Sew-YorkK, 10. Juli. (W. T. B.)
Waarenbericht. Baumwolle in ‘ew-York 12%, do. in New- Orleans 114. Petroleum in New-York, 13%, do. in Philadelphia 135.
Mehl 7 D. 20 C. Bother Frübiahrsweizen 1 D, 73
zixed} 59 C. Zucker (Fair cevening Muscovados) 94.
494. Schmalz (Marke Wilzox) 93. Getreidefracht At,
Speck (short
Aëweise von i s. „nter Ins. der Nr. 159. C. Mais (old
Kaffee (Ric-} ch cr.; s. unter Ins. der Nr. 159. clear) 75 U.
Froohéenübersioht von 11 deucœchen Zettelbdanken p. 7. Joli; Sohlesische Boden-Credit-Aotien-Banz. Status y. 30. Juni
Einzahlungen. Magdeburger Strassen-Elsenbabn-Gesellsohaft.
Buntén ete.
16. Juli, 25 % am 15. Augast bei Erlanger & Söhne in Frankfurt a. M. und Ziegler & Koch in Magdebarg; s. Ins. in Nr. 159,
Kündigungen Königlloh nungarisohe
und Verleoaunzen. 5/4 Ostbahn- Staats - Obligationen.
Ansgelooste Stücke; s, unter Ins. der Nr. 159.
15 % am
Oberschlesisohe Eisenbahn. Ánusgeloosre Stammaktien Litt. B. ; s, unter Ins. der Nr. 159.
¿I I E E
Theater.
VWalluer-Theater. Donnerstag: 3. 5. M.:
Der Sypochonder. Lustspiel in 4 Akten von G. v. Mofer. Freitag u. d. folg. Tage: Der Hypochonder.
Friedrich-Filhelmst. Theater. Donnerstag: Fatiniza. Freitag: Fatiniza.
E rolis Theater. Donnerstag: Fra Diavolo. Oper in 3 Aktea von Auber. (Fra Diavolo: Hr. Grija. Zerline: Frl. Andrée a. G.) Große Jlu- mination. Vor und na der Vorstellung: Großes Konzert. Anfang 5t, der Vorstellung 6# Uhr.
Freitag: 2. Gastspiel der Frau Charles-Hirsch: Der Postillon von SoRIRmeas, {Madeleine: Fr. Charles-Hirs{. Chapelou: Hr. Scmidt-Herr- mann.) Große Illumination. . Großes Konzert.
F olterzäori - Tueater, Donnerstag: Zum 5. Male: Die Kreuzelshreiber. Volksftück mit Gesang in 3 Akten, 6 Bildern, von L. Anzengruber. Freitag: Dieselbe ‘Vorstellung.
Natioual-Theater, Donnerstag: Gesammtgast- spiel d. K. K. Hofbura-Scbauspieler aus Wien. Letztes Auftreten d. Fri. Wessely. Clavigo. (Cla- vigo: Hr. Hartmanx. Carlos: Hr. Lewinsîy. Beau- macais: Hr. Hallenstein. Marie: Frl. Wefelv.)
Freitag: Gesammtgastspiel. Didier. Schauspiel in 3 Akten. Hierauf: Eine Jugendsünde. Schwank in 3 Aftten.
Thalia-Theater. ODorotheenftraße 19./20.
Donnerstag: Konzert im Stadtpark. 2. Gastspiel des Balletmeisters Hrn. Rouff, der Solotänzerinnen Frl. Krüger und Bading, wie des Corps te Ballet vom Victoria-Theater. Aus der komischen Oper. — Bolero. — Kinder um jeden Preis. — Zum 2. Male: Der Liebhaber im Sack. Komisces Ballet in 3 Bildern.
Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Belle-Alliance-Theater. Donnerstag: Im prabtvollcn Sommergarten: Auftreten der imitir- ten Tyroler-Gesellshaft Martens. Großes Konzert. (Kapelle Saro.) Brillante Jllumination. Im Theater: Papa's Liebschaft. Schwank in 4 Aïten von C. Mallatow und O. Elsner. Anfang des Konzerts 6 Ubr, der Vorstellung 7 Uhr. Austreten der Gesellshaft Martens 94 Uhr. Entrée inkl. Theater 50 8.
Freitag: Großes Monstre - Konzert. (Kapellen Ruscheweyh und Saro.)
Familien-Nachrichten.
Heute früß 6 Uhr wurde meine liebe Frau Cíara, geb. Klause, von einem fräftigen Knaben glücklich entbunden.
Rüdersdorf bei Berlin, den 8. Juli 1877.
Foitidck, [6121] Bergrath.
Verlobt: Frl. Marie Vollgoeld mit Hrn. Kreis- D)
Steuer-Einnehmer H. Otto (Greifenberg i. P.). Verehelicht: Hr. Friedenêrichter Balthasar Rath mit Frl. Eva Walraf (Grerenbroih). — Hr. Premier-Lieutenant Ernft Urban mit Frl. Louise Behmer (Deffau). — Hr. Rittmeister Alerander v. Bause mit Frl. Elsbeth Schmidt (Braun- {chweig). Gebcren: Ein Hrn. Hauptmann und Batterie-Chef v. Ludwiger (Glogau). — Hrn. Hauptmann und Compagnie-Chef Poersch (Hers- feld). — Eine Towbter: Hrn. Major Heese- mann (Berlin). — Hrn. Hauptmann und Com- pagnie-Chef G. Wehmever (Meiningen). Gestorben: Hr. Assistenz-Arzt Dr. Rudolf Baese- [er (Wittenberg). — Frau Superintendent Aurora Henriette Thal, geb. von Seemen (Rastenburg). — Frau Major Ada v. Stochausen, geb. Freiin Löw von und zu Steinfurth (Strafburg).
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Steckbriefs-Erledigung. Der binter den Kauf- maun Otto Anguft Carl Sthroeder wegen Be» truges in den Akten 8. 479 de 1877 unter dem
S ohn:
2, d, Mts. erlaffene Steckbrief wird hierdurch zu-
rüdgenommen. Beri, den 7. Juli 1877. König- j
lies Stadigericht, Abtheilung für Untersuhungs- | fjahen. Kommission I1. für Voruntersuchungen.
Offene Strafvollsireckungs-Requisition. Die in Nr. 120 des Deutschen Reichs-Anzeigers pro 1874 binter den Maurer Carl Robert Raßow, Jsaac Levithal, Carl Meserißer, Gustav Adolph Dümfke und Maurer Reinhold Gottlieb Lier erlaffene Strafvollstreckungs-Requisition wird hier- durch erneuert. liche Kreisgerichts-Deputation.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
] Berlin-Auhaltische Eisenbahn.
Montag, den 23. Juli cr., Vormittags 10 Uhr, jollen auf dem Materialienplay des hie- figen Bahnhofes, in der Nähe des proviforischen Empfang2gebäudes :
420,000 Kils alte Eiseubahnrschienen uad andere Eifentheile in Loosen ron 20—30,000 Kilo meistbietend gegen gleih baare Zahlung ver- kauft werden
Die Verkaufébedingungen und das Verzeichniß des Inbaltes der einzelnen Lcose können gegen Zahlung ron 59 - von unferer Magazin-Inspektion B. hier- selést bezogen werden, welde aub auf Verkangen die B:rkaufscb¡efkte zur Befichtigung vorzeigen wird.
[6118
Scelow, den 7. Juli 1877. Könige i +
; zu beziehen find, ist auf Freitag, den 20. Zuli d. J.- 10 Uhr Bormittags, im Bureau des Unterz |
r L E A
[6119] Oeffentlichc Submission. Die Reparatur-Arbeiten an den Gebäuden der Artillerie-Werkstatt pro 1877 und zwar: 1) Maurerarbeiten incl. Material nab dem An- \cblage im Betrage von 2544 M, 2) Maler-, Anftreicher- und Tapezierer-Arbeiten na dem Anschlage im Betrage von 2653 ä, follen zur baldigen Ausführung vergeben werden. Die Offerten sind bis zum 28. Juli a. er«. Vormittags 10 Uhr, postmäßig vers{loffen und mit der Aufs{rift: „Submission auf Maurer- arbeiten resp. auf Maler-, Anstreicher- und Tapezierer-Arbeiten“ versehen an uns einzureichen. Der Kostenans{lag und die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur während der Dienst- stunden zur Einsicht aus. Spaudau, den 6. Juli 1877. Dircktion der Artillcrie-Werfkstatt.
[6120] Königliche Niederschlesisch;-Märtishe Eisenbahn.
Die Anfertigung von Schmiede- und Cisenguß- Arbeiten inkl. Lieferung der Materialien zu dem Lokomotivshuppen nebst Werkstatt auf Bahnhof Liezniß soll im Wege der Submission an einen geeigneten“Unternehmer vergeben werden.
Termin hierzu ist auf:
Mittwoch, den 18. Juli v. J., Mittags 12 Uhr, im Bureau der Königlichen Cisenbahn-Kommission hierselbst anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift:
„Offerte auf Schmiede- und Eisenguß-Arbeiten
für den Lokomotivshuppen auf Bahnhof Liegnitz“ per Adrcsse der Königlichen Eiscnbaÿn-Fom- misfion N./M. eingereicht sein müßten.
Die Submissionsbedingungen und Zeichnungen liegen im vorbezeihneten Bureau zur Einsicht aus, auch können daselbst Abschriften der Bedingungen und der vorges{hricbenen Offerten-Formulare, sowie Copien der Zeichnungen gegen Erftattung der Kosten im Betrage von 4 39 von dem Bureau-Vor- steher Herrn Volke in Empfang genommen werden.
Breslau, den 7. Juli 1877.
Der Eisenbahn-Bau-ZJuspektor. Großmann.
[6131]
Für den Scießplaß bei Darmstadt soll eine 1500 Meter lanae, eingeleisige, s{malspurige Bahn zum Befahren mit Hunden und Rollwagen , ähnli wie in Bergwerken, bescaft werden. Es werden ca. 20 Hunde und 5 Rollwagen erforderlich sein.
Es wird der Ankauf von {on gebrauchtem aber no& vollständig brauchbarem Material beabsichtigt.
Lieferungslustige werden ersucht, Offerten an un- terzeicnete Adresse gelangen zu laffen, zu welchem Preise sie geneigt sind, das Material franco Darm- stadt zu liefern.
Schießplaz-Verwaltungs-Konmnmission Darmstadt.
[6026] Submission.
Es follen zu diesseitigen Beständen gehörige 98398 K. Gußeisen, 4350 K. Schmi-deeisen, 670 K. Stabl, von alten Küsten-Laffeten herrührend, am 25. Juli cr., Vormittags 10 Uhr, in öffent- lider Submission verkauft werden. Bedingungen liegen im hiesigen Bureau, sowie in den Filial- Depots zu Geestemünde und Curhaven zur Einficht aus, fönnen au abscriftlid mitgetheilt werden. Kaufliebhaber wollen ihre fchriftliben Offerten, versiegelt mit der Aufscrift „Submission auf Verkauf von Eisen“ bis zur Terminstunde ein- senden. Das Eisen lagert in Geestemünde, Cur- haven und Fort Grauerort bei Stade. Stade, den 4, Juli 1877. Artillerie-Depot.
[6029] Bekanntmachung. Die Lieferung von Mauerziegein und zwar:
a. 761,300 Stü rother Verblendziegeln und b. 2,158,200 Stück Hintermauerungsziegel,
sollen im Wege der Submission in dem auf
Donnerstag, den 19. Zuli cr.,, Vormittags
11 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Garnifon-
Verwaltung anberaumten Termine sichergestellt
werden.
Die Bedingungen, die vor Abgabe einer Offerte gelesen und vollzogen sein müßen, - liegen von heute ab zur Einsicht offen und können auch gegen Ein- sendung von 1,50 M zugesandt werden,
Münster, den 6. Juli 1877.
Königliche Garnison-Verwaltung.
———=
Main-Weser-Bahn, [6076] Bekanutumacchung.
Für das an der Fulda zu Caffel zu erbauende Pumpenwerk soll im Wege der Submission ver- geben werden: L
1) a. Die Anfertigung, Lieferung und Aufstellung
einer doppelwirkenden Dampfpumpe von etwa 25 Pferdestärken, b. de8al. eines Dampfkessels dazu.
9) Die Herstellung einer gußeisernen Rohr- lcitung von der Fulda bis zu den Reservoirs auf dem Bahnhofe Cafselvon etwa 2260 Mtr. Länge, 200 Mm. lihter Weite nebst Keil- \ciebern 2c.
Die Lieferungsbedingungen für die Dampfpumpe und Dampfkessel, sowie derjenigen für die Rohr- leitung sind g:gen Einsendung von je 2 Æ (nicht in Stempel- oder Wechselmarken) vom Unterzeichneten zu beziehen.
Termin zur Eröffnung ter eingegangenen Offerten, welche mit der Aufschrift :
„Offerte auf Lieferung und Aufstellung
einer Dampfpumpe und Dampvskesseli beziehlih
auf Hersieslung einer Nöhrenleitung“
zeiwneten festgeseßt.
E (à Cto, 59 L) / Caffel, am 4. Juli 1877,
Zic Direktion,
Der Königl, Ober-Maschirenmcifier. Büte.
oblenzer Eisenbahn. Streckc Nordhausen-Weßzßlar. Bau-Abtheilung VkxTx.
Die Ausführung der innerhalb der Stationen 1776
bis 1792 belegenen Kunstbauten (ca. 4500 Cbmtr. Mauerwerk) joll inkl. Lieferung der Materialien in einem Loose dur öffenilide Submission vergebez werden. Offerten mit der Aufsrift : Submission auf Maurerarbcitcu sind bis zum Submissions- Termin , Dienstag, den 24. Juli cr., Vormiït- tags 10 Uhr, versiegelt und franftirt an den Un- terzeichneten einzureichen, in dessen Bureau zur an- gegebenen Stunde die eingegangenen Offerten im Beisein etwa erschienener Submittenten eröffnet werden. Später eingehende Offerten bleiben unberücksih- tigt. Zeichnungen, Maßenberebnungen und Bedin- gungen liegen im hiesigen Bureau zur Einsicht offen, können auch von da gegen Erftattung der Kopialien bezogen werden.
Küllstedt, den 6. Juli 1877.
Der Abtheilungs-Baumeister. Kiene.
: Verloosung, Amortisation, Zinszab lung u. \. tw. von öffentlichen Papieren.
[6133] Bekanntmachung.
Behufs Amertisation der Dt. Kroner Kreis- Obligationen pro 1878 sind folgende Obligationen ausgelooît:
I. Emission
Lite C. Nr. 55, 56. 250 319 350. 391 352, 391, 393, 394; IT. Emission ltt C Ne: 120 41, 43, 44, 152, 168, "174/176, 199,
Diese Obligationen werden hi.rdurch den Be- sitern gekündigt mit der Aufforderung, die Kapitals- beträge vom 1. Januar 1878 ab bei der Kreis- Kommunal-Kasse hierselbst oder bei den Herren Delbrucck, Leo und Comp. zu Berlin gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons baar in Empfang zu nehmen. i
Eine Verzinsung der vorstehend aufgeführten Obligationen über den 1. Januar 1878 hinaus findet nit statt.
Dt. Krone, dea 28. Juni 1877.
Der Kreis-Aus\chuß des Kreises Dt. Krone.
Frhr. von Ketelhodt.
Bei der in Folge unferer Bekanntmachung vom 28. v. Mts. am 15. d. Mts. stattgefundenen öffent- lihen Verloosung von Rentenbriefen der Provinz Brandenburg sind folgende Apoints gezogen worden : Litt. A. à 1000 Thlr. = 3000 A 62 Stück: 19 66 233 569 702 716 723 848 909 1165 1313 1551 1772 1986 2065 2128 2448 2708 2734 2865 2914 2958 3007 3122 3138 3234 3482 3780 3921 4010 4275 4721 4967 5170 5286 5297 6103 6266 6539 6929 7162 T7463 7482 7833 8074 8153 8362 8701
8708 8935 9247 9323 9336 9426 9467 9949 10039 10196 10243 10841 10984 11000. Litt. B. zu 500 Thlr. = 1500 Æ 25 Stück: 475 484 530 559 856 874 1166 1186 1403 1565 1632 1951 2154 2414 2769 2981 3427 3449 3935 4006 4115 4180 4277 4412 4550. Litt. C. zu 100 Thlr. = 300 Æ 74 Stüd: 11 387 391 515 708 914 1051 1328 1723 1901 1935 2273 2370 2554 2795 2828 3093 3157 3346 3482 36879 4045 4226 4269 4305 4538 4577 4581 5222 53241 5393 5916 6139 6155 6205 6454 6794 6857 6931 7052 7452 7763 T7828 8030 8311 8368 8420 8684 8694 9083 9226 9261 9270 9273 9406 9656 9759 9884 10298 10313 10317 10362 10780 10910 11038 11459 11485 11565 11664 11964 12017 12933 13052 13140. Litt, D. zu 25 Thlr. = 75 Æ 56 Stü: 141 558 917 953 1006 1286 1978 2604 2808 3000 3027 3040 3102 3281 3498 3674 3876 3891 4047 4188 4312 4408 4419 4541 4877 5146 5241 5315 5318 6095 6388 6484 6782 6816 7100 7156 7235 T7367 7396 T7517 7910 8018 8056 8301 8551 8599 8786 8918 9145 9393 9844 10230 10436 10443 10562 10568. Die Inhaber der vorbezeichneten Ren- tenbriefe werden aufgefordert, gegen Quittung und Einlieferung der Rentenbriefe im coursfähigen Zustande und der dazu gehörigen Coupons Ser. IV. Nr. 7—16 nebst Talons, den Nennwerth der erste- ren bei der hiesigen Rentenbank-Kasse, Unterwasser- straße Nr. 5, vom 1. Oktober cr. ab an den Wowentagen von 9—1 Uhr in Empfang zu nehmen. Vom 1. Oktober cr. ab hört die Verzinsung der vorbezeihneten Rentenbriefe auf. Von den früher verloosten Rentenbriefen der Provinz Brandenburg find nachstehend benannte Apoints noch nit zur Einlösung bei der Rentenbank-Kasse präsentirt wor- den, obwohl feit deren Fälligkeit 2 úFahre und dar- über verflofssen sind: a. aus dem Fälligkeitéstermin am 1. Oktober 1869: Läitt. C. Nr. 6110, b. aus dem Fälligkeitétermin am 1. Oktober 1870: Litt. D. Nr. 2535, ec. aus dem Fälligkeitstermin am 1. April 1872: Litt. D. Nr. 3229, d. aus dem Fälligkeits- termin am 1. Oktober 1872: Litt. D. Nr. 4273, e. aus dem Fälligkeitétermin am 1. Oftober 1874: Litt. D. Nr. 2922, f. aus dem Fälligkeitstermin am 1. April 184 Litt. A. Nr. 6781 8612, Litt. B. Nr. 569 2792, Litt. C. Nr. 1135 1181 3608 6597 9034, Litt. D. Nr. 1055 1864 1990 4562 4628. Die Jnhaber dieser Rentenbriefe wer- den wiederholt aufgefordert, den Nennwerth dersel- ben nach Abzug des Betrages der von den mit ab- zuliefernden Coupons etwa fehlenden Stücke bei unserer Kasse in Empfang zu nehmen. Wegen der Verjährung der ausgeloosten Rentenbriefe ift die Bestimmung des Gesetzes über die Errichtung der Rentenbanken vom 2. März 1850 §8. 44 zu bea- ten. Den Inhabern von ausgeloosten und getündig- ten Rentenbriefen steht es frei, die zu realisirenden Rentenbriefe mit der Post an die Rentenbank- Kasse portofrei einzusenden und zu verlangen, daß die Uebermittelung des Geldbetrages auf gleihem Wege und soweit folcer die Summe von 300 M nit übersteigt, durh Postanweisung jedo auf Gefahr und Koften des Empfängers erfolge. Einem solchen Antrage ist alsdann, sofern es st1ch um die Erhebung von Summen über 300 M han- delt, eine ordnung8mäßige Quittung beizufügen. Berlin, den 16. Mai 1877. Königliche Direktion der Rentenbank Ee Dos Brandenburg. eyder.
Rank sir Stiddeutschiand.
[6126]
Capital-Reduction.
Wir benachrichtigen hiermit unsere Actionäre, dass in Ausführung des O
Beschlusses der XX. ordentlichen Generalversammlung vom
28. März 1876 die Re-
duction unseres Actien-Capitals durch Rückzahlung von
l. 75 — FE. 128.57 auf jede Actie
vom 1. August d. J. ab erfolgen wird.
: Die Actien-Inhaber werden zu diesem Behufe aufgefordert, vom 15. ds. Mts. ab ihre Actien (obne die zugehörigen Couponsbogen) mit doppelten, nach der Nummern- folge geordneten Verzeichnissen bei den unten bezeichneten Stellen — woselbst For-
mulare kostenfrei ausgegeben werden
— einzureichen und kann alsdann ab
1. August 1. J. bei den betr. Einreichungsstellen die Erhebung der entfallenden Rück- zahlungsbeträge und der Rückempfang der auf den Nennwerth von Dreihundert Mark
abgestempelten Actien stattfinden. Die Einreichung kann geschehen
in der Zeit vom 15. Juli bis 31. August I. J. inel. :
bei unserer Hauptkasse bei der Bank für Handel & Industrie
bei der Filiale der Bank für Handel & Industrie
bei unserer Agentur bei unserer Agentur
bei den Herren Schmitz, Heidelberger & Comp.
bei Herrn Eduard Herz
bei den Herren Köster & Comp. bei den Herren Rümelin & Comp. bei den Herren Pflaum & Comp.
bei den Herren Merck, Christian & Comp. bei den Herren Cohn, Bürgers & Comp.
bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein bei den Herren Sal. Oppenheim jun. & Comp. bei der Allgem. Deutschen Creditanstalt
bei den Herren Albert Kuntze & Comp.
bei den Herren Ed. Frege & Comp.
dahier,
in Berlin (Schinkelplatz 3), in Franukfurt a. M.,
in GiesSen,
in Offenbach,
in Mainz,
in Worms,
in Mannheim und Heidelberg, in Heilbronn,
in Stuttgart,
in München,
in Berlin,
in Cöln,
in Cöln,
in Leipzig,
in Dresden,
in Hamburg,
bei den Herren Zeising, Arnhold, Heinrich & Comp. in Halle,
bei den Herren Ephr. Meyer & Sohn
bei der Braunschweigischen Creditanstalt bei den Herren Lotz, Bethcke & Comp.
in Hannover, in Branuschweig, in Cassel,
vom 1. September I. J. ab nur noch in Darmstadt, Berlin und Frankfurt a. M.
Darmstadt, den 5. Juli 1877.
Die Direction.
Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
— — A B
Dos Abonnement beträgt 4 A 50 S für das Vierteljahr.
„Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3
E Ale Post-Anstalten nehmen Bestellung an;
“ für Berlin außer den Pof- Auftalten au die Expe-
*
dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32.
Ne 161. Se. Majestät der König haben Allergnädigst gerußt : den nachbenannten Offizieren 2c. Allerhöchstihres Grena- dier-Regiments (2. Westpreußischen) Nr. 7 folgende Ausz2ich- nungen zu verleihen, und zwar: den Rothen Adler-Orden vierter Klasse: dem Major Goßlar und den Hauptleuten von Beyer und von Shkopp; den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse mit Schwertern am Ringe: dem Oberst - Lieutenant Malotfi von towsfi; den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse: dem Oberst-Lieutenant von Sothen; den Königlichen Kronen-Orden vierter Klaffe: dem Premier-Lieutenant von Bong; das Kreuz der Ritter des Königlichen Haus- Ordens von Hohenzollern: dem Obersten und Regiments-Commandeur Grafen von Schlieffen; das Kreuz der Jnhaber desselben Ordens: dem Musik-Direktor Golds{chmidt; sowie das Allgemeine Ehrenzeichen: dem Feldwebel und Zahlmeister-Aspiranten Robert Müller, den Feldwebeln August Philipp, Adolph Müller, Heinrich Philipp, Ernst Müller und Julius Bahmann, sowie dem ehemaligen Vize-Feldwebel des Regiments, jeßigen Jnvaliden Adalbert Kindelmann zu Liegniß.
Trzebia-
Deutsches Neich.
Se. Majestät der Kaiser und König haben in Namen des Deutschen Reiches den bisherigen Vize-Konsul beim Kaiserl:chen General-Konsulat in New-York, Dr. jur. Gerlih, zum Konsul des Deutschen Reiches in St. Louis zu ernennen geruht.
Bekanntma uUng.
Auf Grund des §. 20 des Patentgeseßes vom 25. Mai d. J. erlassen wir nachstehende —
Bestimmungen über die Anmeldung von Erfindungen. :
8. 1. Die Anmeldung und jede ihr beigefügte Zeich- nung oder Beschreibung ist von dem Patentfucher oder dessen Vertreter zu unterzeichnen. f
Erläuterungen des Gegenstandes der Erfindung dür- fen niht in der Anmeldung selbst, sondern nur in deren An- lagen gegeben werden. A
8. 2. Jede Anlage der Anmeldung is mit einer lau- fenden Nummer zu versehen. Jede Anlage ist, soweit es si nicht um Modelle oder Probestücke handelt, in zwei Exemplaren beizufügen. S :
8, 3. Die Anmeldung muß die nachstehend verlangten Angaben, möglichst in der angegebenen Reihenfolge ent- halten :
Í 2. Eine kurze aber genaue Bezeichnung dessen, was den Gegenstand der Erfindung bildet. Aus der Bezeichnung soll sich mit Sicherheit der Patentanspruh, d. h. dasjenige ergeben, was der Patentsucher als neu und patentfähig ansieht.
| p Den Antrag, daß für den so bezeihneten Gegen- stand der Erfindung ein Patent ertheilt werden möge. Soll dafür nur ein Zusaßpatent ertheilt werden (§. 7 des Patent- gesebes), so hat der Patentsucher dies ausdrücklich zu bemerken und das Hauptpatent, sowie dessen Nummer nebst Jahr der Ertheilung anzugeben. Soll das Patent nur an die Stelle eines bestehenden Patentes treten (S. 42 des Patentgesetes), so hat der Patentsucher dies ebenfalls ausdrüdcklich zu bemerken und gleih- zeitig die Urkunden über diejenigen Patente beizufügen, an deren Stelle das Patent treten soll. Das Gesuch ist in diesem Falle auf die Umwandlung des Landes- in ein Reichspatent zu be- schränken. Wird zugleih ein Patent für eine Verbefjerung beansprucht, so muß dieserhalb eine besondere Anmeldung er- olgen. Lu c. Die Erklärung, daß der geseßliche Kostenbetrag von 20 A6 (8. 20 des Patentgeseges) bereits an die Kasse des Patentamts eingezahlt sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung eingehen werde.
d. Die Angabe des Namens, des Standes und Wohnortes des Patentsuchers, sofern die Anmeldung durch einen Vertreter erfolgt. Der Leßtere hat eine von dem Patentsucher unterzeichnete Vollmacht beizufügen. Wird für einen im Jnlande wohnenden Patentsuher ein Vertreter be- stellt und soll leßterer als solher auch lin die Patentrolle eingetragen werden (8. 19 des Gesetzes), fo 1t dies in der Vollmacht ausdrücklih anzugeben. l i
Bei Bestellung eines Vertreters Seitens eines Patent- suchers, der niht im Jnlande wohnt, wird angenommen, daß
Berlin, Donnerstag,
fich die Vertretung auf die im 8. 12 des Geseßes bezeihneten |
Befugnisse erstreckt.
e. Die Aufführung Anmeldung unter Angabe il i i €
8-4. Zu allen Schriftstüczß, der Anmeldung ist Papier in dem Format von 33 auf 2 E zu verwenden.
Zu der Schrift soll tiefschwarze, nit klebrige Tinte be- nußt werden. » S
Die Zeichnungen sind F kinem Haupt- und einem
der ei
amer und ihres Fnhaltes.
einzelnen ihres Jud der
Neveneremplar einzureichen. r das Hauptexemplar is weißes, starkes und glattes Zei pier (sog. Bristol- oder Cartonpapier) in dem Format : : von 33 Cm. Höhe auf 21 Cm. Breite,
oder von 33 Cm. „ 4#42 Cm. ,
oder von 33 Cm. „#63 Cm. „, zu verwenden. | Z Die Zeichnung sowie alle Schrift auf dem Hauptexemplar ist mit cinesisher Tusche in tiefs{warzen Linien auszuführen, niht zu fkoloriren oder zu tuschen;
Die Zeichnung ift zufassen, welhe 2 Cm... von der
Innerhalb des durch die muß auch alle Schrift fallen. S
Die Unterschrift des ‘Patentsuchers is in der unteren rechten Ecke anzubringen. *
An der oberen Seite des Blattes ift ein Raum von min- destens 3 Cm. Höhe innerhalb der Randlinie für Nummer, Datum und Bezeichnung des Patents zu bestimmen.
Als Nebenexemplar is eine Durchzeichnung des Haupt- eremplars auf Zeichenleinwand einzureihen. Bei demselben ist die Anwendung . von bunten Farben zulässig und er- wünscht. A
Die Ha Gnu gen dürfen niht geknifft und nicht gerollt sein, dieselben Tes ul s erpadt sein, daß fie in glattem Zustande an das Patentamt getangen.
s L 5. Alle Maß: und _WBewichtsangaben müssen nah méetrischem System erfoigéri, “Lemperaturangaben na Celsius, Dichtigkeitsangaben als spezifishe Gewichte angegeben fein."
8. 6. Die Beschreibungen müssen fich auf das zur Beur- theilung des Patentgesuchs Gehörige beschränken , allge- meine Erörterungen sind zu vermeiden. Jm Uebrigen müssen die Beschreibungen 70 eingerihtet sein, wie sie fich bei Ertheilung des nts zu [iu eignen. Am Schlusse derselben find die Patentansprüche näher, als es in der Anmeldung geschehen, zu bezeihnen. _
8. 7. Die Beifügung von Modellen und Probestüen ist erwünscht, sofern die Veranschaulichung der Erfindung dadur erleichtert wird; fie ist geboten, wenn ohnedies die Beurthei- lung des Patentgesuhs nicht mit Sicherheit erfolgen kann.
Berlin, den 11. Juli 1877.
Kaiserliches Patentamt. Fa co bi.
tpierkante entfernt ist.
Bekanntmachung. :
Die Kosten- und Gebührenbeträge, welche nach Bestimmung des Patentgeseßes vom 25. Mai d. F. an unjere Kasse zu entrichten sind, werden zweckmäßig nicht mit den Anschreiben, sondern mittelst Postanweisung unter der Adresse: „Kasse des Kaiserlichen Patentamtes“ eingesendet. Die Postanweisung muß jedo, wenn es sih um die Ertheilung eines Patentes handelt, den Namen des Patentsuchers und den Gegenstand der Anmel- dung, in Beschwerdefällen den Namen des Beschwerdeführers und die Beschwerdesache, in anderen Fällen den Namen des Patentinhabers, den Gegenstand des Patentes und die Nummer, welche dasselbe in der Patentrolle führt, ergeben. Empfangsbescheinigungen ertheilt die Kasse nur auf ausdrüd- lihen Wunsch; die Portokosten hat in diesem Falle der Em- pfänger der Bescheinigung zu tragen.
Berlin, den 11. Juli 1877.
Kaiserliches Patentamt. Facobi.
n Hamburg wird am 19. d. Mits. mit einer See- shifferprüfung für große Fahrt begonnen und aleich- zeitig eine See-Steuermannsprüfung für große Fahrt abgehalten werden.
Königreich Preufen.
Se. Majestät der König han Allergnädigst geruht : dem Kaufmann Wilhelm Richard Humbert alleinigen Inhaber der Firma Humbert & Hey landt zu Berlin, das Prädikat eines Königlichen Hof-Silberwaaren-Fabrikanten zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Am Kaiser Wilhelms-Gymnasium in Hannover ist der ordentliche Lehrer Dr. Hermann Mushaccke zum Oberlehrer befördert worden.
Dem Gymnasial-Oberlehrer Dr. Franz Eduard Ort- Rau in Séleusingen ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.
den 12. Juli, Abends.
durch eine einfahe Randlinie ein- |
Patents zur Veröffentlichung |
1877.
Minifterium für Handei, Gewerbc und öffentlick e Arbeiten.
Der Königliche Bau-Jnspektor Wilhelm Arend zu Hofgeismar ift in gleicher Amtseigenschaft na Stolp in Pom- mern ver)eßt worden.
Fustiz-Ministerium. Der Referendar Trimborn in Cöl: ist zum Advokaten im Bezirk des Königlichen Appellationsgerichtshofes daselbft ernannt worden.
Leer, am 16. Zuli c., Emden, am 23. Jult c., Grünendeich, am 13. August c., Timmel, am 23. August c. Meldungen zur Theilnahme nehmen der Unterzeichnete in Leer und die Navigationslehrer an den bezeichneten Orten und bis zu den
linie begrenzten Raumes | "Ser, Terminen Leun
Leer, den 10. Juli 1877. Der Navigations\{ul-Direktor für die Provinz Hannover. Schreiber.
Nichtamiliches.
Deutsches Nei.
Preußen. Berlin, 12. Juli. Se. Majestät dex Kaiser und König haben gestern Mittag, na einstün- digem Auf. nthalte, Darmstad: verlassen und die Reite fort- geseßt. Bei der Abfahrt hatte si ein zahlreiches Publikum eingefunden, das den Kaifer enthustastish begrüßte. :
Gestern Abend sind Se. Majestät in Constanz einge- troffen und haben ou nach ciner. herzlihen Begrüßung durch den Großherzog und die Großherzogin von Baden, von dem Bahnhofe aus unter enthusiastishen Kundgebungen der Bevöl- ferung nah der Jnsel Mainau begeben.
— Die von verschiedenen Zeitungen gebrachte Mittheilung aus Oeynhausen, wonach bei Vlotho der Koloradokäfer
sih gezeigt habe, hat sih na angestellten amtlichen Ermittce-
| [lungen als unrichtig herausgestellt.
— Der Königliche Gesandte in Stuttgart, Freiherr von Magnus, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub an- getreten.
— Der Gesandte der s{weizerishen Eidgenossenschaft am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Oberst-Lieutenant Roth, hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit wird der Legations-Rath A. von Claparède als interi- mistisher Geschäftsträger die Leitung der s{hweizerischen Ge- sandtschaft übernehmen.
— Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Her- zoglih braunshweigishe und Großherzoglich oldenburgische Minister-Resident Dr. von Liebe hat Berlin mit Urlaub verlassen. Seine Vertretung hat der Königlih bayerische Legations-Rath Dr. Reither übernommen.
— S. M.S. „Hertha“ ist am 10. d. Mts. in Gibraltar eingetroffen und beabsichtigte am 11. de). Mts. die Heimreise fortzuseßen. E [s
Briefsendungen 2. für S. M. S. heute ab nah Plymouth zu dirigiren.
Frankfurt a. M., 12. Juli. (W. T. B.) Der General Grant traf heute Vormittag hier ein und wurde am Bahn- hofe von dem amerikanischen General-Konsul Lee und mehreren Mitgliedern des Empfangscomités begrüßt. „Fm „Hotel de Russie“ erfolgte die Vorstellung der übrigen Comitémitglieder.
Sachsen. Dresden, 11. Juli. (W. T. B.) Der König kehrt morgen früh von seiner Reife zurück und be- giebt sich nach Pillniß. — Der Kriegs-Minister, General von Fabrice, von welchem französische Blätter melden, daß er in Paris eingetroffen sei, hat Dresden nicht verlassen.
Baden. Karlsruhe, 10. Juli. Die Großherzogin ist heute früh, der Großherzog heute Vormittag nah Mainau abgereist. — Die Krankheit des Erbgroßherzogs bestand in einem rheumatishen Fieber, welches si derselbe durch Erkältung zugezogen hatte; nachdem nun das Fieber ge- hoben is, kann die Krankheit als überstanden bezeichnet wer- den und es steht zu erwarten, daß der Prinz in wenigen Tagen seine Studien wieder aufnehmen kann.
ZTSachsen - Weimar - Eisenah. Weimar, 11. Juli. (Weim. Ztg.) Die gemeinsame Besprehung über die Bildung der Landgerichte in Thüringen, zu welcher unsere Regierung diejenigen der übrigen thüringishen Staaten eingeladen hat, findet morgen in Jena statt, und nehmen an
ihr Vertreter aller thüringishen Staaten Theil. “ An d'ese
„Victoria“ sind von