr. 34. 8. 12 des revidirten Statuts, welches vom 1. Juli 1877 an in Kraft tritt, wird bekannt gemacht, daß der bisherige Ver- bandébevollmächtigte Herr
München, den 309. Juni.
seitigkeit zu ? voni 1. J Bilanz der
Erstes S
ist und für den stellvertretenden
a a 31,029 37
6,127,54019 107,886 41 221,541 38
11,845/43 89,422 35
308,635 50 199,406 66
"7,088,307 29
FPuassiva,.
Direktor ernannt Direktor einstweilen der Mathem mann in Vertretung zeichnet.
Behinderungsfälle Burcaucbef Herr R. Bongé Rogge in der Art zu gemeinschaftlic
atifer Herr Linde- Außerdem sind für
Direktoren und der Buchhalter Stellvertretern er- an Stelle eines be- hinderten Mitgliedes der Direktion alle Schrift- stücke unterzeichnen k
Potsdam, den 1.
Aktien-Kapital-Conto Reserve-Conto und zwar: : a. Hauptreserve für Hypotheken und kauf- männische Abtheilung . b. Pfandbrief - Spezial- Pfandbriefgesäft c. Reservefond für P Pfandbrief-Umlaufs-Couto . Pfandbrief-Verloosungs3-Conto Pfandbrief-Zinsen-Couto lauf. Se ucstände früherer Semester . Del Credere-Conto der Hypotheten-Ab- hms-Couto und zwar: a, Depositen zahlbar ohne Kündigung b. Darlehen mit 3—12mona
Hypotheken-Conti I. 11. und IIT. und zwar Kapitalreste aus: 36,376 in Bayern aulieg € a. Baare Darlehen aus dem Bankfonde b. Pfanbbriefs-Darlehen aus briefsfonde : Hypotheken-Zinsen-Conto Wechsel-Cont Lombard-Dar Effeften-Cont Reservefonds-
enden Darlehen. | 20,012, L10198
| Reserve ‘für das 2 ;
nannt, daß sie Fand- Ms _ 266,066,984 96
4,442,176 73 6326047 17
8 772.969 15 8:981,708| 5 4/510.148/75
R erfonal-Eric en. ; ult Loc é. | S
Das Kuratorium. A eeid S Effecten-Conto Del Credere-Effecten-Conto . Conto-Corrent-Debitoren, inc
Guthabens bei der Reichsbank und
der Notenbank Häuser- und Einricht Cassa-Conto ¿
und für R
Monats-Uebersicht vom 30. Juni 1877. (Gemäss Art. 34 alin. 2 des Statuts.)
unkündbare
L des Giro- : _\\Geld-Ueberua , Erworbene tiber Kün- »othekarische as Renten-Forderungen ... _ Erworbene hypothekarische Forde- p Ausgèegebene ‘unkündbare Pfandbriefe . «s. °
ungs-Couto Conto-Corrent-Cr a Versicherungs - Austalten incl. de servefonds der Feuerversiherungs-Anstalt zu M. 1,714,285. 75 Dividendeu-Conto inc Gewinn-Ucbertr
M 84,625,731.
M früherer Semester ag auf das II, Semester
» 84,620,500.
M. |S A
4,534,967 28 242,110,830 8 1,517,270 42
5,060,958 6 744,299 88
|
|
9,952,262 15 4,548,748 14
7,373,997 /15 1,429,104 — 37,837 28
| | l | | | | |
. Ausgegebene Pfandbriefe Gotha, am 30. Juni 1877. :
Deutsche Grundkredit-Ba
v. Boltzendorff.
311,595,988 74
Bayerische Hypotheken- und Wechselbauk.
Die Dircktion.
München, den 30. Juni 1877. R. Frieboes,
Landäsky.
311,595,988 74
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußishèn Staats-Anzeiger. Berlin, Montag, den 2. Juli
Der Inhalt dieser Beilage, in wekcher auch die im §8. 6 des Geseyes über den M
N 152.
Modellen vom 11. Januar 1876, vorgeshriebenen Bekanntmachungen veröffentlih
werden, erscheint au
1877.
chuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh, betreffend das U in einem besoaderen Blatt E dem Titel ses E rheberrecht an Mustern und
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. x: 13)
Das D L: Da L er für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, sowie e
durch Carl Heymanns Berlin auch durch die Erpedition: §8W., W
Patente.
Preußen. Königliches Ministerium für
Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Hofuhrmater Herrn R. Stäckel zu Berlin
ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeihnung und
endeluhrhemmungen,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und taats ertheilt
für den Umfang des preußischen worden.
Dem Mechaniker Gustav Ludwig und dem Katz zu Berlin is unter dem 28.
Kaufmann M. Juni 1877 ein Patent auf eine Nähmaschine zur Fertigung von Doppel- steppstich, Kettenstich und iert Modell, Zeichnung und Beschreibung nachgewie- senen Zusammenseßung, ohne Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Den Herren L. Vorpahl und Pohl zu Berlin ist unter dem 28. Juni d. J. ein Patent auf einen durch Zeichnung und eschreibung er- läuterten Bücher- und Album-Verschluß auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für A Umfang des- preußishen Staats ertheilt worden.
Dem Robert Hübner zu Berlin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch De eniad und Beschreibung na ch- gewiesene Fleishshneidemaschine, insoweit sie als neu und eigenthümlich anerkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für E Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Patent-Agenten J. H. s Prillwit zu
Berlin ift unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf rotirende Tropfenfänger an Verdampfapparaten, wie sfolhe durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesen sind,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und
für den Umfang des preußishen Staats ertheilt
4worden.
Dem Herrn E ugen Rabe in Stettin ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf einen Rotationszimmer-Springbrunnen in der dur Zeichnung und Beschreibung erläuterten Zu- sammensetung, ohne Jemanden in der Benußung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für us Umfang des breußisVen Staats ertheilt worden.
Dem Königlichen Kataster-Controleur G rabert
zu Arnswalde is unter dem 28. Juni 1877 ein
Patent auf ein durch Zeihnung und Beschreibung nah- ewiesenes Nivellir-Instrument,
ut drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußishen Staats ertheilt
worden. Dem Herrn E C. Kolle zu Nieder-
Schönhausen i ‘Patent
auf ein durch Zeihnung und Beschreibung näher
erläutertes Betäubungs-Instrument für gehörntes Schlachtvieh, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Königlichen Ober-Bergrath Ernst Alt- hans zu Breslau ist unter dem 27. Juni 1877 ein
Patent auf eine dur Zeihnung und Beschreibung nach-
gewiesene dreicylindrige Compound-Dampfmaschine
ohne Zwischenkammer,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und gischen Staats ertheilt
für den Umfang des preu tworden.
Dem Ober - Ingenieur der Eisengießerei und Gruson, W. Schulß zu Budckau-Magdeburg, ift unter dem 28. Juni 1817
Maschinenfabrik von H.
ein Patent
auf einen Spargelstecher in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt
worden.
Dem Herrn C. G. Bohm zu Fredersdorf ift
unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine dur Zeichnung und Beschreibung nah- gewiesene Vorrichtung an - Vormaisch-Apparaten
zur Zerkleinerung des Maischgutes
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Den Herren Mechaniker Joh. Schön und Schmiedemeister Mathias Schôn zu Malstadt
ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Vorrichtun
lih erkannt worden ift,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Ümfang des preußishen Staats ertheilt
worden.
s eschreibung nach- Pendelub Aufpflanzungsart für Taschen- und
tih in der durch
Jemanden in der
unter dem 28. Juni 1877 ein
zur Herstellung gefalzter Ofenrohre, soweit dieselbe als neu und eigenthüm-
rlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlunge ür ilhelmstraße 32, bezogen werden. s
Dem Techniker Herrn Adolph Heß zu Flens- burg ist unter dem 28. Juni 1877 F O auf einen durch Zeichnung und Beschreibung na- A Mecanismus zur automatischen Fül- ung8änderung bei Meyershen Erpansionsfteue- rungen, auf drei Jahre, von jenem Tage an gere{net, und Ine S Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Hüttenwerks-Direktor Herrn I. W.Schulz zu Cafsel ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf einen durch Beschreibung und Zeichnung nach- gewiesenen Zimmerofen, soweit derselbe als neu und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an _ gerechnet, und Bie I Umfang des preußisch{en Staats ertheilt orden.
Dem Ingenieur Herrn A. G. Dickert zu Lin- den bei Hannover ist unter dem 28. Suni 1877 ein Patent
auf eine Grabemaschine in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen-
seßung, ohne Jemanden -in der Anwendung bekannter Theile zu behindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für E Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
_ Dem Moaschinenfabrikanten C. Mehler zu Aachen ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Zerkleinerungs - Maschine für Erze, Steine und dergleichen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und ur is Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Ingenieur Eduard Reisert zu Cöln ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er- läuterte selbstthätige Wägemaschine für feinkörnige und pulverförmige Materialien, soweit dies elbe für neu und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für ren Umfang des preußishen Staats ertheilt worden. -
Den Maschinenfabrikanten Herren Malmedie & Schmiyÿ zu Düsseldorf ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesene, stetig wirkende Zuführungsvorrich-
tung an Drahtstistmaschinen, auf drei Jahre, von jenem-Tage an gerechnet, und für (Men Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn E. De Limon zu Düsseldorf ift unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Panzerung für Geldschränke in der durch Ga und Beschreibung nachgewiesenen An- ordnung auf drei Jabre, von jenem Tage an gerechnet, und Me Len Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Uhrenfabrikanten C. W. Rente zu Elber- feld ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesene Standuhr, soweit sie als neu und eigen- thümlih erkannt worden ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für ag Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Herrn Otto Barleben zu Deut ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf eine Vorrichtung zum Verschieben drehender Gesteinsbohrer in der durch Zeihnung und Be- R nachgewiesenen Anordnung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für rag Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn A. Raßmann in Jlmenau ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf einen dur Zeichnung und Beschreibung nach-
ewiesenen Nußknacker, auf drei A von jenem Tage an gerechnet, und für en Umfang des preußischen Staates ertheilt worden.
Den Herren Wilhelm Hedtmann und Albert Henkels, Beide zu Langerfeld, ift unter dem 27. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nah-
gewiesene Flechtmaschine, soweit dieselbe far neu
und eigenthümlich erkannt ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für 0 Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn H. C. Marx zu Detmold ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nah- ewiesenen Apparat zum Vorwärmen des Kessel- speisewassers, auf drei Jahre, von jenem Tage an _ gerechnet, und für Vas Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn G. Blißmer zu Hamburg ist unter dem 28. Juni-1877 ein Patent
auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nah-
gewiesenes Prallkissen zum Auffangen des Stoßes
von zugeworfenen ZIUNSgen, auf drei Jahre, von jenem e an gerechnet, und dai en Umfang des vreußtsben Staats ertheilt
orden.
dem 28. Juni 18
des E.’\chen Waarenzeichens zu Zah buße verurtheilt, indem es zwar anerkannte, daß die beiden in Frage stehenden Waarenzeichen fich uanter-
Ober-Hande
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement beträgt
1 A 50 ür das Vierteljahr. — Einzelne N Fof E Insertionspreis für den dani dae Drudzeile 30 Ä AUERE SEIRES. E. J S
Dem Herrn NLsadi on zu Hamburg is unter
j (7 ein Patent auf eine Vorrihtung zum Reguliren der Segel an Windmühlen in der durch Modell und Be- {reibung nachgewiesenen Milamensezung
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Dem Baumeister W. Weyhe zu Bremen ift
unter dem 29. Juni 1877 ein Patent:
auf einen Kondensator, soweit derselbe als neu und eigenthümlich erkannt worden ift, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Emil Wolff in München-Glad-
bach ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenes Wasjerrad, soweit dasselbe als neu und eigenthümlich erkannt ift,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Theodor Otto zu Schkeuditz
ift unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesene Verbesserung an Kuppelungsvorrih- tungen für Seilbahnen,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gere{net, und Jur 8 Umfang des preußischen Staats ertheilt orden.
Dem Hof-Büchsenmacher Herrn Rud. Berger zu Cöthen ist unter dem 28. Juni 1877 ein Patent auf Treibspiegel für Kugelshuß aus glatten Schrootläufen auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Herrn C. O. Paget zu Wien ist unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er-
läuterte Fransen-Maschine, soweit dieselbe als
neu und eigenthümlich erachtet worden ist,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für i Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn I. A. Saladin zu Nancy ist
unter dem 28. Juni 1877 ein Patent
auf eine dur Zeichnung und Beschreibung er- läuterte Malz-Wende-Vorrichtung, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt
worden.
Dem Herrn Herbert Rufus Rose zu Liver-
pool ift unter dem 29. Juni 1877 ein Patent
auf einen dur Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenen Blehbüchsenöffner, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und
für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre, 11, Mai 1877, Otto Syllwas#\ch y, Leipzig, Tinktur als
Schutmittel gegen Motten; 9. Juni, Karl Pie-
per, Dresden, für Peter Johann Ekman,
Stockholm, Mellen für Oefen; 19. Juni, T. W. Mahler,
lirshüßen bei Turbinen. — Ve clängert bis 1. Juli 1882, R. Bauer, Leipzig, vom 1. Suli 1872, Luftheizungsapparat.
eißen, Verbesserungen an Einlaufregu-
(S. Anzeigen am Schluß.)
In dem Waaren schußprozeß der E.’ schen
Tabaksfabrik hierselbst wider einen andern Tabaks- fabrikanten hat das Reichs - Ober -Handels8- gericht, I. Senat, den Streitfall am 12. Juni d. J. endgültig entschieden. Das hiesige Kammergericht
hatte den Verklagten wegen E AN eta ung einer Geld-
heiden, die Unterschiede aber nur bei genauer
ergleichung der Waarenzeichen bemerkbar seien. Diese Auslegung der Bestimmungen des Marken- \hußgeseßes wurde von der Verurtheilten in der Nichtigkeitsbeshwerde für zu eng erklärt. Das
Reichs-Ober-Handelsgericht jedoch erachtete die Auf-
fassung des Kammergerichts für vollkommen richtig
und wies die Nichtigkeitsbeshwerde zurück. „Wenn das
E idgeles führt das Erkenntniß des Reichs- 8gericht aus, „im §. 18 bestimmt, der dem Inhaber eines Waarenzeichens gewährte Schuß
la dadurch nicht ausgeshlossen, daß dasselbe mit
bänderungen wiedergegeben werde, welche nur durch
Anwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenom-
men werden könnten, so hat es offenbar niht den besonderen Fall im Auge, wie die beiden Waaren- zeichen dem Prüfenden vorliegen und von ihm ge- nauer ven werden. Zweck des Gesetzes ist, zu verhüten, daß durch die Aehnlichkeit der Waaren- zeichen das Publikum, welches die Waaren kauft, getäuscht und hierdurch der Inhaber des geseßlich geshüßten Waarenzeihens benachtheiligt werde ;
diesem Zweck entsprechend muß es aber genügen,
wenn die Nachahmung der Art ift, daß Kauflustige, welche sih das geshüßte Waarenzeichen gut gemerkt haben und Werth darauf legen, eine Waare mit demselben Waarenzeichen zu erwerben, getäus@t wer- ven, n sie niht besondere Aufmerksamkeit an- wenden.
Demgemäß muß die Feststellung des *
Appellationsrihters: „Das Arrangement des Kerns der Zeichen habe eine frappante Aehnlichkeit und nur vermöge besonderer, näher eingehender Aufmerk- samkeit und Prüfung werde man sib der Unter- \hiede bewußt,“ vollkommen dem Willen des-Ge- seßes genügend erscheinen, selb wenn man voraus- seßt, der Appellationsricter habe dabei den Fall, wo die Waarenzeichen nicht gleichzeitig vor Augen liegen, unterstellt, obgleih seine Worte auch dahin gedeutet werden können, es seien selbst in Fällen, wo die Waarenzeichen neben einander liegen, die Unterschiede nur bei genauer Vergleichung, K be- sonderer Aufmerksamkeit, wahrzunehmen. Die Fest- stellung an fich beruht aber auf thatsähliher Wür- digung und ift daher der Kritik des Nichtigkeits3- rihters entzogen.“
Dem sfoeben erschienenen Jahresbericht der Handelskammer zu Lübeck für 1876 ent- nehmen wir folgende Notizen: Verglichen mit dem Jahre 1875 zeigt der Waaren-Verkehr des Jahres 1876 eine Zunahme, sowohl dem Gewicht, wie dem Werth nach. Das Gewicht der Einfuhr erreichte eine Höhe wie noch nie zuvor, während der Werth nur von dem der Einfuhr im Jahre 1874 übertroffen wird. Dieses geringere Steigen des Werthes der Einfuhr ist dem Umstande zuzuschreiben, daß die Einfuhr von werthvolleren Artikeln nicht in dem Maße stieg, wie von sogenannten Mafssen- artikeln. Die Einfuhr von Getreide war, wenn auch größer als 1875, doch nicht fo bedeutend wie im Jahre 1874. Die Einfuhr von Wein erreichte nicht die Hälfte der Einfuhr des Jahres 1875 und auch die Einfuhr von Spirituosen war erheblich ge- ringer als in den Jahren 1875 unt 1874. Dagegen war die Einfuhr von Bauholz, welches bei großem Gewicht verhältnißmäßig nur einen geringen Werth elbe im Jahre 1876 von ganz außerordentlicher Höhe. Von Petroleum wurde ansehnlich mehr eingeführt, von Theer dagegen weniger. Von Eisenwaaren war die Einfuhr sehr bedeutend. Der Speditionsverkehr nahm wieder zu. Dem großen Gewichtsquantum der Einfuhr entspriht auch die Zunahme des Schiffs- und Eisenbahnverkehrs. Dem Gehalt der Schiffe nah erreichte die Schiffahrtsbewegung im Jahre 1876 den höchsten Standpunkt, den sie hier bisher inne E Eine graphische Uebersicht über die Zunahme des Schiffsver ehrs seit dem Jahre 1835 ist diesem Jahresberichte bei der Besprechung des
chiffahrtsverkehrs beigefügt. Kaufmännische Kon- furse waren am 1. Januar anhängig 1876: 16, 1875: 10, 1874: 6, 1873: 3, neu erkannte Konkurse: 1876: 14, 1875: 14, 1874: 6, 1873: 3.
London, 1. Jult. (W. T. B.) Gestern wurde die. angekündigte Ausstellung von Schußt- marken eröffnet. Der Eröffnung wohnte eine größere Anzahl von Mitgliedern des diplomatischen Corps bei. Das Markenschußgeseß ift mit dem heutigen Tage in Wirksamkeit getreten. Zum
weck der Herbeiführung eines internationalen
ystems für die Eintragung der Schußmarken haben sich mehrere englische Comités gebildet; dies selben fordern zur Erreihung des von ihnen ange- \trebten Zieles zur Bildung ähnlicher Comités ine Auslande auf.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem roßherzogthum Hessen werden Dienftags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver-
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich die ley- teren monatli.
Aurich. Eingetragen in das Handelsregifter : Fol, 136. Firma: Julius Zimmermann. Ort der Niederlassung: Großefehn. Firmeninhaber: Kaufmann Julius Friedri
immermann in Großefehn. Aurich, den 22. Juni 1877. Königliches Amtsgericht. Abtheilung- 1V. Colpe, Dr.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1556 des (alten) Firmen- bezw. Nr. 819 des Ge- sellshafts- und Nr. 415 des Prokurenregisters eîn- getragen worden:
„daß am 27. Juni c. der Kaufmann Hermann Müller zu Barmen in das daselbst von dem Kaufmann Otto Budde unter der Firma „Otto Budde“ betriebene Handelsgehäft als Theil- haber eingetreten ist; ;
daß die zwischen diefen beiden demgemäß errichtete aube ee die Firma: „Budde & Müller“ führt und ihren Siß in Barmen hat, daß eer der arer be- redtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen ; und
daß die Firma: „Otto Budde“ gleih der für dieselbe dem 2c. Hermann Müller ertheilt gewesenen Prokura demnach erloschen ift.
Barmen, den 27. Juni 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. Für denselben derx stellvertretende Sekretär : Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung haben beute in die dengen Handelsregister folgende Eintragungen ftatt- gefunden: E Ï
1) unter Nr. 387 des (alten) Firmenregisters: daß